Unsere Schweiz lebt vom Milizprinzip. \u00dcberall finden sich Personen, welche bereit sind, einen Dienst im Vereinswesen, f\u00fcr die Allgemeinheit in der Gemeinde, im Bezirk oder im Kanton kostenlos oder gegen eine geringe Entsch\u00e4digung zu \u00fcbernehmen. Nur hier im eidgen\u00f6ssischen Parlament gilt das nicht mehr. Es finden sich immer weniger Parlamentarier, welche nebst dem politischen Amt einer anst\u00e4ndigen T\u00e4tigkeit nachgehen. Die viel zu hohe Entsch\u00e4digung f\u00fchrt dazu, dass man als Parlamentarier vom Amt leben kann. Und wer sich dann infolge Unterbesch\u00e4ftigung noch ein paar gut bezahlte Mandate beschafft, geniesst ein sorgenfreies Leben. Rechnet man als Basis f\u00fcr das Engagement als Parlamentarier einen Aufwand von 50 Prozent, so haben alle Ratsmitglieder hier drin, gerechnet auf 100 Prozent, einen Lohn von rund 250[NB]000 Franken. Das ist v\u00f6llig \u00fcberrissen, und nur ganz wenige Parlamentarier w\u00fcrden einen solchen Lohn in der Privatwirtschaft erhalten, geschweige denn verdienen.
\nDie Tatsache, dass immer weniger Mitglieder unseres Parlamentes einer geregelten T\u00e4tigkeit nachgehen, zeigt sich bei der Qualit\u00e4t der Entscheide sehr deutlich. Allzu viele Parlamentarier haben keinen Bezug mehr zu den Sorgen und N\u00f6ten der arbeitenden Bev\u00f6lkerung. Um den Milizgedanken wieder zu festigen, ist deshalb eine \u00c4nderung der Verg\u00fctungspraxis angezeigt.
\nHelfen Sie bitte mit, Steuergelder zu sparen, alle wieder einer anst\u00e4ndigen Arbeit zuzuf\u00fchren und unsere Entscheide wieder volksnaher zu machen.
\nLe pr\u00e9sident (Page Pierre-Andr\u00e9, premier vice-pr\u00e9sident): La majorit\u00e9 de la commission propose de ne pas donner suite \u00e0 l'initiative. Une minorit\u00e9 Knutti propose d'y donner suite.
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Folgegeben ... 66 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 127 Stimmen [GZ]
\n(1 Enthaltung)
\nL'auteur de l'initiative demande de diviser par deux les indemnit\u00e9s des parlementaires. Je m'exprime devant vous comme rapporteur pour vous demander de rejeter cette proposition.
\nJe commencerai par quelques faits. Selon un classement de 2014 sur la r\u00e9mun\u00e9ration des \u00e9lus, notre Parlement f\u00e9d\u00e9ral arrivait en derni\u00e8re position parmi les 20 pays compar\u00e9s. Une autre \u00e9tude de l'OCDE a montr\u00e9 que notre Parlement \u00e9tait l'un des moins co\u00fbteux parmi 20 Etats de l'organisation r\u00e9pertori\u00e9s dans ce classement. Cependant, la charge de travail est importante. Si on compare le volume de travail, la Suisse arrive en sixi\u00e8me place dans ce m\u00eame classement.
\nNous fonctionnons dans un syst\u00e8me de milice. Cela signifie que les \u00e9lus ont la possibilit\u00e9 d'exercer un m\u00e9tier parall\u00e8lement \u00e0 leur mandat d'\u00e9lus pour garder un lien avec la vie active. La majorit\u00e9 de la commission, et manifestement la minorit\u00e9 aussi, sont attach\u00e9es \u00e0 ce principe. Je suis d'ailleurs moi-m\u00eame l'auteur d'un postulat pour prot\u00e9ger notre syst\u00e8me de milice et relayer l'initiative qui avait \u00e9t\u00e9 lanc\u00e9e par la Soci\u00e9t\u00e9 suisse de s\u00e9curit\u00e9 au travail et plusieurs associations professionnelles. L'activit\u00e9 parlementaire \u00e9quivaut \u00e0 un 50 pour cent et fait que cela est possible. Toutefois, diviser par deux les indemnit\u00e9s des membres de l'Assembl\u00e9e f\u00e9d\u00e9rale aurait pour cons\u00e9quence que moins de personnes encore pourraient si\u00e9ger dans cet h\u00e9micycle en raison d'un manque \u00e0 gagner trop important.
