Antrag FK-N/Mehrheit SiK-N [GZ]
\nEintreten
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit SiK-N [GZ]
\n(Schlatter, Fivaz Fabien, Porchet)[GZ]
\nNichteintreten auf Vorlage 1
\n[VS]
\nProposition CdF-N/majorit\u00e9 CPS-N [GZ]
\nEntrer en mati\u00e8re
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 CPS-N [GZ]
\n(Schlatter, Fivaz Fabien, Porchet)[GZ]
\nNe pas entrer en mati\u00e8re sur le projet 1
\n[VS]
\nPr\u00e4sident (Aebi Andreas, Pr\u00e4sident): Zur Vorlage 1 liegt der Antrag der Minderheit Schlatter auf Nichteintreten vor. Nach der Eintretensdebatte behandeln wir alle drei Vorlagen in einer einzigen Debatte.
\nDie Finanzkommission des Nationalrates beschloss, zur Armeebotschaft 2021 einen Mitbericht zu verfassen. Da der Bundesrat mit der erw\u00e4hnten Vorlage dem Parlament Verpflichtungskredite von rund 2,3 Milliarden Franken beantragt, kommt das Mitberichtsverfahren nach Artikel 50 Absatz 3 des Parlamentsgesetzes zur Anwendung. Die f\u00fcr das VBS zust\u00e4ndige Subkommission 4 liess sich die Vorlage am 4. M\u00e4rz 2021 vorstellen und verfasste einen Mitberichtsentwurf. Die Finanzkommission beriet diesen an der Sitzung vom 29. M\u00e4rz. Vorweg halte ich fest: Die Finanzkommission beantragt Zustimmung zu den drei Bundesbeschl\u00fcssen. Gerne stelle ich ihre Betrachtung vor.
\nZuerst zur finanzpolitischen Situation: Gem\u00e4ss Staatsrechnung 2020 stiegen die Nettoschulden 2020 um 15,5 Milliarden an und erreichten 70,2 Milliarden Franken. Um den hohen Mittelbedarf f\u00fcr die Corona-Massnahmen zu decken, wurde im Verlauf des Jahres 2020 einerseits die Verschuldung erh\u00f6ht. Andererseits wurden fl\u00fcssige Mittel respektive Finanzverm\u00f6gen reduziert. Gem\u00e4ss aktuellen Sch\u00e4tzungen des Bundesrates wird f\u00fcr das Jahr 2021 ein Finanzierungsdefizit von rund 20 Milliarden Franken erwartet. Ursache sind vorwiegend die ausserordentlichen Ausgaben zur Bew\u00e4ltigung der Corona-Pandemie.
\nDas Amortisationskonto ist die Statistik der Schuldenbremse f\u00fcr den ausserordentlichen Haushalt. Gem\u00e4ss geltendem Finanzhaushaltgesetz muss ein Fehlbetrag innerhalb von sechs Jahren ausgeglichen werden, wobei das Parlament die Frist erstrecken kann. Dieses Konto d\u00fcrfte per Ende 2021 auf rund 30 Milliarden Franken angewachsen sein. F\u00fcr die Jahre 2022 bis 2024 rechnet der Bundesrat mit einem ausgeglichenen bis leicht positiven Saldo im Bundeshaushalt.
\nZu den Auswirkungen dieses R\u00fcstungsprogramms auf die Schweizer Volkswirtschaft: Dieses R\u00fcstungsprogramm f\u00fchrt voraussichtlich zu Auftr\u00e4gen an Schweizer Unternehmen in der H\u00f6he von 697 Millionen Franken - 82 Prozent der Verpflichtungskredite - und zu Kompensationsgesch\u00e4ften im Umfang von 134 Millionen Franken; dies entspricht etwa 15 Prozent der Verpflichtungskredite. Damit w\u00fcrden 97 Prozent der Verpflichtungskredite zu zus\u00e4tzlichen Auftr\u00e4gen an die Unternehmen in der Schweiz f\u00fchren. Zudem soll das Immobilienprogramm VBS 2021 vorwiegend in der Schweiz besch\u00e4ftigungswirksam werden. Insbesondere die sicherheitsrelevante Industrie- und Technologiebasis sowie die [PAGE 1122] Baubranche sollen damit von Auftr\u00e4gen im Umfang von 1,5 Milliarden Franken profitieren.
\nZur finanzpolitischen Beurteilung der Armeebotschaft 2021: Im Rahmen des R\u00fcstungsprogramms, der Beschaffung von Armeematerial und des Immobilienprogramms des VBS beantragt der Bundesrat Verpflichtungskredite in der H\u00f6he von rund 2,3 Milliarden Franken. Die Finanzkommission ist der Meinung, dass aufgrund der finanzpolitischen Situation die Kredite f\u00fcr die Armeebotschaft nicht aufgestockt werden d\u00fcrfen. Wenn das Ausmass der durch die Corona-Pandemie verursachten Schulden einigermassen absehbar ist, werden Bundesrat und Parlament eine finanzpolitische Standortbestimmung vornehmen m\u00fcssen. Im Rahmen dieser Standortbestimmung wird zu kl\u00e4ren sein, wie die wiederkehrenden Finanzbeschl\u00fcsse von erheblicher Tragweite und die anstehenden Investitionen der Armee finanziert werden sollen.
\nNun zu den drei Bundesbeschl\u00fcssen, zun\u00e4chst zu Vorlage[NB]1, dem R\u00fcstungsprogramm 2021: Die Finanzkommission beantragt Zustimmung zum Bundesbeschluss. Der vorberatenden Subkommission lag ein Antrag vor, der die Beschaffung von individueller ABC-Schutzausr\u00fcstung auf 90 Millionen Franken begrenzen wollte. Der Antragsteller begr\u00fcndete dies damit, dass mit 160[NB]000 Einsatzanz\u00fcgen und 57[NB]000 Ausbildungsanz\u00fcgen f\u00fcr eine Armee mit einem Bestand von 100[NB]000 Armeeangeh\u00f6rigen zu viele Anz\u00fcge beschafft w\u00fcrden. Die Subkommission unterst\u00fctzte mit 4 zu 2 Stimmen den Entwurf des Bundesrates. F\u00fcr die Kommissionsberatung wurde kein Antrag eingereicht, womit in der Kommission auch keine Abstimmung durchgef\u00fchrt wurde und der Entwurf des Bundesrates unbestritten blieb. Ein Grund war, dass die Finanzkommission es als Aufgabe der SiK ansieht, die Frage des Mengenger\u00fcstes zu pr\u00fcfen, da dies prim\u00e4r eine sicherheitspolitische Frage ist.
\nMit 16 zu 9 Stimmen abgelehnt wurde ein an der Kommissionssitzung eingereichter Antrag, der in Artikel 2 Buchstabe c den Verpflichtungskredit zur Erneuerung der Fahrzeuge f\u00fcr die Panzersappeurinnen und -sappeure von 360 auf 240 Millionen Franken k\u00fcrzen wollte. Begr\u00fcndet wurde der Antrag damit, dass diese Beschaffung aufgrund der aktuellen Gefahrenlage nicht mehr angezeigt sei. F\u00fcr die Kommissionsmehrheit war klar, dass diese Frage von der federf\u00fchrenden SiK zu kl\u00e4ren ist. Es wurde kein Minderheitsantrag eingereicht.
\nDamit ist die Finanzkommission in dieser Vorlage gleicher Meinung wie der Bundesrat.
\nIch komme zu Vorlage 2, dem Bundesbeschluss \u00fcber die Beschaffung von Armeematerial 2021. Die Finanzkommission beantragt Zustimmung zum Bundesbeschluss. Der Subkommission 4 der FK-N lag ein Antrag vor, der den Ausr\u00fcstungs- und Erneuerungsbedarf 2021 auf 420 Millionen Franken begrenzen wollte. Der Antragsteller begr\u00fcndete dies damit, dass in den Erl\u00e4uterungen der Botschaft im Abschnitt \"Material f\u00fcr die F\u00fchrungsunterst\u00fctzung\" mehrere Bedarfsbegr\u00fcndungen aufgef\u00fchrt sind, die bereits in anderen Kreditposten ber\u00fccksichtigt werden, namentlich jene f\u00fcr die IT-Systeme und ABC-Materialien.
\nDie Subkommission unterst\u00fctzte mit 4 zu 2 Stimmen den Entwurf des Bundesrates. Die Finanzkommission folgte der Mehrheit der Subkommission, da die Verwaltung zugesichert hat, dass es keine Doppelbelastungen gebe, sondern dass der bundesr\u00e4tliche Entwurf verschiedene Systeme und Positionen betreffe. Auch bei diesem Minderheitsantrag aus der Subkommission war die Kommission der Meinung, dass es Aufgabe der SiK sei, diese inhaltlich-materielle Frage zu pr\u00fcfen. Die Kommission f\u00fchrte keine Abstimmung durch, womit sich im Ergebnis kein \u00c4nderungsantrag gegen\u00fcber dem Entwurf des Bundesrates ergab.
\nIch komme noch zu Vorlage 3, dem Bundesbeschluss \u00fcber das Immobilienprogramm VBS 2021. Die Finanzkommission beantragt Zustimmung zum Bundesbeschluss. Der FK-Subkommission lag ein Antrag vor, der die Verdichtung des Waffenplatzes Frauenfeld, dritte Etappe, auf 74 Millionen Franken, die Verdichtung des Waffenplatzes Drognens, zweite Etappe, auf 50 Millionen Franken, die Sanierung des Ausbildungszentrums Schwarzenburg auf 39 Millionen Franken und die weiteren Immobilienvorhaben 2021 auf 240 Millionen Franken erh\u00f6hen wollte. Der Antragsteller begr\u00fcndete dies damit, dass die Zusatzaufwendungen von insgesamt 30 Millionen Franken im Sinne einer spezifischen Kreditverwendung f\u00fcr weitere beziehungsweise wirkungsvollere energetische Sanierungen eingesetzt werden sollen. Dies orientiert sich am Ziel einer 50-Prozent-Einsparung von CO2 im Jahr 2030 gegen\u00fcber dem Referenzjahr 2001. Unter den \"Weiteren Immobilienvorhaben 2021\" sind Werterhaltungsmassnahmen von 80 Millionen Franken subsumiert. Diese sollen aus den gleichen Gr\u00fcnden auf 95 Millionen Franken erh\u00f6ht werden.
\nDie Subkommission unterst\u00fctzte mit 3 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung den Entwurf des Bundesrates. Der Minderheitsantrag wurde in der Kommission zugunsten eines Einzelantrages zur\u00fcckgezogen, der wesentliche Elemente des Minderheitsantrages aufnahm und diesen etwas pr\u00e4zisierte. Dieser Einzelantrag, der nun als Minderheitsantrag auf der Fahne aufgef\u00fchrt ist, wurde mit 14 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. Begr\u00fcndet wurde der Einzelantrag damit, dass man, wenn man schon die Gelegenheit habe, ganz neue Geb\u00e4ude zu bauen oder Gesamtsanierungen vorzunehmen, dies zum Anlass nehmen solle, auch bei den Armeebauten einen besseren Energiestandard zu erreichen.
\nDie Mehrheit der Kommission unterst\u00fctzt den Entwurf des Bundesrates und ausdr\u00fccklich die Bem\u00fchungen des VBS, die Geb\u00e4ude energieeffizienter zu machen. F\u00fcr sie stellte sich die Frage, ob es sinnvoll ist, bei diesen Geb\u00e4uden die Label Minergie-P und Minergie-Eco vorzugeben. Die vorhandene Vorlage sei stimmig. Der Grossteil dieser Geb\u00e4ude seien Werkst\u00e4tten mit grossen Zugangstoren, die viel gel\u00fcftet werden m\u00fcssen. Aufwand und Nutzen seien bei weiterreichenden Energielabels nicht mehr gegeben. Der Mitteleinsatz werde entsprechend nicht zweckdienlich vorgenommen.
\nIch komme zum Schluss: Im Namen der Finanzkommission bitte ich Sie, stets der Mehrheit zu folgen und der Armeebotschaft aus finanzpolitischen Erw\u00e4gungen die Unterst\u00fctzung zu geben.
\nCe message sur l'arm\u00e9e est fond\u00e9 sur l'id\u00e9e que la d\u00e9fense reste, \u00e0 c\u00f4t\u00e9 bien s\u00fbr d'autres comp\u00e9tences comme l'appui aux autorit\u00e9s civiles, la comp\u00e9tence centrale de notre arm\u00e9e. Il est aussi fond\u00e9 sur l'id\u00e9e qu'il s'agit de maintenir et de d\u00e9velopper par \u00e9tapes cette arm\u00e9e comme un syst\u00e8me complet et coh\u00e9rent, avec toutes les comp\u00e9tences et moyens permettant de garantir la flexibilit\u00e9 dont le pays a besoin, comme nous l'avons vu avec l'engagement Corona 2020. Cette menace, personne ne l'avait vue venir. Eh bien, notre arm\u00e9e \u00e9tait pr\u00eate. Pourquoi \u00e9tait-elle pr\u00eate? Parce qu'elle a su d\u00e9velopper et maintenir des comp\u00e9tences dont certains, \u00e0 l'\u00e9poque, pensaient que nous n'aurions peut-\u00eatre pas besoin.
\nCe projet se compose de trois volets, qui se mat\u00e9rialisent par trois arr\u00eat\u00e9s, pour un total de 2,3 milliards de francs. On a d'abord un arr\u00eat\u00e9 sur le programme d'armement, pour un total de 854 millions de francs, un arr\u00eat\u00e9 sur l'acquisition de mat\u00e9riel de l'arm\u00e9e, pour un total de 772 millions de francs, et un arr\u00eat\u00e9 sur le programme immobilier du DDPS, pour un total de 628 millions de francs.
\nLes objectifs qui transparaissent de ces projets consistent d'abord \u00e0 d\u00e9velopper les syst\u00e8mes de conduite et de communication de notre arm\u00e9e et \u00e0 am\u00e9liorer et garantir sa mobilit\u00e9, entre autres par le renouvellement des v\u00e9hicules de sapeurs de chars. Il s'agit aussi d'optimiser la protection personnelle des militaires. On parle entre autres \u00e0 cet \u00e9gard de l'\u00e9quipement individuel de protection NBC qui a suscit\u00e9 des interrogations au sein de la Commission de la politique de s\u00e9curit\u00e9. Celles-ci portaient sur les r\u00e9flexions men\u00e9es par la Commission des finances - qui fera son rapport tout \u00e0 l'heure - non pas au niveau de la politique financi\u00e8re mais vraiment sur le fond. Il s'agit aussi d'acqu\u00e9rir de nouveaux simulateurs et d'adapter les infrastructures logistiques aux exigences de disponibilit\u00e9 accrues provoqu\u00e9es par le d\u00e9veloppement de l'arm\u00e9e. Il s'agit encore de moderniser les installations d'instruction en les adaptant en particulier aux besoins des femmes. Enfin, pour terminer, il s'agit de mesures que le d\u00e9partement veut prendre dans le domaine de l'efficience \u00e9nerg\u00e9tique.
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re n'est pas contest\u00e9e pour les deux derniers projets dont j'ai parl\u00e9, \u00e0 savoir le mat\u00e9riel de l'arm\u00e9e et le programme immobilier. En revanche, elle est contest\u00e9e par une minorit\u00e9 Schlatter pour ce qui concerne le programme d'armement. Les d\u00e9bats \u00e0 ce sujet en commission ont, sans surprise, port\u00e9 sur les tensions qu'il peut y avoir entre les exigences environnementales et les exigences de s\u00e9curit\u00e9, et \u00e9galement sur le poids qu'il faut accorder \u00e0 ces exigences respectives.
\nLes d\u00e9lib\u00e9rations ont aussi port\u00e9 sur la nature des menaces auxquelles notre arm\u00e9e a vocation \u00e0 faire face et sur l'opportunit\u00e9 - cela aussi, n'est pas une grande surprise - de moderniser notre mat\u00e9riel lourd.
\nPour terminer sur ce point, pour le programme d'armement, je peux dire que la commission l'a finalement accept\u00e9, par 17 voix contre 4 et 4 abstentions.
\nS'agissant du mat\u00e9riel de l'arm\u00e9e, la commission a adopt\u00e9 l'arr\u00eat\u00e9 y relatif au vote sur l'ensemble, par 17 voix contre 3 et 5 abstentions.
\nQuant au programme immobilier du DDPS, la commission a accept\u00e9 l'arr\u00eat\u00e9 y relatif \u00e0 l'unanimit\u00e9, sous r\u00e9serve du rapport que va faire maintenant la Commission des finances.
\nDans sa s\u00e9ance du 29 mars dernier, la Commission des finances a pris connaissance du message sur l'arm\u00e9e 2021 du Conseil f\u00e9d\u00e9ral, qui demande au Parlement d'approuver des cr\u00e9dits d'engagement de quelque 2,3 milliards de francs, et a d\u00e9cid\u00e9 d'adresser un corapport \u00e0 la Commission de la politique de s\u00e9curit\u00e9 au sens de l'article 50 alin\u00e9a 3 de la loi sur le Parlement et de pr\u00e9ciser par la m\u00eame occasion ses propositions, qu'elle d\u00e9fendra devant notre conseil.
\nDans l'introduction de son corapport, la Commission des finances brosse un aper\u00e7u de la situation budg\u00e9taire de l'ann\u00e9e en cours, qui pr\u00e9voit un d\u00e9ficit de financement de quelque 20 milliards de francs - nous en avons beaucoup parl\u00e9 hier - et donne un \u00e9tat des lieux de la dette brute qui a progress\u00e9 de 6,7 milliards de francs pour atteindre 103,7 milliards fin 2020.
\nAvec le programme d'armement 2021, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral demande des cr\u00e9dits d'engagement, je l'ai dit, \u00e0 hauteur de 2,3 milliards de francs, avec des attributions de mandats pour les entreprises suisses de quelque 697 millions de francs ou 82 pour cent des cr\u00e9dits d'engagement et la conclusion d'affaires compensatoires pour un volume \u00e9quivalent \u00e0 134 millions de francs.
\nJe vais vous pr\u00e9senter maintenant les consid\u00e9rations et les propositions de la Commission des finances. Concernant le projet 1, l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur le programme d'armement, la commission a d\u00e9battu une proposition visant \u00e0 limiter \u00e0 90 millions de francs le cr\u00e9dit relatif \u00e0 l'\u00e9quipement individuel de protection NBC, ce qui \u00e9quivaut donc \u00e0 une diminution de 30 millions de francs, pr\u00e9textant que l'acquisition de 160[NB]000 tenues d'engagement et de 57[NB]000 tenues d'instruction \u00e9tait exag\u00e9r\u00e9e en comparaison avec l'effectif de 100[NB]000 hommes de l'arm\u00e9e. La Commission des finances pense que ces questions de quantit\u00e9 touchent principalement \u00e0 la s\u00e9curit\u00e9 et rel\u00e8vent par cons\u00e9quent de la Commission de la politique de s\u00e9curit\u00e9.
