Abstimmung - Vote
\nF\u00fcr den Antrag der Minderheit .... 97 Stimmen
\nF\u00fcr den Antrag der Mehrheit .... 75 Stimmen
Cette initiative parlementaire vise \u00e0 faire en sorte que la Conf\u00e9d\u00e9ration finance \u00e9galement pour les a\u00e9roports nationaux la mise en oeuvre des mesures devenues obligatoires suite \u00e0 la r\u00e9vision de l'ordonnance sur la protection contre le bruit (OPB). Mais il serait indispensable de proc\u00e9der pr\u00e9alablement \u00e0 la modification de l'article 86 de la constitution, afin d'\u00e9largir le champ d'application de la disposition relative \u00e0 l'affectation de l'imp\u00f4t sur les carburants.
\nCompte tenu du fait qu'il serait sans doute disproportionn\u00e9 de soumettre \u00e0 consultation, et a fortiori au peuple, un projet ne concernant qu'un point unique, la commission a d\u00e9cid\u00e9 le 25 mars 2003 de ne pas soumettre au Conseil un rapport assorti de propositions, mais de proposer de classer l'initiative, conform\u00e9ment \u00e0 l'article 21quater alin\u00e9a 5 de la loi sur les rapports entre les conseils.
\nLa commission propose, par 11 voix contre 9, de classer l'initiative. Une minorit\u00e9, emmen\u00e9e par notre coll\u00e8gue Kurrus, propose de ne pas classer l'initiative.
Am 13. Dezember 2000 hat der Nationalrat der Parlamentarischen Initiative Hegetschweiler mit 83 zu 73 Stimmen Folge gegeben. Die Parlamentarische Initiative verlangt, wie Sie geh\u00f6rt haben, vom Bund ein gr\u00f6sseres Engagement bei der Finanzierung von gesetzlichen Massnahmen, die f\u00fcr die Landesflugh\u00e4fen aus der Anwendung der revidierten L\u00e4rmschutzverordnung entstehen. In erster Linie geht es dabei um die Finanzierung von L\u00e4rmschutzassnahmen, welche f\u00fcr die Landesflugh\u00e4fen anfallen. Dazu in Frage k\u00e4men die Ertr\u00e4ge aus demjenigen Anteil der Mineral\u00f6lsteuern, der durch die Inlandfl\u00fcge bezahlt wird. Um diese Verwendung zu erm\u00f6glichen, br\u00e4uchte es eine \u00c4nderung von Artikel 86 der Bundesverfassung. Nach Auskunft der Oberzolldirektion belaufen sich die f\u00fcr das Jahr 2000 aus dem Flugverkehr eingenommenen Ertr\u00e4ge auf 37,7 Millionen Franken und 25,7 Millionen Franken Zuschl\u00e4ge.
\nDie Kommission f\u00fcr Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates wurde in der Fr\u00fchlingssession 2001 mit der Umsetzung des Auftrages in eine konkrete Vorlage betraut. Die KVF setzte eine Subkommission ein, welche insgesamt f\u00fcnfmal tagte. Am 26. August 2002 legte sie der KVF einen Beschlussentwurf mit erl\u00e4uterndem Bericht vor und beantragte gleichzeitig, die Vorlage in das Projekt des NFA zu integrieren, dies vor allem deshalb, weil der betreffende Artikel 86 der Bundesverfassung im Zusammenhang mit dem NFA sowieso zur Diskussion stand und es der KVF effizienter schien, die durch die Parlamentarische Initiative aufgeworfene Frage gleich in diesem Kontext zu diskutieren. Die Spezialkommission NFA lehnte diesen Antrag am 14. Januar 2003 jedoch einstimmig ab.
Heute beantragt Ihnen die Mehrheit der Kommission, die Initiative abzuschreiben. Sie tut dies mit folgenden \u00dcberlegungen: Um die Treibstoffzollertr\u00e4ge f\u00fcr L\u00e4rmschutzmassnahmen bei den Landesflugh\u00e4fen verwenden zu k\u00f6nnen, braucht es zwingend eine Verfassungs\u00e4nderung. Bis es so weit w\u00e4re, w\u00e4ren folgende Schritte n\u00f6tig: Die Kommission m\u00fcsste eine entsprechende \u00c4nderung der Verfassung vorschlagen und in eine breite Vernehmlassung schicken; nach Abschluss der Vernehmlassung br\u00e4uchte es eine Auswertung derselben und entsprechende Anpassungen der erarbeiteten Vorlage. Diese m\u00fcsste von beiden R\u00e4ten beraten und gutgeheissen werden. Anschliessend st\u00fcnde die obligatorische Volksabstimmung mit dem Erfordernis des St\u00e4ndemehrs an.
