Ich bin sehr froh, dass heute nur ein Mitglied wegen Covid-19 nicht mit uns die Arbeit aufgenommen hat. Es ist tats\u00e4chlich die Covid-19-Epidemie, die uns den Stempel aufgedr\u00fcckt, uns das Tempo vorgegeben hat, auch inhaltlich. Ich bef\u00fcrchte, dass sie das auch weiterhin tun wird, jetzt w\u00e4hrend der zweiten Welle, aber dann auch w\u00e4hrend der dritten Welle.
\nSuite aux \u00e9lections de l'automne 2019, notre conseil a v\u00e9cu une transformation historique: le \"St\u00f6ckli\" est devenu plus jeune, plus f\u00e9minin et plus vert. Au total, 22 nouvelles personnalit\u00e9s ont \u00e9t\u00e9 \u00e9lues au Conseil des Etats, et les Verts ont pu constituer un groupe.
\nLe renforcement de l'identit\u00e9 du Conseil des Etats \u00e9tait donc une n\u00e9cessit\u00e9 et un d\u00e9fi majeur, surtout si l'on tient compte du fait que, enfin, une douzaine de femmes si\u00e8gent \u00e0 la Chambre des cantons.
\nMalgr\u00e9 cela, personne ne remet en cause la culture du d\u00e9bat au sein de notre conseil, qui y est r\u00e9glement\u00e9e d'une mani\u00e8re rudimentaire seulement, mais qui est suivie. N\u00e9anmoins, nous avons pu constater l'ann\u00e9e derni\u00e8re qu'il restait encore quelque chose \u00e0 faire, et le nouveau pr\u00e9sident va bien s\u00fbr mettre l'accent sur ce point.
\nLa premi\u00e8re ann\u00e9e de la l\u00e9gislature a montr\u00e9 que la dur\u00e9e de nos s\u00e9ances \u00e9tait comparable \u00e0 celle des ann\u00e9es pr\u00e9c\u00e9dentes. Toutefois, nous devons constater une augmentation significative du nombre d'interventions parlementaires aussi au Conseil des Etats. Un record absolu! La derni\u00e8re session d'automne a aussi \u00e9t\u00e9 la plus longue de l'histoire de notre conseil.
\nMalgr\u00e9 le s\u00e9rieux et l'importance de notre travail, j'ai essay\u00e9, de temps en temps, de faire un peu d'humour, pour d\u00e9tendre l'atmosph\u00e8re, pour apporter un compl\u00e9ment plus l\u00e9ger, pour pousser un soupir de soulagement, pour porter le regard plus loin. Ch\u00e8res et chers coll\u00e8gues, si, ce faisant, j'ai bless\u00e9 quelqu'un ou quelqu'une, je vous prie de bien vouloir me pardonner. Pour moi, l'humour est une caricature faite de mots.
\nLa lingua \u00e8 la responsabilit\u00e0 culturale dell'uomo. L'eredit\u00e0 della \"Willensnation\" svizzera esige che nel nostro paese i cittadini possano convivere su piede di parit\u00e0 con le quattro lingue. La nostra responsibilit\u00e0 politica consiste nel coltivare e incentivare questo approccio anche in seno al Consiglio degli Stati. Mi sono quindi sforzato di dirigere le sedute delle sessioni nelle diverse lingue e di tenere in considerazione le lingue nazionali in modo paritario, sempre secondo il motto che \u00e8 meglio parlare facendo degli errori piuttosto che stare muto con correttezza.
\nIgl \u00e8 st\u00e0 in onn presidial extraordinari che ans ha man\u00e0 a noss cunfins en tut ils secturs.
\nTats\u00e4chlich hat uns dieses Virus in allen Bereichen an unsere Grenzen stossen lassen: Es hat uns\u00e4gliches Leid in zahlreiche Familien unseres Landes gebracht. Es hat unser Gesundheitssystem einem Stresstest unterzogen. Es hat die Wirtschaft gel\u00e4hmt. Es hat viele, viele Opfer abverlangt, und wir k\u00e4mpfen ja noch in dieser ganzen Session um Regelungen, um diese Opfer vertr\u00e4glicher zu machen. Zweifellos hat diese Pandemie auch Spuren hinterlassen, die noch lange sichtbar bleiben werden: in wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und politischer Hinsicht, aber auch im Ratsbetrieb.
\nIch muss es sagen: Der Tiefpunkt meines Pr\u00e4sidialjahres war der Sonntagabend des 15. M\u00e4rz, als die beiden B\u00fcros von National- und St\u00e4nderat einstimmig den Abbruch der Fr\u00fchjahrssession beschliessen mussten. Wir waren, nach einer informellen Telefonkonferenz mit den Pr\u00e4sidentinnen und Pr\u00e4sidenten der Fraktionen am Sonntagnachmittag, einfach nicht mehr in der Lage, sicherzustellen, dass der Betrieb h\u00e4tte fortgesetzt werden k\u00f6nnen, weil uns alle Pr\u00e4sidentinnen und Pr\u00e4sidenten, mit einer Ausnahme, sagten, dass es zahlreiche Mitglieder gebe, die am Montag nicht mehr nach Bern kommen m\u00f6chten. Alle haben moniert, dass wir die Sicherheit nicht mehr gew\u00e4hrleisten k\u00f6nnten, und dementsprechend haben wir die Session abbrechen m\u00fcssen. Aber das Parlament hat nie aufgeh\u00f6rt zu arbeiten. In den darauffolgenden elf Tagen haben wir zusammen mit den Parlamentsdiensten alles darangesetzt, dass die Kommissionen ihre Arbeit fortsetzen konnten und dass wir nach dem Antrag von 32 Kolleginnen und Kollegen und des Bundesrates die ausserordentliche Session in der Bernexpo durchf\u00fchren konnten.
