Pr\u00e4sident (Nussbaumer Eric, Pr\u00e4sident): Wir behandeln das Eintreten und die Detailberatung in einer einzigen Debatte.
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr den Antrag der Mehrheit ... 117 Stimmen[GZ]
\nF\u00fcr den Antrag der Minderheit ... 57 Stimmen[GZ]
\n(1 Enthaltung)
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 120 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 58 Stimmen [GZ]
\n(0 Enthaltungen)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht[GZ]
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 177 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 2 Stimmen [GZ]
\n(0 Enthaltungen)
\nPr\u00e4sident (Nussbaumer Eric, Pr\u00e4sident): Der Antrag der Minderheit Schwander wurde von Herrn G\u00f6tte \u00fcbernommen. Herr G\u00f6tte spricht auch gleich f\u00fcr die SVP-Fraktion.
\nPr\u00e4sident (Nussbaumer Eric, Pr\u00e4sident): Die gr\u00fcnliberale Fraktion unterst\u00fctzt den Antrag der Mehrheit.
\nEintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen [GZ]
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition [PAGE 2315]
\n[VS]
\n[VS]
\nBundesbeschluss \u00fcber die zivilen Immobilien des Bundes f\u00fcr das Jahr 2023[GZ]
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral concernant l'immobilier civil de la Conf\u00e9d\u00e9ration pour 2023[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDetailberatung - Discussion par article [GZ]
\n[VS][GZ]
\nTitel und Ingress[GZ]
\nAntrag der Kommission [GZ]
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule [GZ]
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats [GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 1 [GZ]
\nAntrag der Mehrheit [GZ]
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit [GZ]
\n(Schwander, G\u00f6tte, Grin, Guggisberg, Keller Peter, Nicolet, Sollberger)[GZ]
\n... [GZ]
\nVerpflichtungskredite [GZ]
\nb. 20,0 Millionen Franken
\n[VS]
\nArt. 1 [GZ]
\nProposition de la majorit\u00e9 [GZ]
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 [GZ]
\n(Schwander, G\u00f6tte, Grin, Guggisberg, Keller Peter, Nicolet, Sollberger)[GZ]
\n... [GZ]
\nCr\u00e9dits d'engagement [GZ]
\nb. 20,0 millions de francs
\nArt. 2-4 [GZ]
\nAntrag der Kommission [GZ]
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats [GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nPr\u00e4sident (Nussbaumer Eric, Pr\u00e4sident): Es liegen \u00fcbereinstimmende Beschl\u00fcsse beider R\u00e4te vor. Die Vorlage ist somit definitiv angenommen.
\nDie Berichterstatter der Kommission haben ausf\u00fchrlich \u00fcber die Immobilienbotschaft zivil 2023 informiert. Sie haben die Zusammenh\u00e4nge und die Notwendigkeit der Baut\u00e4tigkeiten aufgezeigt. Aus dieser Optik kann ich es als Sprecher der FDP-Liberalen Fraktion sehr kurz machen.
\nWir stehen hinter dem Erneuerungsprozess unseres Immobilienparks. Der Immobilienpark muss sich immer wieder den neuen Gegebenheiten anpassen. Er hat auch energetische Vorgaben zu erf\u00fcllen, ob das nun in der Schweiz oder im Ausland ist. Die Gesamtdarstellung war stimmig. Auch hat das BBL gut aufzeigen k\u00f6nnen, wie die Kosten f\u00fcr die Botschaft in Kamerun zustande kommen.
\nDie Vielzahl der Investitionen im Bereich nicht detaillierter Vorhaben in H\u00f6he von 140 Millionen Franken weist auch darauf hin, dass der ganze Immobilienbestand eine dauernde Bewirtschaftung ben\u00f6tigt und damit immer von kleineren und mittleren Baut\u00e4tigkeiten betroffen sein wird. Ich glaube, diese Flexibilit\u00e4t m\u00fcssen wir dem Bundesamt zur Verf\u00fcgung stellen, sodass es handeln kann - und handeln ist im Baubereich eben sehr notwendig.
\nIch kann es kurz machen: Die FDP-Liberale Fraktion wird der Immobilienbotschaft zustimmen, und sie wird den Antrag der Minderheit Schwander ablehnen.
