Je rappelle que nous tranchons en un seul vote au sujet de l'ensemble des propositions de la Conf\u00e9rence de conciliation.
\nJe vous rappelle enfin l'article 94 de la loi sur le Parlement: \"Si une proposition de conciliation portant sur l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral relatif au budget de la Conf\u00e9d\u00e9ration ou \u00e0 l'un de ses suppl\u00e9ments est rejet\u00e9e, est r\u00e9put\u00e9e adopt\u00e9e la d\u00e9cision prise en troisi\u00e8me lecture qui pr\u00e9voit la d\u00e9pense la moins \u00e9lev\u00e9e.\"
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\nF\u00fcr den Antrag der Einigungskonferenz .... 98 Stimmen
\nF\u00fcr den Antrag Pfister Theophil .... 82 Stimmen
\nIch habe am Montagnachmittag bereits im Namen meiner Fraktion daf\u00fcr pl\u00e4diert, einen k\u00fchlen Kopf zu behalten und nicht eine Budgetdebatte f\u00fcr eine kulturpolitische Debatte zu missbrauchen. Es ist jetzt passiert; die SP-Fraktion bedauert das in h\u00f6chstem Mass. Wir werden dieser K\u00fcrzung um 180 000 Franken nur deshalb zustimmen, weil wir wissen, wie n\u00f6tig die Pro Helvetia [PAGE 2140] das Geld hat, wie sehr zahlreiche k\u00fcnstlerische Projekte in diesem Land - sei das in der Literatur, im Theater, bei der Musik oder beim Tanz - genau diese Gelder ben\u00f6tigen. Das sind alles k\u00fcnstlerische Produktionen, die gem\u00e4ss Auftrag der Pro Helvetia zu f\u00f6rdern sind.
\nIch lade Sie ein und z\u00e4hle darauf, dass all jene, die sich w\u00e4hrend dieser Debatte f\u00fcr eine liberale Kulturpolitik ausgesprochen haben - in diesem Rat sind daf\u00fcr jeweils Mehrheiten zustande gekommen -, sich bei der kommenden Auseinandersetzung zum Kulturf\u00f6rderungsgesetz und zur Revision des Pro-Helvetia-Gesetzes f\u00fcr eine autonome Kulturstiftung dieses Landes einsetzen werden.
\n\u00c8 inaccettabile che in questo Parlamento si continui a mettere delle etichette sulla testa delle persone e che addirittura ci si venga a dire che siamo \"kleinkariert\". Io ritorno al mittente questo \"etichettamento\" a cui l'illuminata intellighenzia di sinistra, i grandi e veri artisti, stanno procedendo in questo Paese. \u00c8 inaccettabile, perch\u00e9 credo che in questo Parlamento ci debba essere la libert\u00e0 di potersi esprimere senza dover essere stigmatizzati.
\nSecondo punto: Ci si viene a dire che questo atteggiamento \u00e8 un paradosso per il nostro partito. Cara signora Fr\u00f6sch, non \u00e8 un paradosso: il valore del rispetto delle persone e il valore del rispetto delle istituzioni sono due valori fondanti in una vera democrazia, e dovrebbero esserlo anche per questi pseudo-artisti. Noi siamo fedeli ai nostri valori e questo non \u00e8 un paradosso.
\nPers\u00f6nlich, aber auch im Namen der FDP-Fraktion m\u00f6chte ich erkl\u00e4ren, dass wir mit dem Budgetprozess nicht zufrieden sind, dass wir aber in Anbetracht des zeitlichen Fortschrittes - wir haben den 16. Dezember 2004 - dem Budget wohl oder \u00fcbel zustimmen m\u00fcssen.
\nZuhanden der SVP-Fraktion m\u00f6chte ich nochmals festhalten: Die Verantwortung hierf\u00fcr tragen wir alle. Wir sind den Budgetprozess zu sp\u00e4t angegangen, inklusive die Vertreter der SVP-Fraktion. Sie haben in diesem Prozess Ihre Klientel sehr wohl auch mitber\u00fccksichtigt; ich erinnere an die verschiedenen Antr\u00e4ge, die gestellt wurden. Ich darf Sie an Ihre finanzpolitische Verantwortung erinnern: Wenn beim letzten Gesch\u00e4ft betreffend das europ\u00e4ische Eisenbahn-Hochleistungsnetz vielleicht Ihr Parteipr\u00e4sident und Ihr Fraktionspr\u00e4sident anwesend gewesen w\u00e4ren, h\u00e4tten wir die Mehrheit geschafft und nicht unn\u00f6tig 1,3 Milliarden Franken ausgegeben.