\nEn outre, par 16 voix contre 9, la Commission des finances a rejet\u00e9 une proposition qui vise \u00e0 r\u00e9duire \u00e0 240 millions de francs, au lieu des 360 millions demand\u00e9s, le cr\u00e9dit pour le [PAGE 1123] renouvellement des v\u00e9hicules des sapeurs de chars, un renouvellement de mat\u00e9riel inappropri\u00e9 compte tenu de la menace actuelle, selon l'auteur de la proposition. En conclusion, aucune proposition de minorit\u00e9 n'ayant \u00e9t\u00e9 d\u00e9pos\u00e9e, la Commission des finances propose d'adh\u00e9rer au projet 1 du Conseil f\u00e9d\u00e9ral.
\nConcernant le projet 2, l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur l'acquisition de mat\u00e9riel de l'arm\u00e9e 2021, la Commission des finances a pris connaissance d'une proposition d\u00e9pos\u00e9e en sous-commission visant \u00e0 limiter \u00e0 420 millions de francs le cr\u00e9dit pr\u00e9vu pour l'\u00e9quipement personnel et le mat\u00e9riel \u00e0 renouveler, en argumentant que les besoins financiers sont d\u00e9j\u00e0 pris en consid\u00e9ration dans d'autres rubriques budg\u00e9taires, ce qui est contest\u00e9 par l'administration, qui r\u00e9fute toute existence de doublons. A noter que la Commission des finances n'a proc\u00e9d\u00e9 \u00e0 aucun vote et propose d'approuver le projet 2 du Conseil f\u00e9d\u00e9ral.
\nConcernant l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur le programme immobilier du DDPS 2021, le projet 3, la Commission des finances a pris connaissance d'une proposition de la sous-commission 4 qui vise \u00e0 affecter 30 millions de francs suppl\u00e9mentaires \u00e0 une r\u00e9novation plus efficace et efficiente sur le plan \u00e9nerg\u00e9tique de certains projets, par exemple, ceux de Schwarzenburg, Frauenfeld ou Drognens, en respectant les labels Minergie-P ou Minergie-Eco afin de r\u00e9duire d'ici \u00e0 fin 2030 les \u00e9missions de CO2 de 50 pour cent par rapport \u00e0 2001, au lieu des 40 pour cent pr\u00e9vus dans le message. Ce montant de 30 millions de francs, selon l'auteur de la proposition, devra \u00eatre compens\u00e9 dans le programme d'armement 2021. La sous-commission 4 a refus\u00e9, par 3 voix contre 2 et 1 abstention, cette proposition.
\nLa majorit\u00e9 de votre commission a \u00e9t\u00e9 sensible aux arguments de l'administration qui affirme que l'application d'un label n'est pas lin\u00e9aire et d\u00e9pend de la sp\u00e9cificit\u00e9 et de la fonctionnalit\u00e9 des b\u00e2timents, et que le projet pr\u00e9sent\u00e9 est coh\u00e9rent car la majorit\u00e9 des b\u00e2timents concern\u00e9s sont des ateliers qui doivent pouvoir b\u00e9n\u00e9ficier d'une tr\u00e8s bonne a\u00e9ration.
\nLa proposition de la minorit\u00e9 de la sous-commission 4 a \u00e9t\u00e9 retir\u00e9e au profit d'une proposition individuelle que notre Commission des finances a rejet\u00e9e par 14 voix contre 9 et 2 abstentions et qui figure donc dans le d\u00e9pliant en tant que proposition de la minorit\u00e9 Wettstein. En conclusion, la Commission des finances propose d'approuver \u00e9galement le projet 3 et d'adh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral.
\nJe vous invite \u00e0 suivre les propositions de la Commission des finances.
\nIch beantrage Ihnen im Namen einer Minderheit Nichteintreten auf die Vorlage 1, den Bundesbeschluss \u00fcber das R\u00fcstungsprogramm 2021.
\nIm R\u00fcstungsprogramm 2021 beantragt die Armee 360 Millionen Franken f\u00fcr die Erneuerung der Fahrzeuge f\u00fcr die Panzersappeure - 360 Millionen, die nur das Szenario \"Bewaffneter Konflikt\" legitimiert, das auch seitens des Bundesrates als wenig wahrscheinlich taxiert wird. Diese Ausgaben stehen in keinem Bezug zur realen Bedrohungslage. Im k\u00fcrzlich publizierten Risikobericht wird denn auch das Szenario eines konventionellen Krieges nicht einmal berechnet. Mit den Ausgaben f\u00fcr die Panzer werden unn\u00f6tig Mittel gebunden, und dies in Zeiten ver\u00e4nderter finanzpolitischer Ausgangslagen. Es werden Mittel gebunden, welche beispielsweise f\u00fcr ein Pandemie-Fr\u00fchwarnzentrum ben\u00f6tigt w\u00fcrden.
\nDie Zeiten haben sich ge\u00e4ndert. Die finanziellen Mittel der Armee sollten an den realistischen Bedrohungen ausgerichtet werden. Denn wenn uns die Corona-Krise etwas lehren kann, dann das, dass wir den Risikoberichten mehr Aufmerksamkeit schenken sollten. Bereits Jahre vor der Corona-Krise wurde das Risiko einer Pandemie als erheblich eingestuft, im letzten Risikobericht aus dem Jahr 2015 sogar als zweith\u00f6chstes Risiko f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung. Diesen Worten sind zu wenig Taten gefolgt, und wir waren auf die angek\u00fcndigte Pandemie ungen\u00fcgend vorbereitet.
\nWeder die Bek\u00e4mpfung von Pandemien noch Strommangellagen, klimawandelbedingte Risiken, Cyberangriffe oder terroristische Bedrohungen usw. - keines der Szenarien rechtfertigt den Kauf von Radsch\u00fctzenpanzern. Radsch\u00fctzenpanzer sind Kampffahrzeuge, die daf\u00fcr ausgelegt sind, dass Soldaten gesch\u00fctzt von der Panzerung aus dem Fahrzeug heraus schiessen k\u00f6nnen. Die R\u00fcstungs- und Milit\u00e4rindustrie ist eine der dreckigsten Industrien \u00fcberhaupt. Sie kostet die Allgemeinheit zu viel. Sie kostet Menschenleben, verschmutzt die Umwelt und bindet Geld, das f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung von Bedrohungen wie der Klimakrise oder der wachsenden Ungleichheit fehlt. Die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung will eine Armee. Aber ich wage zu vermuten, dass die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung eine Armee will, welche die Bev\u00f6lkerung vor den echten Bedrohungen sch\u00fctzen kann. Sie will keine Armee, die Milliarden f\u00fcr die Selbstbesch\u00e4ftigung verschwendet.
\nUnterst\u00fctzen Sie meinen Antrag auf Nichteintreten auf den Bundesbeschluss 1 \u00fcber das R\u00fcstungsprogramm 2021, und geben Sie damit die Mittel f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung echter Risiken frei.
\nDie Armeebotschaft 2021 beinhaltet dieses Jahr drei separate Bundesbeschl\u00fcsse, wir haben es geh\u00f6rt: den Bundesbeschluss \u00fcber das R\u00fcstungsprogramm 2021, den Bundesbeschluss \u00fcber die Beschaffung von Armeematerial 2021 und den Bundesbeschluss \u00fcber das Immobilienprogramm VBS 2021 f\u00fcr insgesamt 2,3 Milliarden Franken. Das sind 400 Millionen Franken weniger als letztes Jahr. Es handelt sich hier also um eine gem\u00e4ssigte Armeebotschaft im normalen Umfang.
\nDie SP-Fraktion unterst\u00fctzt beim R\u00fcstungsprogramm den unbestrittenen, notwendigen Ausbau der F\u00fchrungs- und Kommunikationssysteme, ebenso die Erneuerungen der Schutzausr\u00fcstung f\u00fcr die Armeeangeh\u00f6rigen. Wir stehen allem, was die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten sicherer macht und verbessert, grunds\u00e4tzlich positiv gegen\u00fcber. Wichtig und zwingend n\u00f6tig ist denn auch der Ausbau des Informatikschutzes und der Cyberabwehr.
\nNaturgem\u00e4ss stehen wir aber der Beschaffung von Artilleriematerial kritisch gegen\u00fcber. In Anbetracht der sehr angespannten finanziellen Lage des Bundes wegen der Corona-Pandemie finden wir die beantragten 854 Millionen Franken f\u00fcr Ausgaben im R\u00fcstungsprogramm eindeutig zu hoch. Wir stellen darum beim Kauf der Radsch\u00fctzenpanzer einen Antrag auf K\u00fcrzung um einen Drittel. Die detaillierte Begr\u00fcndung folgt sp\u00e4ter. Ansonsten empfinden wir das R\u00fcstungsprogramm dieses Jahr aber nicht als besonders anr\u00fcchig und unterst\u00fctzen daher den Antrag der gr\u00fcnen Fraktion auf Nichteintreten nicht.
\nIn der Gesamtabstimmung werden wir uns enthalten oder die Vorlage ablehnen, falls meine Minderheit I zu den Radsch\u00fctzenpanzern oder die Minderheit II (Porchet), die gar keine Radsch\u00fctzenpanzer m\u00f6chte und die wir ebenfalls unterst\u00fctzen, keine Mehrheit bekommen wird.
\nBeim zweiten Beschluss \u00fcber die Beschaffung von Armeematerial handelt es sich um insgesamt 772 Millionen Franken. Die SP-Fraktion stellt auch dieses Jahr einen K\u00fcrzungsantrag bei der Munitionsbeschaffung. Wir wollen diese Bevorzugung und Subventionierung der Schiessvereine unterbinden. Da geht es nicht um \u00dcbungsmunition, Thomas Hurter, sondern um die Subventionierung der Schiessvereine. Dazu wird aber Franziska Roth sp\u00e4ter noch etwas sagen. Die Minderheit Fivaz Fabien, welche verlangt, dass auf die Verl\u00e4ngerung der Nutzungsdauer der Panzerhaubitze M-109 verzichtet wird, unterst\u00fctzen wir ebenfalls. Es gibt kein realistisches Szenario, in welchem diese Panzerhaubitze jemals zum Einsatz k\u00e4me. Diese 17,4 Millionen Franken k\u00f6nnen wir uns getrost sparen. Aber auch hier wird sich die SP-Fraktion in der Gesamtabstimmung enthalten bzw. wird sie die Vorlage ablehnen, falls die Minderheitsantr\u00e4ge keinen Erfolg haben, was ich jetzt einmal vermute.
\nBeim Immobilienprogramm nehmen wir die geplante Offensive bez\u00fcglich Energieeffizienz und erneuerbarer Energien mit Freude zur Kenntnis. Diese Anstrengungen sind selbstverst\u00e4ndlich absolut unterst\u00fctzenswert und gehen in die richtige Richtung. Wir w\u00fcnschen uns im Geb\u00e4udebereich allerdings noch ambitioniertere Ziele in Sachen Energieeffizienz und unterst\u00fctzen daher den Minderheitsantrag Wettstein aus der FK-N. Dieser m\u00f6chte, dass die skizzierten Neubauten und Sanierungen gem\u00e4ss Minergie-P- oder Minergie-P-Eco-Standard gebaut werden sollen. Die 30 Millionen Franken Mehrkosten sollen innerhalb der gesamten Armeebotschaft kompensiert werden. Falls z. B. unser Minderheitsantrag betreffend die Reduktion bei der Anschaffung der neuen Radsch\u00fctzenpanzer angenommen w\u00fcrde, w\u00e4re diese Kompensation schon um ein Mehrfaches get\u00e4tigt. Da gilt es nun, die richtigen Priorit\u00e4ten zu setzen. Es liegt also an Ihnen. Die SP-Fraktion wird der Immobilienbotschaft aber so oder so zustimmen.
\nAu sortir de la crise sanitaire, que les scientifiques pr\u00e9voyaient depuis longtemps mais face \u00e0 laquelle nous n'\u00e9tions pas pr\u00eats, il est important de savoir \u00e0 quels vrais risques actuels est confront\u00e9e la Suisse. Ces risques sont constamment sous la loupe de l'Office f\u00e9d\u00e9ral de la protection de la population. Le Rapport sur l'analyse nationale des risques, paru fin 2020, distingue trois domaines: naturel, technique et soci\u00e9tal. Dans le domaine naturel, les canicules, les tremblements de terre et les temp\u00eates sont identifi\u00e9s comme les plus grands d\u00e9fis pour la s\u00e9curit\u00e9 de la Suisse, tandis que les principaux dangers soci\u00e9taux sont, sans surprise, les pand\u00e9mies. Les risques techniques principaux, identifi\u00e9s dans le rapport 2021 sur la politique de s\u00e9curit\u00e9 de la Suisse sont les cyberattaques, l'influence et la d\u00e9sinformation, le terrorisme, les catastrophes et situations d'urgence, mais aussi les cons\u00e9quences des migrations, par exemple. En ce qui concerne les conflits arm\u00e9s, eh bien le rapport dit clairement: \"Une menace militaire directe due \u00e0 une attaque terrestre contre la Suisse para\u00eet peu probable \u00e0 court et \u00e0 moyen terme.\"
\nA l'heure de voter sur ce message sur l'arm\u00e9e, \u00e0 nous de nous demander si ces risques et ces d\u00e9fis trouvent des r\u00e9ponses avec l'arm\u00e9e telle que nous la connaissons aujourd'hui et telle que la propose le message sur l'arm\u00e9e, et si ces 2,1 milliards de francs nous paraissent r\u00e9orienter l'arm\u00e9e dans la bonne direction. La r\u00e9ponse, vous la connaissez: \u00e0 notre avis, c'est non.
\nCe message sur l'arm\u00e9e d\u00e9finit les priorit\u00e9s de l'arm\u00e9e puisqu'il dote le DDPS de moyens suppl\u00e9mentaires par rapport au budget ordinaire de l'arm\u00e9e. Le programme d'armement montre malheureusement que l'arm\u00e9e est encore fortement attach\u00e9e \u00e0 l'image des grandes arm\u00e9es du si\u00e8cle pass\u00e9, avec des chars par dizaines, des armes \u00e0 \u00e9pauler, plus de mat\u00e9riel que de conscrits, et ce dans une vision de combats de terrain plut\u00f4t que d'une r\u00e9orientation vers les vrais risques. Pr\u00e8s de la moiti\u00e9 de ce programme d'armement va donc \u00eatre investi dans du mat\u00e9riel de guerre qui ressemble plus \u00e0 de nouveaux jouets qu'\u00e0 une r\u00e9ponse \u00e0 des besoins r\u00e9els identifi\u00e9s par une strat\u00e9gie de s\u00e9curit\u00e9 de la population.
\nSi ceci est alarmant, c'est que les millions de francs investis dans les chars et les armes \u00e0 \u00e9pauler, ce sont des millions qui pourraient renforcer la s\u00e9curit\u00e9, l\u00e0 o\u00f9 les dangers sont vraiment r\u00e9els, en particulier pour r\u00e9pondre aux dangers climatiques et sanitaires, v\u00e9ritables enjeux futurs et parents pauvres de cette politique de s\u00e9curit\u00e9.
\nAu sujet de l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur l'acquisition de mat\u00e9riel, le groupe des Verts s'interroge notamment sur la politique li\u00e9e aux chars: prolongation de la dur\u00e9e de vie des vieux chars L\u00e9opard obsol\u00e8tes et inutiles, et renouvellement entier des v\u00e9hicules de sapeurs de chars. Des millions pour une attaque terrestre dont la probabilit\u00e9 est d\u00e9termin\u00e9e comme \"invraisemblable\" par le DDPS lui-m\u00eame.
\nLe programme immobilier du DDPS quant \u00e0 lui, pr\u00e9voit d'augmenter certains sites de l'arm\u00e9e sans profiter de l'occasion pour utiliser les plus hauts standards \u00e9nerg\u00e9tiques. Il faut rappeler que le DDPS repr\u00e9sente le plus grand \u00e9metteur de CO2 de l'administration f\u00e9d\u00e9rale, plus de 220[NB]000 tonnes contre 40[NB]000 tonnes d'\u00e9quivalent CO2 pour l'entier du reste de l'administration; 50 pour cent de ces \u00e9missions viennent des forces a\u00e9riennes et des transports a\u00e9riens. L'acquisition de nouveaux avions de combat, qui consomment toujours autant de k\u00e9ros\u00e8ne, fait appara\u00eetre comme improbable que l'arm\u00e9e r\u00e9duise de 40 pour cent ses \u00e9missions d'ici \u00e0 2030 comme elle le souhaite ou le pr\u00e9tend. L'arm\u00e9e souhaite en fait r\u00e9duire de 40 pour cent ses \u00e9missions d'ici 2030 en misant uniquement sur le secteur qui repr\u00e9sente seulement 19 pour cent de ses \u00e9missions, et sans choisir les normes les plus ambitieuses existantes.
\nEn r\u00e9sum\u00e9, pour le groupe des Verts, le message sur l'arm\u00e9e se r\u00e9sume en deux anglicismes: \"greenwashing\" et \"purplewashing\". Pour le DDPS, il s'agit de mettre un grand coup de peinture verte et violette sur les pratiques pass\u00e9es et traditions scl\u00e9ros\u00e9es de l'arm\u00e9e pour faire croire que le mouvement est en marche. Enfin, la Grande Muette se modernise: regardez, il y a les mots \"efficacit\u00e9 \u00e9nerg\u00e9tique\" dans nos communiqu\u00e9s de presse! Regardez, il y a une femme pilote sur nos affiches! Mais cela ne cache pas la r\u00e9alit\u00e9. Ancr\u00e9e dans le pass\u00e9, l'arm\u00e9e suisse propose toujours d'investir dans la guerre du vingti\u00e8me si\u00e8cle, sans faire face aux vrais enjeux et cela sans m\u00eame mettre vraiment les moyens pour mettre en oeuvre les titres de ses communiqu\u00e9s de presse.
