Im internationalen Vergleich belegt das Schweizer Gesundheitswesen im Bereich Qualit\u00e4t stets Spitzenpl\u00e4tze; die Schweiz verf\u00fcgt [PAGE 335] \u00fcber eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Bei der Digitalisierung ergeben sich jedoch ganz andere Resultate: Bei diversen Studien belegt die Schweiz im L\u00e4ndervergleich hintere R\u00e4nge. Diese Defizite kamen w\u00e4hrend der Covid-19-Pandemie verst\u00e4rkt zum Vorschein und zeigten den hohen Handlungsbedarf. Parlament und Bundesrat erkannten den Handlungsbedarf und erarbeiteten entsprechende Vorst\u00f6sse oder eben diese Botschaft.
\nGrundlage f\u00fcr die vorliegende Botschaft ist das Zielbild eines digitalen Gesundheitswesens. Dieses baut auf der Strategie Gesundheit 2030 auf und beinhaltet die Etablierung von medienbruchfreien Datenfl\u00fcssen bei Behandlungs-, Abrechnungs- und Beh\u00f6rdenleistungen sowie die damit verbundene Gew\u00e4hrleistung des Datenschutzes, der informationellen Selbstbestimmung und der Cybersicherheit. Erreicht wird weiter die sekund\u00e4re Nutzung der entstehenden Daten f\u00fcr die Planung und Steuerung und insbesondere f\u00fcr die akademische und industrielle Forschung im Rahmen der rechtlichen Vorgaben.
\nDurch das Programm Digisant\u00e9 wird die Schaffung dieses digitalen Gesundheitswesens gef\u00f6rdert, womit ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der Ziele der Schweizer Gesundheitspolitik geleistet werden soll. Der gesamte Bedarf an finanziellen Mitteln f\u00fcr die Umsetzung des Programms in den Jahren 2025 bis 2034 betr\u00e4gt 623,8 Millionen Franken. Davon werden 103 Millionen Franken aus den beim Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) und beim Bundesamt f\u00fcr Statistik (BFS) bestehenden Mitteln finanziert. Der zus\u00e4tzliche Mittelbedarf betr\u00e4gt somit 521 Millionen Franken. Dieser setzt sich zusammen aus nicht verpflichtungskreditrelevanten Personalausgaben von rund 130 Millionen Franken sowie verpflichtungskreditrelevanten Entwicklungskosten und Betriebsausgaben von 392 Millionen Franken.
\nAufgrund der hohen Gesamtkosten und der Programmdauer von zehn Jahren wurde das Programm Digisant\u00e9 in vier thematische Pakete und den Umsetzungsrahmen unterteilt. Die geplanten f\u00fcnfzig Vorhaben sollen die Behandlungsqualit\u00e4t, die Effizienz und die Transparenz des Gesundheitssystems sowie die Patientensicherheit erh\u00f6hen. Mit dem Bundesbeschluss soll der ganze Verpflichtungskredit bewilligt werden, die Freigabe der Mittel des Verpflichtungskredites soll aber je Projekt erfolgen. Die Kompetenz[NB]dazu[NB]soll[NB]der[NB]Bundesrat[NB]erhalten.[NB]Entscheidend f\u00fcr die Freigabe soll aber sein, ob die vom Bundesrat definierten und in Ziffer 3.2.1 der Botschaft umschriebenen Kriterien erf\u00fcllt sind.
\nDer Schwesterrat hat das Gesch\u00e4ft in der Fr\u00fchjahrssession beraten und mit Auflagen beschlossen. Als Einstieg in die Beratungen lud die Kommission die Forschungskooperation Clinical Research der ETH und des Kantonsspitals Baden ein. Sie pflegen eine enge Zusammenarbeit in der medizinischen Lehre, kooperieren auch in der klinischen und experimentellen Forschung und sind Vorreiter bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Sie zeigten der Kommission den aktuellen Stand der Digitalisierung auf, aber auch neue M\u00f6glichkeiten oder Probleme.
\nIn ihrem Mitbericht unterst\u00fctzte die Finanzkommission die Botschaft mit 7 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen und empfahl der Kommission \u00e4hnliche oder gleiche Auflagen, wie sie der Nationalrat beschlossen hat.
\nEinstimmig hat die SGK-S den Verpflichtungskredit \u00fcber diese 392 Millionen in der Gesamtabstimmung gutgeheissen. Zuvor war sie ebenfalls einstimmig auf die Vorlage eingetreten.
