Abstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Motion ... 112 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 77 Stimmen [GZ]
\n(1 Enthaltung)
\nJa, gesch\u00e4tzter Herr Nationalrat, das Gegenteil ist der Fall. Ich habe es in meinen Ausf\u00fchrungen festgehalten: Die Schiessvereine, die Sch\u00fctzenvereine werden eben jetzt mit dieser L\u00f6sung st\u00e4rker unterst\u00fctzt. Das heisst, die Schiessvereine k\u00f6nnen f\u00fcr ihre Mitglieder mehr tun, die Mitglieder halten und auch neue Mitglieder gewinnen.
\nSehr geehrte Frau Bundesr\u00e4tin, durch die geplante Verteuerung der Munition GP 11 werden Zehntausende Sch\u00fctzinnen und Sch\u00fctzen und weit \u00fcber 2500 Sch\u00fctzenvereine in allen Landesteilen der Schweiz, welche als Schweizer Traditionsvereine f\u00fcr den Zusammenhalt in unserem Land einstehen, massiv geschw\u00e4cht. Warum fordert und f\u00f6rdert man aktiv diese Schlechterstellung der Sch\u00fctzentradition in unserem Land und damit verbunden den Mitgliederr\u00fcckgang bei den Sch\u00fctzenvereinen? [PAGE 2347]
\nMit der Motion Salzmann soll der Bundesrat beauftragt werden, keine \u00c4nderungen der Schiessverordnung VBS per[NB]1.[NB]Januar 2024 vorzunehmen und somit den Preis f\u00fcr die Munitionsgewehrpatrone 11, welche f\u00fcr das Sturmgewehr 57, den Karabiner und das Langgewehr verwendet wird, nicht zu erh\u00f6hen. Der St\u00e4nderat hat die Motion am 19.[NB]September 2023 mit 28 zu 10 Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. Der Bundesrat hatte hingegen die Ablehnung der Motion beantragt.
\nIhre Sicherheitspolitische Kommission hat die Motion am 6.[NB]November 2023 beraten und beantragt Ihnen mit 11 zu 10 Stimmen bei 3 Enthaltungen, also knapp, die Motion abzulehnen. Die Gewehrpatrone 11 (GP[NB]11) wird aktuell st\u00e4rker subventioniert als die Munition, die von der Armee heute verwendet wird, n\u00e4mlich die Gewehrpatrone 90 (GP[NB]90). Die Eidgen\u00f6ssische Finanzkontrolle (EFK) hat dies moniert und empfiehlt eine Senkung dieser Subvention. Diese Empfehlung soll nach Meinung des Bundesrates nun auch umgesetzt werden. In Absprache mit dem Schweizer Schiesssportverband erhalten Schiessvereine in Zukunft mehr direkte Finanzmittel. Beispielsweise erhalten sie h\u00f6here Beitr\u00e4ge, um das obligatorische Schiessprogramm, das Feldschiessen und die Jungsch\u00fctzenkurse durchf\u00fchren zu k\u00f6nnen. Im Gegenzug aber wird die Subvention f\u00fcr die Munitionsgewehrpatrone 11, wie schon erw\u00e4hnt, reduziert. Ich m\u00f6chte hier klar betonen: Diese Subvention wird nicht aufgehoben, wie wird lediglich reduziert. Der Bund unterst\u00fctzt damit die Schiessvereine weiterhin mit dieser Munition, obwohl sie f\u00fcr die Armee keinen Trainingseffekt mehr bringt.
\nMit diesen Massnahmen wird der Zweck des Schiesswesens ausser Dienst mehr in den Vordergrund ger\u00fcckt, n\u00e4mlich die F\u00f6rderung der Schiessfertigkeit der Armeeangeh\u00f6rigen mit dem Sturmgewehr 90, die regelm\u00e4ssige \u00dcberpr\u00fcfung der Funktionst\u00fcchtigkeit der pers\u00f6nlichen Waffe und die Erg\u00e4nzung und Entlastung der Schiessausbildung in den milit\u00e4rischen Kursen und Schulen. Die Kommissionsmehrheit ist der Meinung, dass die Situation mit der L\u00f6sung des Bundesrates sogar generell verbessert wird. Die Schiessvereine erhielten h\u00f6here Beitr\u00e4ge f\u00fcr das obligatorische Programm, das Feldschiessen, die Jungsch\u00fctzenkurse und die technischen Kurse mit dem Sturmgewehr 90. In den Augen der Mehrheit ist es n\u00e4mlich absolut sinnvoll und auch zielf\u00fchrend, den Schwerpunkt auf die Unterst\u00fctzung jener Aktivit\u00e4ten zu legen, die f\u00fcr die Armee auch tats\u00e4chlich einen Mehrwert darstellen und einen Trainingseffekt bringen.
