Die vorliegende Motion Schneeberger verlangt die Wiedereinf\u00fchrung der bis Ende 2024 geltenden 2-Gramm-Bagatellregel beim Offenverkauf. Konkret geht es um Waren wie Fr\u00fcchte und Gem\u00fcse, die von den Konsumentinnen und Konsumenten selbst abgewogen werden. Bis zum 1.[NB]Januar 2025 konnte dabei das Gewicht eines Schutzsacks oder einer anderen Verpackung von h\u00f6chstens 2 Gramm zusammen mit dem Nettogewicht der Ware f\u00fcr die Mengenbestimmung ber\u00fccksichtigt werden. Seit der Abschaffung dieser Regel m\u00fcssen die Kundinnen und Kunden beim W\u00e4gen zuerst angeben, ob und welche Verpackung sie verwenden. Diese \u00c4nderung hat den Einkauf im Alltag komplizierter gemacht, ohne dass f\u00fcr die Konsumentinnen und Konsumenten ein sp\u00fcrbarer finanzieller Nutzen entsteht. Gleichzeitig f\u00fchrt sie bei den Detailh\u00e4ndlern zu zus\u00e4tzlichem Informatik-, Kontroll- und Umstellungsaufwand. Besonders kleinere Betriebe k\u00f6nnen dadurch mit unverh\u00e4ltnism\u00e4ssigen Kosten konfrontiert werden.
\nLe Conseil f\u00e9d\u00e9ral propose d'adopter la motion. Il est favorable \u00e0 la r\u00e9introduction de l'exception applicable aux sachets de protection jusqu'\u00e0 2 grammes, \u00e9tant entendu que les d\u00e9taillants qui ont d\u00e9j\u00e0 appliqu\u00e9 de mani\u00e8re syst\u00e9matique le principe du poids net doivent pouvoir continuer \u00e0 le faire.
\nDer Nationalrat hat die Motion in der Wintersession 2025 diskussionslos und oppositionslos angenommen.
\nUnsere Kommission hat sich mit der Vorlage befasst und unterst\u00fctzt das Anliegen der Motion. Sie ist der Ansicht, dass die fr\u00fchere Bagatellregel eine einfache, pragmatische und kundenfreundliche L\u00f6sung darstellte. Der Einkauf von Fr\u00fcchten und Gem\u00fcse soll nicht unn\u00f6tig verkompliziert werden.
\nDie Kommission beantragt Ihnen deshalb einstimmig, die Motion Schneeberger anzunehmen.
\nEs geht um etwas, was uns alle betrifft: um den Einkauf von Fr\u00fcchten und Gem\u00fcse. Im Detailhandel gilt der Grundsatz, dass beim Verkauf von messbaren Waren die Nettomenge massgebend ist, also die Menge der Ware ohne Verpackungsmaterial. Bis Ende 2024 sah die Mengenangabeverordnung des EJPD bei Selbstbedienung eine Ausnahme vor. Ein Schutzsack z\u00e4hlte zur massgebenden Menge, wenn er nicht schwerer als 2 Gramm war. Seit Anfang 2025 muss das Gewicht der S\u00e4cke immer abgezogen werden, unabh\u00e4ngig davon, wie schwer sie sind. Grundlage daf\u00fcr ist eine Verordnungs\u00e4nderung aus dem Jahr 2019, welche eine \u00dcbergangszeit vorsah. In der Praxis wird das h\u00e4ufig so umgesetzt, dass die Konsumentin und der Konsument an der Waage die Art der Verpackung w\u00e4hlen m\u00fcssen.
\nDer Bundesrat schliesst sich der Motion an und beantragt ebenfalls die Annahme; die Ausnahme soll wieder gelten. Gleichzeitig soll der Detailhandel die M\u00f6glichkeit haben, die heutige L\u00f6sung mit dem Abzug des Gewichts der S\u00e4cke weiterzuf\u00fchren. So k\u00f6nnen erneute Umstellungskosten vermieden werden.
\nIn diesem Sinne bitte ich Sie, der Motion zuzustimmen. [GZ]
\nPr\u00e4sident (Engler Stefan, Pr\u00e4sident): Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.
\nAngenommen - Adopt\u00e9
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