Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes .... 119 Stimmen
\nDagegen .... 41 Stimmen
\n[VS]
\n[VS]
\nAbschreibung - Classement
\n[VS]
\nAntrag des Bundesrates
\nAbschreiben der parlamentarischen Vorst\u00f6sse
\ngem\u00e4ss Brief an die eidgen\u00f6ssischen R\u00e4te
\n[VS]
\nAntrag der Kommission
\nDie Postulate 00.3041 und 01.3192 nicht abschreiben
\n[VS]
\nProposition du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\nClasser les interventions parlementaires
\nselon lettre aux Chambres f\u00e9d\u00e9rales
\n[VS]
\nProposition de la commission
\nNe pas classer les postulats 00.3041 et 01.3192
\n[VS]
\nAngenommen gem\u00e4ss Antrag der Kommission
\nAdopt\u00e9 selon la proposition de la commission
\n2. Bundesbeschluss \u00fcber die Finanzierung der Trassensicherung f\u00fcr die zur\u00fcckgestellten Neat-Strecken
\n2. Arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur le financement de l'acquisition des terrains pour le trac\u00e9 des tron\u00e7ons NLFA report\u00e9s
\n[VS]
\nDetailberatung - Discussion par article
\n[VS]
\nTitel und Ingress, Art. 1, 2
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1, 2
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nEs geht in diesen Vorlagen darum, die laufende Entwicklung, die laufende Planung in vern\u00fcnftigem Rahmen weiterzuf\u00fchren, sodass schlussendlich die beste, sinnvollste Variante - jene mit den besten Linienf\u00fchrungen - gebaut werden kann. Hier geht es um einen Kredit; die eine H\u00e4lfte wird f\u00fcr eine Studie der Variante Uri \"Berg lang\", die andere H\u00e4lfte f\u00fcr Studien langfristiger Projekte eingesetzt. Es soll letztlich die optimale Variante sowohl f\u00fcr den G\u00fcter- als auch f\u00fcr den Personenverkehr gebaut werden. Dass diese Pr\u00fcfung etwas kostet, geh\u00f6rt dazu. W\u00e4re alles schon glasklar, w\u00fcrde es diesen Kredit nicht brauchen. Aber dem ist nicht so.
\nWir Gr\u00fcnen haben ein Interesse daran, mit dem kleinstm\u00f6glichen Aufwand die sinnvollste Variante des Bauprojektes Neat zu verwirklichen. Was wir hier beschliessen, soll finanz-, umwelt- und verkehrspolitisch bestm\u00f6glich verwirklicht werden. Dass im Rahmen des Jahrhundertprojektes Neat die n\u00e4chsten Schritte gut \u00fcberlegt und gepr\u00fcft werden, macht Sinn. Die beiden Bundesbeschl\u00fcsse zur\u00fcckzuweisen w\u00e4re falsch. Auf die n\u00f6tige Kl\u00e4rung des wirklichen Bedarfs zu verzichten w\u00e4re fahrl\u00e4ssig.
\nZur Rentabilit\u00e4t der Neat, die immer wieder als Vorwand hinhalten muss, um den \u00f6ffentlichen Verkehr zu schw\u00e4chen und die Verlagerung zu behindern, sei hier gesagt, dass niemand hier im Saal ganz genau weiss, wie und ob die Neat eines Tages rentieren wird. Vielleicht w\u00fcrden wir besser mal zusammen diskutieren, ob denn \u00f6ffentlicher Verkehr und Transporte mit der Bahn wirklich rentieren m\u00fcssen. An uns liegt es ja, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, und da haben wir noch eine grosse Aufgabe vor uns. Eines ist aber heute schon gewiss: Ein schlechter \u00f6ffentlicher Verkehr und eine ungen\u00fcgende Verlagerung der G\u00fcter auf die Schiene f\u00fchren ins Chaos. Der \u00f6ffentliche Verkehr und die Verlagerung d\u00fcrfen uns auch etwas kosten, weil beides sehr wertvoll ist.
\nJenen, die den Vorlagen unter dem Vorwand, die versprochene Gesamtschau des Verkehrs m\u00fcsse zuerst auf den Tisch, nicht zustimmen oder sie zur\u00fcckweisen wollen, sei gesagt, dass dieses Vorgehen die Gesamtkosten vergr\u00f6ssern w\u00fcrde. Es gilt nun, vorw\u00e4rts zu machen und nicht mit einer Verz\u00f6gerungstaktik - wie es die SVP-Fraktion will - gegen die weitere Projektierung anzutreten. Finanziell w\u00e4re dies ein Eigengoal. Ob der Regionalverkehr, Herr F\u00f6hn, die n\u00f6tigen Mittel bekommt, ist zu einem wesentlichen Teil auch davon abh\u00e4ngig, ob die SVP-Fraktion in diesem Bereich nicht weiterhin f\u00fcr K\u00fcrzungen stimmt.
\nHerr F\u00f6hn, mit Ihrem R\u00fcckweisungsantrag stellen Sie sich einmal mehr in die Reihe derer, die permanent die Schiene schlecht reden. Ich frage Sie hier: Wo war Ihr Protest, Ihre Skepsis, als es darum ging, laufend zus\u00e4tzliche Millionen f\u00fcr neue Nationalstrassenprojekte zu sprechen? Schlussendlich kostet das Nationalstrassennetz rund dreissigmal mehr als urspr\u00fcnglich vorgegeben.
\nBei den vorliegenden Bundesbeschl\u00fcssen geht es um mickrige 24 Millionen Franken f\u00fcr eine Kapazit\u00e4tsanalyse betreffend die Nord-S\u00fcd-Achsen und um 15 Millionen f\u00fcr die Trassensicherung. 11 der beantragten 24 Millionen Franken w\u00fcrden f\u00fcr die Ausarbeitung der Linienf\u00fchrung \"Berg lang geschlossen\" im Kanton Uri verwendet, einschliesslich der notwendigen geologischen Sondierungen. Ich zitiere aus dem Kommissionsprotokoll: \"Ferner soll eine fundierte Analyse nach bahnbetrieblichen, wirtschaftlichen und politischen Gesichtspunkten der wichtigsten Neat-Strecken erstellt werden. Auch sollen die Engp\u00e4sse aufgezeigt und eine Priorit\u00e4tenliste auf den Nord-S\u00fcd-Achsen erstellt werden. Es sollen Verbesserungen zu den Verbindungen mit dem Ausland vorgenommen werden. Es soll auch eine Abstimmung mit den Arbeiten f\u00fcr das Konzept und das Projekt der zweiten Etappe der 'Bahn 2000' vorgenommen werden.\"
\nWir m\u00fcssen feststellen, dass die nun zu bewilligende Planung einen engen Zusammenhang mit den Verfahren im Kanton Uri hat. Meine Vorredner haben es ausgef\u00fchrt: F\u00fcr die Weiterarbeit im Kanton Uri, f\u00fcr eine seri\u00f6se Weiterplanung, sind die Kredite bedeutend. Kein anderer Kanton ist solch enormen Verkehrsbelastungen ausgesetzt. Auch die Urnerinnen und Urner haben das Recht, das unertr\u00e4gliche Mass an Belastungen zu reduzieren. Eine Verz\u00f6gerung w\u00fcrde betr\u00e4chtliche Mehrkosten verursachen. Der R\u00fcckweisungsantrag der Minderheit F\u00f6hn w\u00fcrde die Suppe versalzen. Wer vernetzt denkt, Herr F\u00f6hn, stimmt zu.
\nIch bitte Sie im Namen der Gr\u00fcnen, den beiden Beschlussentw\u00fcrfen zuzustimmen.
\nEigentlich ist es ja ein kleines Gesch\u00e4ft, \u00fcber das wir jetzt diskutieren. Es geht um zwei Bundesbeschl\u00fcsse. Sie haben es geh\u00f6rt, der eine will 24 Millionen Franken f\u00fcr Planungsstudien. Geplant werden sollen die Anschl\u00fcsse im Norden und im S\u00fcden der Tunnels und das Vorprojekt Uri \"Berg lang\". Der zweite Bundesbeschluss beansprucht 15 Millionen Franken, womit den Erstellern der Neat die M\u00f6glichkeit gegeben wird, Grundst\u00fccke zu erwerben, also die k\u00fcnftigen Trassen zu sichern. Die Kommissionssprecher haben das ja ausf\u00fchrlich erw\u00e4hnt und im Detail ausgef\u00fchrt.
\nDie CVP-Fraktion ist f\u00fcr Eintreten auf die Vorlage. Sie ist notwendig f\u00fcr die weitere Planung der Neat. Die Neat wird ja Schritt f\u00fcr Schritt in Etappen gebaut. Bei diesen Studien handelt es sich nun um die Pr\u00fcfung der n\u00e4chsten Etappen. Wie gesagt, eigentlich ein kleines Gesch\u00e4ft, aber dieser kleine Schritt, dieser gewissermassen im Kontext des Ganzen kleine Kredit, gibt uns doch immerhin Gelegenheit, auch ein paar grunds\u00e4tzliche Fragen anzubringen; das m\u00f6chte ich jetzt tun.
\nWir stehen mitten im Neat-Bau. Gebaut ist ein Teil des Kernst\u00fccks, die Tunnels am Gotthard und am L\u00f6tschberg. Geplant und beschlossen ist auch ein Teil des s\u00fcdlichen Zubringers zum Gotthard, n\u00e4mlich der Ceneri. Aber die Neat, das wissen Sie, besteht noch aus weit mehr Teilstrecken, insbesondere dann sp\u00e4ter auch aus den Zubringern im Norden, einem weiteren Jura-Durchstich beispielsweise. Das alles ist noch offen, wir werden noch x-mal \u00fcber solche kleinen Teilst\u00fccke entscheiden m\u00fcssen.
\nWir stehen nun an einem Punkt, das wurde hier schon mehrmals gesagt, wo sich eine Gesamtschau aufdr\u00e4ngt, und zwar - ich muss es sagen - schneller, als dies der Bundesrat geplant hat. Es gibt die vielen Vorhaben im Zusammenhang mit der Neat, zweite Etappe. Aber ich m\u00f6chte dar\u00fcber hinausgehen und auch noch weitere Vorhaben in diese Gesamtschau einbeziehen - Stichworte: \"Bahn 2000\", zweite Etappe, HGV-Anschl\u00fcsse, Beseitigung der Engp\u00e4sse. Was ist von den Kapazit\u00e4ten her dringend n\u00f6tig? Wie steht es mit der Wirtschaftlichkeit neuer Strecken? Fragen \u00fcber Fragen. Wir m\u00fcssen wissen, wo wir die Priorit\u00e4ten setzen wollen. Sollte nicht zum Beispiel der Knoten Z\u00fcrich, der sich auf die ganze Ost-West-Achse auswirkt, eigentlich vor dem Erstellen der HGV-Anschl\u00fcsse ausgebaut werden? Wir werden in dieser Session ja hier und dann im St\u00e4nderat etwas anderes beschliessen. Wir werden die HGV-Anschl\u00fcsse vorziehen - eigentlich etwas Unlogisches.
\nOder wie dringend ist ein neuer Jura-Durchstich f\u00fcr den G\u00fcterverkehr als Zubringer zur Neat? Was n\u00fctzt uns eine Neat mit grossen Kapazit\u00e4tserweiterungen durch zwei Tunnelr\u00f6hren, wenn das im Norden, zum Beispiel im Jura, einen Stau f\u00fcr den G\u00fcterverkehr bringt? Braucht es nicht den Wisenbergtunnel? M\u00fcssen wir hier nicht schneller planen? \u00dcberhaupt, wie stellt sich die Frage der Kapazit\u00e4ten im G\u00fcterverkehr, die f\u00fcr die Verlagerungspolitik notwendig sind?