\nDie Mehrheit der Kommission begr\u00fcsst auch diese gemeinsam mit dem Schweizer Schiesssportverband erarbeitete L\u00f6sung. Die Mehrheit betont, dass nur die GP-90-Munition f\u00fcr die heutige Armeewaffe, das Sturmgewehr 90, verwendet wird und dass die GP-11-Munition in erster Linie f\u00fcr das Sportschiessen eingesetzt wird. Der Nutzen f\u00fcr die Armee ist also klein. Die GP-11-Munition wird heute aber faktisch mehr subventioniert als die GP-90-Munition, n\u00e4mlich mit 60 Rappen.
\nDie Subvention soll in Zukunft auf 30 Rappen gesenkt werden. Diese Massnahme bringt keine Nachteile f\u00fcr die Armee, da der Preis f\u00fcr die GP-90-Munition mit 30 Rappen unver\u00e4ndert bleibt und der Trainingseffekt im Umgang mit der pers\u00f6nlichen Waffe gew\u00e4hrleistet werden kann. Letzten Endes kann der Bund mit der Umsetzung dieser Massnahmen unter dem Strich etwa 1,5 Millionen Franken sparen. Aber, das m\u00f6chte ich betonen, es ist nicht in erster Linie eine Spar\u00fcbung.
\nDie Minderheit erachtet es hingegen als falsch, Einsparungen zulasten der Sch\u00fctzinnen und Sch\u00fctzen vorzunehmen. Sie warnt vor einer Abnahme sowohl der Schiesst\u00e4tigkeit wie auch der Mitglieder der Sch\u00fctzenvereine und wehrt sich gegen ein Ausspielen der j\u00fcngeren gegen die \u00e4lteren Sch\u00fctzinnen und Sch\u00fctzen.
\nDie Minderheit weist auch darauf hin, dass es wichtig ist, die Schiessfertigkeit zu verbessern, um den Wehrwillen zu st\u00e4rken - unabh\u00e4ngig davon, mit welcher Ordnungswaffe geschossen wird. Nach Meinung der Minderheit geht es hier auch nicht um eine symbolische Frage. Der Schiesssport hat einen engen Zusammenhang mit der Milizarmee und der Schiesskultur in der Schweiz.
\nIch bitte Sie nun aber nach all diesen Erw\u00e4gungen, Ihrer Kommission zu folgen und die Motion Salzmann abzulehnen.
\nAntrag der Mehrheit [GZ]
\nAblehnung der Motion
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit [GZ]
\n(Addor, Burgherr, Cattaneo, Dettling, Glanzmann, Hurter Thomas, Rechsteiner Thomas, Tuena, Walliser, Zuberb\u00fchler)[GZ]
\nAnnahme der Motion
\n[VS]
\nProposition de la majorit\u00e9 [GZ]
\nRejeter la motion
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 [GZ]
\n(Addor, Burgherr, Cattaneo, Dettling, Glanzmann, Hurter Thomas, Rechsteiner Thomas, Tuena, Walliser, Zuberb\u00fchler)[GZ]
\nAdopter la motion
\n[VS]
\nPr\u00e4sident (Nussbaumer Eric, Pr\u00e4sident): Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.
\nPr\u00e4sident (Nussbaumer Eric, Pr\u00e4sident): Die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen. Eine Minderheit Addor beantragt, sie anzunehmen.
\nDie Gewehrpatrone 11 wird st\u00e4rker subventioniert als die Munition, die von der Armee heute tats\u00e4chlich verwendet wird, also die Gewehrpatrone[NB]90. Die Eidgen\u00f6ssische Finanzkontrolle hat das moniert und empfiehlt eine Senkung dieser Subvention. Daf\u00fcr soll das Schiessen mit der aktuellen Waffe st\u00e4rker unterst\u00fctzt werden. Dieser Empfehlung der EFK soll nun Rechnung getragen werden.