\nDe plus, le principe de repr\u00e9sentativit\u00e9 est important. Il faut, pour garantir cette repr\u00e9sentativit\u00e9, un revenu suffisant permettant de si\u00e9ger aussi dans ce Parlement. La repr\u00e9sentativit\u00e9, c'est la diversit\u00e9; et la diversit\u00e9, c'est la Suisse. Si\u00e9ger dans un Parlement ne doit pas \u00eatre le privil\u00e8ge de personnes bien n\u00e9es ou des plus fortun\u00e9s. Comme d'autres, je suis issu d'un milieu modeste; il y a aussi beaucoup de paysans dans cet h\u00e9micycle. L'ascenseur social doit fonctionner dans ce pays.
\nPar 15 voix contre 9, la Commission des institutions politiques vous recommande de ne pas donner suite \u00e0 cette initiative. Nous ne voulons pas d'un Parlement r\u00e9serv\u00e9 \u00e0 une \u00e9lite.
\nWir sollten uns dringend wieder einmal darauf besinnen, wie es in unserem Land zu- und hergeht und wie es um das Vertrauen gegen\u00fcber uns [PAGE 449] gew\u00e4hlten Politikerinnen und Politikern steht. Denken Sie einmal an die letzten Abstimmungen zur\u00fcck. Die Bev\u00f6lkerung ist etwas misstrauisch geworden und zeigt momentan gegen\u00fcber den Vorschl\u00e4gen des Bundesrates eine ziemlich starke Ablehnung. Unser bew\u00e4hrtes Milizsystem, unser direkt-demokratisches System, auf das wir uns immer wieder berufen und f\u00fcr das wir in der ganzen Welt Werbung machen, ist tats\u00e4chlich eines der besten Systeme. Genau dieses System wird aber immer mehr ausgenutzt. Die Anzahl Sitzungen und die Zahl der Gruppierungen h\u00e4ufen sich zunehmend, viele Parlamentarierinnen und Parlamentarier werden zu Berufspolitikern. Das ist einfach eine Tatsache, eine Entwicklung, die sehr gef\u00e4hrlich ist und der man dringend entgegenwirken muss, indem man die Entsch\u00e4digung von uns Parlamentarierinnen und Parlamentariern auf einen schweizerischen Mittelwert herabsetzt.
\nWenn wir vom Milizsystem sprechen, bezieht sich dies auch auf die Entsch\u00e4digung. Ich bin der Meinung, dass jeder von uns neben seiner T\u00e4tigkeit hier im Bundeshaus einer f\u00fcnfzigprozentigen Arbeit nachgehen sollte. Ich bin davon \u00fcberzeugt: Wenn jeder von uns wieder mehr Kontakt zur Bev\u00f6lkerung h\u00e4tte und nicht Berufspolitiker w\u00e4re, w\u00fcrden wir die Sorgen und N\u00f6te der Bev\u00f6lkerung besser verstehen, und dadurch w\u00fcrde unser Parlament sogar noch gest\u00e4rkt. Neben der Politik stehe ich praktisch t\u00e4glich mit den handwerklichen Branchen und unseren so wichtigen Unternehmen in Kontakt. Jeden Tag kann ich den Puls der Bev\u00f6lkerung f\u00fchlen und die Menschen mit ihren Sorgen und N\u00f6ten abholen. Das sind notabene auch die Menschen, die Steuern und somit auch unseren Lohn bezahlen.
\nGerne wird der Vergleich mit dem Ausland herangezogen und damit argumentiert, dass andere Parlamente viel h\u00f6here Entsch\u00e4digungen kennen als wir hier in der Schweiz. Dieser Vergleich hinkt nat\u00fcrlich gewaltig, weil wir eben kein Berufsparlament wollen. Wir d\u00fcrfen stolz darauf sein, dass wir bei den Entsch\u00e4digungen laut einer Studie den letzten Platz belegen. Ein EU-Parlamentarier zum Beispiel verdient monatlich rund 28[NB]000 Euro und erh\u00e4lt zus\u00e4tzlich f\u00fcr eine Assistentin nochmals gleich viel Geld. Das ist aus meiner Sicht absurd und v\u00f6llig \u00fcbertrieben. Es geht um die Rettung und Zukunft des Milizparlamentes. Wir wollen nicht immer mehr Staat, mehr Vorschriften und Gesetze. Wir m\u00fcssen den Anreiz verringern, einen \u00fcbertriebenen Sitzungsaufwand zu betreiben, und zwar bevor wir als Berufsparlament organisiert werden, wie es die Kolleginnen und Kollegen auf der linken Seite des Saales m\u00f6chten. Wir sind ein Volk, das bescheidene Politikerinnen und Politiker haben m\u00f6chte.
\nOb links oder rechts, gr\u00fcn, liberal oder in der Mitte - nahe beim Volk m\u00fcssen wir sein, und das gilt auch f\u00fcr unsere Entsch\u00e4digungen.
\nDaher bitte ich Sie, bei Ihren Entl\u00f6hnungen wieder vern\u00fcnftig zu werden und dieser parlamentarischen Initiative zuzustimmen.
