Pr\u00e4sident (Kuprecht Alex, Pr\u00e4sident): Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
\nPr\u00e4sident (Kuprecht Alex, Pr\u00e4sident): Das Postulat ist zur\u00fcckgezogen worden.[GZ]
\n[VS][GZ]
\nZur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9 [PAGE 1020]
\nWer zum einen gerne mal etwas Alkohol trinkt und zum andern gerne mal Auto f\u00e4hrt, sieht sich verschiedenen Grenzwerten gegen\u00fcber. Im niedrigsten Bereich vertr\u00e4gt sich beides problemlos, im mittleren Bereich drohen Strafen und tempor\u00e4re Ausweisentz\u00fcge, und im h\u00f6chsten Bereich erfolgen dann Untersuchungen[NB]wegen[NB]Sucht[NB]und[NB]damit wegen genereller Fahruntauglichkeit.
\nNun w\u00fcrde man meinen, dass diese verh\u00e4ltnism\u00e4ssige Abstufung der Sanktion unabh\u00e4ngig von der konkreten Substanz gelte, also unabh\u00e4ngig davon, ob wir von Alkohol oder eben z. B. von THC sprechen. Das ist aber nicht so - beim THC gilt Schwarz-Weiss. Wer die Grenze der Nulltoleranz \u00fcberschreitet, dem wird sofort Suchtverhalten unterstellt, worauf er sich mit Alkoholikern h\u00f6chsten Grades in einem Topf bzw. in einer aufwendigen und teuren Abkl\u00e4rung findet, auch wenn er nur einmal in seinem Leben im falschen Moment einen Joint geraucht hat.
\nMit diesem Postulat wollte ich die Grundlagenarbeit dazu anstossen, dass beim THC wie beim Alkohol eine abgestufte und damit verh\u00e4ltnism\u00e4ssige Sanktion m\u00f6glich wird. Der Bundesrat weist in seiner Stellungnahme auf verschiedene methodische Probleme hin, namentlich darauf, dass die Wirkung von THC auf die tempor\u00e4re Fahrf\u00e4higkeit noch zu wenig erforscht und die r\u00fcckwirkende Berechnung schwierig sei. Ich anerkenne, dass hier noch Forschungsbedarf besteht. Verdankenswerterweise erw\u00e4hnt der Bundesrat aber auch, dass im Namen der bald startenden Pilotversuche zum legalen Cannabiskonsum auch Studien zu Cannabis im Strassenverkehr denkbar seien. In der Erwartung, dass der Bundesrat - gefragt sind namentlich das EDI und das BAG - solche Studien auch tats\u00e4chlich durchf\u00fchrt und so die entsprechenden Grundlagen f\u00fcr k\u00fcnftige Berichte erarbeitet, bin ich bereit, das Postulat zur\u00fcckzuziehen.
\nDas Gesagte betrifft aber nur die tempor\u00e4re Fahrunf\u00e4higkeit. Dass man bei jedem noch so geringf\u00fcgigen und unter Umst\u00e4nden gar einmaligen THC-Konsum immer gleich von gef\u00e4hrlichem Suchtverhalten ausgeht, die generelle Fahreignung verneint und die Person aufwendig abkl\u00e4ren l\u00e4sst, steht heute schon im Widerspruch zu den einschl\u00e4gigen Studien, die auch das BAG in Auftrag gegeben hat. Die L\u00f6sung w\u00e4re hier ganz einfach ein Schwellenwert wie beim Alkohol. Einen[NB]so[NB]fokussierten Vorstoss werde ich dann gerne einreichen.
\nWas aber das vorliegende Postulat angeht - dies mit ausdr\u00fccklichem Bezug auf das bundesr\u00e4tliche Angebot, zum Thema THC und Fahrunf\u00e4higkeit noch etwas forschen zu lassen -, so ziehe ich es zur\u00fcck.
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