Gem\u00e4ss den Eckwerten der Notfallplanung Asyl unterst\u00fctzt das VBS das SEM bei der Suche und Bereitstellung geeigneter Asylunterk\u00fcnfte. Eine vertiefte technische und rechtliche Evaluation der von der Armee vorgeschlagenen Terrains hat zu den vier genannten Standorten gef\u00fchrt. Diese entsprechen den vom SEM definierten Bed\u00fcrfnissen f\u00fcr die Unterbringung von Asylsuchenden.
\nUnter diesen Bedingungen ist eine bev\u00f6lkerungsproportionale Verteilung der Notinfrastrukturen auf die Kantone nicht m\u00f6glich. Das SEM ist aber weiterhin daran, weitere Optionen, auch in der Deutschschweiz, zu analysieren. Nach den Bestimmungen des Asylgesetzes k\u00f6nnen milit\u00e4rische Bauten und Anlagen des Bundes, sofern die bestehenden Unterbringungsstrukturen nicht ausreichen, ohne kantonale oder kommunale Bewilligungen und ohne Plangenehmigungsverfahren genutzt werden, womit auch die Zonenkonformit\u00e4t gegeben ist.
\nDie Nutzung der betroffenen Grundst\u00fccke ist an einen Nachtrag zum Voranschlag 2023 des Bundes gebunden, der in dieser Session beraten wird. Wenn die beiden R\u00e4te zustimmen, bleibt das SEM mit der Gemeinde Turtmann-Unterems sowie dem Kanton Wallis in engem Austausch, um Fragen rund um den Betrieb einer Containeranlage zu kl\u00e4ren und um die geeigneten Unterst\u00fctzungsmassnahmen zu treffen. Insbesondere wird das SEM, wie dies bei allen Bundesasylzentren der Fall ist, mit den lokalen und kantonalen Beh\u00f6rden in engem Kontakt sein, um gemeinsam das Sicherheitskonzept des Bundes an die lokalen Bed\u00fcrfnisse anzupassen und entsprechende Massnahmen festzulegen.
\nIm Rahmen des Beschaffungsrechts wird der Bund beim Betrieb die lokale Wirtschaft ber\u00fccksichtigen. Der Kanton Wallis wird w\u00e4hrend der Dauer des Betriebs vom Bund eine Sicherheitspauschale erhalten, die sich an der maximalen Kapazit\u00e4t der Unterbringungspl\u00e4tze ausrichtet. Zudem kompensiert der Bund den Standortkanton eines Bundesasylzentrums durch die Minderzuweisung von Personen im erweiterten Asylverfahren, und dies wird auch bei den Standortkantonen einer Containeranlage der Fall sein.
\nSehr geehrte Frau Bundesr\u00e4tin, letzthin war die Rede davon, dass die Zahlen bei den Asylsuchenden nicht so hoch ausfallen w\u00fcrden wie anf\u00e4nglich prognostiziert. Woher nun diese Eile f\u00fcr eine Notfallplanung?
\nGesch\u00e4tzte Frau Bundesr\u00e4tin, Sie haben ja ausgef\u00fchrt, dass die Zonenkonformit\u00e4t gegeben sei, ausnahmsweise, aufgrund dieser Sonderbestimmung. Aber diese ist ja zeitlich befristet. K\u00f6nnen Sie dann somit auch sagen, dass diese Container nur f\u00fcr diesen Zeitraum stehen bleiben? Oder k\u00f6nnen Sie sich dazu \u00e4ussern, wie lange diese Container dann da stehen w\u00fcrden?
\nD'abord, ceci est conforme aux zones, car il s'agit de terrains appartenant soit \u00e0 l'arm\u00e9e, soit \u00e0 la Conf\u00e9d\u00e9ration. Ensuite, les structures sont pr\u00e9vues pour une dur\u00e9e provisoire, il ne s'agit pas de long terme. A ma connaissance - on pourrait vous le pr\u00e9ciser -, elles sont d\u00e9j\u00e0 pr\u00e9vues pour cette fin d'ann\u00e9e, et au maximum pour deux ann\u00e9es. Je peux encore v\u00e9rifier cette donn\u00e9e.
\nMonsieur le conseiller national Bregy, effectivement, nous ne sommes pas dans une situation de crise. Par contre, toutes les anticipations au niveau des chiffres de l'asile - qui se montent, avec un sc\u00e9nario moyen, \u00e0 25[NB]000, 27[NB]000 ou 30[NB]000, ou[NB]si[NB]on[NB]prend un sc\u00e9nario plus \u00e9lev\u00e9 \u00e0 plus de 30[NB]000 personnes -, coordonn\u00e9es avec la situation en Ukraine par rapport \u00e0 la guerre et au niveau de l'augmentation des demandeurs d'asile, qui montre encore beaucoup d'incertitudes - actuellement, on est dans une situation o\u00f9 le nombre de retours est \u00e9quivalent \u00e0 celui des arriv\u00e9es -, nous arrivons [PAGE 1053] \u00e0 des chiffres qui ne permettent pas de r\u00e9pondre aux demandes via l'arm\u00e9e.
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