\nWir kommen zum j\u00e4hrlichen Ritual der Behandlung der Immobilienvorhaben des Bundes. Es freut mich, dies wie in der ganzen vergangenen Legislatur auch dieses Jahr mit Kollege Farinelli machen zu k\u00f6nnen. Wir haben diesbez\u00fcglich also etwas gemeinsame Erfahrung.
\nDer Bundesrat beantragt in der Immobilienbotschaft mit 218,1 Millionen Franken einen eher unterdurchschnittlichen Betrag f\u00fcr die verschiedenen Bauvorhaben im In- und Ausland. Dazu geh\u00f6ren zwei Erweiterungsprojekte und ein Neubau f\u00fcr die Schweizer Vertretung in Kamerun. Das gr\u00f6sste Projekt in diesem Antrag ist die Modernisierung und Erweiterung des Gew\u00e4chshausareals in Reckenholz mit Kosten von 29,5 Millionen Franken. Speziell die \u00e4usseren Gew\u00e4chsh\u00e4user und die Technik im Betriebsgeb\u00e4ude des Forschungszentrums Reckenholz brauchen offenbar dringend eine Sanierung und werden durch moderne, energieeffiziente Forschungskammern ersetzt. In Liebefeld, in K\u00f6niz bei Bern, soll die Verbindungsebene beim Verwaltungszentrum des Bundesamtes f\u00fcr Gesundheit f\u00fcr 21,1 Millionen Franken erweitert werden. Die Verbindung soll dazu dienen, dass das bestehende und das zuk\u00fcnftige Geb\u00e4ude besser miteinander verbunden und flexible Arbeitsformen unterst\u00fctzt werden.
\nAusserdem plant die Schweiz den Bau einer neuen Vertretung in der Hauptstadt Kameruns f\u00fcr 27,5 Millionen Franken. In Yaound\u00e9 entsteht damit ein Neubau f\u00fcr die Schweizer Vertretung, um die Abl\u00e4ufe insbesondere zwischen Kanzlei, Residenz und Dienstwohnungen zu optimieren. Bei diesem Vorhaben diskutierte die Kommission die auf den ersten Blick relativ hohen Kosten. Das Bundesamt konnte aber glaubhaft erkl\u00e4ren, dass sie sich im Rahmen anderer Botschaftsbauten auf dem afrikanischen Kontinent bewegen. Eine Minderheit Schwander beantragt dennoch, den Betrag um 7,5 Millionen Franken zu reduzieren. Den entsprechenden Antrag lehnte die Kommission mit 17 zu 7 Stimmen ab.
\nZus\u00e4tzlich plant das Bundesamt f\u00fcr Bauten und Logistik den Einsatz von 140 Millionen Franken f\u00fcr nicht spezifizierte Projekte unter 10 Millionen Franken, dringende Liegenschaftsk\u00e4ufe und die Planung zuk\u00fcnftiger Bauvorhaben.
\nGerne berichte ich noch \u00fcber die Umst\u00e4nde, unter welchen die diesj\u00e4hrige Botschaft behandelt wurde. Die erste Beratung der Immobilienbotschaft konnte die zust\u00e4ndige Subkommission der Finanzkommission im Forschungs- und Innovationsgeb\u00e4ude Nest der Empa und der Eawag in D\u00fcbendorf abhalten. In diesem h\u00f6chst innovativen, zukunftsweisenden Kreislaufwirtschaftsgeb\u00e4ude wurde denn auch die [NB]Rolle[NB]des[NB]Bundes[NB]als richtungsweisende Baubeschafferin besprochen.
\nEs ist unbestritten, dass das BBL Gewicht hat. Mit seinen Beschaffungen kann es Projekte realisieren, die f\u00fcr die Privatwirtschaft schwieriger w\u00e4ren und die sie nicht mit der gleichen Langfristigkeit und dem Gemeinwohl verpflichtet angehen k\u00f6nnte. Gerade im Energiebereich hat der Bund in den Neunzigerjahren eine wichtige Rolle gespielt, um den [PAGE 2314] Geb\u00e4udeenergieverbrauch zu senken und die Etablierung von Standards voranzutreiben. Das BBL und die Empa wollen neu enger zusammenarbeiten. Diese Partnerschaft wird von der Kommission sehr begr\u00fcsst. Der Kommission wurde auch glaubhaft dargelegt, dass das BBL, wo immer m\u00f6glich und sinnvoll, zukunftsweisende Technologien und Verfahren gerade im Bereich der Kreislaufwirtschaft einsetzt.