\nWir haben ja beschlossen, das Schweizervolk hat beschlossen: G\u00fcter sollen via Bahn durch die Schweiz. Aber haben wir gen\u00fcgend Trassen f\u00fcr den G\u00fcterverkehr? M\u00fcsste nicht eine gewisse Entmischung von G\u00fcter- und Personenverkehr angestrebt werden, zum Beispiel mit dem Schwergewicht im Personenverkehr am Gotthard und im G\u00fcterverkehr am L\u00f6tschberg oder umgekehrt? Die EU setzt im neusten Weissbuch klar auf Trennverkehr, auch in kleinen L\u00e4ndern. Wir halten immer noch eisern am Mischverkehr fest, obwohl klar ist, dass Trennverkehr weit h\u00f6here Kapazit\u00e4ten bringt. Wir sehen das zum Beispiel in Frankreich.
\nWir brauchen zur Entscheidfindung eine Gesamtschau - nur sie erm\u00f6glicht eine optimale Priorit\u00e4tensetzung. Die SVP will diese Gesamtschau, aber sie liegt falsch, wenn sie die Vorlage nur deswegen jetzt ablehnt, weil diese Gesamtschau noch nicht vorliegt. Wir von der CVP-Fraktion lehnen deshalb die R\u00fcckweisungsantr\u00e4ge ab. Denn genau diese Studien, die wir heute beschliessen, sollen ja einen Teil der Grundlagen f\u00fcr diese Gesamtschau liefern. Sie sind genau daf\u00fcr n\u00f6tig. Es ist deshalb unlogisch, wenn die SVP-Fraktion heute beide Bundesbeschl\u00fcsse ablehnt. Das ist keine versalzene Suppe und - Herr F\u00f6hn - schon gar keine \"versalzene Suppensch\u00fcssel\", wie Sie gesagt haben.
\nNun wird auch kritisiert, dass ein Teil dieser 24 Millionen Franken, n\u00e4mlich 11 Millionen, f\u00fcr die Planung der Variante \"Berg lang\" in Uri eingesetzt wird. Dazu m\u00f6chte ich Folgendes sagen: Der Kanton Uri erwartet das von uns. Es handelt sich um eine Art Pfand f\u00fcr die Verfahrensentscheide dieses Kantons; konkreter gesagt: Wenn der Kapazit\u00e4tsanalyse nicht zugestimmt wird, kann davon ausgegangen werden, dass sich die Genehmigung f\u00fcr den Teil Nord im Kanton Uri verz\u00f6gert. Dies w\u00fcrde erheblich mehr als 24 Millionen Franken kosten. Ich habe auch nicht Freude an diesem Ausspielen der Urner Tr\u00fcmpfe, ich gebe das zu. Andererseits verstehe ich die Urner; sie wollen, dass wir die Variante \"Berg lang\" ernsthaft pr\u00fcfen und nicht bloss eine Seifenblase zur Beruhigung in die Luft lassen.
\nNoch ein Gedanke - unsere Fraktion m\u00f6chte noch auf einen anderen Punkt hinweisen: Zu einer fundierten Analyse der wichtigsten Neat-Strecken geh\u00f6rt auch die Aufbereitung der Situation im Schwyzer Talkessel, den Sie hinter mir sehen. Dort geht ja die Neat auch durch. In der Neat-Botschaft und im Hinblick auf die Abstimmung, die im Jahr 1992 positiv ausging, wurde den Schwyzern eine umweltfreundliche Linie versprochen. Es steht f\u00fcr die CVP-Fraktion ausser Diskussion, dass dieses Versprechen nun zielstrebig evaluiert und umgesetzt werden muss.
\n[PAGE 17]
\nGrazie mille! Spero che anche senza l'auricolare abbiano effettivamente sentito e capito qualcosa.
\nCollega Pedrina, pu\u00f2 parlare pi\u00f9 spesso in italiano: tutti sembrano capire tutto, non hanno avuto bisogno dell'auricolare; allora vuol dire che tutti capiscono l'italiano.
\nParlo a nome del gruppo socialista per portare il sostegno unanime del nostro gruppo all'entrata in materia sui due decreti di cui si compone il messaggio sottopostoci dal Consiglio federale. Mi esprimer\u00f2 in italiano nella parte introduttiva generale. Bei Bedarf lade ich Sie fast alle ein, die Kopfh\u00f6rer zu ben\u00fctzen; es gibt n\u00e4mlich eine gute \u00dcbersetzung. Mi esprimer\u00f2 poi in lingua tedesca sui dettagli relativi soprattutto al primo decreto sull'analisi delle capacit\u00e0 e sulle conseguenze dell'ipotesi di rigetto caldeggiata dalla minoranza della commissione, costituita solo da membri dell'UDC e dal collega della Lega dei Ticinesi.
\nIl progetto di legge si compone di due parti: la prima predispone un'analisi delle capacit\u00e0 di trasporto ferroviario sull'asse Nord-Sud finalizzata a precisare i problemi previdibili e le soluzioni prospettabili. La seconda preconizza l'adozione delle misure necessarie ad assicurare i futuri nuovi traccati per evitare che nel frattempo le superficie interessate vengano destinate ad altri scopi, il che potrebbe compromettere le future opere oppure generare costi supplementari indesiderabili.
\nIl primo decreto, quello sull'analisi delle capacit\u00e0 ferroviarie, costituisce inoltre una delle premesse conoscitive a livello tecnico e finanziario ai fini dell'elaborazione del progetto di consultazione sullo sviluppo futuro dei grandi progetti ferroviari in Svizzera il cui messaggio \u00e8 previsto per il 2007/08 - la cosiddetta visione d'insieme, pi\u00f9 conosciuta sotto denominazione tedesca di \"Gesamtschau\".
\nVa precisato che questi due decreti non comportano direttamente la realizzazione di nuove opere bens\u00ec concernono unicamente approfondimenti di studio, in particolare pianificazioni e sondaggi geologici, che costituiranno a loro volta le basi su cui fra pochi anni saremo chiamati ad esprimerci in vista della completazione delle grandi opere ferroviarie.
\nRicordo che la politica dei trasporti svizzera decisa e ribadita dal popolo - politica in cui come socialisti ci riconosciamo pienamente - mira ad una mobilit\u00e0 sostenibile di merci e persone in cui sono strumenti cardine la modernizzazione delle infrastrutture ferroviarie e la politica del trasferimento dalla strada alla rotaia. Il messaggio in discussione presenta forti addentellati con il recente messaggio relativo alla modifica del finanziamento dei grandi progetti ferroviari, con i maggiori costi prospettati per Alptransit, con la fattibilit\u00e0 della variante \"montagna lunga\" nel cantone di Uri e con la verifica delle parti di linea Alptransit tenute in sospeso, quali il tunnel di base dello Zimmerberg e il tunnel dell'Hirzel, e quelle parti che erano state riportate in seconda tappa, fra cui mi permetto di evidenziare i tratti ticinesi Biasca-Bellinzona e Lugano-Milano, quindi sull'asse del L\u00f6tschberg l'adeguamento a doppio binario del nuovo tunnel di base.
\nSottolineo che il presente decreto sull'analisi delle capacit\u00e0 si innesta su conoscenze di base dei problemi di capacit\u00e0 in parte gi\u00e0 conosciuti. In particolare vedasi lo studio del Politecnico di Zurigo del maggio 2004 e del Comitato del Gottardo del giugno 2004. Questi studi di massima mettono in risalto come nell'orizzonte 2005-2008 sono da prevedere delle strettoie fra Basilea ed Olten, attorno al nodo di Berna e quello di Arth-Goldau, mentre nell'orizzonte 2010-2015 queste strettoie si estenderanno presumibilmente anche sugli assi Olten-Winterthur, Berna-Thun-Soletta-Neuch\u00e2tel e attorno agli agglomerati di Bellinzona e Losanna.
\nGli approfondimenti sono pertanto indispensabili anche per tener conto dell'articolo 9 del decreto Alptransit che indica come le vie d'accesso ai tunnel di base siano da adeguare in funzione delle necessit\u00e0 prima della messa in esercizio delle nuove gallerie di base. In questo contesto sar\u00e0 pertanto oggetto di approfondimenti e verifiche la dotazione di infrastrutture ferroviarie, sia a nord delle Alpi, con accenti nei pressi di Basilea e sul progetto di massima della variante urana, come pure a sud delle Alpi, rispondendo in tal modo agli impegni assunti dal Parlamento nel quadro dell'accordo italo-svizzero volto ad assicurare il necessario sviluppo della rete ferroviaria ad alta capacit\u00e0 fra i due Paesi, accordo che era stato approvato dalle Camere durante la sessione di primavera del 2001 svoltasi a Lugano.
\nIn questo contesto saranno oggetto di studio il collegamento Lugano-Chiasso-Milano, per il quale occorrer\u00e0 forzatamente tener conto della recente decisione delle Ferrovie dello Stato di quadruplicare i binari fra Como e Monza, ed il corridoio Cadenazzo-Luino-Varese, che non dovr\u00e0 per\u00f2 diventare un doppione del L\u00f6stschberg di base.
\nSolo grazie a questi approfondimenti di studio disporremo delle necessarie valutazioni di ordine economico-finanziario, di esercizio ferroviario e di implicazioni politiche che ci permetteranno, nel 2007 o nel 2008, di operare le debite scelte in relazione alla completazione delle grandi opere ferroviarie e al loro finanziamento.
\nL'opposizione della minoranza F\u00f6hn mira semplicemente a far affondare il progetto, ma non riuscir\u00e0 nel maldestro tentativo.
\nNun spreche ich - immer noch im Namen der SP-Fraktion - zu einigen Teilaspekten der Bundesbeschl\u00fcsse und werde mich mit folgenden Themenkreisen befassen, die indirekt eine Antwort auf die Scheinalternativstrategie der Minderheit darstellen:
\n1. Gesamtschau heute beziehungsweise bis 2007.
\n2. Urner Bergvariante - heute oder nie.
\n3. Trassensicherung - Folgekosten des Nichtstuns.
\nZum ersten Punkt: Wer f\u00fcr eine Gesamtschau in kurzer Frist pl\u00e4diert wie Kollege F\u00f6hn, sollte erkennen, dass es dabei um eine kurzsichtige Gesamtschau geht. Denn mit einer Schnell\u00fcbung h\u00e4tte man keine brauchbaren Angaben \u00fcber eine Neat-Endkostenprognose, die die \u00dcberwindung der geologisch kritischen Stellen ber\u00fccksichtigt. Man h\u00e4tte keine brauchbaren Angaben \u00fcber den Spielraum beziehungsweise den fehlenden Spielraum im Rahmen des Fin\u00f6V-Fonds, \u00fcber allf\u00e4llige weitere Kapazit\u00e4tsengp\u00e4sse und \u00fcber Kosten und Priorit\u00e4ten bei den notwendigen Infrastrukturausbauten auf den Neat-Zulaufstrecken. Eine kurzfristige ist somit auch eine kurzsichtige Gesamtschau - eher ein \"Gesamt-Ciao\" -, die sehr beschr\u00e4nkt brauchbar ist und uns somit nicht weiterbringt.
\nZum zweiten Punkt: In der Kommission wurde es nochmals betont: Der Anschluss des Gotthard-Basistunnels an die Stammlinie ist zeitlich kritisch. Das heisst: Eine Verz\u00f6gerung wirkt sich direkt auf das Er\u00f6ffnungsdatum des Basistunnels aus. Gleichwohl versucht die Minderheit, die Urner Bergvariante zu verunm\u00f6glichen. Diese ist das Produkt eines lange ausgehandelten Kompromisses, dessen Infragestellung eine Neuauflage des Projektes und Verz\u00f6gerungen der Inbetriebnahme des Basistunnels von mindestens zwei bis f\u00fcnf Jahren und entsprechende Folgekosten in Milliardenh\u00f6he mit sich bringen w\u00fcrde. Dies w\u00e4re ein weiteres Nebenprodukt der Verz\u00f6gerungs- beziehungsweise Verhinderungsstrategie, die von der SVP verfolgt wird.
