Prevenire \u00e8 meglio che curare. Questo obiettivo, relativo alla sanit\u00e0 pubblica, il Parlamento a suo tempo l'ha messo nel programma di legislatura 2019-2023, completando gli obiettivi della Confederazione. Adesso dobbiamo costatare che nel nuovo programma di legislatura l'obiettivo di avere \"un sistema di prevenzione efficace\" non c'\u00e8 pi\u00f9. Dunque, vorremmo sapere perch\u00e9 il Consiglio federale ha cambiato idea su questa frase.
\nDans son avis, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral \"confirme que la promotion de la sant\u00e9 est aussi tr\u00e8s importante pour lui, car elle est un moyen efficace d'encourager la population \u00e0 adopter un mode de vie sain et peut contribuer ainsi \u00e0 r\u00e9duire les co\u00fbts financiers du syst\u00e8me de sant\u00e9\". Par contre, il pr\u00e9tend que cette promotion de la sant\u00e9 est incluse dans ses propos. Ainsi, il dit qu'il n'est donc pas n\u00e9cessaire de formuler le proverbe \"mieux vaut pr\u00e9venir que gu\u00e9rir\".
\nEs stellt sich also die Frage, ob in dieser Begriffsbestimmung die Pr\u00e4vention tats\u00e4chlich mit einbezogen ist. Und ich meine, Herr Bundeskanzler, das ist sie nicht. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird die Gesundheitsversorgung enger verstanden. Es ist so, dass ein gesundheitsf\u00f6rderndes Umfeld und eine wirkungsvolle Pr\u00e4vention eben nicht direkt Bestandteil der Gesundheitsversorgung sind. In seiner Stellungnahme zum Bericht des Bundesamtes f\u00fcr Gesundheit (BAG) \u00fcber die Pr\u00e4vention im KVG geht der Bundesrat ja auch von einem engen Begriff der Gesundheitsversorgung aus und spricht sich ebenfalls f\u00fcr eine St\u00e4rkung der Pr\u00e4vention im Gesundheitswesen aus.
\nDieser Bericht, der im Nationalrat behandelt wurde, umfasst viele Elemente der Gesundheitspr\u00e4vention. Ich zitiere die[NB]wichtigsten S\u00e4tze: Rund die H\u00e4lfte der chronischen Erkrankungen wie Krebs, Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Diabetes k\u00f6nnten mit einem gesunden Lebensstil vermieden oder zumindest verz\u00f6gert werden. Ein gesunder Lebensstil wird mit Massnahmen der Gesundheitsf\u00f6rderung und -pr\u00e4vention unterst\u00fctzt. Oder anders gesagt: Pr\u00e4vention verhindert oder verz\u00f6gert Krankheitsf\u00e4lle und ist entsprechend auch ein wichtiger Beitrag zur Lebensqualit\u00e4t und zur Kosteneind\u00e4mmung.
\nDeshalb, Herr Bundeskanzler, wenn Sie das im Bundesrat nicht von sich aus vorsehen, werde ich dann versuchen - nicht[NB]mehr[NB]selbst, aber indirekt - zu bewirken, dass die zus\u00e4tzliche Zielsetzung in den neuen Legislaturplan Eingang findet, wonach wir in unserem Land n\u00e4mlich auch mit einer guten Pr\u00e4vention versorgt werden sollten.
\nHerr St\u00f6ckli hat in seiner Interpellation sein Unverst\u00e4ndnis dar\u00fcber zum Ausdruck gebracht und jetzt auch wiederholt, dass die Themen der Pr\u00e4vention und der Gesundheitsf\u00f6rderung im Ziel 12 der strategischen Stossrichtung der Legislaturplanung 2023-2027 fehlen. Mit dem Ziel 12, das lautet: \"Die Schweiz sorgt f\u00fcr eine qualitativ hochstehende und finanziell tragbare Gesundheitsversorgung\", hat der Bundesrat den Fokus auf die Qualit\u00e4t und die nachhaltige Finanzierung des Schweizer Gesundheitswesens gelegt. Diese schliesst nach seiner Auffassung die beiden Thematiken der Gesundheitsf\u00f6rderung und der Pr\u00e4vention mit ein; Sie werden das dann sehen.