\nF\u00fcr die Kommission ist es essenziell, dass aus den Resultaten des gross angelegten Programms ein m\u00f6glichst konkreter Nutzen f\u00fcr Patientinnen und Patienten sowie die Leistungserbringer erw\u00e4chst. Sie ist \u00fcberzeugt, dass aufgrund der beschr\u00e4nkten Kompetenzen des Bundes im Gesundheitswesen ein engerer Einbezug der Kantone umso zentraler ist. Auch die weiteren Stakeholder, welche an der Digitalisierung des Gesundheitswesens beteiligt sind, m\u00fcssen gut ins Programm eingebunden werden. Angesichts der raschen Entwicklungen im digitalen Bereich m\u00fcssen die Teilprojekte des Programms zudem laufend \u00fcberpr\u00fcft und, wenn n\u00f6tig, zur\u00fcckgestellt oder neu ausgerichtet werden.
\nIn diesem Sinne unterst\u00fctzt Ihre Kommission auch die vom Nationalrat beschlossenen Erg\u00e4nzungen im Bundesbeschluss, welche dem federf\u00fchrenden Departement, dem EDI, klare Vorgaben zur Priorisierung, zur Zielsetzung, zum Controlling und zum Einbezug der betroffenen Kreise machen und die nat\u00fcrlich auch eine j\u00e4hrliche Berichterstattung an das Parlament vorsehen.
\nIn diesem Sinne beantrage ich Ihnen, auf das Gesch\u00e4ft einzutreten und gem\u00e4ss Antrag der Kommission den Beschl\u00fcssen des Nationalrates zuzustimmen.
\nLe rapporteur nous l'a rappel\u00e9: Digisant\u00e9 est un projet relativement long. C'est un projet complexe, un projet de num\u00e9risation avec les \u00e9cueils et les probl\u00e8mes que l'on peut rencontrer dans ce genre de programme.
\nAu coeur de ce projet, il y a deux \u00e9l\u00e9ments propos\u00e9s par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral que nous approuvons \u00e9videmment: il s'agit de la s\u00e9curit\u00e9 des patients, et de la qualit\u00e9, de l'efficience et de la transparence pour ces derniers. Notre prise de parole aujourd'hui ne vise pas \u00e0 annoncer ce qui a d\u00e9j\u00e0 \u00e9t\u00e9 dit, mais \u00e0 demander au Conseil f\u00e9d\u00e9ral ce que cela veut dire concr\u00e8tement. Comment le projet Digisant\u00e9 changera-t-il le rapport du patient avec le syst\u00e8me de sant\u00e9? Autrement dit: dans dix ans, une fois que ce projet aura \u00e9t\u00e9 merveilleusement bien men\u00e9 et aura abouti, qu'est-ce qui changera concr\u00e8tement pour le patient? En quoi celui-ci devra-t-il agir diff\u00e9remment et quels seront les avantages qu'il y verra?
\nIl nous semble que le fait de nous concentrer sur les b\u00e9n\u00e9fices r\u00e9els pour le patient est tr\u00e8s important. Si nous faisons cette demande un peu sous forme de mise en garde, c'est parce que le dernier grand projet en mati\u00e8re de num\u00e9risation[NB]de[NB]la[NB]sant\u00e9, \u00e0 savoir le dossier \u00e9lectronique du patient - on en a parl\u00e9 lors de la derni\u00e8re session - n'est pour l'instant - et c'est un peu un euph\u00e9misme - pas une r\u00e9ussite compl\u00e8te.
\nIl faut bien nous comprendre, nous soutenons \u00e9videmment Digisant\u00e9, mais nous nous demandons un peu comment ces quatre axes prioritaires mettront les patientes et les patients au coeur du projet. La plupart des quatre mesures phares nous semblent en effet relativement abstraites. En ce sens, on ne peut effectivement qu'approuver l'ajout du Conseil national relatif \u00e0 une hi\u00e9rarchisation des diff\u00e9rents projets. Mais nous nous demandons v\u00e9ritablement comment le Conseil f\u00e9d\u00e9ral entend respecter les int\u00e9r\u00eats des patients dans cette hi\u00e9rarchie et mener un projet de num\u00e9risation qui soit en faveur des patients et pas de l'administration ou des fournisseurs de soins.
