Abstimmung - Vote [GZ]
\nF\u00fcr Folgegeben ... 16 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 17 Stimmen [GZ]
\n(0 Enthaltungen)
\n[VS]
\nAntrag der Mehrheit [GZ]
\nDer Initiative keine Folge geben
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit [GZ]
\n(Mazzone, Engler, Jositsch, St\u00f6ckli, Zopfi) [GZ]
\nDer Initiative Folge geben
\n[VS]
\nProposition de la majorit\u00e9 [GZ]
\nNe pas donner suite \u00e0 l'initiative
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 [GZ]
\n(Mazzone, Engler, Jositsch, St\u00f6ckli, Zopfi) [GZ]
\nDonner suite \u00e0 l'initiative
\n[VS][GZ]
\nPr\u00e4sident (Kuprecht Alex, Pr\u00e4sident): Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.
\nPr\u00e4sident (Kuprecht Alex, Pr\u00e4sident): Damit sind wir am Ende der zweiten Sessionswoche angelangt. Ich erinnere Sie nochmals daran, dass Sie wieder Testkits in Ihren F\u00e4chlein haben, und bitte Sie, sie zu benutzen und am Montag wieder abzugeben. Ich w\u00fcnsche Ihnen einen sch\u00f6nen Rest dieser Woche und ein sch\u00f6nes Wochenende.[GZ]
\n[VS][GZ]
\n[VS][GZ]
\n[VS][GZ]
\nSchluss der Sitzung um 12.40 Uhr [GZ]
\nLa s\u00e9ance est lev\u00e9e \u00e0 12 h 40 [PAGE 207]
\n[VS]
\n[VS]
\n[VS]
\n[VS]
\nIch sage Ihnen, weshalb ich bei der Frage, ob Kinder in Administrativhaft genommen werden d\u00fcrfen oder nicht, gerne in der Minderheit bin. Es handelt sich erstens um eine Frage der Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit und zweitens um eine Frage der Ungleichbehandlung, wie im Land mit minderj\u00e4hrigen - begleiteten oder unbegleiteten - Fl\u00fcchtlingen umgegangen wird. Der dritte Grund, welcher mich letztlich bewogen hat, sicher zu sein, dass ich auf der richtigen Seite stehe, war eine Aussage in der Kommission, wonach 15- bis 18-J\u00e4hrige eigentlich gar keine Kinder seien; das seien Jugendliche. Schauen Sie einmal in Ihre eigenen Familienverh\u00e4ltnisse, wie Sie mit Ihren 16-, 17- oder 18-j\u00e4hrigen Kindern umgehen und ob es sich dabei f\u00fcr uns um Kinder oder um Jugendliche handelt.
\nDie Inhaftierung Minderj\u00e4hriger ist deshalb unverh\u00e4ltnism\u00e4ssig, weil in der G\u00fcterabw\u00e4gung die Durchsetzung einer Administrativmassnahme, n\u00e4mlich die Vorbereitung auf die Ausschaffung, dem Kindeswohl gegen\u00fcbersteht. Ich stufe das Kindeswohl h\u00f6her ein, vor allem deshalb, weil auch andere M\u00f6glichkeiten bestehen und auch praktiziert werden, um die Ausschaffung sicherzustellen. [PAGE 206]
\nHerr St\u00f6ckli hat diese Alternativmassnahmen angesprochen. Diese reichen von Heimen oder Zentren - die nichts mit einem Gef\u00e4ngnis zu tun haben - f\u00fcr Personen, die auf eine R\u00fcckkehr warten, bis zur Unterbringung in Betreuungsstrukturen und familien\u00e4hnlichen Strukturen. Auch \u00dcberwachungsmassnahmen wurden genannt. Es soll also niemand sagen, es gebe keine alternativen Konzepte. Diese werden im \u00dcbrigen ja auch schon angewandt. Das ist ja das Gute daran, dass man hier in den letzten Jahren auch eine Entwicklung festgestellt hat.
