Eintreten ist obligatorisch [GZ]
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est acquise de plein droit
\n[VS]
\n[VS]
\n1.[NB]Rechnung der Verwaltungseinheiten[GZ]
\n1.[NB]Compte des unit\u00e9s administratives[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\n[VS]
\n2.[NB]Bundesbeschluss I \u00fcber die Eidgen\u00f6ssische Staatsrechnung f\u00fcr das Jahr 2021[GZ]
\n2.[NB]Arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral I concernant le compte d'Etat de la Conf\u00e9d\u00e9ration pour l'ann\u00e9e 2021[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDetailberatung - Discussion par article [GZ]
\n[VS][GZ]
\nTitel und Ingress, Art. 1-5[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAntrag der Kommission [GZ]
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1-5[GZ]
\n[VS][GZ]
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 40 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit) [GZ]
\n(0 Enthaltungen) [PAGE 315]
\n[VS]
\n3.[NB]Bundesbeschluss II \u00fcber die Rechnung des Bahninfrastrukturfonds f\u00fcr das Jahr 2021[GZ]
\n3.[NB]Arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral II concernant le compte du fonds d'infrastructure ferroviaire pour l'ann\u00e9e 2021[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDetailberatung - Discussion par article [GZ]
\n[VS][GZ]
\nTitel und Ingress, Art. 1, 2[GZ]
\nAntrag der Kommission [GZ]
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1, 2[GZ]
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 40 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit) [GZ]
\n(0 Enthaltungen)
\n[VS]
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 42 Stimmen [GZ]
\n(Einstimmigkeit) [GZ]
\n(0 Enthaltungen)
\n4.[NB]Bundesbeschluss III \u00fcber die Rechnung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds f\u00fcr das Jahr 2021[GZ]
\n4.[NB]Arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral III concernant le compte du fonds pour les routes nationales et le trafic d'agglom\u00e9ration pour l'ann\u00e9e 2021[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDetailberatung - Discussion par article [GZ]
\n[VS][GZ]
\nTitel und Ingress, Art. 1, 2[GZ]
\nAntrag der Kommission [GZ]
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1, 2[GZ]
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nNach der ausf\u00fchrlichen Berichterstattung beschr\u00e4nke ich mich darauf, einige wenige Eckwerte noch einmal zu erw\u00e4hnen.
\nIn der ordentlichen Rechnung weist der Bund ein Defizit von 1,4 Milliarden Franken aus. Aufgrund des K-Faktors w\u00e4re ein Defizit von 1,7 Milliarden Franken gestattet gewesen. Das heisst, die Bundesrechnung hat, das vorab, die Schuldenbremse eingehalten.
\nDie ordentliche Rechnung wird durch das hohe Wirtschaftswachstum - 3,6 Prozent - gepr\u00e4gt. Nach 2020, dem eigentlichen Corona-Jahr, hat sich die Wirtschaft rascher erholt, als wir eigentlich gedacht hatten. Das zeigt sich bei den wichtigen Einnahmequellen wie der Mehrwertsteuer, der Bundessteuer und auch bei den weiteren Einnahmen. Diese sind gestiegen. Zwangsl\u00e4ufig steigen dann ja auch die Ausgaben, insbesondere durch die STAF, durch dieses Mehrwertsteuerprozent, das an die AHV geht. Wenn man die Ausgaben ohne diese Verschiebungen analysiert, dann sieht man, dass sie sich im Rahmen des Vorjahres bewegen.
\nZusammengefasst ist also die ordentliche Rechnung von einer hohen Stabilit\u00e4t gepr\u00e4gt. Das ist nicht ganz selbstverst\u00e4ndlich, weil das Jahr auch f\u00fcr die Verwaltung ausserordentlich anspruchsvoll war, mit Lockdown, mit Homeoffice, mit all diesen Besonderheiten, die zu bew\u00e4ltigen waren, auch mit dem hohen Rhythmus bei der Erstellung von Verordnungen, beim Bedienen des Parlamentes mit Unterlagen und mit dem vermehrten Kontakt mit den Kantonen. Das hat die Verwaltung aus meiner Sicht sehr gut bew\u00e4ltigt. Es gab hier ja die unterschiedlichsten Anforderungen, die kurzfristig wechselten. In meinem Bundesamt f\u00fcr Zoll und Grenzsicherheit hatten wir z. B. die Situation, dass die Grenzen innerhalb von 24 Stunden gesperrt werden mussten, damit niemand mehr hineinkommen konnte. Irgendwann mussten wir dann innert 24 Stunden wieder alle Personen hereinlassen, aber aufgrund der Sanktionen galt das nicht f\u00fcr die Waren. Das musste man kontrollieren, und das zeigt die anspruchsvolle T\u00e4tigkeit, welche die Verwaltung gerade auch im Zollbereich erledigt. Es ist eine Herausforderung, die es mit sich bringt, dass die Leute multifunktional ausgebildet sein m\u00fcssen, um diese Aufgaben erf\u00fcllen zu k\u00f6nnen.
\nIch mache noch einige Bemerkungen zur ordentlichen Rechnung: Sie haben gesehen, dass die Eidgen\u00f6ssische Finanzkontrolle einen Vorbehalt bez\u00fcglich der Erh\u00f6hung der R\u00fcckstellungen macht. Zwar haben wir mit der Motion Hegglin Peter 16.4018 die Rechtsgrundlage dazu eigentlich geschaffen, die Gesetzesvorlage wurde verabschiedet, aber die \u00c4nderungen werden erstmals im Jahr 2023 umgesetzt.
