Abstimmung - Vote[GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Motion ... 114 Stimmen[GZ]
\nDagegen ... 74 Stimmen[GZ]
\n(2 Enthaltungen)
\n[VS]
\nInnovation im Sicherheitsbereich ist f\u00fcr das VBS ein wichtiges Thema. Deshalb sind Massnahmen zur Innovationsf\u00f6rderung in verschiedenen Strategien des VBS verankert, so zum Beispiel in der Beschaffungsstrategie VBS, der R\u00fcstungsstrategie und der Strategie Cyber VBS. Diese Massnahmen umfassen die St\u00e4rkung der Forschung, die f\u00e4higkeitsorientierte technologische Innovation sowie die unternehmerische Innovation.
\nDie Motion verlangt, dass der Bundesrat Massnahmen zur F\u00f6rderung innovativer Projekte ergreift und zudem die Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnern verst\u00e4rkt. Solche verst\u00e4rkten Kooperationen mit externen Partnern und mit Massnahmen zur Innovationsf\u00f6rderung im Sicherheitsbereich bestehen bereits. Anhand der folgenden drei Beispiele zeige ich Ihnen auf, warum der Bundesrat die Motion daher als erf\u00fcllt betrachtet.
\nDas erste Beispiel ist das Innovationsboard V. Dieses ist wichtig f\u00fcr das Innovationssystem der Gruppe Verteidigung. Es ist f\u00fcr Innovationsprojekte mit einer Dauer von weniger als 36 Monaten zust\u00e4ndig, stellt die Gesamtsteuerung sicher und vermeidet Doppelspurigkeiten. Es besteht aus den Vertretungen der Armeef\u00fchrung, der Armasuisse, der Ruag und der ETH Z\u00fcrich.
\nDas zweite Beispiel f\u00fcr die erfolgreiche Zusammenarbeit im Bereich Innovation ist die neu gegr\u00fcndete Swiss Innovation Forces AG. Sie dient als Innovationsdienstleisterin und damit als Drehscheibe f\u00fcr innovative Vorhaben von Mitarbeitenden, Milizangeh\u00f6rigen sowie dem Innovations\u00f6kosystem in der Schweiz und im Ausland. Auch sie ist ein Teil des Innovationssystems der Gruppe Verteidigung, welches zuk\u00fcnftig dem gesamten Departement zur Verf\u00fcgung steht.
\nDas dritte Beispiel veranschaulicht die Zusammenarbeit bei Projekten mit einer Laufzeit von \u00fcber 36 Monaten. Das Programm f\u00fcr Sicherheitsrobotik wurde im Dezember 2022 von Armasuisse Wissenschaft und Technologie und der ETH Z\u00fcrich lanciert. Ziel ist es, ausgew\u00e4hlte Robotikprojekte zu unterst\u00fctzen, die potenziell die Schweizer Rettungs- und Sicherheitskr\u00e4fte in unbewaffneten Eins\u00e4tzen unterst\u00fctzen.
\nWie die genannten Beispiele veranschaulichen, bestehen somit bereits Strukturen zur F\u00f6rderung der Innovation im Sicherheitsbereich. Diese tragen zu einem engen Austausch zwischen den Akteuren der Wirtschaft und der Forschung bei und legen den Fokus dabei auf innovative Produkte und Dienstleistungen.
\nInnovation ist ein zentrales Element unserer gemeinsamen Weiterentwicklung. Deshalb hat das VBS in den letzten Jahren Zeit und Ressourcen in Innovationsprozesse investiert. Diese Prozesse ben\u00f6tigen aber Zeit, um ihre volle Wirksamkeit zu entfalten. Die Motion will das System nun anpassen, noch bevor die bereits getroffenen Massnahmen ihre Effektivit\u00e4t vollst\u00e4ndig unter Beweis stellen konnten.
\nDer Bundesrat teilt das Kernanliegen der Motion, die Innovation im Sicherheitsbereich zu f\u00f6rdern, denn diese ist unabdingbar. Aufgrund der bereits ergriffenen Massnahmen erachtet der Bundesrat das Anliegen jedoch als erf\u00fcllt und bittet Sie entsprechend, die Motion abzulehnen.