\nAntrag der Mehrheit [GZ]
\nDer Initiative keine Folge geben
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit [GZ]
\n(Knutti, Bircher, Fischer Benjamin, Glarner, Kolly, Marchesi, Riner, Rutz Gregor, Steinemann)[GZ]
\nDer Initiative Folge geben
\n[VS]
\nProposition de la majorit\u00e9 [GZ]
\nNe pas donner suite \u00e0 l'initiative
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9 [GZ]
\n(Knutti, Bircher, Fischer Benjamin, Glarner, Kolly, Marchesi, Riner, Rutz Gregor, Steinemann)[GZ]
\nDonner suite \u00e0 l'initiative
\n[VS]
\nLe pr\u00e9sident (Page Pierre-Andr\u00e9, premier vice-pr\u00e9sident): Vous avez re\u00e7u un rapport \u00e9crit de la commission.
\nGesch\u00e4tzter Kollege Pfister, es wurde ausgef\u00fchrt, dass eine Parlamentarierin oder ein Parlamentarier dem mittleren Lohn in der Bev\u00f6lkerung entsprechend verdienen sollte. Rechnet man unsere Bez\u00fcge auf einen Jahreslohn hoch, dann kommt man mit der Mitarbeit in einer Kommission und einer 100-prozentigen Anwesenheit auf einen Lohn von ungef\u00e4hr 68[NB]000 Franken, was unter dem Medianlohn der Bev\u00f6lkerung liegt. K\u00f6nnen Sie das best\u00e4tigen?
\nNein, Herr Knutti, ich bin da dezidiert anderer Meinung. Das Vertrauen der Bev\u00f6lkerung in die Politiker \u00e4ussert sich jeweils alle vier Jahre bei den Wahlen. Ich bin jetzt schon ein paarmal wiedergew\u00e4hlt worden, und ich habe nicht den Eindruck, dass die Zuger Bev\u00f6lkerung mir ein besonderes Misstrauen entgegenbringt, nur weil ich diese Tagess\u00e4tze kassiere anstatt andere.
\nDanke, Herr Kollege Pfister, f\u00fcr Ihre Ausf\u00fchrungen. Denken Sie nicht auch, dass das Vertrauen [PAGE 450] der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger wieder gest\u00e4rkt w\u00fcrde, wenn wir mit dieser parlamentarischen Initiative etwas auf unsere so hohen Bez\u00fcge verzichten w\u00fcrden?
\nIch habe eine sachliche Frage. Ich denke, die Rechnung von Frau Badran war grober Unfug. Die 68[NB]000 Franken, die sie erw\u00e4hnt hat, sind ja nicht das Einkommen f\u00fcr einen Full-Time-Job. Wir sind ja nicht \"full-time\" angestellt. K\u00f6nnen Sie eine Aussage machen, was das bedeutet, wenn Sie das f\u00fcr einen Full-Time-Job ausrechnen w\u00fcrden?
\nNein, ich gebe Ihnen die gleiche Antwort wie an Kollegin Badran. Kl\u00e4ren Sie das mit Kollegin Badran, nicht mit mir.
\nDer Initiant verlangt, dass das Gehalt von Mitgliedern des Parlamentes halbiert werden soll. Er begr\u00fcndet sein Anliegen damit, dass das Milizprinzip seiner Ansicht nach bei den Mitgliedern des Parlamentes am Schwinden sei, immer mehr Parlamentsmitglieder w\u00fcrden neben dem politischen Mandat keinen Beruf mehr aus\u00fcben. Er f\u00fchrt ins Feld - mit Verweis auf die Website des Parlamentes -, dass immer mehr Parlamentsmitglieder keinen Beruf mehr anf\u00fchren, dass sie folglich neben der politischen T\u00e4tigkeit nicht mehr beruflich t\u00e4tig seien. Ein weiteres Argument des Initianten wurde in der Kommission erw\u00e4hnt, indem dort argumentiert wurde, nur Parlamentsmitglieder mit einem Beruf h\u00e4tten auch einen richtigen Bezug zur sogenannten Realit\u00e4t oder dem, was sie selbst als Realit\u00e4t bezeichnen.
\nDie Staatspolitische Kommission Ihres Rates empfiehlt Ihnen, dieser Initiative keine Folge zu geben, dies aus folgenden Gr\u00fcnden:
\n1.[NB]F\u00fcr die Mehrheit der SPK ist es nicht einsichtig, warum mit einer Halbierung des Gehalts erreicht werden kann, dass Parlamentsmitglieder eine berufliche T\u00e4tigkeit aus\u00fcben w\u00fcrden; denn f\u00fcr die Frage, welche beruflichen T\u00e4tigkeiten in welchem Umfang mit dem Parlamentsmandat vereinbar sind, sind andere Faktoren als das Gehalt entscheidend.