\nIch m\u00f6chte eine pers\u00f6nliche Erkl\u00e4rung abgeben. Ich bin sehr betroffen, dass wir jetzt als Ergebnis der Einigungskonferenz bei der Pro Helvetia einen Kompromiss pr\u00e4sentiert erhalten. Es gibt hier keinen Kompromiss; entweder wollen wir eine Strafaktion gegen eine k\u00fcnstlerische Aktion machen, oder wir machen keine Strafaktion. Ich finde es eine N\u00f6tigung uns Parlamentariern gegen\u00fcber, denn wir haben jetzt keine M\u00f6glichkeit mehr, uns gegen diese K\u00fcrzung zu wehren. Wir m\u00fcssen diese K\u00fcrzung jetzt akzeptieren; wir haben keine Wahlm\u00f6glichkeit mehr. Ich m\u00f6chte gegen die Art, wie hier mit der Kunstfreiheit und mit dem parlamentarischen Recht, sich daf\u00fcr oder dagegen auszusprechen, verfahren wird, in aller Form protestieren.
\nIch m\u00f6chte mich zum K\u00fcrzungsantrag betreffend die Pro Helvetia kurz \u00e4ussern. Diese K\u00fcrzung, auch wenn sie \"nur\" 180 000 Franken betr\u00e4gt, ist und bleibt eine inakzeptable Strafaktion. Die Kultur- und die Kunstfreiheit sind damit bedroht. Wer in den letzten Tagen die Berichte in den franz\u00f6sischen Medien verfolgt hat, hat gesehen, wie wir uns l\u00e4cherlich machen und wie kleinkariert wir erscheinen.
\nNach den politischen \u00c4nderungen seit dem 10. Dezember 2003 mit der Etablierung der pointierten blocherschen Politik im Bundesrat liegt es auf der Hand, dass sich K\u00fcnstler und K\u00fcnstlerinnen mit dieser Blocher-Schweiz, mit dieser Heidi-Schweiz, \u00f6ffentlich auseinander setzen. Dass sich ausgerechnet die CVP, welche letztes Jahr das Opfer war und die liberale Mitte besetzen will, sich nun als Verteidigerin dieser Haltung prononciert \u00e4ussert, ist paradox.
\nPers\u00f6nlich finde ich, wir sollten einem K\u00fcnstler, der diesen beklagenswerten Zustand der Demokratie darstellt - in einem Land, das \u00c4hnliches mit Herrn Le Pen auch kennt -, bzw. der Pro Helvetia nicht 34, sondern 35 Millionen Franken geben.
\nUnsere Fraktion unterst\u00fctzt diese Haltung. Aus realpolitisch naheliegenden Gr\u00fcnden werden wir dem kleineren K\u00fcrzungsantrag zustimmen.
\nDie SVP-Fraktion ist mit dem Ergebnis der Einigungskonferenz von heute Morgen nicht zufrieden. Zu viele Positionen wurden nicht im Sinne der Schuldenbremse erledigt. Insbesondere wurden unsere intensiven Bem\u00fchungen in der Budgetarbeit schlecht honoriert. Bei allen massgeblichen Positionen - das k\u00f6nnen Sie nachsehen - wurden h\u00f6here Ausgaben beschlossen. Eine Bemerkung kann ich mir hier auch nicht verkneifen: Gerade die freisinnige Fraktion, die eigentlich den Willen bekundet und fast versprochen hat, bis 2006 ein ausgeglichenes Budget zu erreichen, hat in diesen Fragen schlecht mitgeholfen. Ich bedaure dies.
\nNun, was geschieht, wenn der Antrag der Einigungskonferenz abgelehnt wird? Es wird nicht sehr viel geschehen. Es ist nicht so, dass damit das Budget gef\u00e4hrdet ist; die Ablehnung der Ergebnisse der Einigungskonferenz f\u00fchrt nur dazu, dass der tiefere Betrag, der zur Diskussion gestanden hat - sei es im St\u00e4nderat oder im Nationalrat -, zum Zuge kommen wird.
\nIch bitte Sie, im Interesse einer glaubw\u00fcrdigen Finanzpolitik und im Interesse der Intentionen unseres Rates, der hier intensiv gearbeitet hat, dem Antrag der Einigungskonferenz nicht zuzustimmen.