\nIch komme nun zu einem Vorstoss der Sicherheitspolitischen Kommission, welche die Innovation im Sicherheitsbereich ganzheitlich f\u00f6rdern will. Milit\u00e4rische Forschung und Entwicklung treiben oft technologische Fortschritte an, die f\u00fcr die Zivilgesellschaft und Wirtschaft von grossem Nutzen sein k\u00f6nnen. Beispiele hierf\u00fcr gibt es viele, wie die Entwicklung von GPS, das heute aus ganz vielen Bereichen unseres t\u00e4glichen Lebens nicht mehr wegzudenken ist, oder die Fortschritte in der Robotik und der Telemedizin, die im zivilen Bereich bei der Erkundung von Katastrophen und der Bereitstellung von medizinischer Versorgung genutzt werden k\u00f6nnen. Fortschritte in der Verteidigungstechnologie k\u00f6nnen auch dazu beitragen, dass L\u00e4nder insgesamt besser gegen Bedrohungen gesch\u00fctzt sind. Ein Beispiel daf\u00fcr ist die Entwicklung von[NB]Cyberabwehrtechnologien, die bei der Bek\u00e4mpfung von Cyberangriffen auf Zivilinfrastrukturen eingesetzt werden k\u00f6nnen.
\nNun, Ihre Sicherheitspolitische Kommission will es nicht mit den Erfindern von GPS aufnehmen. Der Wunsch der SiK ist es aber, Sicherheitsinnovationen generell gezielter zu f\u00f6rdern und diese der Allgemeinheit und den Unternehmen zur Verf\u00fcgung zu stellen, insbesondere im Cybersicherheitsbereich, der zunehmend wichtiger wird. So soll sich nicht nur die Armee weiterentwickeln, sondern es soll im gleichen Zug das ganze Land davon profitieren. Da im digitalen Bereich vertrauensw\u00fcrdige Sicherheit sowieso nur durch Transparenz m\u00f6glich ist, liegt die Lizenzierung unter offenen Lizenzen nahe: \"Public money, public code\" oder, hier treffender, \"Public money, public security\".
\nWir haben ja vorhin das Gesch\u00e4ft der R\u00e4umung in Mitholz beraten. Auch dort wird Innovation gef\u00f6rdert. Weil die Munitionsr\u00e4umung in Mitholz unter sehr schwierigen, einzigartigen Umst\u00e4nden stattfindet - f\u00fcr den menschlichen Arbeitseinsatz eigentlich unzumutbar -, lohnt sich der Einsatz von Robotik und k\u00fcnstlicher Intelligenz. Mit dieser R\u00e4umung in Mitholz werden L\u00f6sungen f\u00fcr dieses milit\u00e4rische Problem entstehen, die auch im zivilen Bereich grossen Nutzen stiften k\u00f6nnen.
\nDie Kommission ist sich nat\u00fcrlich bewusst, dass die Armee bereits jetzt engagiert ist und sich mit anderen Institutionen und Unternehmen im Evaluationsbereich austauscht. Die Kommission w\u00fcnscht sich aber eine st\u00e4rkere B\u00fcndelung der Kr\u00e4fte und eine gezieltere Kooperation mit Innosuisse und mit Organisationen, welche Innovationsf\u00f6rderung f\u00fcr das VBS betreiben, wie die Swiss Innovation Forces AG und die Ruag MRO. \u00dcbrigens sollen diese milit\u00e4rischen Innovationsanstrengungen auch aus dem Armeebudget alimentiert werden. Es geht hier also nicht um eine Aufstockung der Mittel.
\nEine Minderheit der Kommission ist der Ansicht, der Vorstoss sei nicht n\u00f6tig, die Armee sei schon auf diesem Weg. Bei der Abstimmung waren dann 13 Kommissionsmitglieder f\u00fcr die Motion, 10 haben dagegen gestimmt, es gab 1 Enthaltung.
\nIch danke Ihnen f\u00fcr die Aufmerksamkeit und die Unterst\u00fctzung des Anliegens im Sinne der Kommissionsmehrheit.
\nDie Motion will eine neue Organisation aufziehen, um im Bereich Sicherheit Innovationen zu [PAGE 872] f\u00f6rdern. Meine Minderheit ist auch f\u00fcr die F\u00f6rderung von Innovationen. Wir sind aber der Meinung, dass es gen\u00fcgend Gef\u00e4sse gibt, um solche Innovationen zu f\u00f6rdern. So gibt es Armasuisse Wissenschaft und Technologie, die mit der Industrie und den Hochschulen zusammenarbeitet, mit dem Ziel, innovative Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln. Es wurde in den letzten Jahren sogar wiederholt ein Innovationstag mit der Schweizerischen Gesellschaft f\u00fcr Technik und Armee durchgef\u00fchrt. Auch im Cyberbereich ist man mit dem Cyber-Defence Campus f\u00fcr neue Entwicklungen gut aufgestellt. Es wurde auch mit der Umsetzung der Innovationsr\u00e4ume VBS begonnen, die sich auf f\u00e4higkeitsorientierte technologische Innovation fokussiert. Auch die Ruag f\u00f6rdert Innovationen im Themenfeld Sicherheit.
