Dass sich die Umst\u00e4nde auf dem Finanzplatz in den letzten Monaten stark ver\u00e4ndert haben, brauche ich nicht darzulegen. Zuletzt, mit dem Ende der Credit Suisse, hat sich die Industriestruktur auf der Anbieterseite, wenn ich das etwas technisch ausdr\u00fccken darf, sehr stark ver\u00e4ndert, ebenso wie die Selbstverst\u00e4ndlichkeit, an die wir uns in der Vergangenheit gew\u00f6hnt hatten, wonach es in der Schweiz verschiedene Gross- wie auch etliche kleinere Banken und verschiedenartige sonstige Finanzdienstleister mit einem reichhaltigen Angebot gibt.
\nErstens stellt sich angesichts dieser Umst\u00e4nde und auch angesichts der internationalen Ver\u00e4nderungen bei den Rahmenbedingungen die Frage, wie der Schweizer Finanzplatz erfolgreich in die Zukunft gef\u00fchrt werden kann bzw. wie er sich auch in Zukunft erfolgreich entwickeln kann. In diesem Zusammenhang m\u00fcssen wir uns die Frage stellen, wie die Rahmenbedingungen von uns, dem Regulator, richtig gestaltet werden m\u00fcssen, damit verschiedenen Kriterien Gen\u00fcge getan ist. Dabei ist es ein wichtiges Kriterium - auch vor dem Hintergrund des Erlebten, des Unterganges der Credit Suisse, der von staatlichen Interventionsmassnahmen begleitet war -, dass die Risiken aus der Finanzmarktregulierung und vor allem aus der Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit von systemrelevanten [PAGE 499] Banken sich f\u00fcr den Staat auf einem tragbaren Niveau befinden und gut kontrolliert werden k\u00f6nnen. Die Massnahmen m\u00fcssen auch international gut abgestimmt sein, sodass die heutigen und allenfalls auch die zuk\u00fcnftig anzupassenden Too-big-to-fail-Regulierungen entsprechend angewendet werden k\u00f6nnen.
\nZweitens ist es f\u00fcr die Unternehmen in der Schweiz - von den KMU und dabei ganz besonders den ganz kleinen Unternehmen bis hin zu den Grossunternehmen - zentral, dass sie auch in Zukunft zu g\u00fcnstigen Konditionen von einer erstklassigen Kreditversorgung und von anderen Finanzdienstleistungen profitieren k\u00f6nnen. Viele kleinere Unternehmen sind in Nischen sehr erfolgreich und global unterwegs, sie haben also ein weit gespanntes gesch\u00e4ftliches Beziehungsnetz und profitieren massgeblich davon, dass sie aus der Schweiz heraus die entsprechenden Finanzdienstleistungen angeboten bekommen und hier betreut werden; das ist nicht selbstverst\u00e4ndlich und muss gepflegt werden.
\nDrittens soll der Finanzplatz auch in Zukunft attraktive Arbeitspl\u00e4tze bieten und durch L\u00f6hne, Sozialabgaben und Steuern einen wichtigen Beitrag an den Wohlstand der Schweiz leisten k\u00f6nnen. Man darf immer mal wieder sagen, dass der Finanzplatz direkt und indirekt \u00fcber 200[NB]000 Stellen bietet sowie gute Auskommen und gutes Steuersubstrat generiert.
\nIn diesem Sinne sollte die Regulierung reformiert und damit zukunftstauglich und zukunftstr\u00e4chtig gemacht werden. In der Vergangenheit haben wir das verschiedentlich auch in diesem Saal diskutiert, und wie Sie wissen, wird der Bundesrat demn\u00e4chst - mindestens ist das so versprochen - den Bericht \u00fcber die systemrelevanten Banken pr\u00e4sentieren. Im Anschluss daran werden wir zahlreiche parlamentarische Vorst\u00f6sse diskutieren, die diese Felder beschlagen und hoffentlich zu sinnvollen und konstruktiven Anpassungen des regulatorischen Rahmens f\u00fchren werden.
\nVor diesem Hintergrund und in Absprache mit der Fraktionsleitung - es geht hier um einen Fraktionsvorstoss - erkl\u00e4re ich, dass ich im Sinne der Verfahrenseffizienz und um unn\u00f6tige prozedurale Doppelspurigkeiten zu vermeiden, diesen Vorstoss zur\u00fcckziehe.
\nPr\u00e4sident (Nussbaumer Eric, Pr\u00e4sident): Die Motion wird von Herrn Thomas Aeschi bek\u00e4mpft.
\nPr\u00e4sident (Nussbaumer Eric, Pr\u00e4sident): Die Motion wurde zur\u00fcckgezogen.[GZ]
\n[VS][GZ]
\nZur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9
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