Ich danke meinerseits dem Motion\u00e4r f\u00fcr diese wichtige und interessante Motion. Es ist ja nicht nur feststellbar, dass die Bereitschaft von Politik und Bev\u00f6lkerung, in R\u00fcstungsg\u00fcter und in die Sicherheit zu investieren, gestiegen ist, sondern umgekehrt auch, dass die Bereitschaft der Forschung, innovativer Unternehmen und der Wirtschaft, generell im Sicherheitsbereich zusammenzuarbeiten, substanziell gestiegen ist. Vor ein paar wenigen Jahren h\u00e4tte man sich fast nicht vorstellen k\u00f6nnen, dass die Armasuisse mit der ETH zusammenarbeiten w\u00fcrde. Heute ist das ein wichtiges Anliegen, das bei diesem Beispiel nun auch vonseiten der Forschung kommt.
\nLa pr\u00e9sente motion charge le Conseil f\u00e9d\u00e9ral de cr\u00e9er un programme visant \u00e0 promouvoir de mani\u00e8re cibl\u00e9e les innovations pertinentes pour la s\u00e9curit\u00e9 et la d\u00e9fense en Suisse. Conform\u00e9ment au texte de la motion, ce programme doit \u00eatre mis en place par Armasuisse. La motion repose essentiellement sur une approche dite \"high-risk, high-reward\". Le programme d'innovation a pour objectif de promouvoir les projets pr\u00e9sentant un risque technologique et \u00e9conomique \u00e9lev\u00e9, dans la mesure o\u00f9 ils ont le potentiel de d\u00e9boucher sur des avanc\u00e9es technologiques majeures. Cette approche permet des progr\u00e8s technologiques qui, souvent, ne peuvent \u00eatre r\u00e9alis\u00e9s dans le cadre des processus d'innovation classiques. Contrairement aux programmes existants, celui-ci permettrait un pilotage du d\u00e9veloppement technologique sp\u00e9cifique \u00e0 la s\u00e9curit\u00e9 et \u00e0 la d\u00e9fense.
\nWarum ist das so wichtig? Aktuell werden im zivilen F\u00f6rderbereich etwa Dual Use oder milit\u00e4rische Forschung und Innovation noch immer kaum beachtet. Die r\u00fcstungspolitische Strategie des Bundesrates von 2025 sieht jedoch vor, dass [PAGE 146] die Schweiz \u00fcber die F\u00e4higkeit verf\u00fcgen soll, eigenst\u00e4ndig sicherheitsrelevante Schl\u00fcsseltechnologien zu entwickeln und diese f\u00fcr die Armee nutzbar zu machen. Dazu ist unter anderem eine schrittweise Erh\u00f6hung des Armeebudgets f\u00fcr Forschung, Entwicklung und Innovation vorgesehen.
\nDer genaue Anteil f\u00fcr die Innovation ist im Rahmen der Umsetzungsarbeiten noch festzulegen. Deshalb muss im Rahmen eines Pr\u00fcfauftrags zuerst gekl\u00e4rt werden, welche finanziellen Mittel f\u00fcr das Programm im Fall einer Annahme der Motion zur Verf\u00fcgung stehen werden. Die konkrete Ausgestaltung des Innovationsprogramms ist noch festzulegen. Bestehende Instrumente sollen nicht ersetzt, sondern erg\u00e4nzt werden.
\nEin Innovationsprogramm im Verteidigungsbereich, basierend auf einem \"High risk, high reward\"-Ansatz, bietet f\u00fcr die Schweiz grosse Chancen. Erstens kann ein gezielt ausgestattetes und strategisch gef\u00fchrtes Innovationsprogramm dazu beitragen, Synergien zwischen ziviler und milit\u00e4rischer Forschung besser zu nutzen. Darauf hat St\u00e4nderat W\u00fcrth ausf\u00fchrlich hingewiesen. Zweitens k\u00f6nnen Kompetenzen in Schl\u00fcsseltechnologien der Schweiz gezielt aus- und aufgebaut werden. Drittens kann das bereits heute exzellente Forschungs- und Innovations\u00f6kosystem nachhaltig gest\u00e4rkt werden. Somit kann ein solches Innovationsprogramm die Weiterentwicklungsf\u00e4higkeit der Armee gezielt st\u00e4rken.
\nKonkret ist ein solches Innovationsprogramm dort wirkungsvoll, wo technologische Entwicklung mit grossem Kapitalbedarf und erheblichen Risiken verbunden ist. Gleichzeitig ist der Erfolg aber auch von einer optimalen Einbettung in das bestehende nationale Innovations\u00f6kosystem und von einer entsprechenden gesellschaftlichen und politischen Risikobereitschaft und -kultur abh\u00e4ngig.
\nTechnologieentwicklung und entsprechendes Know-how sind eine grosse St\u00e4rke der Schweiz. Der Bundesrat begr\u00fcsst deshalb das Anliegen der Motion, in versch\u00e4rfter Bedrohungslage auch im Verteidigungsbereich konsequent auf diese St\u00e4rken zu setzen.
\nEr beantragt Ihnen die Annahme der Motion. [GZ]
\nWas die Formel 1 f\u00fcr die Automobilindustrie ist, ist die milit\u00e4rische Technologieentwicklung f\u00fcr viele zivile Innovationen und Technologiespr\u00fcnge. In der Formel 1 entstehen unter extremen Bedingungen neue Materialien, neue Sicherheitssysteme, neue Antriebstechnologien. Vieles davon findet dann sp\u00e4ter den Weg in die Serienproduktion. Ganz \u00e4hnlich funktioniert Innovation im Bereich Sicherheit und Verteidigung weltweit. Viele Technologien, die wir heute selbstverst\u00e4ndlich nutzen, sind urspr\u00fcnglich aus milit\u00e4rischer Forschung und Innovation hervorgegangen. Das Internet ist wohl das bekannteste Beispiel daf\u00fcr, aber auch GPS, moderne Sensorik oder Fortschritte in der Materialtechnologie haben dort ihren Ursprung.
