Vous avez vu que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral propose d'accepter la motion. Cela nous para\u00eet \u00eatre une bonne chose et aller dans la bonne direction. La mention de codes QR facilitera l'acc\u00e8s aux versions num\u00e9riques des textes d'information pour les m\u00e9dicaments. On va aussi faciliter l'utilisation de ces textes d'information. Tout ce qui diminue les barri\u00e8res d'acc\u00e8s \u00e0 ces informations est une bonne chose. Les technologies nouvelles qui apparaissent peuvent absolument \u00eatre utilis\u00e9es dans ce cadre-l\u00e0.
\nJ'aimerais vous inviter \u00e0 suivre la proposition de votre commission et \u00e0 nous transmettre la motion.
\nPr\u00e4sidentin (Herzog Eva, erste Vizepr\u00e4sidentin): Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Auch der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nDie Beipackzettel zur Arzneimittelinformation in Papierform sind nicht mehr zeitgem\u00e4ss. Zum einen sind sie nach dem \u00d6ffnen der Packung bereits heillos zerknittert. Zum andern wirken sie[NB]in[NB]ihrer[NB]L\u00e4nge und mit ihrer sehr kleinen Schrift f\u00fcr die meisten Patientinnen und Patienten eher abschreckend als informativ.
\nEs ist deshalb h\u00f6chste Zeit, dass es in diesem Bereich zu einer Digitalisierung kommt. Mit der vorliegenden Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, um die Beipackzettel auf Papier mit QR-Codes digital zu erg\u00e4nzen. \u00dcber einen QR-Code sollen die Arzneimittelinformationen deckungsgleich digital zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Es sollen, das als Klammerbemerkung, wegen der Haltbarkeit und mit Blick auf die Hersteller lange \u00dcbergangsfristen gelten. F\u00fcr Personen, die den Sprung ins digitale Zeitalter nicht machen m\u00f6chten, soll zudem die Papierform bis auf Weiteres erhalten bleiben.
\nDie vorliegende Motion wurde am 14. Dezember 2022 eingereicht. Der Nationalrat hat sie am 3. Mai 2023 mit 131 zu 47 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motion.
\nDer Bundesrat bef\u00fcrwortet es gem\u00e4ss seiner Stellungnahme zur Interpellation Dobler 22.4005, \"Mit einem QR-Code auf Arzneimitteln k\u00f6nnen Packungsbeilagen digital in weiteren Sprachen angeboten werden und damit kann die Patientensicherheit erh\u00f6ht werden\", dass die Erfahrungen und Fachinformationen mit QR-Codes digital zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Denn der digitale Zugang bietet entscheidende Vorteile. Es k\u00f6nnen sehr viel mehr Menschen erreicht werden - etwa fremdsprachige Personen, Personen mit Leseschw\u00e4chen oder mit einer Sehbehinderung. Auf der Website www.swissmedicinfo.ch, mit welcher der QR-Code verbunden ist, w\u00fcrden die Arzneimittelinformationen n\u00e4mlich laut vorgelesen werden. Der Bundesrat anerkennt, dass dadurch die Patientensicherheit erh\u00f6ht wird. Daher unterst\u00fctzt er die Forderung der Motion, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, um QR-Codes, die zu den genehmigten Arzneimittelinformationstexten f\u00fchren, unter Gew\u00e4hrung angemessener \u00dcbergangsfristen verpflichtend einzuf\u00fchren.
\nIm Rahmen der Umsetzung muss ausserdem gepr\u00fcft werden, welche Anpassungen vorgenommen werden m\u00fcssen, damit die digitalen Arzneimittelinformationen gem\u00e4ss E-CH-Standard 0059 barrierefrei zur Verf\u00fcgung stehen.
\nSwissmedic hat am 25. Mai dieses Jahres die Wegleitung \"Mobile Technologien\" in Kraft gesetzt. Die Wegleitung [PAGE 727] regelt die rechtlichen Grundlagen bez\u00fcglich des Anbringens von QR-Codes auf Packmitteln bzw. Arzneimittelinformationen. Swissmedic orientiert sich an der Vorgabe der Europ\u00e4ischen Arzneimittelagentur (EMA), die bei digitalen Arzneimittelinformationen keine heilmittelrechtlichen Bedenken hegt. In der EU wie auch in der Schweiz ist das Anbringen eines QR-Codes bereits auf freiwilliger Basis m\u00f6glich.
\nMit der nun vorliegenden Motion soll der QR-Code verpflichtend eingef\u00fchrt werden. Die Kommission beantragt einstimmig, dieser Motion zuzustimmen. Sie bringt f\u00fcr viele Menschen einen Mehrwert, ohne dabei jene auszuschliessen, die sich weiterhin lieber an einen Beipackzettel in Papierform halten wollen.
\nIch bitte Sie, der Kommission zu folgen.
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