Pr\u00e4sidentin (H\u00e4berli-Koller Brigitte, Pr\u00e4sidentin): Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nSie haben geh\u00f6rt, was das Postulat verlangt. Der Bundesrat hat sich mit Drohnen und ihrem Einsatz bereits in Erf\u00fcllung des Postulates 21.3013 auseinandergesetzt. Er kommt im Bericht vom 2. M\u00e4rz 2022 zum Schluss, dass die Entwicklung bei den milit\u00e4rischen Drohnen und den verwendeten Schl\u00fcsseltechnologien einen Einfluss auf die Art und Weise der zuk\u00fcnftigen Konfliktf\u00fchrung haben wird. Der Krieg in der Ukraine best\u00e4tigt dies.
\nDie technologische Entwicklung und der milit\u00e4rische Einsatz von Drohnen werden weiter beschleunigt. Aus k\u00fcnftigen Konflikten sind sie nicht mehr wegzudenken. Gerade kleinere Drohnen sind kosteng\u00fcnstig, breit verf\u00fcgbar sowie einsetzbar. Beispielsweise sind bereits heute die meisten kommerziellen Drohnen mit zahlreichen F\u00e4higkeiten ausgestattet, die sie auch f\u00fcr einen milit\u00e4rischen Einsatz kompatibel machen. Milit\u00e4risch k\u00f6nnen Drohnen als Sensoren oder als Effektoren eingesetzt werden. Zudem bedarf es einer entsprechenden Abwehr, das heisst, es braucht Abwehrmittel, um gegnerische Drohnen bek\u00e4mpfen zu k\u00f6nnen. Letzteres gestaltet sich heute noch als technologisch herausfordernd.
\nAuch f\u00fcr die Schweizer Armee sind die Entwicklungen im Bereich der Drohnen von Bedeutung und sollen vertieft betrachtet werden.
\nCes aspects rendent n\u00e9cessaire une nouvelle forme de collaboration avec la base technologique et industrielle qui est importante pour la s\u00e9curit\u00e9. Seule une \u00e9troite collaboration avec le p\u00f4le industriel et de recherche suisse permet d'anticiper et d'optimiser un d\u00e9veloppement technique rapide pour l'arm\u00e9e. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral estime qu'un rapport tel que demand\u00e9 par ce postulat permettrait d'identifier les opportunit\u00e9s, les risques et les adaptations n\u00e9cessaires pour l'utilisation militaire des drones et de proposer des mesures concr\u00e8tes.
\nPour toutes ces raisons, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral propose d'accepter le postulat.
\nDrohnen haben in den Konflikten der letzten Jahre zunehmend an Bedeutung gewonnen, sei es in Form von Sensoren, um ein detailliertes Lagebild zu gewinnen, als Effektoren in Form von bewaffneten Drohnen oder um die Pr\u00e4zision bestehender Wirksysteme zu erh\u00f6hen. Der Krieg in der Ukraine ist der erste Krieg, in welchem beide Seiten das volle Spektrum an Drohnen einsetzen. Es zeigt sich, dass der Einsatz von Drohnen f\u00fcr Streitkr\u00e4fte unerl\u00e4sslich geworden ist und noch an Wichtigkeit gewinnen wird. Die technologische Entwicklung von Drohnen, Robotik und k\u00fcnstlicher Intelligenz verl\u00e4uft rapide.
\nDie Schweizer Armee setzt zwar bereits Drohnen verschiedener Gr\u00f6ssen als Sensoren ein, im L\u00e4ndervergleich zeigt sich aber, dass die Schweiz im Bereich der milit\u00e4rischen Drohnentechnologie wohl bereits etwas in R\u00fcckstand geraten ist. Dabei sind die Voraussetzungen f\u00fcr die Schweiz sehr gut: Die Schweiz ist dank ihrer Hochschulen und hiesiger Start-ups f\u00fchrend in ziviler Drohnentechnologie. Eine Entwicklung von F\u00e4higkeiten f\u00fcr die Armee erg\u00e4be Synergien f\u00fcr den Technologiestandort Schweiz. Im Gegenzug k\u00f6nnte die Armee als Auftraggeberin ihre Waffenpl\u00e4tze f\u00fcr den sicheren Test von neuen Entwicklungen anbieten.
\nIch m\u00f6chte deshalb gerne den Bundesrat beauftragen, einen Bericht \u00fcber die Ist-Situation des Drohneneinsatzes und den allf\u00e4lligen Handlungsbedarf f\u00fcr die weitere Beschaffung und den Einsatz von Drohnen in der Schweizer Armee vorzulegen. Insbesondere soll aufgezeigt werden, wie Drohnen und Drohnenabwehrtechnologie f\u00fcr die Schweizer Armee in Zusammenarbeit mit der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (Stib) und mit den Hochschulen der Schweiz entwickelt werden k\u00f6nnten. Weiter soll aufgezeigt werden, welche Chancen, Kosten und Risiken damit verbunden w\u00e4ren.
\nIch bedanke mich beim Bundesrat, dass er die Problematik erkannt hat und bereit ist, das Postulat anzunehmen. Ich bitte den Rat, das Postulat ebenfalls anzunehmen.
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