Bis jetzt herrscht absolute Einigkeit zwischen Nationalr\u00e4tin K\u00e4lin, Nationalrat Addor, Bundesrat und Nationalrat, denn die Motion Addor 19.3307 ist am 21.[NB]Juni 2019 einstimmig angenommen worden. Logischerweise hat der Bundesrat zu zwei gleichlautenden Motionen auch eine \u00e4hnliche Meinung. Wir werden die Meinung jetzt nicht wechseln, da der Text und die Aussage der Motion f\u00fcr uns wichtig sind. Diese zwei Motionen sind etwas unterschiedlich redigiert, aber in der Wirkung unserer Meinung nach zu hundert Prozent deckungsgleich. Sie werden genau denselben Effekt haben.
\nEn effet, le but de la r\u00e9vision de 2014 \u00e9tait de supprimer les in\u00e9galit\u00e9s de traitement entre les patientes qui ne subissaient pas de complications durant leur grossesse et[NB]celles[NB]qui[NB]connaissaient des complications. C'est dans ce sens que le l\u00e9gislateur a d\u00e9cid\u00e9 d'introduire l'exemption de la participation aux co\u00fbts \u00e0 partir de la treizi\u00e8me semaine de grossesse, et ce jusqu'\u00e0 huit semaines apr\u00e8s l'accouchement, ceci pour des prestations g\u00e9n\u00e9rales et les soins en cas de maladie.
\nA cette occasion, en r\u00e9alit\u00e9, le l\u00e9gislateur \u00e9tait rest\u00e9 clair sur la p\u00e9riode ant\u00e9rieure \u00e0 la treizi\u00e8me semaine, pr\u00e9voyant que les prestations de maternit\u00e9 devaient \u00eatre exemptes de participation aux co\u00fbts, mais que, au contraire, les complications de grossesse devaient y \u00eatre soumises. Donc, bien que la r\u00e9vision de 2014 soit d\u00e9j\u00e0 all\u00e9e dans la bonne direction, il reste aujourd'hui dans les dispositions en vigueur une in\u00e9galit\u00e9 de traitement relativement difficile \u00e0 justifier et \u00e0 expliquer, dans la mesure o\u00f9, avant la treizi\u00e8me semaine de grossesse, une complication li\u00e9e \u00e0 la grossesse est soumise \u00e0 la participation aux co\u00fbts, alors qu'apr\u00e8s la treizi\u00e8me semaine elle en est exempt\u00e9e.
\nPrenons un exemple: une femme qui subirait une fausse couche lors de la onzi\u00e8me semaine de grossesse devrait participer aux co\u00fbts des traitements re\u00e7us alors que, au contraire, une femme qui subirait une fausse couche lors de la quatorzi\u00e8me semaine se verrait compl\u00e8tement exempt\u00e9e de la participation aux co\u00fbts. Cette in\u00e9galit\u00e9 de traitement nous para\u00eet effectivement devoir \u00eatre remise en question aujourd'hui.
\nNous avons constat\u00e9 que deux motions visant \u00e0 r\u00e9gler cette question ont \u00e9t\u00e9 d\u00e9pos\u00e9es \u00e0 peu pr\u00e8s au m\u00eame moment. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a rendu son avis le m\u00eame jour, \u00e0 savoir le 29 mai de cette ann\u00e9e, en d\u00e9clarant les deux fois qu'il \u00e9tait pr\u00eat \u00e0 soutenir la motion. C'est la raison pour laquelle nous fournissons volontiers notre argumentation \u00e0 ce sujet. Mais j'aimerais vous rappeler que votre conseil a d\u00e9j\u00e0 transmis au Conseil des Etats une motion qui va exactement dans le m\u00eame sens et qui continue son petit bonhomme de chemin parlementaire.
