Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen
\nL'entr\u00e9e en mati\u00e8re est d\u00e9cid\u00e9e sans opposition
\n[VS]
\nBundesbeschluss \u00fcber Immobilien des VBS (Immobilienbotschaft VBS 2006) [PAGE 675]
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur l'immobilier du DDPS (Message sur l'immobilier du DDPS 2006)
\n[VS]
\nDetailberatung - Discussion par article
\n[VS]
\nTitel und Ingress, Art. 1-5
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Entwurf des Bundesrates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule, art. 1-5
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer au projet du Conseil f\u00e9d\u00e9ral
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 1
\n[VS]
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe .... 44 Stimmen
\n(Einstimmigkeit)
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\n[VS]
\nGesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes .... 41 Stimmen
\n(Einstimmigkeit)
\nIch beantrage Ihnen, einzutreten und die Verpflichtungskredite zu bewilligen. [PAGE 673]
\nZu den einzelnen Bemerkungen - ich beginne am Schluss -: Herr Jenny, ich stimme mit Ihnen \u00fcberein, das ist mehr als unsch\u00f6n. Selbst wenn wir uns gewohnt sind, dass die EDV immer f\u00fcr \u00dcberraschungen gut ist, ist das f\u00fcr mich nach wie vor keine gen\u00fcgende Begr\u00fcndung. Allerdings bin ich gezwungen, darauf hinzuweisen, dass es halt ein Projekt ist, das nicht von uns allein gef\u00fchrt wurde, dass mit dem Grundsatzbeschluss, die \u00dcberwachungssysteme zusammenzulegen, ein komplexes Projekt aufgegleist wurde. Dann dr\u00e4ngte die Zeit, und es wurde offensichtlich zuerst in Bezug auf diesen EDV-Einbau mit unseri\u00f6s gesch\u00e4tzten Zahlen gerechnet, respektive man hatte den Mut nicht, hier halt die entsprechende Reserve zu pr\u00e4sentieren, wenn schon die Grundlage nicht exakt ist.
\nDie Pr\u00fcfung durch das Departement, aber auch die Pr\u00fcfung durch die SiK \u00e4ndern nichts daran, dass dieser Verpflichtungskredit gesprochen werden muss. Aber es zeigt einmal mehr, dass die Schwierigkeit von Projekten in Potenzen steigt, wenn sie departements\u00fcbergreifend sind.
\nAls Zweites sei darauf hingewiesen - das ist keine Legitimation zur Ausgabe, das in Klammern vorweg, aber immerhin -: Innerhalb des EP 2003 und des EP 2004 sind diese Verpflichtungskredite insgesamt gedeckt. Wir befinden uns also mit dieser Investition, die tiefer ist als in den Vorjahren, innerhalb der entsprechenden Finanzplanzahlen, was die Finanzkommissionen best\u00e4tigt haben.
\nNun zur Frage von Herrn Pfisterer: Er nimmt das Immobilienprogramm zum Anlass, um grunds\u00e4tzlichere Fragen aufzuwerfen. Etwas einmal vorweg: Alle L\u00e4nder dieser Welt stehen vor der gleichen Problematik, n\u00e4mlich dass die Lagen so schnell \u00e4ndern, dass die Parlamente und die Armeen nicht daf\u00fcr eingerichtet sind. Bei einem Milizheer bietet das spezielle Probleme. Ich sage nicht \"unl\u00f6sbare\" Probleme, aber spezielle Probleme, weil ein Milizheer nicht so rasch neu ausgerichtet werden kann, wie das f\u00fcr ein Berufsheer - ich sage: eher - m\u00f6glich ist. Das ist keine Kritik an der Milizarmee. Ich bin der Auffassung, dass wir am Schluss ein wesentlich h\u00f6heres Potenzial haben als jedes Berufsheer. Das nur in Klammern, um nicht Missverst\u00e4ndnissen Vorschub zu leisten.
\nDem m\u00fcssen wir - und in den SiK gibt es entsprechende \u00dcberlegungen - in Bezug auf R\u00fcstungsbeschaffung und Armeeplanung m\u00f6glicherweise tats\u00e4chlich Rechnung tragen. Wir sind da sehr am Anfang der Diskussion. Auf der einen Seite gibt es die unbestrittene Budgethoheit des Parlamentes, auf der anderen Seite ist das Budget letztlich viel relevanter f\u00fcr das Design der Armee, als man das wahrhaben will. Hier gibt es Abh\u00e4ngigkeiten, eine j\u00e4hrliche Periodizit\u00e4t, das heisst Budget, die einer Mehrjahresplanung, das heisst Armee, gegen\u00fcberstehen. Das ist ein grunds\u00e4tzliches Problem; es war bereits erkennbar in der Diskussion um die neue Armee.
