Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
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\nBundesbeschluss \u00fcber Bauvorhaben und Grundst\u00fcckserwerb der Sparte Zivil (Ziviles Bauprogramm 2005)
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral concernant les projets de construction et l'acquisition de terrains et d'immeubles du secteur civil (Programme 2005 des constructions civiles)
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\nDetailberatung - Discussion par article
\n[VS]
\nTitel und Ingress, Art. 1-3
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Beschluss des Nationalrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1-3
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil national
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\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 1
\n[VS]
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe .... 37 Stimmen
\n(Einstimmigkeit)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\n[VS]
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes .... 35 Stimmen
\n(Einstimmigkeit)
\nIch m\u00f6chte dem Referenten, Herrn Lombardi, f\u00fcr die Pr\u00e4sentation der Kreditantr\u00e4ge danken und Sie ermuntern, den Antr\u00e4gen der vorberatenden Kommission zuzustimmen.
\nBevor ich mit dem zivilen Bauprogramm 2005 beginne, erlauben Sie mir eine Randbemerkung namens der Kommission f\u00fcr \u00f6ffentliche Bauten (K\u00f6B): Die Zukunft der Kommission ist vom Ratsb\u00fcro infrage gestellt worden, weil die Zahl der zu behandelnden Gesch\u00e4fte sich reduziert hat, nachdem die ETH-Sparte direkt der Finanzkommission \u00fcbergeben worden ist und die K\u00f6B dazu lediglich Mitberichte verfassen kann, so wie sie dies eigentlich auch bei Milit\u00e4rbauten, die von der SiK behandelt werden, tun k\u00f6nnte. Die Idee des B\u00fcros war es, die restlichen Gesch\u00e4fte der UREK zu \u00fcbergeben. Die K\u00f6B selbst bringt gegen\u00fcber diesem Vorschlag aber Zweifel an: Einerseits ist und bleibt es unseres Erachtens wichtig, dass jemand die zivilen Bauprogramme des Bundes spezifisch und detaillierter anschaut, andererseits - je nach den Entscheiden, die wir in Sachen ETH-Bauten noch treffen m\u00fcssen - m\u00f6gen auch diese Bauten f\u00fcr den Bund wichtig bleiben.
\nDazu kommen weitere Fragen, die diese kleine Kommission namens des Parlamentes behandelt, auch wenn diese Fragen nicht Gegenstand einer Plenardebatte sind und lediglich als Information in der Kommission traktandiert werden. Zum Beispiel haben wir an unserer letzten Sitzung das Unterbringungskonzept 2012 des Bundes behandelt, also die Strategie zur Kosten-Nutzen-Optimierung der Bauten f\u00fcr die Bundesbeh\u00f6rden und die Bundesverwaltung sowie die Weisungen \u00fcber die Raumbewirtschaftung in den Verwaltungsbauten der zivilen Bundesverwaltung. Beide Vorlagen des Bundesrates haben die Kommission \u00fcberzeugt. \u00c4hnliche Gesch\u00e4fte sowie parlamentarische Vorst\u00f6sse in diesem Bereich wird es immer geben, und es ist gut, eine Kommission zu haben, die sie behandeln kann. Last, but not least: Bevor man die K\u00f6B des St\u00e4nderates allenfalls aufl\u00f6st, ist ohnehin zu pr\u00fcfen, ob der Nationalrat gleich befinden w\u00fcrde, da eine Asymmetrie der Kommissionen zwischen den R\u00e4ten keinen Sinn machen w\u00fcrde. In Erwartung dieser Erkl\u00e4rung sind wir aber selbstverst\u00e4ndlich bereit, uns dem Willen des B\u00fcros zu beugen.
\nZum eigentlichen Bauprogramm 2005: Der Bundesrat beantragt mit dem zivilen Bauprogramm 2005 einen Verpflichtungskredit von insgesamt 171,5 Millionen Franken. Das Programm ist betragsm\u00e4ssig deutlich tiefer als in den Vorjahren; ohne Sammelkredite w\u00e4re es gar eine Rumpfbotschaft. Dieses Jahr haben wir lediglich drei Bauvorhaben, der Rest betrifft die Sammelkredite. Es ist eine klare Reduktion hinsichtlich baulicher Neuinvestitionen vorgesehen.
