Ich antworte Ihnen sehr gerne, ich bin auch froh um diese Fragen. Dass die Antworten - wie soll ich es sagen? - etwas oberfl\u00e4chlich oder eher etwas vorsichtig ausfielen, ist in Anbetracht dessen klar, dass die Fertigstellung dieser Studie noch bevorsteht. Es gibt zwei Knappheiten, jene bei den Mitteln, aber auch jene bei den Baum\u00f6glichkeiten.
\nIch kann Sie beruhigen: Die ETH-Studie und vor allem die Folgearbeiten sind sicher keine Guillotine f\u00fcr Grossprojekte, im Gegenteil. Ich kann Ihnen best\u00e4tigen, dass die Faktoren, die Sie jetzt genannt haben, bei der Bewertung einfliessen. Das heisst, dass insbesondere die Wirtschaftskraft und das Mobilit\u00e4tsbed\u00fcrfnis, das abh\u00e4ngig ist von der Bev\u00f6lkerungsdichte und der Wirtschaftskraft, einfliessen. Der Auftrag der ETH ist, zu pr\u00fcfen, welche Projekte in den n\u00e4chsten 20 Jahren unter der Ber\u00fccksichtigung der restriktiven Faktoren - Finanzen und Baum\u00f6glichkeiten - realisiert werden m\u00fcssen, um die Mobilit\u00e4tsbed\u00fcrfnisse abzudecken. Dass diese Bed\u00fcrfnisse in den Zentren sehr gross sind, nicht nur in Basel, aber besonders in Basel, ist klar. Deshalb w\u00e4re es falsch, hier von einer Guillotine zu sprechen. Da k\u00f6nnen Sie mich beim Wort nehmen.
\nKlar ist auch, dass in die Priorisierung einfliesst, wenn bei solchen Grossprojekten, die in dieser Zeit Platz haben, Vorinvestitionen notwendig sind. So wird die n\u00e4chste Botschaft - das wird nicht in dieser, sondern in der n\u00e4chsten erfolgen; die Vernehmlassung ist 2026 - die Zeitspanne der n\u00e4chsten 20 Jahre umfassen. Hierbei werden die Kriterien hinsichtlich der strategischen Ausrichtung 2050 selbstverst\u00e4ndlich einfliessen. Und in der \u00fcbern\u00e4chsten Botschaft soll dann der Ausblick auf die Jahre nach 2045 entsprechend Raum erhalten. Da muss ein Zusammenspiel bestehen.
\nWeshalb 2045? Es ist so, dass bis dann sicher alle Projekte, die Sie bereits beschlossen haben - soweit sie dann nicht hinterfragt werden -, im Fahrplan 2035 umgesetzt sein m\u00fcssten. Wir wollten fr\u00fcher sein, werden aber nicht umhinkommen, dass einige erst 2040 oder vielleicht 2045 fertig[NB]sein[NB]werden.[NB]Dies ist das eine Element: All diese [PAGE 644] beschlossenen Projekte sollten sp\u00e4testens dann abgeschlossen sein. Und dann geht es auch darum, dass die Prognose, einerseits bez\u00fcglich der m\u00f6glichen Einnahmen des Bahninfrastrukturfonds und andererseits bez\u00fcglich der Kosten, f\u00fcr einen Zeitraum von 20 Jahren wesentlich stabiler ist als f\u00fcr alles, was \u00fcber diesen Zeitraum hinausgeht. Wir haben das beim Fahrplan 2035 gesehen, f\u00fcr den die Beschl\u00fcsse auf das Jahr 2014 zur\u00fcckgehen: Bereits zehn Jahre sp\u00e4ter mussten diese Beschl\u00fcsse massiv korrigiert werden, was Zusatzprojekte und Zusatzkosten zur Folge hatte. Deshalb haben wir gesagt, dass wir sehr konkret sagen m\u00f6chten, was in dieser Zeit baubar ist, anstatt einfach neue Projekte f\u00fcr den Fahrplan 2035 aufzut\u00fcrmen, deren Kosten gar nicht seri\u00f6s prognostiziert werden k\u00f6nnen. Das ist die Begr\u00fcndung.
\nIch glaube, dass es unsere Aufgabe ist, zu sagen, was in der f\u00fcr uns absehbaren Zeit ausgef\u00fchrt werden muss, das konkret einzuf\u00fchren, w\u00e4hrend das N\u00e4chste dann in der n\u00e4chsten und \u00fcbern\u00e4chsten Botschaft im Rahmen eines weiteren Ausblicks darzulegen ist. Selbstverst\u00e4ndlich braucht es beides. Ich hoffe, dass damit die Fragen beantwortet sind.
\nWir werden im August oder September diese Studie der ETH erhalten. Der Bundesrat wird sich im Oktober an einer Aussprache damit befassen. Das heisst, dass im Herbst die Resultate bekannt sein werden. Ich habe aber immer gesagt, dass das eine Grundlagenstudie, eine wissenschaftliche Studie ist, die sich auf diese Faktoren abst\u00fctzt. Primat hat am Schluss die Politik. Ich bin mir sehr wohl der Bedeutung der Grossprojekte bewusst.
