Pr\u00e4sidentin (Riniker Maja, zweite Vizepr\u00e4sidentin): Die Motion ist zur\u00fcckgezogen worden. Herr Bundesrat Parmelin verzichtet auf ein Votum.[GZ]
\n[VS][GZ]
\nZur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
\nZu Beginn des Jahres 2020 hat das Bundesamt f\u00fcr Landwirtschaft Feuerbrand vom Quarant\u00e4nesch\u00e4dling zur gew\u00f6hnlichen Krankheit herabgestuft. Damit ist diese Bakterienkrankheit k\u00fcnftig weder melde- noch bek\u00e4mpfungspflichtig. Auf Dr\u00e4ngen von Anlageobstbauern hat das BLW nachtr\u00e4glich jedoch die gesetzlichen Voraussetzungen daf\u00fcr geschaffen, dass die zust\u00e4ndigen kantonalen Amtsstellen neue Feuerbrand-Schutzzonen erlassen k\u00f6nnen. Begr\u00fcndet wird diese Massnahme damit, dass man in Obstbaugebieten den Infektionsdruck tief halten m\u00fcsse. Kantonale Amtsstellen haben darauf um Obstanlagen herum umfangreiche Gebiete ausgeschieden, in denen sie weiterhin Feuerbrandmassnahmen verf\u00fcgen und durchsetzen k\u00f6nnen.
\nDer Hochstammobstbau hat in der Vergangenheit durch die staatlich verordneten Feuerbrandrodungen schwer gelitten. Unz\u00e4hlige landschaftspr\u00e4gende Hochstammb\u00e4ume sind diesen Massnahmen zum Opfer gefallen. Hochstammobstb\u00e4ume sind f\u00fcr Bauern eine wichtige Einnahmequelle und bilden f\u00fcr bedrohte Tierarten wichtige Nischen. Damit ist der Obstbau sch\u00fctzens- und erhaltenswert. Jedoch wurde dies in der Vergangenheit scheinbar zu wenig ber\u00fccksichtigt, wie mir diverse Obstbauern mit Hochstammb\u00e4umen nach R\u00fccksprache mitteilten. W\u00e4hrend Jahrzehnten haben zust\u00e4ndige Feuerbrandverantwortliche eine Rodung von befallenen Hochstammb\u00e4umen als unverzichtbar f\u00fcr den angrenzenden Anlageobstbau bezeichnet und Sanierungen mittels R\u00fcckschnitt strikt abgelehnt.
\nInzwischen hat sich die Situation jedoch beruhigt, auch weil potenzielle Wirtspflanzen wie Weissdorn oder Cotoneaster stark zur\u00fcckgegangen sind und damit die Feuerbrandgefahr etwas entsch\u00e4rft wurde. Auch m\u00fcssen Pflanzen mit Feuerbrandbefall nicht mehr entfernt werden, sondern es ist lediglich ein R\u00fcckschnitt oder R\u00fcckriss zur Entfernung der sichtbar befallenen Triebe notwendig. Mit einer Arbeitsgruppe, in der auch der Hochstammobstbau vertreten war, hat das BLW die Verordnungsbestimmungen in der Richtlinie Nummer 3, \"\u00dcberwachung und Bek\u00e4mpfung von Feuerbrand\", konkretisiert. Dabei wurde ein besonderes Augenmerk auf das Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeitsprinzip gelegt. So stimmt das BLW der Ausscheidung eines Gebietes mit geringer Pr\u00e4valenz nur zu, wenn erstens das Gebiet geeignet ist, um wertvolle Wirtspflanzenbest\u00e4nde zu sch\u00fctzen, und wenn es zweitens f\u00fcr den Schutz notwendig ist und wenn es drittens den Wirtspflanzenbesitzerinnen und -besitzern auch zugemutet werden kann.
\nAuch wenn ich die in meiner Motion vorgeschlagene Variante, Feuerbrand-Schutzmassnahmen k\u00fcnftig auf privatrechtlicher Basis zwischen Obstbauern zu treffen, statt diese staatlich zu verf\u00fcgen, noch immer f\u00fcr besser ansehe, kann ich in Anbetracht dessen, dass keine Rodungen, sondern nur noch R\u00fcckschnitte unter Einbezug der Wirtspflanzenbesitzerinnen und -besitzer vorgenommen werden, auch mit dem Vorgehen des Bundesrates leben. Ich ziehe daher meine Motion zur\u00fcck und baue darauf, dass die kantonalen Verantwortlichen mit Sachverstand und im Bewusstsein des unsch\u00e4tzbaren Wertes unserer Hochstammobstb\u00e4ume agieren werden.
\n