\nNach dem Scheitern des Antrages der Minderheit in der letzten Junisession, eine neue Trassenf\u00fchrung, n\u00e4mlich die altbekannte Seelisbergvariante, wieder auf den Tisch zu bringen, versucht die ehemalige Minderheit nun, auf eine andere Art und Weise den Marschhalt anzuordnen. Das erwartete richtige Signal an die Urner Bev\u00f6lkerung wird leider auch nicht von der SVP kommen.
\nZum dritten Punkt: Trassensicherung - Folgekosten des Nichtstuns. In der Kommission wurde wie folgt informiert: Die Plangenehmigungen im Kanton Uri werden etappiert erteilt. Der Teil S\u00fcd ist bereits rechtskr\u00e4ftig, der Teil Nord k\u00f6nnte sich aber verz\u00f6gern, wenn der Vorlage nicht zugestimmt wird. Je gr\u00f6sser die Verz\u00f6gerung bis zur Genehmigung des Teils Nord ist, desto h\u00f6her werden die Kosten f\u00fcr den Bund sein. Die f\u00fcr den Planungskredit beantragten 24 Millionen Franken k\u00f6nnen bereits durch verhinderte Verz\u00f6gerungen im Bauprogramm Uri eingespart werden. Es [PAGE 16] geht deshalb netto um 15 Millionen Franken, welche uns n\u00f6tigenfalls Mehrkosten ersparen werden, falls man pr\u00e4judizierende Umnutzungen zulassen w\u00fcrde. So bedeutet das Nein der Kommissionsminderheit ein Ja zu mehr Realisierungskosten, was merkw\u00fcrdig zu sein scheint, aber nur zu sein scheint.
\nZusammenfassend dr\u00e4ngt sich eine Zustimmung zu den beiden Bundesbeschl\u00fcssen erstens auf, weil das Schweizervolk wiederholt die Verlagerung des alpenquerenden G\u00fcterverkehrs auf die Schiene beschlossen hat. Daf\u00fcr m\u00fcssen jetzt die n\u00f6tigen Kapazit\u00e4ten bereitgestellt werden.
\nZweitens hat eine ETH-Studie vom letzten Fr\u00fchling darauf hingewiesen, dass die Kapazit\u00e4ten f\u00fcr den G\u00fcterverkehr bereits heute stellenweise ungen\u00fcgend sind oder die Grenze der Nachfrage erreicht haben. Insbesondere im Hinblick auf die Er\u00f6ffnung des L\u00f6tschberg-Basistunnels ist eine Beseitigung dieser Engp\u00e4sse dringend; aber auch auf der Gotthardachse bleibt nicht viel Zeit bis zur Neat-Er\u00f6ffnung.
\nDrittens verlangt schon der Alptransitbeschluss einen Ausbau der Zulaufstrecken auf die Er\u00f6ffnung der Neat hin.
\nViertens ist die Bergvariante in Uri ein lang erk\u00e4mpfter Kompromiss. Soll dieser nicht gef\u00e4hrdet und eine Verz\u00f6gerung vermieden werden, ist die Vorprojektplanung der zwingende n\u00e4chste Schritt. Dies gibt dem Kanton Uri etwas mehr Gewissheit \u00fcber seine Zukunft und uns mehr Gewissheit \u00fcber das Er\u00f6ffnungsdatum des Gotthard-Basistunnels. Die geballte Alternativstrategie der SVP, die in etwa gleich lautet wie die hier im Rat im Juni 2004 bereits im Rahmen des Neat-Zusatzkredites eingespurte Strategie, w\u00fcrde unertr\u00e4gliche Verz\u00f6gerungen und dar\u00fcber hinaus Folgekosten in der H\u00f6he von mehreren Milliarden Franken nach sich ziehen sowie die Verlagerungspolitik torpedieren.
\nAus den obengenannten Gr\u00fcnden lehnt die SP-Fraktion beide Minderheitsantr\u00e4ge ab, weil diese Konsequenzen h\u00e4tten, die verkehrspolitisch unverantwortlich sowie betriebswirtschaftlich und finanzpolitisch fatal w\u00e4ren.
\nStimmen Sie dem unver\u00e4nderten Entwurf des Bundesrates zu.
\nFrau Huber, es geht in dieser Angelegenheit \u00fcberhaupt nicht um Kosteneinsparungen; es geht einzig und alleine um pr\u00e4judizierte Projekte, die wir allenfalls bauen, weil wir eben keinen Gesamt\u00fcberblick haben. Ich kann Ihnen nicht sagen, dass es g\u00fcnstiger kommt - es kommt sehr wahrscheinlich \u00fcberhaupt nicht g\u00fcnstiger. Es kommt einzig darauf an, was, wo und wie wir letztendlich bauen; das ist einzig die Frage. Da m\u00fcssen wir nat\u00fcrlich all diese Projekte, die jetzt auf dem Tisch liegen, einmal ineinander \"lismen\" und sie dann gesamtheitlich betrachten und [PAGE 15] entsprechend vorlegen. Ich glaube, das ist auch im Sinne des Kantons Uri. Ansonsten haben wir dann n\u00e4mlich in Schwyz und Uri \u00fcberhaupt nichts, und das w\u00e4re f\u00fcr uns fatal. Insbesondere der Regionalverkehr wird uns genommen werden, wenn wir so weitermachen. Das muss ich Ihnen hier schon zum zweiten Mal sagen - w\u00fcnschte mir aber auch, dass es nicht eintrifft!
\nLieber Kollege F\u00f6hn, k\u00f6nnten Sie mir sagen, wie gross denn die Kosteneinsparung w\u00e4re, wenn Ihr R\u00fcckweisungsantrag in zeitlicher Hinsicht \u00fcberhaupt durchf\u00fchrbar w\u00e4re? So, wie ich Sie verstanden habe, ist das ja Ihr Hauptanliegen: Sie wollen pressieren, Gas geben. Aber die Kapazit\u00e4tsanalyse und Trassensicherung m\u00f6chten Sie einfach eingepackt haben in der Gesamtschau. K\u00f6nnten Sie bitte er\u00f6rtern, wie gross denn Ihrer Ansicht nach die Kosteneinsparung w\u00e4re, wenn dieses Anliegen zeitlich \u00fcberhaupt durchf\u00fchrbar w\u00e4re?
\nEs ist vieles m\u00f6glich, Frau Kommissionssprecherin. Zur allgemeinen Kl\u00e4rung: Ich bin nach wie vor f\u00fcr Uri \"Berg lang\", ich bin aber klar der Meinung, dass dieses Vorprojekt mit dem gesamten Axen- und Felderboden-Projekt parallel zu einer Gesamtschau angegangen werden kann. Wenn ich dem Kommissionssprecher so zugeh\u00f6rt habe, darf man sich zu einem so grossen Projekt anscheinend nicht kritisch \u00e4ussern oder neue Ideen einbringen.
\nIch m\u00f6chte hier einmal mehr betonen: Die SVP hat nicht die Absicht, die Neat zu bodigen, und die SVP hatte diese Absicht auch nie. Wir wollen einzig eine vern\u00fcnftige und wirtschaftsvertr\u00e4gliche Gesamtl\u00f6sung. Ansonsten haben die n\u00e4chsten Generationen gewaltige \"versalzene Suppensch\u00fcsseln\" auszul\u00f6ffeln. Bei diesem Gesch\u00e4ft geht es einzig um eine Finanzierung von Kapazit\u00e4tsanalysen auf den Nord-S\u00fcd-Achsen sowie um die Finanzierung der Trassensicherung f\u00fcr zur\u00fcckgestellte Neat-Strecken. Wie schon mehrfach beteuert, beantrage ich - und mit mir die gesamte SVP-Fraktion -, diese Bundesbeschl\u00fcsse an den Bundesrat zur\u00fcckzuweisen, mit dem Auftrag, die Gesamtschau inklusive dieser Kapazit\u00e4tsanalyse und Trassensicherung zur zuk\u00fcnftigen Entwicklung der Bahngrossprojekte dem Parlament m\u00f6glichst sofort vorzulegen. Wenn ich von \"m\u00f6glichst sofort\" spreche, dann kann das heuer schon oder sp\u00e4testens das n\u00e4chste Jahr geschehen.
\nMein Minderheitsantrag bezieht sich auf die Bundesbeschl\u00fcsse 1 und 2. Bauen kann man ohne weiteres etappenweise, aber in unserer Verkehrspolitik braucht es endlich ein vernetztes Denken, das heisst, mit anderen Worten, eine Gesamtschau. Das etappenweise Planen f\u00fchrt einzig zu Unsicherheiten und letztendlich zu Mehrkosten. Heute f\u00fchlt sich diese Region benachteiligt, morgen glauben sich andere vor den Kopf gestossen usw. Das kann doch so nicht weitergehen. Es muss endlich eine Strategie, eine klare Struktur mit einer anschliessenden Betriebsanalyse auf den Tisch gelegt werden - und dies nicht h\u00e4ppchenweise, sondern f\u00fcr das gesamte schweizerische Schienennetz.
\nGeben wir dem Bundesrat den Auftrag, sofort einen gesamtschweizerischen \u00dcberblick vorzulegen, und zwar in Zusammenarbeit mit der Betreiberin SBB. Es muss nicht eine in jedem Detail und mit jedem Franken belegte Darlegung sein. Es braucht einzig eine einfache Gesamtschau mit entsprechenden Terminierungen. Denn h\u00fcben wie dr\u00fcben, in der Ost-, der West- und der S\u00fcdschweiz wie in der Zentralschweiz, will man endlich wissen, wohin die verkehrspolitische Reise in der Schweiz f\u00fchrt. Eine R\u00fcckweisung k\u00f6nnte heuer schon Klarheit schaffen. Wir m\u00fcssen mit dem R\u00fcckweisungsantrag meiner Minderheit einzig den Auftrag f\u00fcr eine Gesamtschau erteilen. Vielerorts wird die heutige Verkehrspolitik als Salamitaktik verstanden - respektive eben nicht verstanden -, und man f\u00fchlt sich verunsichert. Deshalb gibt es urpl\u00f6tzlich irgendwelche Allianzen, welche einzig aufgrund ihrer Verunsicherung unn\u00f6tige Schnellsch\u00fcsse provozieren.
\nEine Kapazit\u00e4tsanalyse ist f\u00fcr unsere Verkehrspolitik auch von gr\u00f6sster Bedeutung, aber einzig ein Teil einer Gesamtschau. Diese Grundlagen m\u00fcssen so oder so erarbeitet werden. Die Neat ist und bleibt ein mit dem gesamtschweizerischen Schienennetz vernetztes System. Je l\u00e4nger wir diese Gesamtschau aufschieben und f\u00fcr unser Schienennetz bruchst\u00fcckweise weitere Kredite bewilligen, desto mehr gef\u00e4hrden wir eine gute Gesamtl\u00f6sung, weil schon zu viel pr\u00e4judiziert ist. Vielerorts k\u00f6nnte der Spielraum eng werden. Zumindest das Geld k\u00f6nnte schneller ausgehen, als uns allen lieb ist. Mit ein bisschen gutem Willen kann eine Gesamtschau schon vor dem Jahr 2007 vorgelegt werden. Herr Bundesrat, ich bitte Sie dringend, diesen \u00dcberblick noch in Ihrer Amtszeit abschliessend zu behandeln.
\nDer Minderheitsantrag richtet sich gar nicht gegen eine Kapazit\u00e4tsanalyse, er richtet sich auch nicht gegen die Trassensicherung; es geht eben einzig um diese schon mehrfach angesprochene Gesamtschau. F\u00fcr die Unterst\u00fctzung der Minderheitsantr\u00e4ge zu den Vorlagen 1 und 2 danke ich Ihnen bestens.
\nLe 26 juin 2002, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a fix\u00e9 la marche \u00e0 suivre pour \u00e9tablir le trac\u00e9 des NLFA dans le canton d'Uri. En m\u00eame temps, il a charg\u00e9 le DETEC de r\u00e9examiner les tron\u00e7ons qui avaient \u00e9t\u00e9 diff\u00e9r\u00e9s lors du redimensionnement des NLFA en 1998, et d'engager les travaux r\u00e9sultant de la d\u00e9cision sur le trac\u00e9 dans le canton d'Uri. Le message que nous avons aujourd'hui est le r\u00e9sultat de ces d\u00e9cisions du Conseil f\u00e9d\u00e9ral.