\nToutefois, dans l'optique de garantir la coh\u00e9rence de l'ensemble des travaux, adopter cette motion ne peut pas faire de [PAGE 1902] mal, et c'est ce que vous recommande de faire le Conseil f\u00e9d\u00e9ral.
\nLa presidente (Carobbio Guscetti Marina, presidente): Il Consiglio federale propone di accogliere la mozione.
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Motion ... 135 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 44 Stimmen [GZ]
\n(12 Enthaltungen)
\nPr\u00e4sident (Brand Heinz, zweiter Vizepr\u00e4sident): Herr Frehner bek\u00e4mpft die Motion.
\nHerr Frehner, ich weiss, dass Sie M\u00fche haben, wenn es um Gleichstellungsfragen geht. Jetzt m\u00f6chte ich Sie aber fragen: Ihnen ist schon bewusst, dass zu einer Schwangerschaft immer auch ein Mann geh\u00f6rt, dass es hier also nicht um eine gleichstellungspolitische Frage geht, sondern um andere Themen?
\nAbsolut, ich gebe Ihnen Recht. Ich glaube nicht nur, dass der Aspekt wichtig ist, dass solche Kosten dann nicht mehr selber bezahlt werden m\u00fcssen, und dass das ein kleines Element sein kann, um die Motivation, Kinder zu haben, in der Schweiz zu steigern, sondern es ist auch ganz wichtig, um das Tabu, das heute um Fehlgeburten herum besteht, zu brechen. Viele Frauen und Familien machen sich auch selbst Vorw\u00fcrfe. Man darf dar\u00fcber auch nicht in der \u00d6ffentlichkeit sprechen, was mitunter dazu f\u00fchrt, dass man heute gar nicht \u00fcber Schwangerschaften spricht, bevor man die 13. Schwangerschaftswoche erreicht hat. Auch in dieser Hinsicht w\u00e4re es ein ganz wichtiges Element, dass man sagt: Schwanger ist man vom ersten Tag an, und Fehlgeburten geh\u00f6ren leider zu Schwangerschaften genauso dazu.
\nAh, ich dachte, das sei schon ohne Mann m\u00f6glich. Immerhin dort braucht es M\u00e4nner noch.
\nSchauen Sie, es ist eine Ausnahme. Normalerweise sagt man, die Personen, die Leistungen in Anspruch nehmen, sollen etwas daran bezahlen. Jetzt hat man gesagt: Schwangerschaften sind wichtig, deshalb entlasten wir hier die Frauen. Und es ist doch wichtig, dass sie nur dort entlastet werden, wo es eben um Schwangerschaft geht. Deshalb hat man so einen Weg eingeschlagen, einen Kompromiss, der in der ersten H\u00e4lfte der Schwangerschaft ein bisschen ungerecht ist, weil bei Leistungen, die schwangerschaftsspezifisch sind, der Selbstbehalt und die Franchise bezahlt werden m\u00fcssen; nachher aber, in der zweiten H\u00e4lfte der Schwangerschaft, wo eben vor allem schwangerschaftsspezifische Leistungen anfallen, muss man nichts zahlen, auch wenn die Sachen nichts mit der Schwangerschaft zu tun haben. Wenn man das einfach ausweitet, dann ist das ungerecht. Ich meine, ich k\u00f6nnte auch kommen und sagen, nur M\u00e4nner haben Prostatakrebs, also muss der Mann ein Jahr lang keine Franchise und keinen Selbstbehalt bezahlen, wenn bei ihm Prostatakrebs diagnostiziert wird. Das w\u00e4re ja dann die Konsequenz. Ich finde es ja in Ordnung, dass Schwangere bevorzugt werden, aber man darf es nicht einfach aus feministischen Gr\u00fcnden ausweiten.
\nWas heisst \"grossesse\"? Fehlgeburt? Was ist \"grossesse\"? (Zwischenruf Crottaz: Schwangerschaft!) (Heiterkeit) Ich habe nur das Wort nicht verstanden.
