Abstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Motion ... 104 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 77 Stimmen [GZ]
\n(5 Enthaltungen)
\nPr\u00e4sident (Aebi Andreas, Pr\u00e4sident): Frau Chevalley, \"Parlament\" kommt von \"parlare\". Wir sind hier nicht auf einem bengalischen Markt. (Heiterkeit) Das Gesetz sieht vor, dass man vor allem spricht. Bitte halten Sie sich daran. Sonst bringt die n\u00e4chste Rednerin einen Koffer mit.
\nCette motion de commission pr\u00e9voit d'introduire une taxe d'ici 2025 sur tous les emballages en plastique \u00e0 usage unique pour les boissons et les produits de nettoyage contenant moins de 25 pour cent de plastique recycl\u00e9. Les revenus de la taxe seront affect\u00e9s \u00e0 l'am\u00e9lioration du recyclage mati\u00e8re du plastique.
\nEn mars 2019, l'Union europ\u00e9enne a d\u00e9cid\u00e9 d'obliger tous les fabricants d'emballages en plastique de boissons \u00e0 usage unique d'incorporer 25 pour cent de plastique recycl\u00e9 dans leurs emballages. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral invoque plusieurs interventions parlementaires en cours, comme la motion Dobler 20.3695, qui pr\u00e9voit une collecte s\u00e9par\u00e9e des d\u00e9chets plastiques, coordonn\u00e9e sur le plan national, aux fins d'un recyclage de haute qualit\u00e9. Cette demande est tr\u00e8s bien, mais la motion qui vous est soumise ne concerne pas la collecte, mais finalement ce que l'on va faire de tout ce PET r\u00e9colt\u00e9.
\nLa plupart du PET est recycl\u00e9 en tissu, comme ce sac que je tiens dans ma main, mais pas en nouvelles bouteilles. Du coup, on ne respecte pas l'\u00e9conomie circulaire de la mati\u00e8re que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral appelle aussi de ses voeux.
\nSelon le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, l'adoption de la pr\u00e9sente motion \u00e9quivaudrait \u00e0 faire un choix anticip\u00e9 de l'instrument visant \u00e0 d\u00e9velopper le recyclage des mati\u00e8res plastiques dans les emballages et entraverait les actions volontaires du march\u00e9 priv\u00e9.
\nLe recyclage du plastique n'augmentera que si la demande en plastique recycl\u00e9 augmente. Aujourd'hui, ce recyclage d\u00e9pend fortement du prix du p\u00e9trole. Lorsque le prix est tr\u00e8s bas, il est pratiquement impossible d'\u00eatre concurrentiel avec du plastique recycl\u00e9. Si ces baisses durent trop longtemps, elles mettent en p\u00e9ril toute la fili\u00e8re de recyclage du plastique. Il est important d'encourager l'industrie afin qu'elle incorpore du plastique recycl\u00e9 dans ses emballages. Cela se fait d\u00e9j\u00e0 aujourd'hui avec le PET et le PE; on arrive m\u00eame \u00e0 faire des bouteilles 100 pour cent R-PET ou R-PE.
\nJe tiens dans ma main quatre bouteilles de PET qui ont diff\u00e9rents taux de recyclage de R-PET: cette bouteille, c'est du 100 pour cent R-PET; celle-ci, 75 pour cent; celle-ci, 30 pour cent; et celle-ci, z\u00e9ro pour cent. Autrement dit, la premi\u00e8re bouteille, c'est 100 pour cent de plastique de PET recycl\u00e9, et la derni\u00e8re, z\u00e9ro pour cent. Donc, les 25 pour cent qui vous sont demand\u00e9s sont vraiment un minimum. D'ici 2025, il n'y aura aucun probl\u00e8me technique dans ce domaine.
\nOn peut aussi faire autre chose du PET recycl\u00e9. Par exemple, ce genre de choses (L'oratrice montre une banni\u00e8re), fait en PET 100 pour cent recycl\u00e9, mais il n'y a pas de recyclage sous forme d'emballage.
\n\"Der Bund und, im Rahmen ihrer Zust\u00e4ndigkeit, die Kantone sorgen f\u00fcr die Schonung der nat\u00fcrlichen Ressourcen. Sie setzen sich f\u00fcr eine dauerhafte Verbesserung der Ressourceneffizienz ein [...] Der Bundesrat kann Hersteller und H\u00e4ndler verpflichten, Verpackungen aus kreislauff\u00e4higen Materialien zu verwenden, und Anreize schaffen, um unn\u00f6tige Verpackungen zu vermeiden.\" Diese Zeilen stehen nicht in der vorliegenden Motion, die ich jetzt bek\u00e4mpfe, sondern in der parlamentarischen Initiative 20.433, welcher die UREK-N und die UREK-S mit dem Beschluss, einen entsprechenden Erlassentwurf auszuarbeiten, Folge gegeben haben. Derzeit arbeitet die zust\u00e4ndige Subkommission der UREK-N an diesem Entwurf mit dem Ziel, die Kreislaufwirtschaft als Ganzes zu erfassen.
