Die FDP-Fraktion l\u00e4sst ausrichten, dass sie dem Postulat zustimmt.
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\nF\u00fcr \u00dcberweisung des Postulates .... 60 Stimmen
\nDagegen .... 27 Stimmen
Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral est pr\u00eat \u00e0 accepter le postulat. Il pr\u00e9sentera un rapport au Parlement d'ici la fin mars 2004.
Le b\u00e2timent de l'Institut suisse de Rome a \u00e9t\u00e9 donn\u00e9 \u00e0 la Conf\u00e9d\u00e9ration, qui a constitu\u00e9 une fondation pour le g\u00e9rer. C'est un b\u00e2timent magnifique qui n\u00e9cessitait certaines r\u00e9novations. La donation du b\u00e2timent \u00e9tait accompagn\u00e9e d'un portefeuille d'actions tr\u00e8s important. Malheureusement, parmi ces actions se trouvaient un grand nombre d'actions Swissair qui, comme vous le savez, sont parties en fum\u00e9e.
\nLa fondation est pass\u00e9e de l'Office f\u00e9d\u00e9ral de la culture \u00e0 Pro Helvetia, et l'Office f\u00e9d\u00e9ral de l'\u00e9ducation et de la science a mandat\u00e9 l'institut pour certains travaux au niveau de la diffusion scientifique, ce qui fait que nous nous trouvons maintenant dans une situation tr\u00e8s particuli\u00e8re. Si Pro Helvetia est bien propri\u00e9taire du b\u00e2timent, il n'y a pas de budget sp\u00e9cial qui y a \u00e9t\u00e9 affect\u00e9, ce qui fait que Pro Helvetia devrait pr\u00e9lever sur les montants affect\u00e9s aux activit\u00e9s \u00e0 l'\u00e9tranger la somme n\u00e9cessaire pour animer l'Institut suisse, ce qui porterait grandement pr\u00e9judice aux autres activit\u00e9s.
\nLe rapport qui est demand\u00e9 porte aussi bien sur la mission de l'institut que sur le financement de ses activit\u00e9s.
\nLa commission vous prie de transmettre le postulat.
Questo Istituto svizzero di Roma \u00e8 una cosa splendida, ma c'\u00e8 stato un [PAGE 1532] terremoto: Wir haben ein fantastisches Institut, aber es gab ein Erdbeben. Das hat uns eben viel gekostet.
\nDer G\u00f6nner hat es gut gemeint, er war ein \u00fcberzeugter Schweizer: Mit welchen Wertpapieren hat er diese ganze Fundation unterlegt? Mit Swissair-Aktien! Damit ist eben das zweite Problem entstanden. Es gab also ein Erdbeben und das Problem mit den Swissair-Aktien. Darum kommt das Institut in Schwierigkeiten. Auch die inhaltliche Bedeutung des Institutes in Italien selber ist absolut klar. Alle m\u00f6chten das Institut behalten, aber wir m\u00fcssen es neu situieren, d. h., mit der Aufgabenteilung geht es eben vom Bundesamt f\u00fcr Kultur, das es mit betreut hat, zur Pro Helvetia. Gleichzeitig war ja auch die Wissenschaft Teil davon. Unsere Wissenschaft, vertreten durch Herrn Kleiber, muss also auch mitreden. Wir m\u00fcssen ein ganz neues Netz aufbauen, um dieses Institut zu erhalten.
\nErdbeben, Swissair, Zusammenbruch dieser Aktien: Das sind die ungl\u00fccklichen Voraussetzungen f\u00fcr den Aufbau dieser neuen Strukturen, die wir ohnehin machen wollen. Darauf basiert das Postulat. Alle wollen es, aber wir m\u00f6chten es gut abgekl\u00e4rt haben, damit wir wissen, in welchen Bereichen die Pro Helvetia zust\u00e4ndig ist, und damit sie - weil wir eben einen Kredit sprechen - nicht voll bluten muss. Wir wollen ja, dass das Geld, wenn die Pro Helvetia es \u00fcbernimmt, nicht f\u00fcr andere Sachen weggeht. Wie wird die Wissenschaft, wie werden andere Stellen weiter involviert?