\nA fin mai 2004, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral a \u00e9galement d\u00e9cid\u00e9 de pr\u00e9senter en 2007/08 au Parlement une vue d'ensemble - \"Gesamtschau\" - du futur d\u00e9veloppement des grands projets ferroviaires. Ce n'est qu'ensuite que l'on d\u00e9cidera quels projets seront effectivement r\u00e9alis\u00e9s. L'analyse de capacit\u00e9 pr\u00e9vue dans le cadre du message et des demandes de cr\u00e9dits que nous examinons aujourd'hui cr\u00e9e donc les bases importantes et indispensables pour la vue d'ensemble, qui sera mise en consultation en 2007/08.
\nEn m\u00eame temps, cette analyse est aussi indispensable pour la planification future des travaux sur l'axe nord-sud. Les travaux seront coordonn\u00e9s avec les autres projets des transports publics.
\nLe message contient deux demandes de cr\u00e9dits. La premi\u00e8re, c'est l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral relatif \u00e0 un cr\u00e9dit pour l'analyse de la capacit\u00e9 des axes nord-sud du r\u00e9seau ferroviaire suisse, qui porte sur 24 millions de francs. Ce cr\u00e9dit servira \u00e0 financer les travaux suivants: l'\u00e9laboration de l'avant-projet de trac\u00e9 \"montagne longue ferm\u00e9e\" dans le canton d'Uri, y compris les sondages g\u00e9ologiques n\u00e9cessaires; l'analyse approfondie selon des crit\u00e8res d'exploitation ferroviaire, d'\u00e9conomie et de politique des principaux tron\u00e7ons des NLFA entre Arth-Goldau et Lugano et entre Heustrich et la vall\u00e9e du Rh\u00f4ne; l'identification des goulets d'\u00e9tranglement et la r\u00e9daction d'une liste des priorit\u00e9s sur les axes de transit nord-sud; l'\u00e9valuation des am\u00e9liorations des liaisons avec l'\u00e9tranger, notamment avec l'Allemagne - raccordements dans la r\u00e9gion de B\u00e2le - et avec l'Italie - raccordements sud -; la coordination des travaux avec le concept et les projets de la deuxi\u00e8me \u00e9tape de \"Rail 2000\"; l'examen des possibilit\u00e9s de financement des am\u00e9nagements des axes nord-sud du r\u00e9seau ferroviaire suisse apr\u00e8s les grands travaux.
\nLe deuxi\u00e8me arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral est celui sur le financement de l'acquisition des terrains pour le trac\u00e9 des tron\u00e7ons des NLFA report\u00e9s, qui porte sur 15 millions de francs. Cette somme servira \u00e0 emp\u00eacher que des constructions ou d'autres obstacles soient cr\u00e9\u00e9s dans le futur p\u00e9rim\u00e8tre des nouvelles lignes. Ces constructions ou ces obstacles pourraient entraver la r\u00e9alisation du projet sur le plan des finances et du calendrier, voire le rendre impossible. Les instruments disponibles en mati\u00e8re d'am\u00e9nagement du territoire ne sont toutefois pas suffisants pour prot\u00e9ger assez longtemps les terrains face aux propri\u00e9taires fonciers. Les fonds demand\u00e9s (15 millions de francs) doivent permettre de r\u00e9agir en cas de besoin, d'acqu\u00e9rir de gr\u00e9 \u00e0 gr\u00e9 les divers terrains ou de payer les indemnit\u00e9s dues apr\u00e8s une certaine p\u00e9riode d'interdiction de construire.
\nAvant de d\u00e9battre sur les deux arr\u00eat\u00e9s f\u00e9d\u00e9raux, la commission a entendu beaucoup d'experts du trafic, surtout du trafic et du transport des marchandises. Elle a re\u00e7u des informations concernant les grands probl\u00e8mes qui se posent d\u00e9j\u00e0 maintenant sur les axes nord-sud. Mais elle a surtout eu des expos\u00e9s sur ce qui va se passer avec l'ouverture du tunnel ferroviaire de base du L\u00f6tschberg, et dans dix ans avec l'ouverture des tunnels du Gothard et du Monte Ceneri. Le grand probl\u00e8me, c'est que, maintenant d\u00e9j\u00e0, le trafic des passagers est en concurrence avec le trafic des marchandises. Il y a le trafic et le transport internes des passagers et le trafic international; idem pour les marchandises. Donc le grand probl\u00e8me \u00e0 r\u00e9soudre, c'est de mettre ensemble et de g\u00e9rer ensemble ces deux types de trafic tr\u00e8s importants. Les experts \u00e9taient du m\u00eame avis: ce message est tr\u00e8s important et m\u00eame urgent, parce qu'on ne peut pas penser poss\u00e9der des tunnels de base au Monte Ceneri, au Gothard et au L\u00f6tschberg sans avoir fait d'\u00e9tudes sur les goulets d'\u00e9tranglement.
\nPendant la discussion sur les cr\u00e9dits et \u00e0 la lumi\u00e8re des propositions de renvoi, la commission a discut\u00e9 deux aspects pr\u00e9cis en particulier: s'il faut faire une vue d'ensemble et quand, ainsi que la question de la variante \"montagne longue ferm\u00e9e\" dans le canton d'Uri.
\nLa premi\u00e8re question, sur la vue d'ensemble: les \u00e9tudes pr\u00e9vues dans ce cr\u00e9dit sont en relation avec le fonds pour les grands projets ferroviaires, dans le sens qu'ils donnent la possibilit\u00e9 de pr\u00e9parer la vue d'ensemble - la \"Gesamtschau\" - sur la future \u00e9volution des grands projets ferroviaires. Gr\u00e2ce \u00e0 ces \u00e9tudes, on saura si on a besoin du tunnel du Wisenberg, qui co\u00fbte environ 2 milliards de francs, si l'on doit investir prioritairement dans la r\u00e9gion de Zurich-Olten-Winterthour, ce qui devrait co\u00fbter aussi 2 ou 3 milliards de francs, ou si l'on doit commencer \u00e0 r\u00e9soudre les probl\u00e8mes de capacit\u00e9 sur l'axe est-ouest, en particulier sur le tron\u00e7on Gen\u00e8ve-Lausanne.
\nLa vue d'ensemble ne peut donc pas \u00eatre pr\u00e9par\u00e9e avant la date indiqu\u00e9e par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral - c'est une date tr\u00e8s proche: 2007/08 -, car il faut avoir le temps n\u00e9cessaire pour mener toutes ces \u00e9tudes. Mais il y a encore une autre [PAGE 14] raison: en 2007/08, on pourra lier les connaissances acquises par ces \u00e9tudes aux connaissances plus pr\u00e9cises sur la situation sur le r\u00e9seau ferroviaire, car \u00e0 ce moment-l\u00e0, le tunnel de base du L\u00f6tschberg sera en service. On conna\u00eetra aussi les cons\u00e9quences de \"Rail 2000\", et le tunnel de base du Saint-Gothard sera creus\u00e9 \u00e0 80 pour cent.
\nToutes ces informations donneront la possibilit\u00e9 au Conseil f\u00e9d\u00e9ral et au Parlement de d\u00e9cider en connaissance de cause un ordre de priorit\u00e9s dans la r\u00e9alisation de toutes ces oeuvres importantes pour le futur de la mobilit\u00e9 dans notre pays. Le cr\u00e9dit en discussion aujourd'hui nous donne les moyens financiers pour le faire.
\nLe second probl\u00e8me se rapporte \u00e0 la question de la variante \"montagne longue ferm\u00e9e\", qui a \u00e9t\u00e9 tr\u00e8s discut\u00e9e. Il y a une d\u00e9cision du Conseil f\u00e9d\u00e9ral, mais il y a aussi une d\u00e9cision du Parlement. Au mois de juin 2004, le Parlement a confirm\u00e9 la d\u00e9cision du Conseil f\u00e9d\u00e9ral: il a octroy\u00e9 100 millions de francs pour un pr\u00e9investissement pour un trac\u00e9 \"montagne longue ferm\u00e9e\". Ces deux d\u00e9cisions sont \u00e0 la base de ce message, lequel pr\u00e9voit 9 millions de francs pour pr\u00e9parer l'avant-projet promis au canton d'Uri. Le canton d'Uri attend cet avant-projet pour d\u00e9cider des plans d\u00e9finitifs pour la partie nord. La suite de la proc\u00e9dure pour cette partie nord est donc \u00e9troitement li\u00e9e \u00e0 cet avant-projet.
\nLe raccordement du tunnel de base du Saint-Gothard \u00e0 la ligne ferroviaire est li\u00e9 au facteur temps. C'est pour cette raison qu'on doit r\u00e9soudre le plus rapidement possible la question pour la partie nord, pour faire donc cet avant-projet. Le canton d'Uri attend ici un signal politique. Si on n'accepte pas ici ce cr\u00e9dit d'\u00e9tude, on peut s'attendre \u00e0 un allongement du \"temps d'acceptation\" de la partie nord. Ce d\u00e9lai aurait pour cons\u00e9quence une augmentation des co\u00fbts qui seraient s\u00fbrement plus \u00e9lev\u00e9s que le co\u00fbt de l'analyse pr\u00e9vue dans le message. S'il y a un retard dans la d\u00e9cision, on a calcul\u00e9 qu'il y aura une augmentation des co\u00fbts d'environ 80 millions de francs, engendr\u00e9e surtout par le transport et le d\u00e9p\u00f4t du mat\u00e9riel de construction. Donc, l'avant-projet co\u00fbte 9 millions de francs. Si l'on renvoie et qu'on ne prend pas de d\u00e9cision aujourd'hui, on va avoir des cons\u00e9quences d'environ 80 millions de francs. Vous voyez l\u00e0 qu'il n'y a pas de sym\u00e9trie.
\nLa commission a approuv\u00e9 l'arr\u00eat\u00e9 1 par 16 voix contre 6, l'arr\u00eat\u00e9 2 par 17 voix contre 5.
\nLa proposition de renvoi a \u00e9t\u00e9 discut\u00e9e, comme je l'ai dit, et elle a \u00e9t\u00e9 rejet\u00e9e par 17 voix contre 7. Je ne peux que vous conseiller de dire non au renvoi.
\nCe que demande la minorit\u00e9 F\u00f6hn, c'est une mission impossible. Je vous ai d\u00e9j\u00e0 dit que pour r\u00e9aliser la vue d'ensemble, il faut faire les \u00e9tudes, et il n'est pas possible de faire les \u00e9tudes pour cette ann\u00e9e.
\nDie Neat ist bekanntlich ein Jahrhundertwerk; Jahrhundertwerke haben ein paar Eigenschaften und ein paar Begleiterscheinungen: Sie kosten eine Menge Geld, die Bauzeit betr\u00e4gt viele Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte. Die Werke m\u00fcssen w\u00e4hrend der Bauzeit den neuen Erkenntnissen angepasst und weiterentwickelt werden. Damit verbunden sind Mehrkosten, Skandale und manchmal auch Konkurse. Niemand weiss bei der Planung und beim Baubeginn alles, was im Laufe der Jahre bekannt wird. Die Jahrhundertwerke werden in den Medien und der Politik regelm\u00e4ssig begleitet von Kritikern, Meckerern und Besserwissern. Das alles musste schon Louis Favre, der Erbauer des ersten Gotthardtunnels, erfahren. Heute nimmt er aber einen Ehrenplatz in der Ahnengalerie der grossen Schweizer ein.