\nDie Legislaturplanung definiert sich ja nicht nur durch die Ziele, sondern vor allem und in erster Linie durch die Gesch\u00e4fte, die mit diesen Zielen verkn\u00fcpft sind. Wir haben die Departemente jetzt aufgefordert, die Gesch\u00e4fte zu den Zielen zu liefern. Sie wissen, dass die Legislaturbotschaft konkrete Gesch\u00e4fte enthalten soll, also Botschaften f\u00fcr Gesetzesrevisionen oder neue Initiativen. Wir werden sehen und darauf achten, dass die Aspekte der Gesundheitsf\u00f6rderung und der Pr\u00e4vention in dieses Ziel eingeschlossen werden. Der Bundesrat versteht es jedenfalls so, dass sie dort enthalten sind. Er wird den Entwurf der Botschaft im Herbst bereinigen, und wir werden Ihnen die Botschaft 2024 vorlegen. Dann k\u00f6nnen Sie nach Tradition, wie das in den letzten Legislaturen der Fall war, zu jedem einzelnen Ziel entsprechende Anmerkungen oder Korrekturen vornehmen.
\nPr\u00e4sidentin (H\u00e4berli-Koller Brigitte, Pr\u00e4sidentin): Herr St\u00f6ckli hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt erkl\u00e4rt und verlangt eine Diskussion. - Dem wird nicht opponiert. [PAGE 949]
\nPr\u00e4sidentin (H\u00e4berli-Koller Brigitte, Pr\u00e4sidentin): Damit ist das Gesch\u00e4ft erledigt.
\nJ'aimerais encore dire un mot sur l'interpellation de mon coll\u00e8gue, M. St\u00f6ckli.
\nA sa s\u00e9ance du 11 janvier 2023, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a arr\u00eat\u00e9 l'orientation strat\u00e9gique de la prochaine l\u00e9gislature en d\u00e9finissant les th\u00e8mes principaux et les priorit\u00e9s pour les ann\u00e9es 2023 \u00e0 2027. Dans le cadre de la deuxi\u00e8me ligne directrice, consacr\u00e9e \u00e0 l'encouragement de \"la coh\u00e9sion nationale et interg\u00e9n\u00e9rationnelle\", on constate que, dans le domaine de la sant\u00e9, l'attention est focalis\u00e9e uniquement sur les soins. L'objectif 12 a d'ailleurs la teneur suivante: \"La Suisse dispose d'un syst\u00e8me de soins de qualit\u00e9 qui soit financi\u00e8rement supportable.\" Compte tenu du fort potentiel dont disposent la promotion de la sant\u00e9 et la pr\u00e9vention, il est incompr\u00e9hensible que ces deux facteurs importants de la sant\u00e9 publique ne soient pas explicitement mentionn\u00e9s dans l'objectif de sant\u00e9 du prochain programme de la l\u00e9gislature.
\nIn seiner Stellungnahme erkl\u00e4rt der Bundesrat, dass f\u00fcr ihn auch die Gesundheitsf\u00f6rderung hohe Priorit\u00e4t habe. Er sagt, dass die gesundheitliche Vorbeugung ein effektives Mittel zur F\u00f6rderung einer gesunden Bev\u00f6lkerung sei und dadurch zu einer finanziellen Entlastung des Gesundheitssystems beitragen k\u00f6nne. Seit gestern ist das ja ein besonders aktuelles Thema, haben wir doch geh\u00f6rt, dass die Krankenkassenpr\u00e4mien wieder enorm steigen werden. Trotzdem ist die Vorsorge beispielsweise im Kostend\u00e4mpfungspaket des Bundesrates nicht enthalten.
\nAngelehnt an Kollege St\u00f6ckli m\u00f6chte ich die Frage stellen: Geht der Bundesrat hier von einem zu engen Verst\u00e4ndnis der Gesundheitsversorgung aus? Hinzu kommt das Argument, und das muss einfach auch einmal gesagt werden, dass die Ausgaben f\u00fcr Pr\u00e4vention und Gesundheitsf\u00f6rderung, wovon rund die H\u00e4lfte privat finanziert wird, gerade einmal 2,2 Prozent der Gesamtkosten des Gesundheitswesens entsprechen.
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