Ausgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 29 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit)
\n(0 Enthaltungen)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht[GZ]
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 32 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit) [GZ]
\n(1 Enthaltung) [PAGE 970]
\nEintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen [GZ]
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
\n[VS]
\n[VS]
\nBundesbeschluss \u00fcber die Verpflichtungskredite f\u00fcr die Programme Superb und ERP Systeme V/ar zur Modernisierung von Supportprozessen der Bundesverwaltung beziehungsweise von einsatzrelevanten SAP-Systemen im VBS[GZ]
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral concernant les cr\u00e9dits d'engagement en faveur des programmes Superb et Syst\u00e8mes ERP D/ar visant \u00e0 moderniser les processus de soutien de l'administration f\u00e9d\u00e9rale et des syst\u00e8mes SAP du DDPS destin\u00e9s \u00e0 la gestion des engagements[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDetailberatung - Discussion par article [GZ]
\n[VS][GZ]
\nTitel und Ingress[GZ]
\nAntrag der Kommission [GZ]
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule[GZ]
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt.[NB]1[GZ]
\nAntrag der Kommission [GZ]
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nArt.[NB]2 [GZ]
\nAntrag der Kommission [GZ]
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt.[NB]3,[NB]4 [GZ]
\nAntrag der Kommission [GZ]
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 5; Anhang [GZ]
\nAntrag der Kommission [GZ]
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\n[VS]
\nArt. 5; annexe[GZ]
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nPr\u00e4sident (Hefti Thomas, zweiter Vizepr\u00e4sident): K\u00f6nnen wir Eintreten beschliessen?
\nWenn Sie das beschliessen, freue ich mich nat\u00fcrlich. Es ist ein wichtiges Projekt, es geht um 560 Millionen Franken, davon 320 Millionen f\u00fcr die zentrale Bundesverwaltung und 240 Millionen f\u00fcr den Spezialteil des VBS. Superb ist eigentlich die Abl\u00f6sung der Software der Verwaltung. Es ist aber weit mehr als ein Informatikprojekt. Es ist ein Prozess, der die Verwaltungsarbeit in vielen Teilen neu regelt. Das sind dann auch die Gr\u00fcnde, dass Ihre Schwesterkommission und der Nationalrat zwei Forderungen gestellt haben und den Beschluss erg\u00e4nzt haben.
\nErstens geht es darum, dass die Verpflichtungskredite erst ausgel\u00f6st werden k\u00f6nnen, wenn der Bundesrat eine Weisung verabschiedet, die klarlegt, wer wann zu entscheiden hat. Das haben wir inzwischen gemacht; es geht eigentlich darum, festzulegen, wer in Diskussionsf\u00e4llen schlussendlich entscheidet. Weil es eben nicht nur Informatik ist, sondern auch Prozesse definiert werden, ist es wichtig, dass Silos innerhalb der Verwaltung aufgel\u00f6st werden k\u00f6nnen und jemand bei Spezialanwendungen endg\u00fcltig entscheiden kann, ob das notwendig ist oder ob das im Standard der Programme enthalten ist. Das haben wir mit dieser Verordnung, mit dieser Weisung gemacht, die wir Ihnen zugestellt haben. [PAGE 969]
\nDas Zweite, das Sie gefordert haben, ist ein Bericht \u00fcber das Einsparungspotenzial, das wir mit dieser Investition dann ausweisen k\u00f6nnen. Daran arbeiten wir, wir werden Ihnen das ebenfalls so darlegen, dass Sie das dann auch kontrollieren k\u00f6nnen. Es ist ja klar: Wenn wir so viel Geld investieren, muss auch ein Effizienzgewinn herausschauen; einerseits durch entsprechende Einsparungen, andererseits durch bessere Transparenz und bessere Daten. Daran arbeiten wir. Wir sind zuversichtlich, dass Sie mit dem Bericht dann auch einverstanden sind, den wir Ihnen Ende Jahr bzw. Mitte des n\u00e4chsten Jahres unterbreiten werden.
\nDas sind die Erg\u00e4nzungen, die Sie gemacht haben. Wir sind damit einverstanden. Das Programm l\u00e4uft ja bereits, wir haben die bisherigen Arbeiten aus dem Sammelkredit bezahlt. Wir sind sehr gut unterwegs, sowohl bez\u00fcglich der Termine, trotz Corona-bedingter Pause in diesem Sommer, wie auch bez\u00fcglich der Kosten.