\nBei der Verrechnungssteuer haben wir unsere Sch\u00e4tzmethode zusammen mit den Kantonen noch einmal verbessert, weil es insbesondere bei den Kantonen hohe R\u00fcckforderungen gibt, die sie noch nicht abgerechnet haben. In Anbetracht dieser hohen R\u00fcckforderungen haben wir die R\u00fcckstellung erh\u00f6ht, und damit ist der Ertrag der Verrechnungssteuer etwa auf das Niveau der Ertr\u00e4ge der Jahre 2016 und 2017 gesunken. Das d\u00fcrfte in Zukunft so bleiben, weil die Zwischenjahre einerseits gepr\u00e4gt waren durch die STAF, die zu h\u00f6heren Aussch\u00fcttungen von Dividenden gef\u00fchrt hatte, da diese noch tiefer besteuert werden konnten, und andererseits durch die US-Steuerreform, die zu h\u00f6heren Ertr\u00e4gen gef\u00fchrt hatte. [PAGE 314]
\nBei der Verrechnungssteuer glauben wir jetzt, dass diese Peaks ausgemerzt sind und unsere Sch\u00e4tzungsmethode angepasst ist. Das hat aber zur Folge, dass wir die R\u00fcckstellungen um 5 Milliarden Franken erh\u00f6hen. Es ist das vierte Mal, dass wir diese R\u00fcckstellungen bilden. Sie haben das im Sinne der Transparenz auch immer wieder genehmigt. Die EFK moniert das in ihrem Bericht.
\nWir haben eine zweite R\u00fcckstellung in Bezug auf die H\u00e4rtef\u00e4lle gebildet. Auch hier hat die EFK unserer Meinung nach zu Recht angemerkt, dass die Rechtsgrundlage dazu noch nicht in Kraft ist. Hier geht es darum, dass wir eine Datenbank geschaffen haben, auf der die Kantone ihre Auszahlungen bzw. Forderungen an den Bund verbuchen. Wir haben diese Zahlen Ende Jahr saldiert, weil wir der Meinung waren, die klaren Forderungen - die Mittel, die den Kantonen zustehen - seien ausgewiesen. Die EFK hat moniert, dass die Kantone noch keine Rechnung gestellt h\u00e4tten und die Forderungen daher noch nicht so h\u00e4tten verbucht werden d\u00fcrfen.
\nDas sind die beiden Vorbehalte. Wir haben im Sinne der Transparenz und der bereits erfolgten \u00c4nderung des Finanzhaushaltgesetzes diese R\u00fcckstellungen vorgenommen. Die EFK empfiehlt Ihnen aber, die Rechnung abzunehmen.
\nSo viel zur ordentlichen Rechnung. Es gibt eigentlich keine Besonderheiten. Man kann feststellen: Dank eines soliden Wirtschaftswachstums ist die ordentliche Rechnung mit diesem Defizit mehr oder weniger in Butter.
\nIch komme noch zur ausserordentlichen Rechnung. Wir stellen fest, dass die ausserordentlichen Schulden auf diesem Konto Ende Jahr rund 20 Milliarden Franken betragen. Diese setzen sich aus den Schulden der Jahre 2020 und 2021 zusammen. Auf dem Amortisationskonto lag ein Guthaben von gut 5 Milliarden. Das f\u00fchrte Ende des Jahres 2021 zu einem Defizit im Umfang von gut 20 Milliarden. Das gilt es zu tilgen. Sie haben dieses Jahr bereits noch einmal ausserordentliche Ausgaben von 7,3 Milliarden beschlossen. Im nachfolgenden Gesch\u00e4ft geht es noch einmal um 2,4 Milliarden. Das heisst also, auch dieses Jahr wird die ausserordentliche Rechnung noch einmal mit gegen 10 Milliarden Franken belastet. Damit d\u00fcrften die Schulden Ende Jahr irgendwo in der Gr\u00f6ssenordnung von 30[NB]000 Millionen Franken liegen, die zu tilgen sind. Die entsprechende Vorlage zur Schuldentilgung behandelt der Nationalrat noch in dieser Session.
\nDas sind die entsprechenden Konsequenzen aus diesem Bereich. Immerhin ist positiv festzustellen: Sie haben zwar ausserordentlich rund 24 Milliarden Franken f\u00fcr die Bew\u00e4ltigung der Covid-Krise bewilligt, effektiv ausgegeben wurden aber nur rund 14 Milliarden Franken. Die Massnahmen des Bundes - die relativ rasche Liberalisierung der Wirtschaft - haben also dazu gef\u00fchrt, dass die Belastungen tiefer waren. Wenn wir die wirtschaftliche Entwicklung und die Arbeitslosenzahlen beurteilen und mit unseren Nachbarl\u00e4ndern vergleichen, scheint sich der Einsatz dieser Mittel auch gelohnt zu haben. Aber es ist nicht so, dass bereits alles bereinigt ist. Diese rund 30[NB]000 Millionen Franken Schulden werden dann in den n\u00e4chsten Jahren zu tilgen sein.
