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Ich komme nun zu einem Vorstoss der Sicherheitspolitischen Kommission, welche die Innovation im Sicherheitsbereich ganzheitlich f\u00f6rdern will. Milit\u00e4rische Forschung und Entwicklung treiben oft technologische Fortschritte an, die f\u00fcr die Zivilgesellschaft und Wirtschaft von grossem Nutzen sein k\u00f6nnen. Beispiele hierf\u00fcr gibt es viele, wie die Entwicklung von GPS, das heute aus ganz vielen Bereichen unseres t\u00e4glichen Lebens nicht mehr wegzudenken ist, oder die Fortschritte in der Robotik und der Telemedizin, die im zivilen Bereich bei der Erkundung von Katastrophen und der Bereitstellung von medizinischer Versorgung genutzt werden k\u00f6nnen. Fortschritte in der Verteidigungstechnologie k\u00f6nnen auch dazu beitragen, dass L\u00e4nder insgesamt besser gegen Bedrohungen gesch\u00fctzt sind. Ein Beispiel daf\u00fcr ist die Entwicklung von Cyberabwehrtechnologien, die bei der Bek\u00e4mpfung von Cyberangriffen auf Zivilinfrastrukturen eingesetzt werden k\u00f6nnen.

Nun, Ihre Sicherheitspolitische Kommission will es nicht mit den Erfindern von GPS aufnehmen. Der Wunsch der SiK ist es aber, Sicherheitsinnovationen generell gezielter zu f\u00f6rdern und diese der Allgemeinheit und den Unternehmen zur Verf\u00fcgung zu stellen, insbesondere im Cybersicherheitsbereich, der zunehmend wichtiger wird. So soll sich nicht nur die Armee weiterentwickeln, sondern es soll im gleichen Zug das ganze Land davon profitieren. Da im digitalen Bereich vertrauensw\u00fcrdige Sicherheit sowieso nur durch Transparenz m\u00f6glich ist, liegt die Lizenzierung unter offenen Lizenzen nahe: \"Public money, public code\" oder, hier treffender, \"Public money, public security\".

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Wir haben ja vorhin das Gesch\u00e4ft der R\u00e4umung in Mitholz beraten. Auch dort wird Innovation gef\u00f6rdert. Weil die Munitionsr\u00e4umung in Mitholz unter sehr schwierigen, einzigartigen Umst\u00e4nden stattfindet - f\u00fcr den menschlichen Arbeitseinsatz eigentlich unzumutbar -, lohnt sich der Einsatz von Robotik und k\u00fcnstlicher Intelligenz. Mit dieser R\u00e4umung in Mitholz werden L\u00f6sungen f\u00fcr dieses milit\u00e4rische Problem entstehen, die auch im zivilen Bereich grossen Nutzen stiften k\u00f6nnen.

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Die Kommission ist sich nat\u00fcrlich bewusst, dass die Armee bereits jetzt engagiert ist und sich mit anderen Institutionen und Unternehmen im Evaluationsbereich austauscht. Die Kommission w\u00fcnscht sich aber eine st\u00e4rkere B\u00fcndelung der Kr\u00e4fte und eine gezieltere Kooperation mit Innosuisse und mit Organisationen, welche Innovationsf\u00f6rderung f\u00fcr das VBS betreiben, wie die Swiss Innovation Forces AG und die Ruag MRO. \u00dcbrigens sollen diese milit\u00e4rischen Innovationsanstrengungen auch aus dem Armeebudget alimentiert werden. Es geht hier also nicht um eine Aufstockung der Mittel.

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Eine Minderheit der Kommission ist der Ansicht, der Vorstoss sei nicht n\u00f6tig, die Armee sei schon auf diesem Weg. Bei der Abstimmung waren dann 13 Kommissionsmitglieder f\u00fcr die Motion, 10 haben dagegen gestimmt, es gab 1 Enthaltung.

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Ich danke Ihnen f\u00fcr die Aufmerksamkeit und die Unterst\u00fctzung des Anliegens im Sinne der Kommissionsmehrheit.

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