\nViele Staaten haben daraus Konsequenzen gezogen. Sie f\u00f6rdern gezielt disruptive Innovationen im Sicherheits- und Verteidigungsbereich. Programme wie die amerikanische Darpa arbeiten bewusst mit einem \"High risk, high reward\"-Ansatz. Man geht Risiken ein, um technologische Durchbr\u00fcche zu erm\u00f6glichen. Die Schweiz, obwohl sie weltweit als Innovationsweltmeisterin gilt, nutzt dieses Potenzial bisher nur begrenzt.
\nGenau hier setzt die Motion an. Sie verlangt keine neuen Beh\u00f6rden und auch keine neuen Strukturen. Wir verf\u00fcgen bereits \u00fcber geeignete Institutionen, insbesondere im Armeebereich, im Kompetenzbereich Wissenschaft und Technologie der Armasuisse. Im Rahmen der Pr\u00fcfungst\u00e4tigkeit in der Finanzkommission, insbesondere in der Subkommission 4, die f\u00fcr das VBS zust\u00e4ndig ist, sind wir immer wieder beeindruckt von der Performance in diesem Bereich. Dort besteht also bereits ein funktionierendes Forschungs- und Innovations\u00f6kosystem. Darauf k\u00f6nnen wir aufbauen. Ziel ist ein Programm, das Forschung, Wirtschaft und Verwaltung enger zusammenf\u00fchrt und gezielt technologische Durchbr\u00fcche im Bereich Sicherheit und Verteidigung erm\u00f6glicht.
\nWir profitieren dabei auf zwei Ebenen: einerseits auf der Ebene der technologischen Souver\u00e4nit\u00e4t, die in geopolitisch unsicheren Zeiten wichtig ist, und andererseits auf der Ebene der wirtschaftlichen Innovationskraft. Dass dieses Potenzial real ist, illustriere ich an einem Beispiel, das ich vom Textilverband Schweiz bekommen habe. Zusammen mit dem Innovationspark Ost, der Empa, der Armasuisse und der Fachhochschule Ost wird derzeit ein textiler Defence Cluster aufgebaut. Das Ziel besteht darin, die innovativen Kr\u00e4fte im Textil- sowie im Sicherheits- und Verteidigungsbereich zu b\u00fcndeln und vor allem sicherzustellen, dass aus vielversprechender Forschung auch marktreife Produkte entstehen. Gerade hier zeigt sich, wie wichtig die Beteiligung der \u00f6ffentlichen Hand ist. Die Armasuisse bringt nicht nur technisches Know-how ein, sondern kennt auch die Bed\u00fcrfnisse der Armee und kann geopolitische Entwicklungen in diese Innovationsprozesse einbringen. Genau dieses Zusammenspiel von Forschung, Industrie und staatlichen Institutionen macht erfolgreiche Innovations\u00f6kosysteme aus.
\nEin Blick nach Europa zeigt zudem, wie relevant das Thema geworden ist. Der Direktor der Europ\u00e4ischen Weltraumorganisation (ESA) - die Schweiz ist dort auch beteiligt - sagte k\u00fcrzlich in der \"NZZ am Sonntag\", Europa stehe im Weltraum nicht ganz nackt da, aber fast. W\u00e4hrend die USA und China massiv investieren, beginnt Europa erst jetzt Sicherheit und Verteidigung im Weltraum systematisch mitzudenken. Das zeigt, dass Technologie, Sicherheit und wirtschaftliche St\u00e4rke heute eng miteinander verbunden sind.
\nAuch f\u00fcr die Schweiz ergeben sich daraus klare Priorit\u00e4ten. Neben dem strategisch wichtigen Feld Space m\u00fcssen wir insbesondere die Entwicklung von autonomen Systemen und k\u00fcnstlicher Intelligenz im Blick behalten. Drohnen sind nur ein sichtbares Produkt dieser Entwicklung. Darauf hat mich auch Kollege Salzmann richtigerweise hingewiesen. Er hat die Motion ebenfalls unterschrieben und mich gebeten, dies auch hier im Rat nochmals zu unterstreichen. Die zugrunde liegenden Technologien wie Robotik, Sensorik und Datenanalyse werden k\u00fcnftig auch zivil von enormer Bedeutung sein.
\nIch komme zum Schluss. Die Schweiz verf\u00fcgt \u00fcber hervorragende Voraussetzungen: \u00fcber erstklassige Hochschulen und Universit\u00e4ten, \u00fcber eine starke industrielle Basis und \u00fcber innovative Unternehmen. Ich erw\u00e4hne hier auch Beyond Gravity, das f\u00fcr praktisch jeden Satelliten der ESA seine Technologie beisteuert. Wenn wir dieses Potenzial mit einem gezielten Programm verbinden, st\u00e4rken wir gleichzeitig Sicherheit, technologische Souver\u00e4nit\u00e4t und unsere wirtschaftliche Wettbewerbsf\u00e4higkeit.
\nIch danke dem Bundesrat f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der Motion. Ich bitte Sie ebenfalls, die Motion anzunehmen.
\nPr\u00e4sident (Engler Stefan, Pr\u00e4sident): Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
\nAngenommen - Adopt\u00e9
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