\nCe message pour l'arm\u00e9e s'apparente plus \u00e0 une liste de cadeaux adress\u00e9e au p\u00e8re No\u00ebl qu'\u00e0 une v\u00e9ritable r\u00e9ponse aux dangers identifi\u00e9s pour la s\u00e9curit\u00e9 de la population, sauf que souvent ici le p\u00e8re No\u00ebl existe. Et \u00e0 l'heure o\u00f9 les pouvoirs publics vont \u00eatre confront\u00e9s \u00e0 de grands besoins financiers pour plusieurs ann\u00e9es, \u00e0 l'heure o\u00f9 il faut tirer la le\u00e7on des cons\u00e9quences de la pand\u00e9mie, eh bien, l'arm\u00e9e se voit dot\u00e9e de nouveaux fonds pour de nouveaux jouets inutiles, mais aussi pour r\u00e9parer des erreurs comme Mitholz. Cet argent serait mieux investi ailleurs, par exemple pour un centre national d'alerte des pand\u00e9mies, comme le propose notre coll\u00e8gue Wettstein. Ou mieux encore, il serait aussi beaucoup plus utile \u00e0 la soci\u00e9t\u00e9 civile pour r\u00e9pondre aux d\u00e9fis s\u00e9curitaires de l'avenir, qui sont eux plus que probables, au premier rang desquels les changements climatiques et les dangers sanitaires.
\nLetzte Woche hat der Bundesrat den F\u00e4higkeitsdialog der Armee diskutiert und verabschiedet. Interessiert verfolgen wir diese Diskussion. Der Bundesrat will dem Parlament in Zukunft andere Aufgaben zugestehen. Das Parlament wird neu bei der strategischen Ausrichtung der Armee mitdiskutieren k\u00f6nnen, was wir begr\u00fcssen. Es ist ein Mitdiskutieren bei der Armee mit Blick auf die Zukunft und mit einem Augenmerk auf die zuk\u00fcnftigen F\u00e4higkeiten. Bis jetzt konnten wir an dieser spannenden Diskussion nicht teilnehmen; das Parlament wurde in diesem Rahmen nie gefragt.
\nHeute sind wir noch nicht so weit. Wir diskutieren \u00fcber die Armeebotschaft, die uns vom Departement vorgelegt wird. Wir diskutieren \u00fcber das R\u00fcstungsprogramm in der H\u00f6he von rund 854 Millionen Franken, \u00fcber die Beschaffung von Armeematerial im Umfang von 772 Millionen Franken und \u00fcber das Immobilienprogramm des VBS, das 628 Millionen Franken umfasst. Insgesamt geht es also um \u00fcber 2,3 Milliarden Franken.
\nWir nehmen an, dass der Bundesrat bei der Ausarbeitung dieser Botschaft seine Strategie festgelegt hat. Diese musste er aber nicht mit uns diskutieren, zumal es auch keine l\u00e4ngerfristige Strategie \u00fcber die n\u00e4chsten vier oder sogar zw\u00f6lf Jahre ist. Aus unserer Sicht ist es eine Strategie des Bedarfs, bei der es um eine kurzfristige und j\u00e4hrliche Genehmigung geht.
\nWir begr\u00fcssen den Ausbau des F\u00fchrungs- und Kommunikationssystems. Es ist wichtig, dass die Armee ein gutes Kommunikationsnetz hat, das vor Cyberangriffen gesch\u00fctzt werden kann. Seit 2013 wird an diesem System gearbeitet. Wir wurden in der Kommission oft \u00fcber den Stand der Arbeiten orientiert und hoffen, dass dieses System erstens zeitnah und zweitens auf dem aktuellen Stand der Technik gekauft werden kann. Zudem muss das Kommunikationssystem mit dem der anderen Sicherheitsorgane und auch der zivilen Beh\u00f6rden kompatibel sein.
\nDer Einsatz der Armee in einer Krise wird heute anders geplant als noch vor zwanzig Jahren. Daher braucht es auch andere Transportmittel, um sich fortzubewegen. Die neuen Fahrzeuge f\u00fcr Panzersappeurinnen und -sappeure braucht es, damit diese sich auch in \u00fcberbauten Gebieten bewegen k\u00f6nnen. Radfahrzeuge sind schneller und beweglicher als die Raupenfahrzeuge, die bisher genutzt wurden.
\nDie Anschaffung von neuen Ausr\u00fcstungen gegen ABC-Kampfmittel unterst\u00fctzen wir. Der Schutz gegen chemische, radioaktive, aber auch toxische Kampfmittel sowie Bakterien und Viren ist f\u00fcr die Angeh\u00f6rigen der Armee wichtig. Nur mit modernen Schutzanz\u00fcgen k\u00f6nnen Frauen und M\u00e4nner in einem Ernstfall gesch\u00fctzt werden.
\nZur Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee braucht es die entsprechenden Anpassungen bei der Logistik. Der Kredit f\u00fcr zus\u00e4tzliche Lager- und Betriebsfl\u00e4chen, diesmal in Burgdorf, ist sinnvoll. Mit diesen Anpassungen wird die Logistik den Bed\u00fcrfnissen gerecht.
\nWer die Ausbildungsinfrastruktur kennt, weiss, dass immer noch Handlungsbedarf besteht, auch die Immobilien anzupassen. Dabei werden die Richtlinien, welche sich das VBS bei der Klimapolitik gesetzt hat, umgesetzt, sei dies bei den Geb\u00e4udesanierungen, sei dies bei der Strom- und W\u00e4rmeproduktion. Der Ersatz der \u00d6lheizungen kann nicht nur von Privaten gefordert werden. Der Bund muss und soll eine Vorreiterrolle \u00fcbernehmen. Dies macht das VBS, wie der vorliegende Bericht zeigt, indem allein bei der Geb\u00e4udetechnik [PAGE 1125] der CO2-Ausstoss bis heute um rund 24[NB]000 Tonnen reduziert wurde. Wir finden es sinnvoll, dass sich das VBS das Ziel gesetzt hat, diesen bis 2030 erneut um rund 20[NB]000 Tonnen zu senken.
\nBei Um- und Neubauten auch die Strom- und W\u00e4rmeproduktion anzupassen, ist heute eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit. Dass aber nicht alle Fahrzeuge auf Elektroantrieb umgestellt werden k\u00f6nnen, ist nachvollziehbar. Den Treibstoffverbrauch durch die Erneuerung der Fahrzeuge zu senken, geht aus unserer Sicht in die richtige Richtung.
\nDie Armeebotschaft ist einmal mehr vielf\u00e4ltig. Wir entscheiden \u00fcber unterschiedliche Anschaffungen und \u00fcber Investitionen, dies zum Teil sehr im Detail. Wir finden das richtig; dies w\u00fcrde ja auch in Zukunft so sein, wenn das Budget der Zahlungsrahmen genehmigt werden muss. Dennoch m\u00fcssten wir wohl nicht mehr dar\u00fcber diskutieren, ob wir den Schiessvereinen jetzt noch Munition zur Verf\u00fcgung stellen, was \u00fcbrigens jedes Jahr diskutiert wird. Wir w\u00fcrden wohl generell diskutieren, ob wir das obligatorische Schiesswesen noch unterst\u00fctzen wollen oder nicht. Ein Entscheid zu diesem Thema w\u00fcrde dann die Diskussion \u00fcber die Munition er\u00fcbrigen. Wir von der Mitte-Fraktion freuen uns auf diese neuen Diskussionen. Diese werden aber heute noch nicht gef\u00fchrt; heute diskutieren wir die vorliegende Botschaft.
\nDie Mitte-Fraktion ist f\u00fcr Eintreten auf alle drei Bundesbeschl\u00fcsse. Zum Nichteintretensantrag der gr\u00fcnen Fraktion: Wenn man die Armee abschaffen will, kann man x Risikoberichte verlangen. Dieses Vorgehen ist aber nicht seri\u00f6s und dient nicht dazu, die Sicherheit der Schweiz zu st\u00e4rken.
\nIn der Detailberatung wird sich sp\u00e4ter mein Kollege Alois Gm\u00fcr zu den diversen Antr\u00e4gen \u00e4ussern.
\nDie SVP-Fraktion bittet Sie darum, der Armeebotschaft zuzustimmen sowie das Nichteintreten und in der Detailberatung s\u00e4mtliche Minderheitsantr\u00e4ge abzulehnen.
\nLassen Sie mich ganz kurz auf den Nichteintretensantrag eingehen. Ich muss Ihnen ehrlicherweise sagen, dass das etwas ist, das wir schon l\u00e4nger kennen. Normalerweise wird das von der linken Seite benutzt. Das ist jetzt f\u00fcr einmal nicht gemacht worden, wof\u00fcr ich mich nat\u00fcrlich auch bedanken m\u00f6chte. Warum macht man das? Wenn man die Armee anders einsetzen will, gibt es eigentlich zwei M\u00f6glichkeiten: Entweder man k\u00fcrzt die Gelder beim R\u00fcstungsprogramm, oder man beschliesst Nichteintreten. Das ist ein Scheingefecht. Auch wenn als Begr\u00fcndung der Umweltschutz angef\u00fchrt wird, muss ich sagen, dass die Frau Bundesr\u00e4tin immer gesagt hat, dass das auch ihr ein Anliegen sei. Ich bitte Sie deshalb, den Nichteintretensantrag abzulehnen - das ist doch wirklich eine altbekannte Geschichte.
\nBevor ich zwei Dinge zur Detailberatung sage, habe ich noch eine Bemerkung zur Finanzkommission: Wir alle wissen ja, und das wurde von unseren Kollegen der Finanzkommission auch richtig ausgef\u00fchrt, dass sie eine finanzpolitische Beurteilung vornehmen m\u00fcssen. Aber leider ist es mittlerweile so, dass die Finanzkommission vor der Sicherheitspolitischen Kommission tagt und eigentlich eine sicherheitspolitische Diskussion f\u00fchrt; das wurde ebenfalls ausgef\u00fchrt. Ich halte das f\u00fcr etwas ungew\u00f6hnlich. Die Sachbearbeitung soll doch bei der Fachkommission bleiben. Ich bitte die Mitglieder der Finanzkommission deshalb darum, die finanzpolitische Beurteilung vorzunehmen, denn ihre Vorst\u00f6sse lagen letztlich eins zu eins in unserer Kommission vor. Das waren meine Ausf\u00fchrungen zu diesem Punkt.
\nDann komme ich zur Detailberatung: Hier liegen uns verschiedene K\u00fcrzungs- und Streichungsantr\u00e4ge vor. Beim Bundesbeschluss 1 geht es um die Panzersappeure bzw. den Sch\u00fctzenpanzer. Wenn hier gesagt wird, das sei ein Konflikt von gestern, dann muss ich sagen: Schauen Sie doch etwas zur\u00fcck, was in der Vergangenheit in der Umwelt geschehen ist. Schauen Sie vielleicht auch in die Zukunft, wir wissen nicht, was sein wird. So haben wir auch nicht gewusst, dass es einmal Corona geben wird. Wir sprechen von einer allf\u00e4lligen hybriden Kriegsf\u00fchrung. Auf all das m\u00fcssen wir vorbereitet sein.
\nSeien Sie doch ehrlich, Sie von der gr\u00fcnen Seite: Wenn Sie das nicht wollen, dann helfen Sie mit, die Armee abzuschaffen, denn dann k\u00f6nnen Sie genau das machen, was Sie wollen. Aber die Armee hat einen Sicherheitsauftrag. Selbstverst\u00e4ndlich ist die Umwelt wichtig, aber die Armee hat einen Sicherheitsauftrag.
\nDeshalb bitte ich Sie, beim R\u00fcstungsprogramm diese K\u00fcrzungs- respektive Streichungsantr\u00e4ge nicht zu unterst\u00fctzen.
\nDann gibt es noch das Thema Armeematerial. Auch dort gibt es Streichungsantr\u00e4ge. Das ist auch etwas, das wir immer wieder diskutieren. Die S\u00e4ulen der neuen Armee basieren unter anderem darauf, dass wir eine Vollausr\u00fcstung haben. Eine Vollausr\u00fcstung heisst, dass man als Angeh\u00f6rige der Armee eben etwas mehr Material hat. Das ist v\u00f6llig logisch. Das Ziel ist ja eben eine Vollausr\u00fcstung. Deshalb bitte ich Sie, den Minderheitsantrag Fivaz Fabien abzulehnen. [PAGE 1124]
\nDann komme ich noch zum Minderheitsantrag Roth f\u00fcr eine K\u00fcrzung der Munition. Auch das ist etwas, das wir immer wieder diskutieren. Munition ben\u00f6tigen wir zum Trainieren. Wer gut trainiert ist, der ist auch gut vorbereitet. Dann passieren auch weniger Unf\u00e4lle.
\nIch komme zum letzten Punkt betreffend die Immobilienbotschaft. Das wurde ausgef\u00fchrt. Hier ist ein neuer Standard gefordert worden. Vom finanzpolitischen Sprecher wurde es richtig ausgef\u00fchrt: Sie k\u00f6nnen schon solche Standards fordern, aber wenn die Geb\u00e4ude eben anders eingesetzt werden, dann k\u00f6nnen diese Standards auch nicht eingehalten werden. Hier muss ich Ihnen ganz klar sagen: Wenn Sie betreffend die Armee neue Forderungen aufstellen, dann bin ich dabei, sobald Sie das Budget der Armee erh\u00f6hen. Wenn Sie also bereit sind, das n\u00e4chste Mal \u00fcber diese 5 Milliarden Franken hinauszugehen, dann k\u00f6nnen wir durchaus solche Dinge diskutieren.
\nZusammengefasst bitte ich Sie also, auf die Vorlage einzutreten und die Minderheitsantr\u00e4ge abzulehnen.
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Eintreten ... 134 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 44 Stimmen [GZ]
\n(0 Enthaltungen)
\n[VS]
\nDer Bundesrat unterbreitet Ihnen mit der Armeebotschaft 2021 die Verpflichtungskredite zum R\u00fcstungsprogramm, zur Beschaffung von Armeematerial und zum Immobilienprogramm VBS. Beantragt werden Verpflichtungskredite von 2,3 Milliarden Franken. Das sind 0,4 Milliarden Franken weniger als letztes Jahr.
\nDie Aufgabe der Armee ist es, die Menschen vor vielf\u00e4ltigen Bedrohungen und Gefahren zu sch\u00fctzen. Daf\u00fcr muss sie sich den neuen Bedrohungen anpassen und sich weiterentwickeln. Heute sind es hybride Bedrohungen, die die Sicherheit Europas und der Schweiz zunehmend betreffen. Deshalb will der Bundesrat die Armee k\u00fcnftig st\u00e4rker darauf ausrichten, dies sowohl bei der Verteidigung als auch bei der Unterst\u00fctzung der zivilen Beh\u00f6rden. Die Verteidigung bleibt die Kernkompetenz der Armee. Diese umfasst die Mittel im Luftraum, am Boden und im Cyberraum. Die Armee muss aber auch zivile Beh\u00f6rden unterst\u00fctzen k\u00f6nnen, sei es bei Katastrophen, beim Schutz internationaler Konferenzen oder, wie seit mehr als einem Jahr, bei der Bew\u00e4ltigung einer Pandemie. Zudem engagiert sie sich weiterhin f\u00fcr die internationale Friedensf\u00f6rderung. Damit die Armee all diese Aufgaben erf\u00fcllen kann, ben\u00f6tigt sie gut ausgebildetes Personal, intakte Infrastrukturen und eine moderne Ausr\u00fcstung.
\nDer Bundesrat hat mit der Armeebotschaft 2021 f\u00fcnf Schwerpunkte festgelegt:
\nDer erste Schwerpunkt liegt bei den F\u00fchrungs- und Kommunikationssystemen. Konkret soll das F\u00fchrungsnetz Schweiz f\u00fcr 178 Millionen Franken ausgebaut werden. Noch nicht verbundene einsatzrelevante Standorte der Armee und des Bundes werden erschlossen. Zudem sollen die Ausstattungen der Rechenzentren f\u00fcr 79 Millionen Franken erneuert sowie die F\u00fchrungsinfrastrukturen der Luftwaffe f\u00fcr 66 Millionen Franken saniert werden. Diese Investitionen erm\u00f6glichen eine krisenresistente, gesch\u00fctzte und st\u00f6rungsfreie Kommunikation. Die Systeme sind damit auch besser gegen Cyberangriffe gesch\u00fctzt.
\nMit der vorliegenden Armeebotschaft beantragt der Bundesrat auch dieses Jahr die Beschaffung von Armeematerial. In diesen Krediten sind zus\u00e4tzlich wichtige Massnahmen zur Cyberabwehr enthalten. Der Bundesrat will beispielsweise mit einem Operationszentrum die permanente \u00dcberwachung bez\u00fcglich Cyberangriffen auf milit\u00e4rische Netzwerke verbessern. Zudem will er die Armee im Bereich Cyber k\u00fcnftig auch im Gel\u00e4nde einsetzen k\u00f6nnen. Daf\u00fcr ben\u00f6tigt sie mobile Mittel zur F\u00fchrung von taktischen Eins\u00e4tzen. Ausserdem sollen Schulungen f\u00fcr die Cyberabwehr und f\u00fcr Cyberangriffe k\u00fcnftig ebenfalls mit Simulatoren m\u00f6glich sein.
\nMit dem zweiten Schwerpunkt will der Bundesrat die Mobilit\u00e4t der Truppe verbessern. Die Bodentruppen sollen vermehrt mobil und im hybriden Konfliktfeld eingesetzt werden k\u00f6nnen. Beantragt wird eine Erneuerung der Fahrzeuge f\u00fcr die Panzersappeurinnen und -sappeure f\u00fcr 360 Millionen Franken. Die bestehenden Sch\u00fctzenpanzer kommen 2030 an ihr Nutzungsende. Wir wollen diese aber nicht einfach eins zu eins ersetzen, sondern zukunftsgerichtete Radfahrzeuge kaufen. Mit der Neubeschaffung sollen die F\u00e4higkeiten der Panzersappeurinnen und -sappeure dem gewandelten Konfliktbild angepasst werden, und es soll dem immer st\u00e4rker \u00fcberbauten Gel\u00e4nde Rechnung getragen werden. Radfahrzeuge sind dazu besser geeignet als Raupenfahrzeuge. Die Fahrzeuge k\u00f6nnen nicht nur im Verteidigungsfall, sondern auch zur Unterst\u00fctzung von zivilen Beh\u00f6rden und in der Friedensf\u00f6rderung verwendet werden. Mit den beantragten Fahrzeugen k\u00f6nnen Hindernisse entfernt, Minen ger\u00e4umt oder Absperrungen gebaut werden. Dadurch wird die Mobilit\u00e4t der eigenen Truppen verbessert, und die Bewegungen des Gegners werden erschwert. Mit den neuen Fahrzeugen ist die Besatzung zudem besser gesch\u00fctzt.