\nZu den Jahrhundertwerken geh\u00f6ren aber auch die grossen Feste bei wichtigen Etappen wie Tunneldurchstichen oder gar die Er\u00f6ffnungsfeiern. Da klopfen sich dann alle auf die Schultern und r\u00fchmen sich und die vollbrachte Tat. Die Historiker zeichnen dann die ganze Geschichte jeweils nach, und genau so wird es bei der Neat laufen. Deshalb bitte ich Sie, bei dieser Diskussion etwas mehr Gelassenheit walten zu lassen. So weit meine pers\u00f6nliche Vorbemerkung, in Erwartung des Donnerwetters, das vielleicht in der Debatte noch kommen wird.
\nWir stehen jetzt aber mittendrin in diesem Jahrhundertwerk. Vor uns haben wir eine Botschaft, die ein kleines, aber nicht unwichtiges Mosaiksteinchen im Jahrhundertwerk Neat bildet. Es sind drei Bereiche, die in zwei Bundesbeschl\u00fcssen geregelt werden:
\n1. Das Vorprojekt f\u00fcr die Urner Variante \"Berg lang geschlossen\": Dies ist der politisch wichtigste Bestandteil der Vorlage. Die R\u00e4te stimmten letztes Jahr im Rahmen des Zusatzkredites dem Bau der Abzweigung im Gotthard-Basistunnel Richtung \"Berg lang geschlossen\" zu. Heute geht es um einen Kredit f\u00fcr das Vorprojekt dieser Bergvariante, vom Abzweiger im Basistunnel bis in die R\u00e4ume Fl\u00fcelen und Felderboden im Kanton Schwyz. Damit sollen die Grundlagen erarbeitet werden, aufgrund deren dann auch die wichtigen politischen Entscheide \u00fcber diese Variante getroffen werden k\u00f6nnen. Daf\u00fcr aber wird es ohne Zweifel eine referendumsf\u00e4hige Vorlage brauchen. Der Kanton Uri ist von der Neat, wie \u00fcbrigens auch von der Autobahn, in besonderem Masse betroffen, ohne davon in besonderem Masse profitieren zu k\u00f6nnen. Deshalb setzt er alles daran, dass in seinem Kantonsgebiet eine umweltvertr\u00e4gliche Linienf\u00fchrung realisiert wird. Die \"Bergvariante lang\" ist in dieser Hinsicht von entscheidender Bedeutung. Hier will der Kanton Uri verst\u00e4ndlicherweise Taten sehen, nicht nur Versprechungen h\u00f6ren. Es w\u00e4re staatspolitisch unklug, dem Kanton Uri den Kredit f\u00fcr das Vorprojekt zu verweigern. Der beantragte Kredit f\u00fcr dieses Projekt betr\u00e4gt 11 Millionen Franken. Er ist im ersten Bundesbeschluss, Kredit f\u00fcr eine Kapazit\u00e4tsanalyse, enthalten.
\n2. Der Bundesbeschluss \"Kapazit\u00e4tsanalyse\" enth\u00e4lt weiter Studien zu den k\u00fcnftigen Rahmenbedingungen in Bezug auf die Verkehrsverh\u00e4ltnisse, auf die Betriebskonzepte, aber auch verschiedene Planungsstudien betreffend die Zulaufstrecken zur Neat im In- und Ausland.
\nEs geht um die Identifizierung der Engp\u00e4sse und das Erstellen einer Priorit\u00e4tenliste auf den Nord-S\u00fcd-Transitachsen. [PAGE 13] F\u00fcr dieses Projekt sieht die Botschaft 13 Millionen Franken vor. Insgesamt werden im ersten Bundesbeschluss f\u00fcr eine Kapazit\u00e4tsanalyse 24 Millionen Franken beantragt.
\n3. Im Bundesbeschluss \u00fcber die Finanzierung der Trassensicherung geht es um Neat-Strecken, die bei der Redimensionierungs\u00fcbung zur\u00fcckgestellt wurden. Falls die Neat im Bereich der Zufahrtsstrecken dereinst weiterentwickelt werden soll, m\u00fcssen die entsprechenden Trassen rechtlich gesichert werden. Dies betrifft auf der Gotthardachse z. B. die Talquerungen Felderboden im Kanton Schwyz oder der Magadino-Ebene im Tessin. Beim L\u00f6tschberg sind es insbesondere Autoverladeanlagen auf beiden Seiten des Basistunnels, f\u00fcr die allenfalls ein Landerwerb n\u00f6tig sein kann. F\u00fcr die Trassensicherung wird ein Betrag von 15 Millionen Franken eingesetzt.
\nDer Bundesrat stellt f\u00fcr den Zeitraum 2007/08 eine finanz- und verkehrspolitische Vorlage zur k\u00fcnftigen Entwicklung der Bahngrossprojekte in Aussicht. Dies geschieht unter dem etwas missverst\u00e4ndlichen Stichwort \"Gesamtschau\". Dabei werden alle Fin\u00f6V-Projekte aufgearbeitet, also vor allem die zweite Etappe der \"Bahn 2000\", eine allf\u00e4llige zweite Phase der HGV-Anschl\u00fcsse und weitere verkehrspolitisch wichtige Projekte wie die Durchmesserlinie Z\u00fcrich, die Ceva-Linie bei Genf sowie das Tessiner Projekt Stabio-Arcisate. Im Neat-Bereich geht es um Zimmerberg und Hirzel. Beide Tunnels sind noch in der Neat-Rechnung enthalten, also in der Endkostenprognose drin. Aber es geht auch um die \"Bergvariante lang\" in Uri, und um weitere zur\u00fcckgestellte Projektbestandteile.
\nDie Zustimmung zur vorliegenden Planungsbotschaft ist eine wichtige Voraussetzung und Grundlage f\u00fcr die umfassenden politischen Entscheide in den Jahren 2007/08. In der Kommission wurden der Bundesbeschluss \"Kapazit\u00e4tsanalyse\" mit 16 zu 6 Stimmen und der Bundesbeschluss \"Trassensicherung\" mit 17 zu 5 Stimmen klar angenommen. Ich bitte Sie, das Gleiche zu tun.
\nDer R\u00fcckweisungsantrag wurde in der Kommission mit 17 zu 7 Stimmen abgelehnt. Gestatten Sie mir hierzu noch ein kurzes Wort: Der R\u00fcckweisungsantrag der SVP-Fraktion - Herr F\u00f6hn wird ihn stellen - will den Bundesrat beauftragen, die Gesamtschau schon im Jahre 2005 oder 2006 vorzulegen, was zeitlich und sachlich ganz eindeutig und offensichtlich unm\u00f6glich ist. Tats\u00e4chlich h\u00e4tte die Annahme dieses Antrages zur Folge, dass die subtil ausgehandelte Urner L\u00f6sung wieder infrage gestellt w\u00fcrde, dass die Gesamtschau nicht seri\u00f6s ausgearbeitet werden k\u00f6nnte, dass weitere Verz\u00f6gerungen und damit weitere Mehrkosten entstehen w\u00fcrden. Es ist der x-te Versuch der SVP, das Jahrhundertwerk Neat zu st\u00f6ren oder gar zu bodigen. Wer unsere Verkehrspolitik aber in die Tat umsetzen will, wie das die Mehrheit im Volk und in den R\u00e4ten immer getan hat, der kann kein Interesse an derartigen Man\u00f6vern haben.
\nIch schlage Ihnen vor, die Debatte zu den beiden Beschlussentw\u00fcrfen gemeinsam zu f\u00fchren. - Sie sind damit einverstanden.
\nAntrag der Minderheit
\n(F\u00f6hn, Bignasca, Fattebert, Giezendanner, Laubacher, Oehrli, Schenk)
\nR\u00fcckweisung an den Bundesrat
\nmit dem Auftrag, die Gesamtschau (inklusive Kapazit\u00e4tsanalyse und Trassensicherung) zur zuk\u00fcnftigen Entwicklung der Bahngrossprojekte m\u00f6glichst sofort (im Jahr 2005, eventuell 2006 und nicht erst 2007/08) dem Parlament vorzulegen.
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9
\n(F\u00f6hn, Bignasca, Fattebert, Giezendanner, Laubacher, Oehrli, Schenk)
\nRenvoi au Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\navec mandat de soumettre au Parlement dans les meilleurs d\u00e9lais (en 2005, \u00e9ventuellement 2006, et non en 2007/08) une vue d'ensemble (y compris l'analyse de la capacit\u00e9 et la mise en r\u00e9serve des terrains pour les tron\u00e7ons concern\u00e9s) de l'\u00e9volution future des grands projets ferroviaires.
\nDie Neat ist ein Jahrhundertbauwerk, etwa vergleichbar - wenn man die damaligen Randbedingungen anschaut - mit der Herausforderung des Baus der Gotthard- und der L\u00f6tschbergbahn vor 125 Jahren: ambiti\u00f6s, extraordin\u00e4r in jeder Hinsicht, hinsichtlich der Bauzeit, hinsichtlich der technischen Anforderungen, aber auch hinsichtlich der Kosten. Solche ausserordentlichen Jahrhundertbauwerke beinhalten aber immer \u00dcberraschungen - \u00dcberraschungen ebenfalls in jeder Hinsicht: nicht nur geologische \u00dcberraschungen, sondern auch \u00dcberraschungen bez\u00fcglich der Kosten. Die Neat macht hier keine Ausnahme, das ist sozusagen normal.
\nMit den beiden Vorlagen sollen nun zwei Kredite freigegeben werden. Der erste Kredit betrifft eine umfassende Auslegeordnung und Grundlagenerarbeitung zur Erstellung einer Gesamtschau: Eine Gesamtschau aller laufenden und geplanten Bahngrossprojekte soll m\u00f6glich werden. Diese Auslegeordnung soll dann die Grundlage f\u00fcr die politischen Entscheide bilden, zu denen das Parlament nach 2007 und 2008 aufgerufen werden wird.
\nEin Detailproblem wird mit diesem ersten Kredit auch noch bearbeitet: Es ist die \"Bergvariante Uri lang\". Wenn ich von Detailproblem spreche, dann m\u00f6chte ich das im Rahmen des gesamten Projektes verstanden wissen. F\u00fcr die Urnerinnen und Urner ist diese Variante kein Detail, sondern etwas, das ihnen sehr wichtig ist. Wir verstehen es auch so, denn Uri ist nahezu ein voll gestopftes \"Technorama\": Wir haben dort eine Autobahn, wir haben eine Staats-, eine Kantonsstrasse, wir haben daneben Eisenbahnen, und dazu kommen noch verschiedene Stromleitungen. Wir haben dort jede Menge an technischen Installationen, und wir verstehen es sehr gut, wenn die Urner f\u00fcr die Freihaltung eines Teils ihres Talbodens und ihres jetzt noch vorhandenen Landes k\u00e4mpfen. Wir unterst\u00fctzen diese \"Bergvariante lang\", und wir sind auch der Meinung, dass es richtig gewesen ist, dass der Bundesrat auf dieses Anliegen eingetreten ist.
\nMit dem zweiten Kredit sollen Trassen gesichert werden. Das ist nicht mehr und nicht weniger als vern\u00fcnftig. Das soll man jetzt machen und nicht hinterher, wenn es mehr kosten wird.
\nAus all diesen Gr\u00fcnden sind wir der Auffassung, dass man den beiden Vorlagen zustimmen soll. Wir lehnen die R\u00fcckweisung ab. Der R\u00fcckweisungsantrag geht davon aus, dass man innert k\u00fcrzester Zeit eine solche Gesamtschau erarbeiten k\u00f6nnte. Das ist nicht realistisch. Es fehlen die Grundlagen, und wenn wir entscheiden, wollen wir Grundlagen haben, die nicht nur so \u00fcber den Daumen gepeilt, sondern tats\u00e4chlich gut und verl\u00e4sslich sind.
\nDeshalb k\u00f6nnen wir auf diesen R\u00fcckweisungsantrag nicht eintreten - ganz abgesehen davon, dass er f\u00fcr die Entscheide eben nicht ausreichend w\u00e4re. Unsere beiden Fraktionskollegen von der EDU sind hingegen anderer Meinung. Diese Meinung wird nun Markus W\u00e4fler vertreten.