\nMeine Minderheit findet es zudem problematisch, Innovationen auf den Sicherheitsbereich zu beschr\u00e4nken und diese vom VBS finanzieren zu lassen. Die Schweiz mit ihrer aktuellen Neutralit\u00e4tspolitik ist auch nicht pr\u00e4destiniert, f\u00fcr den milit\u00e4rischen Bereich Innovationen zu entwickeln, da die Ausfuhr grossen Einschr\u00e4nkungen unterliegt. Innovationen sind positiv, diese aber auf den Milit\u00e4r- und Sicherheitsbereich einzuschr\u00e4nken, ist problematisch. Innovationen braucht es \u00fcberall. Ich bitte Sie deshalb, das ganze Spektrum zu ber\u00fccksichtigen und nicht auf Teilbereiche zu fokussieren.
\nDas VBS unternimmt im Bereich Innovationen schon sehr viel. Noch mehr zu machen, w\u00e4re \u00fcbertrieben und ist nicht Sache des VBS.
\nIch bitte Sie deshalb, meine Minderheit zu unterst\u00fctzen.
\nAntrag der Mehrheit[GZ]
\nAnnahme der Motion
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit[GZ]
\n(Gm\u00fcr Alois, Candinas, Fridez, Glanzmann, Heimgartner, Hess Erich, Hurter Thomas, Siegenthaler, Walliser, Zuberb\u00fchler)[GZ]
\nAblehnung der Motion
\n[VS]
\nProposition de la majorit\u00e9[GZ]
\nAdopter la motion
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9[GZ]
\n(Gm\u00fcr Alois, Candinas, Fridez, Glanzmann, Heimgartner, Hess Erich, Hurter Thomas, Siegenthaler, Walliser, Zuberb\u00fchler)[GZ]
\nRejeter la motion [PAGE 871]
\nPr\u00e4sident (Candinas Martin, Pr\u00e4sident): Die Mehrheit der Kommission beantragt die Annahme der Motion. Eine Minderheit Gm\u00fcr Alois und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.
\nAvec la commission, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral reconna\u00eet la n\u00e9cessit\u00e9 d'encourager l'innovation dans le domaine de la s\u00e9curit\u00e9. Il faut dire que c'est un facteur d\u00e9cisif pour notre pays, surtout dans les circonstances actuelles, pour conserver et surtout d\u00e9velopper une industrie de la d\u00e9fense aussi autonome que possible. Cette industrie que nous avons en Suisse dispose de comp\u00e9tences reconnues, qui n'attendent qu'\u00e0 \u00eatre mieux d\u00e9velopp\u00e9es, avec, \u00e0 la cl\u00e9, une innovation qui, souvent, a des applications civiles et fournit des emplois. Mais voil\u00e0, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, et avec lui la minorit\u00e9 de la commission, consid\u00e8re que tout va bien, que l'on ne peut pas faire mieux dans ce domaine crucial et que nous n'aurions m\u00eame aucune raison d'en faire plus.
\nQu'en est-il en r\u00e9alit\u00e9? Peut-\u00eatre vaut-il la peine, pour r\u00e9pondre \u00e0 cette question, de rappeler qu'\u00e0 l'origine de cette motion il y a une d\u00e9marche entreprise en collaboration avec l'industrie elle-m\u00eame, elle qui, au passage, souffre aujourd'hui des restrictions qui lui sont impos\u00e9es en lien avec la neutralit\u00e9. Voil\u00e0 pourquoi Swissmem la soutient officiellement dans sa lettre de session. Face aux r\u00e9ticences que l'on sent de la part de l'administration, la majorit\u00e9 de la commission consid\u00e8re qu'il est raisonnable et n\u00e9cessaire d'\u00e9couter l'avis de l'industrie, qui, elle-m\u00eame, appelle de ses voeux une am\u00e9lioration de ce qui est en place, dans le sens de ce que nous avons d\u00e9crit en d\u00e9tail dans le texte de la motion.
\nA dessein, au-del\u00e0 de ces d\u00e9tails concrets qui en explicitent l'objectif, ce texte a \u00e9t\u00e9 r\u00e9dig\u00e9 d'une mani\u00e8re suffisamment ouverte pour permettre un maximum de flexibilit\u00e9 dans sa mise en oeuvre.