\nDie neuen Radsch\u00fctzenpanzer sind umweltfreundlicher und energieeffizienter als die alten Raupenfahrzeuge, die seit 1963 im Dienst stehen. Sie erf\u00fcllen strengere Abgasnormen und verbrauchen im Vergleich zu den alten Raupenfahrzeugen weniger als die H\u00e4lfte an Treibstoff. Radfahrzeuge erzeugen auch weniger L\u00e4rm, und Sch\u00e4den an den Strassen werden reduziert.
\nMit der Armeebotschaft 2021 sollen weiter f\u00fcr 66 Millionen Franken ein- und zweiachsige Anh\u00e4nger ersetzt werden.
\nDen dritten Schwerpunkt setzt der Bundesrat beim pers\u00f6nlichen Schutz der Armeeangeh\u00f6rigen. So sollen die in den Neunzigerjahren f\u00fcr 120 Millionen Franken beschafften Schutzausr\u00fcstungen gegen atomare, biologische und chemische Kampfmittel ersetzt werden. Moderne Anz\u00fcge sch\u00fctzen besser vor Kampf- und Gefahrenstoffen, insbesondere auch gegen biologische Erreger und Gifte.
\nMit dem vierten Schwerpunkt sollen die Logistikinfrastrukturen an die h\u00f6here Bereitschaft angepasst werden. Die Truppe soll nach kurzer Zeit eingesetzt werden k\u00f6nnen. Damit sie rasch ausger\u00fcstet werden kann, soll f\u00fcr 163 Millionen Franken ein neues Logistikgeb\u00e4ude in Burgdorf erstellt und das Werkstattgeb\u00e4ude saniert werden. Die Aussenstandorte in R\u00fcdtligen-Alchenfl\u00fch und Bern k\u00f6nnen aufgegeben werden.
\nBeim f\u00fcnften Schwerpunkt sieht der Bundesrat vor, die Ausbildungsinfrastrukturen zu modernisieren. Er will die Waffenpl\u00e4tze in Frauenfeld und Drognens f\u00fcr 69 Millionen respektive 45 Millionen Franken ausbauen und verdichten. Beide Standorte sollen langfristig genutzt werden.
\nAuch im Bereich des Schiessl\u00e4rms k\u00f6nnen wir mit den vorliegenden Investitionen nachhaltige Verbesserungen erzielen. Bereits seit L\u00e4ngerem plant der Kanton Wallis den Bau einer Indoor-Schiessanlage in Sitten f\u00fcr die Ausbildung der Kantonspolizei. Mit einer finanziellen Beteiligung des VBS von 26 Millionen Franken kann die geplante Anlage um den milit\u00e4rischen Bedarf erweitert werden. Damit senken wir die L\u00e4rmbelastung an anderen Standorten. Die heutigen Schiessaktivit\u00e4ten an den Standorten Pra Bardy, Raron und St. Maurice k\u00f6nnen so um rund 75 Prozent reduziert werden.
\nDie beantragten Investitionen erh\u00f6hen die Sicherheit. Gleichzeitig kann damit auch die Umweltbelastung reduziert werden. Als gr\u00f6sster Immobilienbesitzer des Bundes und mit umfangreichem Armeematerial spielt das VBS eine wichtige Rolle. Wir haben festgelegt, den CO2-Ausstoss bis 2030 gegen\u00fcber 2001 um mindestens 40 Prozent zu reduzieren. Gerade bei den Immobilien k\u00f6nnen wir viel bewirken. Deshalb werden wir bei Geb\u00e4udesanierungen den jeweils effizientesten Minergie-Standard anwenden. Ein Beispiel daf\u00fcr ist die Sanierung des Ausbildungszentrums des Bundesamts f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz in Schwarzenburg. Hier l\u00e4sst sich mit Sanierungen und Neubauten der j\u00e4hrliche CO2-Ausstoss um rund 46 Tonnen oder 65 Prozent senken. Die W\u00e4rme f\u00fcr das gesamte Ausbildungszentrum wird k\u00fcnftig ausschliesslich mit erneuerbaren Energietr\u00e4gern erzeugt. Die Abw\u00e4rme der K\u00e4lteanlagen wird konsequent genutzt.
\nDer Bundesrat will wirkungsvolle Massnahmen umsetzen, um den CO2-Ausstoss wie geplant reduzieren zu k\u00f6nnen. Dazu sollen fossile Heizungen ersetzt, Geb\u00e4ude zweckm\u00e4ssig ged\u00e4mmt und mehr erneuerbare Energie produziert werden. Am meisten Wirkung wird mit dem Ersatz von fossilen Heizungen erreicht. Der Bundesrat will bis 2030 alle fossilen Heizungen ersetzen. Die konkreten Massnahmen werden zurzeit geplant.
\nWeniger Energie zu verbrauchen, ist das eine. Ebenso wichtig ist, dass die Armee k\u00fcnftig auch mehr erneuerbare Energie produziert. Heute betreibt die Armee \u00fcber 40 Fotovoltaikanlagen, die zusammen pro Jahr rund 6 Gigawattstunden an elektrischer Energie produzieren. Das entspricht dem j\u00e4hrlichen Energiebedarf von rund 1500 Haushalten. Bis 2030 werden wir die Produktionskapazit\u00e4t vervierfachen. Mit dem Immobilienprogramm und der Armeebotschaft 2021 werden an 13 Standorten Fotovoltaikanlagen verbaut. Diese erzeugen pro Jahr so viel elektrische Energie, wie sie von rund 6250 Haushalten verbraucht wird.
\nWir brauchen eine moderne Armee, die unsere Bev\u00f6lkerung, unser Land und unsere Infrastrukturen sch\u00fctzt. Gleichzeitig tragen wir mit den Investitionen der Armeebotschaft 2021 auch der Umwelt und damit unserer Nachwelt Sorge.
\nIch bitte Sie, auf die Vorlagen zur Armeebotschaft 2021 einzutreten und konsequent die Minderheitsantr\u00e4ge abzulehnen.
\n1.[NB]Bundesbeschluss \u00fcber das R\u00fcstungsprogramm 2021[GZ]
\n1.[NB]Arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur le programme d'armement 2021[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDetailberatung - Discussion par article [GZ]
\n[VS][GZ]
\nTitel und Ingress, Art. 1[GZ]
\nAntrag FK-N/SiK-N[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1[GZ]
\nProposition CdF-N/CPS-N[GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 2 [GZ]
\nAntrag FK-N/Mehrheit SiK-N[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit I SiK-N [GZ]
\n(Seiler Graf, Crottaz, Fivaz Fabien, Graf-Litscher, Marti Min Li, Porchet, Roth Franziska, Schlatter)[GZ]
\n... [GZ]
\nc.[NB]Erneuerung der Fahrzeuge f\u00fcr die Panzersappeure: 240 Millionen Franken[GZ]
\n... [GZ]
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit II SiK-N [GZ]
\n(Porchet, Crottaz, Fivaz Fabien, Graf-Litscher, Marti Min Li, Roth Franziska, Schlatter, Seiler Graf)[GZ]
\n... [GZ]
\nc.[NB]Erneuerung der Fahrzeuge f\u00fcr die Panzersappeure: 0 Millionen Franken[GZ]
\n... [GZ]
\n[VS]
\nArt. 2 [GZ]
\nProposition CdF-N/majorit\u00e9 CPS-N[GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 I CPS-N [GZ]
\n(Seiler Graf, Crottaz, Fivaz Fabien, Graf-Litscher, Marti Min Li, Porchet, Roth Franziska, Schlatter)[GZ]
\n... [GZ]
\nc.[NB]Renouvellement des v\u00e9hicules des sapeurs de chars: 240 millions de francs[GZ]
\n...
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 II CPS-N [GZ]
\n(Porchet, Crottaz, Fivaz Fabien, Graf-Litscher, Marti Min Li, Roth Franziska, Schlatter, Seiler Graf)[GZ]
\n... [GZ]
\nc.[NB]Renouvellement des v\u00e9hicules des sapeurs de chars: 0 million de francs[GZ]
\n...
\nMit der Armeebotschaft wird dem Parlament allj\u00e4hrlich vorgelegt, wie die finanziellen Mittel verteilt und eingesetzt und wo welche Priorit\u00e4ten gesetzt werden. Mit Spannung haben wir die diesj\u00e4hrige Armeebotschaft erwartet, da uns letztes Jahr in Aussicht gestellt wurde, dass die Lehren der Pandemie in die diesj\u00e4hrige Botschaft einfliessen w\u00fcrden. So haben wir Investitionen im Bundesamt f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz beispielsweise f\u00fcr ein Pandemie-Fr\u00fchwarnzentrum oder im Bereich der Armeeapotheke erwartet.
\nNun gut, die Pandemie ist noch da, die Evaluation steht noch aus, und wir rechnen darum mit diesen Investitionen im kommenden Jahr. Bei der Pr\u00e4sentation der Armeebotschaft vor den Medien war aber nicht von den Lehren der Pandemie, sondern sehr viel von Klimaschutz die Rede. Bei einem Ausstoss von \u00fcber 200[NB]000 Tonnen CO2-\u00c4quivalenten gibt es bei der Armee auch ein Potenzial. Wir begr\u00fcssen die Anstrengungen der Armee, den CO2-Ausstoss zu senken.
\nAll diese sch\u00f6nen, gr\u00fcnen Worte k\u00f6nnen aber nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass das VBS einen riesigen CO2-Ausstoss hat und dass die ganze R\u00fcstungs- und Milit\u00e4rindustrie eine der klimasch\u00e4dlichsten und dreckigsten [PAGE 1126] Industrien \u00fcberhaupt ist. Wer heute Geb\u00e4ude baut oder saniert, der macht dies \u00f6kologisch, weil es sich lohnt. Das gilt auch f\u00fcr die Armee. Wenn aber gesagt wird, man kaufe energiesparendere und umweltfreundlichere Panzer, klingt das zwar gut, aber es w\u00e4re eben besser, keine Panzer zu kaufen - vor allem auch darum, weil sie gegen wahrscheinliche Bedrohungen wie die Klimakrise eben gerade nichts n\u00fctzen.
\nDamit komme ich zu unserer allj\u00e4hrlichen grunds\u00e4tzlichen Kritik an der Armeebotschaft: Wir halten die Priorit\u00e4tensetzung des Mitteleinsatzes der Armee oft f\u00fcr nicht der Bedrohungslage angepasst. Diese Bef\u00fcrchtung best\u00e4tigt sich, wenn man sieht, in welcher Art wir nicht auf die Pandemie vorbereitet waren. Entsprechend nicht den Bedrohungen angepasst sind auch der neue publizierte sicherheitspolitische Bericht und der Risikobericht. Die Legitimation, um die Mittel haupts\u00e4chlich auf das Szenario eines bewaffneten Konflikts auszurichten, fehlt. Die Gr\u00fcnen unterst\u00fctzen demnach auch alle Minderheiten, welche Mittel bei Panzern und Artillerie umlagern wollen. Hingegen begr\u00fcssen wir die Investitionen in die Cybersicherheit und in den Katastrophenschutz.
\nDas VBS will mit dem Klimaschutz und der Frauenfrage punkten. Es mag sein, dass es damit den Zeitgeist trifft. Aber weder das Greenwashing noch das Pinkwashing k\u00f6nnen verbergen, dass Panzer und Militarismus in Zeiten existenzieller Umweltkrisen an Bedeutung verlieren.
\nDie gr\u00fcne Fraktion wird auf die Bundesbeschl\u00fcsse 2 und 3 eintreten. Beim Bundesbeschluss 1 \u00fcber das R\u00fcstungsprogramm 2021 hingegen unterst\u00fctzt die gr\u00fcne Fraktion den Nichteintretensantrag.
\nPr\u00e4sident (Aebi Andreas, Pr\u00e4sident): Ich gratuliere unserem Ratskollegen Nicolo Paganini zum Geburtstag. (Beifall)
\nDieser Antrag auf Nichteintreten, der hier zur Armeebotschaft vorgebracht wird, wird unter anderem damit begr\u00fcndet, dass sich die Armee komplett falsch vorbereite. Als Beweis wird die Covid-19-Pandemie herangezogen. Es sei fr\u00fcher am tats\u00e4chlichen Bed\u00fcrfnis vorbeigeplant worden. Es mag tats\u00e4chlich sein, dass man nicht wirklich gut vorbereitet war. Aber nicht nur die Armee, sondern auch die gesamte Gesellschaft war nicht auf diese Situation vorbereitet.
\nMan muss schauen, was denn die Armee in diesem Bereich getan hat. Wenn man das analysiert, dann stellt man fest, dass vielleicht nicht genauso viele Leute im Sanit\u00e4tsdienst ausgebildet waren, wie wir es gerne gehabt h\u00e4tten, dass es vielleicht ein paar Krankenfahrzeuge mehr gebraucht h\u00e4tte und dass es vielleicht auch eine gr\u00f6ssere und bessere Lagerhaltung von Schutzmasken gebraucht h\u00e4tte. Aber im Grossen und Ganzen hat die Armee ihren Job gemacht, sie ist bereit gewesen. Wir waren als eines der wenigen L\u00e4nder auf dieser Welt auch in der Lage, innerhalb von sehr kurzer Zeit sehr viele Personen aufbieten zu k\u00f6nnen, um allenfalls zu helfen und die Spitzen in den Spit\u00e4lern zu brechen.
\nWenn Sie also jetzt sagen, die Armee plane mit dieser Armeebotschaft und der Beschaffungspolitik an den Bed\u00fcrfnissen und an den realistischen Bedrohungen vorbei, weil man auch hier beispielsweise wieder Radsch\u00fctzenpanzer hat, dann m\u00fcssen Sie ein bisschen aufpassen, ob das tats\u00e4chlich zutrifft. Denn wenn man jetzt Schutzmasken, Schutzanz\u00fcge, Spitalbetten, Atemger\u00e4te usw. beschafft und der Armee die Schutzfahrzeuge wegnimmt, bedeutet das nicht, dass die Armee diese in zwanzig Jahren nicht doch brauchen wird. Dann w\u00fcrde es wahrscheinlich heissen, die Armee habe komplett am tats\u00e4chlichen Bedarf vorbei geplant und beschafft.
\nIch glaube, es gibt die alten Bedrohungen immer noch. Die alten Bedrohungen k\u00f6nnen auch wiederkommen. Darum ist es wichtig, dass wir ein gutes, ausgewogenes Sicherheitsdispositiv haben.
\nDie Sicherheitspolitische Kommission Ihres Rates ber\u00e4t vor allen Dingen Beschaffungsgesch\u00e4fte. Das ist eigentlich schade. Die Bundesr\u00e4tin hat ja angek\u00fcndigt, dass sie uns in Zukunft mehr in die Sicherheitspolitik einbinden m\u00f6chte. F\u00fcr die Gr\u00fcnen ist es offenbar so, dass alles, was mit Sicherheitspolitik und mit schwerem Ger\u00e4t zu tun hat, von \u00dcbel ist. F\u00fcr uns ist es vielleicht auch ein wenig ein \u00dcbel, aber es ist ein notwendiges \u00dcbel. Wir haben auch keine Freude an diesen 2,3 Milliarden Franken. Wir halten sie aber f\u00fcr verh\u00e4ltnism\u00e4ssig, und wir halten \u00fcberhaupt die ganzen Beschaffungen, die hier abgebildet sind, f\u00fcr verh\u00e4ltnism\u00e4ssig. Die n\u00e4chsten und die \u00fcbern\u00e4chsten Bedrohungssituationen k\u00f6nnen wir genauso wenig voraussehen wie der Bundesrat oder wie alle anderen. Absolute Sicherheit wird es hier nie geben.
\nIch bitte Sie im Namen der gr\u00fcnliberalen Fraktion, auf die Vorlage einzutreten und allenfalls den Minderheiten zu folgen, wie es Ihnen mein Kollege Pointet jetzt vorstellt.
\nLe groupe vert'lib\u00e9ral salue ce message. Nous entrerons en mati\u00e8re sur chaque projet et suivrons le Conseil f\u00e9d\u00e9ral dans les grandes lignes.
\nNous saluons en particulier les actions sur le parc immobilier visant \u00e0 la diminution des \u00e9missions de CO2, qui sont r\u00e9jouissantes. Le fait que le d\u00e9partement fasse le maximum pour maintenir et renforcer les mesures environnementales nous r\u00e9jouit. Tout comme le fait que l'arm\u00e9e y apporte une contribution essentielle.
\nPour ce qui est de la tentative d'une minorit\u00e9 de la Commission des finances d'imposer des standards plus \u00e9lev\u00e9s, elle est \u00e9videmment louable, mais il faut raison garder. En effet c'est sur le terrain qu'il faut faire le maximum, dans la mesure du raisonnable. Nous faisons confiance \u00e0 ceux qui sont en charge de l'ex\u00e9cution. A nous de v\u00e9rifier que l'esprit \"faire le maximum de mani\u00e8re raisonnable\" soit pr\u00e9sent et fermement appliqu\u00e9. Nous vous invitons \u00e0 refuser la proposition de la minorit\u00e9 de la Commission des finances.
\nLe programme d'armement propos\u00e9 r\u00e9pond aux menaces hybrides qui sont identifi\u00e9es. Etendre le r\u00e9seau de conduite et \u00e9quiper les centres de calcul du DDPS sont essentiels \u00e0 une pr\u00e9paration d'action dans les diverses t\u00e2ches de notre arm\u00e9e. Conserver des sapeurs de chars efficaces et modernes est vital pour assurer la mobilit\u00e9 au cas o\u00f9 une crise faisant intervenir des attaques sur les infrastructures surviendrait ou en cas de catastrophe naturelle. Prot\u00e9ger nos soldats contre les attaques NBC est une \u00e9vidence vu les possibilit\u00e9s que pourraient avoir des groupes de d\u00e9stabilisation d'utiliser de tels moyens.
\nPour ce qui est des minorit\u00e9s qui jouent avec le volume d'acquisition, notre position est claire: ces volumes sont d\u00e9termin\u00e9s pas la taille et les capacit\u00e9s de l'arm\u00e9e. Comme vous le savez nous pourrons bient\u00f4t d\u00e9battre des capacit\u00e9s et nous nous en r\u00e9jouissons. La question de la taille devra certainement \u00eatre abord\u00e9e en m\u00eame temps que la r\u00e9vision globale de la notion de service citoyen. Le groupe vert'lib\u00e9ral est convaincu qu'un redimensionnement est n\u00e9cessaire. Mais d'ici l\u00e0, il nous para\u00eet peu raisonnable de faire pression sur les effectifs en r\u00e9duisant le mat\u00e9riel.
\nNous vous invitons donc \u00e0 entrer en mati\u00e8re et \u00e0 rejeter les minorit\u00e9s I (Seiler-Graf) et II (Porchet) \u00e0 l'article 2 de l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur le programme d'armement.