\nDie Schweiz verf\u00fcgt im internationalen Vergleich \u00fcber ein qualitativ hochwertiges Gesundheitssystem. Darauf d\u00fcrfen wir stolz sein. Weniger stolz sein d\u00fcrfen wir mit Blick auf die Digitalisierung. Das wurde insbesondere w\u00e4hrend der Covid-19-Pandemie ersichtlich. Darum legt uns der Bundesrat die Botschaft Digisant\u00e9 vor, die mit dem erw\u00e4hnten Verpflichtungskredit f\u00fcr die n\u00e4chsten zehn Jahre die digitale Transformation im Gesundheitswesen voranbringen soll.
\nDas Programm basiert auf der Strategie Gesundheit 2030 und hat das Ziel, medienbruchfreie Datenfl\u00fcsse zu erm\u00f6glichen und dabei den Datenschutz, die informelle Selbstbestimmung und die Cybersicherheit zu gew\u00e4hrleisten. Auf dieser Basis und in Anbetracht der f\u00fcnfzig verschiedenen, teilweise komplexen Vorhaben im gesamten Programm ist die H\u00f6he des Kredits nachvollziehbar.
\nEs sei hier aber doch eine kritische Bemerkung erlaubt. Wir haben mit dem Bundesgesetz \u00fcber das elektronische Patientendossier (EPDG) bereits Dinge vorweggenommen und falsch aufgegleist. Digisant\u00e9 ist nun der richtige Weg und nicht etwa das EPDG mit den elf Stammgemeinschaften. Wir m\u00fcssen in der Schweiz wirklich eine einheitliche digitale L\u00f6sung finden. Nur dann wird das ganze System jemals funktionieren k\u00f6nnen, und zwar medienbruchfrei. Das ist sehr ehrgeizig, aber wir m\u00fcssen irgendwann den Mut haben, das EPDG, dessen Lebenszyklus jetzt mit einem \u00dcbergangskredit nochmals verl\u00e4ngert worden ist, auf die richtige Spur zu [PAGE 336] bringen und in das Digisant\u00e9-Projekt zu integrieren. Dann ist es vielversprechend.
\nEbenfalls im Auge behalten m\u00fcssen wir nat\u00fcrlich die Kosten. Die Digitalisierung wird ja meistens mit Effizienzgewinnen und schlankeren Strukturen verkauft. Da staunt man dann doch, wenn die j\u00e4hrlichen Zusatzaufwendungen 39 Millionen Franken betragen sollen und es insgesamt 43 neue Stellen braucht. Da w\u00e4re der Bundesrat dann zumindest gefordert, zu schauen, wo man diese allenfalls auch intern kompensieren k\u00f6nnte, und darauf zu achten, dass man das auch tut, wenn es m\u00f6glich ist - und davon bin ich \u00fcberzeugt.
\nMit diesen Zusatzbemerkungen signalisiere ich Zustimmung zum Eintreten und zur Annahme der Vorlage.
\nAbs. 1 - Al. 1[GZ]
\n[VS] [GZ]
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe ... 37 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 2 Stimmen [GZ]
\n(2 Enthaltungen) [PAGE 338]
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht[GZ]
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\nJ'aimerais sensibiliser notre assembl\u00e9e \u00e0 ces projets de longue haleine et encourager le Conseil f\u00e9d\u00e9ral \u00e0 mettre en place un syst\u00e8me de contr\u00f4le interne qui d\u00e9pende directement de lui afin d'assurer un suivi. On vote aujourd'hui - en Commission des finances, je suis \u00e9galement intervenu sur ce projet - une sorte de blanc-seing. On part du principe que les deux \u00e0 trois premi\u00e8res ann\u00e9es ne poseront aucun probl\u00e8me. Cependant, au bout de la quatri\u00e8me, on commence \u00e0 avoir un \u00e9cart sur la planification financi\u00e8re, sur le cahier des charges, et puis sur le rendu. C'est seulement au bout de six ou sept ans que l'on se rend compte que l'objectif initialement vot\u00e9 ne sera jamais atteint et que les scandales commencent \u00e0 arriver. J'encourage donc vraiment le Conseil f\u00e9d\u00e9ral - et vous m'entendrez souvent r\u00e9intervenir sur les questions en lien avec l'informatique - \u00e0 mettre en place, ce qui me semble logique pour de tels grands projets de longue haleine, qui durent \u00e0 peu pr\u00e8s dix ans, un syst\u00e8me de contr\u00f4le interne. C'est une t\u00e2che de direction. Un rapport doit \u00eatre fait, peut-\u00eatre deux fois par ann\u00e9e, au Conseil f\u00e9d\u00e9ral et \u00e0 la cheffe du d\u00e9partement afin qu'il y ait un suivi et que, si n\u00e9cessaire, des mesures puissent \u00eatre prises.