\nDer H\u00f6hepunkt meines Pr\u00e4sidialjahres war, dass wir w\u00e4hrend der ausserordentlichen Session in der Bernexpo alle unsere Gesch\u00e4fte erledigt haben und dass wir klar zeigen konnten, dass das Parlament als h\u00f6chste Instanz in unserem Land seine Aufgabe auch wahrnahm. In Erinnerung an diese ausserordentliche Session haben die Frau Bundespr\u00e4sidentin, meine Kollegin Frau Moret, die Pr\u00e4sidentin des Nationalrates, und ich am 7. Mai dieses Jahres auf der Grossen Allmend in Bern drei Sommerlinden gepflanzt. Die beiden R\u00e4te haben ihren Verfassungsauftrag erf\u00fcllt, und wir haben dem Volk gezeigt, dass es eben auch in ausserordentlichen Situationen m\u00f6glich ist, unsere Demokratie arbeiten zu lassen. Wir haben alles darangesetzt, dass das Virus weder Demokratie noch Rechtsstaatlichkeit krank machen konnte. Auf der Erinnerungstafel steht \u00fcbrigens: \"Gemeinsam k\u00f6nnen wir wachsen. Gemeinsam k\u00f6nnen wir gest\u00e4rkt aus der Krise herauskommen.\" Dabei steht \"gemeinsam\" im Zusammenhang mit dem Dialog unter den Gewalten.
\nDie Corona-Pandemie hat der Digitalisierung unserer Gesellschaft einen gewaltigen Schub verliehen. Auch wir im Parlament haben viele L\u00fccken geschlossen und die M\u00f6glichkeiten geschaffen, dass die Digitalisierung eben auch uns n\u00fctzliche Dienste leistet. In Zukunft werden wir uns zweifellos noch mehr mit dieser Frage auseinandersetzen. Ich bin zwar auch der Meinung, dass das Parlament tagen, sich treffen und die Bundesversammlung durchf\u00fchren muss, dass es nicht eine \"Bundes-Videokonferenz\" abhalten kann. Trotzdem sind wir gut beraten, rechtzeitig Rechtsgrundlagen zu schaffen, um in Notf\u00e4llen auch weiterhin arbeiten zu k\u00f6nnen.
\nDieses Jahr war nicht gepr\u00e4gt durch Reisen ins Ausland. Somit habe ich den Rekord meines ehemaligen Kollegen Lombardi nicht gebrochen. Ich war ein einziges Mal im Ausland. Daf\u00fcr konnte ich aber mit Isabelle Moret die elf Kantone bereisen, die w\u00e4hrend der Corona-Krise am meisten betroffen waren. Dort konnten wir uns vor Ort ein Bild davon machen, wie die Leute diese schwierige Zeit gestaltet und wie die Parlamente und Regierungen der einzelnen Gliedstaaten unseres Gemeinwesens reagiert haben. Gleichzeitig habe ich \u00fcber 23 Projekte von Jugendlichen besuchen k\u00f6nnen, auch im Ausland, um die politische Bildung ins richtige Licht zu r\u00fccken. Ich hoffe, dass sich meine Kolleginnen und Kollegen aus dem B\u00fcro immer noch an den Besuch der \"Demokratiewerkstatt\" in Wien erinnern, wo wir gesehen haben, welch aktive T\u00e4tigkeit das Parlament, der \u00f6sterreichische Bundesrat, in dieser Frage erbringt.
\nLa conclusion du projet \"En route. Avec la jeunesse pour la d\u00e9mocratie\" sera un symposium que nous aurions voulu [PAGE 1081] organiser fin octobre, mais qui a d\u00fb \u00eatre renvoy\u00e9 au mois de juin de l'ann\u00e9e prochaine. Ainsi, nous pourrons donner avec la d\u00e9claration de Bienne, des documents pour am\u00e9liorer la formation politique de nos jeunes.
\nVielleicht k\u00f6nnen Sie sich noch daran erinnern, dass ich bei meiner Wahl ausgef\u00fchrt habe, eigentlich sei das Ratspr\u00e4sidium ein Schritt in die falsche Richtung, weil ich gerne die Macht und Freiheit geniessen w\u00fcrde, die ich beispielsweise als Stadtpr\u00e4sident hatte. Hier musste ich von Anfang bis Ende da sein. Ich hatte nicht die Freiheit, zu w\u00e4hlen, ob ich kommen wolle, und ich hatte auch keine Macht, weil ich nicht einmal abstimmen durfte.
\nMit meiner R\u00fcckkehr in den St\u00e4nderat werde ich also mit grosser Freude meine Macht und meine Freiheit zur\u00fcckgewinnen. Ich kann Ihnen versichern, dass diese R\u00fcckkehr ins Plenum dem Stil des St\u00e4nderates entsprechend vor sich gehen wird, weil ich n\u00e4mlich zuerst auf den Sessel des ersten Vizepr\u00e4sidenten, dann auf den des zweiten Vizepr\u00e4sidenten und dann auf den des Stimmenz\u00e4hlers wechseln werde, bevor ich ins heimatliche Ratsplenum zur\u00fcckgehe. Der Zufall will, dass ich den gleichen Stuhl besetzen darf, den ich vorher schon hatte.
