Um der Hochspannung in diesem Saal die Spitze zu nehmen, sage ich es gerade zu Beginn: Ich werde meine Motion zur\u00fcckziehen.
\nErlauben Sie mir trotzdem ein paar Worte dazu: Zum Zeitpunkt, als ich die Motion einreichte - es war die Sommersession 2020 -, war die Frage noch offen. Die Motion kn\u00fcpft auch an die Fragestellung an, die St\u00e4nderat Rieder mit seiner Motion 20.3419, \"Bewahrung der demokratischen Rechte und St\u00e4rkung der digitalen Einsatzbereitschaft\", aufgeworfen hat. Ich habe das B\u00fcro gebeten, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, den Parlamentsmitgliedern die digitale Teilnahme an Sitzungen erm\u00f6glichen, wenn ihnen die physische Teilnahme aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden nicht m\u00f6glich ist. Dass das Anliegen eilte, lag in der Natur der Sache, weshalb ich denn auch eine solche M\u00f6glichkeit der digitalen Teilnahme f\u00fcr die Herbstsession dringlich forderte. Wie Sie der Antwort entnehmen k\u00f6nnen, stiess ich auf Widerst\u00e4nde, im [PAGE 1261] Speziellen auf technische, sicherheitstechnische, staatspolitische, rechtliche. Es hiess, man m\u00fcsse gar eine Mitsprache des Volkes in Erw\u00e4gung ziehen. In der Herbstsession geschah nichts.
\nSie wissen es, unterdessen ist es im Nationalrat m\u00f6glich, digital an Parlamentssitzungen teilzunehmen. Dass ich also trotz des erf\u00fcllten Wunsches das Wort kurz ergreife, liegt daran, dass ich dann sehr erfreut war, als sich die Staatspolitische Kommission des Themas annahm. In einer partei\u00fcbergreifenden Arbeit \u00fcberwanden wir die H\u00fcrden. Dies geschah unter Mitarbeit der Parlamentsdienste, des Kommissionssekretariates, der Verwaltung und der IT-Dienste. So konnte in der Wintersession 2020 die erste Parlamentarierin in Quarant\u00e4ne digital teilnehmen. F\u00fcr diese effiziente und gute Zusammenarbeit m\u00f6chte ich danken, dies auch im Namen aller Fraktionen und Personen, die sich jetzt aus dem gesicherten Homeoffice - \"my home is my castle\" - zuschalten k\u00f6nnen und damit auch keine Abstimmungen verpassen.
\nIch erlaube mir noch eine Bemerkung: Man h\u00f6rt aus dem St\u00e4nderat Stimmen, sie w\u00fcrden diese M\u00f6glichkeit, digital abzustimmen, auch gerne haben. Sie verstehen unterdessen ihren eigenen Entscheid, dass sie das abgelehnt haben, nicht mehr.
\nWie gesagt, meine Motion ist zur\u00fcckgezogen, weil der Auftrag speditiv erledigt worden ist.
\nPr\u00e4sident (Aebi Andreas, Pr\u00e4sident): Die Motion wurde zur\u00fcckgezogen.[GZ]
\n[VS][GZ]
\nZur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
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