\nPour ce qui concerne l'acquisition du mat\u00e9riel, quelques points nous paraissent critiques. Tout d'abord le soutien direct aux soci\u00e9t\u00e9s de tir et le syst\u00e8me peu efficace des tirs obligatoires. Nous commen\u00e7ons aussi \u00e0 entendre cette critique au niveau du centre. Affirmer qu'en stand, on entra\u00eene le tir de combat, me laisse g\u00e9n\u00e9ralement dubitatif. Nous sommes conscients qu'il existe une base l\u00e9gale pour ce soutien, mais nous devrions enfin attaquer ce probl\u00e8me sous l'angle de l'efficacit\u00e9.
\nLe groupe vert'lib\u00e9ral soutiendra la proposition de minorit\u00e9 Roth Franziska \u00e0 l'article 2 de l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur l'acquisition de mat\u00e9riel.
\nDeuxi\u00e8mement, le message laisse appara\u00eetre des choix critiquables concernant les capacit\u00e9s d'action directe, comme les chars lourds, ou les capacit\u00e9s d'action indirecte \u00e0 moyenne port\u00e9e comme les obusiers blind\u00e9s. En effet, dans le rapport sur les perspectives de d\u00e9veloppement des capacit\u00e9s des forces terrestres, la prolongation de l'utilisation du char 87 Leopard appara\u00eet comme la troisi\u00e8me et moins bonne option \u00e0 consid\u00e9rer. Quant \u00e0 la prolongation de l'utilisation des obusiers, elle n'est m\u00eame pas mentionn\u00e9e dans le rapport. C'est pourtant ce qu'on lit dans le message.
\nIl nous a \u00e9t\u00e9 r\u00e9pondu qu'il fallait faire avec les priorisations et les moyens disponibles. Nous trouvons dommage que, par habitude et manque de vision, nous continuions \u00e0 maintenir \u00e0 hauts co\u00fbts des syst\u00e8mes obsol\u00e8tes et clairement jug\u00e9s comme tels dans les rapports d'experts. Nous esp\u00e9rons voir bient\u00f4t les choses bouger concernant ces syst\u00e8mes trop lourds, qui s'int\u00e8grent mal dans notre domaine construit et qui ne tiennent pas compte de l'\u00e9volution de la menace.
\nMais nous sommes aussi conscients du fait que les capacit\u00e9s d'action directe et indirecte doivent \u00eatre conserv\u00e9es et que nous ne pouvons les faire dispara\u00eetre en attendant l'acquisition de moyens modernes. Nous vous invitons donc \u00e0 rejeter la minorit\u00e9 Fivaz Fabien \u00e0 l'article 2 de l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur l'acquisition de mat\u00e9riel de l'arm\u00e9e 2021.
\nVous l'aurez constat\u00e9, nous suivons essentiellement le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, mais nous sommes impatients de d\u00e9battre sur la base du nouveau type de message sur l'arm\u00e9e annonc\u00e9 par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral pour 2024. [PAGE 1128]
\nIl gruppo liberale-radicale sostiene il messaggio sull'esercito 2021 e il credito complessivo di 2,3 miliardi di franchi, cos\u00ec come proposto dal Consiglio federale. Esso si suddivide nella richiesta di una serie di crediti di impegno, finanziati con il budget ordinario dell'esercito e raggruppati in tre distinti decreti federali che sono complementari tra loro: primo, il programma di armamento per 854 milioni di franchi; secondo, l'acquisto di materiale dell'esercito per 772 milioni di franchi; e, terzo, il programma degli immobili per 728 milioni di franchi.
\nA nostro giudizio si tratta di un messaggio ben equilibrato e strutturato e adeguatamente inserito nel solco del progetto \"Ulteriore sviluppo dell'esercito\" che ha l'obiettivo di migliorare l'istruzione dei quadri, aumentare la prontezza, modernizzare l'equipaggiamento e rafforzare il radicamento a livello regionale. Il nostro esercito deve essere all'altezza di gestire in modo efficace e appropriato le principali minacce cos\u00ec come definite nell'ultimo rapporto sulla politica della sicurezza messo in consultazione lo scorso mese di aprile dal Consiglio federale.
\nL'esercito \u00e8 lo strumento centrale e principale per gestire conflitti che, a causa della loro intensit\u00e0 e diffusione, possono compromettere l'integrit\u00e0 territoriale, il funzionamento delle infrastrutture critiche, la sicurezza della popolazione e l'esercizio dello Stato di diritto.
\nL'esercito deve essere in grado di respingere e gestire diverse minacce contemporaneamente, anche quando queste si differenziano per forma e intensit\u00e0 e dimensione temporale.
\nLe peculiarit\u00e0 di tali forme di conflitto oltre che al suolo e nello spazio aereo, mostrano la tendenza di svilupparsi sempre pi\u00f9 in una terza dimensione: quella dello spazio elettromagnetico, il ciberspazio e attraverso tutti i molteplici canali di informazione e comunicazione.
\nNei prossimi anni l'esercito dovr\u00e0 dunque sempre pi\u00f9 focalizzare le proprie risorse e capacit\u00e0 verso possibili forme di conflitto ibride, sia in caso di difesa in un conflitto armato, sia nel contesto di aiuti e di sostegno sussidiario in favore delle autorit\u00e0 civili.
\nEcco dunque in sintesi la sfida che l'esercito deve essere costantemente pronto ad affrontare: gestire contemporaneamente situazioni complesse che spaziano in un'ampia gamma di compiti.
\nDovr\u00e0 essere in grado di aiutare, proteggere e combattere a dipendenza delle circostanze, ma comunque in un contesto in cui la sicurezza e l'affidabilit\u00e0 della comunicazione dei dati e delle informazioni giocheranno un ruolo sempre pi\u00f9 determinante. Per adempiere a questi compiti l'esercito necessita di infrastrutture, equipaggiamenti moderni, un sapere tecnologico al passo con i tempi e sufficienti risorse umane costantemente formate e preparate.
\nPer questi motivi nei prossimi anni verranno realizzati progetti strategici, come per esempio l'acquisto degli aerei da combattimento, il potenziamento della difesa Cyber e la graduale sostituzione dei sistemi di condotta e di comunicazione.
\nPrima di passare ai contenuti dei tre decreti federali che compongono il messaggio mi permetto di toccare due temi che non riguardano direttamente il messaggio in discussione, ma che riteniamo essenziali e di importanza strategica per il futuro del nostro esercito, e che sono particolarmente cari al mio partito:
\nIl primo tema riguarda l'evoluzione degli effettivi dell'esercito e della protezione civile: gi\u00e0 a breve termine le due organizzazioni competenti non potranno pi\u00f9 essere debitamente alimentate. \u00c8 pertanto giunta l'ora di aprire un dibattito politico sulle possibili soluzioni per garantire in modo duraturo gli effettivi dell'esercito e della protezione civile sulla base dei fabbisogni del sistema di sicurezza nazionale. Siamo dell'opinione che occorra adesso valutare in modo approfondito un ulteriore sistema di milizia, in altre parole un servizio civico esteso a tutte le cittadine e a tutti i cittadini.
\nIl secondo tema riguarda il fabbisogno di personale altamente qualificato e il sapere tecnologico. Attualmente il programma di armamento conta oltre venti progetti di importanza strategica che vengono realizzati contemporaneamente. A livello finanziario questo significa che nei prossimi dieci anni saranno necessari investimenti dell'ordine di 15 miliardi di franchi. Al fine di minimizzare il rischio di ritardi e di superamento dei costi nella realizzazione dei singoli progetti, riteniamo necessario di valutare meglio il fabbisogno di personale altamente qualificato e la gestione del sapere tecnologico a lungo termine. Inoltre riteniamo necessario pure fare una riflessone approfondita su come perfezionare, vedi intensificare, i rapporti sia con l'industria in materia di tecnologia della sicurezza sia con il mondo accademico per quel che riguarda la ricerca e la formazione.
\nCondividiamo gli obbiettivi descritti nel messaggio e riteniamo appropriate le risorse finanziarie contenute nei diversi crediti di impegno. \u00c8 interessante, a nostro avviso, che in questo messaggio viene posto l'accento sulla messa in sicurezza dei sistemi informatici, sulla difesa nel settore cibernetico e sulla affidabilit\u00e0 dei sistemi di comunicazione, vedi i 178 milioni di franchi per l'ampliamento della rete di condotta. Anche alla mobilit\u00e0 e alla protezione dei nostri militi vengono destinati importanti mezzi finanziari, come ad esempio i 120 milioni di franchi per sostituire gli attuali equipaggiamenti di protezione personale. Per migliorare le funzioni logistiche e per la formazione si prevedono pure importanti investimenti nel settore immobiliare dove spicca l'ampliamento della infrastruttura logistica di Burgdorf per 163 milioni di franchi. Degno di nota \u00e8 il fatto che in questo ambito si sfrutteranno il pi\u00f9 possibile le energie rinnovabili, e nel caso di Burgdorf si costruir\u00e0 secondo lo standard Minergie-Eco.
\nFatte queste premesse e riflessioni generali sul contenuto del messaggio, il gruppo liberale-radicale vi invita a seguire sempre la maggioranza della Commissione della politica di sicurezza, in linea con il Consiglio federale. Quindi vi invita a sostenere l'entrata in materia sul progetto, che include i tre decreti federali, ed a respingere la proposta di minoranza Schlatter che chiede la non entrata in materia sul primo decreto federale che riguarda il programma di armamento. A nostro avviso non vi sono ragioni valide per eliminare la parte pi\u00f9 innovativa del messaggio. Inoltre, come detto prima, i tre decreti sono complementari, ed eliminarne uno significherebbe azzerare gli intenti del progetto. La richiesta di non entrare in materia non pu\u00f2 nemmeno essere motivata per ragioni di natura finanziaria. Ricordiamo che l'ammontare contenuto in questo messaggio \u00e8 di ben 400 milioni di franchi inferiore rispetto a quello previsto nel messaggio dello scorso anno.
\nNella seconda parte del dibattito e quindi nelle deliberazioni di dettaglio sui tre decreti raggruppati, le minoranze I (Seiler Graf) e II (Porchet) al decreto federale 1 vanno respinte per le medesime ragioni. Vanno altrettanto respinte, nel [PAGE 1127] quadro della discussione sul decreto federale 2 sull'acquisto di materiale per l'esercito, le proposte di risparmio delle due minoranze Fivaz Fabien e Roth Franziska. Entrambe sono fuori luogo e in particolare quest'ultima metterebbe in pericolo la sopravvivenza delle associazioni di tiro. Anche per quanto riguarda il decreto federale 3 raccomandiamo di respingere la proposta di minoranza Wettstein, perch\u00e9 non avrebbe senso aumentare lo standard Minergie proposto dal Consiglio federale.
\nEcco dunque in sintesi le nostre prese di posizione sul messaggio sull'esercito 2021 che vi preghiamo di sostenere. A questo punto, avendo fatto un giro d'orizzonte che ha toccato anche la seconda parte del dibattito, vi comunico che rinunceremo alla presa di parola per le deliberazioni di dettaglio.
\nJ'aimerais revenir sur quelques points, car il y a certaines choses qu'au [PAGE 1129] nom de la majorit\u00e9 de la commission, je n'aimerais pas laisser dire comme cela.
\nLe premier point concerne la question qui a \u00e9t\u00e9 soulev\u00e9e de savoir si l'arm\u00e9e \u00e9tait pr\u00eate ou non. L'arm\u00e9e \u00e9tait pr\u00eate l'ann\u00e9e pass\u00e9e. C'\u00e9tait peut-\u00eatre l'une des seules institutions qui \u00e9tait pr\u00eate dans ce pays, qui a r\u00e9pondu \"pr\u00e9sent\" quand le pays a eu besoin d'elle et qui a donn\u00e9, \u00e0 un moment o\u00f9 beaucoup perdaient leurs nerfs, un sentiment assez rassurant de calme et d'organisation. Cela n'a rien \u00e0 voir \u00e9videmment avec quelque forme de militarisme que ce soit: c'est simplement l'arm\u00e9e de milice qui est venue en appui au service du pays.
\nPourquoi est-ce que notre arm\u00e9e \u00e9tait pr\u00eate? Eh bien, simplement parce que des gens avaient pens\u00e9 qu'il \u00e9tait n\u00e9cessaire de se pr\u00e9parer et de s'\u00e9quiper en vue de toute la gamme des engagements qu'une arm\u00e9e doit \u00eatre en mesure d'accomplir, y compris ceux que personne ne pouvait pr\u00e9voir, en particulier dans le cadre de l'\u00e9laboration de tous les rapports que l'on a pu faire sur les diff\u00e9rents types de menace.
\nPar ailleurs, j'ai entendu dire que l'industrie de l'armement tue. J'aimerais juste rappeler que ce qui tue, ce ne sont pas les armes, mais les hommes, parfois avec des armes, c'est vrai. Mais les acquisitions d'armement, celles en particulier dont nous parlons aujourd'hui, n'ont pas sp\u00e9cifiquement pour objectif de tuer: elles ont surtout pour objectif de garantir les capacit\u00e9s de notre arm\u00e9e \u00e0 nous prot\u00e9ger et \u00e0 garantir la s\u00e9curit\u00e9 du pays et de notre population.
\nAvec le programme d'armement 2021, notre arm\u00e9e, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral et la majorit\u00e9 de la commission, ne regardent pas vers le pass\u00e9, ne veulent pas d'une arm\u00e9e d'hier. Nous tournons nos regards vers demain, mais en consid\u00e9rant ce qui se passe aujourd'hui dans le monde. Cette appr\u00e9ciation fait que ce qui est propos\u00e9 correspond aux moyens n\u00e9cessaires \u00e0 notre arm\u00e9e pour accomplir ses missions, avec les moyens qu'au demeurant notre Parlement lui accorde avec beaucoup de parcimonie.
\nPour terminer, j'aimerais dire que soit on veut une arm\u00e9e - ou conserver une arm\u00e9e -, soit on ne veut pas d'arm\u00e9e. Certains ici n'en veulent pas, on le sait, ce n'est pas un secret d'Etat. La majorit\u00e9 de la commission est compos\u00e9e de personnes qui consid\u00e8rent que notre pays a besoin de continuer \u00e0 disposer d'une arm\u00e9e. Nous pensons qu'il est n\u00e9cessaire de conserver une arm\u00e9e moderne avec un \u00e9quipement et des infrastructures adapt\u00e9es \u00e0 ses missions et \u00e0 ses effectifs.
\nCe n'est pas No\u00ebl aujourd'hui! On ne parle pas de jouets. Les militaires ne sont pas juste des enfants. Monsieur Fridez, vous \u00eates sans doute d'accord avec moi. Non, les militaires ne sont pas des enfants qui attendent les cadeaux du p\u00e8re No\u00ebl. Ce sont simplement des hommes et des femmes dont la mission est de garantir notre s\u00e9curit\u00e9 en envisageant tous les sc\u00e9narios, m\u00eame les sc\u00e9narios que ceux qui dans cette salle se prennent parfois pour Madame Soleil ne veulent pas envisager.
\nVoil\u00e0 pourquoi la majorit\u00e9 de la commission vous propose d'entrer en mati\u00e8re sur l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur le programme d'armement 2021.
\nNach wie vor ist die SP der Meinung, dass Sch\u00fctzenpanzer einem nicht mehr zeitgem\u00e4ssen Kriegsbild entsprechen. Dabei spielt es f\u00fcr uns keine Rolle, ob es sich um Raupen- oder Radsch\u00fctzenpanzer handelt, was in der Kommission doch rege diskutiert wurde. Auf Schweizer Boden wird es kaum mehr diese Art von Krieg geben, bei welchem die Artillerie tats\u00e4chlich so zum Einsatz k\u00e4me. In unserem dicht besiedelten und bebauten Gebiet [PAGE 1130] w\u00fcrde sie dann wohl auch mehr zerst\u00f6ren, als dass sie verteidigt und sch\u00fctzt.
\nAuch der Bundesrat stuft eine solche Kriegssituation in seinem neusten Entwurf des sicherheitspolitischen Berichtes als unwahrscheinlich ein. Da wir wegen Covid-19 momentan in einer angespannten finanziellen Lage sind, m\u00fcssen wir zwangsl\u00e4ufig Priorit\u00e4ten setzen. Wir k\u00f6nnen es uns erst recht nicht mehr leisten, auch f\u00fcr sehr unwahrscheinliche Szenarien viel Geld auszugeben. Geben wir das Geld doch f\u00fcr die realistischsten Szenarien aus.
\nDie vorgeschlagene Anschaffung, der Radsch\u00fctzenpanzer Piranha IV f\u00fcr Panzersappeurinnen und -sappeure, kann aber vielseitig eingesetzt werden, das muss ich zugeben. Das wurde uns bei der Pr\u00e4sentation der Armeebotschaft 2021 auch anschaulich dargelegt. Man braucht diese Panzer, um vermehrt auf hybride Konfliktformen reagieren zu k\u00f6nnen. Diese Panzer sind aber auch sehr mobil und bew\u00e4hren sich darum gut in bebautem Terrain. Sie k\u00f6nnen auch zivil f\u00fcr Sicherungseins\u00e4tze und Hilfe bei Naturkatastrophen eingesetzt werden.
\nWir stellen darum den Antrag, auf einen Drittel der vorgesehenen Panzer zu verzichten, was einer K\u00fcrzung von immerhin 120 Millionen Franken entspricht.
\nIch bitte Sie deshalb, unseren moderaten und ad\u00e4quaten Minderheitsantrag zu unterst\u00fctzen.
\nPr\u00e4sident (Aebi Andreas, Pr\u00e4sident): Die SP-Fraktion und die GLP-Fraktion verzichten auf ein Votum.
\nPr\u00e4sident (Aebi Andreas, Pr\u00e4sident): Die FDP-Liberale Fraktion verzichtet auf ein Votum.
\nCher coll\u00e8gue, je vous laisse la responsabilit\u00e9 de votre appr\u00e9ciation concernant l'engagement des militaires pendant l'\u00e9pid\u00e9mie de Covid-19. Ce que l'on sait, c'est qu'il y a eu trop de militaires mobilis\u00e9s et que beaucoup n'avaient pas grand-chose \u00e0 faire.
\nMa question est la suivante: pouvez-vous confirmer le r\u00f4le tr\u00e8s important jou\u00e9 par les civilistes pendant cette p\u00e9riode? Les civilistes - qui \u00e9taient d\u00e9j\u00e0 sur les sites, dans les homes, dans les h\u00f4pitaux, etc., - ont v\u00e9ritablement jou\u00e9 un r\u00f4le tr\u00e8s important.