\nJe n'ai rien d'autre \u00e0 dire. Je vais accepter le projet. Nos projets informatiques sont de plus en plus nombreux. Les rapports du Contr\u00f4le f\u00e9d\u00e9ral des finances le rel\u00e8vent. Aujourd'hui, plusieurs milliards de francs sont engag\u00e9s pour des projets strat\u00e9giques souvent transversaux, mais, en fin de compte, l'objectif que l'on s'\u00e9tait fix\u00e9 au d\u00e9part n'est jamais atteint.
\nJ'encourage donc le Conseil f\u00e9d\u00e9ral \u00e0 accorder un poste de travail suppl\u00e9mentaire. Ce n'est pas grand-chose. C'est un investissement, mais cela permet un suivi par le syst\u00e8me de contr\u00f4le interne, qui est une t\u00e2che de direction.
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble[GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes ... 34 Stimmen[GZ]
\nDagegen ... 1 Stimme[GZ]
\n(5 Enthaltungen)
\nEintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen [GZ]
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
\n[VS]
\n[VS]
\nBundesbeschluss zum Verpflichtungskredit f\u00fcr ein Programm zur F\u00f6rderung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen f\u00fcr die Jahre 2025-2034[GZ]
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral portant allocation d'un cr\u00e9dit d'engagement destin\u00e9 \u00e0 un programme pour promouvoir la transformation num\u00e9rique dans le syst\u00e8me de sant\u00e9 pour les ann\u00e9es 2025-2034[GZ]
\n[VS][GZ]
\nDetailberatung - Discussion par article [GZ]
\n[VS][GZ]
\nTitel und Ingress, Art. 1[GZ]
\nAntrag der Kommission [GZ]
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1[GZ]
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national [GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nCela a \u00e9t\u00e9 dit: la qualit\u00e9 de notre syst\u00e8me de sant\u00e9 en Suisse est bonne et reconnue comme telle - de nombreuses \u00e9tudes le montrent - \u00e9galement sur le plan international. N\u00e9anmoins, la num\u00e9risation pr\u00e9sente des lacunes consid\u00e9rables; de nombreuses \u00e9tudes le montrent \u00e9galement. La plupart du temps, ce n'est pas tant l'absence d'applications num\u00e9riques qui pose probl\u00e8me, car aujourd'hui de nombreux fournisseurs de prestations, les assureurs et quasiment chaque autorit\u00e9 sanitaire, disposent de programmes informatiques. Le probl\u00e8me concerne plut\u00f4t le nombre et la diversit\u00e9 des logiciels qui ne sont pas coordonn\u00e9s et qui ne parlent pas le m\u00eame langage technique. De m\u00eames donn\u00e9es sont enregistr\u00e9es de fa\u00e7on diff\u00e9rente, ce qui rend l'\u00e9change et le traitement des informations laborieux. Cette situation engendre des probl\u00e8mes d'efficacit\u00e9 et il n'est pas rare, malheureusement, que les patients doivent fournir plusieurs fois les m\u00eames informations. Cela devient encore plus d\u00e9licat lorsque des informations importantes sont \u00e9gar\u00e9es, notamment en cours de traitement.
\nCela me permet de prendre en consid\u00e9ration les points de vigilance mentionn\u00e9s par M. le conseiller aux Etats Hurni. Il est clair que ce projet est ambitieux sur le plan de la coordination de toutes ces donn\u00e9es num\u00e9riques. Il vise cependant clairement \u00e0 maintenir la qualit\u00e9 du syst\u00e8me de sant\u00e9, mais surtout la s\u00e9curit\u00e9 des soins et des patients. Il ne s'agit aucunement d'avoir un objet nous permettant de nous targuer, au niveau de l'administration ou des prestataires de soins, d'\u00eatre \u00e0 l'avant-garde informatique - quoique cela serait d\u00e9j\u00e0 difficile. Ce projet a \u00e9t\u00e9 v\u00e9ritablement organis\u00e9, pens\u00e9, r\u00e9fl\u00e9chi afin que l'on puisse rendre des comptes en mati\u00e8re de s\u00e9curit\u00e9 des patients. Toutes les discussions que l'on m\u00e8ne avec les cantons et les diff\u00e9rents prestataires de soins et les h\u00f4pitaux visent \u00e0 une plus grande efficience, mais, bien s\u00fbr, \u00e0 une efficience cibl\u00e9e sur la s\u00e9curit\u00e9 des patients. Je crois donc que ces points de vigilance sont vraiment l\u00e0.
