Pr\u00e4sident (Kuprecht Alex, Pr\u00e4sident): Frau Herzog ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt. Sie beantragt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.
\nIl s'agit d'une question importante, car nous parlons de personnes qui travaillent et dont la couverture dans le domaine des assurances sociales n'est pas simple.
\nEn compl\u00e9ment \u00e0 la r\u00e9ponse \u00e9crite du Conseil f\u00e9d\u00e9ral concernant l'absence de donn\u00e9es statistiques, je ne peux que confirmer qu'il ne nous est pas possible d'indiquer combien d'acteurs culturels sont concern\u00e9s. Dans la situation [PAGE 979] actuelle, les travailleurs culturels qui ont un faible revenu - jusqu'\u00e0 2300 francs par ann\u00e9e civile et par employeur - paient des cotisations d\u00e8s le premier franc. Il s'agit d'am\u00e9liorer la rente m\u00eame pour de tout petits montants. Mais nous n'avons pas de chiffres statistiques qui permettraient de savoir combien de personnes sont concern\u00e9es par cette r\u00e8gle et combien ne le sont pas.
\nLa deuxi\u00e8me question concerne l'\u00e9largissement du cercle des employeurs. Ce point avait \u00e9t\u00e9 d\u00e9fini en collaboration avec Suisseculture et avec l'Union syndicale suisse, et pour l'instant nous n'avons pas d'informations qui indiqueraient que ce cercle serait trop restreint ou qu'il ne serait plus ad\u00e9quat. Si nous devions recevoir des informations en ce sens, nous serions pr\u00eats \u00e0 examiner la situation pour d\u00e9terminer o\u00f9 il faudrait apporter des corrections, l'objectif restant d'offrir la possibilit\u00e9 aux personnes concern\u00e9es de se cr\u00e9er une situation correcte en mati\u00e8re de rente.
\nConcernant la question sur l'extension de la proc\u00e9dure de d\u00e9compte simplifi\u00e9e, je dirai que cette possibilit\u00e9 est offerte ind\u00e9pendamment de la branche d'activit\u00e9 et que, si j'ai bien compris, elle est aujourd'hui d\u00e9j\u00e0 \u00e0 la disposition des travailleurs culturels. Il nous semble donc qu'une disposition explicite pour les acteurs culturels n'apporterait pas grand-chose et qu'il y a plut\u00f4t une question d'information des acteurs concern\u00e9s. Il y a donc certainement encore beaucoup de choses \u00e0 faire, mais pas forc\u00e9ment dans l'adaptation de la r\u00e9glementation actuelle et plut\u00f4t dans son accompagnement, son explication, pour faire en sorte que les personnes concern\u00e9es soient conscientes des possibilit\u00e9s qu'elles ont pour am\u00e9liorer leur couverture.
\nVielen Dank f\u00fcr die Antwort; wie gesagt, ich bin teilweise befriedigt, da nach der Ver\u00f6ffentlichung des Berichtes einer interdepartementalen Arbeitsgruppe des Bundes mit dem Titel \"Die soziale Sicherheit der Kulturschaffenden in der Schweiz\" von 2007 tats\u00e4chlich einige Verbesserungen eingef\u00fchrt wurden f\u00fcr die AHV-Abrechnung bei Menschen mit geringem Einkommen und atypischen Arbeitsformen. Mit Letzterem sind gemeint: selbstst\u00e4ndige und unselbstst\u00e4ndige Erwerbst\u00e4tigkeiten, mehrere und h\u00e4ufig wechselnde Anstellungen in niedrigen Pensen.
\nNun haben wir in der Corona-Krise festgestellt, dass die soziale Absicherung von Menschen in solchen Arbeitsverh\u00e4ltnissen, darunter sind eben viele Kulturschaffende, nach wie vor grosse L\u00fccken aufweist. W\u00e4hrend das Augenmerk in den vergangenen Jahren eher auf dem Fehlen einer zweiten und dritten S\u00e4ule sowie auf einer ungen\u00fcgenden Unfall- und Krankentaggeldversicherung lag, hat im Juni dieses Jahres eine neu erschienene, im Auftrag von Pro Helvetia und Suisseculture Sociale durchgef\u00fchrte Studie von Ecoplan gezeigt, dass selbst bei unselbstst\u00e4ndigen Kulturschaffenden nur gerade 86 Prozent angeben, auf ihre Einkommen AHV-Beitr\u00e4ge zu entrichten.
