Pr\u00e4sident (Candinas Martin, Pr\u00e4sident): Die Mehrheit beantragt, der Initiative keine Folge zu geben. Eine Minderheit Egger Kurt beantragt, der Initiative Folge zu geben.
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Folgegeben ... 84 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 103 Stimmen [GZ]
\n(1 Enthaltung)[GZ]
\n[VS][GZ]
\n[VS][GZ]
\n[VS][GZ]
\nSchluss der Sitzung um 21.15 Uhr [GZ]
\nLa s\u00e9ance est lev\u00e9e \u00e0 21 h 15 [PAGE 2295]
\n[VS]
\n[VS]
\n[VS]
\n[VS]
\nAntrag der Mehrheit [GZ]
\nDer Initiative keine Folge geben
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit [GZ]
\n(Egger Kurt, Clivaz Christophe, Girod, Klopfenstein Broggini, Masshardt, Munz, Nordmann, Schneider Sch\u00fcttel, Suter)[GZ]
\nDer Initiative Folge geben
\n[VS]
\nProposition de la majorit\u00e9 [GZ]
\nNe pas donner suite \u00e0 l'initiative
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 [GZ]
\n(Egger Kurt, Clivaz Christophe, Girod, Klopfenstein Broggini, Masshardt, Munz, Nordmann, Schneider Sch\u00fcttel, Suter)[GZ]
\nDonner suite \u00e0 l'initiative
\n[VS]
\nPr\u00e4sident (Candinas Martin, Pr\u00e4sident): Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.
\nAm 29. August 2022 hat Ihre Kommission die parlamentarische Initiative Python beraten. Frau Python will das Konzept der planetaren Belastbarkeit in der Verfassung festschreiben. Das Konzept wurde Ihnen von Frau Python und Herrn Egger in ihren Voten eben dargelegt. Ich verzichte hier auf weitere inhaltliche Ausf\u00fchrungen.
\nIch kann es aber vorwegnehmen: Die Kommission hat mit 13 zu 10 Stimmen bei 1 Enthaltung entschieden, der parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben. Die Ablehnung kommt jedoch nicht daher, dass es grunds\u00e4tzlichen inhaltlichen Widerstand gibt. Im Gegenteil: Die wissenschaftliche Fundiertheit des Konzepts und die Wichtigkeit der R\u00fccksicht auf die globalen Zusammenh\u00e4nge wurden in der Diskussion immer wieder betont. Im Zentrum der Diskussion stand vielmehr, wie diese parlamentarische Initiative umgesetzt werden k\u00f6nnte und welche Gesetzesanpassungen sich dadurch ergeben w\u00fcrden. Anders ausgedr\u00fcckt: Es wurde die Frage gestellt, welche notwendigen Gesetzesanpassungen nicht gemacht werden k\u00f6nnen, weil das Konzept der planetaren Belastbarkeit nicht in der Verfassung steht.
\nEs blieb in der Beratung unklar, wie die Verankerung in der Bundesverfassung und im Gesetz erfolgen soll. Die Frage, ob nur das Konzept als solches in der Bundesverfassung abgebildet werden soll oder ob darauf basierend auch bereits Ziele und Zielwerte definiert werden sollen, konnte nicht abschliessend gekl\u00e4rt werden.
\nSchon heute gibt es in der Bundesverfassung einige Artikel, welche den in der parlamentarischen Initiative geforderten Grunds\u00e4tzen Rechnung tragen. So wird bereits in der Pr\u00e4ambel festgehalten, dass wir eine Verantwortung gegen\u00fcber den kommenden Generationen haben. In Artikel 2 wird die dauerhafte Erhaltung der nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen gefordert. Ein weiteres Beispiel ist Artikel 73, der besagt, dass ein auf Dauer ausgewogenes Verh\u00e4ltnis zwischen der Natur und ihrer Erneuerungsf\u00e4higkeit einerseits und ihrer Beanspruchung durch den Menschen andererseits verlangt wird. Die Bundesverfassung bezieht also schon heute eine globale Perspektive mit ein und beschr\u00e4nkt sich nicht nur auf eine Schweizer Perspektive.