\nBei dieser Gelegenheit weise ich auch auf einen Beschluss des Bundesrates hin: Der Bundesrat hat beschlossen, dass er dieses und n\u00e4chstes Jahr auch die Ausgaben f\u00fcr ukrainische Fl\u00fcchtlinge ausserordentlich verbucht. Die Rechtsgrundlagen dazu finden sich im Finanzhaushaltgesetz. Es w\u00e4re nicht m\u00f6glich, das im Rahmen der Schuldenbremse zu bew\u00e4ltigen. Die Zahlen des SEM zeigen: Es geht um rund 100[NB]000 Fl\u00fcchtlinge aus der Ukraine. Das wird die Rechnung des n\u00e4chsten Jahres zus\u00e4tzlich in der Gr\u00f6ssenordnung von gegen 3 Milliarden Franken belasten. Es ist so nicht m\u00f6glich, die Schuldenbremse einzuhalten. Also wird der zu tilgende Betrag voraussichtlich noch gr\u00f6sser werden, da zu den Ausgaben der Covid-Krise auch noch die Aufwendungen f\u00fcr ukrainische Fl\u00fcchtlinge kommen. So viel zu diesem Bereich.
\nMachen wir noch einen Ausblick auf die kommenden Rechnungen: Im Moment sind wir daran, das Budget 2023 zu bearbeiten. Wir haben dort die Schuldenbremse noch nicht eingehalten. Mit den Beschl\u00fcssen, die jetzt vorliegen, \u00fcberschreiten wir diesen Bereich um etwas mehr als eine Milliarde Franken. Wir sind mit den Departementen daran, die Ausgaben zu korrigieren, damit wir die Schuldenbremse einhalten k\u00f6nnen. Die gleiche Aussage gilt auch f\u00fcr die kommenden Finanzplanjahre. F\u00fcr diese besteht noch keine \u00dcbereinstimmung mit der Schuldenbremse, weil wir h\u00f6here Ausgaben haben. Ich verweise beispielsweise auf die vom Nationalrat angenommene Motion 22.3367, \"Schrittweise Erh\u00f6hung der Armeeausgaben\", die einen gr\u00f6sseren Brocken darstellt.
\nAll das ist noch nicht so aufgegleist, dass wir die Schuldenbremse einhalten k\u00f6nnen. Das heisst, dass wir in den n\u00e4chsten Jahren, wie ich das fast jedes Mal sage, keinen Spielraum f\u00fcr neue Ausgaben mehr haben. Wir m\u00fcssen froh sein, wenn wir das, was jetzt bereits beschlossen ist, ohne Steuererh\u00f6hungen und ohne Umgehung der Schuldenbremse einhalten k\u00f6nnen.
\nHinzu kommen die Unsicherheiten bei der wirtschaftlichen Entwicklung. Auch bei uns k\u00f6nnte die Inflation durchaus noch etwas ansteigen, ebenso wie die hohen Energiepreise. Je nachdem, wie sich die Sanktionen und der Krieg weiterentwickeln, kann dies auch die Schweiz st\u00e4rker treffen, als das zurzeit der Fall ist. Mit 2,5 Prozent Inflation sind wir im Moment noch sehr gut unterwegs; der Euroraum liegt aktuell bei 8 Prozent, einzelne EU-L\u00e4nder streifen bereits die 15-Prozent-Marke. Wirtschaftlich k\u00f6nnte uns das schon noch etwas ersch\u00fcttern und sich in der Folge auch auf unsere Zahlen auswirken. Die Gefahr einer Rezession ist nicht a priori von der Hand zu weisen. F\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre sind die Aussichten also eher bew\u00f6lkt.
\nZusammengefasst: Sie k\u00f6nnen einer Rechnung zustimmen, die im ordentlichen Bereich solide abschliesst. Im ausserordentlichen Bereich sind wir, das gilt auch f\u00fcr die Kantone, mit den zus\u00e4tzlich gesprochenen Betr\u00e4gen sorgf\u00e4ltig umgegangen - grossz\u00fcgig zwar, aber trotzdem sorgf\u00e4ltig in Bezug auf die Auszahlungen. Die n\u00e4chsten Jahre sehen nicht schwarz aus, aber so, dass man doch \u00e4usserst diszipliniert sein muss, damit die Schuldenbremse letztlich auch eingehalten werden kann.
\nIch bitte Sie daher um Zustimmung zur Staatsrechnung 2021.
\nPermettez-moi de vous livrer ce rapport en mettant en \u00e9vidence les informations prioritaires sur les comptes 2021. Toutes les informations et les chiffres ont \u00e9t\u00e9 mis \u00e0 disposition en d\u00e9tail dans le tome du compte faisant office de message. Comme l'an dernier, je vous informerai sur l'ensemble des d\u00e9lib\u00e9rations de la commission. Les pr\u00e9sidents des sous-commissions ne compl\u00e8tent plus le rapport, comme c'\u00e9tait le cas par le pass\u00e9. Cette proc\u00e9dure permet de garantir la transmission des informations n\u00e9cessaires, cela avec une meilleure gestion du temps.
\nBien \u00e9videmment, les membres de la commission et les pr\u00e9sidents des sous-commissions pourront intervenir selon leur bon vouloir. Je profite de cette introduction pour les remercier, ainsi que tous les membres de la commission, d'abord pour les \u00e9changes constructifs que nous avons eus durant les s\u00e9ances, ainsi que pour tout le travail effectu\u00e9 pour analyser les comptes 2021. Mes remerciements s'adressent \u00e9galement \u00e0 l'administration, aux secr\u00e9taires des sous-commissions et en particulier au secr\u00e9taire suppl\u00e9ant de la commission, M. Leutert, qui nous a \u00e9t\u00e9 d'un pr\u00e9cieux soutien. Merci \u00e0 vous!