\nDie Kommission empfiehlt mit 17 Ja-Stimmen bei 7 Enthaltungen, alle Vorhaben gutzuheissen.
\nAn dieser Stelle m\u00f6chte ich mich im Namen der Kommission f\u00fcr die stets konstruktive Zusammenarbeit mit dem Bundesamt f\u00fcr Bauten und Logistik bedanken. Im Namen der Subkommission m\u00f6chte ich mich auch bei der Empa und der[NB]Eawag f\u00fcr den inspirierenden Austausch vor Ort bedanken.
\nMit der vorliegenden Botschaft zu den zivilen Immobilien des Bundes f\u00fcr das Jahr 2023 beantragt der Bundesrat vier Verpflichtungskredite im Umfang von total 218,1 Millionen Franken. Drei Kredite sind f\u00fcr einzeln spezifizierte Projekte \u00fcber 10 Millionen Franken notwendig. Dabei handelt es sich um die Erweiterung der Verbindungsebene im Campus Liebefeld, den Neubau der Kanzlei und der Residenz in Yaound\u00e9 sowie die Sanierung und Erweiterung des Gew\u00e4chshausareals in Reckenholz (ZH). Der vierte Verpflichtungskredit wird f\u00fcr nicht einzeln spezifizierte Vorhaben unter 10 Millionen Franken ben\u00f6tigt.
\nZuerst kurz zur Erweiterung der Verbindungsebene beim Campus Liebefeld: Hier geht es um die Umsetzung des Unterbringungskonzepts, das der Bundesrat im Dezember 2022 beschlossen hat. Es geht um flexible Arbeitsformen. Das Konzept schafft auf den Campus-Arealen im Grossraum Bern optimale Voraussetzungen f\u00fcr flexible Arbeitsformen und unpers\u00f6nliche Arbeitspl\u00e4tze. Grunds\u00e4tzlich sollen in der Bundesverwaltung flexible Arbeitsformen und Desksharing mit einer Ratio von maximal 0,8 eingef\u00fchrt werden, also maximal 80 Arbeitspl\u00e4tze auf 100 Vollzeitstellen.
\n2026 wird Agroscope, das Kompetenzzentrum des Bundes f\u00fcr landwirtschaftliche Forschung, das Teil des BLW ist, nach Posieux umziehen. Dies erm\u00f6glicht die Weiterentwicklung des Campus. Als Vorbereitung daf\u00fcr sowie um mobile, flexible Arbeitsformen auf dem Campus einzuf\u00fchren, soll die bestehende unterirdische Verbindungsebene erweitert werden. Damit kann auch das bestehende Geb\u00e4ude des BLV r\u00e4umlich und technisch mit BAG und BLW verbunden werden. Das BLV wird so ins bestehende Zutritts- und Sicherheitskonzept eingebunden, und der Zugang erfolgt neu \u00fcber die bestehende Loge von BAG und BLW.
\nZum dritten Projekt, dem Neubau der Botschaft in Yaound\u00e9 f\u00fcr 27,5 Millionen Franken: Yaound\u00e9 ist die politische Hauptstadt Kameruns. Es handelt sich um eine wichtige Vertretung f\u00fcr die Eidgenossenschaft in Zentralafrika, da sie in einem der stabilsten L\u00e4nder der Subregion liegt. Neben der Republik Kamerun ist diese Botschaft auch f\u00fcr die Republik \u00c4quatorialguinea und die Zentralafrikanische Republik zust\u00e4ndig. Die Schweizer Vertretung in Kamerun ist derzeit in verschiedenen gemieteten Geb\u00e4uden untergebracht, was langfristig nicht wirtschaftlich ist. Entsprechend soll eine Botschaft auf einer bundeseigenen Parzelle gebaut werden. Ich bitte Sie, hier der Mehrheit zu folgen und den Minderheitsantrag abzulehnen.