\nDie Notwendigkeit, dass das Konzept der planetaren Belastbarkeitsgrenzen in der Verfassung stehen muss, konnte nicht erkannt werden. Vielmehr sind wir \u00fcberzeugt, dass konkrete Massnahmen viel effektiver w\u00e4ren und auch eine gr\u00f6ssere Wirkung bei der Sensibilisierung der Bev\u00f6lkerung h\u00e4tten. Um solche konkreten Massnahmen festzusetzen, fehlt es nicht an Gelegenheiten. Als Beispiel nenne ich das Bundesgesetz \u00fcber die Ziele im Klimaschutz, das wir erst k\u00fcrzlich beraten haben, und das CO2-Gesetz, das wir in K\u00fcrze behandeln werden.
\nUm diese parlamentarische Initiative umzusetzen, w\u00e4re eine Volksabstimmung mit einer Zustimmung in allen Kantonen n\u00f6tig. Dies erachtet die Mehrheit der Kommission als nicht zwingend und bef\u00fcrchtet, dass dies gar zu einem Scheitern f\u00fchren k\u00f6nnte. Die Mehrheit der Kommission ist im Gegenteil davon \u00fcberzeugt, dass im Rahmen der heutigen Verfassung die Beachtung des Konzepts der planetaren Belastbarkeitsgrenzen m\u00f6glich ist und dass f\u00fcr die Ber\u00fccksichtigung dieses Konzepts die n\u00f6tigen Gesetzesanpassungen gemacht werden k\u00f6nnen, sofern wir in diesem Rat die Mehrheiten daf\u00fcr finden.
\nAus den ausgef\u00fchrten Gr\u00fcnden bitte ich Sie, der Mehrheit der Kommission zu folgen und auf die Festsetzung des Konzepts in der Verfassung zu verzichten.
\nIch vertrete hier die Minderheit und empfehle Ihnen, die parlamentarische Initiative zu unterst\u00fctzen. Die Initiative verlangt, dass das Konzept der planetaren Belastungsgrenzen in der Bundesverfassung und im Umweltschutzgesetz verankert wird.
\n2009 wurde dieses wissenschaftliche Konzept der Belastbarkeitsgrenzen erstmals ver\u00f6ffentlicht, 2015 folgte eine aktualisierte Version. Das Konzept definiert einen Rahmen, innerhalb dessen sich die Menschheit auf sichere und gerechte Art entwickeln kann. Der Ansatz fusst auf neun physikalischen Prozessen, die in ihrer Gesamtheit die Stabilit\u00e4t des Planeten Erde regulieren. Der Ansatz ruft zudem in Erinnerung, dass die Klimaerw\u00e4rmung leider nur eine der neun planetaren Belastungsgrenzen ist, mit denen wir konfrontiert sind. Das Konzept gestattet also eine weltweite und bereichs\u00fcbergreifende [PAGE 2293] Sicht auf die Risiken, die sich dem Planeten stellen, und das Konzept erlaubt es, die wechselseitige Beeinflussung der Bereiche zu verfolgen.
\nDas Konzept der planetaren Grenzen ist breit anerkannt. Es ist auf europ\u00e4ischer Ebene, zum Beispiel in der Europ\u00e4ischen Umweltagentur und in der Europ\u00e4ischen Kommission, ebenso wie auf internationaler Ebene, insbesondere bei den Vereinten Nationen, verankert. Es kl\u00e4rt den Zusammenhang zwischen den Sustainable Development Goals, den planetaren Grenzen und der Nutzung der verf\u00fcgbaren nat\u00fcrlichen Ressourcen, und es st\u00e4rkt die Agenda 2030. Diese neun Grenzen betreffen erstens den Klimawandel, zweitens die Biodiversit\u00e4t, drittens das Thema Stickstoff- und Phosphorkreisl\u00e4ufe, viertens die Landnutzung, f\u00fcnftens die Ozeanversauerung, sechstens die Ozonschicht, siebtens die Diffusion atmosph\u00e4rischer Aerosole, achtens den S\u00fcsswasserverbrauch und neuntens die chemische Verschmutzung und die Einf\u00fchrung k\u00fcnstlicher Molek\u00fcle in die Umwelt.