\nIch glaube, ich habe es doch schon klar erkl\u00e4rt: Die Intention des Gesetzgebers war, dass man in der Zeit, in der viele schwangerschaftsspezifische Leistungen anfallen, auf die Selbstbeteiligung der Frauen verzichtet - denn Schwangerschaften sind wichtig f\u00fcr die Gesellschaft - und dass die Frauen in der Zeit, in der man davon ausgeht, dass die grosse Mehrheit der in Anspruch genommenen Leistungen eben nicht schwangerschaftsspezifisch ist, einen Anteil bezahlen sollen.
\nDie Motion K\u00e4lin Ir\u00e8ne m\u00f6chte, dass das KVG dahingehend angepasst wird, dass Schwangere schon ab Beginn der Schwangerschaft keine Kostenbeteiligung bei der Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen mehr bezahlen m\u00fcssen. Nach geltendem Recht gilt dies erst ab der 13. Schwangerschaftswoche und bis acht Wochen nach der Niederkunft.
\nDie Rechtslage ist heute ja so: Schwangere m\u00fcssen gem\u00e4ss Artikel 64 Absatz 7 Buchstabe b KVG f\u00fcr alle Leistungen nach den Artikeln 25 und 25a KVG ab der 13. Schwangerschaftswoche keine Selbstbeteiligung bezahlen, also einerseits f\u00fcr Leistungen, die in Bezug zur Schwangerschaft [PAGE 1901] stehen, wie ein Kontrollbesuch, aber andererseits auch f\u00fcr Leistungen, die nichts mit der Schwangerschaft zu tun haben, also z. B. f\u00fcr eine Behandlung am Meniskus. Gerechtfertigt w\u00e4re dies ja nur f\u00fcr Leistungen, welche die Schwangerschaft betreffen. Ich habe das jetzt nicht in den Materialien nachgelesen, aber wahrscheinlich hat sich der Gesetzgeber Folgendes gedacht: Bis zur 13. Schwangerschaftswoche fallen tendenziell eher Leistungen an, die nicht in Verbindung zur Schwangerschaft stehen, und ab der 13. Woche kann man davon ausgehen, dass vor allem Leistungen erbracht werden, die eben mit der Schwangerschaft in einem Zusammenhang stehen. Deshalb sollen die Frauen in den ersten 13 Schwangerschaftswochen noch eine Kostenbeteiligung haben und danach nicht mehr. Das gilt dann bis acht Wochen nach der Geburt. Danach geht man davon aus, dass es keine Leistungen mehr aufgrund der Schwangerschaft gibt.
\nEs kommt hinzu, dass es keine administrativ aufwendige R\u00fcckerstattung von Kostenbeteiligungen braucht, weil man ja oft eben nicht schon von Anfang an weiss, dass man - bzw. vielmehr \"frau\" - schwanger ist. Das ist ein guter und pragmatischer Weg: Die ersten 13 Wochen zahlt man - also \"frau\" - Kostenbeteiligung, auch wenn mal eine schwangerschaftsspezifische Leistung anf\u00e4llt, und danach bezahlt man keine mehr, auch wenn Leistungen konsumiert werden, die nicht in einem Zusammenhang mit der Schwangerschaft stehen.
\nWas will Frau K\u00e4lin? Von ihr habe ich es erwartet, aber anscheinend will es auch der Bundesrat - das verstehe ich gar nicht -: diesen pragmatischen Weg verlassen und einfach noch ein bisschen mehr f\u00fcr die Frauen herausholen. Es reicht nicht, dass die Frauen in ungerechtfertigter Weise w\u00e4hrend Wochen neben den Leistungen f\u00fcr die Schwangerschaft auch noch alle anderen Leistungen ohne Kostenbeteiligung erhalten, nein, sie sollen nach Frau K\u00e4lin einfach elf Monate lang alle Gesundheitsleistungen gratis erhalten d\u00fcrfen. Ich sage es heute noch einmal, Frau K\u00e4lin: Gesundheitspolitik ist keine geeignete Spielwiese f\u00fcr Geschlechterkampf, wir sollten vielmehr schauen, dass wir f\u00fcr die sich stellenden Herausforderungen ad\u00e4quate L\u00f6sungen finden.