\nDie Inhaftierung Minderj\u00e4hriger ist unverh\u00e4ltnism\u00e4ssig. Der Standesinitiative keine Folge zu geben, w\u00fcrde auch zu einer ungleichen Behandlung f\u00fchren, und zwar von Kantonen, die keine Alternative zur Administrativhaft vorsehen, und Kantonen, die Wegweisungen in einem kinderfreundlicheren Rahmen abwickeln. Ich lese in einer Zuschrift, dass gerade die Kantone Genf und Neuenburg von sich aus in ihrer eigenen Gesetzgebung die Administrativhaft f\u00fcr Kinder expressis verbis ausgeschlossen und verboten haben.
\nZusammenfassend bin ich der Meinung, dass es hier darum geht, ob wir das Kindeswohl h\u00f6her gewichten wollen. Es geht um Kinderrechte, unabh\u00e4ngig davon, ob es sich um begleitete oder unbegleitete Minderj\u00e4hrige handelt, die f\u00fcr mich immer noch Kinder sind, auch wenn sie nicht mehr 15 Jahre alt sind.
\nF\u00fcr mich ist die Antwort klar: Selbst wenn es nur noch drei oder vier F\u00e4lle im Jahr sind, so gibt uns diese Standesinitiative doch die M\u00f6glichkeit, bei der n\u00e4chsten Revision des Ausl\u00e4nderrechts diese Forderung aus dem Kanton Genf aufzunehmen; man muss nicht morgen damit beginnen, nur wegen dieser Bestimmung hier das Ausl\u00e4nderrecht zu revidieren.
\nIch bin froh, dass der Nationalrat uns nochmals die Gelegenheit bietet, \u00fcber diese Standesinitiative zu diskutieren.
\nWir haben im Verlauf der letzten Jahre Verbesserungen erzielt. Der Sprecher der Kommissionsmehrheit hat es ausgef\u00fchrt: Es ist jetzt wirklich klar, dass Kinder unter 15 Jahren nicht mehr in Administrativhaft gesetzt werden d\u00fcrfen. Ich mag mich erinnern, dass wir die ganze Angelegenheit in der GPK untersuchen mussten. Leider hatte es auch in meinem Kanton Vorf\u00e4lle gegeben, die es besser nicht gegeben h\u00e4tte. Ich bin auch froh, dass der Fachausschuss R\u00fcckkehr und Wegweisungsvollzug des Eidgen\u00f6ssischen Justiz- und Polizeidepartements und der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren sich schon seit l\u00e4ngerer Zeit erfolgreich dieser Problematik angenommen hat und taugliche Alternativen gefunden hat, um die Administrativhaft von Kindern unter 15 Jahren zu ersetzen. Ich bin froh, dass entsprechende andere Mittel zur Verf\u00fcgung stehen. Das ist - wie der Sprecher ausgef\u00fchrt hat - die Meldepflicht mit engmaschiger Kontrolle; das ist Artikel 74 des Ausl\u00e4nder- und Integrationsgesetzes, welcher die Eingrenzung erm\u00f6glicht; das sind elektronische Mittel, die heute auch erfolgreich eingesetzt werden.
\nEs stellt sich jetzt die Frage, weshalb diese erfolgreichen Alternativen zu einer Administrativhaft nicht auch f\u00fcr Kinder und Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr eingesetzt werden k\u00f6nnen, ohne dass die Administrativhaft, die aus meiner Sicht f\u00fcr Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren nicht zu rechtfertigen ist, eingesetzt werden muss. Es wurde ausgef\u00fchrt: Die Stigmatisierung ist erheblich, und wir wissen vom UN-Ausschuss f\u00fcr die Rechte des Kindes, dass wir in diesem Bereich kritisiert werden, weil der Aufenthaltsstatus als solcher keinen Haftgrund darstellt. Wir m\u00fcssen Kinder und Jugendliche in Haft nehmen, welche strafrechtlich relevante Tatbest\u00e4nde erf\u00fcllen, und nicht solche, die ausl\u00e4nderrechtliche Regelungen verletzten.
\nDementsprechend ist es f\u00fcr mich klar, dass wir diese F\u00e4lle, auch wenn es zum Gl\u00fcck nur wenige F\u00e4lle geworden sind, mit dieser Standesinitiative Genf unterbinden und eine einheitliche L\u00f6sung f\u00fcr die ganze Schweiz finden sollten. Es ist f\u00fcr mich nicht einsehbar, weshalb Kinder und Jugendliche in gewissen Kantonen in Administrativhaft gesetzt werden, w\u00e4hrend sie in anderen Kantonen - zum Gl\u00fcck - mit Massnahmen behandelt werden, die auch bei Kindern und Jugendlichen unter 15 Jahren erfolgreich angewandt wurden.