\nDas Konzept der planetaren Belastbarkeitsgrenzen ist auch in der Schweiz nicht neu. Im Bericht des BAFU von 2018 werden die planetaren Grenzen beschrieben. 2018 hatten wir bereits vier dieser Grenzen \u00fcberschritten, n\u00e4mlich bez\u00fcglich Klimawandel, Biodiversit\u00e4t, Stickstoffkreislauf und Bodennutzung. Inzwischen, vier Jahre sp\u00e4ter, haben wir sechs dieser Grenzen \u00fcberschritten.
\nDie parlamentarische Initiative erm\u00f6glicht es, den Begriff der Endlichkeit der Ressourcen in unsere Umweltpolitik und unsere Verfassung aufzunehmen. Sie macht es m\u00f6glich zu verstehen, dass das \u00dcberleben menschlicher Gesellschaften von der Stabilit\u00e4t der \u00d6kosysteme abh\u00e4ngt, und vervollst\u00e4ndigt somit das Konzept der nachhaltigen Entwicklung. Wenn wir der parlamentarischen Initiative Folge geben, dann deshalb, weil wir erkennen, dass wir heute mehr Planeten verbrauchen als je zuvor. Der materielle Fussabdruck pro Person ist in der Schweiz und in L\u00e4ndern mit hohen Einkommen zehnmal gr\u00f6sser als in L\u00e4ndern mit niedrigem Einkommen.
\nIch bitte Sie deshalb, die parlamentarische Initiative zu unterst\u00fctzen, damit wir dann in einer zweiten Phase \u00fcber die Umsetzung mittels Gesetzen und Massnahmen nachdenken k\u00f6nnen.
\nDes conditions physiques, chimiques et biologiques sp\u00e9cifiques d\u00e9terminent la viabilit\u00e9 de notre plan\u00e8te pour le vivant et pour les soci\u00e9t\u00e9s humaines. Sur cette base, les scientifiques ont d\u00e9fini neuf limites plan\u00e9taires qui concernent la stabilit\u00e9 du climat, les cycles de l'eau, de l'azote et du phosphore ainsi que la pr\u00e9servation des \u00e9cosyst\u00e8mes et de leur biodiversit\u00e9, des sols naturels et de la couche d'ozone.
\nDes seuils pour chaque limite ont \u00e9t\u00e9 d\u00e9termin\u00e9s. Au-del\u00e0 de ces seuils, des changements irr\u00e9versibles \u00e0 grande \u00e9chelle feraient sortir la Terre des conditions stables qui ont permis l'apparition des civilisations humaines. Or, en 2022, six de ces limites sont d\u00e9j\u00e0 d\u00e9pass\u00e9es: la concentration de gaz \u00e0 effet de serre responsable du r\u00e9chauffement climatique; le nombre et le rythme de disparition des esp\u00e8ces; la destruction des espaces naturels face \u00e0 la d\u00e9forestation et \u00e0 l'urbanisation; la perturbation des cycles du phosphore et de l'azote; l'ampleur de la pollution chimique; l'utilisation de l'eau douce. De plus, nous sommes dans l'incertitude concernant une septi\u00e8me limite, celle des a\u00e9rosols dans l'atmosph\u00e8re. Les r\u00e9percussions de ces d\u00e9passements, dont les effets se cumulent, se font de plus en plus ressentir sur notre sant\u00e9 et notre \u00e9conomie. En outre, ils diminuent notre capacit\u00e9 d'adaptation et d'att\u00e9nuation face \u00e0 la crise climatique.
\nEn tant que climatologue, je per\u00e7ois on ne peut mieux les risques que fait peser sur nous le r\u00e9chauffement plan\u00e9taire et les d\u00e9fis que pose la d\u00e9carbonisation de l'\u00e9conomie. Mais je sais aussi que nous avons besoin de respecter les autres limites. En effet, la pr\u00e9servation des \u00e9cosyst\u00e8mes, des sols naturels et des for\u00eats est la meilleure garantie pour stocker le carbone et pour r\u00e9sister aux effets de la s\u00e9cheresse et des inondations.
