Vom Bericht wird Kenntnis genommen
\nIl est pris acte du rapport
\nNoch ganz kurz zu ein paar Schwerpunkten aus dem Bericht: Bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato - die Schweiz ist ein assoziiertes Mitglied - macht die Schweizer Delegation seit 1999 mit. Heute ist die Schweizer Delegation keine Ad-hoc-Kommission mehr, sondern gem\u00e4ss der neuen Verordnung der Bundesversammlung \u00fcber ihre Delegationen in internationalen parlamentarischen Versammlungen gibt es eine feste Delegation.
\nIm Berichtsjahr hat die Schweizer Delegation an verschiedenen Seminaren und Kommissionssitzungen teilgenommen. Im Vordergrund stehen allerdings jeweilen die [PAGE 538] Parlamentarischen Versammlungen, die im Fr\u00fchjahr und Herbst stattfinden. Im Berichtsjahr fand die Fr\u00fchjahrsversammlung in Bratislava und die Herbstversammlung in Venedig statt. Die Versammlung in Venedig war die 50. Jahresversammlung.
\nDie Schweizer Vertreter k\u00f6nnen bei diesen Anl\u00e4ssen zwar jeweilen mitreden und Antr\u00e4ge einbringen, aber sie k\u00f6nnen nicht abstimmen oder an den Wahlen teilnehmen. In der gleichen Situation sind zw\u00f6lf weitere Staaten; dies sind unter anderem \u00d6sterreich, Finnland und Schweden. Im Jahr 2004 waren die Hauptdiskussionspunkte in den Parlamentarischen Versammlungen einerseits durch institutionelle Aspekte gepr\u00e4gt, n\u00e4mlich das Verh\u00e4ltnis der Nato zur EU, die zuk\u00fcnftige Rolle der Allianz, die transatlantischen Beziehungen und vor allem die Verf\u00fcgbarkeit der Streitkr\u00e4fte. Andererseits waren die Diskussionspunkte durch die sicherheitspolitischen Aktualit\u00e4ten bzw. das Engagement der Allianz gepr\u00e4gt. Diskussionspunkte waren Afghanistan, Kosovo und Bosnien, der S\u00fcdkaukasus und vor allem auch Aspekte des Terrorismus. Demgegen\u00fcber wurde der Irak kaum thematisiert; dies wohl auch, um die transatlantischen Beziehungen nicht allzu sehr zu strapazieren.
\nDie Delegation ist \u00fcberzeugt, dass sich die aktive Teilnahme an der Parlamentarischen Versammlung der Nato f\u00fcr die Schweiz lohnt. Bei verh\u00e4ltnism\u00e4ssig geringem Aufwand bieten sich wertvolle Plattformen f\u00fcr den Meinungsaustausch mit anderen Parlamentariern und Parlamentarierinnen sowie die M\u00f6glichkeit zum Gedankenaustausch \u00fcber Themen, welche auch f\u00fcr die Schweiz sicherheitspolitisch relevant sind. Verst\u00e4rkt werden k\u00f6nnte nach Ansicht der Delegation die Anstrengung, die Aktivit\u00e4ten verschiedener internationaler Organisationen - z. B. des Europarates, der OSZE und der Parlamentarischen Versammlung der Nato - zu koordinieren. Gleiches gilt f\u00fcr das Schweizer Engagement in diesen Gremien, sei es auf parlamentarischer oder auf exekutiver Ebene.
\nDie Delegation dankt Ihnen daf\u00fcr, von diesem Bericht Kenntnis zu nehmen.
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