\nPassons au rapport. Je commencerai par r\u00e9sumer la proc\u00e9dure. La commission a valid\u00e9 ces comptes, apr\u00e8s les avoir rigoureusement analys\u00e9s, d'abord dans le cadre des s\u00e9ances de sous-commissions qui se sont d\u00e9roul\u00e9es \u00e0 la fin avril et au d\u00e9but mai, lors desquelles chaque office a \u00e9t\u00e9 examin\u00e9 dans le d\u00e9tail, puis au travers d'une discussion au sein de la commission pl\u00e9ni\u00e8re, les 19 et 20 mai, lors de laquelle les sous-commissions ont pr\u00e9sent\u00e9 leurs rapports, o\u00f9 elles ont expos\u00e9 leurs principales conclusions.
\nJe pr\u00e9cise que le Contr\u00f4le f\u00e9d\u00e9ral des finances \u00e9tait \u00e9galement pr\u00e9sent. Malgr\u00e9 deux r\u00e9serves qui nous ont \u00e9t\u00e9 communiqu\u00e9es et expliqu\u00e9es par l'organisation de r\u00e9vision au sujet, d'une part, de la comptabilisation avec incidence financi\u00e8re d'engagements dans le domaine des mesures pour cas de rigueur Covid-19, et, d'autre part, de la provision constitu\u00e9e en vue d'assurer les remboursements de l'imp\u00f4t anticip\u00e9, le Contr\u00f4le f\u00e9d\u00e9ral des finances recommande d'approuver les comptes.
\nC'est ce qui a d'ailleurs \u00e9t\u00e9 fait par la commission \u00e0 l'issue des discussions, puisqu'elle a d\u00e9cid\u00e9 \u00e0 l'unanimit\u00e9 d'approuver le compte d'Etat 2021. Elle l'a approuv\u00e9 en constatant toutefois les importants et inqui\u00e9tants effets de la pand\u00e9mie sur les finances f\u00e9d\u00e9rales. Cette d\u00e9cision a \u00e9t\u00e9 pr\u00e9c\u00e9d\u00e9e d'une pr\u00e9sentation des rapports par chaque pr\u00e9sident des sous-commissions et d'\u00e9changes au sein de la commission. Je reviens maintenant sur certains \u00e9l\u00e9ments importants de ces comptes.
\nSi l'on prend les chiffres principaux, on a des recettes de 76 milliards de francs et des d\u00e9penses de 88 milliards. Le budget f\u00e9d\u00e9ral a cl\u00f4tur\u00e9 l'ann\u00e9e 2021 avec un d\u00e9ficit de 12,2 milliards de francs. Pour rappel, le d\u00e9ficit \u00e9tait de 15,8 milliards en 2020. On constate une stagnation au niveau des d\u00e9penses et une augmentation au niveau des recettes. La normalisation de la situation face \u00e0 la pand\u00e9mie explique en partie cela. La reprise \u00e9conomique est quant \u00e0 elle refl\u00e9t\u00e9e par l'augmentation des recettes et elle confirme que les mesures qui ont \u00e9t\u00e9 prises et valid\u00e9es par le Parlement, ainsi que les d\u00e9penses pour faire face \u00e0 la pand\u00e9mie, ont eu certains effets positifs, notamment celui de permettre une reprise aussi rapide que possible.
\nLe d\u00e9ficit est toutefois plus \u00e9lev\u00e9 que pr\u00e9vu, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral l'a rappel\u00e9 dans son communiqu\u00e9 de presse du 16 f\u00e9vrier 2022. On solde 2021 avec un d\u00e9ficit de 12,2 milliards de francs, alors qu'un d\u00e9ficit de 6,1 milliards de francs \u00e9tait pr\u00e9vu. La faute \u00e0 qui? Selon le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, ce r\u00e9sultat est principalement \u00e0 mettre sur le compte des mesures de lutte contre la pand\u00e9mie, qui, on le sait tous, a laiss\u00e9 planer une certaine incertitude ces deux derni\u00e8res ann\u00e9es. Le Parlement a eu \u00e0 accepter - et aura encore \u00e0 accepter - des d\u00e9penses de mani\u00e8re extraordinaire pour faire face \u00e0 cette crise et encourager une reprise aussi solide que durable.
\nCette r\u00e9alit\u00e9 m'am\u00e8ne \u00e0 ouvrir une parenth\u00e8se sur la gestion des d\u00e9penses pour les mesures de lutte contre la pand\u00e9mie, parce que le Covid-19 va encore nous occuper dans nos prochains d\u00e9bats sur la gestion de la dette. Certains chiffres doivent \u00eatre connus pour nous permettre de mesurer la situation.
\nEn 2021, ce sont des d\u00e9penses pour un total de 14,1 milliards de francs qui ont \u00e9t\u00e9 effectu\u00e9es, dont 12,3 milliards de d\u00e9penses comptabilis\u00e9es comme extraordinaires. Pour m\u00e9moire, c'\u00e9tait 15 milliards de francs en 2020, et la diff\u00e9rence au niveau du chiffre refl\u00e8te un engagement encore important de la Conf\u00e9d\u00e9ration pour lutter contre la pand\u00e9mie en 2021.
