J'aimerais indiquer que la Conf\u00e9d\u00e9ration fixe les exigences pour la proc\u00e9dure ordinaire dans la loi sur la nationalit\u00e9 suisse et que, ensuite, la comp\u00e9tence en mati\u00e8re de nationalit\u00e9 ordinaire rel\u00e8ve des cantons. Ces derniers sont donc libres d'am\u00e9nager les conditions de naturalisation cantonales dans la mesure o\u00f9 la loi sur la nationalit\u00e9 suisse leur laisse une certaine marge de manoeuvre.
\nIl est utile de pr\u00e9ciser que la version enti\u00e8rement r\u00e9vis\u00e9e de la loi est entr\u00e9e en vigueur en 2018. Cette r\u00e9vision totale avait notamment permis d'harmoniser les dur\u00e9es de s\u00e9jour minimales impos\u00e9es par les cantons. Dans son projet, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral avait pr\u00e9vu de limiter cette dur\u00e9e \u00e0 trois ans, mais le Parlement avait rejet\u00e9 cette proposition et contraint les cantons \u00e0 pr\u00e9voir une dur\u00e9e de s\u00e9jour minimale de deux \u00e0 cinq ans, comme c'est le cas actuellement.
\nJ'aimerais encore pr\u00e9ciser ceci:
\nDer St\u00e4nderat hat mit der Annahme des Postulates 22.3397 der SPK-S, \"Der tiefen Einb\u00fcrgerungszahl von Ausl\u00e4nderinnen und Ausl\u00e4ndern der zweiten Generation auf den Grund gehen\", den Bundesrat beauftragt, das ordentliche Einb\u00fcrgerungsverfahren im Zusammenhang mit den Einb\u00fcrgerungen [PAGE 1161] der zweiten Ausl\u00e4ndergeneration zu untersuchen. In diesem Zusammenhang sind auch die Unterschiede zwischen den Kantonen bez\u00fcglich der Voraussetzungen und der Zahl der Einb\u00fcrgerungen von Personen der zweiten Generation zu untersuchen.
\nIl est important qu'on puisse s'appuyer sur le rapport qui sera r\u00e9dig\u00e9 en r\u00e9ponse \u00e0 ce postulat. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral est conscient de la mobilit\u00e9 accrue qui caract\u00e9rise notre soci\u00e9t\u00e9 et est d'avis que celle-ci ne devrait pas pr\u00e9t\u00e9riter la naturalisation de personnes bien int\u00e9gr\u00e9es. La loi sur la nationalit\u00e9 suisse, qui pr\u00e9voit que la commune dans laquelle une demande est d\u00e9pos\u00e9e reste comp\u00e9tente de son traitement, tient justement compte de la mobilit\u00e9 accrue des personnes. Il serait pr\u00e9matur\u00e9 de proc\u00e9der \u00e0 une modification ponctuelle de la naturalisation ordinaire quelques ann\u00e9es apr\u00e8s la r\u00e9vision totale de la loi sur la nationalit\u00e9, que je viens d'\u00e9voquer. Et surtout, il est judicieux d'attendre le r\u00e9sultat et la discussion du rapport en r\u00e9ponse au postulat que je viens de mentionner.
\nEn cons\u00e9quence, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral propose le rejet de la motion.
\nPr\u00e4sident (Candinas Martin, Pr\u00e4sident): Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Motion ... 89 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 102 Stimmen [GZ]
\n(1 Enthaltung)
\nDas Wort \"Demokratie\" stammt aus dem Griechischen und bedeutet \"Volksherrschaft\". Grundgedanke einer jeden Demokratie ist die Partizipation an der politischen Willensbildung. B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die staatlichen Regeln unterworfen sind, sollen die M\u00f6glichkeit haben, diese zu beeinflussen und mitzubestimmen. Gerade hier in der Schweiz, wo wir die direkte Demokratie als Teil unserer DNA ansehen, ist das urdemokratische Prinzip, dass mitbestimmen kann, wer mitbestimmen will, umso zentraler.
\nMittlerweile kann aber ein Viertel der Bev\u00f6lkerung nicht mitbestimmen. Ein Grund f\u00fcr diesen hohen Anteil ist, dass der Weg zum Schweizer Pass nach wie vor sehr steinig ist. Der Film \"Die Schweizermacher\" ist eigentlich eine Kom\u00f6die aus den Siebzigerjahren. Aber wenn man sich unsere Einb\u00fcrgerungsverfahren genauer anschaut, dann sieht man, dass wir in der Praxis teilweise nicht weit davon entfernt sind.