\nAufgrund dieser Ausgangslage ist es aus Sicht der Minderheit unzweckm\u00e4ssig, dass parallel Kunststoffverpackungen f\u00fcr Getr\u00e4nke und Reinigungsmittel v\u00f6llig abgekoppelt behandelt werden. Glauben Sie mir, auch ich unterst\u00fctze Bem\u00fchungen zur Wiederverwertung von Verpackungen. Doch es geht schlussendlich nicht einfach nur um Verpackungen, sondern es geht um das Produkt. Solche Massnahmen haben dringend alle Aspekte zu ber\u00fccksichtigen. Schon heute hat die Wirtschaft diese Problematik erkannt und erarbeitet teilweise gute L\u00f6sungsans\u00e4tze.
\nNun verlangt diese Kommissionsmotion vorauseilend eine finanzielle Abgeltung, also quasi eine Einweg-Kunststoffverpackungs-Steuer, die den Anteil an wiederverwendbarem Kunststoff steigern soll. Eine solche Forderung kann isoliert gesehen durchaus eine gute L\u00f6sung sein. Ob sich eine solche L\u00f6sung jedoch nachtr\u00e4glich in ein Gesamtkonzept integrieren l\u00e4sst, ist hier zu bezweifeln. Es geht nicht darum, einfach Kunststoffverpackungen zu f\u00f6rdern, die theoretisch wiederverwertbar sind, aber trotzdem in der gemischten Kunststoffsammlung landen. Es geht vielmehr darum, Produkte zu f\u00f6rdern, die optimal auf die Kreislaufwirtschaft abgestimmt sind; ansonsten werden hohe Kosten bei geringem \u00f6kologischem Nutzen verursacht. Die vermehrte Wiederverwertbarkeit kann nur in konkreten Umweltschutz umgewandelt werden, wenn auch separat gesammelt und stofflich wiederverwertet wird.
\nGemischte Kunststoffsammlungen aus Haushalten haben eine geringe \u00d6koeffizienz. Das Recycling von Kunststoffverpackungen muss insgesamt einfacher, verst\u00e4ndlicher und marktf\u00e4higer gemacht werden. Da bin ich gleicher Meinung. Um Innovationen im Bereich von Kreislaufschliessungen bei Kunststoffverpackungen zu erm\u00f6glichen, muss nebst der Qualit\u00e4t auch die Wirtschaftlichkeit sichergestellt werden. Mit der Annahme der vorliegenden Motion w\u00fcrde die Wahl von Instrumenten f\u00fcr eine Verbesserung der Kreislaufwirtschaft aber vorweggenommen. Innovative L\u00f6sungen und Massnahmen, die erarbeitet werden, w\u00fcrden erschwert.
\nDarum bitte ich Sie im Sinne einer gesamtheitlichen L\u00f6sung, im Sinne einer praktikablen Kreislaufwirtschaft, meiner Minderheit zuzustimmen und diese Motion abzulehnen.
\nAntrag der Mehrheit [GZ]
\nAnnahme der Motion
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit [GZ]
\n(Jauslin, Bourgeois, Imark, Paganini, Page, R\u00f6sti, Wasserfallen Christian)[GZ]
\nAblehnung der Motion
\n[VS]
\nProposition de la majorit\u00e9 [GZ]
\nAdopter la motion
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 [GZ]
\n(Jauslin, Bourgeois, Imark, Paganini, Page, R\u00f6sti, Wasserfallen Christian)[GZ]
\nRejeter la motion
\nPr\u00e4sident (Aebi Andreas, Pr\u00e4sident): Die Mehrheit der Kommission beantragt die Annahme der Motion. Eine Minderheit Jauslin und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.
\nDiese Motion m\u00f6chte das Recycling von Kunststoff verbessern; sie m\u00f6chte, dass auf alle Einweg-Kunststoffverpackungen f\u00fcr Getr\u00e4nke und Reinigungsmittel, die weniger als 25 Prozent rezyklierten Kunststoff enthalten, eine Steuer erhoben wird. Diese Einnahmen sollen dann zur Verbesserung des Recyclings verwendet werden.
\nIch muss Ihnen sagen: Wir haben beim Ziel, das diese Motion verfolgen will, null Differenz. Ein sogenannt hochwertiges Recycling ist das Kernelement der effektiven Kreislaufwirtschaft, und Recycling-Systeme sind \u00f6kologisch dann optimal, wenn das rezyklierte Material f\u00fcr die gleiche Funktion wiederverwendet wird.
