Abstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Postulates ... 130 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 49 Stimmen [GZ]
\n(3 Enthaltungen) [PAGE 1406]
\nIhre Kommission und der Bundesrat empfehlen Ihnen, einen Bericht zu den Auswirkungen, die eine grosse Anzahl von langwierigen Genesungsprozessen nach Covid-19-Infekten zur Folge hat, in Auftrag zu geben. Es ist bekannt, dass unser Gesundheits- und Sozialversicherungssystem langwierige Genesungsprozesse, die nicht chronische Erkrankungen sind, schlecht organisieren und betreuen kann. Aktuell zeigt sich das beim Umgang mit Personen, die langsam von Covid-19-Infekten genesen.
\nLangwierige Genesungsprozesse sind nicht nur f\u00fcr Betroffene ein Risiko, sondern auch f\u00fcr unsere Volkswirtschaft. In der medizinischen Versorgung und in den verschiedenen Versicherungssystemen wird zwischen Krankheit und chronischer Krankheit unterschieden. Dies hat nicht nur Auswirkungen auf die medizinische Behandlung und Betreuung, sondern auch auf die Zust\u00e4ndigkeit von Versicherungen, deren Kassen in unterschiedlichen Finanzierungslogiken funktionieren.
\nDie Situation einer l\u00e4ngeren Genesungsphase von mehreren Monaten oder gar mehreren Jahren ist in der Versicherungslogik nicht vorgesehen. Insbesondere bei Erwerbst\u00e4tigen kann es zu Schnittstellenproblemen kommen. Selbstst\u00e4ndige und kleine Unternehmen mit wenigen Angestellten decken die ersten paar Wochen Krankheit h\u00e4ufig selbst, da diese Risikoabdeckung durch einen Krankentaggeldversicherer kaum finanzierbar ist. Im Anschluss daran oder in [PAGE 1405] manchen Versicherungsangeboten auch bei einer reduzierten Arbeitsf\u00e4higkeit f\u00e4llt die Deckung durch den Taggeldversicherer weg. Im System vorgesehen ist, dass dann die Invalidenversicherung zum Zug kommt, da diese f\u00fcr chronische Beeintr\u00e4chtigungen zust\u00e4ndig ist.
\nDiese Schnittstellen sind aber aktuell schlecht entwickelt und nicht standardisiert, sondern in jedem Kanton und bei jeder Versicherung ein bisschen anders. Sie m\u00fcssen im Einzelfall von den Betroffenen oder, wenn sie Gl\u00fcck haben, ihren Arbeitgebenden selbst verhandelt werden. Dies ist in den allermeisten F\u00e4llen eine \u00dcberforderung. Dazu kommt, dass die IV f\u00fcr F\u00e4lle mit Genesungsprognosen oft nicht zust\u00e4ndig ist und somit Betroffene zwischen Kassen hin und her geschoben werden. Bei einer Teilarbeitsf\u00e4higkeit verkompliziert sich die Situation zus\u00e4tzlich. Dies f\u00fchrt zum Dilemma, dass medizinischen Betreuungspersonen ein Anreiz geboten wird, zugunsten der \u00f6konomischen Situation ihrer Patienten und Patientinnen 100 Prozent Arbeitsunf\u00e4higkeit zu bescheinigen. F\u00fcr die Genesung ist dies aber erwiesenermassen kontraproduktiv, weil es negative Auswirkungen auf die Wiedereinstiegschancen von Betroffenen hat.
\nZus\u00e4tzlich ist im Fall von langwierigen Genesungsprozessen auch die medizinische Betreuung oft nicht bedarfsgerecht. Leistungen f\u00fcr die Betreuung w\u00e4hrend langwieriger Genesungsprozesse sind teilweise schlecht verrechenbar. Erschwerend kommt dazu, dass gerade bei Genesungsprozessen nach Erkrankungen, f\u00fcr deren Behandlung hochspezialisierte medizinische Leistung n\u00f6tig war, die Schnittstellen, Prozesse und der Informationsaustausch zwischen den Hochspezialisierten und den Haus\u00e4rzten und Haus\u00e4rztinnen, die im Anschluss die Betreuung begleiten, oft nicht gut genug sind. Betroffene f\u00fchlen sich von ihren medizinischen Betreuungspersonen im Stich gelassen und befinden sich rasch in \u00f6konomischen Risikosituationen, einerseits durch die mangelhafte Sicherheit beim Erwerbseinkommen und andererseits durch den hohen Anteil von selbst getragenen Kosten in Genesungsphasen.