\nDer St\u00e4nderat ist turnusgem\u00e4ss Zweitrat. Wir behandeln dieses Gesch\u00e4ft ein Quartal sp\u00e4ter als \u00fcblich und als urspr\u00fcnglich vorgesehen, da die Verabschiedung der zivilen Baubotschaft durch den Bundesrat wiederholt verschoben worden war und erst am 1. September 2004 erfolgte. Wie gesagt, enth\u00e4lt das zivile Bauprogramm 2005 drei gr\u00f6ssere Projekte: die Schaffung von Arbeitspl\u00e4tzen f\u00fcr die Bundesverwaltung an den Standorten Fellerstrasse 15 und 21 in Bern sowie ein Projekt der Meteo Schweiz. Diese drei Projekte belaufen sich insgesamt auf 51,5 Millionen Franken. Die restlichen 120 Millionen Franken des zivilen Bauprogramms 2005 bestehen aus Projekten von unter 10 Millionen Franken in der allgemeinen Bundesverwaltung sowie in schweizerischen Vertretungen im Ausland und aus einem Sammelkredit f\u00fcr unvorhergesehene Bauprojekte und Liegenschaftserwerbe.
\nIhre f\u00fcr dieses Gesch\u00e4ft zust\u00e4ndige K\u00f6B hat den Bundesbeschluss an ihrer Sitzung vom 19. Januar 2005 behandelt und dabei zu den bereits erw\u00e4hnten Projekten weitere Detailinformationen erhalten und diskutiert.
\nZum ersten Projekt: Bei der Erneuerung der Bodenmessnetze - Swissmetnet - von Meteo Schweiz geht es darum, die Stationen von Meteo Schweiz auf der Erdoberfl\u00e4che zu erneuern. Das Netz umfasst \u00fcber die ganze Schweiz verteilt rund siebzig Stationen. Diese Netzdichte l\u00e4sst sich durch die spezielle Topografie unseres Landes erkl\u00e4ren. Bez\u00fcglich der politischen Verantwortung wurde darauf hingewiesen, dass die ganze Angelegenheit der Eidgen\u00f6ssischen Meteorologischen Kommission untersteht und dass damit auch eine politische Verantwortung besteht. F\u00fcr dieses Netz werden 12 Millionen Franken beantragt.
\nZum zweiten Objekt, zur Sanierung und Nutzungs\u00e4nderung des Geb\u00e4udes Fellerstrasse 21 in Bern: Hier wurde darauf hingewiesen, dass die beiden Projekte Fellerstrasse 15 und 21 in einem engen Zusammenhang stehen und insbesondere auch im Rahmen des Unterbringungskonzeptes 2012 der Verwaltung zu sehen sind, welches unter anderem die Schaffung von gr\u00f6sseren und damit \u00f6konomischeren Einheiten und den Verzicht auf teure Mietobjekte vorsieht. Das Geb\u00e4ude Fellerstrasse 21 wurde 1966 als B\u00fcro- und Lagergeb\u00e4ude gebaut. Das Geb\u00e4ude wird einer kompletten Aussen- und Innensanierung und Optimierung unterzogen und bietet anschliessend total 460 moderne und kosteng\u00fcnstige Arbeitspl\u00e4tze. Die Ausf\u00fchrung ist f\u00fcr die Jahre 2007/08 geplant. Der Bezug wird 2008 stattfinden. Die Gesamtkosten dieses Geb\u00e4udes belaufen sich auf 24 Millionen Franken, das Ganze ist f\u00fcr das Bundesamt f\u00fcr Bauten und Logistik vorgesehen.
\nZum dritten Objekt, zum Umbau und zur Sanierung des Geb\u00e4udes Fellerstrasse 15 in Bern: Dieses Geb\u00e4ude wurde vom Bund 2001 f\u00fcr 2,5 Millionen Franken von der Valora Holding gekauft, und zwar unter Ber\u00fccksichtigung der bekannten Tatsache, dass es im Geb\u00e4ude Asbestprobleme gab. Nachdem das bisherige Mietverh\u00e4ltnis mit einem Dritten gek\u00fcndigt worden ist, wird das Geb\u00e4ude einer kompletten Aussen- und Innensanierung unterzogen und bietet anschliessend 250 Arbeitspl\u00e4tze. Die Ausf\u00fchrung ist f\u00fcr die Jahre 2005 bis 2007 vorgesehen, der Bezug ist f\u00fcr das Jahr 2007 geplant. Die Gesamtkosten belaufen sich hier auf 15,5 Millionen Franken ohne Teuerung. Sie unterliegen nicht der Ausgabenbremse.
\nWie gesagt, sind die weiteren 120 Millionen Franken f\u00fcr Objekte von weniger als 10 Millionen Franken vorgesehen. Diese sind in der Botschaft ersichtlich.
\nIm Namen der einstimmigen vorberatenden Kommission beantrage ich Ihnen, auf die Vorlage einzutreten, den Bundesbeschluss zu genehmigen und insbesondere bei Artikel 1 Absatz 2 die Ausgabenbremse zu l\u00f6sen.
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