Art. 1[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 37 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit)[GZ]
\n(0 Enthaltungen)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht[GZ]
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\n[VS]
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 36 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit) [GZ]
\n(0 Enthaltungen)
\nEintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen [GZ]
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition [PAGE 843]
\n[VS]
\n[VS]
\nBundesbeschluss \u00fcber einen Verpflichtungskredit f\u00fcr das Forschungsf\u00f6rderungsinstrument Sweet (Swiss Energy Research for the Energy Transition) f\u00fcr die Jahre 2021-2028[GZ]
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur un cr\u00e9dit d'engagement destin\u00e9 au programme d'encouragement de la recherche Sweet (Swiss Energy Research for the Energy Transition) pour les ann\u00e9es 2021-2028[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDetailberatung - Discussion par article [GZ]
\n[VS][GZ]
\nTitel und Ingress, Art. 1-3 [GZ]
\nAntrag der Kommission [GZ]
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1-3 [GZ]
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nDer Kommissionssprecher hat es gesagt: Die Energieforschung spielt f\u00fcr die Erreichung unserer Energie- und Klimaziele eine zentrale Rolle. Dort werden letztlich die erforderlichen Technologien entwickelt, damit die Schweiz 2050 ihr Ziel von netto null erreichen kann. Der Bundesrat ist deshalb \u00fcberzeugt, dass es auch nach 2020 weitere Anstrengungen braucht, um das Netto-null-Ziel zu erreichen. Ohne Folgeprogramme, der Kommissionssprecher hat es erw\u00e4hnt, w\u00fcrde dieses Energieforschungsprogramm Ende Jahr auslaufen.
\nInteressant an Sweet ist, dass sich dieses Programm eben gezielt an Konsortien richtet, die \u00fcber mehrere Jahre an trans- und interdisziplin\u00e4ren Fragestellungen arbeiten, die f\u00fcr die Energiestrategie 2050 zentral sind. Sweet f\u00f6rdert zum Beispiel die Optimierung von industriellen Prozessen durch den Einsatz von erneuerbarer W\u00e4rme im Hochtemperaturbereich, oder es unterst\u00fctzt die Entwicklung von kosteng\u00fcnstigen, effizienten Solarpanels. Es f\u00f6rdert die Entwicklung von effizienteren Isolierungen bei Geb\u00e4uden, und es unterst\u00fctzt die Entwicklung von sogenannten negativen Emissionstechnologien, die der Atmosph\u00e4re dauerhaft Treibhausgase entziehen. Im Vordergrund steht bei Sweet die Zusammenarbeit zwischen den Forschungseinrichtungen, der Privatwirtschaft und der \u00f6ffentlichen Hand, insbesondere Gemeinden, Kantonen, Bundesstellen und bundesnahen Betrieben.
\nIn diesem Sinn bin ich Ihnen dankbar, wenn Sie Ihrer einstimmigen Kommission folgen, dieses Projekt unterst\u00fctzen und den Verpflichtungskredit von 136,4 Millionen Franken ebenfalls unterst\u00fctzen. Dieser Kredit wird \u00fcbrigens \u00fcber die BFI-Botschaft kompensiert.
\nIch \u00e4ussere mich gleich auch noch zur \u00c4nderung, die der Nationalrat vorgenommen hat. Wir k\u00f6nnen diese \u00c4nderung ebenfalls unterst\u00fctzen. Die Dauer des F\u00f6rderprogramms Sweet soll auf die Periode 2021-2028 festgelegt werden. Aber es ist dem Bundesrat einfach wichtig, das wurde jetzt sowohl im Nationalrat wie auch in Ihrer Kommission best\u00e4tigt, dass die gef\u00f6rderten Forschungsprojekte bis 2032 fertiggestellt werden k\u00f6nnen, weil das der geplanten Laufzeit des F\u00f6rderprogramms entspricht.
\nUm die Ziele der Energiestrategie 2050 erreichen zu k\u00f6nnen, sind verst\u00e4rkte Forschungsanstrengungen in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien sowie die konsequente Umsetzung der Resultate in der Praxis unerl\u00e4sslich. Die Energieforschung an den ETH sowie an Schweizer Universit\u00e4ten und Fachhochschulen wurde in der Vergangenheit mittels der Swiss Competence Centers in Energy Research (SCCER) vom Bund unterst\u00fctzt. Der Kapazit\u00e4tsaufbau an den SCCER wird Ende 2020 abgeschlossen sein. Es werden keine weiteren Finanzmittel bereitgestellt. Auch nach 2020 werden wesentliche Forschungsanstrengungen n\u00f6tig sein, um die Zielsetzungen der Energiestrategie 2050 zu erreichen.