\nDas war der Anlass f\u00fcr meine Fragen an den Bundesrat. Dieser schreibt zu Recht, dass bei Unselbstst\u00e4ndigen seit oben genannter Verordnungs\u00e4nderung ab dem ersten Franken AHV abgerechnet werden m\u00fcsste, dass Selbstst\u00e4ndige im Nebenerwerb dies verlangen k\u00f6nnen und dass Selbstst\u00e4ndige im Haupterwerb ohnehin dazu verpflichtet sind. Statistiken gibt es zwar keine, aber der Bundesrat ist offenbar der Ansicht, dass kein weiterer Handlungsbedarf bestehe.
\nEs ist also alles bestens! Aber warum wird dann doch noch nicht immer abgerechnet, nicht einmal von den Unselbstst\u00e4ndigerwerbenden? Liegt es an den Kulturschaffenden oder an den Kulturinstitutionen, wenn gleichwohl nicht abgerechnet wird oder wenn statt Unselbstst\u00e4ndigerwerbender Selbstst\u00e4ndigerwerbende engagiert werden, die eher nicht abrechnen und ihre Leistungen g\u00fcnstiger anbieten? Sind die Kulturschaffenden also selber schuld, wenn sie nicht abrechnen, oder sind die L\u00f6hne und Gagen einfach zu tief, sodass ihnen gar nichts anderes \u00fcbrig bleibt?
\nF\u00fcr eine ad\u00e4quate Beurteilung der Lage w\u00e4ren aktuelle Zahlen und Erhebungen wichtig. Die oben genannte Studie von Ecoplan, die auf einer Umfrage von diesem Fr\u00fchjahr bei 1500 Teilnehmenden und auf einer Reihe qualitativer Interviews beruht, enth\u00e4lt gewisse Anhaltspunkte f\u00fcr die aktuelle Lage der Kulturschaffenden, bewusst bezogen auf die Zeit vor der Corona-Krise, welche die Situation ihrerseits akzentuiert hat, aber gleichzeitig auch deutlich gemacht hat, dass grunds\u00e4tzliche M\u00e4ngel bestehen.
\nIm M\u00e4rz dieses Jahres hat Kollegin Maret das Postulat 21.3281, \"Wie steht es um die soziale Sicherheit der Kulturschaffenden in der Schweiz?\", eingereicht. Darin verlangt sie, dass der Bericht von 2007 zur sozialen Sicherheit der Kulturschaffenden in der Schweiz aktualisiert wird und dass Verbesserungsm\u00f6glichkeiten aufgezeigt werden. Dies verlangt sie auch vor dem Hintergrund, dass die Arbeitsverh\u00e4ltnisse der Kulturschaffenden k\u00fcnftig weitere Arbeitsbereiche betreffen werden - als Stichworte seien \"Digitalisierung\" und \"Flexibilisierung der Arbeitswelt\" genannt. Der St\u00e4nderat hat dieses Postulat angenommen, und der Bundesrat verspricht, neue Daten zu liefern und im aktualisierten Bericht den Stand der Umsetzung der Empfehlungen von 2007 aufzuzeigen.
\nWarum sage ich das? Ich habe spezifisch nach der Situation bei der AHV gefragt. Trotz der Antwort des Bundesrates glaube ich nicht, dass alle Probleme gel\u00f6st sind. Die verschiedenen Anfragen und Vorst\u00f6sse, die w\u00e4hrend der Corona-Krise im Parlament eingegeben worden sind, wie auch die Diskussionen, die in den Sachbereichskommissionen gef\u00fchrt worden sind, zeigen ja vor allem auf, dass L\u00fccken im Sozialsystem bestehen, und zwar nicht nur bei der AHV, sondern auch bei den anderen Sozialwerken, bei der zweiten oder der dritten S\u00e4ule, bei der Unfallversicherung und bei der Krankentaggeldversicherung.
\nIch erhoffe mir, dass auch aufgrund dieser Berichte, die in Aussicht gestellt worden sind, weitere Daten vorgelegt werden. Wir werden dann aufgrund dieses Bildes Schl\u00fcsse ziehen k\u00f6nnen, welche Verbesserungen und Anpassungen an die moderne Arbeitswelt, die bei den Kulturschaffenden schon viel l\u00e4nger Einzug gehalten hat, vorgenommen werden sollten und welche L\u00fccken zu schliessen w\u00e4ren.
\nIch bin somit von der Stellungnahme des Bundesrates teilweise befriedigt. Die Thematik wird uns sicherlich weiter besch\u00e4ftigen. Ihre WBK, die sich bereits damit besch\u00e4ftigt, wird das auch weiterhin tun.
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