Abstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Motion ... 14 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 21 Stimmen [GZ]
\n(1 Enthaltung)
\nCes programmes d'\u00e9valuation des technologies de la sant\u00e9 - ETS, ou HTA en allemand - ont n\u00e9cessit\u00e9 une p\u00e9riode de mise en place, une phase pilote. Il faut bien voir qu'au moment du d\u00e9p\u00f4t de la motion en 2021, il y avait encore peu de r\u00e9sultats concrets, mais la situation a beaucoup chang\u00e9 jusqu'\u00e0 maintenant. Des recommandations du Contr\u00f4le f\u00e9d\u00e9ral des finances pour les ETS ont \u00e9t\u00e9 mises en oeuvre. L'\u00e9laboration de la proc\u00e9dure des ETS a \u00e9t\u00e9 optimis\u00e9e et rationalis\u00e9e. Dans l'intervalle, 17 d\u00e9cisions de remboursement ont \u00e9t\u00e9 prises. Elles ont pu conduire \u00e0 des \u00e9conomies directes estim\u00e9es \u00e0 environ 75 millions de francs par ann\u00e9e pour l'assurance obligatoire des soins. On peut encore ajouter \u00e0 cela les effets indirects, notamment l'am\u00e9lioration de la qualit\u00e9 des soins et des traitements. Ils sont difficiles \u00e0 chiffrer, mais ils existent \u00e9videmment. De plus, d'autres d\u00e9cisions de remboursement sont attendues: 24 projets sont en cours.
\nLa situation a donc \u00e9norm\u00e9ment chang\u00e9 depuis le d\u00e9p\u00f4t de la motion. Cela est normal: on avait mis en place cet outil avant qu'il n'ait vraiment d\u00e9velopp\u00e9 ses effets, et la motion visait \u00e0 ce qu'on le r\u00e9vise. Maintenant, dans l'intervalle, on aurait beaucoup plus d'\u00e9l\u00e9ments pour l'avis du Conseil f\u00e9d\u00e9ral.
\nUn autre point qui me para\u00eet important, c'est que, dans le cadre de l'initiative pour un frein aux co\u00fbts, les deux conseils ont d\u00e9cid\u00e9 de renforcer - et cela s'est aussi pass\u00e9 dans l'intervalle - l'\u00e9valuation des crit\u00e8res d'efficacit\u00e9, d'ad\u00e9quation et d'\u00e9conomicit\u00e9, aussi dans le sens de cette motion et dans le sens du programme ETS.
\nIl nous semble donc - sans aller beaucoup plus loin, parce que je peux vraiment compl\u00e8tement rejoindre la position et les arguments du rapporteur de la commission - que le but de cette motion est largement atteint. Dans ces conditions, elle peut \u00eatre rejet\u00e9e.
\nAntrag der Mehrheit [GZ]
\nAblehnung der Motion
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit [GZ]
\n(Dittli, Gapany, Hegglin Peter, Maret Marianne, M\u00fcller Damian)[GZ]
\nAnnahme der Motion
\n[VS]
\nProposition de la majorit\u00e9 [GZ]
\nRejeter la motion
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 [GZ]
\n(Dittli, Gapany, Hegglin Peter, Maret Marianne, M\u00fcller Damian) [GZ]
\nAdopter la motion
\n[VS]
\nPr\u00e4sidentin (H\u00e4berli-Koller Brigitte, Pr\u00e4sidentin): Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
\nIch mache Ihnen im Namen der Minderheit beliebt, die vorliegende Motion anzunehmen. HTA-Verfahren sind ein griffiges Instrument, um sicherzustellen, dass die Pr\u00e4miengelder effizient eingesetzt werden. Konkret verfolgen die Verfahren das Ziel, systematisch zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob bestimmte von der OKP verg\u00fctete Leistungen die WZW-Kriterien - Wirksamkeit, Zweckm\u00e4ssigkeit und Wirtschaftlichkeit - erf\u00fcllen. Ist dies nicht mehr der Fall, so m\u00fcssen sie von der Verg\u00fctung durch die OKP ausgeschlossen oder ihre Verg\u00fctung muss zumindest eingeschr\u00e4nkt werden. Solche Verfahren existieren zwar heute, aber leider sind wir noch weit davon entfernt, die gew\u00fcnschte Wirkung zu erzielen. Die Schwierigkeiten bei der Umsetzung sind bekannt. Der Motion\u00e4r hat das erkannt und will die Verfahren nun mittels Motion st\u00e4rken.