\nErste Abstimmung - Premier vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr den Antrag FK-N/Mehrheit SiK-N ... 122 Stimmen[GZ]
\nF\u00fcr den Antrag der Minderheit I SiK-N ... 66 Stimmen[GZ]
\n(2 Enthaltungen)
\nZweite Abstimmung - Deuxi\u00e8me vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr den Antrag FK-N/Mehrheit SiK-N ... 123 Stimmen[GZ]
\nF\u00fcr den Antrag der Minderheit II SiK-N ... 67 Stimmen[GZ]
\n(1 Enthaltung)
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 178 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit)
\n(14 Enthaltungen)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht[GZ]
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble[GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 124 Stimmen[GZ]
\nDagegen ... 58 Stimmen[GZ]
\n(7 Enthaltungen)
\n[VS]
\nTous ceux qui ont travaill\u00e9 pendant la crise ont \u00e9t\u00e9 utiles, m\u00eame les civilistes. Mais sans l'arm\u00e9e, jamais on n'aurait pu surmonter comme on l'a fait la phase aigu\u00eb de la crise. Sans toute l'organisation, toute la logistique, toute la structure de commandement de l'arm\u00e9e, les civilistes n'auraient pas pu rendre les services d\u00e9cisifs que notre arm\u00e9e a \u00e9t\u00e9 en mesure de rendre dans le cadre de son engagement de soutien au service du pays, de sa s\u00e9curit\u00e9 et de la sant\u00e9 publique.
\nBst. b - Let. b[GZ]
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr den Antrag FK-N/Mehrheit SiK-N ... 124 Stimmen[GZ]
\nF\u00fcr den Antrag der Minderheit SiK-N ... 67 Stimmen[GZ]
\n(0 Enthaltungen)
\nBst. c - Let. c[GZ]
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr den Antrag FK-N/Mehrheit SiK-N ... 108 Stimmen[GZ]
\nF\u00fcr den Antrag der Minderheit SiK-N ... 80 Stimmen[GZ]
\n(2 Enthaltungen)
\n[VS]
\n\u00dcbrige Bestimmungen angenommen [GZ]
\nLes autres dispositions sont adopt\u00e9es
\nArt. 2 [GZ]
\n[VS][GZ]
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 177 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit)
\n(15 Enthaltungen)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht[GZ]
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble[GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 123 Stimmen[GZ]
\nDagegen ... 56 Stimmen[GZ]
\n(11 Enthaltungen)
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr den Antrag der Mehrheit FK-N/SiK-N ... 123 Stimmen[GZ]
\nF\u00fcr den Antrag der Minderheit FK-N ... 67 Stimmen[GZ]
\n(1 Enthaltung)
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 180 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit)
\n(13 Enthaltungen)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht[GZ]
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise [PAGE 1136]
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble[GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 150 Stimmen[GZ]
\nDagegen ... 33 Stimmen[GZ]
\n(6 Enthaltungen)
\nArt.[NB]3,[NB]4 [GZ]
\nAntrag FK-N/SiK-N[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\nProposition CdF-N/CPS-N[GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nWer 15-j\u00e4hrig ist, kann sich f\u00fcr einen Jungsch\u00fctzenkurs anmelden. In diesen Kursen wird dann auch der Umgang mit dem Sturmgewehr der Schweizer Armee ge\u00fcbt. Auf allen Ausbildungspl\u00e4tzen, mit allen Sportger\u00e4ten und in allen Disziplinen gilt dort ein Grundsatz: Sicherheit steht an oberster Stelle. Sch\u00fctzinnen und Sch\u00fctzen sind Sportler, sagen sie selber, und sie reden darum auch nicht von \"Waffen\", sondern von Sportger\u00e4ten. Ich gestehe offen, auch an die Adresse von Herrn Hurter: Ich habe auch schon an Schiess\u00fcbungen teilgenommen. Ich war damals als Jungsch\u00fctzin sogar ab und zu dabei und habe als \"Rote\" sogar auch einmal ins Schwarze getroffen. Die Frage ist jetzt: War das, weil ich ge\u00fcbt hatte, oder war das, weil das Schiessen ein Sport ist, der vor allem auch mentale St\u00e4rke und k\u00f6rperliche Fitness braucht? Denn Schiessen ist wie der Motorsport, das Radfahren, der Fussball vor allem n\u00e4mlich eines: eine Sportart. Das bestreitet auch das VBS respektive der Bundesrat nicht.
\nHingegen streicht der Bundesrat hervor, dass der Schiesssport als Breitensport zu mehr Sicherheit in der Armee f\u00fchre. Solange das obligatorische Schiessen wirklich obligatorisch ist, ist es auch in Ordnung, wenn wir \u00fcber die Armeebotschaft daf\u00fcr sorgen, dass die Schiessvereine die notwendige Munition daf\u00fcr erhalten. Von der Subventionierung des Schiesssports ganz allgemein profitieren aber nicht nur die Armeeangeh\u00f6rigen. Es ist und bleibt gegen\u00fcber den anderen Breitensportarten, die f\u00fcr die Fitness und f\u00fcr die mentale St\u00e4rke ebenso einen wichtigen Beitrag leisten, eine [PAGE 1131] absolute Ungerechtigkeit. Es ist nicht vertretbar, dass nur die Sportvereine einer Sportart finanziell so unterst\u00fctzt werden: mit 10,2 Millionen Franken aus dem Armeebudget.
\nLetztes Jahr sprach ich an dieser Stelle von einem alten Zopf, und der Rat hat diesen mit seinem Nein nicht abschneiden wollen. In der Zwischenzeit ist dieser alte Zopf weiter gewachsen. Kaum ein Sport wird vom Staat wegen der Armee so stark gef\u00f6rdert wie das Schiessen. 2017 sch\u00e4tzte das Departement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport den Betrag auf \u00fcber 7 Millionen Franken. Darin enthalten sind Subventionen an Vereine, den SSV und die Bereitstellung von Munition - kostenlos, zum Selbstkostenpreis. Das ist genug, um fast 6 Millionen Sch\u00fcsse abzugeben. Betrachtet man nur die F\u00f6rderung der Jugendarbeit, so sind es 885[NB]000 Franken. 2018 war der Betrag in der Armeebotschaft \u00fcber 8 Millionen, 2019 \u00fcber 9 Millionen und jetzt \u00fcber 10 Millionen Franken. Dies ist gegen\u00fcber dem Breitensport schlicht und einfach nicht richtig. Dar\u00fcber vermag auch das Stichwort der Sicherheit nicht hinwegzut\u00e4uschen. Im Gegenteil, es wirkt vorgeschoben.
\nVorhin sagten mein Kollege und auch Ida Glanzmann: \"Alle Jahre wieder.\" Nun, ich halte es bei meinem Antrag eher mit \"Und t\u00e4glich gr\u00fcsst das Murmeltier\", denn bei diesem Film gibt es ein Happy End. Ich bleibe so lange dabei, bis wir das vielleicht einmal schaffen. Schiessen ist eine Sportart. Dieser Antrag soll f\u00fcr gleich lange Spiesse beim Schiessen, beim Motorsport und beim Radfahren sorgen - oder beim Reiten, bei der Leichtathletik, beim Marathon, die alle auch f\u00fcr die k\u00f6rperliche Fitness und die mentale St\u00e4rke der Menschen in diesem Land verantwortlich sind.
\nIch bitte Sie, diesen Antrag der Minderheit anzunehmen.
\nNotre minorit\u00e9 est en effet moins mod\u00e9r\u00e9e mais c'est parce qu'elle correspond finalement mieux \u00e0 la r\u00e9alit\u00e9 de la situation de l'arm\u00e9e. Le rapport 2021 sur la politique de s\u00e9curit\u00e9 de la Suisse est tr\u00e8s clair: \"Une menace militaire directe due \u00e0 une attaque terrestre contre la Suisse para\u00eet peu probable\". Il y est aussi \u00e9crit: \"une intervention terrestre directe appara\u00eet comme invraisemblable, m\u00eame dans un tel sc\u00e9nario\", c'est-\u00e0-dire celui \"d'un conflit arm\u00e9 entre l'OTAN et la Russie\". Malgr\u00e9 cela, le message sur l'arm\u00e9e comprend un cr\u00e9dit d'engagement de 360 millions de francs pour le renouvellement des v\u00e9hicules des sapeurs de chars.
\nLe bataillon de sapeurs de chars n'a pas servi - cela vous surprendra peut-\u00eatre - \u00e0 la Conf\u00e9d\u00e9ration durant la mobilisation de l'arm\u00e9e dans la lutte contre la pand\u00e9mie de coronavirus. Et pour cause, un sapeur de char n'est pas utile pour la logistique, du soutien op\u00e9rationnel ou encore du transport; il est seulement utile pour du combat de terrain, il d\u00e9friche, il pose des pi\u00e8ges et lib\u00e8re des axes de communication; rien qui pourrait \u00eatre utile pour r\u00e9pondre aux prochains d\u00e9fis sanitaires, sociaux ou environnementaux de notre soci\u00e9t\u00e9. Ce type d'intervention terrestre ne correspond en rien aux dangers identifi\u00e9s auxquels doit faire face la Suisse. Aujourd'hui, les cyberattaques, le terrorisme, mais aussi et surtout les dangers naturels, comme les mouvements de terrain, sont nos principaux d\u00e9fis. C'est le DDPS lui-m\u00eame qui le dit.
\nEt pourtant, la facture de ces 60 nouveaux chars est sal\u00e9e: 360 millions de francs d'acquisition, auxquels il faut ajouter 3 millions de francs d'entretien annuel, ce qui correspond, sur toute la dur\u00e9e de vie de ces chars, \u00e0 87 millions de francs d'entretien. De plus, la Conf\u00e9d\u00e9ration \u00e9crit dans sa documentation que ces chars vont n\u00e9cessiter de nouveaux am\u00e9nagements logistiques et infrastructurels qui seront financ\u00e9s dans un programme immobilier ult\u00e9rieur. On nous demande donc de nous prononcer sur une d\u00e9pense de 447 millions de francs, en sachant pertinemment qu'en d\u00e9finitive, cela co\u00fbtera plus cher \u00e0 la population.
\nOutre cette d\u00e9marche douteuse, je souhaite encore soulever la question de la dur\u00e9e de vie de ces chars. La flotte acquise en 1963 sera hors service d'ici 2030, elle aura donc \u00e9t\u00e9 en service pendant 67 ans. La nouvelle flotte appel\u00e9e \u00e0 \u00eatre plus technologique, plus \u00e9cologique - j'y reviendrai - et plus efficace sera utilis\u00e9e de 2026 \u00e0 2055, ce qui correspond \u00e0 seulement 29 ans de service, soit deux fois moins que la pr\u00e9c\u00e9dente g\u00e9n\u00e9ration. Cet argent sera bien mieux investi ailleurs.
\nEt laissez-moi rire \u00e0 propos du caract\u00e8re pr\u00e9tendument \u00e9cologique de ces chars: le transport routier n'est vraiment \u00e9colo en rien. Ce qui est le plus \u00e9colo, c'est de ne pas les acheter.
\nJe vous encourage donc \u00e0 ne pas suivre la commission et \u00e0 ne pas acheter ces chars.
\n2.[NB]Bundesbeschluss \u00fcber die Beschaffung von Armeematerial 2021[GZ]
\n2.[NB]Arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur l'acquisition de mat\u00e9riel de l'arm\u00e9e 2021[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDetailberatung - Discussion par article [GZ]
\n[VS][GZ]
\nTitel und Ingress, Art. 1[GZ]
\nAntrag FK-N/SiK-N[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1[GZ]
\nProposition CdF-N/CPS-N[GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 2 [GZ]
\nAntrag FK-N/Mehrheit SiK-N[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit SiK-N [GZ]
\n(Fivaz Fabien, Crottaz, Graf-Litscher, Marti Min Li, Porchet, Roth Franziska, Schlatter, Seiler Graf)[GZ]
\n... [GZ]
\nb.[NB]Ausr\u00fcstungs- und Erneuerungsbedarf 2021: 432,6 Millionen Franken[GZ]
\n...
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit SiK-N [GZ]
\n(Roth Franziska, Crottaz, Fivaz Fabien, Flach, Graf-Litscher, Marti Min Li, Porchet, Schlatter, Seiler Graf)[GZ]
\n... [GZ]
\nc.[NB]Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung 2021: 161,8 Millionen Franken
\n[VS]
\nArt. 2 [GZ]
\nProposition CdF-N/majorit\u00e9 CPS-N[GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 CPS-N [GZ]
\n(Fivaz Fabien, Crottaz, Graf-Litscher, Marti Min Li, Porchet, Roth Franziska, Schlatter, Seiler Graf)[GZ]
\n... [GZ]
\nb.[NB]Equipement personnel et mat\u00e9riel \u00e0 renouveler 2021: 432,6 millions de francs[GZ] [PAGE 1135]
\n...
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 CPS-N [GZ]
\n(Roth Franziska, Crottaz, Fivaz Fabien, Flach, Graf-Litscher, Marti Min Li, Porchet, Schlatter, Seiler Graf)[GZ]
\n... [GZ]
\nc.[NB]Munitions d'instruction et gestion des munitions 2021: 161,8 millions de francs
\nIch \u00e4ussere mich zun\u00e4chst zu den Minderheiten in Bezug auf das R\u00fcstungsprogramm. Die[NB]eine Minderheit beantragt, den Verpflichtungskredit zur Erneuerung der Fahrzeuge f\u00fcr die Panzersappeurinnen und -sappeure zu k\u00fcrzen bzw. zu streichen. Der Bundesrat will die Fahrzeuge f\u00fcr die Panzersappeurinnen und -sappeure f\u00fcr 360 Millionen Franken erneuern. Er beantragt, bald 60-j\u00e4hrige Raupenfahrzeuge durch moderne Radfahrzeuge zu ersetzen. Damit sollen die F\u00e4higkeiten der Panzersappeurinnen und -sappeure dem gewandelten Konfliktbild angepasst werden.
\nWie auch die Minderheiten festhalten, werden Konflikte immer h\u00e4ufiger in \u00fcberbautem Gel\u00e4nde ausgetragen. Deshalb m\u00fcssen die Bodentruppen mobiler werden. Radfahrzeuge sind dazu besser geeignet als Raupenfahrzeuge. Die Fahrzeuge k\u00f6nnen nicht nur im Verteidigungsfall, sondern auch zur Unterst\u00fctzung von zivilen Beh\u00f6rden und in der Friedensf\u00f6rderung verwendet werden. Mit den beantragten Fahrzeugen k\u00f6nnen Hindernisse entfernt, Minen ger\u00e4umt oder Absperrungen gebaut werden. Dadurch wird die Mobilit\u00e4t der eigenen Truppe verbessert und die Beweglichkeit des Gegners erschwert. In den neuen Fahrzeugen ist die Besatzung zudem besser gesch\u00fctzt. Sie sind auch umweltfreundlicher und energieeffizienter als die alten Raupenfahrzeuge.
\nWir wollen die alten Fahrzeuge nicht eins zu eins ersetzen. Die Anzahl der Fahrzeuge wird reduziert. Es werden nur so viele beschafft, wie f\u00fcr Ausbildung und Einsatz notwendig sind. W\u00fcrden weniger als 60 Fahrzeuge gekauft, k\u00f6nnten Ausbildung und Einsatz nicht gleichzeitig abgedeckt werden. Die Bereitschaft der Armee und damit der Schutz der Bev\u00f6lkerung w\u00fcrden geschw\u00e4cht. Ich bitte Sie deshalb, die Minderheitsantr\u00e4ge abzulehnen und dem Entwurf des Bundesrates und dem Antrag der Kommissionsmehrheit zu folgen.
\nZu den Minderheiten in Bezug auf die Beschaffung von Armeematerial: Eine Minderheit verlangt, auf die Verl\u00e4ngerung der Nutzungsdauer der Panzerhaubitzen zu verzichten. In den n\u00e4chsten Jahren stehen bedeutende Investitionen bevor. Die Armee muss Priorit\u00e4ten setzen, F\u00e4higkeiten m\u00fcssen teilweise mit bestehenden Systemen erhalten werden, bis neue Systeme beschafft werden k\u00f6nnen. Dazu z\u00e4hlen unter anderem die Panzerhaubitzen. Mit diesen werden die[NB]Bodentruppen im Einsatz unterst\u00fctzt. Die Panzerhaubitzen M-109 erreichen 2025 ihr Nutzungsende, ein Nachfolgesystem kann allerdings fr\u00fchestens Ende der 2020er-Jahre eingef\u00fchrt werden. Der Bundesrat hat 2016 in Erf\u00fcllung des Postulates 11.3752, \"Zukunft der Artillerie\", festgehalten, [PAGE 1133] dass diese F\u00e4higkeit auch weiterhin zu erhalten ist, wobei die Panzerhaubitzen eine h\u00f6here Pr\u00e4zision, Reichweite und Mobilit\u00e4t haben sollen.
\nDazu wurde mit der letztj\u00e4hrigen Armeebotschaft die Projektierung eines Nachfolgesystems angestossen. M\u00fcssten die heutigen Panzerhaubitzen ausser Dienst gestellt werden, bevor ein neues System eingef\u00fchrt wird, h\u00e4tte dies eine F\u00e4higkeitsl\u00fccke zur Folge. Die F\u00e4higkeit, auch \u00fcber gr\u00f6ssere Distanzen wirken zu k\u00f6nnen, ist f\u00fcr einen Armee-Einsatz w\u00e4hrend eines bewaffneten Konflikts von entscheidender Bedeutung. Zudem w\u00e4re die Ausbildung der Truppen ohne ein Waffensystem nicht m\u00f6glich. Die Artillerie-Rekrutenschulen k\u00f6nnten so kaum mehr sinnvoll durchgef\u00fchrt werden. Den Artillerieverb\u00e4nden w\u00fcrde damit der Nachwuchs fehlen. Mit dem besagten Kredit werden Ersatz- und Verschleissteile f\u00fcr f\u00fcnf Jahre nachbeschafft.
\nEine weitere Minderheit beantragt, auf die Abgabe von Gratismunition und den Verkauf von verbilligter Munition an die Sch\u00fctzenvereine zu verzichten. Die Sch\u00fctzenvereine sind jedoch wichtig und nach wie vor im Interesse der Landesverteidigung. Das Schiesswesen ausser Dienst erg\u00e4nzt und entlastet die Schiessausbildung an der pers\u00f6nlichen Waffe in den milit\u00e4rischen Kursen und Schulen. G\u00e4be es diese ausserdienstlichen Trainings nicht, m\u00fcsste die Armee mehr ausbilden, was ihren Aufwand erh\u00f6hen w\u00fcrde.