\nIch m\u00f6chte Ihnen allen f\u00fcr Ihr Verst\u00e4ndnis, f\u00fcr Ihr Mitmachen und f\u00fcr Ihr Engagement danken. Insbesondere m\u00f6chte ich den Parlamentsdiensten danken, die in diesem Jahr unter der Leitung von Martina Buol Ausserordentliches leisten[NB]mussten. Sie k\u00f6nnen sich gar nicht vorstellen, in welch kurzer Zeit all die Arbeiten haben erledigt werden m\u00fcssen. Das wird uns in ewiger Erinnerung bleiben. (Grosser Beifall)
\n[VS]
\n2.[NB]Wahl des Pr\u00e4sidenten des St\u00e4nderates[GZ]
\n2.[NB]Election du pr\u00e9sident du Conseil des Etats[GZ]
\n[VS][GZ]
\nPr\u00e4sident (St\u00f6ckli Hans, Pr\u00e4sident): Vorgeschlagen ist Herr Alex Kuprecht. Ich bitte die Stimmenz\u00e4hler, Herrn Thomas Hefti und Frau Brigitte H\u00e4berli-Koller, die Wahlzettel auszuteilen. Die Zettel werden nur am Platz abgegeben. Nachtr\u00e4glich werden keine Wahlzettel mehr verteilt.
\nErgebnis der Wahl - R\u00e9sultat du scrutin [GZ]
\nAusgeteilte Wahlzettel - Bulletins d\u00e9livr\u00e9s ... 44 [GZ]
\neingelangt - rentr\u00e9s ... 44 [GZ]
\nleer - blancs ... 1 [GZ]
\nung\u00fcltig - nuls ... 0 [GZ]
\ng\u00fcltig - valables ... 43 [GZ]
\nabsolutes Mehr - Majorit\u00e9 absolue ... 22 [GZ]
\n[VS][GZ]
\nEs wird gew\u00e4hlt - Est \u00e9lu [GZ]
\nKuprecht Alex ... mit 43 Stimmen
\n[VS]
\nPr\u00e4sident (St\u00f6ckli Hans, Pr\u00e4sident): Ich gratuliere Herrn Kuprecht zu seiner hervorragenden Wahl und w\u00fcnsche ihm viel Spass bei seiner zuk\u00fcnftigen T\u00e4tigkeit! (Grosser Beifall; der Pr\u00e4sident \u00fcberreicht Herrn Kuprecht einen Blumenstrauss)
\n[VS]
\nKuprecht Alex \u00fcbernimmt den Vorsitz[GZ]
\nKuprecht Alex prend la pr\u00e9sidence
\nSie haben mich soeben zum Pr\u00e4sidenten unserer Kammer gew\u00e4hlt. Ich danke Ihnen herzlich f\u00fcr diese sehr ehrenvolle Wahl - sie ist der H\u00f6hepunkt meiner politischen Laufbahn. Ich werte sie als Anerkennung f\u00fcr meine bisherige Arbeit als Parlamentarier und langj\u00e4hriger Ratskollege, aber auch als Ausdruck der Ehre gegen\u00fcber meiner Familie, dem eidgen\u00f6ssischen Stand Schwyz, meiner Wohngemeinde Freienbach und meiner Partei. Ihr Vertrauen betrachte ich als sehr grosse Verpflichtung, unseren Rat unaufgeregt, aber mit Umsicht und Effizienz sowie \u00fcber die Partei-, Sprach-, regionalen und ideologischen Grenzen hinweg sachlich und ausgewogen zu f\u00fchren. Bitte behaften Sie mich darauf, sollte ich von diesem Weg abkommen.
\nZeiten wie die heutigen machen es uns nicht leicht, staatspolitische Verantwortung zu tragen. Der unsichtbare St\u00f6renfried hat unser wohlgeordnetes Leben und unsere geliebten Gewohnheiten ganz ordentlich auf den Kopf und auf den Pr\u00fcfstand gestellt. Wir bekunden M\u00fche, uns in einer Welt zurechtzufinden, in der wir nicht die erste Geige spielen. Das ist menschlich. Wir sollten davon ausgehen, dass die Welt in absehbarer Zukunft nicht mehr so sein wird, wie sie vor dem M\u00e4rz 2020 war. Jedenfalls ist damit zu rechnen, dass uns das Wirken des Virus und zumindest dessen Nachwehen noch mindestens w\u00e4hrend der n\u00e4chsten zw\u00f6lf Monate begleiten werden. Wirtschafts- und finanzpolitisch werden wir auf allen Staatsebenen noch l\u00e4nger damit zu tun haben und gefordert werden. So wage ich es denn auch, aus dem aktuellen Geschehen einige Folgerungen f\u00fcr den Politbetrieb in diesem Haus und insbesondere f\u00fcr unsere Kammer zu ziehen.
\nIch m\u00f6chte dazu drei Themen ansprechen, im Wissen darum, dass die kurze Zeit f\u00fcr keine vertiefte Reflexion ausreichen wird.
