Je crois qu'il est clair, pour le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, que ce que demande Mme Feri par son postulat, ce sont des informations qui peuvent nous aider \u00e0 accompagner l'assurance-invalidit\u00e9, et qui sont n\u00e9cessaires. Il ne rejette donc pas ce postulat sur le fond.
\nJ'aimerais rappeler, par contre, qu'il y a non seulement, en ce qui concerne le pass\u00e9, toute une s\u00e9rie d'\u00e9tudes qui encadrent et documentent les questions qui sont pos\u00e9es, mais qu'il y a surtout, pour ce qui concerne l'avenir, - Madame Feri, je pense que c'est un \u00e9l\u00e9ment important - le d\u00e9veloppement continu de l'assurance-invalidit\u00e9 qui a \u00e9t\u00e9 adopt\u00e9 par le Parlement il y a quelques temps et qui va entrer en vigueur le 1er janvier 2022. C'est la premi\u00e8re r\u00e9forme de l'assurance-invalidit\u00e9 depuis longtemps qui vise un d\u00e9veloppement qualitatif de l'assurance. Le d\u00e9veloppement continu de l'assurance-invalidit\u00e9 a pour but d'am\u00e9liorer le syst\u00e8me de l'assurance-invalidit\u00e9 en renfor\u00e7ant la r\u00e9adaptation et en pr\u00e9venant l'invalidit\u00e9. Il est scientifiquement encadr\u00e9; ses principaux contenus seront \u00e9valu\u00e9s.
\nLe Conseil f\u00e9d\u00e9ral propose donc de rejeter votre postulat, parce qu'il estime que les questions que vous soulevez avec le pr\u00e9sent postulat seront trait\u00e9es dans le cadre de l'\u00e9valuation de cette r\u00e9vision et que donc ces th\u00e9matiques sont d\u00e9j\u00e0 aujourd'hui couvertes. On souhaite faire cette analyse dans le cadre du d\u00e9veloppement continu de l'assurance-invalidit\u00e9 et pas en dehors, et c'est la raison pour laquelle, sur un plan formel, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral propose le rejet du postulat.
\nPr\u00e4sidentin (K\u00e4lin Ir\u00e8ne, Pr\u00e4sidentin): Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Postulates ... 91 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 89 Stimmen [GZ]
\n(7 Enthaltungen)
\nIch beginne mit einer Frage an alle Unternehmerinnen und Unternehmer hier im Saal: Wer von Ihnen besch\u00e4ftigt Menschen mit Behinderungen? Und eine \u00e4hnliche Frage an alle Angestellten: Haben Sie in Ihrem Job Kolleginnen und Kollegen mit Beeintr\u00e4chtigungen? Ich bef\u00fcrchte, dass viele diese Fragen mit Nein beantworten m\u00fcssen, da Teilhabe am Arbeitsleben f\u00fcr Menschen mit Beeintr\u00e4chtigungen leider bis heute keine Selbstverst\u00e4ndlichkeit ist. Genau das muss sich \u00e4ndern! Denn einerseits gilt es - auch mit Blick auf den demografischen Wandel -, unser gesamtes inl\u00e4ndisches Arbeitskr\u00e4ftepotenzial auszusch\u00f6pfen, und andererseits haben Menschen mit Beeintr\u00e4chtigungen ein Recht auf die M\u00f6glichkeit, ihren Lebensunterhalt mit Arbeit zu verdienen.
\nNun stellt sich die Frage, wie der Zugang zum Arbeitsmarkt f\u00fcr Menschen mit Beeintr\u00e4chtigungen weiter verbessert werden kann. F\u00fcr eine gelingende Arbeitsintegration braucht es meines Erachtens neue, zielgerichtete Steuerungsindikatoren sowie zus\u00e4tzliche Massnahmen f\u00fcr Menschen, die bis jetzt nur geringe Chancen haben, ein existenzsicherndes Einkommen zu erwirtschaften. Ich denke dabei vor allem an Menschen mit lang andauernden Gesundheitssch\u00e4digungen, die zum Zeitpunkt ihrer IV-Anmeldung keinen Job haben. Wie k\u00f6nnten IV und Sozialhilfe diese Personengruppe mit vereinten Kr\u00e4ften in den Arbeitsmarkt zur\u00fcckbegleiten? \"Wir m\u00fcssen noch fr\u00fcher intervenieren\", kann nicht die einzige Antwort auf diese Frage sein.
\nEs ist erfreulich, dass bereits einiges getan wird, um die Arbeitsintegration, gest\u00fctzt auf evidenzbasierte Erkenntnisse, voranzutreiben. Auch freut es mich, dass die in meinem Postulat aufgeworfenen Fragen in laufende oder k\u00fcnftige Studien aufgenommen werden sollen. Zwei Fragestellungen meines Postulates liegen mir besonders am Herzen:
\n- Welche Kantone sind bei der Eingliederung besonders erfolgreich und wieso? Wie k\u00f6nnen kantonale Best Practices in andere Regionen der Schweiz \u00fcbertragen werden?
\n- Welche Personen stehen nach IV-Eingliederungsmassnahmen ohne Job und ohne Ersatzeinkommen da, und inwiefern spielen Stigmatisierungen eine Rolle? Mit welchen Massnahmen k\u00f6nnen die Eingliederungschancen dieser Menschen verbessert werden?
\nArbeitsintegration von Menschen mit Beeintr\u00e4chtigungen ist eine st\u00e4ndige Aufgabe, die nicht mit einzelnen Forschungsprojekten erledigt werden kann. Mit meinem Postulat fordere ich deshalb nicht einfach einen weiteren Bericht. Vielmehr verlange ich, dass eine Grundlage geschaffen wird, um zielgerichtete Massnahmen und Steuerungsindikatoren f\u00fcr eine tats\u00e4chliche und langfristige Eingliederung in eine existenzsichernde Arbeitst\u00e4tigkeit zu entwickeln. Es kann sich dabei auch um einen kurzen Synthesebericht der vom Bundesrat aufgez\u00e4hlten Studien handeln, sofern meine zentralen Fragen damit beantwortet werden k\u00f6nnen. Nat\u00fcrlich soll diese Grundlage auch tats\u00e4chlich f\u00fcr die Weiterentwicklung der Arbeitsintegration genutzt werden.
\nHelfen Sie mit einem Ja zu meinem Postulat mit, einen weiteren Effort f\u00fcr die tats\u00e4chliche Eingliederung von Menschen mit gesundheitlichen Beeintr\u00e4chtigungen einzufordern.
\n