\nFolgende neue Regelung ist vorgesehen: In Absprache mit dem Schweizer Schiesssportverband erhalten Schiessvereine in Zukunft mehr direkte finanzielle Mittel. Beispielsweise erhalten sie h\u00f6here Beitr\u00e4ge, um das obligatorische Schiessprogramm, das Feldschiessen und Jungsch\u00fctzenkurse durchzuf\u00fchren. Im Gegenzug wird die Subvention f\u00fcr die Gewehrpatrone 11 reduziert. Ich betone: nicht aufgehoben, nur reduziert. Konkret soll die Gewehrpatrone 11 im gleichen Verh\u00e4ltnis subventioniert werden wie die Gewehrpatrone 90, n\u00e4mlich zu rund 40 Prozent anstatt wie bisher zu 70 Prozent. Damit subventioniert der Bund die Munition nach wie vor mit namhaften Beitr\u00e4gen, obwohl damit ein bescheidener Trainingseffekt f\u00fcr die Armee erzielt wird. Mit diesen Massnahmen wird der Zweck des Schiesswesens ausser Dienst weiterhin erf\u00fcllt, n\u00e4mlich die F\u00f6rderung der Schiessfertigkeit der Armeeangeh\u00f6rigen, die regelm\u00e4ssige \u00dcberpr\u00fcfung der Funktionst\u00fcchtigkeit der pers\u00f6nlichen Waffe und die Erg\u00e4nzung und Entlastung der Schiessausbildung in den milit\u00e4rischen Kursen und Schulen.
\nIch fasse zusammen: Die Eidgen\u00f6ssische Finanzkontrolle hat die Subventionierung der Gewehrpatrone 11 kritisiert. Die Munition soll weniger stark als bisher subventioniert werden. In Absprache mit dem Schweizer Schiesssportverband sollen die Schiessvereine im Gegenzug mehr direkte Mittel erhalten, die dem Zweck des Schiessens ausser Dienst besser entsprechen.
\nDas heisst, ich bitte Sie im Namen des Bundesrates und mit der Mehrheit Ihrer Kommission, die Motion abzulehnen.
\nLa Commission de la politique de s\u00e9curit\u00e9 de notre conseil n'a pas accept\u00e9 la motion de notre coll\u00e8gue Werner Salzmann, par 11 voix contre 10 et 3 abstentions. Pour rappel, le Conseil des Etats, lui, a accept\u00e9 cette motion, par 28 voix contre 10. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral - Mme la conseill\u00e8re f\u00e9d\u00e9rale le dira sans doute apr\u00e8s - y est oppos\u00e9.
\nQue demande l'auteur du texte? Il souhaite que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral revienne sur sa d\u00e9cision de modifier l'ordonnance sur le tir, pour ce qui concerne le tir hors du service. En effet, \u00e0 la suite d'une intervention du Contr\u00f4le f\u00e9d\u00e9ral des finances et dans un souci budg\u00e9taire, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a revu les subventions pour les munitions GP 11, qui sont pass\u00e9es de 70 centimes par cartouche \u00e0 40 centimes par cartouche. La subvention ne sera donc pas totalement supprim\u00e9e, mais comme une cartouche co\u00fbte grosso modo 1 franc, le co\u00fbt pour les tireuses et les tireurs passera de 30 \u00e0 60 centimes par cartouche.
\nPourquoi la proposition de supprimer ce soutien a-t-elle \u00e9t\u00e9 faite? Parce que cela n'est plus ad\u00e9quat. Les cartouches GP 11 ne sont plus utilis\u00e9es par l'arm\u00e9e. Elles \u00e9taient utilis\u00e9es dans l'ancien fusil d'assaut 57. Elles ont \u00e9t\u00e9 remplac\u00e9es relativement r\u00e9cemment par la cartouche GP 90, dont le prix restera, lui, inchang\u00e9, soit d'environ 30 centimes. Ceci permettra de maintenir l'entra\u00eenement avec l'arme personnelle. C'est l'une des volont\u00e9s; cela a \u00e9t\u00e9 mis en \u00e9vidence par le Contr\u00f4le f\u00e9d\u00e9ral des finances; on subventionne beaucoup plus ou un peu plus une munition qui n'est aujourd'hui plus utilis\u00e9e par l'arm\u00e9e. Selon le Contr\u00f4le f\u00e9d\u00e9ral des finances, ceci doit donc permettre de favoriser l'arme actuellement utilis\u00e9e par l'arm\u00e9e, dont l'utilisation sert v\u00e9ritablement les besoins s\u00e9curitaires de la Suisse. Les autres armes, dot\u00e9es de la munition GP 11, sont avant tout employ\u00e9es par des [PAGE 2346] personnes qui n'effectuent plus leur service ou qui l'utilisent principalement dans le cadre du tir sportif.