\nDie Sanierung und Erweiterung des Gew\u00e4chshausareals Reckenholz ist Teil der Standortstrategie Agroscope. Mit der entsprechenden Konzentration der Standorte soll das Immobilienportfolio mittel- und langfristig verkleinert und damit die Infrastrukturkosten gesenkt werden. Weiter sollen Effizienzgewinne im Betrieb realisiert werden. Reckenholz wird zu einem regionalen Forschungszentrum, in dem zuk\u00fcnftig schwerpunktm\u00e4ssig in den Bereichen der Pflanzenz\u00fcchtung und Sortenentwicklung, der Agrar\u00f6kologie sowie der nat\u00fcrlichen Ressourcen geforscht wird.
\nDann, das haben Sie auch geh\u00f6rt, gibt es noch weitere Immobilienvorhaben im Umfang von 140 Millionen Franken. Ich bitte, auch diesen zuzustimmen.
\nIch bitte um Eintreten, Zustimmung und darum, der Mehrheit zu folgen.
\nIn seiner Sitzung vom 17.[NB]Mai 2023 hat der Bundesrat die Immobilienbotschaft 2023 verabschiedet. Darin beantragt er dem Parlament Verpflichtungskredite in der H\u00f6he von 218,1 Millionen Franken. Zu den gr\u00f6sseren Bauprojekten geh\u00f6ren zwei Erweiterungsprojekte sowie ein Neubau f\u00fcr die Schweizer Vertretung in Kamerun. An dieser Stelle m\u00f6chten wir uns beim BBL f\u00fcr die ausf\u00fchrliche und seri\u00f6se Darlegung dieser Gesch\u00e4fte herzlich bedanken.
\nDie Erweiterung und Sanierung des Gew\u00e4chshausareals und Forschungszentrums von Agroscope in Z\u00fcrich-Reckenholz f\u00fcr 29,5 Millionen Franken ist seitens der SVP-Fraktion ebenso unbestritten wie die Erweiterung der Verbindungsebene beim Verwaltungszentrum Liebefeld f\u00fcr 21,1 Millionen Franken.
\nBeim Neubau der Kanzlei und der Residenz in der Hauptstadt Kameruns f\u00fcr 27,5 Millionen Franken hat die SVP-Fraktion ihre Bedenken und Sorgen, weil 27,5 Millionen Franken doch ein ordentlicher Betrag sind und weil dieser Betrag in Kamerun nochmals eine ganz andere Dimension hat als bei uns. 27,5 Millionen Franken f\u00fcr eine Kanzlei und eine Residenz in einer Zeit, in der wir von Sparen sprechen und dar\u00fcber, was wir wirklich haben m\u00fcssen und was sch\u00f6n zu haben w\u00e4re, sind aus Sicht der SVP-Fraktion deutlich zu viel.
\nEinen weiteren Verpflichtungskredit von 140 Millionen Franken verwendet das BBL f\u00fcr nicht einzeln spezifizierte Vorhaben. Weiter ist ein Betrag von 10 Millionen Franken f\u00fcr nicht planbare und dringliche Liegenschaftsk\u00e4ufe sowie f\u00fcr die Projektierung zuk\u00fcnftiger Vorhaben im Rahmen der Immobilienbotschaft vorgesehen. Beides ist seitens der SVP-Fraktion nachvollziehbar.
\nMit diesen Ausf\u00fchrungen kommen wir klar zum Schluss, dass bei dem Neubau der Kanzlei und der Residenz in der Hauptstadt Kameruns eine K\u00fcrzung von 7,5 Millionen Franken, wie sie die Minderheit Schwander vorsieht, zu vertreten ist und dass damit ein klares Zeichen gesetzt wird, dass es uns ernst ist und wir wirklich nur das machen, was n\u00f6tig ist.
\nHerzlichen Dank f\u00fcr die Unterst\u00fctzung des Antrages der Minderheit.
\nIl messaggio 2023 sugli immobili civili prevede investimenti di 218,1 milioni di franchi per gli edifici civili della Confederazione. Entrando nei punti principali dello stesso si pu\u00f2 dire che il progetto Liebefeld prevede l'ampliamento del piano di collegamento tra edifici gi\u00e0 esistenti. In sede di commissione sono stati chiariti alcuni punti, tra cui il numero di posti auto, le dimensioni delle superfici e i relativi costi. L'amministrazione ci ha dato le risposte del caso. Ad esempio, l'elevato numero di posti auto \u00e8 dovuto al fatto che il comune stabilisce nelle norme pianificatorie quanti posti sono previsti per ogni ufficio. Va detto che questi posti sono naturalmente previsti solo per i veicoli di servizio. Per quanto concerne invece i costi di esercizio, l'ottimizzazione del controllo degli accessi e della sicurezza per tutti gli edifici esistenti, unificandolo in un unico punto contro i tre o quattro attuali, permette chiaramente un risparmio importante.
