Je l'ai d\u00e9j\u00e0 dit, et cela a d\u00e9j\u00e0 \u00e9t\u00e9 dit en commission[NB]: selon le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, le libell\u00e9 de la motion remettrait fortement en cause la cr\u00e9dibilit\u00e9 du programme SRPA, autant que le bien-\u00eatre des animaux. Les animaux ne devraient plus quitter l'\u00e9table en hiver, ce qui est contraire \u00e0 l'esprit du programme de sortie en plein air. Toutefois, la situation de d\u00e9part est plus complexe dans ce cas pr\u00e9cis. Par le pass\u00e9, certains services charg\u00e9s de l'ex\u00e9cution, organes de contr\u00f4le ou conseillers agricoles n'ont pas mis en oeuvre correctement la base l\u00e9gale, de sorte que des exploitations ont re\u00e7u des contributions alors qu'elles n'ont jamais respect\u00e9 les prescriptions SRPA. Il est donc compr\u00e9hensible que cette situation probl\u00e9matique ait suscit\u00e9 une grande incertitude parmi les exploitations concern\u00e9es.
\nLa commission pr\u00e9paratoire du Conseil national a essay\u00e9 de sortir de cette impasse en adoptant une version modifi\u00e9e de la pr\u00e9sente motion. Elle pr\u00e9voit une modification pour que les exploitations concern\u00e9es ne soient pas contraintes de proc\u00e9der imm\u00e9diatement \u00e0 des adaptations architecturales et que les contributions SRPA continuent \u00e0 leur \u00eatre accord\u00e9es, pour autant que les \u00e9tables aient \u00e9t\u00e9 construites pendant une p\u00e9riode d\u00e9termin\u00e9e. Le Conseil national a adopt\u00e9 cette version modifi\u00e9e et votre commission souhaite le suivre. Comme l'a dit le rapporteur, M.[NB]le conseiller aux \u00c9tats Hegglin Peter, si vous l'adoptez ainsi, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral la mettra en oeuvre - j'ajoute[NB]: sans enthousiasme.
\nDie Motion 25.3231 wurde vom St\u00e4nderat am 18.[NB]Juni 2025 mit 17 zu 14 Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. Sie fordert, dass die im Rahmen des RAUS-Programms gew\u00e4hrten Ausl\u00e4ufe auch innerhalb des Stalls stattfinden k\u00f6nnen. Bei St\u00e4llen, bei welchen ein Teil des Dachs baulich entfernt wurde, die aber ansonsten geschlossen sind, soll ebenfalls ein Auslauf im Freien geltend gemacht werden k\u00f6nnen.
\nDas RAUS-Programm verlangt echte Auslaufbedingungen im Freien. Dazu geh\u00f6ren unter anderem auch visuelle und klimatische Aussenanreize. Gem\u00e4ss Aussage des Bundesamtes f\u00fcr Landwirtschaft sind, seit das RAUS-Programm existiert, sogar sogenannte Auslauffl\u00e4chen in Geb\u00e4uden nicht RAUS-konform. Das RAUS-Programm umfasst j\u00e4hrliche Beitr\u00e4ge in H\u00f6he von 149 Millionen Franken, und es geniesst auch bei der Bev\u00f6lkerung eine grosse Glaubw\u00fcrdigkeit.
\nIn der Vergangenheit haben einige Vollzugsstellen, Kontrollorgane oder Landwirtschaftsberater die gesetzliche Grundlage aber nicht korrekt umgesetzt und in einigen F\u00e4llen Bauten bewilligt, mit denen Betriebe Beitr\u00e4ge erhalten haben, obwohl sie die entsprechenden baulichen Vorschriften nicht einhielten. Es ist verst\u00e4ndlich, dass sich f\u00fcr die entsprechenden Betriebe Unsicherheiten ergaben und die Betroffenen mit Problemen konfrontiert waren. Das BLW hat aus diesen Gr\u00fcnden gepr\u00fcft, ob solche Betriebe - mit Auslauffl\u00e4chen innerhalb der Geb\u00e4ude -, die w\u00e4hrend einer bestimmten Zeit Beitr\u00e4ge erhalten haben, als konform anerkannt werden k\u00f6nnen und somit Anspruch auf RAUS-Beitr\u00e4ge haben. Die rechtliche Beurteilung ergab, dass das die Verwaltung selbst nicht umsetzen kann und es keine entsprechende Rechtsgrundlage gibt.
\nDer Nationalrat hat die Motion am 10.[NB]M\u00e4rz 2026 mit 153 zu 37 Stimmen bei 1 Enthaltung abge\u00e4ndert, indem er sie mit einer Besitzstandswahrung erg\u00e4nzt hat. Er m\u00f6chte, dass Betriebe, die innerhalb des Zeitraums von 2018 bis 2024 entsprechende St\u00e4lle gebaut haben, nicht sofort bauliche Anpassungen vornehmen m\u00fcssen und dass den betroffenen Betrieben die Betr\u00e4ge weiterhin gew\u00e4hrt werden.
\nDer Bundesrat hatte die Ablehnung der Motion M\u00fcller Damian in ihrer urspr\u00fcnglichen Form beantragt. Falls die abge\u00e4nderte Motion aber Zustimmung findet, wird er sie umsetzen und die betroffenen Betriebe von der Ausnahme profitieren lassen. Der Kommission ist es wichtig, dass diese Motion nicht zu einem Pr\u00e4zedenzfall wird und dass keine Verw\u00e4sserung des RAUS-Programms zugelassen wird.
\nEs sind Fehler passiert, was sehr unsch\u00f6n ist. Das Vorgehen ist in der Tat unsch\u00f6n, aber die Kantone haben entsprechende Projektbewilligungen erteilt.
\nAus diesen \u00dcberlegungen empfehle ich Ihnen namens der Kommission die Annahme der ge\u00e4nderten Motion. Die Kommission f\u00e4llte diesen Entscheid mit 10 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung.
\nAntrag der Kommission [GZ]
\nZustimmung zur \u00c4nderung
\n[VS]
\nProposition de la commission [GZ]
\nApprouver la modification
\n[VS]
\nPr\u00e4sident (Engler Stefan, Pr\u00e4sident): Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt, die Motion in der vom Nationalrat ge\u00e4nderten Fassung anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
\nPr\u00e4sident (Engler Stefan, Pr\u00e4sident): Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an.[GZ]
\n[VS][GZ]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
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