\nSi ce sont surtout des mesures pour compenser les pertes et les effets des fermetures qui avaient \u00e9t\u00e9 prises en 2020, comme les RHT par exemple, ce sont plut\u00f4t des mesures pour soutenir et encourager la reprise qui ont \u00e9t\u00e9 mises en oeuvre en 2021. Leur co\u00fbt n'est certainement pas moins important, mais les moyens sont focalis\u00e9s sur des mesures diff\u00e9rentes. Pour prendre l'exemple des RHT que je viens de citer, les d\u00e9penses se montaient \u00e0 10,8 milliards de francs en 2020, contre 4,3 milliards en 2021.
\nCela refl\u00e8te bien l'\u00e9volution des demandes et l'\u00e9volution de la situation sanitaire et \u00e9conomique.
\nEn 2021, un nouvel outil a vu le jour: c'est la mesure pour les cas de rigueur. Cela a repr\u00e9sent\u00e9 plus de 4 milliards de francs. On per\u00e7oit la situation au travers de ces mesures, puisque 2021 a \u00e9t\u00e9 l'ann\u00e9e de la vaccination, des tests et de la reprise, et que le politique a accompagn\u00e9 ce retour vers une situation aussi normale que possible malgr\u00e9 la pr\u00e9sence toujours marqu\u00e9e de la pand\u00e9mie.
\nProchainement, on va discuter du traitement de la dette Covid. Ces premiers chiffres doivent rappeler non seulement l'ampleur du besoin, bien s\u00fbr, mais aussi la n\u00e9cessit\u00e9 d'une certaine rigueur pour s'assurer que notre pays pourra encore faire face aux crises futures avec la m\u00eame solidit\u00e9 que face \u00e0 la crise du Covid.
\nPrenons maintenant les d\u00e9penses extraordinaires. Au total, la Conf\u00e9d\u00e9ration a consenti \u00e0 des d\u00e9penses extraordinaires de 14,7 et de 12,3 milliards de francs en 2020 et 2021 pour faire face \u00e0 la pand\u00e9mie. Cela m\u00e8ne \u00e0 un d\u00e9couvert du compte d'amortissement de 20,3 milliards de francs \u00e0 la fin 2021. A cela s'ajoutent d'autres d\u00e9penses extraordinaires budg\u00e9tis\u00e9es pour 2022, ce qui m\u00e8nera sans doute le d\u00e9couvert du compte d'amortissement \u00e0 un total situ\u00e9 entre 25 et 30 milliards de francs. C'est un niveau jamais atteint jusqu'\u00e0 ce jour.
\nLa prise de conscience est r\u00e9elle, au sein de ce Parlement, et personne n'ignore le d\u00e9fi, j'en suis convaincue. D'ailleurs, l'une de nos recommandations a \u00e9t\u00e9 mise en oeuvre en 2021, puisqu'il s'agissait d'attribuer les distributions suppl\u00e9mentaires octroy\u00e9es par la BNS, soit 1,3 milliard de francs, [PAGE 312] \u00e0 la r\u00e9duction du compte d'amortissement et, donc, \u00e0 la r\u00e9duction de la dette li\u00e9e \u00e0 la pand\u00e9mie. A court terme, il n'est pas question de combler ce d\u00e9couvert par une augmentation d'imp\u00f4ts ou par des mesures d'\u00e9conomies. Des solutions doivent \u00eatre trouv\u00e9es.
\nDans ce sens, une modification temporaire de la loi sur les finances est n\u00e9cessaire. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a adopt\u00e9 le message pour lancer cette modification le 18 mars, avec notamment l'intention de combler le d\u00e9couvert au moyen d'exc\u00e9dents de financement structurels dans un d\u00e9lai de trois l\u00e9gislatures s'il ne peut pas l'\u00eatre au moyen de recettes extraordinaires. Le Conseil national \u00e9tant prioritaire, la Commission des finances du Conseil national a ouvert ce point, avec des auditions dans le courant du printemps. Nous traiterons sans doute cette modification temporaire de la loi sur les finances avant la fin de l'ann\u00e9e.
\nCette parenth\u00e8se sur la gestion des d\u00e9penses et sur la dette \u00e9tant ferm\u00e9e, revenons \u00e0 nos comptes 2021 et prenons un instant pour constater l'\u00e9volution des d\u00e9penses. Du c\u00f4t\u00e9 des d\u00e9penses, la tendance est \u00e0 la hausse, avec une augmentation de pr\u00e8s de 0,5 milliard de francs par rapport \u00e0 l'ann\u00e9e pr\u00e9c\u00e9dente, soit 88,3 milliards. Encore une fois, la lutte contre la pand\u00e9mie en est la principale cause, puisque ces d\u00e9penses particuli\u00e8res ont atteint 14 milliards, soit 0,9 milliard de moins qu'en 2020, et 12,3 milliards de ces 14 milliards ont \u00e9t\u00e9 comptabilis\u00e9s comme d\u00e9penses extraordinaires.
\nQuand on parle des mesures de lutte contre la pand\u00e9mie, on pense d'abord \u00e0 la pr\u00e9voyance sociale, dont les RHT et les APG, soit 6,2 milliards de francs, \u00e0 l'\u00e9conomie pour 4,5 milliards, la grande partie \u00e9tant les cas de rigueur, \u00e0 la sant\u00e9 pour 2 milliards, dont les tests de d\u00e9pistage et les vaccins, \u00e0 cela s'ajoute les relations avec l'\u00e9tranger pour 345 millions ou le trafic pour 589 millions. Pour m\u00e9moire ce sont surtout les apports au fonds d'infrastructure ferroviaire et l'indemnisation au transport r\u00e9gional des voyageurs qui sont concern\u00e9s.