\nQu'est-ce que cela changera tr\u00e8s concr\u00e8tement pour le patient? Je dirais: pas grand-chose par rapport \u00e0 ce qu'il devra faire ou ne pas faire, si ce n'est que, lorsqu'il aura \u00e0 disposition un dossier \u00e9lectronique qui fonctionnera mieux, il pourra regarder o\u00f9 il en est dans ses traitements ou bien prendre en consid\u00e9ration ce que son m\u00e9decin ou d'autres prestataires ont mentionn\u00e9. Sa s\u00e9curit\u00e9 et sa confiance \u00e0 l'\u00e9gard du syst\u00e8me pourront \u00eatre am\u00e9lior\u00e9es; c'est l'enjeu principal.
\nLe retard en mati\u00e8re de num\u00e9risation a \u00e9galement des cons\u00e9quences importantes pour le p\u00f4le de recherche en Suisse.
\nEn effet, l'absence de standards communs emp\u00eache \u00e9galement de mettre en relation et de corr\u00e9ler des informations ou des donn\u00e9es pertinentes et probantes pour des programmes de recherche. C'est \u00e9galement un \u00e9l\u00e9ment crucial pour la recherche et l'industrie en Suisse.
\nLa pand\u00e9mie du COVID-19 a mis en lumi\u00e8re de nombreux probl\u00e8mes. Le Parlement a donc pris acte de cette situation et a charg\u00e9 le Conseil f\u00e9d\u00e9ral d'\u00e9laborer un programme afin de promouvoir la transformation num\u00e9rique. Le message dont nous discutons aujourd'hui permet justement d'ex\u00e9cuter ce mandat.
\nLe programme Digisant\u00e9 poursuit quatre objectifs, \u00e0 savoir num\u00e9riser les prestations des autorit\u00e9s, standardiser lesdites donn\u00e9es et clarifier les bases l\u00e9gales. Je pense que ce dernier \u00e9l\u00e9ment est extr\u00eamement important par rapport aux diff\u00e9rents projets qui constituent le portefeuille global. A chaque fois, il faudra clarifier les bases l\u00e9gales pour une question de s\u00e9curit\u00e9 juridique et \u00e9galement pour une question de [PAGE 337] r\u00e9partition des comp\u00e9tences. Le quatri\u00e8me objectif consiste \u00e0 coordonner les efforts des acteurs dans le syst\u00e8me de sant\u00e9.
\nCe programme requiert au total 620 millions de francs, dont quelque 100 millions seront financ\u00e9s au moyen de fonds d'ores et d\u00e9j\u00e0 disponibles au niveau de l'OFSP et de l'OFS. Le besoin en ressources suppl\u00e9mentaires s'\u00e9l\u00e8ve ainsi \u00e0 environ 520 millions de francs. Sur cette somme, 392 millions sont li\u00e9s au cr\u00e9dit d'engagement, qui fait l'objet de la demande du Conseil f\u00e9d\u00e9ral dans le pr\u00e9sent message.
\nDigisant\u00e9 est compos\u00e9 d'un portefeuille qui regroupe une cinquantaine de projets. La Conf\u00e9d\u00e9ration assume uniquement les t\u00e2ches qui ne peuvent pas \u00eatre accomplies par des tiers et elle assure la coordination des travaux men\u00e9s par les diff\u00e9rents prestataires. En contrepartie, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral assure un processus de s\u00e9curit\u00e9 dans la planification. Cette derni\u00e8re fait aujourd'hui d\u00e9faut.
\nPour r\u00e9pondre aux inqui\u00e9tudes de M. le conseiller aux Etats Broulis: c'est juste, il faut d'abord avoir une gouvernance en mati\u00e8re d'organisation plus s\u00e9curis\u00e9e dans la planification et, ensuite, bien s\u00fbr, se donner les moyens pour le contr\u00f4le par rapport \u00e0 une plateforme ou une autre. Cependant, comme nous devrons chaque ann\u00e9e - c'est clair - rendre compte au l\u00e9gislatif, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral devra \u00e9galement avoir un suivi de ces diff\u00e9rents projets. Il est vrai que le processus est ambitieux, mais il ne s'agit aucunement d'un blanc-seing qui serait donn\u00e9 sans que nous ayons \u00e0 rendre compte concernant l'avanc\u00e9e technique et la corr\u00e9lation entre les financements et les objectifs \u00e0 atteindre.