\nAuch die Vertreter der EDU bef\u00fcrworten ein leistungsf\u00e4higes, modernes, aber bezahlbares Bahnnetz im Interesse des ganzen Landes. Es geht darum, dass nicht ein einziges \u00fcberdimensioniertes Mammutprojekt wie die Neat wegen den absehbaren massiven Kosten - insbesondere den Betriebskosten - alle zuk\u00fcnftig verf\u00fcgbaren finanziellen Ressourcen f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Verkehr auffrisst, ohne dass man es kritisch hinterfragen d\u00fcrfte. Deshalb unterst\u00fctzen wir den R\u00fcckweisungsantrag der Minderheit F\u00f6hn.
\nAus unserer Sicht ist es aus finanz-, aber auch verkehrspolitischen Gr\u00fcnden unabdingbar, die vom Bundesrat erst f\u00fcr [PAGE 18] 2007 oder 2008 nach der Er\u00f6ffnung des Neat-L\u00f6tschbergtunnels vorgesehene Gesamt\u00fcberpr\u00fcfung der Bahngrossprojekte vorzuziehen. Anschliessend ist aufgrund der Analyse ein Bauprogramm auf der Basis einer bedarfsgerechten Priorit\u00e4tenliste zu erstellen und mit einem neuen Bundesbeschluss zu verabschieden. Bis diese Analyse mit Ber\u00fccksichtigung der analogen Projekte in unseren Nachbarl\u00e4ndern aber vorliegt, m\u00fcssen aus unserer Sicht die Kredite und die Arbeiten an der Gotthard-Neat-Basislinie eingefroren, sistiert werden. Machen wir dies aus irgendwelchen Gr\u00fcnden nicht, so werden wir nach Fertigstellung der heute laufenden Neat-Projekte nicht vor einem Jahrhundertbauwerk stehen, welches allseits Freude bereitet, sondern vor einem Jahrhundert-Milliardendebakel, welches bei Bund und Kantonen finanz- und verkehrspolitische Magenkr\u00e4mpfe verursachen wird. Dies l\u00e4sst sich heute noch verhindern oder doch zumindest mildern, wenn wir die Alarmzeichen erkennen und entsprechend handeln.
\nWir werden deshalb den Minderheitsantrag unterst\u00fctzen und bitten Sie, dasselbe zu tun.
\nDie FDP-Fraktion stimmt den beiden Kreditantr\u00e4gen zu, allerdings ohne Begeisterung und mehr unter dem Druck eines weiteren Sachzwanges in der leidigen Kostenentwicklung der Neat. Wir sind keineswegs der \u00dcberzeugung, dass diese 39 Millionen Franken im heutigen Zeitpunkt gut und richtig investiert sind. Auch 39 Millionen, Kollege Hochreutener, sind keine Bagatelle. Sie sogar als \"mickrig\" zu bezeichnen, Frau Hollenstein, finde ich absolut daneben.
\nDie Vorlage ist im Bericht des Bundesrates \u00fcber die Mehrkosten der Neat bereits angek\u00fcndigt worden, und zum Teil ist sie auch Bestandteil der Gesamtsicht \u00fcber offene Fragen im Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung dieser Grossprojekte.
\nDie Meldungen aus dem Bundesamt f\u00fcr Verkehr bez\u00fcglich Kostenentwicklung der Neat sind alarmierend. Alle paar Monate schraubt es die Prognosen f\u00fcr die neue Alpentransversale um einige Hundert Millionen Franken nach oben; Mitte Januar waren es wiederum sch\u00e4tzungsweise 400 bis 500 Millionen mehr - mit Betonung auf \"sch\u00e4tzungsweise\". Inzwischen rechnen die sogenannten Experten mit Endkosten von 17,2 statt urspr\u00fcnglich 12,6 Milliarden Franken f\u00fcr den Steuerzahler. Immer gleich klingt auch die Versicherung des Bundes, man werde nun alles unternehmen, um mit konkreten Massnahmen den Aufw\u00e4rtstrend der mutmasslichen Endkosten zu brechen. Gewirkt haben diese konkreten Massnahmen bisher nicht.
\nSo einfach wie in den letzten Jahren wird das Parlament aber neue Kostensch\u00fcbe nicht absegnen - wohl weniger, weil die Politiker beim \u00f6ffentlichen Verkehr tats\u00e4chlich sparen wollen, sondern weil die im L\u00f6tschberg und im Gotthard verlochten Milliarden nicht mehr f\u00fcr andere Projekte zur Verf\u00fcgung stehen. Aktuell ist vor allem der Bau der sogenannten HGV-Anschl\u00fcsse - also die Verbindungen aus der Schweiz zum Hochleistungsnetz der europ\u00e4ischen Bahnen - betroffen. Ob der St\u00e4nderat, der diese Vorlage in der laufenden Session beraten wird, daraus die richtigen Lehren ziehen wird, werden wir noch sehen.
\nDie Vorlage ist eine eher zuf\u00e4llige und wenig transparente Ansammlung von einzelnen Ausgabeposten. In den 24 Millionen Franken f\u00fcr die Kapazit\u00e4tsanalyse der Nord-S\u00fcd-Achsen beispielsweise sind 11 Millionen Franken f\u00fcr die Ausarbeitung des Vorprojektes f\u00fcr die Linienf\u00fchrung der Variante Uri \"Berg lang\" reserviert - was mit Kapazit\u00e4tsanalyse sicher nur am Rande zu tun hat, wenn \u00fcberhaupt. Auch bei anderen aus diesem Kredit finanzierten Projekten geht es nicht um Kapazit\u00e4tsfragen, zum Beispiel bei der Analyse der Neat-Strecken nach bahnbetrieblichen, wirtschaftlichen und politischen Gesichtspunkten oder der Finanzierungsm\u00f6glichkeit f\u00fcr Ausbauten der Nord-S\u00fcd-Achse nach Fin\u00f6V.
\nIn der Kommission stellte sich einmal mehr die Frage: Braucht es diese Kredite, um dann endlich 2007 die lang versprochene Gesamtschau \u00fcber die Projekte des \u00f6ffentlichen Verkehrs pr\u00e4sentieren zu k\u00f6nnen? Oder m\u00fcsste wirklich zuerst die Gesamtschau vorliegen, bevor wir laufend neue Kredite bewilligen? Pers\u00f6nlich bin ich klar f\u00fcr die zweite Variante. Mit der praktizierten Salamitaktik wird immer mehr pr\u00e4judiziert und der finanzielle Spielraum f\u00fcr sp\u00e4tere Projekte immer enger. Insbesondere f\u00fcr HGV, f\u00fcr \"Bahn 2000\", zweite Etappe, und f\u00fcr die L\u00f6sung von Verkehrsproblemen in Agglomerationen wird schliesslich zu wenig Geld zur Verf\u00fcgung stehen. Von den Projekten in Genf, Z\u00fcrich und im Tessin, die nicht \u00fcber Fin\u00f6V-Mittel finanziert werden k\u00f6nnen, ist gar nicht zu reden. Sparsamer Umgang mit knappen Mitteln w\u00e4re also angesagt. Diesen Eindruck macht diese Vorlage leider nicht.
\nMangels Alternativen wird die FDP-Fraktion aber trotzdem mit grossen Vorbehalten zustimmen.
\nDie vielen Voten gegen die SVP zeigen irgendwie auf, dass doch eine gewisse Nervosit\u00e4t da ist. Oder vielleicht ist da und dort auch eine innere Stimme, die sagt, dass man auch zu diesen Ausgaben kritische Fragen stellen darf. Ich bin also Sprecher der \"Mission impossible\", wie es Frau Simoneschi gesagt hat, die versucht, diese \"mickrigen\" 39 Millionen Franken, wie es Frau Hollenstein gesagt hat, zu verhindern.
\nDie Kernbotschaft der SVP ist eigentlich bereits im Text der R\u00fcckweisungsantr\u00e4ge auf der Fahne enthalten. Es k\u00f6nnen und d\u00fcrfen keine neuen Kredite zugunsten der Bahnprojekte gesprochen werden, bevor nicht die per 2007/08 angek\u00fcndigte Gesamtschau vorliegt. Der im Bundesbeschluss 1 vorgesehene Planungskredit von 24 Millionen Franken ist mehrheitlich unn\u00f6tig, unseri\u00f6s und teilweise auch ideologisch. Ich begr\u00fcnde diese Aussage mit sechs Kritikpunkten:
\n1. Bei einer, wie es formuliert ist, unabh\u00e4ngigen Studie \"zur Charakterisierung der Verkehrsverh\u00e4ltnisse\" auf der Schiene in den Jahren 2020-2030 w\u00fcrde ich schon im Voraus eine Bank setzen, dass diese Studie ganz im Sinne des Auftraggebers ausfallen wird. Es heisst so sch\u00f6n: \"unter Ber\u00fccksichtigung des Strassen-, Luft- und Wasserverkehrs\" in den Jahren 2020-2030. In Tat und Wahrheit d\u00fcrfte es sich jedoch um eine ideologische Annahme handeln, wonach die Verkehrsverlagerung erfolgreich sei. Entsprechend euphorisch d\u00fcrften die Prognosen \u00fcber Verkehrsaufkommen und Wirtschaftlichkeit der erweiterten Infrastruktur ausfallen.
\n2. Dass auch f\u00fcr das Abstimmen mit dem Konzept und den Projekten der zweiten Etappe der \"Bahn 2000\" hier weiteres Geld gefordert wird, ist ganz einfach unseri\u00f6s. Das h\u00e4tte l\u00e4ngst geschehen sollen und m\u00fcsste in den bereits bewilligten Krediten enthalten sein.
\n3. Auch der Umstand, dass f\u00fcr das Ausarbeiten eines Vorprojektes f\u00fcr die Neat-Linienf\u00fchrung zus\u00e4tzliches Geld gefordert wird, ist alles andere als seri\u00f6s. Das m\u00fcsste doch in den vom Nationalrat in der Sommersession bewilligten 100 Millionen Franken enthalten sein. Es scheint fast, als wolle man mit dem neu geforderten Kredit die Zustimmung Uris erkaufen.
\n4. Dass man mit dem Geld neue Planungsstudien und eine Analyse der Verkehrsfl\u00fcsse auf den Transitachsen von Grenze zu Grenze erstellen will, ist kaum zu glauben. Auch hier ist doch das Resultat schon absehbar. Einerseits h\u00e4tten doch die Verkehrsfl\u00fcsse bereits vor dem Volksentscheid zur Neat analysiert sein sollen, um das Projekt \u00fcberhaupt zu rechtfertigen. Andererseits wird ja ohnehin j\u00e4hrlich \u00fcber das Verkehrsaufkommen auf den Transitachsen berichtet. Es ist davon auszugehen, dass eine solche Analyse einzig der Begr\u00fcndung neuer Massnahmen zur Verkehrsverlagerung dienen soll.
\n5. Auch andere Sachen werden aufgez\u00e4hlt, etwa das Aufzeigen von Massnahmen auf den Nord-S\u00fcd-Achsen des schweizerischen Schienennetzes zur weiteren Entwicklung des qualitativen und quantitativen Angebots. Das t\u00f6nt sehr gut. Das Erstellen einer Priorit\u00e4tenliste, das Evaluieren von Verbesserungen f\u00fcr Verbindungen mit dem Ausland, das Auswerten von Planungsstudien und Analysen: Das alles darf doch niemals auf einen solchen Zusatzkredit angewiesen sein. All diese Punkte h\u00e4tten bei einer einigermassen seri\u00f6sen Planung doch von allem Anfang an eingeplant [PAGE 19] werden sollen. Man weiss nicht erst seit heute, dass man f\u00fcr diese Anliegen zus\u00e4tzliche Mittel aufwenden muss.
\n6. Dass jetzt noch neue Priorit\u00e4tenlisten der auszul\u00f6senden Arbeiten erstellt werden sollen und Grundlagen f\u00fcr die Vernehmlassungsvorlage zur zuk\u00fcnftigen Entwicklung der Bahngrossprojekte erarbeitet werden sollen, ist ein weiteres Zeichen daf\u00fcr, dass die ganze Planung infrage gestellt werden muss. Bevor \u00fcber die k\u00fcnftige Entwicklung entschieden werden kann, muss die angek\u00fcndigte Gesamtschau vorliegen.