\nWas antworten Sie, wenn Sie nach spezifischen Schweizer Sportarten gefragt werden? Ich w\u00fcrde mit \"Skifahren\" antworten, aber das ist leider ein Grund, nicht eingeb\u00fcrgert zu werden. Gefragt waren an diesem einen Einb\u00fcrgerungstest Hornussen und Schwingen, das musste man antworten. Mit meiner Antwort, \"Skifahren\", h\u00e4tte ich diesen Test nicht bestanden. In den letzten Jahren wurden F\u00e4lle bekannt, in denen Personen nicht eingeb\u00fcrgert wurden, weil sie nicht wussten, dass Wolf und B\u00e4r im Tierpark im gleichen Gehege leben, weil sie den lokalen Berg im Gespr\u00e4ch nicht benennen konnten oder weil sie die Frage nach dem Ursprungsort von Raclette mit \"Westschweiz\" statt mit \"Wallis\" beantworteten.
\nEs braucht keine radikale \u00c4nderung unserer Einb\u00fcrgerungsgesetze, aber diese brauchen definitiv einen Fresh-up. Das Verfahren sollte berechenbarer, einfacher und frei von Willk\u00fcr und b\u00fcrokratischen H\u00fcrden sein. Es ist Zeit, dass wir das Verfahren anpassen: Es braucht faire Spielregeln und Fristen, die Ber\u00fccksichtigung unserer mobilen Lebensweise und Erleichterungen f\u00fcr hier Aufgewachsene. Im Folgenden werden wir Ihnen Vorschl\u00e4ge unterbreiten, die genau dies zum Ziel haben.
\nDie aktuellen Anforderungen bei Einb\u00fcrgerungen passen nicht zur zunehmenden gesellschaftlichen Realit\u00e4t einer mobilen Bev\u00f6lkerung. Die Schweizer Bev\u00f6lkerung ist nicht mehr so ortsgebunden; viele Personen ziehen von A nach B um, sei das aufgrund des Arbeitsplatzes, des Ausbildungsorts oder aufgrund privater Ver\u00e4nderungen. Ist eine Person, welche in Locarno, Basel und Genf gewohnt hat und sich in drei Landessprachen verst\u00e4ndigen kann, mehr oder weniger daf\u00fcr geeignet, Schweizer respektive Schweizerin zu werden? Ich meine: Nat\u00fcrlich ist sie mehr dazu pr\u00e4destiniert, weil sie eigentlich mehr weiss \u00fcber die Lebensverh\u00e4ltnisse an unterschiedlichen Orten in der Schweiz als beispielsweise ich, die ich bisher lediglich in zwei Kantonen gelebt habe. Im heutigen System aber wird diese Person, welche drei Landessprachen spricht und drei Landesregionen kennt, benachteiligt. Bei jedem Umzug f\u00e4ngt das \"Einb\u00fcrgerungs\u00fchrchen\" wieder von Neuem an zu ticken.
\nEin berufs- oder ausbildungsbedingter Umzug kann die Einb\u00fcrgerung also um Jahre verz\u00f6gern. Es ist nicht einzusehen, wieso Einb\u00fcrgerungswilligen ein Umzug - selbst in eine Nachbargemeinde - \u00fcber eine l\u00e4ngere Zeit verwehrt bleiben soll, wenn es doch l\u00e4ngst zur Lebensweise der Schweizerinnen und Schweizer geh\u00f6rt, umzuziehen. Es bleibt der fahle Nachgeschmack zur\u00fcck, dass es sich bei diesen langen Fristen lediglich um eine b\u00fcrokratische Schikane handelt, denn die materiellen Einb\u00fcrgerungskriterien muss die Person selbstverst\u00e4ndlich trotzdem erf\u00fcllen.
\nZu Zeiten der Gr\u00fcndung unseres Bundesstaates vor 175 Jahren etablierten unsere Gr\u00fcnderv\u00e4ter eine viel liberalere Einb\u00fcrgerungspraxis, als wir sie heute kennen. Erst 1917, im Zug des Ersten Weltkriegs, wurde die vom Bund verlangte Wohnsitzfrist von zwei Jahren erh\u00f6ht. Es ist Zeit, wieder zur liberaleren Einb\u00fcrgerungspraxis wie bei der Staatsgr\u00fcndung zur\u00fcckzukehren und unschweizerisch hohe formelle H\u00fcrden aus unseren Gesetzen zu streichen.
\nIch glaube, dass Sie nicht verstanden haben, dass man hier eine Frage stellen sollte.
\nGesch\u00e4tzte Kollegin Gredig, ich glaube kaum, dass Sie jemals einen solchen Fragenkatalog zum Einb\u00fcrgerungstest gesehen oder gelesen haben, sonst w\u00fcssten Sie auch, dass wegen einer einzigen falschen Antwort - \"Skifahren\" anstatt \"Schwingen\" oder umgekehrt - niemand, aber gar niemand durch einen solchen Einb\u00fcrgerungstest f\u00e4llt.
\nIch kann Ihnen diese Beispiele nachher sehr gerne zeigen. Wir k\u00f6nnen sehr gerne zusammensitzen.
\nHaben Sie jemals einen solchen Fragenkatalog zum Einb\u00fcrgerungstest gesehen?
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