\nLassen Sie mich als ersten Punkt die Frage stellen, wieweit der F\u00f6deralismus ein taugliches Instrument darstellt, um Krisen zu bew\u00e4ltigen. Sie kennen mich, ich bin ein \u00fcberzeugter Anh\u00e4nger des F\u00f6deralismus und ordnungspolitischer Grunds\u00e4tze. Staatliche Aufgaben sollten so nahe wie m\u00f6glich bei B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern erbracht werden. Das Prinzip der Subsidiarit\u00e4t macht vor allem dann Sinn, wenn Aufgaben von \u00fcbergeordneter Bedeutung sind und in einem gr\u00f6sseren Verbund besser erbracht werden k\u00f6nnen.
\nEs mag durchaus sein, dass es bei der ordnungspolitischen R\u00fcckkehr von der ausserordentlichen in die besondere Lage sinnvoll war, regionale Besonderheiten und den Geist unseres F\u00f6deralismus zu ber\u00fccksichtigen. Im Lichte der explosionsartigen Verschlechterung der Situation im Herbst und der damit verbundenen Fallzahlen bei den Ansteckungen, den Spitaleinweisungen und der Belegung der Intensivstationen muss man allerdings hinter den f\u00f6deralen Ansatz ein Fragezeichen setzen.
\nKrisen folgen ihren eigenen Gesetzen, und so verh\u00e4lt es sich auch mit den Antworten: Krisenmanagement braucht n\u00fcchterne Analysen der Experten und rasches, aber entschiedenes Handeln durch die politisch Verantwortlichen. Basisdemokratisch-partizipative Prozesse, wie wir sie aus dem politischen Courant normal mit Vernehmlassungen oder konsultativen Anfragen kennen, haben ihre St\u00e4rken. In der Bek\u00e4mpfung von Seuchen stehen sie allerdings meines Erachtens nicht im Vordergrund. Es mag sein, dass man nicht bereit ist, auf das bew\u00e4hrte f\u00f6deralistische Vorgehen zu verzichten. Und es mag auch sein, dass wir als Gesellschaft wenig davon angetan sind, unsere lieb gewordenen Freiheiten - teilweise unter Anwendung von Notrecht - massiv einschr\u00e4nken zu lassen. Diesen urhelvetischen Reflex kennen wir insbesondere im Kanton Schwyz; er hat uns schon vor manchen Torheiten bewahrt. Wir k\u00f6nnen diesen Weg w\u00e4hlen, ohne Zweifel. Es macht dann aber wenig Sinn zu versuchen, bew\u00e4hrte Rezepte des Krisenmanagements zurechtzubiegen und davon Wunder zu erwarten.
\nHelfen w\u00fcrde in solchen Zeiten, wenn die verantwortlichen Organe und Expertengremien mit einer Stimme sprechen w\u00fcrden. Was wir mit dem seit einigen Wochen eingeschlagenen Weg erreicht haben, k\u00f6nnen Sie selbst beurteilen. Eine Art Kakofonie, hervorgerufen durch die f\u00f6derale Vielfalt, das ist kaum von der Hand zu weisen. Sie hat die Glaubw\u00fcrdigkeit der Massnahmen angekratzt, die Wirksamkeit infrage gestellt, mit dem Ergebnis, dass die Menschen sich in diesem Dschungel oft nicht mehr zurechtfanden und -finden.
\nAndere, wirkungsvolle Strategien sind im \u00dcbrigen seit l\u00e4ngerer Zeit bekannt, etwa aus dem asiatischen Raum; Beispiele daf\u00fcr sind Taiwan oder S\u00fcdkorea. Es fragt sich allerdings, ob wir als urdemokratisches Land von solchen L\u00e4ndern \u00fcberhaupt lernen wollen. Auch hier setze ich ein Fragezeichen. Zu oft h\u00f6rt man den Einwand, dass das, was man dort tue, in unserer freiheitlichen Gesellschaft nicht m\u00f6glich sei.
\nWie auch immer, am Ende des Tages l\u00e4uft es darauf hinaus, dass man nicht auf zwei Hochzeiten tanzen kann, auf derjenigen der Freiheit und derjenigen der erfolgreichen Pandemiebek\u00e4mpfung. Fr\u00fcher oder sp\u00e4ter verhallen die permanenten Solidarit\u00e4tsbekundungen und die Aufrufe der Beh\u00f6rden zur Wahrnehmung der eingeforderten Eigenverantwortung. [PAGE 1082]
\nDie letzten Monate haben gezeigt, dass die Politik langfristig ein Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr aufbauen sollte, wie in der Schweiz mit Pandemien umzugehen ist. Hier sind vorab die eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te gefordert, denn nach der Pandemie ist vor der Pandemie. Zudem muss sich das Parlament in diesem Zusammenhang vertieft mit den Folgen von Epidemien f\u00fcr die \u00d6konomie, die Gesundheit und die Gesellschaft auseinandersetzen und daraus rechtzeitig intelligente Schl\u00fcsse ziehen sowie wirksame Vorbereitungen treffen. Das gilt auch f\u00fcr andere unser Land betreffende Ereignisse wie Katastrophen, Stromausf\u00e4lle und dergleichen.