\nDas neue Forschungsf\u00f6rderungsinstrument Sweet soll es mit einem flexiblen und langfristig angelegten Programm m\u00f6glich machen, die aufgebauten Kompetenzen und Kapazit\u00e4ten an den Hochschulen zu halten und weiterhin zu nutzen. Es ist im Wesentlichen auf die Energieeffizienz, die Bereitstellung von Strom aus erneuerbaren Quellen, die Energiespeicherung und den sicheren Betrieb des Stromnetzes ausgerichtet. Ebenso wird die Forschung zu nicht technischen Themen unterst\u00fctzt. Dar\u00fcber hinaus wird auch die Forschung zu kritischen Infrastrukturen, zur Entsorgung nuklearer Abf\u00e4lle und zur Fotovoltaik im neuen Programm ausgedehnt.
\n\"Sweet\" heisst \"Swiss Energy Research for the Energy Transition\"; das ist das neue Energieforschungsprogramm. Wir haben jetzt dar\u00fcber zu entscheiden, ob wir eine nahtlose Nachfolge f\u00fcr das vorangehende Programm haben werden. Der Bundesrat hat uns eine entsprechende Botschaft vorgelegt, worin er vorsieht, dass \u00fcber zw\u00f6lf Jahre hinweg ein Verpflichtungskredit von 136,4 Millionen Franken gesprochen wird.
\nWie Sie der Fahne entnommen haben, hat der Nationalrat beschlossen, diesen Verpflichtungskredit auf die Periode 2021-2028 einzugrenzen, sich auf ein achtj\u00e4hriges Forschungsprogramm geeinigt, wobei die Forschungsresultate auch bis 2032 abgeliefert werden k\u00f6nnen, das sei hier explizit zu den Materialien gegeben. Es war auch ein Anliegen des Bundesrates.
\nUnsere Kommission hat die Vorlage gepr\u00fcft und keine \u00c4nderungen vorgenommen. Die Vorlage wird von der st\u00e4nder\u00e4tlichen UREK einstimmig zur Annahme empfohlen. Wir sind \u00fcberzeugt, dass diese zus\u00e4tzlichen, weitergehenden Arbeiten notwendig sind, die entsprechenden Mittel zur Verf\u00fcgung gestellt werden sollten und das Programm auch gut etabliert ist. Zuhanden der Materialien kann hier noch festgehalten werden, dass zwar keine Vernehmlassung stattgefunden hat, aber eine Konsultation bei den betroffenen Kreisen, und dass die Vorlage auf grosses Interesse gestossen ist. Wir sollten dieses Programm heute auch beschliessen, damit das Energieforschungsf\u00f6rderungsmodell nahtlos weitergef\u00fchrt werden kann. Wir haben also einen gewissen zeitlichen Druck.
\nWie Sie sehen, beantragen wir Ihnen einstimmig, auf die Vorlage einzutreten, dann gleichzeitig, dem Nationalrat zu folgen und diesen Verpflichtungskredit bis 2028 zu beschliessen. In der Kommission wurde noch die Frage aufgeworfen, ob es einen Konnex zur Ausgabenbremse g\u00e4be und man diese doppelt l\u00f6sen w\u00fcrde. Das ist nicht der Fall: Das neue Programm steht ausserhalb der BFI-Botschaft; die Mittel werden speziell zur Verf\u00fcgung gestellt und im BFI-Programm kompensiert. Aber wenn wir eine neue Gesetzgebung beschliessen, m\u00fcssen wir auch nochmals \u00fcber die Ausgabenbremse befinden, Sie sehen das auf der Fahne, und wir werden auch nochmals dar\u00fcber abstimmen.
\nIch beantrage Ihnen im Namen der einstimmigen Kommission, auf die Vorlage einzutreten und dann entsprechend, wie auf der Fahne aufgef\u00fchrt, dem Nationalrat zu folgen und die Vorlage so zu implementieren.
\n