\nAbstraction faite des mesures de lutte contre la pand\u00e9mie, les d\u00e9penses pour l'activit\u00e9 ordinaire de l'Etat ont moins augment\u00e9 que pr\u00e9vu: 1,4 milliard de francs de plus par rapport \u00e0 2020, alors qu'une augmentation de 2,4 milliards \u00e9tait pr\u00e9vue. Cette augmentation de 1,4 milliard de francs par rapport \u00e0 2020 est la r\u00e9sultante de plusieurs effets qui sont parfois contradictoires.
\nLes d\u00e9penses du domaine de la pr\u00e9voyance sociale ont augment\u00e9 de 741 millions de francs en raison notamment de l'augmentation de la contribution \u00e0 l'AVS, qui est en lien avec l'augmentation du nombre de b\u00e9n\u00e9ficiaires et le rel\u00e8vement du montant des rentes. Mais il y a \u00e9galement un accroissement gr\u00e2ce \u00e0 une part des recettes de la TVA qui revient \u00e0 l'AVS pour 183 millions de francs. L'AI a par ailleurs b\u00e9n\u00e9fici\u00e9 de l'\u00e9volution positive des recettes de la TVA pour 228 millions de francs suppl\u00e9mentaires.
\nLe domaine finance et imp\u00f4ts, qui inclut les recettes de la Conf\u00e9d\u00e9ration revenant \u00e0 des tiers, a connu quant \u00e0 lui une augmentation de 1,1 milliard de francs, en raison principalement de la progression des recettes de l'imp\u00f4t f\u00e9d\u00e9ral direct qui sont revers\u00e9es aux cantons et de la part de l'imp\u00f4t anticip\u00e9 qui est revers\u00e9e aux cantons.
\nLes d\u00e9penses li\u00e9es au trafic sont \u00e9galement en hausse de quelque 470 millions de francs, notamment en raison d'apports plus importants que pr\u00e9vu au fonds d'infrastructure ferroviaire et au fonds pour les routes nationales et le trafic d'agglom\u00e9ration.
\nIl n'y a pas que des augmentations, il y a une d\u00e9pense en moins, qui est particuli\u00e8rement d'actualit\u00e9, c'est la diminution des d\u00e9penses de 609 millions de francs, soit 7,5 pour cent de moins qu'en 2020, pour la formation et la recherche, en raison principalement de la non-association de la Suisse au programme Horizon Europe. Une part du montant seulement a \u00e9t\u00e9 sollicit\u00e9e pour financer des mesures transitoires vers la fin de l'ann\u00e9e derni\u00e8re. Rappelons que nous avions budg\u00e9tis\u00e9 8,2 milliards de francs pour 2021 - 8,1 milliards de francs avaient \u00e9t\u00e9 d\u00e9pens\u00e9s en 2020. On se situe \u00e0 7,5 milliards de francs r\u00e9ellement d\u00e9pens\u00e9s en 2021.
\nLes autres domaines, qui sont la s\u00e9curit\u00e9, les relations avec l'\u00e9tranger ou l'agriculture, demeurent relativement stables entre le compte 2020 et le compte 2021.
\nJe prends encore le chapitre du personnel qui vous est aussi rapport\u00e9 chaque ann\u00e9e. Les r\u00e9tributions du personnel et les cotisations de l'employeur ont augment\u00e9 de 87 millions de francs par rapport \u00e0 2020, soit une augmentation de 1,5 pour cent. Cette hausse est surtout imputable \u00e0 une augmentation pour le D\u00e9partement f\u00e9d\u00e9ral de l'int\u00e9rieur (DFI) de 16,2 millions, pour le D\u00e9partement f\u00e9d\u00e9ral de la d\u00e9fense, de la protection de la population et des sports (DDPS) de 15,8 millions et pour le D\u00e9partement f\u00e9d\u00e9ral de l'environnement, des transports, de l'\u00e9nergie et de la communication (DETEC) de 11,9 millions. L'augmentation des ressources n\u00e9cessaires au DFI et au DDPS a \u00e9t\u00e9 principalement expliqu\u00e9e par la pand\u00e9mie. Ce n'est pas le cas au DETEC. L\u00e0, les postes suppl\u00e9mentaires ont \u00e9t\u00e9 requis en particulier par l'Office f\u00e9d\u00e9ral des routes, notamment pour la mise en oeuvre du nouvel arr\u00eat\u00e9 sur le r\u00e9seau, et par l'Office f\u00e9d\u00e9ral de l'\u00e9nergie, en raison d'une charge de travail \u00e9lev\u00e9e et d'internalisations dans les domaines de l'efficacit\u00e9 \u00e9nerg\u00e9tique et de l'ex\u00e9cution.
\nUn autre d\u00e9partement concern\u00e9 par ces besoins suppl\u00e9mentaires est le D\u00e9partement f\u00e9d\u00e9ral des affaires \u00e9trang\u00e8res. C'est notamment 9 millions de plus pour le recrutement de nouveaux membres des services de carri\u00e8re et pour les travaux pr\u00e9paratoires concernant la candidature de la Suisse au Conseil de s\u00e9curit\u00e9 de l'ONU. Sans oublier Fedpol qui a eu besoin de 5 millions suppl\u00e9mentaires, notamment pour le d\u00e9veloppement du syst\u00e8me d'information Schengen.