\nIch komme zum zweiten Aspekt: Die aktuelle Krise bietet uns Anschauungsunterricht in Sachen Wahrnehmung dieser eingeforderten Eigenverantwortung und in Sachen Respekt gegen\u00fcber dem Allgemeinwohl. Wir Schweizerinnen und Schweizer sind mit Recht stolz auf unsere liberale, freiheitliche Gesellschaftsordnung und auf unseren sprichw\u00f6rtlichen Pragmatismus. Diese Tugenden haben uns im Laufe der Jahrhunderte zu einer starken und kraftvollen Nation gemacht, zu einer Nation, die Krisen bew\u00e4ltigt hat und auch diese Krise bew\u00e4ltigen wird. Der Wille, Krisen, Ungl\u00fccke und Katastrophen zu bew\u00e4ltigen, hat die Menschen in unserem Land immer wieder zusammengeschweisst und zur Willensnation geformt.
\nNun wissen wir alle - zumindest in der Theorie -, dass, wer Freiheit will, auch Verantwortung tragen muss. Es gibt beides leider nur im Doppelpack. Wirklich stark und selbstbewusst sind wir vor allem dann, wenn es gilt, auf unsere individuellen Freiheiten zu pochen und sie ins Zentrum unseres Handelns zu stellen.
\nSchon schwieriger wird es, wenn es dann darum geht, Verantwortung f\u00fcr das Allgemeinwohl zu \u00fcbernehmen. Es scheint fast so, als h\u00e4tten wir diese F\u00e4higkeit in den Jahrzehnten des materiellen \u00dcberflusses und des Wohlstands verlernt. Diesen Individualismus erleben wir in diesen Tagen \u00f6fter, wobei wir f\u00fcr dieses angestrebte pers\u00f6nliche Wohlergehen einen recht hohen Preis zahlen.
\nWarum erw\u00e4hne ich das? Nationalrat und St\u00e4nderat produzieren durchs Jahr hindurch viele Gesetze. Wir leisten damit selbst einen Beitrag dazu, dass unser Zusammenleben immer mehr durch Vorschriften definiert wird. M\u00f6glicherweise schaffen wir da und dort sogar mehr Sicherheit und Klarheit. Allzu oft vergessen wir indessen die Kehrseite dieser Medaille, n\u00e4mlich die schleichende Bevormundung der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger durch den Staat. Wir nehmen ihnen also, oft in guter Absicht, die Eigenverantwortung ab und sorgen damit gleichzeitig daf\u00fcr, dass die Menschen nicht mehr oder immer weniger damit klarkommen. Weil die Eltern zudem diese F\u00e4higkeit verlernen, k\u00f6nnen sie diese Tugend nicht an ihre Kinder weitergeben. So dreht sich die Spirale leider weiter. Ich m\u00f6chte Sie demnach einladen, in unserer Kammer genau hinzuschauen, ob die zahlreichen Vorschriften, die wir beraten und erlassen, wirklich weiterhelfen, die individuelle Verantwortung der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger unseres Landes zu st\u00e4rken.
\nMein dritter und letzter Gedanke betrifft das Selbstverst\u00e4ndnis unserer Kammer, gemeinhin als \"Chambre de R\u00e9flexion\" bezeichnet. Bei der Gr\u00fcndung des Bundesstaates war sie das Z\u00fcckerchen der Liberalen f\u00fcr die unterlegenen Konservativen als Ersatz f\u00fcr die Tagsatzung. Ivo Bischofberger, einer meiner sehr gesch\u00e4tzten Vorg\u00e4nger, hat sie als \"Rumpelkammer der Nation\" bezeichnet. Heute darf ich feststellen, dass sich unser Haus auch nach den Wahlen 2019 ganz gut pr\u00e4sentiert und weder als \"Dunkelkammer\" noch als \"Altherrenclub\" bezeichnet werden kann.
\nIch mag das Attribut \"Chambre de R\u00e9flexion\", und ich m\u00f6chte diese Qualit\u00e4t in meinem Pr\u00e4sidialjahr bewusst ins Zentrum unserer T\u00e4tigkeit stellen. Dank der \u00dcberschaubarkeit unserer Kammer k\u00f6nnen wir L\u00f6sungen im Gesamtinteresse des Landes anstreben - \u00fcber die Partei-, Sprach-, Regions- und Ideologiegrenzen hinweg. Das liegt allein in unserer Hand. Ich betone dabei bewusst das Wort \"L\u00f6sungen\", und ich m\u00f6chte Sie ermutigen, diese stets mit dem n\u00f6tigen Pragmatismus anzustreben. Mir ist es wichtig, dass wir uns gem\u00e4ss der besonderen Kultur dieses Rates in den Diskussionen argumentativ und auf sachlich fundierter Ebene begegnen, um miteinander um die beste L\u00f6sung zu ringen. Tugenden wie das sorgf\u00e4ltige Abw\u00e4gen der langfristigen Staatsinteressen und das Dienen im Sinne von mehr Sein als Schein sollten wir weiterhin sorgsam pflegen und beh\u00fcten. Damit setzen wir einen wertvollen Kontrapunkt zum eher parteipolitisch und sehr oft von pers\u00f6nlichen Interessen gepr\u00e4gten Betrieb im Nationalrat.