\nC'est aussi une \u00e9conomie pour la Conf\u00e9d\u00e9ration dans le contexte budg\u00e9taire actuellement difficile. La baisse est d'environ 1,5 million de francs par ann\u00e9e pour les finances f\u00e9d\u00e9rales. La baisse de subventions r\u00e9elle est de 3,5 millions de francs, mais elle est en fait compens\u00e9e par un soutien suppl\u00e9mentaire aux soci\u00e9t\u00e9s de tir sous la forme de subventions \u00e0 trois programmes - celui des tirs obligatoires, celui des tirs en campagne et celui des cours pour jeunes tireurs. Ceci a en r\u00e9alit\u00e9 permis au Conseil f\u00e9d\u00e9ral d'obtenir le soutien de la F\u00e9d\u00e9ration sportive suisse de tir, qui a longuement travaill\u00e9 sur ce projet avec les sections, dans les cantons et avec le d\u00e9partement.
\nAu sein de la commission, pour la majorit\u00e9, ce projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral fait sens. Les deniers publics doivent \u00eatre d\u00e9pens\u00e9s dans le but de soutenir les v\u00e9ritables t\u00e2ches de la Conf\u00e9d\u00e9ration, en l'occurrence la d\u00e9fense. La Conf\u00e9d\u00e9ration n'a pas les moyens et, en r\u00e9alit\u00e9, aucun int\u00e9r\u00eat \u00e0 subventionner une activit\u00e9 sportive comme une autre, qui, je le rappelle, n'apporte pas grand-chose \u00e0 l'arm\u00e9e.
\nPour la minorit\u00e9 Addor par contre, il est inimaginable de faire des \u00e9conomies sur le dos des tireuses et des tireurs sportifs. Les soci\u00e9t\u00e9s de tir rencontrent aujourd'hui des difficult\u00e9s \u00e0 recruter de nouveaux membres. La minorit\u00e9 estime donc que le tir sportif n'est pas un sport comme un autre, mais entretient un lien important avec l'arm\u00e9e. C'est une institution culturelle dans notre pays.
\nJe vous remercie de soutenir la majorit\u00e9 de votre commission.
\nQue certains \u00e0 gauche, chez les Verts, profitent de chaque occasion pour s'en prendre \u00e0 la pratique du tir, n'a rien de bien nouveau. Ce qui est original, cette fois - et qui a suscit\u00e9, par cette motion, la r\u00e9action du conseiller aux Etats Salzmann et d'une large majorit\u00e9 du Conseil des Etats -, est que le coup - c'est le cas de le dire - vient du Contr\u00f4le f\u00e9d\u00e9ral des finances, h\u00e9las relay\u00e9 ensuite par le DDPS.
\nUn fonctionnaire a fait une grande d\u00e9couverte - en r\u00e9alit\u00e9, il n'a rien d\u00e9couvert d'original -: la GP 11 n'est plus utilis\u00e9e dans notre arm\u00e9e pour le tir au fusil d'ordonnance. Il a cru avoir trouv\u00e9 l'oeuf de Colomb des \u00e9conomies. L'oeuf de Colomb? Des bouts de chandelles, plut\u00f4t, oui. Alors qu'hier encore, nous parlions d'un budget de plus de 80 milliards de francs, c'est d'une \u00e9conomie de 1,5 million de francs dont nous parlons.