\nA dessein \u00e9galement, il est pr\u00e9vu de financer l'effort suppl\u00e9mentaire propos\u00e9 par le budget de la d\u00e9fense. C'est la simple attribution d'une part minime de ce budget au profit de la souverainet\u00e9 technologique de la Suisse dans le domaine de la s\u00e9curit\u00e9.
\nIl ne s'agit pas d'une intervention \u00e9tatique, ind\u00e9sirable, dans l'\u00e9conomie lib\u00e9rale. En effet, il est usuel que la recherche se fasse, entre autres, par des impulsions publiques ou publiques-priv\u00e9es, une impulsion justifi\u00e9e dans le domaine de la d\u00e9fense, t\u00e2che r\u00e9galienne de l'Etat, avec pour objectif d'amener plus d'efficacit\u00e9 l\u00e0 o\u00f9 l'industrie estime qu'il n'y en a pas assez, de la coordination l\u00e0 o\u00f9 il en manque et une vision strat\u00e9gique l\u00e0 o\u00f9 il n'y en a pas assez dans le domaine de l'industrie active dans le secteur de la d\u00e9fense.
\nCette motion n'a rien de r\u00e9volutionnaire. Elle reprend en effet ni plus ni moins, mais cette fois-ci pour d\u00e9passer le stade d'un simple rapport, ce que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral \u00e9crivait lui-m\u00eame \u00e0 la suite du postulat Golay 17.3243: \"Des \u00e9changes plus \u00e9troits entre les acteurs de la politique \u00e9conomique, de la recherche, de l'innovation et de la s\u00e9curit\u00e9 permettraient d'am\u00e9liorer encore la compr\u00e9hension mutuelle. Cette d\u00e9marche permettrait d'\u00e9quilibrer les divers int\u00e9r\u00eats et structures d'incitation, et donc de coordonner encore mieux\" - c'est \u00e7a l'objectif - \"les deux objectifs vis\u00e9s par le postulat que sont la prosp\u00e9rit\u00e9 et la s\u00e9curit\u00e9.\"
\nEnfin, en accompagnant mieux l'innovation, nous pourrions contribuer \u00e0 retenir des talents en Suisse et \u00e0 limiter la d\u00e9pendance de notre pays vis-\u00e0-vis de certains partenaires externes. Etant donn\u00e9 que la pleine participation de la Suisse au programme Horizon Europe n'est pas garantie, une telle approche nous semble la bienvenue pour notre \u00e9cosyst\u00e8me de la recherche et de l'innovation, tout en r\u00e9pondant aux[NB]besoins[NB]fondamentaux de notre syst\u00e8me de s\u00e9curit\u00e9 national.
\nVoil\u00e0 pourquoi, par 13 voix contre 10 et 1 abstention, la commission vous propose d'accepter cette motion.
\nCher coll\u00e8gue, d'abord je vous remercie d'avoir pris la peine de poser cette question en fran\u00e7ais, surtout apr\u00e8s ce que l'on a entendu l'autre jour.
\nSur le fond, concernant les chiffres que vous citez, on est en Suisse, et pas aux Etats-Unis. Je n'ai plus tout \u00e0 fait en t\u00eate les chiffres du budget militaire am\u00e9ricain, mais ce dernier n'est pas tout \u00e0 fait comme le n\u00f4tre. On a un petit peu de marge.
\nIl ne s'agit pas de dire qu'on ne fait rien. On fait d\u00e9j\u00e0 quelque chose. Il y a des institutions, des organisations qui font quelque chose dans ce domaine, qui obtiennent des r\u00e9sultats. Une coordination est en place. Une certaine strat\u00e9gie est en place. Simplement, de l'avis de l'industrie active dans ce domaine elle-m\u00eame - et pas juste du mien, je suis un modeste avocat -, on pourrait faire mieux avec des moyens qui ne seraient pas disproportionn\u00e9s. C'est ce que propose la motion.
\nAu sein de la commission, il a \u00e9t\u00e9 expliqu\u00e9 que les \u00e9changes avec l'industrie, Armasuisse et toutes les organisations existantes fonctionnent tr\u00e8s bien. Vous mentionnez m\u00eame les mesures d'organisation aux Etats-Unis, pour lesquelles 250 personnes sont responsables. N'y a-t-il pas un danger, avec cette motion, de recr\u00e9er une organisation qui n'a pas une grande utilit\u00e9, mais qui a un co\u00fbt et qui grandirait beaucoup trop?
\n