\nDie Kommission hat in ihrem Bericht zuhanden unseres Rates richtigerweise festgehalten, dass im Rahmen des indirekten Gegenvorschlags zur Kostenbremse-Initiative Anpassungen im Bereich der HTA vorgenommen werden. Es ist gut, dass die Mehrheit des Parlamentes der Ansicht ist, dass wir diesen Verfahren zum Durchbruch verhelfen m\u00fcssen. Nebst einem ganzen Strauss an Massnahmen ist dies sicherlich ein Hebel, bei dem wir ansetzen m\u00fcssen, um die Gesundheitskosten in den Griff zu bekommen. Die Anpassungen sind jedoch noch nicht in Kraft, und es ist klar, dass sie nicht gen\u00fcgen werden, um die Ziele zu erreichen. Sollte dieses Szenario eintreten, h\u00e4tten wir dank der Motion die M\u00f6glichkeit, rasch zu handeln und weitere Anpassungen zu beschliessen.
\nIn diesem Sinne bitte ich Sie, die Minderheit zu unterst\u00fctzen und aus ihr eine Mehrheit zu machen. Falls es mit den beschlossenen Massnahmen gelingt, den Verfahren zum Durchbruch zu verhelfen, kann die Motion zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt immer noch abgeschrieben werden.
\nMit der Motion soll der Bundesrat das Verfahren zu den HTA, das sind [PAGE 940] die Health Technology Assessments, vereinfachen und wirksamer sowie transparenter gestalten. Weiterhin sollen Leistungen, welche gem\u00e4ss einem HTA die WZW-Kriterien nicht mehr erf\u00fcllen, nach einem Jahr nicht mehr oder nur eingeschr\u00e4nkt von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung verg\u00fctet werden.
\nAm 15. M\u00e4rz 2021 wurde diese Motion eingereicht. Der Nationalrat hat sie am 1. M\u00e4rz 2023 mit 119 zu 63 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
\nIn der Kommission haben wir die Motion auch beraten. Wir haben festgestellt, dass seit Einreichung der Motion verschiedene Verbesserungen im Bereich der HTA stattgefunden haben. Teilweise sind diese in der Praxis auch schon umgesetzt worden.
\nVor allem hat die Kommission aber den indirekten Gegenvorschlag zur Kostenbremse-Initiative diskutiert. Unser Rat ist der Kommission gefolgt. Wir haben den Gegenvorschlag ebenfalls in dieser Session beraten und werden ihn in der Schlussabstimmung hoffentlich auch so annehmen. In diesem indirekten Gegenvorschlag werden in Artikel 32 KVG explizit die HTA und die WZW-Kriterien ge\u00e4ndert. Artikel 32 wird also angepasst und bez\u00fcglich der HTA auch verbessert. Damit sieht Artikel 32 aus Sicht der Kommission schon vieles vor, was der Motion\u00e4r verlangt. Wir erachten das Anliegen der Motion damit als erf\u00fcllt, weil ihre Themen insbesondere in Artikel 32 Abs\u00e4tze 3 und 4 des indirekten Gegenvorschlags zur Kostenbremse-Initiative aufgenommen sind.
\nDie Mehrheit Ihrer Kommission empfiehlt Ihnen, die Motion abzulehnen, da sie als erf\u00fcllt gilt. Das Abstimmungsresultat betrug 8 zu 4 Stimmen bei 0 Enthaltungen. Die Minderheit beantragt die Annahme, wird dies aber selbst begr\u00fcnden.
\n