\nDas VBS hat im Jahr 2020 Massnahmen beschlossen, um den Aufwand im Schiesswesen ausser Dienst zu senken und die Transparenz zu erh\u00f6hen. Es gibt den Schiessvereinen nur noch Ordonnanzmunition ab. Spezialmunition m\u00fcssen sie selber beschaffen. Seit 2020 berichtet das VBS sowohl in der Armeebotschaft wie auch in der Zusatzdokumentation zur Staatsrechnung \u00fcber die Subventionen an die Schiessvereine. Die Aufw\u00e4nde f\u00fcr das Schiesswesen ausser Dienst sind in den letzten Jahren r\u00fcckl\u00e4ufig. 2018 wurden rund 10 Prozent weniger Munition abgegeben als noch 2010.
\nW\u00fcrden die Subventionen gem\u00e4ss Artikel 62 Absatz 2 des Milit\u00e4rgesetzes an die Schiessvereine gestrichen, h\u00e4tte dies Folgen f\u00fcr die Einsatzbereitschaft unserer Milizarmee. Ich bitte Sie, die Minderheitsantr\u00e4ge abzulehnen und dem Bundesrat sowie Ihrer Kommissionsmehrheit zu folgen.
\nZum Antrag der Minderheit Wettstein im Immobilienprogramm: Wie ich in meinem Eintretensvotum betont habe, unternimmt das VBS einiges, um die Umweltbelastung zu reduzieren. Alle Geb\u00e4ude mit einer maximalen D\u00e4mmung zu versehen, wie dies von der Minderheit Wettstein verlangt wird, w\u00e4re ineffizient.
\nBei Geb\u00e4uded\u00e4mmungen muss nach Geb\u00e4udetyp unterschieden werden. Schulungs-, Verwaltungs- und Unterkunftsgeb\u00e4ude werden sehr gut ged\u00e4mmt; sie entsprechen dem Minergie-P-Standard. Teilweise werden auch energieproduzierende Geb\u00e4ude gebaut, die, \u00fcber das Jahr gemessen, eine positive Energiebilanz erreichen. Sie entsprechen dem Minergie-A-Standard. Bei Lager-, Ausbildungs- und Gewerbehallen wird der Minergie-Standard angewendet. Der Minergie-Standard reicht bei diesen Geb\u00e4uden aus, weil sie weniger beheizt werden m\u00fcssen. Sie verf\u00fcgen oft \u00fcber grosse Tore, die beim \u00d6ffnen einen hohen Energieverlust verursachen. Bei solchen Geb\u00e4uden einen h\u00f6heren Energiestandard anzuwenden, w\u00e4re nicht effizient. Der Mehraufwand w\u00fcrde in einem schlechten Verh\u00e4ltnis zu den m\u00f6glichen zus\u00e4tzlichen Energieeinsparungen stehen. Wohngeb\u00e4ude werden im Eco-Standard gebaut. Der Eco-Standard stellt hohe Anforderungen an die Raumluftqualit\u00e4t. Dieser Standard ist insbesondere bei Werkstattgeb\u00e4uden wenig zweckm\u00e4ssig, da in diesen Geb\u00e4uden die Raumluft durch den Betrieb belastet wird.
\nIm Vergleich k\u00f6nnen Investitionen in R\u00fcstungsmaterial effizienter sein. So verwendet die Armee heute zum Beispiel Raupenfahrzeuge aus dem Jahre 1963. Wenn diese durch neue Fahrzeuge ersetzt werden, wird der Treibstoffverbrauch um mehr als die H\u00e4lfte gesenkt. Investitionen in die neuen Radsch\u00fctzenpanzer tragen damit zur Reduktion der Umweltbelastung bei. Eine K\u00fcrzung im R\u00fcstungsprogramm w\u00e4re deshalb nicht sinnvoll. K\u00fcrzungen bei der Beschaffung von Armeematerial w\u00fcrden die Bereitschaft der Armee zudem senken, was Konsequenzen auf den Schutz der Schweizer Bev\u00f6lkerung h\u00e4tte. Ich bitte Sie, auch hier dem Entwurf des Bundesrates und der Mehrheit Ihrer Kommission zu folgen und den Antrag der Minderheit Wettstein abzulehnen.
\nGesch\u00e4tzter Kollege, ich habe aus Ihrem Votum herausgesp\u00fcrt, dass Sie wirklich f\u00fcr die Erneuerung der Armee sind. Aber wie stehen Sie zum Beispiel zu einer berittenen Einheit, zu einer Kavallerie, wie es sie fr\u00fcher gab? Das ist nat\u00fcrlich, und Pferde verursachen meines Wissens nicht so viel CO2.
\nJe d\u00e9fendrai ma proposition et donnerai \u00e9galement la position du groupe des Verts concernant toutes les autres propositions de minorit\u00e9.
\nConcernant ma minorit\u00e9, je vous propose de ne pas prolonger la dur\u00e9e d'utilisation des obusiers blind\u00e9s. Il s'agit d'une somme d\u00e9risoire - 17,2 millions de francs - pour prolonger de cinq ans la dur\u00e9e de vie des engins. Mais elle est symbolique et symptomatique du fonctionnement de l'arm\u00e9e. Ces engins ne servent \u00e0 rien. Ils datent d'une \u00e9poque o\u00f9 la guerre se faisait sur terre, une \u00e9poque o\u00f9 la Suisse pouvait \u00eatre envahie par une force arm\u00e9e \u00e9trang\u00e8re et devait se d\u00e9fendre. Un tel sc\u00e9nario n'est pas envisageable \u00e0 court et moyen termes, et sa plausibilit\u00e9 n'a m\u00eame pas \u00e9t\u00e9 calcul\u00e9e dans le r\u00e9cent rapport du Conseil f\u00e9d\u00e9ral sur l'analyse nationale des risques. Le message sur l'arm\u00e9e le dit \u00e9galement, le risque d'un conflit arm\u00e9 aux portes de la Suisse est peu probable. Pire, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a command\u00e9 un rapport sur l'avenir des forces terrestres. Concernant ces vieilleries, ce rapport nous dit, je cite: \"Aujourd'hui d\u00e9j\u00e0, un grand nombre de ces syst\u00e8mes n'ont plus qu'une faible valeur militaire et n'offriraient que des chances minimes de succ\u00e8s en cas de conflit arm\u00e9 contre un adversaire d\u00e9ployant des moyens modernes.\" Pourquoi donc vouloir les entretenir alors qu'ils sont devenus obsol\u00e8tes? Nous proposons d'arr\u00eater les frais et de mettre d\u00e9finitivement \u00e0 la casse ces obusiers blind\u00e9s en 2025.
\nConcernant les autres propositions de minorit\u00e9, le groupe des Verts acceptera la minorit\u00e9 II (Porchet), qui vient d'\u00eatre d\u00e9fendue, et la minorit\u00e9 Wettstein visant \u00e0 augmenter les moyens d\u00e9volus au cr\u00e9dit d'engagement dans le domaine immobilier afin que les nouveaux b\u00e2timents respectent non seulement les normes environnementales les plus s\u00e9v\u00e8res mais aussi les normes en mati\u00e8re de mat\u00e9riaux utilis\u00e9s, surtout pour la sant\u00e9 des personnes qui travailleront dans ces b\u00e2timents. Nous accepterons aussi la minorit\u00e9 Roth Franziska portant sur les munitions d'instruction. Les chiffres que le rapport met en \u00e9vidence sont importants. Les rabais sur l'achat de munitions se montent \u00e0 10,2 millions de francs. Pour nous, il s'agit l\u00e0 d'une subvention d\u00e9guis\u00e9e aux soci\u00e9t\u00e9 de tir, pour des activit\u00e9s qui n'ont aucun lien direct avec l'arm\u00e9e. Nous vous demandons donc de biffer cela. La Conf\u00e9d\u00e9ration pourra continuer \u00e0 soutenir ces soci\u00e9t\u00e9s comme n'importe quelle autre soci\u00e9t\u00e9 sportive via les subventions de l'Office f\u00e9d\u00e9ral du sport.
\nDer Minderheitsantrag bezieht sich ganz klar auf das Immobilienprogramm und nicht auf einzelne Einheiten, die die Armee vielleicht f\u00fchren k\u00f6nnte. Ich nehme an, dass sie wahrscheinlich noch Pferdest\u00e4lle hat. Selbst wenn es einmal darum ginge, einen Pferdestall zu sanieren, w\u00fcrden wir dort dieselben Massst\u00e4be bez\u00fcglich hoher Energieeffizienz anlegen, wie wir sie auch hier bei Ausbildungszentren oder Waffenpl\u00e4tzen verlangen.
\nVous avez vu que nous \u00e9tions bri\u00e8vement deux \u00e0 la table des rapporteurs. Vous l'avez compris, le rapporteur de la Commission des finances est venu \u00e0 mon secours pour la minorit\u00e9 issue de cette commission concernant le programme immobilier. Je vais donc me concentrer sur les minorit\u00e9s qui ont \u00e9t\u00e9 d\u00e9pos\u00e9es au sein de la Commission de la politique de s\u00e9curit\u00e9.
\nJe commence par les deux minorit\u00e9s concernant le programme d'armement. Ce sont la minorit\u00e9 I (Seiler Graf) et la minorit\u00e9 II (Porchet) qualifi\u00e9e par son auteure - qui aime l'euph\u00e9misme probablement - de \"moins mod\u00e9r\u00e9e\". Ces deux minorit\u00e9s concernent le cr\u00e9dit de 360 millions de francs propos\u00e9 pour le renouvellement des v\u00e9hicules des sapeurs de chars, que la minorit\u00e9 I propose de r\u00e9duire d'un tiers, donc \u00e0 240 millions, alors que la minorit\u00e9 II, moins mod\u00e9r\u00e9e, propose, un peu plus radicalement, de le r\u00e9duire \u00e0 z\u00e9ro.
\nLe motif qui justifie ces deux minorit\u00e9s, c'est l'id\u00e9e que ce type d'acquisition de mat\u00e9riel lourd ne correspondrait pas \u00e0 la r\u00e9alit\u00e9 des risques auxquels notre arm\u00e9e devrait faire face. Les risques impliquant ces chars sont jug\u00e9s invraisemblables par les auteures des propositions et ceux qui ont soutenu ces minorit\u00e9s, qui consid\u00e8rent que ce sont des risques de nature civile qui l'emportent aujourd'hui dans l'appr\u00e9ciation de la menace.
\nLa majorit\u00e9 de la commission est d'un autre avis. Si j'essaie de replacer sa position dans le contexte, la majorit\u00e9 de la commission, comme le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, consid\u00e8re que notre arm\u00e9e doit se pr\u00e9parer et s'\u00e9quiper de mani\u00e8re \u00e0 \u00eatre en mesure d'affronter toutes les facettes des missions auxquelles une arm\u00e9e doit \u00eatre en mesure de faire face, y compris des missions qui correspondent \u00e0 des risques impossibles \u00e0 pr\u00e9voir, parce que la majorit\u00e9 de la commission ne se prend pas pour Madame Soleil.
\nOn a beaucoup parl\u00e9 ces derniers temps, et on en parle encore, du nouvel avion de combat, mais aujourd'hui, nous parlons plut\u00f4t des forces terrestres. Et il est temps d'en parler, parce que nos forces terrestres ont de grands besoins de modernisation. Et c'est de cela qu'il s'agit, \u00e9videmment, avec cette acquisition. Ce qu'il s'agit de faire, et le moyen propos\u00e9 y est tout \u00e0 fait adapt\u00e9, c'est moderniser les capacit\u00e9s de notre arm\u00e9e \u00e0 \u00eatre engag\u00e9e dans un environnement de conflit hybride. Ces v\u00e9hicules de sapeurs de chars ont pour objectif de garantir la mobilit\u00e9 de nos forces terrestres. Cette mobilit\u00e9 est aujourd'hui garantie par un moyen vieillissant. Il s'agit de v\u00e9hicules \u00e0 chenilles. Il est propos\u00e9 de les remplacer par des v\u00e9hicules \u00e0 roues, qui sont mieux adapt\u00e9s aux [PAGE 1134] menaces actuelles et particuli\u00e8rement \u00e0 un engagement en milieu b\u00e2ti.
\nOn l'a vu, ce qui est propos\u00e9, ce n'est pas de remplacer chaque v\u00e9hicule actuel par un futur v\u00e9hicule. Une r\u00e9duction globale du nombre de ces v\u00e9hicules est pr\u00e9vue. Il s'agit de 60 v\u00e9hicules de sapeurs de chars pour un montant, je le r\u00e9p\u00e8te, de 360 millions de francs.
\nJ'aimerais juste dire que ce montant n'a rien de douteux, dans la mesure o\u00f9 il ne comprendrait pas les co\u00fbts d'exploitation, parce que c'est tout \u00e0 fait usuel. Pour quelque acquisition que ce soit, qu'il s'agisse d'une acquisition militaire ou d'un autre type d'acquisition, tout le monde comprend, quand on vote des cr\u00e9dits, qu'on ne vote pas en m\u00eame temps les co\u00fbts d'exploitation. Et tout le monde sait aussi que des co\u00fbts d'exploitation, il y en aura. Il n'y a donc rien de douteux \u00e0 ce sujet.
\nLes deux propositions d\u00e9fendues par les minorit\u00e9s I (Seiler Graf) et II (Porchet) ont \u00e9t\u00e9 rejet\u00e9es par 17 voix contre 8 par la commission.
\nJ'en viens aux deux minorit\u00e9s de la commission concernant l'acquisition de mat\u00e9riel de l'arm\u00e9e. La premi\u00e8re minorit\u00e9 - la minorit\u00e9 Fivaz Fabien - propose de r\u00e9duire de 450 \u00e0 432,6 millions de francs le cr\u00e9dit d'engagement \"Equipement personnel et mat\u00e9riel \u00e0 renouveler 2021\". La diff\u00e9rence correspond au cr\u00e9dit qui permettra de garantir la dur\u00e9e de vie pour[NB]cinq ans encore - de 2025 \u00e0 2030 - des obusiers blind\u00e9s M-109. La minorit\u00e9 de la commission consid\u00e8re en effet - vous l'avez entendu tout \u00e0 l'heure - que ces moyens sont d'ores et d\u00e9j\u00e0 obsol\u00e8tes et qu'il faut les laisser partir \u00e0 la casse en 2025, au lieu de consacrer quelques millions de francs \u00e0 en prolonger la dur\u00e9e de vie.
\nPour la majorit\u00e9 de la commission, ce syst\u00e8me n'est certainement pas obsol\u00e8te, mais vieillissant. La raison en est que, pour des raisons de priorit\u00e9s et de budget insuffisant, le Parlement ne donne pas les moyens d'acqu\u00e9rir tout de suite un mat\u00e9riel de remplacement; d'o\u00f9 l'int\u00e9r\u00eat, pour \u00e9viter une lacune dans le domaine de l'appui de feu, de prolonger la dur\u00e9e de vie de ce syst\u00e8me d'armes. Il s'agit aussi - Mme la conseill\u00e8re f\u00e9d\u00e9rale l'a indiqu\u00e9 - d'\u00e9viter la perte d'un savoir-faire dans le domaine de l'artillerie mobile.
\nPour terminer, j'en viens \u00e0 la minorit\u00e9 Roth Franziska, qui propose de r\u00e9duire d'un peu plus de 10 millions de francs le montant du cr\u00e9dit d'engagement \"Munitions d'instruction et gestion des munitions 2021\". Ce montant, vous l'avez compris, correspond \u00e0 des munitions mises \u00e0 disposition des soci\u00e9t\u00e9s de tir. La minorit\u00e9 de la commission y voit une forme d'in\u00e9galit\u00e9 de traitement avec d'autres activit\u00e9s sportives.
\nPour la majorit\u00e9 de la commission, il ne s'agit pas d'une subvention d\u00e9guis\u00e9e \u00e0 allouer \u00e0 une activit\u00e9 purement sportive: il s'agit en r\u00e9alit\u00e9 de soutenir et encourager le tir en dehors du service. L'enjeu, pour la majorit\u00e9, n'est pas simplement li\u00e9 aux traditions de tir sportif que nous connaissons dans notre pays: il s'agit bien \u00e9galement d'un enjeu tout \u00e0 fait militaire, qui est li\u00e9 \u00e0 la pr\u00e9paration et \u00e0 l'engagement de notre arm\u00e9e de milice par la contribution de toutes ces soci\u00e9t\u00e9s de tir de notre pays, qui sont, \u00e0 cet \u00e9gard, autant de maillons de notre arm\u00e9e dans le domaine, si important, de l'instruction \u00e0 l'arme personnelle.
\nLa commission a rejet\u00e9 la minorit\u00e9 Fivaz Fabien, par 15 voix contre 8 et 2 abstentions. Quant \u00e0 la minorit\u00e9 Roth Franziska, la majorit\u00e9 l'a rejet\u00e9e, par 15 voix contre 9 et 1 abstention. Au final, la majorit\u00e9 de la Commission de la politique de s\u00e9curit\u00e9 vous propose, \u00e9videmment, d'accepter ces trois arr\u00eat\u00e9s f\u00e9d\u00e9raux.
\nMeine beiden Fraktionskolleginnen haben es bereits in der Eintretensdebatte betont: Es reicht nicht, wenn sich die Armee ein wenig gr\u00fcn einkleidet. Die Armee hat einen sehr hohen CO2-Ausstoss. Wir m\u00fcssen alles daransetzen, dass er sinkt, und zwar eher in einem h\u00f6heren Tempo, als es die Gesamtziele der CO2-Reduktion f\u00fcr die Schweiz vorsehen.
\nWir entscheiden heute \u00fcber mehrere Verpflichtungskredite zu Erweiterungsbauten auf Waffenpl\u00e4tzen beziehungsweise zu umfassenden Geb\u00e4udesanierungen. Wer heute baut, muss dies mit grossem Ehrgeiz tun. Klimaschutz ist keine K\u00fcr, Klimaschutz ist heute Pflicht. Diese Geb\u00e4ude sind f\u00fcr Jahrzehnte gebaut.
\nDie technischen M\u00f6glichkeiten, die es erlauben, dass Neubauten sowohl den Minergie-P- als auch den Minergie-Eco-Standard erf\u00fcllen, sind entwickelt. Minergie-Eco bezieht sich auf die Materialwahl bei der Konstruktion. Wo immer m\u00f6glich, soll rezykliertes Material zum Einsatz kommen. Wichtig ist z.[NB]B. auch der Verzicht auf Gase zur D\u00e4mmung, welche niemals in die Umwelt gelangen d\u00fcrfen. Minergie-P bezieht sich auf den kommenden Betrieb. Minergie-P soll auch das Ziel eines umfassenden Umbaus sein, wie er im Ausbildungszentrum des Bundesamtes f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz in Schwarzenburg ansteht. Als Gegenargument wurde ins Feld gef\u00fchrt, dass es sich bei den Neubauten zum Teil um Werkst\u00e4tten oder Garagen handle, bei denen die Tore oft offen st\u00fcnden und darum die ehrgeizigeren Energiewerte nicht einzuhalten seien. Mit Verlaub, ist das ein Freipass, um die Atmosph\u00e4re aufzuheizen? Es ist doch kein Problem, sich von bequemen Gewohnheiten zu verabschieden und in der k\u00fchleren Jahreszeit die Tore zu schliessen.