\nIch m\u00f6chte Ihnen das Ergebnis der Einigungskonferenz von heute Morgen pr\u00e4sentieren. Die Einigungskonferenz hat bei den Positionen mit Differenzen die folgenden L\u00f6sungen gefunden und schl\u00e4gt sie Ihnen zur Annahme vor: [PAGE 2139]
\nBei Pro Helvetia hat die Einigungskonferenz einen Kompromiss zwischen St\u00e4nderat und Nationalrat beschlossen. Der Betrag w\u00fcrde jetzt lauten: 33,82 Millionen Franken; dies sind 180 000 Franken weniger als das, was der Nationalrat beschlossen hat.
\nBei der Position Jugend+Sport folgt die Einigungskonferenz der L\u00f6sung des St\u00e4nderates, d. h., es gibt daf\u00fcr eine Million Franken weniger, als der Nationalrat beschlossen hat.
\nBei den Positionen des Bundesamtes f\u00fcr Umwelt, Wald und Landschaft - es betrifft die Position Dienstleistungen Dritter und die Position Vollzug - schl\u00e4gt die Einigungskonferenz ebenfalls die L\u00f6sung des St\u00e4nderates vor, mit der Begr\u00fcndung \"Schutzwald\", dies in Kombination mit anderen Positionen in diesem Amt, die jetzt nicht mehr auf der Fahne sind; es ist also ein Kompromiss \u00fcber das Gesamte. Im Weiteren haben vor allem die St\u00e4nder\u00e4te darauf Gewicht gelegt, dass sie die Grundaufgaben, also die Basisaufgaben, dieses Amtes \u00fcberpr\u00fcft h\u00e4tten und dass diese notwendig seien. Hier also: L\u00f6sung des St\u00e4nderates.
\nBeim Bundesamt f\u00fcr Raumentwicklung gilt genau das Gleiche: die L\u00f6sung des St\u00e4nderates, mit der gleichen Begr\u00fcndung.
\nZuletzt noch die Positionen bei den laufenden Ausgaben - es geht hier um Sachausgaben im Bereich Informationstechnologie und Investitionsg\u00fcter im Bereich Informationstechnologie -: Die Einigungskonferenz schl\u00e4gt Ihnen hier wiederum einen Kompromiss zwischen den Betr\u00e4gen des St\u00e4nderates und jenen des Nationalrates vor. Die K\u00fcrzung w\u00fcrde neu 20 Millionen Franken betragen - nicht mehr 25 Millionen Franken, wie es der Nationalrat beschlossen hat. Die Aufteilung der K\u00fcrzungen zwischen diesen beiden Positionen will man dem Bundesrat \u00fcberlassen.
\nWenn Sie diesem Ergebnis zustimmen w\u00fcrden, l\u00e4gen wir jetzt, im Vergleich zu den Vorgaben der Schuldenbremse und des Finanzhaushaltgesetzes, bei plus 30 bis 40 Millionen Franken, also ungef\u00e4hr im Bereich, in dem wir mit dem Entwurf des Bundesrates gestartet sind.
\nIch bitte Sie, dem Ergebnis der Einigungskonferenz zuzustimmen. Ich danke Ihnen bereits jetzt im Namen der Finanzkommission f\u00fcr die Einhaltung des Minimalziels gem\u00e4ss Verfassung und Finanzhaushaltgesetz.
\nLa Conf\u00e9rence de conciliation a si\u00e9g\u00e9 ce matin. Elle vous soumet les propositions suivantes concernant les positions o\u00f9 subsistaient des divergences entre les deux conseils.
\nConcernant la fondation Pro Helvetia, la Conf\u00e9rence de conciliation propose de s'arr\u00eater au montant de 33,82 millions de francs, faisant ainsi un bout de chemin pour sortir du psychodrame de la fondation Pro Helvetia en proposant la r\u00e9duction de 180 000 francs qui correspond aux frais de l'exposition qui a suscit\u00e9 tellement d'\u00e9motions dans notre conseil.
\nDonc, \u00e0 la position Fondation Pro Helvetia, la Conf\u00e9rence de conciliation propose le compromis de 33,82 millions de francs.
\nEnsuite, concernant la deuxi\u00e8me divergence, Indemnit\u00e9s vers\u00e9es pour les activit\u00e9s de Jeunesse et Sport, la Conf\u00e9rence de conciliation nous propose de nous rallier \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats et d'en rester au montant pr\u00e9vu par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, soit 55 429 900 francs. La Conf\u00e9rence de conciliation a estim\u00e9 que, dans ce domaine qui porte, je vous le rappelle, sur un budget de subventions d'environ 84 millions de francs, il \u00e9tait tout \u00e0 fait supportable de ne pas augmenter ce budget de 1,5 million de francs, comme le souhaitait notre chambre.