\nWir sind zuversichtlich, dass wir das Projekt erfolgreich beenden k\u00f6nnen, weil es eben langfristige Auswirkungen haben wird. Wir werden Vereinfachungen erzielen in den Querschnitt\u00e4mtern, in der Beschaffung, im Personal und in den Finanzen, insbesondere in Form der digitalen Prozesse. Das wird und muss zu weniger Papier f\u00fchren, zu mehr Transparenz und zu schnellerem Arbeiten. Wie Sie geh\u00f6rt haben, hat der Nationalrat ohne Gegenstimme zugestimmt.
\nIch bitte Sie ebenfalls, der Vorlage zuzustimmen. Sie werden \u00fcber die Finanzkommissionen regelm\u00e4ssig \u00fcber den Stand der Projekte informiert werden, die Finanzkontrolle begleitet das ebenfalls sehr eng. Wir sind \u00fcberzeugt, dass wir hier eine Vorlage haben, die gut unterwegs ist, die jetzt in der Verwaltung eine hohe Akzeptanz hat und die zu Einsparungen und besseren Prozessen f\u00fchren wird.
\nDer Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Dezember 2019 eine Botschaft zur Modernisierung von Supportprozessen der Bundesverwaltung sowie von einsatzrelevanten Systemen im VBS verabschiedet. Beantragt werden zwei Verpflichtungskredite, n\u00e4mlich 320 Millionen Franken f\u00fcr das zivile und 240 Millionen Franken f\u00fcr das milit\u00e4rische Umsetzungsprogramm. Die beiden Programme f\u00fchren zu einem technologischen Generationenwechsel und tragen zur Harmonisierung und Standardisierung von Supportprozessen in der Bundesverwaltung bei. Es handelt sich um eines der gr\u00f6ssten Informatikprojekte der Bundesverwaltung. Als Folge m\u00fcssen in der ganzen Verwaltung die meisten betroffenen Gesch\u00e4ftsprozesse und Anwendungen angepasst bzw. migriert werden.
\nDamit die Bundesverwaltung ihre Aufgaben und Dienstleistungen f\u00fcr den Bund erf\u00fcllen kann, ben\u00f6tigt sie IKT-unterst\u00fctzte Anwendungen, von einfachen Datenbanken bis hin zu hochkomplexen Simulations- und Prognosemodellen. Die zivile Bundesverwaltung und die Armee setzen insbesondere im Bereich der Supportprozesse Finanzen, Logistik, Beschaffung, Immobilien und Personalwesen seit rund zwanzig Jahren die Standardsoftware der Firma SAP ein. \u00dcber diese sogenannten Enterprise-Resource-Planning-Systeme, kurz ERP-Systeme genannt, werden beispielsweise j\u00e4hrlich mehrere hunderttausend Lohnabrechnungen, gegen f\u00fcnf Millionen Logistikauftr\u00e4ge und t\u00e4glich bis zu 50[NB]000 Transaktionen im Zahlungsverkehr abgewickelt.
\nDas aktuell in der Bundesverwaltung eingesetzte ERP-System wird nur noch bis Ende 2027 - das ist eine Verl\u00e4ngerung, steht in der Botschaft doch noch 2025 - von SAP unterst\u00fctzt, da die Firma neu auf moderne Technologien wie Echtzeitverarbeitung und Cloud-L\u00f6sungen setzt. Ein Wechsel ist f\u00fcr die Bundesverwaltung daher unumg\u00e4nglich.
\nDer Bundesrat hat sich bereits am 28. Juni 2017 auf Basis einer umfassenden Marktanalyse entschieden, weiterhin mit SAP zusammenzuarbeiten und die Systeme auf deren neue Technologie S/4HANA zu migrieren. Diese Migration wird f\u00fcr die zivilen ERP-Systeme und die einsatzrelevanten SAP-Systeme der Armee in zwei separaten, aber eng abgestimmten Programmen durchgef\u00fchrt.
\nF\u00fcr die Umsetzung der beiden Programme wird mit der Botschaft je ein Verpflichtungskredit beantragt. Die Gesamtkosten werden auf rund 780 Millionen Franken gesch\u00e4tzt. In diesen Gesamtkosten sind die beiden Verpflichtungskredite und die \u00fcber den Personalaufwand verrechneten Eigenleistungen enthalten. Die Kosten wurden unter Einbezug von zahlreichen Fach- und IKT-Experten gesch\u00e4tzt, soweit m\u00f6glich mit Referenzprojekten verglichen und durch Zweitmeinungen zweier Revisionsh\u00e4user validiert.
\nDas erste System, also Superb, ist das Programm f\u00fcr die Modernisierung der Informatiksysteme zur Unterst\u00fctzung der Supportprozesse und f\u00fcr den technologischen Generationenwechsel der zivilen SAP-Systeme. Das andere System heisst ERP Systeme V/ar und ist das Programm f\u00fcr die Erneuerung der einsatzrelevanten SAP-Systeme des VBS. Dieses ist notwendig, weil die Armee basierend auf dem Leistungsauftrag 2018 auf ein besonders gesichertes, abkoppelbares und hochfunktionales System auch in ausserordentlichen Lagen zur\u00fcckgreifen k\u00f6nnen muss.
