Pr\u00e4sident (Nussbaumer Eric, Pr\u00e4sident): Das Postulat wurde zur\u00fcckgezogen.[GZ]
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\nZur\u00fcckgezogen - Retir\u00e9 [PAGE 712]
\nAm 3.[NB]August 2014 begann mit dem \u00dcberfall des sogenannten Islamischen Staates (IS) auf die Glaubensgemeinschaft der Jesidinnen und Jesiden eine der gr\u00f6ssten Gr\u00e4ueltaten der j\u00fcngeren Menschheitsgeschichte: der Genozid an den Jesidinnen und Jesiden. Bei diesem Genozid im Sinjar-Gebirge starben mehr als 5000 Menschen, \u00fcber 400[NB]000 wurden aus ihrer Heimat vertrieben. Die Stadt Sinjar wurde wegen fehlender Hilfe nicht wiederaufgebaut, womit die Jesidinnen und Jesiden ihre wichtigste kulturelle St\u00e4tte dauerhaft verloren haben. Auch dies ist Teil des V\u00f6lkermords.
\nBis heute werden mehr als 2800 jesidische Frauen und Kinder vom IS gefangen gehalten oder gelten als vermisst. Tausende wurden vergewaltigt, versklavt und traumatisiert. Im Dezember 2017 hatte der Irak die Vertreibung des IS und damit den faktischen Sieg \u00fcber ihn verk\u00fcndet. Dass diese barbarische Terrororganisation aber bis heute weiterbesteht und eine Gefahr f\u00fcr die Welt bleibt, hat der brutale Terroranschlag in einer Konzerthalle in Moskau am 22.[NB]M\u00e4rz dieses Jahres gezeigt.
\nDie Gefahr des IS-Terrors ist nicht gebannt. Die Unterst\u00fctzung der Opfer des IS und die Anerkennung ihres Leids bleiben auch aus diesem Grund fundamental. Regierungen und Gremien verschiedener L\u00e4nder und Institutionen, etwa Belgien, die Niederlande, das EU-Parlament, das Aussenministerium der USA, aber auch verschiedene UNO-Institutionen haben den V\u00f6lkermord an den Jesidinnen und Jesiden bereits anerkannt oder Resolutionen zur Anerkennung des V\u00f6lkermordes verabschiedet. Aus juristischer Perspektive wegweisend ist das Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt vom November 2021. Es ist die weltweit erste Verurteilung eines IS-Mitglieds wegen V\u00f6lkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Anerkennung des Genozids ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Straflosigkeit und das Vergessen und f\u00fcr die Pr\u00e4vention schwerster Verbrechen. Ich bin deshalb \u00fcberzeugt: Die Anerkennung des Genozids an den Jesidinnen und Jesiden muss und wird kommen - auch in der Schweiz.
\nAm 4.[NB]M\u00e4rz 2024 hat dieser Rat beschlossen, das Postulat 22.4326 zur Anerkennung des Holodomors in der Ukraine als Genozid an die Aussenpolitische Kommission zur Vorpr\u00fcfung zu \u00fcberweisen. Es scheint mir nach einigen Gespr\u00e4chen sinnvoll, dass die APK sich grunds\u00e4tzlich mit der Frage der Anerkennung von V\u00f6lkermorden befasst. Das ist in der APK mehrheitsf\u00e4hig. Um diese Diskussion im Rahmen einer solchen Auslegeordnung zu erm\u00f6glichen, ziehe ich mein Postulat hiermit zur\u00fcck.
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