\nIch ersuche Sie dementsprechend, dem Antrag der Minderheit zuzustimmen.
\nVous vous souviendrez que vous avez d\u00e9j\u00e0 discut\u00e9, en automne 2019, de cette initiative d\u00e9pos\u00e9e par le canton de Gen\u00e8ve en novembre 2018. A l'\u00e9poque, notre conseil avait refus\u00e9 d'y donner suite, par 23 voix contre 15. Le Conseil national, au terme d'une proc\u00e9dure de vote relativement compliqu\u00e9e puisqu'elle a d\u00fb \u00eatre r\u00e9p\u00e9t\u00e9e, a par contre d\u00e9cid\u00e9, en septembre 2020, d'y donner suite, par 95 voix contre 93 et 6 abstentions.
\nL'objet revient d\u00e8s lors devant notre conseil.
\nLe 1er f\u00e9vrier 2021, la Commission des institutions politiques a maintenu sa d\u00e9cision de 2019, par 7 voix contre 5 et 1 abstention. Elle vous propose aujourd'hui d'en faire de m\u00eame.
\nUne minorit\u00e9 Mazzone propose par contre de donner suite \u00e0 l'initiative.
\nSur le fond, je vous rappelle que la loi sur les \u00e9trangers et l'int\u00e9gration pr\u00e9voit qu'une d\u00e9tention administrative peut \u00eatre ordonn\u00e9e s'il est \u00e0 pr\u00e9voir qu'une personne tente de se soustraire \u00e0 un renvoi susceptible d'\u00eatre ex\u00e9cut\u00e9 dans un d\u00e9lai pr\u00e9visible. Cette mesure doit permettre l'application de la loi et, comme mesure d'ex\u00e9cution, elle est de la comp\u00e9tence des cantons.
\nCertes, la d\u00e9tention administrative avant l'expulsion est peut-\u00eatre discutable voire peut-\u00eatre critiquable, n\u00e9anmoins elle existe aujourd'hui dans notre l\u00e9gislation.
\nEn ce qui concerne les mineurs, deux situations peuvent se pr\u00e9senter. Tout d'abord, celle des mineurs dont l'\u00e2ge est inf\u00e9rieur \u00e0 15 ans: ils ne peuvent pas faire l'objet d'une d\u00e9tention administrative avant un renvoi. Dans le cas des mineurs \u00e2g\u00e9s de 15 \u00e0 18 ans, le canton a la comp\u00e9tence de d\u00e9cider s'il est possible ou non de soumettre \u00e0 une d\u00e9tention administrative une personne de cet \u00e2ge avant son expulsion du territoire suisse. Certains cantons excluent cette possibilit\u00e9; d'autre cantons - une minorit\u00e9 - le permettent. Toutefois, ceux qui le permettent assortissent cette d\u00e9tention de beaucoup de r\u00e9serves et de conditions.
\nPour l'histoire, fin 2008, il s'est av\u00e9r\u00e9 que certains cantons n'avaient pas respect\u00e9, \u00e0 quelques reprises, l'interdiction de d\u00e9tenir des mineurs \u00e2g\u00e9s de moins de 15 ans.
\nLe Conseil f\u00e9d\u00e9ral l'a, \u00e0 l'\u00e9poque, admis. La Commission de gestion du Conseil national s'en est \u00e9mue et a mis en place un groupe de travail r\u00e9unissant Conf\u00e9d\u00e9ration et cantons pour discuter de cet objet. Suite \u00e0 l'annonce faite \u00e0 l'\u00e9poque, le Grand Conseil du canton de Gen\u00e8ve a d\u00e9pos\u00e9 cette initiative visant \u00e0 unifier la proc\u00e9dure pour les mineurs \u00e2g\u00e9s de 15 \u00e0 18 ans en interdisant cette d\u00e9tention administrative, celle des mineurs \u00e2g\u00e9s de moins de 15 ans \u00e9tant d\u00e9j\u00e0 interdite.