\nDie Aktualit\u00e4t des langwierigen Prozesses bei der Genesung von einer Covid-19-Erkrankung - man kennt den Zustand unter dem Namen Long Covid - stellt f\u00fcr uns eine Chance dar. Sie haben vielleicht auch die eindr\u00fccklichen Dokumentationsfilme zu Einzelf\u00e4llen gesehen, bei denen die Genesung nicht so rasch vorangeht, wie man es sich w\u00fcnscht. Die Aktualit\u00e4t gibt uns die Chance, die Thematik der langwierigen Genesungsprozesse zu evaluieren.
\nIm Bericht, den Sie in Auftrag geben, sollen deshalb die verschiedenen Aspekte von langwierigen Genesungsprozessen und von Long Covid untersucht werden, dies im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Sozialversicherungen, insbesondere auf die Invalidenversicherung. Untersucht werden sollen die Schnittstellen zwischen Versicherern und anderen Akteuren. In den verschiedenen Phasen des Genesungsprozesses sollen L\u00fccken identifiziert und Anpassungen vorgeschlagen werden. Armutsrisiken von Betroffenen sind zu evaluieren. Weiter sollen Massnahmen f\u00fcr Szenarien, in denen eine verh\u00e4ltnism\u00e4ssig hohe Anzahl von Personen von langwierigen Genesungsprozessen betroffen ist, vorgeschlagen werden. Allf\u00e4llige weitere Risiken sollen identifiziert werden.
\nIch danke Ihnen f\u00fcr die Unterst\u00fctzung dieses Kommissionspostulates.
\nIch bitte Sie namens der Minderheit, dieses Kommissionspostulat abzulehnen, und zwar nicht, weil ich die Ernsthaftigkeit von Long Covid nicht sehe, sondern weil es bei diesem Postulat einfach um einen weiteren Bericht geht, von denen wir hier im Parlament so viele verlangen, der \u00fcberhaupt nicht spezifisch ist, der einen Riesenaufwand bedeutet und mit dem wir den Betroffenen auch nicht unmittelbar helfen.
\nIch glaube, viele Aspekte, die jetzt hier genannt wurden, wie beispielsweise die Auswirkungen auf die Sozialversicherungen, sind nat\u00fcrlich auch auf anderer Stufe umzusetzen, vor Ort, in den Gemeinden, um den Leuten dort unmittelbar zu helfen. Aber es geht jetzt nicht in erster Linie darum, Berichte zu schreiben. Frau Kollegin Mettler hat viele wichtige Bereiche anget\u00f6nt, aber das Postulat ist so umfassend, dass es mir fast vorkommt, als ob wir hier mit einem Bericht eine neue Sozialpolitik zimmern wollen. Denn all diese Aspekte, die Frau Mettler aufgezeigt hat, sind nat\u00fcrlich auch f\u00fcr andere Krankheiten zu evaluieren, also die Armutsrisiken ganz allgemein oder die Auswirkungen auf die Sozialversicherungen ganz allgemein.
\nIch muss, in Anerkennung der schwierigen medizinischen F\u00e4lle, sagen: Die hundertprozentige Vollkaskoversicherung gibt es einfach nicht. Ich glaube, wir m\u00fcssen uns auf die Medizin st\u00fctzen und den Bundesrat jetzt hier nicht mit einem Bericht mehr belasten.
\nDeshalb bitte ich Sie, das Postulat abzulehnen.
\nLes cons\u00e9quences \u00e0 long terme d'une infection par le nouveau coronavirus, qu'on appelle le \"Covid long\", sont aujourd'hui, je l'ai dit dans le d\u00e9bat sur la motion, une pr\u00e9occupation majeure du corps m\u00e9dical et des chercheurs. C'est un sujet sur lequel il existe encore \u00e9norm\u00e9ment d'incertitudes, beaucoup de choses sont encore inconnues, notamment pour ce qui concerne les d\u00e9finitions du ph\u00e9nom\u00e8ne et les possibilit\u00e9s de traitement.