\nIl est vrai que vous avez d\u00e9peint un monde avec des probl\u00e8mes. Je ne sais plus exactement de quoi vous nous avez parl\u00e9, mais ce que vous avez dit \u00e9tait tr\u00e8s n\u00e9gatif, non pas toutefois par rapport \u00e0 ce projet, mais lorsque vous avez dit qu'il y avait des risques. Tout est mis en oeuvre afin que l'on puisse contenir ces risques et y faire face.
\nCela me permet de r\u00e9pondre aussi \u00e0 M. le conseiller d'Etat Germann: il est vrai que, malheureusement, avec le dossier \u00e9lectronique du patient, on ne peut pas se dire que l'on a abouti \u00e0 un succ\u00e8s, \u00e0 un projet incroyable qui permettrait de dire que la Suisse a des r\u00e9ussites formidables sur son chemin vers la digitalisation, mais on apprend aussi de nos erreurs. Je crois qu'il est aussi important de travailler en \u00e9troite concertation et collaboration avec les cantons, avec les diff\u00e9rentes plateformes et avec la Poste.
\nJe comprends votre demande de compensation, notamment \u00e0 l'interne, mais nous avons dit \u00e0 quel point ces postes de travail \u00e9taient des postes sp\u00e9cifiques, d\u00e9di\u00e9s dans le domaine de la digitalisation et du num\u00e9rique. Il n'est de loin pas facile de les compenser.
\nJ'en reviens au projet en tant que tel.
\nDigisant\u00e9 kann seine volle Wirkung nur dann entfalten, wenn alle Akteure des Gesundheitswesens dieselbe Vision verfolgen und ihren Teil der Kosten tragen. Die verfassungsm\u00e4ssigen Kompetenzen des Bundes im Bereich der Gesundheit sind eigentlich limitiert. Deswegen kann er bei einigen Digitalisierungsverfahren die betroffenen Akteure auch nicht zur Mitwirkung verpflichten. Aus diesem Grund wurden die Akteure bereits in die Konzipierung des Programms einbezogen. Mein Departement hat auf technischer und politischer Ebene Veranstaltungen durchgef\u00fchrt, bei denen sich die interessierten Kreise einbringen konnten. Im Rahmen einer Serie von Austauschen mit allen interessierten Personen informieren die Programmleiter von Digisant\u00e9 zudem bis heute regelm\u00e4ssig \u00fcber den Stand der Arbeiten. Externe Akteure k\u00f6nnen diese Plattform nutzen, um eigene Projekte vorzustellen.
\nWas ich noch sagen m\u00f6chte, auch zu Ihnen, Herr St\u00e4nderat Schwander: Es ist nicht so, dass man keine Gesamtarchitektur hat, aber technisch betrachtet ist diese Frage eher auf der Ebene der \u00c4mter angesiedelt und wurde vielleicht nicht in den Kommissionssitzungen besprochen. Aber in der Vorbereitung gibt es schon ziemlich, nein, nicht nur ziemlich, sondern sehr klare Vorstellungen.
\nMit dem Ziel, nationale Standards f\u00fcr das Gesundheitswesen zu entwickeln, hat der Bundesrat im Herbst 2022 die Fachgruppe Datenmanagement initiiert. Sie setzt sich aus 27 zentralen Stakeholdern zusammen und wird ab 2025 in das Programm Digisant\u00e9 integriert. Als besonders wichtig sch\u00e4tzt der Bundesrat die Zusammenarbeit mit den Kantonen ein. Diese sind im Programmausschuss vertreten, das ist uns sehr wichtig. Digisant\u00e9 ist zudem ein wiederkehrender Diskussionspunkt bei den Treffen mit den kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und Gesundheitsdirektoren.
\nDie enge Einbindung der Akteure wird nach dem Programmstart 2025 sogar ausgebaut. Auf Programmstufe wird insbesondere ein Branchengremium eingesetzt. Dieses kann unter anderem den verantwortlichen Auftraggebern Vorschl\u00e4ge zur Priorisierung von Vorhaben machen. Damit wird dem neuen Artikel 1a des Bundesbeschlusses Rechnung getragen. Auf Projektstufe k\u00f6nnen betroffene Akteure im Rahmen von Fachgremien mitwirken.
\nDer Nationalrat hat verschiedene Anpassungen gegen\u00fcber dem Entwurf des Bundesrates beschlossen. Ihre Kommission hat sich ausdr\u00fccklich f\u00fcr diese Anpassungen ausgesprochen, und der Bundesrat begr\u00fcsst sie ebenfalls.