\nIch habe dem Parlament seinerzeit vorgeschlagen, und Sie haben es als Erstrat aufgenommen und entsprechend pr\u00e4zisiert, dass wir in periodischen Abst\u00e4nden \u00fcber die Armee-Entwicklung Bericht erstatten. Urspr\u00fcnglich war vorgesehen, dass das ein Bericht sein wird, der mindestens jede Legislatur zur Behandlung vorgelegt wird. Das haben wir bereits aufgegeben, wir haben einmal auf Ende des letzten Jahres einen sogenannten Pilotbericht verfasst, und wir planen jetzt einen zus\u00e4tzlichen Bericht auf Ende dieses Jahres - zu behandeln respektive zu diskutieren in der SiK und damit dann auch in der \u00d6ffentlichkeit zu Beginn des n\u00e4chsten Jahres. Dort werden unter anderem Fragen wie die hier von Ihnen aufgeworfene abgehandelt werden m\u00fcssen; das \u00e4ndert nichts daran, dass dann am Schluss der Legislatur wieder ein Bericht erscheint.
\nInsoweit ist sichergestellt, dass sich die Armee nicht praktisch im Elfenbeinturm entwickelt und die schleichende Ver\u00e4nderung der Armee, wie Sie es als Frage aufgeworfen haben, nicht zum Problem wird.
\nOb die Beschl\u00fcsse vom Mai dieses Jahres zu einer Gesetzes\u00e4nderung f\u00fchren werden oder nicht: Es sei darauf hingewiesen, dass wir jetzt den Auftrag des Bundesrates haben, diese Vorlage vorzubereiten; wir gehen im Moment davon aus, dass die Parlamentsverordnung ge\u00e4ndert werden muss, dass mit anderen Worten das Parlament durchaus in einzelnen Punkten wird mitsprechen k\u00f6nnen. Allerdings werden diese Punkte kaum die Hauptfrage sein, denn Sie werden eine Armee \u00fcber die Gesetzgebung nie so fassen k\u00f6nnen, dass sie den Risikoanforderungen gen\u00fcgt; das wird nie m\u00f6glich sein, weil das Gesetz viel zu starr ist, um das letztlich bewegliche Element Armee festzulegen und zu definieren. Gerade in der heutigen Zeit w\u00e4re das schlicht unm\u00f6glich. Aber immerhin: Wenn in Bezug auf die Formationen, in Bezug auf St\u00e4be und anderes etwas zu \u00e4ndern ist, dann wird das Gegenstand dieser Verhandlungen sein.
\nWenn Sie die Frage aufwerfen, was sich in der Bedrohungslage ge\u00e4ndert hat und wie die Lagebeurteilung des Bundesrates ist, d\u00fcrfen wir davon ausgehen, dass der Sicherheitspolitische Bericht und damit auch das Armeeleitbild und die neue Konzeption durchaus den heutigen Verh\u00e4ltnissen standhalten. Allerdings ist die Grundlast, die die Armee zu bew\u00e4ltigen hat, viel fr\u00fcher relativ angewachsen, als dies zu Beginn des Jahrtausends erkennbar war. Diese Grundlast ist jetzt die L\u00fccke, welche die Kantone in einzelnen Bereichen aufweisen. Ich diskutiere das zum x-ten Mal immer wieder, und immer wieder sagen Sie mir, wie der Bund die Kantone verpflichten solle, ihre Polizeikorps anzahlm\u00e4ssig zu erh\u00f6hen, um die Armee von dieser v\u00f6lkerrechtlichen Pflicht zu befreien.