\nLiebe Kolleginnen und Kollegen, wie Sie sehen, liegt mir viel daran, dass wir gemeinsam einen diesem Rat angemessenen und in der Vergangenheit stets positiven Arbeitsstil hochhalten, der die Chambre de R\u00e9flexion fassbar und erlebbar macht. Es ist ein Stil der gegenseitigen Achtung, des Respekts und der Begegnung auf Augenh\u00f6he. Unser Rat ist hell und voller Energie und alles andere als eine Dunkelkammer. Wir in diesem Saal sind privilegiert, wie es der leider allzu fr\u00fch verstorbene Kollege This Jenny immer wieder betont hat: privilegiert und im System des Majorzes direkt von den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern unserer St\u00e4nde gew\u00e4hlt, um die Geschicke unseres Landes und seiner St\u00e4nde f\u00f6deral ausgewogen zu lenken. Das ist eine Verantwortung, die es auch erlaubt, von der Haltung einer Partei zugunsten der Standesinteressen und des Ganzen abzuweichen. Das braucht oft Mut und Eigenst\u00e4ndigkeit. Es verleiht diesem Rat jedoch seinen ganz besonderen Charakter und seinem Namen den Sinn.
\nGesch\u00e4tzte Kolleginnen und Kollegen, ich lade Sie ein, mich in diesem Bestreben zu unterst\u00fctzen und die Kultur unserer Kammer mitzugestalten. Ich werde mir gerne die M\u00fche nehmen, mich mit denjenigen Kolleginnen und Kollegen, die neu oder erst vor Kurzem zu uns in den Rat gekommen sind, noch eingehender und pers\u00f6nlich auszutauschen.
\nAus dem Gesagten folgere ich:
\n1.[NB]Wir m\u00fcssen den F\u00f6deralismus sinnvoll und pragmatisch anwenden und entwickeln. Es ist wohl nicht in jeder Situation angezeigt, alles mit dezentralen Ans\u00e4tzen l\u00f6sen zu wollen. Es braucht auch den Mut zu zentraler F\u00fchrung, wenn diese aufgrund besonderer Umst\u00e4nde und zum besseren Verst\u00e4ndnis der Bev\u00f6lkerung n\u00f6tig ist, auch wenn dies als unbequem und als Eingriff in unsere Freiheit empfunden wird. Jenen, die im Interesse und zum Wohle des Landes F\u00fchrungsverantwortung \u00fcbernehmen - also vor allem den Mitgliedern der Exekutiven -, m\u00fcssen wir gemeinsam den R\u00fccken st\u00e4rken, sie aber auch konsequent in die Pflicht nehmen.
\n2.[NB]Beim Legiferieren sollten wir immer sorgsam abw\u00e4gen, ob neue Vorschriften wirklich zur Qualit\u00e4t des Zusammenlebens der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger unseres Landes beitragen. Dabei ist im Auge zu behalten, dass die Menschen gen\u00fcgend Raum f\u00fcr eine gelebte Eigenverantwortung haben.
\nArbeiten wir gemeinsam am Profil der Zukunft unseres St\u00e4nderates als allseits respektierte Chambre de R\u00e9flexion, in der Sachlichkeit, Augenmass, Weitblick und Kollegialit\u00e4t die pr\u00e4genden Faktoren sind! Lassen Sie uns mehr reflektieren und weniger auf die fl\u00fcchtigen medialen Befindlichkeiten und die Kapriolen der sozialen Medien achten! Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen in den kommenden zw\u00f6lf Monaten. Packen wir gemeinsam diese Herausforderungen an, dann wird diese Kammer weiterhin das sein, was sie ist: die Chambre de R\u00e9flexion! (Beifall)
\nIch freue mich jetzt ganz besonders, dass wir uns neben dem politischen Alltag der Muse zuwenden k\u00f6nnen. Ich darf ganz spezielle Musikanten bei uns herzlich willkommen heissen. Ich begr\u00fcsse den schweizweit bekannten Band-Mann Carlo Brunner, der uns nun mit Philipp Mettler, Martin Nauer und Sch\u00f6ff R\u00f6\u00f6sli zwei verschiedene Musikst\u00fccke vortragen wird. Ich danke Carlo Brunner und seinen Kollegen jetzt schon f\u00fcr diese sch\u00f6nen Darbietungen. Sie werden zuerst einen typischen Schottisch h\u00f6ren, n\u00e4mlich den Waldvogel-Schottisch. Ich darf Carlo das Zepter \u00fcbergeben.
\n[VS]
\n[VS]
\nIch bedanke mich bei Sch\u00f6ff R\u00f6\u00f6sli, Carlo Brunner und Philipp Mettler f\u00fcr diese besondere Darbietung. Wir werden die ganze Kapelle am Schluss der Wahl des B\u00fcros noch einmal mit zwei weiteren St\u00fccken h\u00f6ren. Vielen Dank!
\n[VS]
\n[VS]
\n3.[NB]Wahl des ersten Vizepr\u00e4sidenten des St\u00e4nderates [GZ]
\n3.[NB]Election du premier vice-pr\u00e9sident du Conseil des Etats [GZ]
\n[VS][GZ]
\nPr\u00e4sident (Kuprecht Alex, Pr\u00e4sident): Vorgeschlagen ist Herr Thomas Hefti. Ich bitte die Stimmenz\u00e4hler, Herrn St\u00f6ckli und Frau H\u00e4berli-Koller, die Wahlzettel auszuteilen.
\nIch darf Ihnen diese Musiker kurz vorstellen. Der Herr, der jetzt gerade aufgestanden ist, ist Martin Nauer. Bei ihm ist etwas ganz Besonderes zu erw\u00e4hnen: Er kennt keine Noten, mit Ausnahme der Banknoten. (Heiterkeit) Er hat aber \u00fcber zweitausend St\u00fccke auswendig im Kopf, und das ist eine grandiose Leistung. In der Mitte ist der Bandleader, Carlo Brunner, er ist in der Schweiz allseits bekannt. Dann kommt Philipp Mettler; diese zwei sind \u00fcbrigens beide Profimusiker. Hinten sehen Sie Sch\u00f6ff R\u00f6\u00f6sli am Piano. Er ist neben seinem Engagement in der Band noch berufst\u00e4tig.