\nEn effet, le Conseil national a proc\u00e9d\u00e9 \u00e0 diverses adaptations et pr\u00e9cisions de l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral. Votre commission s'est donc express\u00e9ment prononc\u00e9e \u00e9galement en faveur de ces modifications que nous approuvons.
\nJe me permets encore de souligner un point de mani\u00e8re tr\u00e8s claire. En approuvant le cr\u00e9dit d'engagement, le Parlement ne d\u00e9l\u00e8gue aucunement le contr\u00f4le. Vous resterez \u00e9troitement impliqu\u00e9s tout en disposant de larges possibilit\u00e9s de pilotage. D'une part, nous vous pr\u00e9senterons des[NB]rapports[NB]r\u00e9guliers[NB]et[NB]complets et, d'autre part, il vous appartiendra d'intervenir dans le cadre du processus budg\u00e9taire annuel.
\nA l'article 1b sur l'accessibilit\u00e9, le Conseil national a d\u00e9cid\u00e9 de pr\u00e9ciser dans l'arr\u00eat\u00e9 que les projets de Digisant\u00e9 doivent \u00eatre disponibles pour toute la population et que l'accessibilit\u00e9 doit \u00eatre garantie. Nous sommes \u00e9galement favorables \u00e0 cette adjonction.
\nLe Conseil f\u00e9d\u00e9ral est convaincu que Digisant\u00e9 nous permettra de franchir une \u00e9tape significative dans la promotion de la transformation num\u00e9rique du syst\u00e8me de sant\u00e9 et, d\u00e8s lors, il vous invite \u00e0 entrer en mati\u00e8re et \u00e0 accepter ce programme pour promouvoir la transformation num\u00e9rique dans le syst\u00e8me de sant\u00e9.
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 1b; 2-4[GZ]
\nAntrag der Kommission [GZ]
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national [GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nGerne nehme ich Bezug auf die in der Eintretensdebatte ge\u00e4usserten Bedenken und Vorhaltungen meiner Kollegen. Der Kommission war die Tragweite dieses Gesch\u00e4fts in der Beratung sehr wohl bewusst. Es geht um einen grossen finanziellen Betrag, und es geht um eine sehr lange Projektdauer. Wir haben aber positiv zur Kenntnis genommen, dass das nicht in einem einzigen Paket verpackt ist, sondern dass der Bundesrat vier thematische Pakete geschn\u00fcrt hat und die geplanten \u00fcber f\u00fcnfzig Projekte einzeln beurteilt. Von daher glaube ich schon, dass man den Erfahrungen, die man beim Projekt Insieme gemacht hat, Rechnung tr\u00e4gt und diese hier in das Projekt einfliessen l\u00e4sst.
\nDie Kommission unterst\u00fctzt denn auch explizit, dass das EDI, das hier eine aktive Rolle einnimmt, die Projekte nicht einfach laufen l\u00e4sst, sondern versucht, diese in Zusammenarbeit mit den Kantonen, mit den Leistungserbringern und mit den Leistungseink\u00e4ufern gut aufzusetzen, und sie entsprechend priorisiert. Es sollen f\u00fcr jedes einzelne Projekt messbare Ziele definiert und auch die Verantwortlichkeiten festgelegt werden. Nat\u00fcrlich nicht nur das, sondern es soll auch ein Controlling eingef\u00fchrt werden, mit dem \u00fcberpr\u00fcft werden kann, ob das erreicht wird, was man[NB]erreichen[NB]wollte.[NB]Sollte[NB]das[NB]nicht[NB]der[NB]Fall[NB]sein, dann ist die Erwartung der Kommission - sie ist in Artikel 1a formuliert -, dass man sofort Massnahmen ergreift, neue Fristen setzt und definiert, wie die Ziele erreicht werden k\u00f6nnen und sollen.
\nDas Parlament erwartet auch, dass man ihm j\u00e4hrlich Bericht erstattet. Die Berichterstattung soll auf die Zielerreichung fokussiert sein und darauf, wie man mit den finanziellen Mitteln unterwegs ist. Zus\u00e4tzlich wurde das Programm Digisant\u00e9 aufgrund seiner Gr\u00f6sse und der Komplexit\u00e4t als Schl\u00fcsselprojekt definiert. Das heisst, der Bundesrat rapportiert dem Parlament halbj\u00e4hrlich den Stand des Programms. Die Verwaltung soll die Projekte eng begleiten,[NB]aber[NB]auch[NB]wir[NB]als[NB]Kommission[NB]und als Parlament wollen immer \u00e0 jour und dar\u00fcber informiert sein, wie Digisant\u00e9 unterwegs ist. So haben wir auch die M\u00f6glichkeit, allenfalls korrigierend einzugreifen. Die Kommission unterst\u00fctzt die vom Nationalrat formulierten Erg\u00e4nzungen im Beschluss vorbehaltlos.