\nWenn es die Kantone nicht tun, kann ich nicht sagen, ich schicke die Armee nicht. Nein, das kann ich nicht, denn die Eidgenossenschaft ist verpflichtet, den v\u00f6lkerrechtlichen Schutz zu gew\u00e4hrleisten. Die Alternative ist ein Aufbau der kantonalen Korps, aber da hat der Bundesrat ja auch gehandelt! Die Usis-Analyse ergibt, dass die Kantone sieben Jahre brauchen, um das zu tun. Wer tut es denn w\u00e4hrend diesen sieben Jahren? Wir k\u00f6nnten vielleicht sagen, wir beurteilen die Lage anders und schicken die Leute nicht. Aber ich mache Sie darauf aufmerksam, dass die Botschaften der entsprechenden L\u00e4nder auch eine Beurteilung der Sicherheitslage machen, und sie haben gelegentlich andere Vorstellungen. Es gibt also nichts anderes, als diesem Bedarf nachzukommen.
\nJetzt gehe ich einen Schritt weiter: Ist es denn so falsch? Ja, wir empfinden es als falsch, so wie es heute gemacht werden muss. Deshalb sage ich: Diese Grundlastverpflichtung kam fr\u00fcher als urspr\u00fcnglich erwartet, denn ohne den 11. September 2001 w\u00e4re das nicht bereits auf diesem Level verf\u00fcgt worden.
\nJetzt haben wir reagiert und wollen die Verb\u00e4nde entsprechend entlasten, und das ist der Hauptpunkt, \u00fcber den wir im Beschluss vom Mai dieses Jahres befunden haben. Es ist nicht ganz richtig, wenn Sie sagen, dass 40 Prozent der Armeemittel zugunsten der inneren Sicherheit eingesetzt w\u00fcrden. So ist das nicht richtig, es sei denn, wir sprechen dar\u00fcber, was wir unter innerer Sicherheit verstehen. Was jetzt so ist und noch bis Ende 2007 leider so sein wird - mit abnehmender Tendenz, aber ich muss davon ausgehen, dass grunds\u00e4tzlich die Last so sein kann -, ist das Engagement von Verb\u00e4nden. Das trifft aber nicht auf die Truppen und die Diensttage zu. Wenn ich die Diensttage rechne, bin ich, Irrtum vorbehalten, bei etwa 15 Prozent.
\nWo sowohl die Armee wie auf der anderen Seite auch die zivile Seite Fortschritte zu machen haben, ist beim eigentlichen Einsatz vor Ort. Denn da kann die Armee einiges mehr bieten, als das, was im Moment abgerufen wird. Hier sind wir mit Kantonen auch im Gespr\u00e4ch, um Fortschritte zu erzielen. Aber ich nehme gerne den Auftrag nochmals entgegen, um den Kantonen das Messer noch st\u00e4rker an den Hals zu setzen. Allerdings wissen Sie hier im St\u00e4nderat so gut wie ich, welches dann am Schluss meine M\u00f6glichkeiten sind. Also, selbst wenn der Bund Mittel transferieren w\u00fcrde und k\u00f6nnte, ist dieser Aufbau nicht kurzfristig m\u00f6glich.
\nZum Punkt innere Sicherheit: Wenn Sie unter innerer Sicherheit die Bewachung von Botschaften verstehen, dann muss ich Ihnen widersprechen - von der Armeeseite her und f\u00fcr [PAGE 674] den Bundesrat ist das nicht innere Sicherheit. Der Bewachungsauftrag generell oder die Ausbildungsqualit\u00e4t bei der Bewachung geh\u00f6ren ins soldatische Pflichtenheft wie vieles andere auch, und da k\u00f6nnte auch die Bewachung von Botschaften gemeint sein.
\nAber das ist nicht die Raison d'\u00eatre dieser Truppe. Im Gegenteil, die Eskalationsszenarien, die wir jetzt gerade auf Stabstufe mit den Kantonen \u00fcben, zeigen, dass schon beim geringsten Ansteigen dieser Risiko- und Gef\u00e4hrdungslage die Kantone in jedem Fall gezwungen sein werden, die Armee subsidi\u00e4r beizuziehen. Wenn Sie das jetzt als Einsatz f\u00fcr die innere Sicherheit ansehen und wir darunter das verstehen, bon, dann meine ich diesen subsidi\u00e4ren Einsatz zugunsten der Kantone bei erh\u00f6hten Risiken - Risiken, die im \u00dcbrigen andauern k\u00f6nnen, Bedrohungslagen, die andauern k\u00f6nnen und welche die Durchhaltef\u00e4higkeit der kantonalen Organe sofort \u00fcbersteigen.