\nFazit zum Bundesbeschluss 1: Der Kredit von 24 Millionen Franken ist abzulehnen, weil die damit finanzierten Arbeiten nur eine Grundlage f\u00fcr die Gesamtschau darstellen. Erw\u00e4hnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass diese Gesamtschau in der vorliegenden Botschaft schon als \"Vernehmlassungsvorlage zur zuk\u00fcnftigen Entwicklung der Bahn-Grossprojekte\" bezeichnet wird. Damit wird der urspr\u00fcngliche Sinn der Gesamtschau bereits zum Voraus in eine falsche Richtung gelenkt.
\nIm Namen der SVP-Fraktion bitte ich Sie, den R\u00fcckweisungsantrag der Minderheit zu unterst\u00fctzen.
\nAuch dem im Bundesbeschluss 2 geforderten Kredit von 15 Millionen Franken steht die SVP-Fraktion ablehnend gegen\u00fcber. Die mit diesem Geld vorgesehene Finanzierung der Trassensicherung f\u00fcr die zur\u00fcckgestellten Neat-Strecken ist unsinnig, solange die Gesamtschau nicht vorliegt. Es kann doch nicht sein, dass wir heute schon Geld sprechen f\u00fcr den Landerwerb zum Ausbau von Strecken, von denen wir noch gar nicht sicher sind, ob und wann sie \u00fcberhaupt gebaut werden. Dieser Kredit w\u00fcrde pr\u00e4judizierend wirken, und es ist ganz einfach unsinnig, diesen Landerwerb zu realisieren, bevor die Gesamtschau in dieser Angelegenheit vorliegt.
\nDeshalb lautet das Fazit, dass auch der Kredit zum Bundesbeschluss 2 abzulehnen ist, solange keine Gesamtschau vorliegt und unklar ist, welche Zulaufstrecken ausgebaut werden sollen.
\nAlles in allem sollen mit diesen Krediten lediglich Pr\u00e4judizien im Hinblick auf die Gesamtschau geschaffen werden. Die Botschaft stellt also nur eine Weiterf\u00fchrung der bekannten, schon fr\u00fcher erw\u00e4hnten Salamitaktik dar.
\nIm Namen der SVP-Fraktion bitte ich Sie, auch hier den R\u00fcckweisungsantrag der Minderheit zu unterst\u00fctzen.
\nAbschliessend stelle ich im Namen der SVP-Fraktion noch die folgenden Forderungen auf:
\nEine Gesamtschau muss unverz\u00fcglich vorgelegt werden. Sie ist die Grundlage f\u00fcr jede weitere Entscheidung. Wird die Gesamtschau erst 2007 vorgelegt, ist es zu sp\u00e4t, weil dann viele Pr\u00e4judizien bereits geschaffen sind. Die Gesamtschau kann durchaus auch in Form eines Entwurfes vorgelegt werden, bevor sie in die Vernehmlassung geht. Wichtig ist vor allem, dass Kommissionsmitglieder und Parlamentarier wissen, wohin das gesamte Projekt steuert. Die Gesamtschau muss eine Langfristplanung beinhalten, damit die Folgen des Neat-Projektes bzw. der Eisenbahn-Grossprojekte abgesch\u00e4tzt werden und Entscheide auf einer seri\u00f6sen Grundlage erfolgen k\u00f6nnen. Dazu geh\u00f6rt auch die Beurteilung der finanziellen Situation.
\nDie Gesamtschau muss auch eine Priorit\u00e4tenordnung enthalten. Sie trennt das Notwendige vom W\u00fcnschenswerten. Letztlich muss sichergestellt werden, dass das Konzept Neat funktioniert, wenn der Betrieb aufgenommen wird. Die Eisenbahn-Grossprojekte m\u00fcssen auch im Hinblick auf die Finanzierung dem Prinzip der Nachhaltigkeit folgen: Der Franken muss dort investiert werden, wo der gr\u00f6sste Nutzen resultiert. Bei der Gesamtschau kann es sich nicht um eine Auflistung dessen handeln, was man in Zukunft noch alles machen k\u00f6nnte. Sie soll den dringenden Handlungsbedarf im Hinblick auf die Funktionsf\u00e4higkeit der Neat aufzeigen.
\nMit den R\u00fcckweisungsantr\u00e4gen k\u00f6nnen wir die Weichen noch richtig stellen.
\nDas Wesen der beiden Vorlagen ist Ihnen durch die Berichterstatterin und den Berichterstatter ausf\u00fchrlich erkl\u00e4rt worden. Ich m\u00f6chte mich eigentlich dazu nicht mehr \u00e4ussern, weil das so weit klar ist - auch einzelne Votanten haben nochmals erkl\u00e4rend dazu Stellung genommen -, ausser vielleicht zu zwei Punkten, die Herr Schenk jetzt angesprochen hat.
\nZun\u00e4chst: Was die Variante \"Berg lang\" im Kanton Uri angeht, hat Herr Schenk gesagt, man k\u00f6nnte eigentlich die Planung dieser Variante vom Betrag von 100 Millionen Franken bezahlen, die das Parlament damals f\u00fcr den Abzweiger reserviert habe. Das ist eine Folge der Kontentrennung, die wir hier befolgen. Wir haben \u00fcbrigens f\u00fcr die Abzweigung damals wohl einen Kredit von 100 Millionen Franken vorgesehen, aber der Betrag dieses Kredits ist bereits weit heruntergekommen; wir k\u00f6nnen dasselbe viel billiger machen. Ich m\u00f6chte damit nur unterstreichen, dass wir uns in diesen Fragen immer wieder bem\u00fchen, das Ganze so g\u00fcnstig wie m\u00f6glich zu machen. Aber Sie als Parlament sollen die M\u00f6glichkeit haben, \u00fcber die Frage, ob die Variante \"Berg lang\" in Planung geht, separat zu beschliessen. Sie w\u00fcrden sonst doch sagen, wir h\u00e4tten Ihnen hier eine M\u00f6glichkeit der parlamentarischen Mitsprache entzogen.
\nDie zweite Bemerkung, die Herr Schenk jetzt zu den Beschl\u00fcssen selbst gemacht hat, ist die, dass durch die Trassensicherung Pr\u00e4judizien geschaffen werden. Ja, das stimmt sogar in einem gewissen Sinne. Aber denken Sie jetzt zum Beispiel an die Vorlage Hochgeschwindigkeitsanschl\u00fcsse! Hier ist Ihr Rat, der Nationalrat, weit, weit \u00fcber das hinausgegangen, was der Bundesrat wollte. Es ist jetzt umstritten. Der St\u00e4nderat will viel weniger, es wird zu einem Differenzbereinigungsverfahren kommen.
\nWas w\u00fcrden Sie sagen, wenn wir den Willen dieses Parlamentes insofern pr\u00e4judizieren w\u00fcrden, dass wir diese Trassen nicht sichern, indem wir es zulassen w\u00fcrden, dass Landstriche, die f\u00fcr einen solchen Anschluss vorgesehen sind, jetzt irgendwie mit Einfamilienh\u00e4uschen \u00fcberbaut w\u00fcrden, sodass man danach die Trassen nicht mehr bauen kann? Das w\u00e4re ja auch ein Pr\u00e4judiz, aber gegen den Willen des Parlamentes. Das heisst, wenn das Parlament dereinst auf gewisse Strecken definitiv verzichtet, dann kann diese Sicherung wieder aufgegeben werden. Es geht um ein Pr\u00e4judiz, aber das ist ein Pr\u00e4judiz, damit Sie alles in der Hand haben, um dann sp\u00e4ter frei entscheiden zu k\u00f6nnen.
\nIm \u00dcbrigen m\u00f6chte ich mich auf den einzigen Streitpunkt dieser Debatte, n\u00e4mlich auf die R\u00fcckweisungsantr\u00e4ge der Minderheit F\u00f6hn, konzentrieren.
\nEs ist eben gerade das Wesen der Kapazit\u00e4tsanalyse, dass gewisse Studien gemacht werden m\u00fcssen. Wenn wir zum Beispiel zum Bypass Basel - einem Ph\u00e4nomen, das vor allem die Bev\u00f6lkerung in Muttenz sehr besch\u00e4ftigt - hier verbindlich Stellung nehmen wollen, dann m\u00fcssen wir diese Kapazit\u00e4tsanalyse zuerst gemacht haben. Oder Domodossola, Bellinzona, Luino, Lugano: Wir m\u00fcssen diese Studien zuerst gemacht haben. Deswegen wollen wir diese Analyse durchf\u00fchren k\u00f6nnen. Es geht ganz generell um Engp\u00e4sse auf der Nord-S\u00fcd-Achse; es geht also bei der Neat auch um den Zimmerberg-Basistunnel, es geht um den Hirzeltunnel. Das sind Tunnels, die hier im Parlament sehr umstritten gewesen sind. Es geht um die zweite Etappe von \"Bahn 2000\", es geht um die zweite Phase der Hochgeschwindigkeitsanschl\u00fcsse, so es dann zu einer Differenz zu Ihrem Beschluss kommt. Sonst gibt es keine zweite Phase mehr, sondern Sie h\u00e4tten s\u00e4mtliche M\u00f6glichkeiten schon ausgesch\u00f6pft, wenn es bei Ihrem Beschluss bleiben w\u00fcrde. Es geht jetzt auch noch um Einzelprojekte, sofern diese nicht anderweitig finanziert werden k\u00f6nnen, also zum Beispiel um Genf-Eaux Vives-Annemasse (Ceva), Stabio-Arcisate, den Tiefbahnhof Z\u00fcrich oder um den Wisenbergtunnel, um den sich sehr viele aktiv k\u00fcmmern.
\nNun ist es das Ziel, festzulegen, welche Projekte mit den im Fin\u00f6V-Fonds verbleibenden Mitteln vorgesehen werden k\u00f6nnten. Sie sollen auch insofern realistisch sein, als Sie sehen m\u00fcssen: Aus dem Fin\u00f6V-Fonds werden fr\u00fchestens ab dem Zeitraum 2011 wieder Mittel zur Verf\u00fcgung stehen. Was n\u00fctzt es, diese Gesamtschau dermassen schnell zu haben, wenn vorher ohnehin nichts f\u00fcr weitere Projekte verwendet werden k\u00f6nnte?
\n[PAGE 20]
\nDer Minderheitsantrag F\u00f6hn will nun das Ganze subito, er will eine sehr rasche Gangart. Das w\u00fcrde aber heissen, dass dieser Beschluss hier zur\u00fcckgewiesen w\u00fcrde, dass man das Geld f\u00fcr die Kapazit\u00e4tsanalyse eben gerade nicht h\u00e4tte. Insofern nehme ich davon Kenntnis, Herr F\u00f6hn, dass Sie zumindest eine Br\u00fccke gebaut haben, dass das jetzt noch etwas l\u00e4nger gehen kann. Sie haben n\u00e4mlich gesagt, man solle doch bitte diese Gesamtschau machen, solange ich noch Bundesrat sei. Damit gehen Sie aber weit \u00fcber das Ziel des Bundesrates und des St\u00e4nderates hinaus.
\nSo w\u00fcrde ich sagen: Lassen wir's beim Kompromiss, den Ihnen die Mehrheit der Kommission beantragt.
\nIch habe eine Frage: Im Zusammenhang mit der Botschaft werden auch verschiedene Vorst\u00f6sse abgeschrieben. Davon betroffen ist auch ein Postulat der st\u00e4nder\u00e4tlichen KVF, mit dem der Bundesrat beauftragt wurde, eine Kosten-Nutzen-Analyse sowie eine Nachhaltigkeitsbeurteilung der Porta Alpina vorzunehmen. Der St\u00e4nderat und der Bundesrat haben diesem Postulat zugestimmt, und jetzt wird dieses Postulat gem\u00e4ss Botschaft abgeschrieben. Meine Frage: Ist dieser Bericht erarbeitet worden, und ist dieser Bericht auch der st\u00e4nder\u00e4tlichen KVF abgegeben worden? Wenn ja, wie gedenkt der Bundesrat in der Sache Porta Alpina weiterzufahren? Wenn das nicht gemacht wurde, stelle ich die Frage: Warum soll dann dieses Postulat abgeschrieben werden?