\nSie haben jetzt einen klassischen Schottisch geh\u00f6rt. Ich weiss allerdings, dass sowohl Philipp Mettler als auch Carlo Brunner nicht nur den Schottisch spielen k\u00f6nnen - sie k\u00f6nnen auch ganz andere Musik spielen. Als zweites St\u00fcck h\u00f6ren Sie jetzt ein \"Menuett Mozart\". Ich darf bitten, Carlo.
\n[VS]
\n[VS]
\nErgebnis der Wahl - R\u00e9sultat du scrutin [GZ]
\nAusgeteilte Wahlzettel - Bulletins d\u00e9livr\u00e9s ... 44 [GZ]
\neingelangt - rentr\u00e9s ... 44 [GZ]
\nleer - blancs ... 1 [GZ]
\nung\u00fcltig - nuls ... 0 [GZ]
\ng\u00fcltig - valables ... 43 [GZ]
\nabsolutes Mehr - Majorit\u00e9 absolue ... 22 [GZ]
\n[VS][GZ]
\nEs wird gew\u00e4hlt - Est \u00e9lu [GZ]
\nHefti Thomas ... mit 43 Stimmen
\n[VS]
\nPr\u00e4sident (Kuprecht Alex, Pr\u00e4sident): Ich gratuliere Herrn Hefti zu seiner glanzvollen Wahl und darf ihn bitten, den Sitz neben mir einzunehmen. (Beifall)
\n[VS]
\n[VS]
\n4.[NB]Wahl der zweiten Vizepr\u00e4sidentin des St\u00e4nderates[GZ]
\n4.[NB]Election de la deuxi\u00e8me vice-pr\u00e9sidente du Conseil des Etats[GZ]
\n[VS][GZ]
\nPr\u00e4sident (Kuprecht Alex, Pr\u00e4sident): Vorgeschlagen ist Frau Brigitte H\u00e4berli-Koller. Ich bitte Herrn Hefti und Herrn St\u00f6ckli, die Wahlzettel auszuteilen.
\nErgebnis der Wahl - R\u00e9sultat du scrutin [GZ]
\nAusgeteilte Wahlzettel - Bulletins d\u00e9livr\u00e9s ... 44 [GZ]
\neingelangt - rentr\u00e9s ... 44 [GZ]
\nleer - blancs ... 1 [GZ]
\nung\u00fcltig - nuls ... 0 [GZ]
\ng\u00fcltig - valables ... 43 [GZ]
\nabsolutes Mehr - Majorit\u00e9 absolue ... 22 [GZ]
\n[VS][GZ]
\nEs wird gew\u00e4hlt - Est \u00e9lue [GZ]
\nH\u00e4berli-Koller Brigitte ... mit 43 Stimmen
\n[VS]
\nPr\u00e4sident (Kuprecht Alex, Pr\u00e4sident): Ich gratuliere Frau H\u00e4berli-Koller herzlich zu ihrer gl\u00e4nzenden Wahl. (Beifall)
\n[VS]
\n[VS]
\n5.[NB]Wahl der Stimmenz\u00e4hlerin [GZ]
\n5.[NB]Election de la scrutatrice [GZ]
\n[VS][GZ]
\nPr\u00e4sident (Kuprecht Alex, Pr\u00e4sident): Vorgeschlagen ist Frau Elisabeth Baume-Schneider. Ich bitte Frau H\u00e4berli-Koller und Herrn St\u00f6ckli, die Wahlzettel auszuteilen.
\nErgebnis der Wahl - R\u00e9sultat du scrutin [GZ]
\nAusgeteilte Wahlzettel - Bulletins d\u00e9livr\u00e9s ... 44 [GZ]
\neingelangt - rentr\u00e9s ... 43 [GZ]
\nleer - blancs ... 3 [GZ]
\nung\u00fcltig - nuls ... 0 [GZ]
\ng\u00fcltig - valables ... 40 [GZ]
\nabsolutes Mehr - Majorit\u00e9 absolue ... 21 [GZ]
\n[VS][GZ]
\nEs wird gew\u00e4hlt - Est \u00e9lue [GZ]
\nBaume-Schneider Elisabeth ... mit 40 Stimmen
\n[VS]
\nPr\u00e4sident (Kuprecht Alex, Pr\u00e4sident): Ich gratuliere Frau Baume-Schneider zu ihrer ehrenvollen Wahl und bitte sie, am Stimmenz\u00e4hlerpult Platz zu nehmen. (Beifall)
\n[VS]
\n[VS]
\n6.[NB]Wahl der Ersatzstimmenz\u00e4hlerin[GZ]
\n6.[NB]Election de la scrutatrice suppl\u00e9ante[GZ]
\n[VS][GZ]
\nPr\u00e4sident (Kuprecht Alex, Pr\u00e4sident): Vorgeschlagen ist Frau Lisa Mazzone. Ich bitte Frau H\u00e4berli-Koller und Frau Baume-Schneider, die Wahlzettel auszuteilen.