\nPar cons\u00e9quent, la Conf\u00e9rence de conciliation propose pour Jeunesse et Sport de s'en tenir au budget tel que propos\u00e9 par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral.
\nEnsuite, en ce qui concerne l'Office f\u00e9d\u00e9ral de l'environnement, des for\u00eats et du paysage, concernant les positions 810.3180.000 et 810.3180.001, respectivement Prestations de service de tiers et Ex\u00e9cution, la Conf\u00e9rence de conciliation propose de se rallier \u00e0 la solution de compromis du Conseil des Etats qui, certes, r\u00e9duit ces positions budg\u00e9taires par rapport \u00e0 ce que proposait le Conseil f\u00e9d\u00e9ral, mais ne va pas aussi loin que ce que la majorit\u00e9 de notre chambre proposait, et ceci pour les raisons suivantes:
\n1. La Conf\u00e9rence de conciliation, apr\u00e8s avoir \u00e9t\u00e9 inform\u00e9e dans le d\u00e9tail par la Commission des finances du Conseil des Etats qui s'\u00e9tait occup\u00e9e en profondeur de ces deux positions, a estim\u00e9 tout d'abord qu'il ne fallait pas, par des coupes exag\u00e9r\u00e9es, mettre en danger les mesures prises dans le domaine de la s\u00e9curit\u00e9 contre les avalanches et en faveur des for\u00eats protectrices.
\n2. Si l'on maintenait les coupes souhait\u00e9es par notre conseil, on remettrait en cause les activit\u00e9s principales, les \"Kerngesch\u00e4fte\", de l'Office f\u00e9d\u00e9ral de l'environnement, des for\u00eats et du paysage, puisqu'on toucherait \u00e0 la position Ex\u00e9cution, et - comme je l'ai dit hier - si l'on veut changer cette position, il faut modifier la loi. Donc la Conf\u00e9rence de conciliation propose ici de vous rallier \u00e0 la position de compromis du Conseil des Etats.
\nEn ce qui concerne l'Office f\u00e9d\u00e9ral du d\u00e9veloppement territorial, l\u00e0 aussi la Conf\u00e9rence de conciliation propose de vous rallier \u00e0 la solution de compromis du Conseil des Etats, qui pr\u00e9voit une somme de 4,4 millions de francs \u00e0 la position Prestations de service de tiers. Et cela pour la raison suivante: la Conf\u00e9rence de conciliation estime que le Parlement a demand\u00e9 \u00e0 cet office toute une s\u00e9rie de mesures, notamment dans le domaine de l'am\u00e9nagement du territoire ou des rapports dans le domaine de la Convention alpine. Par cons\u00e9quent, la Conf\u00e9rence de conciliation estime que le Parlement doit \u00eatre logique avec lui-m\u00eame et accepter une position budg\u00e9taire qui permette \u00e0 cet office de faire le travail que lui a demand\u00e9 le Parlement.
\nLa derni\u00e8re divergence porte sur les d\u00e9penses courantes. Il s'agit de deux positions: Biens et services et Biens d'investissement dans le domaine de l'informatique. Notre conseil voulait op\u00e9rer une coupe de 25 millions de francs, le Conseil des Etats de 15 millions de francs. La Conf\u00e9rence de conciliation vous propose une r\u00e9duction de 20 millions de francs sur une position d'un montant global de plus de 3 milliards de francs. Elle estime que ces \u00e9conomies de 20 millions de francs sont supportables. Laissons au Conseil f\u00e9d\u00e9ral le soin de r\u00e9partir la r\u00e9duction de 20 millions de francs entre les positions 31 Biens et services et 40 Biens d'investissement dans le domaine de l'informatique.
\nVoil\u00e0 les propositions de la Conf\u00e9rence de conciliation pour le budget 2005. Je vous rappelle que notre conseil ne peut se prononcer que de fa\u00e7on globale, \u00e0 savoir sur l'ensemble des propositions. Il ne peut que dire oui ou non aux propositions de la Conf\u00e9rence de conciliation. Au cas o\u00f9 notre conseil dirait non, selon la loi sur le Parlement, ce sont les propositions les plus basses qui seraient accept\u00e9es. Donc, si, dans le cadre du budget, une proposition de la Conf\u00e9rence de conciliation est rejet\u00e9e, est r\u00e9put\u00e9e adopt\u00e9e la d\u00e9cision prise en troisi\u00e8me lecture qui pr\u00e9voit la d\u00e9pense la moins \u00e9lev\u00e9e. Je pense qu'il est important de le souligner.
