Comme cela a \u00e9t\u00e9 indiqu\u00e9, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a propos\u00e9 le rejet des premier, troisi\u00e8me et quatri\u00e8me tirets. La question de la clarification des r\u00f4les entre les diff\u00e9rents acteurs reste ouverte, cela a \u00e9t\u00e9 expliqu\u00e9 par Mme Flavia Wasserfallen. J'aimerais vous inviter \u00e0 soutenir ce point, parce que, pour tout vous dire, au moment o\u00f9 l'on doit travailler avec les assureurs, avec les cantons, avec la fondation Promotion Sant\u00e9 Suisse, c'est \u00e9videmment un avantage de pouvoir b\u00e9n\u00e9ficier du soutien du Parlement pour s'occuper de la clarification des r\u00f4les avec d'autres acteurs. On peut essayer tout seul, mais maintenant que ce postulat est l\u00e0, cela ne nous d\u00e9rangera pas d'avoir un appui avec ce deuxi\u00e8me tiret. Ce sera plus simple et plus efficace aussi avec le soutien du Parlement.
\nJ'aimerais vous inviter, comme le propose le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, \u00e0 soutenir ce qui reste du postulat, \u00e0 savoir le deuxi\u00e8me tiret, puisque les tirets 1, 3 et 4 ont \u00e9t\u00e9 retir\u00e9s.
\nDem Votum der Postulantin haben Sie entnommen, dass das Postulat verkleinert wurde. Es hatte urspr\u00fcnglich auch die zus\u00e4tzliche Finanzierung von Pr\u00e4ventionsmassnahmen zum Ziel, zudem die Festlegung von \u00dcbergangsmassnahmen f\u00fcr Pr\u00e4ventionsprojekte und die Erarbeitung von in der Praxis anwendbaren Kriterien zur Beurteilung der Wirksamkeit von Projekten von Gesundheitsf\u00f6rderung Schweiz. Diese Punkte wurden soeben zur\u00fcckgezogen. Es bleibt damit die zweite Forderung, das ist die \"Rollenkl\u00e4rung der verschiedenen beteiligten Akteure, d. h. BAG und EDI, Kantone, Versicherer, Gesundheitsf\u00f6rderung Schweiz sowie Organisationen, die m\u00f6glicherweise unterst\u00fctzungsw\u00fcrdige Projekte entwickeln\". F\u00fcr diesen Punkt allein brauchen wir kein Postulat anzunehmen. Das ist eine F\u00fchrungsaufgabe des zust\u00e4ndigen Departementes.
\nPr\u00e4vention im Gesundheitsbereich kann das Risiko einer Erkrankung senken oder den Krankheitsverlauf abschw\u00e4chen. Wenn diese Pr\u00e4ventionsarbeit greift, kann auch der Pflegebedarf verringert, die Kosten gesenkt und die Lebensqualit\u00e4t gesteigert werden.
\nIn Artikel 19 des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) ist festgehalten, dass die Versicherer f\u00fcr gewisse Kosten in der medizinischen Pr\u00e4vention aufkommen; in Artikel 26 KVG ist aufgef\u00fchrt, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung f\u00fcr gewisse dieser Kosten aufkommt. Die gesetzliche Grundlage besteht so. Es liegt in der Natur unseres Gesundheitssystems, dass hier f\u00fcr die Umsetzung dieser gesetzlichen Bestimmungen und eben auch f\u00fcr eine erfolgreiche Durchf\u00fchrung von Pr\u00e4ventionsprogrammen die Verstetigung von sinnvollen Massnahmen, die Koordination und auch die klare Rollenteilung aller Involvierten - das sind eben der Bund, die Kantone, die Versicherer, Gesundheitsf\u00f6rderung Schweiz und weitere Akteure - zentral sind.
\nGenau in diesem T\u00e4tigkeitsfeld gibt es Kl\u00e4rungs- und Optimierungsbedarf, wie verschiedene Seiten best\u00e4tigen. Es w\u00e4re also im Sinne einer wirkungsvollen und nachhaltigen Pr\u00e4ventionspolitik im Gesundheitswesen, wenn Sie mein Postulat annehmen - ich m\u00f6chte pr\u00e4zisieren: nur den zweiten Punkt, wie dies auch der Bundesrat beantragt. Ich habe den ersten, dritten und vierten Punkt zur\u00fcckgezogen. Es steht also nur noch der zweite Punkt zur Debatte.
\nIch bitte Sie, diesen anzunehmen.
\nPr\u00e4sidentin (Riniker Maja, zweite Vizepr\u00e4sidentin): Das Postulat wird von Herrn de Courten bek\u00e4mpft.
\nPr\u00e4sident (Candinas Martin, Pr\u00e4sident): Das erste, das dritte und das vierte Lemma des Postulates wurden zur\u00fcckgezogen. Wir stimmen \u00fcber das zweite Lemma ab. Der Bundesrat beantragt die Annahme des zweiten Lemmas.
\n[VS]
\nLemma 2 - Tiret 2 [GZ]
\n[VS][GZ]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Postulates ... 131 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 51 Stimmen [GZ]
\n(1 Enthaltung) [PAGE 119]
\n