\nDa ultimo, il concetto che si sta sviluppando crea condizioni ottimali per forme di lavoro flessibili e postazioni di lavoro in condivisione nel campus di Liebefeld. In linea di principio, le forme di lavoro flessibili e la condivisione delle scrivanie devono essere introdotte nell'amministrazione federale con un rapporto massimo di 0,8 - vale a dire 80 postazioni di lavoro per 100 persone a tempo pieno. L'obiettivo di questo concetto logistico \u00e8 quello di consentire forme di lavoro flessibili e di ridurre la superficie degli uffici per posto a tempo pieno di circa il 17 per cento. Questo obiettivo deve essere raggiunto entro il 2036.
\nIl secondo progetto di dimensioni rilevanti, la costruzione della nuova ambasciata e della residenza a Yaound\u00e9, capitale del Camerun, ha sollevato diverse discussioni, in particolare[NB]per[NB]quanto riguarda i costi importanti di 27,5 milioni di franchi.
\nSu questo punto \u00e8 presente una proposta di minoranza Schwander. In commissione questa proposta \u00e8 stata rifiutata con 17 voti contro 7. La commissione ha richiesto un rapporto supplementare su questo progetto e ha voluto informazioni dettagliate sui costi, sul confronto con altri edifici di ambasciate e su potenziali risparmi. L'Ufficio federale delle costruzioni e della logistica ha risposto a tutte queste domande. Abbiamo constatato che i costi sono simili a quelli di altri edifici analoghi.
\nAbbiamo in effetti ricevuto confronti con progetti paragonabili gi\u00e0 realizzati dalla Svizzera o dai Paesi Bassi nel continente africano. Il costo al metro quadrato previsto per il nuovo edificio di Yaound\u00e9 \u00e8 di 7297 franchi, quello dell'ambasciata svizzera ad Addis Abeba di 7385 franchi e quello di Nairobi di 7710 franchi, mentre invece l'ambasciata olandese ad Addis Abeba \u00e8 costata 7857 franchi al metro quadrato. I costi richiesti per il nuovo edificio sono quindi assolutamente in linea con quelli di edifici analoghi.
\nQuale informazione complementare, va considerato che l'ambasciata prevista dovr\u00e0 essere il pi\u00f9 possibile autosufficiente, perch\u00e9 ad esempio l'alimentazione elettrica, l'approvvigionamento idrico e lo smaltimento delle acque reflue non sono sempre garantiti in questo Paese.
\nUn altro problema \u00e8 chiaramente costituito dall'inflazione. \u00c8 un parametro difficile da prevedere. Il tasso medio dell'inflazione \u00e8 stato fissato al 7 per cento per i prossimi tre anni.
\nPer quanto riguarda invece le considerazioni pi\u00f9 generali, essendosi svolta l'analisi del messaggio da parte della sottocommissione 1 all'EMPA di D\u00fcbendorf, la discussione si \u00e8 indirizzata rapidamente alla domanda in che misura l'Ufficio federale delle costruzioni e della logistica e il governo federale possano o debbano addirittura svolgere un ruolo di modello nelle nuove costruzioni e nell'introduzione di innovazioni strutturali. Naturalmente non esiste una sola risposta a questa domanda di carattere politico. Una parte della commissione ritiene che il governo federale debba svolgere un[NB]ruolo[NB]pi\u00f9[NB]esemplare,[NB]mentre l'altra ritiene che i fondi pubblici debbano comunque sempre essere utilizzati in un modo efficiente.
\nApprofitto dell'occasione per ringraziare il direttore dell'ufficio federale, Pierre Broye, e il suo vicedirettore, Martin Fr\u00f6sch, per l'ottima collaborazione. La possibilit\u00e0 di visitare sul posto i vari oggetti che sono stati realizzati o che sono in fase di realizzazione \u00e8 sempre interessante.
\nLa vostra Commissione delle finanze vi invita ad approvare il disegno nel suo complesso con 17 voti favorevoli e 7 astensioni.
\n