\nVoil\u00e0 le rapport de la Conf\u00e9rence de conciliation. Je vous rappelle que ces divergences portaient sur quelques millions de francs, alors que le budget se monte \u00e0 50 milliards de francs.
\n1. Finanzrechnung
\n1. Compte financier
\n[VS]
\nDepartement des Innern - D\u00e9partement de l'int\u00e9rieur
\n[VS]
\n306 Bundesamt f\u00fcr Kultur
\n306 Office f\u00e9d\u00e9ral de la culture
\n[VS]
\nAntrag der Einigungskonferenz
\n3600.001 Stiftung Pro Helvetia
\nFr. 33 820 000
\n[VS]
\nProposition de la Conf\u00e9rence de conciliation
\n3600.001 Fondation Pro Helvetia
\nFr. 33 820 000
\n[VS]
\nDepartement f\u00fcr Verteidigung, Bev\u00f6lkerungsschutz und Sport
\nD\u00e9partement de la d\u00e9fense, de la protection de la population et des sports
\n[VS]
\n504 Bundesamt f\u00fcr Sport
\n504 Office f\u00e9d\u00e9ral du sport
\n[VS]
\nAntrag der Einigungskonferenz
\n3600.006 Entsch\u00e4digungen f\u00fcr Jugend+Sport-Aktivit\u00e4ten
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\n[VS]
\nProposition de la Conf\u00e9rence de conciliation
\n3600.006 Indemnit\u00e9s vers\u00e9es pour les activit\u00e9s de Jeunesse+Sport
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats
\n[VS] [PAGE 2138]
\nDepartement f\u00fcr Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
\nD\u00e9partement de l'environnement, des transports, de l'\u00e9nergie et de la communication
\n[VS]
\n810 Bundesamt f\u00fcr Umwelt, Wald und Landschaft
\n810 Office f\u00e9d\u00e9ral de l'environnement, des for\u00eats et du paysage
\n[VS]
\nAntrag der Einigungskonferenz
\n3180.000 Dienstleistungen Dritter
\n3180.001 Vollzug
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\n[VS]
\nProposition de la Conf\u00e9rence de conciliation
\n3180.000 Prestations de service de tiers
\n3180.001 Ex\u00e9cution
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats
\n[VS]
\n[VS]
\n812 Bundesamt f\u00fcr Raumentwicklung
\n812 Office f\u00e9d\u00e9ral du d\u00e9veloppement territorial
\n[VS]
\nAntrag der Einigungskonferenz
\n3180.000 Dienstleistungen Dritter
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\n[VS]
\nProposition de la Conf\u00e9rence de conciliation
\n3180.000 Prestations de service de tiers
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats
\n[VS]
\n[VS]
\nAusgaben nach Sachgruppen
\nD\u00e9penses selon les groupes par nature
\n[VS]
\n3 Laufende Ausgaben
\n3 D\u00e9penses courantes
\n[VS]
\nAntrag der Einigungskonferenz
\n31 Sachausgaben (IT)
\n40 Investitionsg\u00fcter (IT)
\nK\u00fcrzung um Fr. 20 000 000
\n(Aufteilung auf die Sachgruppen 31 und 40 durch den Bundesrat)
\n[VS]
\nProposition de la Conf\u00e9rence de conciliation
\n31 Biens et services (TI)
\n40 Biens d'investissement (TI)
\nR\u00e9duction de Fr. 20 000 000
\n(la r\u00e9partition de la r\u00e9duction entre les groupes 31 et 40 est confi\u00e9e au Conseil f\u00e9d\u00e9ral)
\nL'objet est trait\u00e9 en cat\u00e9gorie IV, ce qui signifie que nous entendrons les rapporteurs et, s'il souhaite prendre la parole, le repr\u00e9sentant du Conseil f\u00e9d\u00e9ral. Je vous informe que la pr\u00e9sidence vient de recevoir une proposition Pfister Theophil de rejet de la proposition de la Conf\u00e9rence de conciliation. Comme l'auteur n'a pas eu le temps de d\u00e9poser sa proposition par \u00e9crit, et en accord avec lui, il aura droit \u00e0 une minute pour la d\u00e9velopper.
\n