\nLe groupe de travail mis sur pied a express\u00e9ment rappel\u00e9 que cette d\u00e9tention administrative devait \u00eatre une ultima ratio, que, par exemple, elle n'\u00e9tait envisageable que lorsqu'il y avait eu plusieurs disparitions de la personne avant son expulsion, qu'il convenait de chercher avant tout d'autres solutions, des solutions de substitution, comme par exemple une obligation d'annonce r\u00e9guli\u00e8re dans un service \u00e9tatique, des cautions financi\u00e8res, une assignation \u00e0 r\u00e9sidence ou le port d'un bracelet \u00e9lectronique.
\nEn 2009, notre conseil a privil\u00e9gi\u00e9 le f\u00e9d\u00e9ralisme en rappelant lui aussi que la d\u00e9tention \u00e9tait une mesure extr\u00eame et que les cantons devaient absolument privil\u00e9gier les mesures alternatives, la d\u00e9tention ne devant s'appliquer que dans des cas tr\u00e8s sp\u00e9ciaux, mais que les cantons gardaient la comp\u00e9tence de d\u00e9cider s'ils souhaitaient l'appliquer..
\nAujourd'hui, votre Commission des institutions politiques vous recommande de ne pas donner suite \u00e0 cette initiative pour les quelques motifs suivants.
\nTout d'abord, les cantons sont l'autorit\u00e9 d'ex\u00e9cution de la loi f\u00e9d\u00e9rale sur les \u00e9trangers et l'int\u00e9gration. D\u00e8s lors, c'est \u00e0 eux de d\u00e9cider des mesures et de la mani\u00e8re dont ils envisagent de les ex\u00e9cuter. Je vous rappelle aussi que la d\u00e9tention administrative des mineurs \u00e2g\u00e9s de 15 \u00e0 18 ans - et j'insiste, de 15 \u00e0 18 ans - n'existe que dans des cas tr\u00e8s rares, que c'est v\u00e9ritablement le dernier recours, que cette d\u00e9tention doit \u00eatre proportionn\u00e9e, que notre loi f\u00e9d\u00e9rale sur les \u00e9trangers et l'int\u00e9gration pr\u00e9voit d'ailleurs express\u00e9ment [PAGE 205] la n\u00e9cessit\u00e9 de recourir aux mesures de substitution, et que cette proposition qui est faite de supprimer une comp\u00e9tence cantonale concerne une comp\u00e9tence que nous avons - notre Parlement et la population -, voulu donner aux cantons.
\nPour toutes ces raisons, je vous remercie de suivre la majorit\u00e9 de votre commission et, pour la seconde fois, de ne pas donner suite \u00e0 l'initiative du canton de Gen\u00e8ve.
\nEn pr\u00e9ambule, j'aimerais fournir deux pr\u00e9cisions. Ensuite, j'aimerais vous d\u00e9montrer que la pratique actuelle est non seulement probl\u00e9matique, mais qu'en plus elle est inefficace.
\nLa premi\u00e8re pr\u00e9cision, c'est que la d\u00e9tention administrative est appliqu\u00e9e non pas \u00e0 des personnes qui ont commis un d\u00e9lit p\u00e9nal, qui pr\u00e9sentent un risque pour la s\u00e9curit\u00e9, mais \u00e0 des personnes en vue d'un renvoi. Il n'y a donc ni risque ni d\u00e9lit p\u00e9nal assorti \u00e0 cette d\u00e9tention.
\nLa deuxi\u00e8me pr\u00e9cision, c'est que la Convention relative aux droits de l'enfant, dont la Suisse est signataire et qu'elle a ratifi\u00e9e, dit que: \"Tout \u00eatre humain \u00e2g\u00e9 de moins de 18 ans doit \u00eatre consid\u00e9r\u00e9 comme un enfant.\" Il n'y a pas de cat\u00e9gories d'enfants. Il y a des enfants qui sont prot\u00e9g\u00e9s selon la convention jusqu'\u00e0 l'\u00e2ge de 18 ans. Parce que ces enfants sont particuli\u00e8rement vuln\u00e9rables, ils ont droit aussi \u00e0 une protection particuli\u00e8re, adapt\u00e9e, et qui respecte leur int\u00e9r\u00eat sup\u00e9rieur. Peu importe, dans le fond, quelle est leur origine, quel est leur parcours migratoire, quel est leur statut.