\nWarum ist der Bundesrat gegen\u00fcber dieser Motion kritisch? Der Sprecher der Minderheit hat bereits einiges erw\u00e4hnt, und ich will Ihnen einfach sagen, was in diesem Bereich schon alles l\u00e4uft. Die Frage ist mehr die: Brauchen Sie jetzt noch eine Motion, die dann bereits eine bestimmte Richtung vorgibt? Ich sage Ihnen noch einmal, welche Arbeiten jetzt bereits am Laufen sind.
\nIhre Kommission, die UREK-N, hat bereits eine Subkommission zur Umsetzung der parlamentarischen Initiative mit dem Titel \"Schweizer Kreislaufwirtschaft st\u00e4rken\" eingesetzt. Diese Subkommission ist jetzt an der Arbeit und kann selbstverst\u00e4ndlich genau diese Fragen anschauen, um dann Ihrer Kommission und dann hoffentlich auch Ihrem Rat eine entsprechende Gesetzesvorlage zu unterbreiten. Ich denke, diesen Weg haben Sie eingeschlagen. Der ist sinnvoll, das kann auch relativ rasch gehen.
\nZus\u00e4tzlich dazu haben Sie bis jetzt bereits vier Postulate angenommen, mit denen Sie der Verwaltung den Auftrag erteilt haben, Berichte zum Umgang mit Kunststoffen in der Schweiz zu erarbeiten - vier Postulate! Dann haben Sie die Motion Ihrer UREK-N mit dem Titel \"Weniger Plastikm\u00fcll in Gew\u00e4ssern und B\u00f6den\" angenommen. Dann haben Sie noch eine Motion Dobler mit dem Titel \"F\u00f6rderung der Kreislaufwirtschaft. Die Schweiz soll mehr Plastik rezyklieren\" angenommen, also auch hier noch mal den Auftrag erteilt, das Recycling aufzunehmen. Immer neue Vorst\u00f6sse einzureichen, ist vielleicht Ausdruck Ihrer Ungeduld, weil Sie m\u00f6chten, dass [PAGE 2650] es vorw\u00e4rtsgeht. Ich verstehe das, aber Sie wissen: Vom Moment an, wo eine Kommission mit einer parlamentarischen Initiative die Arbeit aufnimmt, gibt es eine Zur\u00fcckhaltung; dann \u00fcbersteuert der Bundesrat nicht mit eigenen Arbeiten, sondern unterst\u00fctzt die Kommission.
\nIch darf Ihnen sagen: Meine Leute haben den Auftrag, diese Subkommission, die jetzt an der Arbeit ist, wirklich mit allen M\u00f6glichkeiten in der fachlichen Arbeit zu unterst\u00fctzen. Aber bei all dem, was Sie bereits in Auftrag gegeben haben, heute noch einmal eine Motion anzunehmen in der Hoffnung, es w\u00fcrde dann etwas passieren - ich weiss, dass Ihre Subkommission sehr motiviert ist und Ihrer Kommission etwas unterbreiten will. Wir unterst\u00fctzen sie. Ich denke, das ist jetzt der Weg, den Sie eingeschlagen haben, und man soll auf diesem Weg weitergehen. Das ist eigentlich der Grund, weshalb der Bundesrat diese Motion zur Ablehnung empfiehlt - er hat also \u00fcberhaupt keine Vorbehalte.
\nDie Frage ist noch: Ist die Steuer das richtige Instrument? Ich denke aber, dass es jetzt genau die Aufgabe Ihrer Subkommission respektive Ihrer Kommission ist, die verschiedenen M\u00f6glichkeiten anzuschauen. Ich denke, Herr Nationalrat Jauslin hat zu Recht darauf hingewiesen: Es muss dann am Schluss ein Gesamtsystem sein, das aufgeht, also nicht nur ein Instrument, das nur an einem Ort eingesetzt wird. Deshalb soll diese Kreislaufwirtschaft, gerade wenn es darum geht, die Belastung durch Plastik und Kunststoffe zu reduzieren, als Gesamtsystem aufgegleist werden.
\nNoch einmal: Der Bundesrat und die Fachleute in unserer Bundesverwaltung werden Sie wirklich unterst\u00fctzen, damit es rasch geht, damit wir gute L\u00f6sungen finden. Dazu brauchen Sie nicht auch noch diese Motion.
\nDans ce plastique-l\u00e0, il y a cent pour cent de PP recycl\u00e9. Donc l'objectif d'une telle taxe sur le plastique est d'encourager son recyclage mati\u00e8re. Cette taxe doit \u00eatre suffisamment incitative pour \u00eatre prise en compte par les fabricants d'emballages et leurs clients.