\nErgebnis der Wahl - R\u00e9sultat du scrutin [GZ]
\nAusgeteilte Wahlzettel - Bulletins d\u00e9livr\u00e9s ... 43 [GZ]
\neingelangt - rentr\u00e9s ... 43 [GZ]
\nleer - blancs ... 3 [GZ]
\nung\u00fcltig - nuls ... 0 [GZ]
\ng\u00fcltig - valables ... 40 [GZ]
\nabsolutes Mehr - Majorit\u00e9 absolue ... 21 [GZ]
\n[VS][GZ]
\nEs wird gew\u00e4hlt - Est \u00e9lue [GZ]
\nMazzone Lisa ... mit 36 Stimmen
\n[VS]
\nFerner haben Stimmen erhalten-Ont en outre obtenu des voix[GZ]
\nVerschiedene - Divers ... 4
\n[VS]
\nPr\u00e4sident (Kuprecht Alex, Pr\u00e4sident): Ich gratuliere Frau Mazzone herzlich zu ihrer Wahl. (Beifall) Sie ist damit auf dem Pfad nach oben. Sie weiss nun in etwa, wann sie meinen Platz wird einnehmen d\u00fcrfen.
\nSomit sind alle Mitglieder des B\u00fcros gew\u00e4hlt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihnen.
\nIch begr\u00fcsse nun bei uns ganz herzlich den neuen Nationalratspr\u00e4sidenten, Herrn Andreas Aebi. Ich gratuliere Ihnen im Namen des St\u00e4nderates ganz herzlich zu Ihrer sehr ehrenvollen Wahl zum neuen h\u00f6chsten Schweizer! Ich freue mich vor allem auch auf eine angenehme Zusammenarbeit in der Verwaltungsdelegation und w\u00fcnsche Ihnen f\u00fcr dieses Jahr alles Gute, viel Gl\u00fcck und eine gute Hand in dieser schweren Covid-19-Zeit. (Beifall)
\nWir h\u00f6ren jetzt nochmals zwei Musikst\u00fccke. Da ich ein Vertreter eines Zentralschweizer Kantons bin, wird das erste St\u00fcck ein wenig eine Hommage an die Zentralschweiz sein. Vor allem meine Kollegin und meinen Kollegen aus dem Kanton Luzern wird es freuen. Das erste St\u00fcck heisst \"Kl\u00e4nge vom Pilatus\" und wird in einer etwas speziellen Form gespielt.
\nDas vierte und letzte St\u00fcck gilt als \u00dcberraschung und ist gleichzeitig auch das Schlussst\u00fcck. Ich habe allerdings geh\u00f6rt, dass diese \u00dcberraschung ein wenig umgeschrieben werden musste. Lassen wir uns wirklich \u00fcberraschen; h\u00f6ren wir nochmals zwei virtuose St\u00fccke von der Originalkapelle von Carlo Brunner und seinen Kollegen. [PAGE 1084]
\n[VS]
\n[VS]
\nGanz herzlichen Dank, Carlo, Philipp, Martin und Sch\u00f6ff, f\u00fcr diese dritte Darbietung! Jetzt kommt die \u00dcberraschung. Ich weiss nicht, was es ist, ich kann Ihnen nichts ansagen. Lassen wir uns wirklich \u00fcberraschen. Carlo, du hast das Zepter!
\n[VS]
\n[VS]
\nEinen ganz herzlichen Applaus an Carlo Brunner, Philipp Mettler, Martin Nauer und Sch\u00f6ff R\u00f6\u00f6sli! (Beifall) Ich danke Ihnen ganz herzlich, dass Sie sich die Zeit genommen haben, heute von Schindellegi und von Siebnen zu uns zu kommen. Ich m\u00f6chte fast davon ausgehen, dass es wahrscheinlich das erste und letzte Mal gewesen ist, dass Sie direkt im St\u00e4nderatssaal Musik spielen konnten. Nochmals ganz herzlichen Dank! Wir sehen uns sp\u00e4ter noch, nachdem Sie das Abendessen in der Galerie des Alpes eingenommen haben. Besten Dank, ich freue mich auf nachher!
\n1.[NB]Rede des scheidenden Pr\u00e4sidenten[GZ]
\n1.[NB]Discours du pr\u00e9sident sortant
\nWaldvogel-Schottisch [GZ]
\n[VS][GZ]
\nOriginalkapelle Carlo Brunner[GZ]
\n(Carlo Brunner, Philipp Mettler, Martin Nauer, Sch\u00f6ff R\u00f6\u00f6sli) [PAGE 1083]
\n[VS]
\n[VS]
\nMenuett Mozart [GZ]
\n[VS][GZ]
\nOriginalkapelle Carlo Brunner[GZ]
\n(Carlo Brunner, Philipp Mettler, Martin Nauer, Sch\u00f6ff R\u00f6\u00f6sli)
\n[VS]
\n[VS]
\nKl\u00e4nge[NB]vom[NB]Pilatus [GZ]
\n[VS][GZ]
\nOriginalkapelle Carlo Brunner[GZ]
\n(Carlo Brunner, Philipp Mettler, Martin Nauer, Sch\u00f6ff R\u00f6\u00f6sli)
\n[VS]
\n[VS]
\n\u00dcberraschung ...[GZ]
\n[VS][GZ]
\nOriginalkapelle Carlo Brunner[GZ]
\n(Carlo Brunner, Philipp Mettler, Martin Nauer, Sch\u00f6ff R\u00f6\u00f6sli)
\n[VS]
\n[VS]
\n