\nDie Kommission befasste sich angesichts dieser Perspektive vor allem mit der Frage, ob dieser Aufwand angesichts der angestrebten L\u00f6sung verh\u00e4ltnism\u00e4ssig sei. Die Mehrheit kam zum Schluss, dass sich ein solcher Aufwand nicht rechtfertigt. Dies aus folgenden drei Gr\u00fcnden:
\n1. Der fiskalische Nutzen aus dem Flugtreibstoff wird in dem Masse zur\u00fcckgehen, wie die Inlandverbindungen zur\u00fcckgefahren werden. Es geht also in Zukunft um eine Summe von h\u00f6chstens 40 Millionen Franken pro Jahr, wahrscheinlich aber um weniger.
\n2. Jene Seite der Kommission, die die Parlamentarische Initiative unterst\u00fctzen will, vertritt die Ansicht, dass mit diesem Geld nicht nur L\u00e4rmschutzmassnahmen, sondern auch formelle Entsch\u00e4digungen finanziert werden sollen. Damit stellt sich die Frage, ob Leute, die von Bern nach Lugano fliegen, f\u00fcr die Entsch\u00e4digung von Wertminderungen bei Villen an der Goldk\u00fcste aufkommen sollen. Diese Frage stellt sich insbesondere, weil wir hier die Frage nach der Mehrheitsf\u00e4higkeit aufwerfen m\u00fcssen. Die Mehrheit der Kommission zweifelt daran, dass diese Idee bei der schweizerischen Bev\u00f6lkerung mehrheitsf\u00e4hig ist, und glaubt, dass dieses Ansinnen bereits im St\u00e4nderat - aber damit halt erst nach der Vernehmlassung - scheitern k\u00f6nnte.
3. Die ganze Geschichte soll aus sachlichen Gr\u00fcnden zeitlich befristet sein. Bei den Flugh\u00e4fen gilt gem\u00e4ss Umweltschutzgesetz eine Frist f\u00fcr die L\u00e4rmschutzmassnahmen bis 2010. Bis zum Abschluss der Beratungen, inklusive Vernehmlassung und Volksabstimmung, k\u00f6nnten aber noch gut und gerne zwei oder drei Jahre vergehen.
\nFazit: Eine Volksabstimmung durchzuf\u00fchren, um einen Betrag von rund 40 Millionen Franken f\u00fcr f\u00fcnf Jahre einem Zweck zuzuf\u00fchren, zu dem es bereits heute grosse Meinungsdifferenzen gibt, scheint der Kommissionsmehrheit unverh\u00e4ltnism\u00e4ssig. Sie ist aber der Meinung, dass diese Frage wieder aufgenommen werden m\u00fcsste, falls dereinst der Flugtreibstoff international besteuert w\u00fcrde und die Summe eine andere w\u00e4re.
\nIm Namen der Mehrheit bitte ich Sie, der Abschreibung der Parlamentarischen Initiative zuzustimmen. Dieses Projekt weiterzuverfolgen, hiesse, einen enormen Aufwand zu betreiben, f\u00fcr etwas, das einerseits sachlich umstritten ist und andererseits zudem nur ein sehr geringes Mehrheitspotenzial hat.
Namens einer starken Kommissionsminderheit und der einstimmigen FDP-Fraktion beantrage ich Ihnen, diese Initiative nicht abzuschreiben. Ich m\u00f6chte das wie folgt begr\u00fcnden: Nachdem unser Rat dieses Anliegen bereits Ende 2000 unterst\u00fctzt hat, haben Sie unserer Kommission mit guten Gr\u00fcnden den Auftrag gegeben, bei der Finanzierung von Massnahmen aus der Anwendung der L\u00e4rmschutzverordnung eine Vorlage zur Gleichstellung der Landesflugh\u00e4fen mit Schiene und Strasse auszuarbeiten. Insbesondere vor dem Hintergrund der drohenden S\u00fcdanfl\u00fcge auf den Flughafen von Z\u00fcrich sind in diesem Zusammenhang Kosten in Milliardenh\u00f6he zulasten der Flugreisenden zu erwarten. Dies w\u00fcrde die Attraktivit\u00e4t der Schweizer Flugh\u00e4fen weiter schw\u00e4chen.
\nDie von der Subkommission ausgearbeitete Vorlage w\u00fcrde einen sp\u00fcrbaren Beitrag zur Entlastung der Flugpassagiere leisten und gleichzeitig eine stossende Ungerechtigkeit beseitigen. Es ist doch beim besten Willen nicht einzusehen, weshalb Flugpassagiere \u00fcber zweckgebundene Abgaben auf dem Flugtreibstoff die Nationalstrassen mitfinanzieren sollten, aber \u00fcber diese Abgaben nicht an den Flugl\u00e4rmkosten partizipieren k\u00f6nnen. Jedes Jahr liefern die Flugpassagiere bis zu 70 Millionen Franken in Form von Abgaben auf Flugtreibstoffe in die Bundeskasse ab. Dieses Geld wird aber zweckgebunden, gr\u00f6sstenteils f\u00fcr den Nationalstrassenbau, verwendet und steht somit nicht mehr f\u00fcr L\u00e4rmschutzmassnahmen zur Verf\u00fcgung. Dass dieser Zustand korrigiert werden sollte, war in der Kommission unbestritten. Statt dass dieser Zustand zum Nutzen der Bev\u00f6lkerung korrigiert wird, soll dieses wichtige Begehren nach dem Willen einer knappen Mehrheit jedoch mit einem Federstrich im Papierkorb landen.