\nLehnen Sie bitte diese Motion ab!
\nNoch zur Tatsache, dass wir tats\u00e4chlich die Motion Addor nicht bek\u00e4mpft haben: Das war ein Missgeschick von unserer Seite. Von Ihnen habe ich erwartet, dass Sie einen solchen Vorstoss bringen, aber dass einer aus der eigenen Fraktion kam, haben wir nicht bemerkt. Nichtsdestotrotz werde ich mich daf\u00fcr einsetzen, wenn dann die Vorlage ins Parlament kommt - nach unserem Vorstoss, nach dem Vorstoss aus unserer Fraktion -, dass sie auch nicht unterst\u00fctzt wird.
\nA la naissance d'un enfant, tout est boulevers\u00e9. Pour moi, il en a \u00e9t\u00e9 de m\u00eame. Pour \u00eatre tout \u00e0 fait honn\u00eate, le bouleversement avait d\u00e9j\u00e0 commenc\u00e9 environ neuf mois avant l'accouchement. En r\u00e9alit\u00e9, les changements surviennent d\u00e8s le d\u00e9but de la grossesse. Chaque nouvelle grossesse est un bouleversement majeur dans la vie d'une femme et de son entourage, en particulier si tout ne se passe pas comme pr\u00e9vu. Komplikationen und Fehlgeburten geh\u00f6ren leider genauso zu Schwangerschaften wie Morgen\u00fcbelkeit, pralle Br\u00fcste und all die emotionalen Achterbahnfahrten.
\nVor diesem Hintergrund ist es absolut unverst\u00e4ndlich und auch st\u00f6rend, dass die Befreiung vom Selbstbehalt der Krankenkasse f\u00fcr Leistungen, die w\u00e4hrend der Schwangerschaft anfallen, erst ab der 13. Schwangerschaftswoche gilt. Heute erweckt das KVG den Anschein, als w\u00e4ren Frauen bis zur 13.[NB]Schwangerschaftswoche krank und erst danach schwanger. Das erscheint weder logisch noch gerecht. Es gibt keinen ersichtlichen Grund, wieso die Kostenbefreiung nicht ab jenem Tag gelten soll, der von der Gyn\u00e4kologin oder dem Gyn\u00e4kologen nachtr\u00e4glich als Tag der Befruchtung errechnet wird, also ab dem ersten Tag. Denn schwanger ist man vom ersten Tag an.
\nDurch die heutige Regelung werden Frauen, die in den ersten zw\u00f6lf Schwangerschaftswochen wegen Komplikationen Behandlungen ben\u00f6tigen oder eine Fehlgeburt erleiden, gegen\u00fcber Frauen, bei denen die Schwangerschaft problemlos verl\u00e4uft, benachteiligt. Da jede f\u00fcnfte Schwangerschaft in einem Fr\u00fchabort endet, ist die aktuelle Regelung insbesondere gegen\u00fcber Frauen, die von einer fr\u00fchen Fehlgeburt betroffen sind, wie eine Ohrfeige, denn sie brauchen vor der 13. Schwangerschaftswoche \u00e4rztliche Unterst\u00fctzung und Betreuung, je nachdem wie die Fehlgeburt verl\u00e4uft. Wenn eine Schwangerschaft problemlos verl\u00e4uft, dann sind innerhalb der ersten zw\u00f6lf Wochen meist keine Untersuchungen notwendig.