\nOn se trouve sur le plan des principes. Ensuite il faudrait vraiment examiner quelle est la pratique actuelle. Aujourd'hui d\u00e9j\u00e0, cela a \u00e9t\u00e9 dit par le rapporteur, onze cantons excluent totalement la d\u00e9tention administrative des mineurs. Ces cantons le font soit par voie d'ordonnance, soit par une loi, soit par d\u00e9cision de principe. C'est le cas, il est important de le souligner, des cantons de Gen\u00e8ve et de Zurich qui sont les \"hubs\" de d\u00e9part. Cela montre bien que si l'on veut renvoyer quelqu'un, on n'a pas besoin de recourir \u00e0 la d\u00e9tention administrative de mineurs puisque les deux cantons qui sont les points de d\u00e9part vers les pays de renvoi ne pratiquent pas la d\u00e9tention administrative des mineurs.
\nUn \u00e9l\u00e9ment est tr\u00e8s important: en 2020, il n'y a eu que quatre enfants enferm\u00e9s administrativement en Suisse. En 2019, seulement sept. Cette pratique est donc totalement marginale; il n'y a que tr\u00e8s peu de cas qui se pr\u00e9sentent. Et cela montre bien que l'on peut faire autrement, que nous n'avons pas vraiment besoin de recourir \u00e0 cette pratique et qu'y renoncer ne mettra pas \u00e0 bas l'ensemble de notre syst\u00e8me ni n'entravera la proc\u00e9dure et les proc\u00e9dures de renvoi.
\nJe rappelle que l'attribution aux diff\u00e9rents cantons est une proc\u00e9dure arbitraire, que, en termes de f\u00e9d\u00e9ralisme, la majorit\u00e9 civile est fix\u00e9e sur le plan national \u00e0 18 ans et que les r\u00e8gles qui entourent la d\u00e9tention p\u00e9nale - fix\u00e9es dans le code de proc\u00e9dure p\u00e9nale -, valent pour toute la Suisse.
\nIl est important de se demander si cette mesure est efficace: le rapport de Terre des hommes, qui a \u00e9valu\u00e9 cette pratique de la d\u00e9tention administrative des mineurs, aboutit \u00e0 la conclusion que lorsque la personne mineure fait l'objet d'un ordre de d\u00e9tention - \u00e0 savoir quand on lui dit qu'elle va aller en d\u00e9tention administrative -, le plus souvent, cette personne dispara\u00eet avant m\u00eame de rejoindre son lieu de d\u00e9tention. En conclusion, cette mesure n'am\u00e9liore pas la capacit\u00e9 de renvoyer ensuite ces personnes.
\nEt puis, il existe des mesures alternatives, raison pour laquelle il y a si peu de situations; des mesures alternatives qui sont des centres ouverts ou semi-ouverts, des mesures de surveillance, l'obligation de s'annoncer r\u00e9guli\u00e8rement, ou l'obligation d'habiter ou de dormir \u00e0 une certaine adresse.
\nSur le fond, le Comit\u00e9 des droits de l'enfant des Nations Unies consid\u00e8re que le statut de s\u00e9jour d'un enfant ne peut justifier sa d\u00e9tention. Donc, sur le fond, cette pratique est point\u00e9e du doigt par le Comit\u00e9 des droits de l'enfant des Nations Unies et, je pense que c'est important de le dire: ce n'est pas banal comme pratique, que de passer par une d\u00e9tention. C'est une grave entrave aux droits humains, ce n'est pas quelque chose qui est banal dans une vie. On sait que pour 85 pour cent des personnes qui ont \u00e9t\u00e9 d\u00e9tenues administrativement, cela a des cons\u00e9quences irr\u00e9m\u00e9diables sur le plan physique et sur le plan psychique \u00e9galement.
\nC'est pour ces raisons, qui sont certes des raisons de principe, mais aussi des raisons relativement pragmatiques, que je vous invite \u00e0 donner suite \u00e0 cette initiative du canton de Gen\u00e8ve.
\n