\nPr\u00e4sident (Caroni Andrea, Pr\u00e4sident): Die Interpellantin hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt erkl\u00e4rt. Sie verlangt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.
\nPr\u00e4sident (Caroni Andrea, Pr\u00e4sident): Damit ist das Gesch\u00e4ft erledigt.
\nDie Ank\u00fcndigung, alle Verkehrsprojekte, die noch keine Baubewilligung erhalten haben, von der ETH \u00fcberpr\u00fcfen zu lassen, hat Verunsicherung verursacht. Es stellte sich die Frage, ob nun die ETH-\u00dcberpr\u00fcfung zur Guillotine f\u00fcr Bahngrossprojekte wird, dies, weil mit Verkehr '45 nur Projekte mit Realisierungshorizont 2045 betrachtet werden. Gerade der Bau des Bahnknotens Basel inklusive Herzst\u00fcck wird aber vermutlich \u00fcber diesen Horizont hinausreichen. Gleichzeitig ist die zeitnahe Umsetzung des Tiefbahnhofs Basel SBB als erste Etappe des Herzst\u00fccks f\u00fcr eine langfristige Entwicklung des Schweizer Schienenverkehrs essenziell und muss unbedingt in die n\u00e4chste Botschaft aufgenommen werden. Denn sonst droht der Bahnknoten Basel national und international zu einem Flaschenhals zu werden. Er ist eine unserer wichtigsten, nein, die wichtigste Nord-S\u00fcd-Verbindung f\u00fcr die Schweiz.
\nMit dem Tiefbahnhof werden vier zus\u00e4tzliche Geleise f\u00fcr die S-Bahn geschaffen, und das ist wichtig. Dies spielt oberirdisch n\u00e4mlich die dringend notwendigen Kapazit\u00e4ten f\u00fcr den Fern- und f\u00fcr den G\u00fcterverkehr, der der ganzen Schweiz und Europa dient, frei.
\nSie k\u00f6nnen sich daher vorstellen, gesch\u00e4tzter Herr Bundesrat, dass ich von Ihren Antworten nur teilweise befriedigt war. Diese waren doch sehr zur\u00fcckhaltend und wenig aussagekr\u00e4ftig, da Sie immer wieder auf die laufenden ETH-Evaluierungen verweisen konnten. Sie schreiben zu meiner Frage 3, dass der ETH die Perspektive Bahn 2050 als m\u00f6gliche Grundlage unter vielen anderen zur Verf\u00fcgung gestellt werde. Die Perspektive Bahn 2050 ist aber die strategische Stossrichtung f\u00fcr den weiteren Ausbau der Bahn. Entsprechend m\u00fcsste aus meiner Sicht sichergestellt werden, dass sich die ETH bei der \u00dcberpr\u00fcfung und Beurteilung der Projekte an dieser Perspektive Bahn 2050 orientiert. Hat der Bundesrat dies in diesem Sinn in Auftrag gegeben?
\nDann zu meiner Frage 4: Sie verweisen auf die ETH-Studie. Auch hier w\u00e4re es interessant, zu erfahren, inwiefern es der Bundesrat als sinnvoll erachtet, dass bei der Beurteilung von Projekten Standortfaktoren wie Wirtschaftskraft und regionales Wachstum geb\u00fchrend ber\u00fccksichtigt werden. Denn die Frage, warum eine Grossregion einen solchen Bahnausbau dringend n\u00f6tig hat, ist ein zentraler Punkt.
\nIn der Antwort auf meine Frage 5 schreibt der Bundesrat, dass der Zeithorizont von 20 Jahren bewusst gew\u00e4hlt wurde und im Einklang mit Artikel 48b des Eisenbahngesetzes steht. Artikel 48b des Eisenbahngesetzes besagt unter anderem, dass die Infrastruktur im Rahmen eines strategischen Entwicklungsprogramms schrittweise ausgebaut wird. Das Gesetz definiert jedoch keinen Zeithorizont. Gerade der Infrastrukturausbau muss aber langfristig angelegt sein, und bei der Arbeit der ETH sollten entsprechend langfristige Projekte mitgedacht werden. Auf welchen Grundlagen wurde der Zeithorizont von 20 Jahren gew\u00e4hlt? Wie ist sichergestellt, dass gerade Projekte, die innert 20 Jahren nicht abgeschlossen, jedoch bereits initiiert sind und bei denen bereits Projektphasen abgeschlossen werden m\u00fcssen, geb\u00fchrend ber\u00fccksichtigt werden? Wie ist sichergestellt, dass sie nicht - wie das Stichwort im Titel - von einer Guillotine zu Fall gebracht werden? Dies w\u00e4re nicht nur bedauerlich, sondern ein auch f\u00fcr die Schweiz schlechter Entscheid.
\nDanke vielmals f\u00fcr Ihre Antworten.
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