Il est incontestable et clair que tout le monde doit recevoir des soins et une assistance ad\u00e9quats en cas de n\u00e9cessit\u00e9, lorsque l'on devient d\u00e9pendant.
\nC'est vrai que depuis l'entr\u00e9e en vigueur, en 2011, du nouveau r\u00e9gime de financement des soins, Mme Gysi le rappelait dans son argumentation, on a une nouvelle situation, cela a \u00e9t\u00e9 d\u00e9crit tout \u00e0 l'heure dans le d\u00e9veloppement du postulat. C'est quelque chose qui a \u00e9t\u00e9 souhait\u00e9, qui a \u00e9t\u00e9 mis en place ainsi. On doit \u00e9videmment pouvoir l'analyser et en discuter.
\nSi le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a des r\u00e9serves sur ce postulat, s'il vous propose de le rejeter, c'est parce que nous avons d\u00e9j\u00e0 publi\u00e9 un rapport d\u00e9taill\u00e9 sur les soins de longue dur\u00e9e et sur leur financement en 2016.
\nLa situation n'a pas vraiment chang\u00e9 depuis lors. Les conclusions sont donc connues. La question est de savoir si on souhaite en faire quelque chose sur le plan politique. Nous ne voyons pas en quoi un rapport suppl\u00e9mentaire ou une actualisation de ce rapport apporterait quelque chose de nouveau, dans la mesure o\u00f9 la situation n'a pas chang\u00e9 depuis sa publication, au-del\u00e0 de ce rapport qui montre comment les soins et l'assistance pourraient \u00eatre rassembl\u00e9s.
\nC'est avec cette argumentation que j'aimerais vous inviter \u00e0 rejeter le postulat.
\nPr\u00e4sidentin (K\u00e4lin Ir\u00e8ne, Pr\u00e4sidentin): Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Postulates ... 83 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 100 Stimmen [GZ]
\n(3 Enthaltungen)
\nMein Postulat tr\u00e4gt den Titel \"Pflege und Betreuung wieder zusammenf\u00fchren\". Warum heisst [PAGE 2547] es \"wieder zusammenf\u00fchren\"? Bis 2011, als die neue Pflegefinanzierung eingef\u00fchrt worden ist, sind in Langzeitpflegeheimen Pflege und Betreuung meistens mit einem Tarif verrechnet worden. Es musste nicht unterschieden werden, welche Leistungen die Pflege und welche die Betreuung betrafen. Sehr oft fliesst das in der Handlung ineinander. Aber mit der neuen Pflegefinanzierung, bei der sich die Kantone an der Finanzierung der Pflege beteiligen, die Restfinanzierung \u00fcbernehmen, musste das getrennt werden oder wurde das getrennt.
\nDie Praxis zeigt, dass das ein grosses Problem ist. Weil diese Handlungen sehr oft miteinander zusammenh\u00e4ngen und nicht immer klar unterschieden werden k\u00f6nnen, kann das zu absurden Situationen f\u00fchren. Es ist auch ein grosses Problem f\u00fcr das Personal, das eigentlich wie zerrissen wird. Zum Teil werden Pflege- und Betreuungsleistungen auch von verschiedenen Personen ausgef\u00fchrt. Dann ist es noch absurder.
\nSie alle haben ein E-Mail von Curaviva Schweiz und Senesuisse erhalten, die einen Bericht gem\u00e4ss diesem Vorstoss begr\u00fcssen w\u00fcrden. Es ist erst ein Bericht dar\u00fcber, wie das zusammengef\u00fchrt werden kann, es ist noch nicht eine Gesetzes\u00e4nderung.
\nIch kann Ihnen ein Beispiel aus der Praxis bringen: Wenn eine Person Probleme mit dem Schlucken hat und nicht mehr gut essen kann und man dieser Person eine Magensonde steckt, dann ist das eine Pflegeleistung, die \u00fcber das Krankenversicherungsgesetz abgerechnet werden kann. Wenn man der gleichen Person das Essen eingibt, dauert das viel l\u00e4nger, ist aber pers\u00f6nlicher, man kann ein Gespr\u00e4ch f\u00fchren, man betreut diese Person tats\u00e4chlich. Dann ist das eine Betreuungsleistung und ist nicht \u00fcbers KVG finanziert. Das muss quasi von der Person selber finanziert werden, oder die Heime m\u00fcssen die Mittel irgendwie \u00fcber ihre Betreuungsleistungen hereinholen. Diese Betreuungsleistungen m\u00fcssen aus der eigenen Tasche bezahlt werden, ausser jemand hat kein Geld mehr und ist von Erg\u00e4nzungsleistungen abh\u00e4ngig.
\nAuch das zeigt, dass das absurd ist. Das f\u00fchrt dazu, dass Pflege- und Betreuungshandlungen auseinandergerissen werden. Das Personal leidet auch darunter, weil dann sehr oft auch das sogenannte \"Min\u00fctele\" passiert: Man muss abrechnen, wie viele Minuten Pflege und wie viele Minuten Betreuung sind. Es sind unterschiedliche Kassen, die das finanzieren.
\nIch w\u00e4re sehr froh, wenn Sie das Postulat unterst\u00fctzen, sodass vertieft angeschaut werden kann, wie Pflege und Betreuung zusammengef\u00fchrt werden k\u00f6nnen.
\nEs hat nat\u00fcrlich finanzielle Auswirkungen. Ich m\u00f6chte auch nicht, dass das dann alles auch noch \u00fcber das KVG und \u00fcber die Krankenkassenpr\u00e4mien mitfinanziert werden muss. Aber wir m\u00fcssen ein System finden, das diese Betreuungsleistungen eben besser abgilt. In den meisten F\u00e4llen ist es dann eben, wie gesagt, Privatsache. Es gibt wenige Kantone oder Gemeinden, die einen Teil der Betreuungsleistungen auch \u00f6ffentlich mitfinanzieren. Ich glaube, wir sind es vor allem auch der \u00e4lteren Bev\u00f6lkerung schuldig, die das prim\u00e4r betrifft; aber es betrifft eben auch Menschen mit Behinderungen, es betrifft vor allem auch Menschen, die an Demenz leiden und Spezialpflege und -betreuung brauchen, was eben auch besonders betreuungsintensiv ist. Gerade in der Demenzbetreuung werden sehr oft nicht mehr Pflegeleistungen, sondern Betreuungshandlungen vorgenommen. Das muss bitte sehr wieder zusammengef\u00fchrt werden.
\nIch w\u00e4re sehr froh, wenn Sie dieses Postulat annehmen. Der Bundesrat m\u00f6chte keinen Bericht dazu verfassen. Er verweist zum Beispiel auf die \u00dcberpr\u00fcfung der Pflegefinanzierung und auf Berichte zur Langzeitpflege. In der Regel kommen dann immer die Zahlen, wie teuer das werden wird. Aber ich meine, es geht darum, mit welcher Qualit\u00e4t wir die alten Menschen und die Menschen mit Behinderungen betreuen und pflegen wollen. Ich glaube, da macht es eben Sinn, das auf der Grundlage dieses Postulates zu untersuchen und dann zu entscheiden, welchen Weg wir am besten gehen, um zu verhindern, dass diese Leistungen auseinandergerissen werden. Vielen Dank f\u00fcr die Unterst\u00fctzung!
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