\nEs geht ja nicht darum, ob wir es nicht wollen oder ob wir es wollen - dann h\u00e4tte Herr Pfister Theophil Recht -, sondern wir alle wollen dieses Institut. Darum m\u00fcssen wir es jetzt auf diese Art regeln, damit es am Schluss nicht in einer Grauzone landet und damit von der Pro Helvetia nicht pl\u00f6tzlich irgendetwas \u00fcbernommen werden muss, was nicht sauber budgetiert worden ist. Es ist eigentlich eine Hilfe an das \u00dcberleben eines Institutes und nicht eine Abkl\u00e4rung, ob wir es wollen oder nicht. Darum sollten wir dem Postulat zustimmen.
Prima cosa: non si dice \"instituto\", si dice \"istituto\". Bisogna dunque, per piacere, cambiare la \"Fahne\" e dare il nome giusto alle cose.
\nSecondo: l'Istituto svizzero di Roma \u00e8 una fondazione che \u00e8 stata fondata e istituita grazie a una donazione di una famiglia della Svizzera italiana, la famiglia Maraini, che ha fatto molto per la promozione della formazione e della ricerca. Per esempio, c'\u00e8 in Ticino il premio Maraini per i migliori studenti delle scuole di maturit\u00e0. A Roma, la Villa Maraini \u00e8 una casa, che \u00e8 stata anche ristrutturata, dove da molti anni giovani e meno giovani ricercatori e anche creatori artistici possono essere ospitati e possono fare degli studi, delle ricerche, degli approfondimenti. Si tratta ora di trovare una soluzione giusta per dare la possibilit\u00e0 di continuare in questa missione ma anche di adattare questa missione alle nuove possibilit\u00e0. Si pensa per esempio ad una migliore collaborazione tra questo istituto e l'ambasciata svizzera di Roma. Ecco perch\u00e9 noi abbiamo fatto un postulato dove vogliamo appunto avere un rapporto sulla situazione, la Pro Helvetia \u00e8 stata incaricata insieme all'Ufficio federale della cultura di fare un nuovo concetto.
\nVi chiedo di dire di s\u00ec a questo postulato poich\u00e9 poi avremo tutti gli elementi per andare avanti in questa importante promozione dei nostri giovani ricercatori svizzeri, che possono andare a Roma e a Roma fare il loro lavoro di ricerca o di creazione artistica. Vi ringrazio per il sostegno.
Die Sparhysterie von Kollege Pfister treibt wirklich sonderbare Bl\u00fcten. Dieses Parlament ist verantwortlich daf\u00fcr, wie Geld ausgegeben wird und dass es gut ausgegeben wird. Dieses Parlament hat, glaube ich, vor zwei Jahren beschlossen, dass das Istituto svizzero di Roma mit 12 Millionen Franken saniert wird, damit es k\u00fcnftig seinem Zweck, n\u00e4mlich wissenschaftliche und k\u00fcnstlerische Nachwuchsleute zu f\u00f6rdern und ihnen in Rom einen Studienaufenthalt gew\u00e4hren zu k\u00f6nnen, besser nachkommen kann. Wir haben also Geld investiert.
\nDas Istituto svizzero di Roma ist seit gut f\u00fcnfzig Jahren in Schweizer Besitz und stammt aus einer privaten Schenkung mit eben diesem Stiftungszweck. Wer selber schon mal das Istituto besucht hat, auf der Turmterrasse gestanden ist, \u00fcber die Stadt Rom geblickt hat, hat gemerkt, was f\u00fcr ein wertvoller Kultur- und Begegnungsort diese Villa Maraini mit ihrem wundersch\u00f6nen Park rundherum ist: ein Kleinod, das die Schweiz geschenkt bekommen hat. Diesem Kleinod gilt es weiterhin Sorge zu tragen.
