Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
\n[VS]
\nBundesbeschluss zum Freihandelsabkommen zwischen den Efta-Staaten und der Republik Singapur und zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Singapur
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral concernant l'accord de libre-\u00e9change entre les Etats de l'AELE et la R\u00e9publique de Singapour ainsi que l'accord agricole entre la Conf\u00e9d\u00e9ration suisse et la R\u00e9publique de Singapour
\n[VS]
\nGesamtberatung - Traitement global
\n[VS]
\nTitel und Ingress, Art. 1, 2
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1, 2
\n[VS]
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes .... offensichtliche Mehrheit
\nEs behaupte niemand mehr, die Efta sei zum toten Buchstaben degeneriert - das Gegenteil ist der Fall, wie Sie diesem Gesch\u00e4ft entnehmen k\u00f6nnen. Dazu m\u00f6chte ich Ihnen gerne noch ein paar zus\u00e4tzliche Informationen geben, die auch in der Kommission lebhaft diskutiert worden sind.
\nDie Efta-Staaten sind dazu \u00fcbergegangen, mit wichtigen Drittstaaten so genannte Freihandelsabkommen der zweiten Generation abzuschliessen. Nach Mexiko ist mit Singapur nun schon ein zweites Abkommen dieser Art zustande gekommen. Exploratorische Gespr\u00e4che zum Abschluss weiterer solcher Abkommen sind derzeit im Gang. Wir haben geh\u00f6rt, das sei mit Chile, mit S\u00fcdkorea, Japan und S\u00fcdafrika der Fall. Der Inhalt dieser Freihandelsabkommen der zweiten Generation geht deutlich \u00fcber die bestehenden WTO-Regeln hinaus und gereicht den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beteiligten Staaten zu noch deutlich gr\u00f6sseren Vorteilen.
\nSo schafft das Freihandelsabkommen, \u00fcber das wir jetzt reden, mit dem wirtschaftlich hoch entwickelten Stadtstaat Singapur verbesserte Rahmenbedingungen bez\u00fcglich des Warenverkehrs, der Dienstleistungen, einschliesslich des Banken- und Lebensversicherungswesens, sowie der Investitionen. Auch das \u00f6ffentliche Beschaffungswesen wird vom Abkommen erfasst, ebenso wie die geistigen Eigentumsrechte, wo der Schutz noch deutlich \u00fcber die bestehenden internationalen Verpflichtungen hinausgeht.
\nZus\u00e4tzlich ist ein bilaterales Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Singapur abgeschlossen worden, das f\u00fcr schweizerische Agrarprodukte den Marktzugang in Singapur noch weiter \u00f6ffnen wird.
\nDie Efta steht beim Abschluss solcher Freihandelsabkommen nat\u00fcrlich in einer gewissen Konkurrenz mit der grossen EU, wobei im vorliegenden Fall die Efta offensichtlich die Nase vorne gehabt hat - ein Ergebnis, das man im Rahmen der verbliebenen vier Efta-Staaten nat\u00fcrlich entsprechend zu w\u00fcrdigen weiss.
\nDie Kommission beantragt Ihnen einstimmig, dieser Vorlage zuzustimmen.
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