\nJe ne reviens pas sur toutes les augmentations, mais la num\u00e9risation ayant \u00e9t\u00e9 fortement discut\u00e9e dans certaines sous-commissions, je pr\u00e9cise encore ici les augmentations de 2,4 millions de francs pour la mise sur pied et l'int\u00e9gration du Centre national pour la cybers\u00e9curit\u00e9, et de 2,1 millions pour assurer la r\u00e9alisation de la transformation num\u00e9rique au sein du Minist\u00e8re public de la Conf\u00e9d\u00e9ration.
\nPar rapport \u00e0 la num\u00e9risation, c'est bien s\u00fbr une belle opportunit\u00e9. C'est aussi un d\u00e9fi dans la mise en oeuvre pour les diff\u00e9rents d\u00e9partements, et on peut le constater au fil des ans. La transition exige parfois des ressources importantes en termes de temps et des ressources financi\u00e8res aussi, et un regard de plus en plus pr\u00e9cis sur cette transition est port\u00e9 par les parlementaires. Pour vous donner un exemple, la sous-commission 1 de la Commission des finances, notamment en charge des tribunaux, va consacrer une s\u00e9ance de sous-commission \u00e0 cette th\u00e9matique.
\nJe termine la partie consacr\u00e9e aux ressources humaines avec la question de l'\u00e9volution des effectifs. Fin 2021, l'administration f\u00e9d\u00e9rale comptait 37 972 \u00e9quivalents plein temps. L'augmentation de 283 \u00e9quivalents plein temps par rapport \u00e0 2020 concerne pratiquement tous les d\u00e9partements, sauf le D\u00e9partement f\u00e9d\u00e9ral des finances, qui affiche un recul de 47 \u00e9quivalents plein temps, un recul d\u00fb \u00e0 la diminution des besoins de l'Administration f\u00e9d\u00e9rale des douanes et de la s\u00e9curit\u00e9 des fronti\u00e8res, mais aussi \u00e0 la dissolution de l'Unit\u00e9 de pilotage informatique de la Conf\u00e9d\u00e9ration, qui a \u00e9t\u00e9 transform\u00e9e et dont les postes ont \u00e9t\u00e9 transf\u00e9r\u00e9s \u00e0 la Chancellerie f\u00e9d\u00e9rale et \u00e0 l'Office f\u00e9d\u00e9ral de l'informatique et de la t\u00e9l\u00e9communication.
\nDes d\u00e9penses, passons aux recettes. De ce c\u00f4t\u00e9, c'est beaucoup mieux que l'ann\u00e9e pr\u00e9c\u00e9dente, puisqu'on rel\u00e8ve 1,4 milliard de francs de plus issu de la TVA, 1,2 milliard de plus de l'imp\u00f4t f\u00e9d\u00e9ral direct, et le montant au titre de distribution de la BNS \u00e0 la Conf\u00e9d\u00e9ration a augment\u00e9 de 700 millions. Ces recettes suppl\u00e9mentaires ont \u00e9t\u00e9 contrebalanc\u00e9es par des recettes inf\u00e9rieures \u00e0 ce qui \u00e9tait esp\u00e9r\u00e9 en ce qui concerne l'imp\u00f4t anticip\u00e9, \u00e0 savoir 0,3 milliard de francs de moins.
\nLes r\u00e9sultats positifs au niveau des recettes sont un bon signal \u00e0 ce stade, et c'est encourageant de voir ce reflet positif de la reprise \u00e9conomique. C'est plus qu'un reflet, d'ailleurs, puisque la tendance observ\u00e9e est confirm\u00e9e par l'\u00e9volution du PIB.
\nEn 2020, il y a eu un effondrement du PIB, de moins 2,6 pour cent, \u00e0 mettre sur le compte de la pand\u00e9mie et, surtout, des mesures n\u00e9cessaires pour lutter contre la pand\u00e9mie. On se souvient de tous les acteurs \u00e9conomiques qui ont connu des restrictions ou carr\u00e9ment une interdiction de rester ouverts. Cela a touch\u00e9 les restaurants, les commerces, les expositions, les spectacles, les \u00e9v\u00e9nements sportifs ou culturels [PAGE 313] annul\u00e9s. Bref, on se souvient de cette r\u00e9alit\u00e9, et la r\u00e9duction du PIB en 2020 \u00e9tait attendue. La reprise a toutefois \u00e9t\u00e9 forte. C'est r\u00e9jouissant pour l'ann\u00e9e 2021, puisque le PIB a augment\u00e9 de 3,6 pour cent, ce qui est sup\u00e9rieur \u00e0 la moyenne et est attribu\u00e9 \u00e0 la consommation, qui a fortement repris, tout comme le commerce ext\u00e9rieur.
\nC'est d'autant plus surprenant qu'intuitivement les pr\u00e9visions ne pouvaient pas \u00eatre optimistes. On a connaissance des difficult\u00e9s d'approvisionnement, de la hausse des prix de l'\u00e9nergie et de certaines mati\u00e8res premi\u00e8res. On sait que cela a un impact direct sur le porte-monnaie des Suissesses des Suisses, et cela repr\u00e9sente plus de 0,6 pour cent d'augmentation des prix dans notre pays par rapport \u00e0 2020. On peut donc en conclure \u00e0 court terme et dans un premier temps que cette augmentation des prix n'a pas encore d'effet sur la demande, mais que cela m\u00e9rite une attention toute particuli\u00e8re, voire une certaine prudence.
