Angenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 11 Abs. 2
\nAntrag der Kommission
\nDer Bundesrat unterbreitet der Bundesversammlung innert 2 Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung einen Bericht \u00fcber die F\u00fchrungsstrukturen der Armee und die Unterstellungsverh\u00e4ltnisse (Art. 6).
\n[VS]
\nArt. 11 al. 2
\nProposition de la commission
\nDans un d\u00e9lai de deux ans \u00e0 compter de l'entr\u00e9e en vigueur de cette ordonnance, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral soumet \u00e0 l'Assembl\u00e9e f\u00e9d\u00e9rale un rapport sur les structures de conduite de l'arm\u00e9e et les rapports de subordination (art. 6).
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
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\nDer St\u00e4nderat wollte hier sicherstellen, dass die h\u00f6heren Kommandostellen auch den Milizoffizieren offen stehen. Der Nationalrat begrenzt nun diese M\u00f6glichkeit auf die h\u00f6heren Kommandostellen. Die M\u00f6glichkeit des Zugangs zu den St\u00e4ben wird fallen gelassen.
\nWir k\u00f6nnen uns dem anschliessen.
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 10 Abs. 3
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\n[VS]
\nArt. 10 al. 3
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national
\nDer Nationalrat hat die Differenzen bei der Armeereform am Mittwoch, 25. September 2002, behandelt und dabei die elf verbliebenen Differenzen auf zwei reduziert. Geblieben sind die Differenzen in der F\u00fchrungsstruktur, Artikel 6 der Armeeorganisation, und eine leicht angepasste Formulierung bei Artikel 10 Absatz 3.
\nZu Artikel 6: Der Nationalrat hat sein urspr\u00fcngliches Modell aufgegeben und mit 98 zu 43 Stimmen einem Kompromissvorschlag zugestimmt. Unser Modell wurde im Nationalrat nicht diskutiert und kam somit auch nicht zur Abstimmung. Zu unserem Verst\u00e4ndnis muss ich sagen, dass die 43 Stimmen auf das urspr\u00fcngliche Modell des Nationalrates entfielen. Die wichtigsten Merkmale des neuen Artikels 6 AO, wie er vom Nationalrat verabschiedet wurde, sind die folgenden:
\n1. Es gibt vier St\u00e4be der Territorialregionen anstelle der drei Divisionsst\u00e4be gem\u00e4ss St\u00e4nderat.
\n2. Es gibt einen neuen Absatz 4, der den Einsatz regelt. Die Brigaden sind den Territorialregionen nicht unterstellt, sie werden durch die Einsatzst\u00e4be des Heeres ausgebildet. In Wiederholungskursen k\u00f6nnen hingegen die Bataillone den St\u00e4ben der Territorialregionen unterstellt werden. In unserem Modell waren die Brigaden den Divisionsst\u00e4ben sowohl f\u00fcr die Ausbildung als auch f\u00fcr den Einsatz unterstellt.
\nWir stellen heute fest, dass sich der Nationalrat und der St\u00e4nderat so ungef\u00e4hr in der Mitte getroffen haben, das heisst, neu k\u00f6nnen die Bataillone und Abteilungen, auch nach der Variante des Nationalrates, von den St\u00e4ben der Territorialregimenter im WK ausgebildet werden. Im Einsatz k\u00f6nnen die Territorialregionsst\u00e4be ebenfalls f\u00fchren. Der Einsatz ist situativ festzulegen. Wir gehen aber davon aus, dass bei den Subsidi\u00e4reins\u00e4tzen prim\u00e4r die Territorialregimentsst\u00e4be f\u00fchren werden. Diesen Gedanken bringen wir mit unserem Antrag zu Artikel 6 Absatz 4 noch deutlicher zum Ausdruck, indem wir bez\u00fcglich der Priorit\u00e4ten eine Umstellung vorgenommen haben.
\nWir gehen heute davon aus, dass die nun vorgesehene F\u00fchrungsstruktur den heutigen Bed\u00fcrfnissen der Armee gerecht wird. Die SiK-SR ist der Meinung, dass das Parlament aber die Einf\u00fchrung dieser F\u00fchrungsstruktur begleiten muss, um allf\u00e4llige Schw\u00e4chen rechtzeitig zu erkennen. Deshalb verlangen wir in Artikel 11 Absatz 2, dass der Bundesrat innert zwei Jahren dem Parlament einen entsprechenden Bericht zu unterbreiten hat. Unsere Kommission hat dieser L\u00f6sung mit 10 zu 2 Stimmen zugestimmt.
\nIch beantrage Ihnen, der Kommission zu folgen.
\n3. Verordnung der Bundesversammlung \u00fcber die Organisation der Armee
\n3. Ordonnance de l'Assembl\u00e9e f\u00e9d\u00e9rale sur l'organisation de l'arm\u00e9e
\n[VS]
\nArt. 6
\nAntrag der Kommission
\nAbs. 1-3
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\nAbs. 4
\nF\u00fcr das Erstellen der Einsatzbereitschaft und im Einsatz werden die Brigaden, Truppenk\u00f6rper und Truppeneinheiten den St\u00e4ben der Territorialregionen, dem F\u00fchrungsstab der Armee oder den Einsatzst\u00e4ben des Heeres und der Luftwaffe unterstellt.
\n[VS]
\nArt. 6
\nProposition de la commission
\nAl. 1-3
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national
\nAl. 4
\nPour l'\u00e9tablissement de la disponibilit\u00e9 op\u00e9rationnelle et lors de l'engagement, les brigades, les corps de troupe et les unit\u00e9s de troupe sont subordonn\u00e9s aux \u00e9tats-majors des r\u00e9gions territoriales, \u00e0 l'\u00e9tat-major de conduite de l'arm\u00e9e ou aux \u00e9tats-majors d'engagement des Forces terrestres et des Forces a\u00e9riennes.
\n[VS]
\nAbs. 1-3 - Al. 1-3
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nAbs. 4 - Al. 4
\n