\nDie Stiftung, die dieses Istituto svizzero di Roma tr\u00e4gt, ist in grossen finanziellen Schwierigkeiten, und darum wird jetzt an einem neuen, an einem revidierten Konzept gearbeitet. Darum wird auch der k\u00fcnstlerische, der kulturelle Auftrag k\u00fcnftig von der Pro Helvetia inhaltlich wie finanziell getragen. Darum soll der wissenschaftliche Part neu von der Gruppe Wissenschaft und Forschung verantwortet werden. Herr Pfister, da ist es doch schlicht und einfach nur vern\u00fcnftig, wenn wir als Parlament gerne wissen m\u00f6chten, wie dieses neue Konzept aufgegleist wird, zu welchen Resultaten es f\u00fchrt, wie die finanzielle und die inhaltliche Verantwortung k\u00fcnftig organisiert sein sollen. Das m\u00f6chte die Kommission mit diesem Postulat, schlicht und einfach. Es entspricht unserer Meinung nach der parlamentarischen Verantwortung, hier vom Bundesrat auch entsprechend Bericht zu erhalten.
\nIch beantrage Ihnen, der Kommission zu folgen.
Es geht beim Kommissionspostulat zum Istituto svizzero di Roma nicht um sehr viel. Aber das Vorgehen ist nicht akzeptabel. Dieses Institut soll wissenschaftlichen und k\u00fcnstlerischen Zwecken dienen. Das Institut hat Schwierigkeiten mit der Finanzierung der laufenden Kosten. Entsprechend soll neu die Stiftung Pro Helvetia, zus\u00e4tzlich zum Bundesamt f\u00fcr Bildung und Wissenschaft, Kostenanteile \u00fcbernehmen.
\nMit meinem Antrag auf Ablehnung des Postulates m\u00f6chte ich nicht in die grunds\u00e4tzliche Diskussion um dieses Institut eingreifen. Es ist in jedem Fall nach der besten L\u00f6sung zu suchen, und diese L\u00f6sung soll nicht ohne eingehende Pr\u00fcfung durch das Parlament bestimmt werden. Dabei spielen der desolate Zustand unserer Bundesfinanzen und die vom Volk gewollte Schuldenbremse mit eine Rolle.
\nWas die SVP-Fraktion nicht will, ist ein Postulat, das vordergr\u00fcndig einen Bericht einfordert und inhaltlich den Bundesrat indirekt auffordert, dieses Institut auch dann zu erhalten und zu f\u00f6rdern, wenn andere L\u00f6sungen geeigneter sind. Wenn Sie den Text des Postulates genau lesen, so k\u00f6nnen Sie leicht erkennen, wie neben einem Bericht klar verlangt wird, auch die Erhaltung dieses Institutes mit einzuschliessen. Damit wird einer neutralen und objektiven Abkl\u00e4rung aller M\u00f6glichkeiten in unzweckm\u00e4ssiger Art und Weise vorgegriffen. Dies kann aber nicht der Sinn eines Berichtes sein, es sei denn, wir m\u00f6chten wirklich hier \u00fcber den Betrieb und die Verwendung eine Vorentscheidung f\u00e4llen.
\nDie SVP-Fraktion lehnt dieses Vorgehen grossmehrheitlich ab. Sie empfiehlt Ihnen, in dieser Sache hier im Rat weder einen Entscheid f\u00fcr noch gegen das Institut zu f\u00e4llen, umso mehr, als auch in der Kommission keine konkreten Unterlagen \u00fcber dieses Institut verf\u00fcgbar waren. Demzufolge will ich nicht gegen dieses Institut votieren.
\nWir beantragen Ihnen, im Interesse einer objektiven Pr\u00fcfung durch die zust\u00e4ndigen Instanzen das Kommissionspostulat abzulehnen und die \u00fcblichen Kr\u00e4fte wirken zu lassen.
Antrag Pfister Theophil
\nAblehnung des Postulates
\n[VS]
\nProposition Pfister Theophil
\nRejeter le postulat