\nFaisons encore un tour maintenant du c\u00f4t\u00e9 de la dette brute, soit de la totalit\u00e9 des engagements courants et des engagements financiers \u00e0 court et \u00e0 long terme. On parle, d'une part, des engagements envers les contribuables et les cantons et, d'autre part, des titres et des cr\u00e9ances de la Conf\u00e9d\u00e9ration. Alors, bien s\u00fbr, la pand\u00e9mie a fortement pes\u00e9 sur les chiffres que je vais donner ici. Si les montants d\u00e9pens\u00e9s sont importants, on peut saluer les mesures qui visaient \u00e0 consolider et \u00e0 faciliter la reprise \u00e9conomique.
\nPour couvrir ses besoins en financement, la Conf\u00e9d\u00e9ration a augment\u00e9 ses emprunts de 5 milliards de francs et a r\u00e9duit son patrimoine financier de 1 milliard. Les besoins en financement restants ont \u00e9t\u00e9 couverts gr\u00e2ce au niveau \u00e9lev\u00e9 des recettes fiscales, des recettes qui ont \u00e9t\u00e9 permises aussi gr\u00e2ce \u00e0 des mesures de soutien cibl\u00e9es qui ont \u00e9t\u00e9 valid\u00e9es par le Parlement.
\nAlors qu'en est-il de la dette brute? Elle atteint aujourd'hui 108,6 milliards de francs, ce qui repr\u00e9sente une augmentation de 5 milliards. Pour comparaison, elle \u00e9tait de 99,4 milliards fin 2018, donc avant la crise, et de 96,9 milliards fin 2019. Quant \u00e0 la dette nette, elle a atteint 76,1 milliards, soit une augmentation de 6 milliards. Pour rappel, cette dette nette repr\u00e9sente la dette brute moins le patrimoine financier.
\nVous avez maintenant les informations en main concernant la dette. Avant de terminer, je reviens sur le compte d'amortissement. Le niveau du compte d'amortissement indique toujours dans quelle proportion la dette li\u00e9e \u00e0 la pand\u00e9mie doit \u00eatre r\u00e9duite. Le compte d'amortissement, ce sont les d\u00e9penses extraordinaires apr\u00e8s la d\u00e9duction des recettes extraordinaires. Il passera de 20,3 milliards de francs fin 2021 \u00e0 un chiffre compris entre 25 et 30 milliards fin 2022.
\nOn a, et vous le savez, une base l\u00e9gale qui nous oblige \u00e0 le combler. C'est tout l'enjeu de la r\u00e9vision de la loi sur les finances et des mesures prises pour combler ce d\u00e9couvert, actuellement en discussion au Conseil national, qui doivent permettre, sans remettre en cause le dispositif du frein \u00e0 l'endettement, d'\u00e9viter des programmes d'\u00e9conomie ou des hausses d'imp\u00f4ts. Vu l'actualit\u00e9, la situation \u00e9conomique et l'augmentation des prix, il n'est de mon point de vue pas souhaitable de mettre encore plus de pression sur le contribuable, sur les citoyennes et les citoyens de notre pays.
\nNotre conseil empoignera ce dossier a priori lors de la session d'automne, soit avant la fin de l'ann\u00e9e 2022. Il est vrai qu'il y a encore beaucoup de chiffres; il s'agit d'autant d'indicateurs de la sant\u00e9 financi\u00e8re de la Conf\u00e9d\u00e9ration, de l'\u00e9tat de l'\u00e9conomie, de la capacit\u00e9 financi\u00e8re des contribuables.
\nOn constate aussi l'ampleur des d\u00e9penses et l'on se souvient que la rigueur budg\u00e9taire appliqu\u00e9e jusqu'\u00e0 pr\u00e9sent, notamment depuis l'entr\u00e9e en vigueur du frein \u00e0 l'endettement, nous a permis cette r\u00e9activit\u00e9 et nous a donn\u00e9 aussi les moyens de s'assurer une reprise comme nous la vivons aujourd'hui.
\nTerminons donc avec le frein \u00e0 l'endettement. Le frein \u00e0 l'endettement est un outil qui vise \u00e0 \u00e9viter que les d\u00e9penses puissent \u00eatre sup\u00e9rieures \u00e0 long terme aux recettes. Il est dans notre viseur et fera l'objet d'une discussion approfondie, puisque, comme je l'ai dit, un message relatif \u00e0 la modification temporaire de la loi sur les finances a \u00e9t\u00e9 adopt\u00e9 le 18 mars 2022 et qu'il doit nous permettre de revenir \u00e0 une certaine normalit\u00e9, non seulement pour ce qui est de la situation sanitaire, mais aussi de la situation financi\u00e8re.
\nOn doit aussi se souvenir que la disposition d'exception du frein \u00e0 l'endettement a permis \u00e0 la Conf\u00e9d\u00e9ration de conserver sa capacit\u00e9 d'action et que les r\u00e8gles ont \u00e9t\u00e9 r\u00e9serv\u00e9es \u00e0 une situation exceptionnelle. Dans les faits, le frein \u00e0 l'endettement autorisait un d\u00e9ficit conjoncturel de 1,7 milliard de francs au compte ordinaire. Compte tenu de ce traitement extraordinaire des d\u00e9penses, le d\u00e9ficit de financement effectif s'est \u00e9lev\u00e9 \u00e0 1,4 milliard de francs, avec une marge de 0,3 milliard de francs qui vient cr\u00e9diter le compte d'amortissement du frein \u00e0 l'endettement.
\nJe termine mon rapport sur ce frein \u00e0 l'endettement en soulignant que les chiffres nous rappellent que la situation n'est pas \u00e9vidente. Ils nous obligent \u00e0 une certaine prudence.
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