Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral recommande d'accepter le postulat, non pas parce qu'il est friand de r\u00e9diger de nouveaux rapports, mais parce qu'il estime que la protection des enfants et des adolescents contre la pornographie sur Internet est non seulement une pr\u00e9occupation majeure, mais peut et doit encore faire l'objet de pr\u00e9cisions.
\nSelon le code p\u00e9nal, les fournisseurs de pornographie en ligne sont tenus de proc\u00e9der \u00e0 des v\u00e9rifications d'\u00e2ge. Par ailleurs, la loi f\u00e9d\u00e9rale sur la protection des mineurs dans les secteurs du film et du jeu vid\u00e9o, qui devrait pleinement entrer en vigueur en 2028, pr\u00e9voit l'obligation de mettre en place des syst\u00e8mes de v\u00e9rification de l'\u00e2ge contraignants et efficaces.
\nAvec l'introduction de l'e-ID \u00e0 la fin de l'ann\u00e9e 2026, on disposera d'un outil conforme \u00e0 la protection des donn\u00e9es pour justement effectuer les v\u00e9rifications d'\u00e2ge. L'utilisation de l'e-ID doit toutefois rester facultative, ce qui signifie qu'il ne peut pas constituer le seul moyen d'identification.
\nIl est vrai que nous avons d\u00e9j\u00e0 bon nombre d'informations \u00e0 disposition, mais le postulat vise \u00e0 examiner de mani\u00e8re pr\u00e9cise dans quel d\u00e9lai et par quelles mesures l\u00e9gales r\u00e9glementaires on pourra garantir que les fournisseurs de pornographie en Suisse utilisent des syst\u00e8mes de v\u00e9rification de l'\u00e2ge contraignants et efficaces. D\u00e8s lors, en \u00e9tablissant le rapport, nous pourrons pr\u00e9senter les mesures de protection des mineurs en vigueur et identifier les \u00e9ventuelles ou possibles lacunes. [GZ]
\nJe vous invite \u00e0 accepter le postulat.
\nEin einziger Klick auf dem Smartphone, und ein Kind von elf Jahren best\u00e4tigt \"Ja, ich bin \u00fcber 18\", worauf sich eine Welt \u00f6ffnet, die kein Kind sehen sollte. Das ist kein Einzelfall, das ist heute in der Schweiz hunderttausendfache Realit\u00e4t. Studien zeigen, dass Kinder im Durchschnitt mit elf Jahren erstmals mit Online-Pornografie in Kontakt kommen. Man stelle sich das einmal vor: mit elf Jahren. W\u00e4hrend wir hier reden, passiert das.
\nMit meiner Forderung w\u00fcrde die Schweiz keine Vorreiterrolle einnehmen, im Gegenteil, wir w\u00e4ren in Europa eines der letzten L\u00e4nder. Grossbritannien kennt seit dem 25.[NB]Juli 2025 eine verbindliche Altersverifikation f\u00fcr Pornoseiten, mit Bussen bis zu 10 Prozent des weltweiten Umsatzes. Frankreich, Italien, Deutschland, Spanien: Sie alle haben gehandelt. Die Europ\u00e4ische Union hat seit dem 15.[NB]April dieses Jahres eine technisch fertige, datenschutzfreundliche Altersverifikations-App. Australien geht noch weiter und sch\u00fctzt seine Kinder unter 16 vor Social Media.
\nRund um uns werden Kinder gesch\u00fctzt - und wir? Wir in der Schweiz schauen zu. Warum tun diese L\u00e4nder das? Ganz einfach: Sie sind nicht mehr bereit, Hunderttausende Straftaten weiter hinzunehmen. Jedes einzelne Mal n\u00e4mlich, bei dem ein Kind unter 16 Jahren Zugang zu pornografischen Inhalten erh\u00e4lt, begehen diese Plattformen eine Straftat. Sie verstossen gegen Artikel 197 Absatz 1 StGB.
\nDabei h\u00e4tten wir das Werkzeug bereits in der Hand. Das Schweizervolk hat die E-ID angenommen, eine staatliche, datenschutzfreundliche, anonyme L\u00f6sung. Mit der E-ID kann eine Person anonym gegen\u00fcber einer Plattform best\u00e4tigen, dass sie vollj\u00e4hrig ist, ohne den Namen oder die Adresse zu nennen und ohne dass Daten gespeichert werden. Das ist genau das, was Datensch\u00fctzerinnen und Datensch\u00fctzer fordern, genau das, was Eltern erwarten. Zudem gibt es weitere technische L\u00f6sungen f\u00fcr diejenigen, die gegen die E-ID sind. Was fehlt, ist nicht die Technik, sondern der politische Wille, sie zu nutzen.
