Pr\u00e4sidentin (Herzog Eva, Pr\u00e4sidentin): Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.
\nAbgelehnt - Rejet\u00e9 [PAGE 185]
\nMonsieur le rapporteur de la commission Germann ayant \u00e9t\u00e9 extr\u00eamement d\u00e9taill\u00e9 et pr\u00e9cis, je me contenterai de confirmer le fait que le Conseil f\u00e9d\u00e9ral est d'avis que les demandes pr\u00e9sent\u00e9es par cette motion ont \u00e9t\u00e9 introduites dans la r\u00e9vision de l'ordonnance, entr\u00e9e en vigueur au 1er janvier 2023.
\nDe plus, des \u00e9tudes sont en cours pour am\u00e9liorer globalement la qualit\u00e9 des projets d'irrigation en Suisse. Il s'agit d'un guide pratique pour la planification, l'\u00e9valuation et le subventionnement des projets d'irrigation. Des travaux de recherche pour une meilleure gestion des eaux et une meilleure organisation des porteurs de projets d'irrigation sont aussi actuellement en cours.
\nSur ces bases et en partant du principe que, avec les moyens \u00e0 disposition, l'on ne peut pas tout subventionner, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral estime que les cr\u00e9dits agricoles vot\u00e9s par le Parlement doivent directement soutenir des projets cibl\u00e9s d'infrastructures agricoles et non soutenir des taxes correspondant \u00e0 la sollicitation du r\u00e9seau de distribution \u00e9lectrique. Encore une fois, M. Germann a bien montr\u00e9 que les exigences de la motion sont satisfaites.
\nPour ces raisons, il convient de la rejeter.
\nMit der Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, die Strukturverbesserungsverordnung f\u00fcr die Landwirtschaft so anzupassen, dass Anreize f\u00fcr den Einsatz moderner und innovativer Technologien in Bew\u00e4sserungssystemen geschaffen werden.
\nDer Urheber, Nationalrat Roduit, hat seinen Vorstoss am 13.[NB]M\u00e4rz 2022 eingereicht. Der Nationalrat hat die Motion in der Herbstsession 2023 mit 112 zu 71 Stimmen bei 5 Enthaltungen angenommen.
\nWir haben uns in der Kommission f\u00fcr Wirtschaft und Abgaben des St\u00e4nderates anl\u00e4sslich der Sitzung vom 20.[NB]Februar 2024 mit dem Begehren auseinandergesetzt. Die Motion hat prim\u00e4r folgende Zielsetzung: Das Anreizsystem zur Modernisierung der landwirtschaftlichen Infrastruktur sei zu attraktivieren. Damit soll insbesondere im Bereich von Dauerkulturen und Spezialkulturen ein Schub zur Modernisierung von Bew\u00e4sserungssystemen im Sinne von Effizienz und Nachhaltigkeit ausgel\u00f6st werden. F\u00fcr Details verweise ich auf den vorliegenden Kommissionsbericht vom 20.[NB]Februar 2024.
\nIhre WAK-S w\u00fcrdigt die Stossrichtung der Motion Roduit als richtungsweisend, wie das im \u00dcbrigen auch der Bundesrat und das BLW tun. Sowohl die Elektrifizierung als auch die Umstellung auf effiziente und nachhaltige Bew\u00e4sserungssysteme sind im Sinne einer Anpassung an den Klimawandel und f\u00fcr die Digitalisierung in der Landwirtschaft von grosser Bedeutung. Darum sind Bundesrat und Verwaltung nicht unt\u00e4tig geblieben. Das Bundesamt f\u00fcr Landwirtschaft unterst\u00fctzt die Modernisierung von Bew\u00e4sserungsnetzen durch Investitionshilfen im Rahmen der Strukturverbesserungsverordnung. In diesem Zusammenhang haben zahlreiche Projekte, namentlich in den Gemeinden der \"plaine du Rh\u00f4ne\", bereits von den Hilfen profitieren k\u00f6nnen. Viele Anlagen mit fossilen Energietr\u00e4gern haben bereits ersetzt werden k\u00f6nnen.
\nMit der Strategie \"Strukturverbesserungen 2030 plus\" als Antwort auf ein Mandat der Finanzkommission des Nationalrates best\u00e4tigt das BLW, dass nachhaltige Bew\u00e4sserungsinfrastrukturen an Bedeutung gewinnen werden. Damit in Zukunft noch mehr solche Projekte unterst\u00fctzt werden k\u00f6nnen, hat der Bundesrat die Verordnung \u00fcber die Strukturverbesserungen per 1.[NB]Januar 2023 wie folgt angepasst:
\n1.[NB]Die Unterst\u00fctzung f\u00fcr Neubauten, Sanierungen und Instandsetzungen von Bew\u00e4sserungssystemen ist pr\u00e4zisiert worden und erm\u00f6glicht so die Modernisierung bestehender undichter oder defekter Bew\u00e4sserungsnetze. Auch die Unterst\u00fctzung f\u00fcr den Austausch von Dieselmotoren ist bereits heute m\u00f6glich.
\n2.[NB]Das Bonussystem ist ebenfalls pr\u00e4zisiert worden. So ist es inzwischen m\u00f6glich, bis zu 3 Prozent zus\u00e4tzliche Bundeszusch\u00fcsse f\u00fcr den Einsatz moderner Technologien zu beantragen. Dieses System schafft die geforderten Anreize f\u00fcr die Einf\u00fchrung von effizienten und nachhaltigen Systemen.
\n3.[NB]Die Geb\u00fchr f\u00fcr den Anschluss an das Stromnetz ist angepasst worden. Die Investition f\u00fcr den Anschluss des Bew\u00e4sserungsnetzes an das Stromnetz, der sogenannte Netzanschlussbeitrag (NAB), kann als Teil des Bew\u00e4sserungsnetzes subventioniert werden, dies im Gegensatz zum Netzkostenbeitrag (NKB), der als Beitrag zur Stromerzeugung nicht Teil des Projektes sein kann.
\nDar\u00fcber hinaus unterst\u00fctzt der Bundesrat Projekte zur Anpassung an den Klimawandel und somit zur Modernisierung von Bew\u00e4sserungsnetzen. Zum einen soll mit Fachleuten und Vertretungen der Kantone ein praktischer Leitfaden f\u00fcr die Planung, Bewertung und Subventionierung von Bew\u00e4sserungsprojekten erarbeitet werden. Der Bund \u00fcbernimmt dabei die H\u00e4lfte der Kosten. Zum andern unterst\u00fctzt der Bundesrat Forschungsarbeiten f\u00fcr ein besseres Wassermanagement und eine bessere Organisation der Tr\u00e4ger von Wasserprojekten respektive von Bew\u00e4sserungsanlagen.
\nDie WAK-S ist damit zur einhelligen Ansicht gelangt, dass die Forderungen der Motion zwar richtig und berechtigt sind, aber aufgrund der T\u00e4tigkeit von Bundesrat und BLW auch erf\u00fcllt sind.
\nWir beantragen Ihnen einstimmig, die Motion abzulehnen.
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