\nLe DDPS a malheureusement r\u00e9ussi \u00e0 faire avaler cette couleuvre \u00e0 la F\u00e9d\u00e9ration suisse de tir, en contrepartie - cela a \u00e9t\u00e9 relev\u00e9 - d'une augmentation des subventions aux soci\u00e9t\u00e9s de tir. C'est l'argument sur lequel s'appuie la majorit\u00e9 de la commission, une majorit\u00e9 au nom de laquelle, aujourd'hui, s'expriment une socialiste et un Vert. Tiens donc; c'est bien la premi\u00e8re fois que les socialistes et les Verts, adversaires historiques du tir et des tireurs, font la promotion du tir obligatoire, du tir en campagne ou encore des cours pour jeunes tireurs. De quoi dresser un peu l'oreille, non?
\nEn tout cas, le r\u00e9sultat de ce marchandage malheureux - on a jou\u00e9 les soci\u00e9t\u00e9s de tir contre les tireurs - pour une \u00e9conomie n\u00e9gligeable, est que pour les tireurs au fusil d'assaut 57 et au mousqueton surtout, la munition co\u00fbtera deux fois plus cher. La cons\u00e9quence, sachant qu'une large majorit\u00e9 des tireurs v\u00e9t\u00e9rans - plus de 70 pour cent - tirent avec la GP 11? Une r\u00e9duction du nombre des tireurs et des membres des soci\u00e9t\u00e9s de tir qui, en cette p\u00e9riode o\u00f9 beaucoup, dans notre pays, sont pris \u00e0 la gorge par l'augmentation du co\u00fbt de la vie, seront d\u00e9courag\u00e9s de pratiquer un sport tout de m\u00eame co\u00fbteux.
\nLe probl\u00e8me, c'est que - contrairement \u00e0 ce que ceux qui nous vendent ce f\u00e2cheux compromis essaient de nous faire croire - on ne va pas juste favoriser les jeunes par rapport aux v\u00e9t\u00e9rans, car les v\u00e9t\u00e9rans ne sont pas juste des gens que certains jugent trop vieux pour \u00eatre soutenus: ils sont l'ossature, la colonne vert\u00e9brale de nos soci\u00e9t\u00e9s de tir. On nous vend un soutien \u00e0 ces soci\u00e9t\u00e9s. Mais - je le r\u00e9p\u00e8te - en montant les soci\u00e9t\u00e9s contre les tireurs, nous prenons le risque de nous retrouver avec des soci\u00e9t\u00e9s sinon sans soci\u00e9taires, du moins saign\u00e9es par l'h\u00e9morragie de leurs membres fid\u00e8les.
\nCe faisant, le DDPS - avec le soutien suspect de la gauche et du groupe des Verts - va \u00e0 l'encontre de sa propre strat\u00e9gie, celle de l'unit\u00e9 Tir et activit\u00e9s hors du service, dont l'augmentation des moyens, \u00e0 coup s\u00fbr, vise \u00e0 promouvoir les activit\u00e9s hors du service et non pas \u00e0 les r\u00e9duire comme ce sera immanquablement le cas.
\nCe qui est en jeu, au-del\u00e0 de ferraille et de poudre, au-del\u00e0 de 1,5 million de francs, c'est la valeur symbolique du soutien dont le DDPS veut priver des milliers de tireurs de ce pays. C'est le lien \u00e9troit, indissociable entre un sport, un loisir et notre arm\u00e9e, un lien aussi, de mani\u00e8re plus g\u00e9n\u00e9rale, avec l'esprit de d\u00e9fense et la volont\u00e9 de servir, dont les tireurs sont le fer de lance. Ces milliers de tireurs que le DDPS juge aujourd'hui indignes de soutien resteront-ils ces soutiens fid\u00e8les de notre d\u00e9fense nationale qu'ils ont toujours \u00e9t\u00e9 par tradition? 1,5 million de francs, c'est de l'argent, \u00e9videmment. Mais 1,5 million pour perdre des soutiens fid\u00e8les \u00e0 notre d\u00e9fense nationale et pour porter un coup suppl\u00e9mentaire \u00e0 la pratique du tir, c'est cher pay\u00e9.
\nVoil\u00e0 pourquoi, voil\u00e0 pour qui, au nom d'une forte minorit\u00e9 de la commission - 10 contre 11 et 3 abstentions -, je vous demande de soutenir la motion Salzmann et, avec le Conseil des Etats, de renoncer \u00e0 ces \u00e9conomies de bouts de chandelles, pour ces milliers de tireurs qui aujourd'hui nous regardent.
\n