Zur Begr\u00fcndung dieses Abschreibungsantrages f\u00fchrt die Mehrheit an, dass die Durchf\u00fchrung einer Vernehmlassung und einer Volksabstimmung unverh\u00e4ltnism\u00e4ssig sei. Diese Argumentation ist geradezu grotesk. Wenn Sie dem Antrag der Mehrheit zustimmen, m\u00fcssen die im europ\u00e4ischen Vergleich ohnehin bereits heute sehr hohen Passagiertaxen auf den drei Landesflugh\u00e4fen noch weiter erh\u00f6ht werden. Was w\u00e4ren die Folgen davon?
\nGrunds\u00e4tzlich kommt mir das so vor, wie wenn man das Busbillett zum Supermarkt so teuer macht, bis niemand mehr in den Supermarkt einkaufen kommt. Aufgrund der Vernehmlassung unserer Kommission bei den schweizerischen Tourismusorganisationen m\u00fcsste als Folge der Erh\u00f6hung der Passagiertaxen mit einem Einbruch beim Incoming-Tourismus \u00fcber den Luftweg von sage und schreibe bis zu 5 Prozent gerechnet werden. Ich meine, eine solche \"Hauruck-\u00dcbung\" ist f\u00fcr den Tourismus als tragende S\u00e4ule unserer Volkswirtschaft Gift. Die Kommissionsmehrheit h\u00e4lt es f\u00fcr unverh\u00e4ltnism\u00e4ssig, eine Vernehmlassung und eine Volksabstimmung durchzuf\u00fchren, obwohl hier Tausende von Arbeitspl\u00e4tzen auf dem Spiel stehen. Wer hier von Unverh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit spricht, verkennt den Ernst der Lage. Zu \u00e4hnlichen Schl\u00fcssen kommt auch Bundesrat Villiger, der in diesem Zusammenhang erw\u00e4hnte, dass wir auch schon f\u00fcr wesentlich kleinere Anliegen, wie z. B. f\u00fcr die Kundenm\u00fcller, die Verfassung angepasst haben.
\nSelbst die Ratslinke wendet sich nicht materiell gegen die Vorlage. Die Initiative respektiert das in der Verfassung verankerte Verursacherprinzip, indem nicht der Staat, sondern die Flugreisenden den L\u00e4rmschutz finanzieren.
\nGeben Sie uns daher die Gelegenheit, Ihnen f\u00fcr diese vern\u00fcnftige Initiative einen verh\u00e4ltnism\u00e4ssigen und ausgewogenen Vorschlag zu unterbreiten, und folgen Sie der Minderheit, indem Sie die Initiative nicht abschreiben
\n[PAGE 1719]
Bereits im Dezember 2000 hat der Nationalrat meiner Parlamentarischen Initiative L\u00e4rmschutz auf Landesflugh\u00e4fen Folge gegeben. Die Initiative verlangt ein gr\u00f6sseres Engagement des Bundes bei der Umsetzung von gesetzlichen Massnahmen, die f\u00fcr die Landesflugh\u00e4fen aus der Anwendung der revidierten L\u00e4rmschutzverordnung entstehen. Konkret geht es darum, dass die Ertr\u00e4ge aus der Mineral\u00f6lsteuer des innerschweizerischen Luftverkehrs gezielt f\u00fcr Schutzmassnahmen gegen Flugl\u00e4rm eingesetzt werden und nicht in die allgemeine Bundeskasse und die Nationalstrassenkasse fliessen.