\nLe bon fonctionnement des \u00e9cosyst\u00e8mes n'est plus garanti quand des esp\u00e8ces vivantes disparaissent dans une ampleur in\u00e9dite depuis 65 millions d'ann\u00e9es.
\nLes services \u00e9cosyst\u00e9miques comme la pollinisation des insectes, la mod\u00e9ration du climat, la stabilisation du terrain, la purification de l'air et de l'eau sont essentiels \u00e0 la vie, \u00e0 l'approvisionnement alimentaire et \u00e0 la sant\u00e9. Respecter les limites plan\u00e9taires dans leur ensemble est donc d\u00e9sormais une question de survie \u00e0 moyen et long terme pour l'humanit\u00e9.
\nLa Suisse poss\u00e8de une responsabilit\u00e9 importante dans le d\u00e9passement de plusieurs limites plan\u00e9taires, \u00e0 la fois directement et indirectement, par notre mode de vie et de consommation, nos voyages, notre commerce et notre finance. La pr\u00e9servation de la stabilit\u00e9 du syst\u00e8me plan\u00e9taire, dont nous d\u00e9pendons toutes et tous, est la base fondamentale de la protection de notre soci\u00e9t\u00e9. Sans stabilit\u00e9 plan\u00e9taire, la Suisse ne peut pas prosp\u00e9rer. Adopter mon initiative parlementaire ferait de la Suisse un pays pr\u00e9curseur qui pourrait montrer une voie claire \u00e0 tous les autres. Nous savons gr\u00e2ce \u00e0 des rapports scientifiques internationaux de premier plan, comme ceux du Groupe d'experts intergouvernemental sur l'\u00e9volution du climat (GIEC) et de la Plateforme intergouvernementale scientifique et politique sur la biodiversit\u00e9 et les services \u00e9cosyst\u00e9miques (IPBSES), qu'il est possible de rendre nos \u00e9conomies climatiquement neutres, tout en pr\u00e9servant la biodiversit\u00e9, les ressources naturelles et en garantissant le bien-\u00eatre de chacune et chacun. Cela est non seulement possible mais aussi n\u00e9cessaire \u00e0 la d\u00e9fense de notre int\u00e9r\u00eat national et international.
\nLa majorit\u00e9 de la commission consid\u00e8re qu'il n'est pas n\u00e9cessaire d'introduire ce principe dans notre Constitution car celui du d\u00e9veloppement durable y figure d\u00e9j\u00e0. Je propose justement que les deux principes se renforcent mutuellement. Lorsque le concept du d\u00e9veloppement durable a \u00e9t\u00e9 propos\u00e9 en 1992, il avait suscit\u00e9 beaucoup d'espoir et a \u00e9t\u00e9 adopt\u00e9 dans de nombreuses l\u00e9gislations. Malheureusement, cela n'a pas emp\u00each\u00e9 le d\u00e9passement de six limites plan\u00e9taires, principalement, pour deux raisons. La premi\u00e8re est la compr\u00e9hension trop faible de la durabilit\u00e9. Dans bien des cas, nous sommes confront\u00e9s au \"greenwashing\". La seconde est une approche trop r\u00e9ductionniste des enjeux.
\nA l'inverse de l'approche r\u00e9ductionniste, le concept des limites plan\u00e9taires offre une vision globale et transversale des d\u00e9fis environnementaux. Il permet de comprendre que la plan\u00e8te est un syst\u00e8me complexe, dynamique et d\u00e9limit\u00e9. Il permet de reconna\u00eetre les interactions au sein de ce syst\u00e8me et les liens de causalit\u00e9 multiples entre le d\u00e9passement des limites et les activit\u00e9s humaines. Il permet donc de faire les bons choix lorsqu'il s'agit de r\u00e9aliser la transition \u00e9nerg\u00e9tique et agricole.
\nD'une mani\u00e8re g\u00e9n\u00e9rale, le concept des limites plan\u00e9taires nous rappelle que notre monde n'est pas illimit\u00e9, que l'usage des ressources naturelles doit \u00eatre mod\u00e9r\u00e9 afin de pr\u00e9server les rouages d\u00e9licats de notre plan\u00e8te.