\nHerr Cathomas, der Schlussbericht, den Sie erw\u00e4hnen, liegt seit Dezember 2004 vor. Ich weiss auch, dass er den Kommissionen noch nicht ausgeh\u00e4ndigt worden ist, aber er liegt seit Dezember 2004 vor. Der St\u00e4nderat will dieses Postulat nicht abschreiben, und der Bundesrat ist damit einverstanden, dass es nicht abgeschrieben wird, und zwar aus folgendem Grund: Der rein verkehrstechnische Aspekt - die Geschwindigkeit und das Anbinden des Anschlusses Nord-S\u00fcd durch die Schweiz hindurch auf dem Transitwege - w\u00fcrde eigentlich gegen diese Porta Alpina sprechen. Aber ich habe mir dann gesagt, in regionalpolitischer Hinsicht w\u00e4re das doch ein so interessantes Projekt, dass es gr\u00fcndlich und nicht nur aus verkehrstechnischer, sondern eben auch aus regionalwirtschaftspolitischer Sicht gepr\u00fcft werden m\u00fcsste. Ich habe im Sinn, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, an welcher das Bundesamt f\u00fcr Raumentwicklung, dann aber auch das Volkswirtschaftsdepartement mit seinen Spezialisten zur Regionalpolitik beteiligt sein sollen. Dann werden wir das einmal genau evaluieren. Damit kann ich Ihnen noch keine Garantie geben, dass das dann kommt. Es sind verschiedene Fragen, die zu pr\u00fcfen w\u00e4ren, aber es t\u00e4te mir Leid, dieses interessante Projekt jetzt einfach schon zu beerdigen.
\nIch kann die Kollegen beruhigen: Wir werden hier nicht \u00fcber das Postulat des St\u00e4nderates abstimmen, denn das ist nicht Gegenstand der Debatte.
\nIch m\u00f6chte nur kurz zwei, drei Bemerkungen machen. Zun\u00e4chst: Die entscheidende Frage hat Frau Huber an Herrn F\u00f6hn gestellt, n\u00e4mlich, was sein R\u00fcckweisungsantrag finanziell bringen soll. Er hat klar geantwortet, dass diese R\u00fcckweisung finanziell nichts bringt. Das ist f\u00fcr eine finanzpolitisch engagierte Fraktion erstaunlich! Aber dieser Antrag ist auch verkehrspolitisch nicht sinnvoll. Warum? Weil es nicht m\u00f6glich ist, eine fundierte verkehrspolitische Gesamtschau in diesem oder im n\u00e4chsten Jahr zu machen, weil eben die Grundlagen daf\u00fcr erarbeitet werden m\u00fcssen. Es macht also keinen Sinn, zu verlangen - was u. a. auch Herr Schenk gefordert hat -, dass alles, was dort drinstehen m\u00fcsse, noch in diesem Jahr vorgelegt werden m\u00fcsse. Das ist nicht sinnvoll, weil es nicht m\u00f6glich ist; deshalb ist es nicht seri\u00f6s.
\nHerr Schenk hat noch etwas gesagt, und dazu mache ich meine zweite Bemerkung. Er sagte, man h\u00e4tte doch das alles schon viel fr\u00fcher, schon vor f\u00fcnfzehn Jahren, untersuchen m\u00fcssen. Das hat man auch getan, aber ich habe das Problem schon am Anfang meines Votums aufzuzeigen versucht: Solche Jahrhundertprojekte haben eine Laufzeit von zehn, zwanzig und mehr Jahren. Wenn Sie heute zum Beispiel eine Analyse von 1990 nehmen und sagen, das sollte eigentlich gen\u00fcgen und das h\u00e4tte man dort alles sehen sollen, so wissen alle hier im Saal, dass das gar nicht m\u00f6glich ist. Deshalb muss man von den heutigen Gegebenheiten her und von der Situation aus, die 2007 dann wirklich vorliegt, wenn der Gotthardtunnel zu drei Vierteln oder noch mehr ausgebrochen ist, sagen, was jetzt m\u00f6glich und sinnvoll ist, wo die Engp\u00e4sse und die Probleme liegen und mit welchen Priorit\u00e4ten man sie l\u00f6sen kann. Das ist der Sinn dieser \u00dcbung. Aber zu sagen, man h\u00e4tte das alles schon weiss ich wann machen sollen, das glauben Sie ja selber nicht, denn das ist nicht m\u00f6glich!
\nNoch etwas zu Herrn F\u00f6hn: Sie haben hier mehrmals beteuert, dass es Ihnen gar nicht darum gehe, die Neat irgendwie zu verz\u00f6gern, zu blockieren oder zu bodigen. Aber, Herr F\u00f6hn, das ist der Effekt all Ihrer Antr\u00e4ge, die Sie mit sch\u00f6ner Regelm\u00e4ssigkeit bei jeder Vorlage und bei jeder Volksabstimmung einbringen. Sie sind immer gegen das, was jetzt gerade vorliegt, und wollen immer etwas anderes. Wenn man Ihnen gefolgt w\u00e4re, h\u00e4tte man gar nichts; das ist der Punkt!
\nJe pense que je dois donner des r\u00e9ponses, par exemple \u00e0 Monsieur F\u00f6hn. Je me r\u00e9p\u00e8te: c'est une mission impossible de demander le renvoi de cr\u00e9dits qui servent \u00e0 \u00e9tudier une chose que vous demandez tout de suite. C'est impossible! C'est une contradiction si grande que c'est une mission impossible.
\nJe pense qu'il est important de souligner que la question de la rentabilit\u00e9 \u00e9conomique, qui a \u00e9t\u00e9 soulev\u00e9e par Madame Hollenstein, est un des aspects que le cr\u00e9dit appropri\u00e9 va permettre d'\u00e9tudier. On \u00e9tudie le trac\u00e9, l'exploitation, mais on \u00e9tudie aussi la rentabilit\u00e9 \u00e9conomique. Il est tr\u00e8s important de le faire, parce que les experts entendus par la commission ont montr\u00e9, pour le transport des marchandises, ce qui allait se passer avec la mise en service du tunnel ferroviaire de base du L\u00f6tschberg: on aura un abaissement des co\u00fbts du transport des marchandises de 7 \u00e0 8 pour cent. Que va-t-il se passer avec la mise en service des tunnels de base du Gothard et du Monte Ceneri? On aura un grand saut; on aura des co\u00fbts qui seront inf\u00e9rieurs de 20 \u00e0 25 pour cent pour le transport des marchandises. Cela veut dire qu'il y aura une grande rentabilit\u00e9 \u00e9conomique. Mais comme il y aura une grande rentabilit\u00e9 \u00e9conomique, on devra aussi \u00e9tudier la situation l\u00e0 o\u00f9 il y a maintenant d\u00e9j\u00e0 des goulets d'\u00e9tranglement, car ils seront encore plus g\u00eanants \u00e0 l'avenir. S\u00fbrement qu'on devra regarder au sud du tunnel de base du Gothard, entre Biasca et Bellinzone, et aussi au nord entre Zoug, Arth-Goldau et Erstfeld. Mais on devra regarder aussi de B\u00e2le jusqu'\u00e0 Arth-Goldau.
\nA Monsieur Hegetschweiler, je voulais dire qu'on ne doit pas toujours r\u00e9p\u00e9ter qu'on fait trop de trous dans le financement d'Alptransit. On fait craindre qu'il n'y aura plus d'argent. Les co\u00fbts pr\u00e9visionnels d'Alptransit ont \u00e9t\u00e9 \u00e9tudi\u00e9s \u00e0 la fin des ann\u00e9es 1990, mais ce sont des estimations, avec une approximation de 20 \u00e0 25 pour cent. Maintenant qu'on est en train de planifier, et puis de construire, les co\u00fbts deviennent toujours plus r\u00e9els. Ce n'est donc pas vrai qu'on a des surco\u00fbts parce qu'on fait des choses o\u00f9 on investit de l'argent l\u00e0 o\u00f9 on ne devrait pas, mais parce que les co\u00fbts deviennent toujours plus pr\u00e9cis.
\nEt enfin, je voudrais r\u00e9pondre \u00e0 Monsieur Schenk que je ne vois rien d'id\u00e9ologique dans la liste des d\u00e9penses qu'on veut faire avec les 24 millions de francs. Ceux-ci incluent 11 millions de francs pour l'avant-projet dans le canton d'Uri, et pour le reste, vous trouverez dans le message toute la liste des \u00e9tudes planifi\u00e9es. Je ne pense pas qu'il y ait des pr\u00e9jug\u00e9s id\u00e9ologiques. [PAGE 21]
\nContrairement \u00e0 ce qu'a dit Monsieur Schenk, on ne veut pas d\u00e9penser de l'argent pour des choses qu'on ne doit peut-\u00eatre pas faire. Nous avons re\u00e7u deux ou trois fois du peuple le mandat de construire des NLFA qui vont de fronti\u00e8re \u00e0 fronti\u00e8re; c'est un chemin de fer de plaine. On a des accords internationaux, donc on doit se raccorder aux lignes \u00e0 grande vitesse des autres pays. On doit faire le transfert des marchandises de la route au rail et on doit prot\u00e9ger les gens du bruit. C'est inscrit dans la Constitution, ce n'est pas un choix id\u00e9ologique, et je pense qu'il est juste maintenant de donner cet argent pour faire ces \u00e9tudes.
\nJe vous prie donc de voter ces deux cr\u00e9dits.
\nEintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
\n[VS]
\nPr\u00e4sident (Janiak Claude, erster Vizepr\u00e4sident): Zu beiden Vorlagen liegt ein R\u00fcckweisungsantrag der Minderheit F\u00f6hn vor. Ich gehe davon aus, dass Herr F\u00f6hn einverstanden ist, wenn wir eine einzige Abstimmung durchf\u00fchren. - Er ist damit einverstanden.
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\nF\u00fcr den Antrag der Minderheit .... 42 Stimmen
\nDagegen .... 118 Stimmen
\n[VS]
\nPr\u00e4sident (Janiak Claude, erster Vizepr\u00e4sident): Bevor wir zur Detailberatung kommen, m\u00f6chte ich Ihre zahlreiche Pr\u00e4senz dazu ben\u00fctzen, um zwei Kolleginnen zum Geburtstag zu gratulieren. Zuerst m\u00f6chte ich meiner Baselbieter Kollegin Maya Graf alles Gute zum Geburtstag w\u00fcnschen. (Beifall)
\nBei der zweiten Kollegin bin ich etwas in Verlegenheit: Sie ist in einem Schaltjahr geboren und hat eigentlich am 29. Februar Geburtstag. Ich bin mir nicht so sicher, ob ich ihr heute gratulieren soll, aber wenn ich es erst morgen mache, bin ich zu sp\u00e4t. Ich gratuliere somit Frau Huber heute zum Geburtstag und hoffe, dass sie sich vorhin bei ihrem Sturz nicht wehgetan hat. (Beifall)
\n[VS]
\n[VS]
\n1. Bundesbeschluss \u00fcber einen Kredit f\u00fcr eine Kapazit\u00e4tsanalyse der Nord-S\u00fcd-Achsen des schweizerischen Schienennetzes
\n1. Arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral relatif \u00e0 un cr\u00e9dit pour l'analyse de la capacit\u00e9 des axes nord-sud du r\u00e9seau ferroviaire suisse
\n[VS]
\nDetailberatung - Discussion par article
\n[VS]
\nTitel und Ingress, Art. 1, 2
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1, 2
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes .... 117 Stimmen
\nDagegen .... 43 Stimmen
\n[VS]
\n