\nLa commission, par 12 voix contre 9 et 3 abstentions, vous demande d'accepter cette motion. Une minorit\u00e9 estime que cette motion peut \u00eatre prise en compte dans le cadre de la discussion sur l'initiative parlementaire \"D\u00e9velopper l'\u00e9conomie circulaire en Suisse\".
\nHerr Pr\u00e4sident, ich habe also keinen Koffer mitgebracht. (Heiterkeit)
\nIhnen liegt die Motion 20.3940, \"Mehr rezyklierten Kunststoff in Kunststoffverpackungen f\u00fcr Getr\u00e4nke und [PAGE 2649] Reinigungsmittel\" Ihrer Kommission f\u00fcr Umwelt, Raumplanung und Energie vor. Ziel des Vorstosses ist es, den Anteil an rezykliertem Kunststoff in Verpackungen zu erh\u00f6hen und damit die Kreislaufwirtschaft in der Schweiz zu st\u00e4rken. Konkret schl\u00e4gt der Vorstoss vor, eine Taxe auf Einweg-Kunststoffverpackungen einzuf\u00fchren, die weniger als 25 Prozent an wiederverwertetem Kunststoff enthalten. So soll die Nachfrage und deren Anteil am Markt gesenkt werden. Insbesondere Verpackungen f\u00fcr Getr\u00e4nke und Reinigungsmittel sollen vermehrt aus wiederverwertetem Kunststoff hergestellt werden.
\nDie Einnahmen aus dieser Steuer sollen in die Verbesserung des Recyclings von Kunststoff fliessen. Gem\u00e4ss BAFU werden in der Schweiz j\u00e4hrlich 1 Million Tonnen Kunststoff verbraucht, pro Kopf macht das \u00fcber 100 Kilogramm. Der \u00fcberwiegende Teil des Plastiks wird nur einmal als Verpackung verwendet und anschliessend verbrannt. Nur etwa ein Viertel des Plastiks wird heute in der Schweiz rezykliert und zur erneuten Verwendung aufbereitet. Dieser Anteil ist deutlich kleiner als in anderen L\u00e4ndern Europas, wo der Anteil teilweise \u00fcber 40 Prozent liegt, zum Beispiel in Schweden oder Norwegen.
\nAlleine dieser Vergleich zeigt, dass wir noch ein grosses Potenzial haben, um den Stoffkreislauf von Plastik zu verbessern und diese Ressource noch effizienter zu nutzen. Bei Verpackungen wird besonders viel Kunststoff nach einmaliger Nutzung weggeworfen; denken Sie an alle die Take-away-Beh\u00e4lter, Plastikbecher und Kunststoffflaschen.
\nWenn es um das Sammeln von Kunststoffen geht, dann schneidet die Schweiz nicht schlecht ab. Das ist positiv. Aber wenn es darum geht, die Rohstoffe wieder in den Kreislauf zu bringen, dann hapert es. Auf dem Markt sind Verpackungen aus rezykliertem Material praktisch nicht konkurrenzf\u00e4hig. Die Nachfrage nach wiederverwertetem Kunststoff ist gering und steigt eigentlich nur bei einem zu hohen \u00d6lpreis.
\nGenau hier setzt der Vorstoss Ihrer Kommission f\u00fcr Umwelt, Raumplanung und Energie an. Die Kommission will einen neuen Anreiz setzen, damit die Kunststoffindustrie vermehrt auf rezyklierte Materialien setzt. Per 2025 soll der Bundesrat Einweg-Kunststoffverpackungen f\u00fcr Getr\u00e4nke und Reinigungsmittel besteuern. Die Steuer soll nur auf Verpackungen erhoben werden, die weniger als 25 Prozent rezyklierten Kunststoff enthalten. Material aus wiederverwertetem Kunststoff wird dadurch aufgewertet und auf dem Markt attraktiver. So kann eine Lenkungswirkung entstehen, die letztlich auch die Konsumentinnen und Konsumenten erreicht und zur St\u00e4rkung der Kreislaufwirtschaft beitr\u00e4gt.
\nIhre Kommission hat der Motion mit 12 zu 9 Stimmen bei 3 Enthaltungen zugestimmt, eine Minderheit der Kommission beantragt Ihnen die Ablehnung. Die Mehrheit ist \u00fcberzeugt, dass wir in der Schweiz Kunststoffe noch effizienter nutzen k\u00f6nnen.
\nIm Namen der UREK-N bitte ich Sie, die Motion zu unterst\u00fctzen und damit einen Anreiz zu schaffen, dass wir im Produktionsprozess k\u00fcnftig einen gr\u00f6sseren Anteil an Kunststoffen erhalten k\u00f6nnen, anstatt diese nach einmaliger Verwendung einfach wieder zu verbrennen.
\n