\nAbschliessend noch zu den zus\u00e4tzlichen Aufw\u00e4nden innerhalb der Verwaltung, den genannten 43 Stellen: Diese sind im Bericht so enthalten, aber das Parlament hat j\u00e4hrlich die M\u00f6glichkeit, im Rahmen der Voranschl\u00e4ge \u00fcber den Aufwand zu entscheiden und allenfalls festzulegen, ob oder wie viele zus\u00e4tzliche Stellen m\u00f6glich sind. Ich \u00e4ussere hier nat\u00fcrlich auch die Erwartung, dass mit der Digitalisierung auch Einsparungen m\u00f6glich sein sollten und dass[NB]man[NB]die[NB]offenlegt[NB]und[NB]wir[NB]davon[NB]Kenntnis nehmen k\u00f6nnen.
\nIch beantrage Ihnen also, die Erg\u00e4nzungen anzunehmen, die der Nationalrat vorgenommen hat.
\nDie digitale Transformation im Gesundheitswesen ist unbestritten. Ich habe trotzdem M\u00fche, einem Verpflichtungskredit zuzustimmen, wenn es um die IT geht. Es ist einmal mehr ein Riesenpaket, vergleichbar mit Insieme und Fiscal-IT, mit ERP in der Verteidigung oder mit Dazit. Wir haben hier Erfahrungen gemacht, aus denen wir die Lehren ziehen sollten. Diese Lehren sehe ich bei diesem Riesenprojekt noch gar nicht.
\nDas Projekt dauert sehr lange - zu lange f\u00fcr ein IT-Projekt f\u00fcr eine Digitalisierung, auch wenn es um eine Transformation geht. Es ist eine hohe Summe, die ich nachvollziehen und verstehen kann, weil es vier thematische Produkte und f\u00fcnfzig verschiedene Vorhaben sind. Aber einmal mehr fehlt es auch bei diesem digitalen Transformationsprojekt am Vorhandensein konkreterer Ideen zur Gesamtarchitektur. Es wird zwar \u00fcber Architektur geschrieben, aber nur mit allgemeinen Formulierungen. Das w\u00e4ren eigentlich die Lehren aus Dazit, aus Insieme und Fiscal-IT und aus ERP in der Verteidigung bzw. \u00fcbergeordnet aus Superb: Man hat jetzt bei der Architektur Probleme, weil sie eben nicht festgelegt wurde oder zum Zeitpunkt des Verpflichtungskredits keine Ideen dazu bestanden. Konkrete Ideen f\u00fcr die Gesamtarchitektur fehlen auch hier. Es ist mir auch bewusst, dass die Gesamtarchitektur bei einem so grossen Projekt noch nicht vollst\u00e4ndig festgelegt werden kann, aber Ideen m\u00fcssen vorhanden sein. Es liegen auch keine konkreten \u00dcberlegungen zur technischen Plattform vor. Das w\u00e4re auch eine Lehre aus Dazit und vor allem aus ERP, wo es auch um die Einf\u00fchrung einer neuen digitalen Plattform geht.
\nWo sind diese \u00dcberlegungen? Wir sprechen einmal mehr einen Verpflichtungskredit, ohne dass konkretere \u00dcberlegungen dazu vorliegen. Ich habe M\u00fche, dass wir nach wie vor bei digitalen Transformationsprojekten die gleichen Fehler wie in anderen Grossprojekten machen.
\nBei den IT-Schl\u00fcsselprojekten sprechen wir von 6 Milliarden Franken, die im Umlauf sind. Hinzu kommen noch einige Milliarden Franken mehr, wenn wir die anderen Grossprojekte dazunehmen. Darum habe ich das Wort ergriffen. Ich bin sehr zur\u00fcckhaltend und kritisch und werde mich hier aus diesen \u00dcberlegungen der Stimme enthalten.
\nArt. 1a[GZ]
\nAntrag der Kommission [GZ]
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\nProposition de la commission [GZ]
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national
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