\nJetzt kommen wir zum Kern: Mein Vorstoss ist ein Postulat - ein Postulat! Das Postulat verlangt vom Bundesrat einen Bericht, mehr nicht. Es schreibt keine L\u00f6sung vor, selbst die technische Umsetzung, ob mit E-ID oder nicht, bleibt offen. Es bittet die Regierung schlicht, zu pr\u00fcfen, wie wir unsere Kinder besser sch\u00fctzen k\u00f6nnen. Der Bundesrat hat die Annahme empfohlen, daf\u00fcr danke ich ihm. Im Dezember 2025 haben Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus allen Fraktionen diesen Vorstoss unterschrieben, auch wenn er jetzt von einer Fraktion bek\u00e4mpft wird. Wir stimmen heute nicht \u00fcber ein Gesetz ab. Wir stimmen dar\u00fcber ab, ob die Schweiz hinschauen will oder weiterhin wegschaut und eine Bananenrepublik sein will. Dieses Thema betrifft uns alle, unabh\u00e4ngig von Partei oder Ideologie. Gerade deshalb ist es wichtig, dass wir gemeinsam handeln.
\nIch bitte Sie, nehmen Sie Ihre Verantwortung wahr. Stimmen Sie f\u00fcr unsere Kinder, stimmen Sie Ja zu diesem Postulat. [PAGE 768]
\nJa, Sie haben es geh\u00f6rt, wir stellen Ihnen den Ablehnungsantrag zu diesem Postulat. Wir stellen Ihnen den Ablehnungsantrag nicht etwa, weil wir finden, wie jetzt von Kollege Gugger suggeriert wurde, dass das kein Problem ist. Auch die SVP-Fraktion will unter keinen Umst\u00e4nden, dass Jugendliche unter 16 Jahren irgendwelchen Zugang zu pornografischen Inhalten auf dem Netz haben. Aber wir sprechen hier \u00fcber ein Postulat; Herr Gugger verlangt jetzt nochmals einen Bericht. Herr Gugger schreibt es in seiner Begr\u00fcndung des Postulates selbst: Die Problematik ist v\u00f6llig klar, und was die L\u00f6sung sein k\u00f6nnte, ist ebenfalls klar.
\nFrau Bundesr\u00e4tin Baume-Schneider, wollen Sie jetzt wirklich nochmals einen Bericht machen? Solche Berichte gibt es schon zigfach. Ich sage Ihnen: Die Kommissionen f\u00fcr Rechtsfragen Ihrer R\u00e4te und die KVF Ihrer R\u00e4te sind sich dieser Problematik bewusst und haben in n\u00e4chster Zeit Anh\u00f6rungen hierzu. Sie werden in n\u00e4chster Zeit Vorschl\u00e4ge bringen, wie wir das angehen k\u00f6nnen. Das ist der schnellste Weg.
\nSie riskieren jetzt, dass die Kommissionen sagen: Ah, jetzt wurde ein Postulat \u00fcberwiesen, womit der Bundesrat zwei Jahre Zeit hat, nochmals einen Bericht zu machen. Also warten wir diese zwei Jahre ab. Zwei Jahre, bis dann die Kommissionen inhaltlich entscheiden. Ich m\u00f6chte Ihnen sagen, lassen Sie jetzt diese Kommissionen arbeiten, und verlangen Sie nicht vom Bundesrat nochmals Berichte, sondern sagen Sie dann Ja, wenn die konkreten L\u00f6sungen aus den Kommissionen auf dem Tisch liegen.
\nDaher beantrage ich Ihnen heute, diesem Berichtchen nicht zuzustimmen. Mit diesem Postulat l\u00f6sen Sie das Problem definitiv nicht, sondern da braucht es griffige Massnahmen.
\nLe pr\u00e9sident (Page Pierre-Andr\u00e9, pr\u00e9sident): Le postulat est combattu par M.[NB]Tuena.
\nLe pr\u00e9sident (Page Pierre-Andr\u00e9, pr\u00e9sident): Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral propose d'adopter le postulat.
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote [GZ]
\n[NAM][GZ]
\nF\u00fcr Annahme des Postulates ... 129 Stimmen [GZ]
\nDagegen ... 57 Stimmen [GZ]
\n(8 Enthaltungen)
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