\nEs ist klar, dass die Investitionen in eine bessere Energieeffizienz Geld kosten. Darum beantragen wir f\u00fcr die beiden Erweiterungsbauten in Frauenfeld und in Drognens sowie f\u00fcr die Sanierung des Ausbildungszentrums des Bundesamtes f\u00fcr Bev\u00f6lkerungsschutz eine Aufstockung um je 5 Millionen Franken. Um weitere 15 Millionen Franken soll auch die Sammelkategorie \"weitere Immobilienvorhaben 2021\" aufgestockt werden. Auch bei den sogenannt kleineren Bau- und Sanierungsvorhaben soll ein ehrgeiziger Energiestandard angestrebt werden. Wir reden ja \u00fcber einen Verpflichtungskredit, der einen Spielraum gew\u00e4hrt.
\nDar\u00fcber hinaus beantragen wir, dass der Zusatzaufwand von 30 Millionen Franken innerhalb des VBS kompensiert wird. Wir pl\u00e4dieren daf\u00fcr, dass die finanziellen \u00dcberlegungen auf die ganze Lebensdauer bezogen werden. 5 Millionen Franken f\u00fcr Zusatzkosten pro Bau sehen auf den ersten Blick nach viel aus. Aber dieses Geld wird sp\u00e4ter eingespart, wenn im Betrieb deutlich weniger Energie gebraucht wird oder wenn sogar \u00fcbersch\u00fcssige Energie, z. B. Solarenergie, verkauft werden kann.
\nIch bin \u00fcberzeugt, dass sich diese Investition \u00fcber den gesamten \"life cycle\" hinweg rechnet. Noch wichtiger ist aber der Beitrag an den Klimaschutz. Die Armee muss mit gutem Beispiel vorangehen.
\nBitte unterst\u00fctzen Sie meinen Minderheitsantrag.
\nIch werde gleich zu allen Minderheitsantr\u00e4gen in diesem Gesch\u00e4ft sprechen und nehme es vorweg, dass die SVP-Fraktion alle Minderheitsantr\u00e4ge entschieden ablehnt.
\nDas R\u00fcstungsprogramm sieht 360 Millionen Franken f\u00fcr die Erneuerung und Neubeschaffung von Fahrzeugen f\u00fcr Panzersappeure vor. Die Minderheit I (Seiler Graf) fordert beim R\u00fcstungsprogramm eine Reduktion bei der Erneuerung der Fahrzeuge f\u00fcr die Panzersappeure auf 240 Millionen Franken. Die Minderheit II (Porchet) fordert gar eine g\u00e4nzliche Streichung. Es gilt zu erw\u00e4hnen, dass die alten Fahrzeuge nicht eins zu eins ersetzt werden und die Anzahl Fahrzeuge insgesamt sogar reduziert wird. Es werden nur so viele Fahrzeuge beschafft, wie f\u00fcr die Ausbildung und den Einsatz notwendig sind. Um die Bereitschaft der Armee aufrechtzuerhalten, m\u00fcssen mindestens 60 Fahrzeuge beschafft werden.
\nDie neuen Fahrzeuge sind im \u00fcberbauten Gel\u00e4nde besser geeignet als die alten und machen so die Truppen mobiler. Sie k\u00f6nnen ausserdem nicht nur im Verteidigungsfall, sondern auch zur Unterst\u00fctzung bei Naturkatastrophen und/oder Sicherungseins\u00e4tzen verwendet werden. Die Gel\u00e4ndeg\u00e4ngigkeit und ihr Potenzial zur R\u00e4umung von Hindernissen ist ein wichtiger Punkt. Gerade in der heutigen Zeit erweist sich dies als enorm wichtig. Die Schweizer Bev\u00f6lkerung ist auf solche Dienstleistungen der Schweizer Armee angewiesen. Nat\u00fcrlich sind diese Fahrzeuge im Vergleich zu den Fahrzeugen aus dem Jahr 1963 umweltfreundlicher, energieeffizienter und bieten der Besatzung einen besseren Schutz. Die SVP-Fraktion beantragt aus den erw\u00e4hnten Gr\u00fcnden eine klare Ablehnung dieser beiden Minderheitsantr\u00e4ge zum R\u00fcstungsprogramm.
\nBeim Bundesbeschluss \u00fcber die Beschaffung von Armeematerial liegen uns zwei weitere Antr\u00e4ge von Minderheiten vor: Die Minderheit Fivaz Fabien will den Verpflichtungskredit f\u00fcr den Ausr\u00fcstungs- und Erneuerungsbedarf von 450 auf 432,6 Millionen Franken k\u00fcrzen, und die Minderheit Roth Franziska m\u00f6chte den Verpflichtungskredit f\u00fcr die Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung 2021 von 172 auf 161,8 Millionen Franken k\u00fcrzen.
\nDie Minderheit Fivaz Fabien m\u00f6chte diesen Verpflichtungskredit um 17,4 Millionen Franken k\u00fcrzen und somit die Nutzungsdauer der Panzerhaubitzen M-109 nicht um weitere f\u00fcnf Jahre verl\u00e4ngern. Da aber ein Nachfolgesystem f\u00fcr [PAGE 1132] diese Panzerhaubitzen fr\u00fchestens Ende der 2020er-Jahre eingef\u00fchrt werden kann und die M-109 ihr Nutzungsende 2025 erreichen, ist es wichtig, diesen Betrag f\u00fcr die Verl\u00e4ngerung der Nutzungsdauer zu sprechen und den Minderheitsantrag Fivaz Fabien entsprechend abzulehnen.
\nDie Minderheit Roth Franziska verlangt die K\u00fcrzung des Kredits f\u00fcr Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung um 10,2 Millionen Franken. Diese Reduktion wird dahingehend begr\u00fcndet, dass eine Ungleichbehandlung von Sportvereinen bestehe und man den Schiesssport nicht durch das Armeebudget subventionieren soll. Der Schiesssport geh\u00f6rt aber nun einmal in den Zust\u00e4ndigkeitsbereich des VBS und ist ein wesentlicher Teil unserer Gesellschaft. Das Schiesswesen ausser Dienst, die obligatorischen Schiessen, sind f\u00fcr das VBS von grosser Bedeutung, da sie zum einen im Interesse unserer Landesverteidigung sind und zum andern einen grossen Teil der Schiessausbildung ausmachen. Um die Einsatzbereitschaft unserer Milizarmee halten zu k\u00f6nnen, ist es zwingend notwendig, die Schiessvereine weiterhin zu unterst\u00fctzen und den Minderheitsantrag Roth Franziska entsprechend abzulehnen.
\nIch komme noch zum Bundesbeschluss \u00fcber das Immobilienprogramm VBS 2021 und die Minderheit Wettstein, welche mehrere Erh\u00f6hungen bei den Verpflichtungskrediten verlangt. Total werden 30 Millionen Franken an Mehrausgaben beantragt, um bei den Gesamtsanierungen und den neuen Geb\u00e4uden die Energiestandards zu erh\u00f6hen und zu verbessern. Die Armee hat in erster Linie das Ziel und vor allem die Kernaufgabe, die Sicherheit der Bev\u00f6lkerung zu gew\u00e4hrleisten. Im Energiebereich wird bereits einiges gemacht, und die Bem\u00fchungen seitens VBS sind vorhanden. Die Massnahmen zur Erreichung der Reduktionsziele d\u00fcrfen aber keinesfalls Einfluss auf die Einsatzbereitschaft und die Aufgaben der Armee haben. Spannend ist, dass von linker und gr\u00fcner Seite bei der Armee immer mehr gespart und gestrichen wird. Aber bei Sanierungen und Neubauten ist man bereit, 30 Millionen Franken mehr auszugeben. Lassen wir die Armee ihre Arbeit verrichten, lassen wir ihr ihre Kernaufgaben. Sparen wir hier ein paar Millionen ein, indem wir auch den Minderheitsantrag Wettstein ablehnen.
\nArt.[NB]3-5[GZ]
\nAntrag FK-N/SiK-N[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\nProposition CdF-N/CPS-N[GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nIch komme gleich zum Minderheitsantrag Wettstein, der in der Finanzkommission, nicht in der SiK beraten wurde, und nehme dazu kurz Stellung.
\nAuch die Finanzkommission war klar der Meinung, dass das VBS einen grossen Beitrag an die CO2-Reduktion leisten soll bzw. muss. Die Budgeterweiterung verlangt Gelder f\u00fcr die Projekterweiterung auf die h\u00f6heren Minergie-Labels Minergie-P oder Minergie-Eco. Der Minderheitssprecher verlangte auch, dass dieses Machbare auch bei Werkstattgeb\u00e4uden umgesetzt werden soll. Er hat hier am Rednerpult gesagt, man k\u00f6nne auch dort in Winter die Tore schliessen.
\nIch glaube, die Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit des Geldeinsatzes muss man gut beachten. Die Frau Bundesr\u00e4tin hat dazu Ausf\u00fchrungen gemacht, wie sie die Verwaltung auch in der Kommission gemacht hat. Die Kommission war klar der Meinung, dass der CO2-Ausstoss durch h\u00f6here Labels kaum beeinflusst werden kann. Die Geb\u00e4ude werden nur knapp geheizt. Der wirkungsvollste Einsatz ist, wenn man diese Gelder dort einsetzt, wo am meisten CO2 produziert wird, also bei fossilen Heizungen, die ja gem\u00e4ss der Absichtserkl\u00e4rung der Bundesr\u00e4tin bis ins Jahr 2030 zu ersetzen sind.
\nKurz gesagt: Aufgrund dieser Diskussion hat die Kommission diesen Minderheitsantrag mit 14 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. Wir bitten Sie, dem Antrag der Mehrheit der Finanzkommission zuzustimmen.
\n3.[NB]Bundesbeschluss[NB]\u00fcber das Immobilienprogramm VBS 2021[GZ]
\n3.[NB]Arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur le programme immobilier du DDPS 2021[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDetailberatung - Discussion par article [GZ]
\n[VS][GZ]
\nTitel und Ingress, Art. 1[GZ]
\nAntrag FK-N/SiK-N[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1[GZ]
\nProposition CdF-N/CPS-N[GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 2 [GZ]
\nAntrag der Mehrheit FK-N/SiK-N[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit FK-N [GZ]
\n(Wettstein, Andrey, Badertscher, Br\u00e9laz, Friedl Claudia, Gysi Barbara, Munz, Schneider Sch\u00fcttel, Wyss)[GZ]
\nAbs. 1 [GZ]
\n... [GZ]
\nc.[NB]Verdichtung des Waffenplatzes Frauenfeld, 3. Etappe: 74 Millionen Franken
\nd.[NB]Verdichtung des Waffenplatzes Drognens, 2. Etappe: 50 Millionen Franken
\n...
\nf. Sanierung des Ausbildungszentrums BABS in Schwarzenburg: 39 Millionen Franken
\ng.[NB]weitere Immobilienvorhaben 2021: 240 Millionen Franken
\nAbs. 2 [GZ]
\nDie Geb\u00e4ude werden gem\u00e4ss Minergie-P- und Minergie-Eco-Standard gebaut respektive gem\u00e4ss Minergie-P-Standard saniert.
\nAbs. 3 [GZ]
\nFinanzielle Mittel in der H\u00f6he von insgesamt 30 Millionen Franken, welche f\u00fcr wirkungsvolle energetische Neubauten und Sanierungen gem\u00e4ss Minergie-P- und Minergie-Eco-Standard bei den in Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben c, d, f und g vorgesehenen Vorhaben aufgewendet werden, sind im R\u00fcstungsprogramm 2021, in der Beschaffung von Armeematerial 2021 respektive an anderer Stelle im Immobilienprogramm VBS 2021 zu kompensieren.
\n[VS]
\nArt. 2 [GZ]
\nProposition de la majorit\u00e9 CdF-N/CPS-N[GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 CdF-N [GZ]
\n(Wettstein, Andrey, Badertscher, Br\u00e9laz, Friedl Claudia, Gysi Barbara, Munz, Schneider Sch\u00fcttel, Wyss)[GZ]
\nAl. 1 [GZ]
\n...
\nc.[NB]Densification de la place d'armes de Frauenfeld, \u00e9tape 3: 74 millions de francs
\nd.[NB]Densification de la place d'armes de Drognens, \u00e9tape 2: 50 millions de francs [GZ]
\n...
\nf. R\u00e9novation du Centre f\u00e9d\u00e9ral d'instruction de Schwarzenburg: 39 millions de francs
\ng.[NB]Autres projets immobiliers 2021: 240 millions de francs
\nAl. 2 [GZ]
\nLes constructions sont r\u00e9alis\u00e9es conform\u00e9ment aux labels Minergie-P et Minergie-Eco, les r\u00e9novations conform\u00e9ment au label Minergie-P.
\nAl. 3 [GZ]
\nLes ressources financi\u00e8res d'un montant total de 30 millions de francs qui sont allou\u00e9es \u00e0 de nouvelles constructions et \u00e0 des assainissements \u00e9nerg\u00e9tiques efficaces conform\u00e9ment aux labels Minergie-P et Minergie-Eco dans le cadre des projets pr\u00e9vus \u00e0 l'article 2 alin\u00e9a 1 lettres c, d, f et g sont compens\u00e9es dans le programme d'armement 2021, dans l'acquisition de mat\u00e9riel de l'arm\u00e9e 2021 ou dans le programme immobilier du DDPS 2021 lui-m\u00eame.
\nArt.[NB]3-5 [GZ]
\nAntrag FK-N/SiK-N[GZ]
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\nProposition CdF-N/CPS-N[GZ]
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nDie Mitte-Fraktion lehnt die Antr\u00e4ge der Minderheit I (Seiler Graf) und der Minderheit II (Porchet) ab. Wir sind der Ansicht, dass unsere Armee nach wie vor Panzer braucht. Die Raupenfahrzeuge, welche die Panzersappeurinnen und -sappeure verwenden, sind seit 1963 im Einsatz. Sie m\u00fcssen rein schon vom Alter her jetzt ersetzt werden. Es ist wichtig und zeitgem\u00e4ss, dass die Panzersappeurinnen und -sappeure zuk\u00fcnftig mit Radsch\u00fctzenpanzern ausger\u00fcstet werden. Damit sind sie mobiler einsetzbar und besser gesch\u00fctzt. Diese Anschaffung ist aus Sicht der Mitte-Fraktion die richtige Antwort auf das ver\u00e4nderte Konfliktbild. Konflikte finden immer h\u00e4ufiger im \u00fcberbauten Gebiet statt. Da sind die Radfahrzeuge besser geeignet als die alten Raupensch\u00fctzenpanzer M-113.
\nInsgesamt wird die Fahrzeugflotte reduziert. Den vom Bundesrat beantragten Betrag einfach um einen Drittel zu reduzieren, wie das die Minderheit I will, oder die bald 60-j\u00e4hrigen M-113 gar nicht zu ersetzen, wie das die Minderheit II will, ist nicht seri\u00f6s und entspricht nicht den Vorstellungen der Mitte-Fraktion. Wir wollen keine Armee mit \u00fcberalterten Fahrzeugen und \u00fcberaltertem Material. Ich bitte Sie, die beiden Minderheitsantr\u00e4ge abzulehnen.
\nBeim Bundesbeschluss \u00fcber die Beschaffung von Armeematerial 2021 will die Minderheit Fivaz Fabien beim Ausr\u00fcstungs- und Erneuerungsbedarf den Betrag von 17,4 Millionen Franken f\u00fcr die Verl\u00e4ngerung der Nutzungsdauer der Panzerhaubitze M-109 streichen. Die Mitte-Fraktion ist der Ansicht, dass unsere Verteidigungsarmee nach wie vor schwere Mittel braucht. Bei allen Konflikten auf dieser Welt werden in irgendeiner Form Panzer eingesetzt. Mit der Streichung dieses Betrags w\u00fcrde unsere Artillerie geschw\u00e4cht, ja sogar infrage gestellt. Das kann die Mitte-Fraktion nicht verantworten. Im Gegenteil, die Pr\u00e4zision, Reichweite und Mobilit\u00e4t der Artillerie muss langfristig gest\u00e4rkt werden. Ich bitte Sie, diese Streichung abzulehnen.
\nDie Minderheit Roth Franziska will die Abgeltungen an die Schiessvereine von 10,2 Millionen Franken streichen. F\u00fcr die Mitte-Fraktion sind die Schiessvereine wichtig. Die Armee profitiert von den T\u00e4tigkeiten der Sch\u00fctzenvereine. Sie entlasten die Schiessausbildung an der pers\u00f6nlichen Waffe in den milit\u00e4rischen Kursen und Schulen und f\u00f6rdern die Schiessfertigkeiten der Armeeangeh\u00f6rigen. G\u00e4be es diese Ausbildung nicht, m\u00fcsste es die Armee machen. Es handelt sich um eine milit\u00e4rische Notwendigkeit und nicht um einen Sport, wie die Minderheit Roth Franziska meint. Ich bitte Sie, das Schiesswesen weiterhin zu unterst\u00fctzen und den Antrag der Minderheit Roth Franziska abzulehnen.
\nIm Bundesbeschluss 3 \u00fcber das Immobilienprogramm will eine Minderheit Wettstein mit zus\u00e4tzlichen 15 respektive 30 Millionen Franken einen h\u00f6heren Energiestandard erreichen. Die Mitte-Fraktion anerkennt die grossen Bem\u00fchungen des VBS bei Fragen der Energieeffizienz, aber auch der Biodiversit\u00e4t. Bei Geb\u00e4udesanierungen wird konsequent der Minergie-Standard angewendet. Je nach Geb\u00e4ude wird der Minergiestandard A, P oder Eco angewendet. Es geht dem VBS bei den Energiestandards um die optimale und nicht die maximale Variante. Aufwand und Ertrag m\u00fcssen in einem vern\u00fcnftigen Verh\u00e4ltnis zueinander stehen. Die Mitte-Fraktion ist der Ansicht, dass die Minergie-Standards bei diesem Programm je nach Situation richtig gehandhabt werden, und lehnt den Minderheitsantrag Wettstein ab.
\n