\nDer Nationalrat hat den zwei Verpflichtungskrediten am 17.[NB]Juni 2020 als Erstrat mit 189 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt.
\nDass es diese Nachfolgel\u00f6sungen braucht, war in der vorberatenden Finanzkommission des Nationalrates unbestritten. Bedenken gab es, was die Steuerung \u00fcber die Departemente hinweg betrifft, und nicht vollst\u00e4ndig ausger\u00e4umt werden konnten auch die Vorbehalte, ob effektive Verbesserungen und gemeinsame L\u00f6sungen auch wirklich realisiert w\u00fcrden, die geplanten Synergieeffekte also erreicht w\u00fcrden, weil in der Verwaltung zu sehr in Silos gedacht und umgesetzt werde, anstatt sie als globale Einheit zu betrachten.
\nUm diesen Bedenken zu begegnen, empfahl die Finanzkommission des Nationalrates einstimmig die Streichung der Aufteilung der Verpflichtungskredite in je drei Tranchen. Stattdessen verlangte sie in einem neuen Artikel 2 halbj\u00e4hrliche obligatorische Projektrapporte \u00fcber die bundesweiten Nutzen- und Synergiepotenziale sowie die Auswirkungen auf das Personal. Diese Rapporte und die j\u00e4hrlichen Budgetfreigaben w\u00fcrden nach der \u00dcberzeugung der FK-N gen\u00fcgend und ad\u00e4quatere M\u00f6glichkeiten zur Steuerung bieten. In einem neuen Artikel 4 schrieb die FK-N zudem vor, dass vor der tats\u00e4chlichen Freigabe der Kredite eine Weisung[NB]erlassen[NB]werden[NB]m\u00fcsse, welche das Vorgehen im Streitfall regelt.
\nDie Eidgen\u00f6ssische Finanzkontrolle hat die Arbeiten am IT-Grossprojekt in den letzten Jahren begleitet. Die Erg\u00e4nzungen des Nationalrates gehen auf ihre Empfehlungen zur\u00fcck. Ich habe es vorhin schon gesagt, der Nationalrat hat dann mit diesen \u00c4nderungen den zwei Verpflichtungskrediten zugestimmt.
\nIhre Finanzkommission hat das Gesch\u00e4ft an der Sitzung vom 24./25. August 2020 behandelt. Zu diesem Zeitpunkt lag die von der FK-N verlangte Weisung bereits vor. Der Bundesrat erf\u00fcllt darin die Forderungen des Nationalrates, indem er mit Beschluss vom 19. August 2020 die Weisungen zum Programm Superb vom 12. Februar 2020 im Sinne der Forderungen des Nationalrates angepasst hat und ein Weisungsrecht des Programmauftraggebers Superb verankert hat, f\u00fcr F\u00e4lle, in denen sich beteiligte \u00c4mter und Departemente nicht einigen k\u00f6nnen. Die Finanzkontrolle zeigte sich mit der vorliegenden Weisung zufrieden.
\nDas Gesch\u00e4ft war mit den vom Nationalrat vorgenommenen \u00c4nderungen und der erlassenen Weisung in der FK-S unbestritten. Die Kommission ist von der Notwendigkeit der Kredite \u00fcberzeugt und beantragt Ihnen einstimmig Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates.
\nNur kurz: Das ist eben dieser Artikel, den ich vorhin erw\u00e4hnt habe. Die Verbesserung, auch aus Sicht Ihrer Finanzkommission, die die Finanzkommission des Nationalrates vorgenommen hat, besteht darin, dass man, anstatt feste Tranchen festzulegen, aufgrund einer halbj\u00e4hrlichen Berichterstattung \u00fcber den Stand des Projektes und auch aufgrund eines Berichtes \u00fcber die Synergien dann quasi eine rollende Planung machen kann, was die Kredite angeht. Wichtig ist also die Berichterstattung, um auf dem neuesten Stand zu sein, und nicht eine k\u00fcnstliche Aufteilung in Tranchen.
\nIch bitte Sie, auch Artikel 2 in der Fassung des Nationalrates zu unterst\u00fctzen.
\nVielleicht ganz kurz, ich habe das vorhin ja schon erw\u00e4hnt: Ich bitte Sie einfach noch einmal, Artikel 3 und vor allem auch Artikel 4 in der Version des Nationalrates zu unterst\u00fctzen. Artikel 4, wie ihn der Nationalrat formuliert hat, ist ein zus\u00e4tzlicher Artikel.
\n