\n2.[NB]Die Mitglieder der Bundesversammlung wurden - man sollte sich ab und zu wieder einmal daran erinnern - vom Volk gew\u00e4hlt. Die Bev\u00f6lkerung hat jeweils bei den Wahlen Gelegenheit, sich \u00fcber die beruflichen T\u00e4tigkeiten zu informieren. Und die Bev\u00f6lkerung weiss auch, dass die Aus\u00fcbung des Mandats m\u00f6glicherweise dazu f\u00fchren kann, dass berufliche T\u00e4tigkeiten entweder reduziert werden m\u00fcssen, nicht mehr m\u00f6glich sind oder nicht mehr ausge\u00fcbt werden.
\n3.[NB]Entscheidend f\u00fcr die Wahl in die Bundesversammlung ist nicht das Einkommen einer Person. Das Volk ist frei, zu entscheiden, ob es einen Milliard\u00e4r oder einen Studenten w\u00e4hlen will. Entscheidet sich das Volk f\u00fcr den Studenten anstelle des Milliard\u00e4rs oder f\u00fcr eine Frau, die sich entschieden hat, zugunsten der Kinder auf die Aus\u00fcbung des Berufes zu verzichten, dann ist das so zu akzeptieren. Dann ist diese gew\u00e4hlte Person nicht nachtr\u00e4glich zu bestrafen, zumal der Milliard\u00e4r das kaum bemerken w\u00fcrde. Vor dem Volk sind alle gleich, und im Parlament gibt es ebenfalls keine Unterschiede bez\u00fcglich Verantwortung, Wahllegitimation und dann auch Entsch\u00e4digung.
\n4.[NB]Das Schweizer Parlament - es wurde gesagt, aber sei noch einmal in Erinnerung gerufen - geh\u00f6rt f\u00fcr die Steuerzahlenden zu den g\u00fcnstigsten der Welt, dies auch deshalb, weil das Entsch\u00e4digungssystem moderater ist als anderswo. Man kann das immer noch zu viel oder zu wenig finden, entscheidend bleibt f\u00fcr die Mehrheit der Kommission aber, dass eine Halbierung unverh\u00e4ltnism\u00e4ssig w\u00e4re.
\nIn diesem Sinne beantragt Ihnen die Staatspolitische Kommission Ihres Rates mit 15 zu 9 Stimmen, der parlamentarischen Initiative Glarner keine Folge zu geben.
\nEine pers\u00f6nliche Anmerkung f\u00fcr die G\u00e4ste auf der Trib\u00fcne: Die Vorbereitung dieser Berichterstattung als Kommissionssprecher war f\u00fcr mich eine Sache von ungef\u00e4hr 30 Minuten. Als Entsch\u00e4digung erhalte ich daf\u00fcr einen ganzen Tagessatz zus\u00e4tzlich. F\u00fcr eine Totalrevision eines komplexen Gesetzes arbeitet ein Kommissionssprecher wesentlich l\u00e4nger, erh\u00e4lt aber den gleichen Tagessatz. Und es g\u00e4be noch andere bemerkenswerte Eigenheiten unseres Systems zu erw\u00e4hnen, wie beispielsweise, dass man sich morgens hier auf dieser Liste eintragen kann, um dann den ganzen Tag fernzubleiben und dennoch die Entsch\u00e4digung zu erhalten. Beides scheinen mir pers\u00f6nlich Dinge zu sein, die man einmal anschauen k\u00f6nnte. Die erste Frage ist die der Entsch\u00e4digung, die zweite eine der Selbstverantwortung. Das Erste kann man regeln, wenn man will, das Zweite sollte man ab und zu wieder in Erinnerung rufen, was ich hiermit getan habe.
\nMan kann sich das so zusammenrechnen, dass es am Ende immer stimmt bzw. dem entspricht, was man m\u00f6chte. Ich m\u00f6chte auf diese Kalkulation nicht eingehen. Was ich aber feststellen kann: Vorhin wurde in einem anderen Zusammenhang gesagt, wir m\u00fcssten uns eigentlich so verhalten, als w\u00e4ren wir Berufst\u00e4tige. Es gibt aber einen gewissen Unterschied zwischen einer Berufst\u00e4tigkeit und der Aus\u00fcbung eines Parlamentsmandates. So habe ich zum Beispiel keine Kenntnis davon, dass es f\u00fcr normale Arbeitnehmende am Arbeitsplatz m\u00f6glich ist, morgens um elf bereits das erste Glas Weisswein zu trinken, wenn sie anschliessend weiterhin pr\u00e4sent sein m\u00fcssen. Ich glaube, das kann man ebenfalls nicht als normale Arbeitssituation betrachten.
\n