\nJe vous encourage donc vivement \u00e0 soutenir mon initiative parlementaire.
\nLa bonne nouvelle est que, comme notre coll\u00e8gue Valentine Python, nous sommes nombreux, tr\u00e8s nombreux \u00e0 partager sa volont\u00e9 de prot\u00e9ger notre nature et notre environnement. Non seulement, d'ailleurs, nous avons cette volont\u00e9, mais elle se double dans notre pays de toute une s\u00e9rie d'actions concr\u00e8tes de protection et de sauvegarde. Hier, mon engagement professionnel d'agriculteur \u00e9tait d\u00e9j\u00e0 tout impr\u00e9gn\u00e9 de ces actions. Aujourd'hui, mon engagement de politicien poursuit les m\u00eames objectifs, je vous le dis tout simplement, avec conviction.
\nLa mauvaise nouvelle, par contre, est que notre coll\u00e8gue se trompe de d\u00e9marche. Par son initiative, elle ne prend pas la bonne route pour prot\u00e9ger notre plan\u00e8te. Elle nous propose de modifier la Constitution f\u00e9d\u00e9rale. Elle nous propose d'ajouter une pierre suppl\u00e9mentaire \u00e0 la pyramide de dizaines d'articles que compte la Constitution, une pierre suppl\u00e9mentaire au sommet de notre ordre juridique suisse, coinc\u00e9e entre l'interdiction de la censure et les d\u00e9tails organisationnels du r\u00e9f\u00e9rendum facultatif.
\nPar son initiative, elle entend int\u00e9grer dans notre texte fondamental la notion de \"limites plan\u00e9taires\". Je ne vous en donne pas lecture. Ces limites sont au nombre de neuf, mais au fond il n'y a rien de neuf. Les rapports scientifiques qui ont conduit \u00e0 l'\u00e9laboration de ces neuf limites \u00e9voquent p\u00eale-m\u00eale les cultures intensives, les moteurs thermiques, les probl\u00e9matiques li\u00e9es au phosphore, \u00e0 l'azote ou encore les questions d'\u00e9rosion.
\nOr, vous en conviendrez avec moi, toutes ces questions d\u00e9licates, importantes pour notre communaut\u00e9, nous leur apportons d\u00e9j\u00e0 des r\u00e9ponses concr\u00e8tes dans nos diff\u00e9rentes l\u00e9gislations. Ces r\u00e9ponses ne portent certes pas la mention \"limites plan\u00e9taires\", mais faut-il pareil vocabulaire pour que nos actions soient meilleures, soient plus efficaces? Je me le demande bien. Poser la question, c'est y r\u00e9pondre. Notre coll\u00e8gue veut sauver notre plan\u00e8te, nous aussi, et m\u00eame plus, nous agissons pour la sauver.
\nLe 29 ao\u00fbt dernier, notre commission a longuement d\u00e9battu de cette initiative. Par 13 voix contre 10 et 1 abstention, elle vous propose de ne pas donner suite \u00e0 l'initiative parlementaire Python.
\nNotre coll\u00e8gue se d\u00e9fend, avec son initiative parlementaire, de viser une plan\u00e8te parfaite. Elle pense que le concept de \"limites plan\u00e9taires\", une fois inscrit dans le marbre de notre Constitution, permettra aux d\u00e9cideurs que nous sommes de mieux comprendre la r\u00e9alit\u00e9 de notre environnement. Cela [PAGE 2294] devrait favoriser notre compr\u00e9hension des interactions subtiles au sein de notre nature.
\nPersonnellement, je me permets d'en douter, tout comme la majorit\u00e9 de notre commission. Je pr\u00e9f\u00e8re mille et une actions pratiques, r\u00e9fl\u00e9chies, r\u00e9alisables, comme la l\u00e9gislation nous en donne la possibilit\u00e9, \u00e0 un article constitutionnel suppl\u00e9mentaire dont la seule existence va gonfler la bonne conscience des d\u00e9fenseurs de notre plan\u00e8te.
\nAvec la majorit\u00e9 de notre commission, je vous invite \u00e0 ne pas donner suite \u00e0 cette initiative parlementaire.
\n