\nMit der revidierten L\u00e4rmschutzverordnung vom 15. Dezember 1986 wurden die Belastungsgrenzwerte f\u00fcr die zivilen Flugh\u00e4fen versch\u00e4rft. Die Flughafenbetreiber werden damit nicht nur zu zus\u00e4tzlichen baulichen Massnahmen bez\u00fcglich L\u00e4rmschutz verpflichtet; auch die planerischen Einschr\u00e4nkungen in den betroffenen Gemeinden werden massive Kosten zur Folge haben. Allein f\u00fcr Z\u00fcrich und Genf sind in den n\u00e4chsten Jahren f\u00fcr Schallschutzfenster und bauliche Massnahmen einige hundert Millionen Franken erforderlich. Die Sch\u00e4tzungen f\u00fcr zus\u00e4tzliche Entsch\u00e4digungen aus planerischen Massnahmen gehen sogar bis \u00fcber eine Milliarde Franken. Gem\u00e4ss dem Mineral\u00f6lsteuergesetz aus dem Jahre 1996 unterliegen die Inlandfl\u00fcge der Steuerpflicht, w\u00e4hrend internationale Linienfl\u00fcge davon befreit sind. Die Ertr\u00e4ge aus Flugtreibstoff liegen immerhin bei 40 bis 70 Millionen Franken pro Jahr, w\u00fcrden also auf einen Zehnjahreshorizont hinaus mindestens die Kosten f\u00fcr L\u00e4rmschutzfenster decken.
\nWas geschieht heute mit diesem Geld? Es fliesst in die Treibstoffzollkasse und wird f\u00fcr Strassenbauten, Verkehrssicherheit, Umweltschutzmassnahmen und alles M\u00f6gliche in Zusammenhang mit dem Strassenverkehr verwendet.
Aber von diesen Dutzenden von Millionen kommt kein einziger Franken dem L\u00e4rmschutz beim Luftverkehr zugute - das ist kaum zu glauben -, und das schon seit vielen Jahren. Weil die Verwendung der Treibstoffz\u00f6lle und der Zollzuschl\u00e4ge in der Verfassung abschliessend geregelt ist, kann diese Zweckentfremdung der Mittel aus Flugbenzin auch nur \u00fcber eine \u00c4nderung dieser Verfassungsbestimmung aufgehoben werden.
\nMateriell hat die Kommissionsmehrheit das Anliegen unterst\u00fctzt. Lediglich das Argument, eine Verfassungs\u00e4nderung sei unverh\u00e4ltnism\u00e4ssig, f\u00fchrte zur mehrheitlich ablehnenden Haltung.
\nAuch Verfassungsbestimmungen \u00fcber Hofbrennereien, Kundenm\u00fcller und anderes sind aufgehoben worden, obschon sie mindestens finanziell sicher weit unbedeutender waren als das Flugl\u00e4rmanliegen. Im Unterschied zur Bahn und den Autobahnen sind im \u00f6ffentlichen Luftverkehr seit Anfang des 20. Jahrhunderts Private und die Kantone als Investoren aufgetreten. Der Bund \u00fcberliess die eigentlich ihm zustehende Infrastrukturaufgabe in der \u00f6ffentlichen Luftfahrt weitgehend Dritten.
\nNach jahrelanger Unklarheit hat der Bundesrat auf den 1. Juni 2001 Belastungsgrenzwerte f\u00fcr Flugh\u00e4fen in Kraft gesetzt. Daraus k\u00f6nnen heute die notwendigen Massnahmen f\u00fcr die Raumplanung abgeleitet werden. F\u00fcr die Sanierung bez\u00fcglich Schallschutz und aufgrund von Enteignungen ergeben sich erhebliche finanzielle Folgen f\u00fcr die Flugh\u00e4fen, und es ist noch unklar, wie sich diese Effekte langfristig auswirken werden. Auf jeden Fall verteuern die neuen Belastungsgrenzwerte die An- und Abflugrouten der schweizerischen Luftfahrt.
Trotz Sanierung k\u00f6nnen ferner Routen in der Ben\u00fctzbarkeit erheblich eingeschr\u00e4nkt werden, wie es die von Deutschland einseitig erlassene Verf\u00fcgung drastisch zeigt. Die Erschliessung neuer Routen, z. B. der S\u00fcdanflug f\u00fcr Kloten, kann damit aus Umweltschutz- und Sicherheitsgr\u00fcnden f\u00fcr die konzessionierten Flughafenunternehmen erhebliche finanzielle Folgen haben. Diese \u00dcberlegungen zeigen, wie wichtig es ist, dass dem Flugl\u00e4rmproblem vermehrte Aufmerksamkeit geschenkt wird und dass finanzielle Mittel aus dem Luftverkehr auch der betroffenen Bev\u00f6lkerung zugute kommen.
\nIch bitte Sie deshalb, der Parlamentarischen Initiative Folge zu geben und sie auf keinen Fall abzuschreiben.
Antrag der Mehrheit
\nDie Initiative abschreiben
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit
\n(Kurrus, Binder, Eggly, F\u00f6hn, Hegetschweiler, Heim, Seiler, Weigelt)
\nDie Initiative nicht abschreiben
\n[VS]
\nProposition de la majorit\u00e9
\nClasser l'initiative
\n[PAGE 1718] [VS]
\nProposition de la minorit\u00e9
\n(Kurrus, Binder, Eggly, F\u00f6hn, Hegetschweiler, Heim, Seiler, Weigelt)
\nNe pas classer l'initiative