\nPar son postulat, la CSSS-N nous demande donc de r\u00e9diger un rapport sur les cons\u00e9quences du \"Covid long\". Plus encore que les cons\u00e9quences sur le plan de la sant\u00e9 et sur les projets de recherche en cours, en Suisse et \u00e0 l'\u00e9tranger, nous devons nous pencher d\u00e9j\u00e0 sur les \u00e9ventuelles retomb\u00e9es \u00e0 plus long terme, \u00e9valuer les r\u00e9percussions du \"Covid long\" sur les assurances sociales et prendre le cas \u00e9ch\u00e9ant les mesures qui s'imposent. Pour ce faire, il faut analyser la situation d\u00e8s aujourd'hui, avec les nouveaux enseignements scientifiques, dans la perspective du syst\u00e8me de s\u00e9curit\u00e9 sociale.
\nIl faut le faire. Cela d\u00e9passe les pures questions de sant\u00e9. Cela ne nous para\u00eet pas tr\u00e8s simple \u00e0 r\u00e9aliser. En m\u00eame temps, ce sont des cons\u00e9quences que l'on doit pouvoir commencer \u00e0 int\u00e9grer dans les r\u00e9flexions que nous menons. Les premiers pas dans cette direction ont d\u00e9j\u00e0 \u00e9t\u00e9 r\u00e9alis\u00e9s. C'est ainsi que l'Office f\u00e9d\u00e9ral des assurances sociales est en contact avec les offices d'assurance-invalidit\u00e9 de mani\u00e8re \u00e0 mettre sur pied un monitorage des cas de Covid-19 qui devrait nous permettre d'estimer les r\u00e9percussions directes de la pand\u00e9mie \u00e0 long terme sur l'assurance-invalidit\u00e9.
\nNous avons \u00e9galement, dans le domaine de la collaboration interinstitutionnelle, des responsables de ces collaborations et de ces domaines qui ont commenc\u00e9 \u00e0 analyser l'\u00e9volution de la situation non seulement pour l'assurance-invalidit\u00e9, mais aussi en mati\u00e8re de ch\u00f4mage, d'aide sociale et de pauvret\u00e9, domaines dans lesquels nous entretenons des relations \u00e9troites et avons des \u00e9changes r\u00e9guliers avec les cantons.
\nJ'aimerais encore ajouter dans ce d\u00e9bat que le pr\u00e9sent postulat est tout \u00e0 fait compl\u00e9mentaire au postulat Kuprecht 20.3556 adopt\u00e9 le 18 mars dernier par le Conseil des Etats. Il charge le Conseil f\u00e9d\u00e9ral d'examiner les cons\u00e9quences de la pand\u00e9mie de Covid-19 sur le budget des assurances sociales. Avec le pr\u00e9sent postulat, vous n'aurez pas un rapport suppl\u00e9mentaire, mais tr\u00e8s vraisemblablement un rapport conjoint avec celui qui sera r\u00e9dig\u00e9 en r\u00e9ponse au postulat Kuprecht, de mani\u00e8re \u00e0 ce que toutes les facettes du probl\u00e8me soient \u00e9clair\u00e9es, de mani\u00e8re \u00e0 voir quelles seraient les cons\u00e9quences attendues \u00e0 plus long terme.
\nC'est avec cette argumentation que je vous invite, au nom du Conseil f\u00e9d\u00e9ral, \u00e0 soutenir ce postulat.
\nAntrag der Mehrheit [GZ]
\nAnnahme des Postulates
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit [GZ]
\n(R\u00f6sti, Aeschi Thomas, de Courten, Glarner, Schl\u00e4pfer)[GZ]
\nAblehnung des Postulates
\n[VS]
\nProposition de la majorit\u00e9 [GZ]
\nAdopter le postulat
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 [GZ]
\n(R\u00f6sti, Aeschi Thomas, de Courten, Glarner, Schl\u00e4pfer)[GZ]
\nRejeter le postulat
\nPr\u00e4sident (Aebi Andreas, Pr\u00e4sident): Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme des Postulates. Eine Minderheit R\u00f6sti beantragt die Ablehnung des Postulates.
\n