\nDer Bundesrat ist bereit, dieses Anliegen entgegenzunehmen und die bestehende Diskriminierung zu beheben. Er hat bereits eine sehr \u00e4hnlich lautende Motion unseres Kollegen Jean-Luc Addor entgegengenommen (19.3307). Zu meiner grossen Verwunderung wurde jene vom Bek\u00e4mpfer meiner Motion nicht bek\u00e4mpft. Ob es daran liegt, dass die andere Motion, welche wie ich die Kostenbefreiung f\u00fcr Frauen mit Fehlgeburten \u00f6ffnen m\u00f6chte, von einem Mann aus der SVP kommt oder dass sie in franz\u00f6sischer Sprache eingereicht wurde, weiss ich nicht. Es ist auch unwichtig. Wichtig ist nur, dass wir die heutige Diskriminierung abschaffen, schwanger endlich als \"schwanger\" deklarieren und das unendliche Leid, das mit einer Fehlgeburt einhergeht, gegen\u00fcber einer problemlos verlaufenden Schwangerschaft nicht noch zus\u00e4tzlich finanziell schlechterstellen.
\nDas Gute ist, dass das Anliegen der von Fehlgeburten betroffenen Frauen mit der Motion unseres Kollegen Jean-Luc Addor so oder so aufs politische Tapet gekommen ist. Es w\u00e4re aber ein konsequentes und wichtiges Zeichen, wenn auch diese Motion angenommen w\u00fcrde. Es w\u00e4re ein wichtiges Zeichen f\u00fcr unsere Frauen, ein wichtiges Zeichen f\u00fcr unsere Familien. Denn wir d\u00fcrfen ja durchaus konsequenter sein als unser Kollege Frehner, der es offenbar nur f\u00fcr notwendig hielt, meine Motion zu bek\u00e4mpfen, und jene seines Fraktionskollegen laufen liess.
\nSagen Sie Ja zu dieser Motion, bestrafen Sie Frauen und Familien, welche eine Fehlgeburt im ersten Trimester erleiden, nicht zus\u00e4tzlich finanziell.
\nMonsieur Frehner, je m'\u00e9tonne aussi que vous d\u00e9cidiez que la grossesse ne commence qu'\u00e0 la treizi\u00e8me semaine. Une grossesse extra-ut\u00e9rine a toujours lieu avant la treizi\u00e8me semaine et, de fa\u00e7on \u00e9vidente, il s'agit d'une maladie li\u00e9e \u00e0 la grossesse et non d'une simple maladie. Il en va de m\u00eame pour une fausse-couche survenant avant la treizi\u00e8me semaine.
\nJe dois d\u00e9clarer ce qui est en quelque sorte un lien d'int\u00e9r\u00eats, \u00e0 savoir que, malgr\u00e9 qu'on ne s'est pas concert\u00e9 avec Madame K\u00e4lin, j'ai d\u00e9pos\u00e9 la motion 19.3307, \"Prise en charge compl\u00e8te des prestations relatives \u00e0 la grossesse par l'assurance-maladie obligatoire\", qui va exactement dans le m\u00eame sens que l'intervention de Madame K\u00e4lin et qui a \u00e9t\u00e9 accept\u00e9e le 21 juin dernier.
\nBien que le sort qui sera donn\u00e9 \u00e0 votre motion soit incertain - enfin, nous verrons lors du vote -, la question que je vous pose, ch\u00e8re coll\u00e8gue, est la suivante: ce que nous demandons tous les deux ne peut-il pas \u00eatre consid\u00e9r\u00e9 comme un \u00e9l\u00e9ment de ce que l'on pourrait appeler un arsenal visant \u00e0 favoriser, ou au moins \u00e0 ne pas d\u00e9courager, la natalit\u00e9? Il s'agit de ne pas faire peur \u00e0 des femmes, \u00e0 des couples qui veulent avoir des enfants, mais qui, peut-\u00eatre, seront confront\u00e9s \u00e0 la perspective de se retrouver avec des factures qu'ensuite ils n'arriveront pas \u00e0 payer.
\n