\nHier sprechen wir von Raumsicherung, und zu dieser Raumsicherung geh\u00f6rt der Schutz von Grenzen und Grenzabschnitten, dazu geh\u00f6ren der Schutz von Achsen, das Sichern von R\u00e4umen, das \u00dcberwachen von R\u00e4umen, das Sichern von Objekten und auch der Personenschutz. Die Investitionen, die wir t\u00e4tigen, gehen in diesen klassischen Milit\u00e4rbereich, die R\u00fcstungsprogramme sind auf diese Bereiche abgest\u00fctzt. Das entspricht nun vollumf\u00e4nglich dem Armeeleitbild, das haben wir dort bereits festgelegt.
\nDass uns der Bundesrat - und m\u00f6glicherweise betrifft das auch einen Teil Ihrer Frage - den Auftrag gegeben hat, eine L\u00f6sung zu pr\u00fcfen, die von den schweren Kampfmitteln einen Teil in eine mechanisierte Infanterie umpolt, um im Bereich des Raumschutzes eingesetzt zu werden, ist so. Aber da verweise ich auch darauf: Das hat es immer wieder gegeben, auch in der \"Armee 61\" hatten wir solche Verlagerungen immer wieder. Die Bewegung ging da allerdings von Gr\u00fcn zu Gelb und zu Rot.
\nJetzt ist es so, dass die wahrscheinlichsten Einsatzformen des n\u00e4chsten Jahrzehntes nicht im genannten Bereich liegen. Aber der Bundesrat ist nicht der Auffassung, dass dieser Bereich die Kompetenz aufzuwachsen und die Kompetenz, ein Gefecht zu f\u00fchren, verlieren soll, im Gegenteil: Hier beantragen wir auch entsprechende Mittel. Ich erinnere an den Geniepanzer, der in diesem Bereich eingesetzt wird. Sie bewegen gelbe und rote Verb\u00e4nde nicht, wenn Sie nicht die entsprechenden Geniemittel haben. Aber da brauche ich keine weiteren Ausf\u00fchrungen zu machen.
\nDieser Zusammenhang respektive diese Fortentwicklung oder diese n\u00e4chste Gel\u00e4ndekammer, die wir da vor uns sehen, wird im Rahmen des Berichtes nach Artikel 149b des Milit\u00e4rgesetzes zur Diskussion stehen. Wenn Sie damit den Begriff der Armee als Hilfspolizei brauchen, verwahre ich mich dagegen. Die Armee wird nie eine Hilfspolizei sein, es sei denn, Sie s\u00e4hen die Eins\u00e4tze der Armee subsidi\u00e4r im Bereich der Raumsicherung als Hilfsdienste an. Aber da warne ich Sie davor, weil es zu 90 Prozent oder mehr Dienste sind, welche die Polizei nicht wird erledigen k\u00f6nnen - nicht nur quantitativ, auch ausr\u00fcstungsm\u00e4ssig.
\nWenn Sie fragen, ob die B\u00fcndnisfreiheit gew\u00e4hrleistet ist, dann kann ich Ihnen sagen, dass diese nach Auffassung des Bundesrates so gut gew\u00e4hrleistet ist, wie sie es immer war. Auch da stehen wir vor einer Entwicklung, nicht in dem Sinne, dass wir uns hin zu einem B\u00fcndnis entwickeln, aber in dem Sinne, dass wir die B\u00fcndnisfreiheit - ich sage es wieder, wie schon fr\u00fcher - auf die einzelnen Risikokategorien beziehen m\u00fcssen. Das war schon fr\u00fcher so. Wir waren immer im Bild, dass im Falle eines Angriffes auf die Schweiz das Prinzip der B\u00fcndnisfreiheit nicht mehr gilt, und das wird auch insk\u00fcnftig so sein. Man wird sich mindestens die Freiheit offen halten m\u00fcssen, das so oder anders zu machen. Aus diesem Grund ist gerade im Bereich der Raumsicherung eine hohe, eine sehr hohe eigene Autonomie n\u00f6tig. Deshalb wird ein Schwergewicht der Investitionen bei dieser Raumsicherung gelegt werden, ohne dass wir dabei den Bereich des Kampfes der verbundenen Waffen vergessen, die wir im \u00dcbrigen ebenfalls f\u00fcr spezielle Auftr\u00e4ge in der Raumsicherung einsetzen.
\nWenn Sie schliesslich jetzt noch den Link zum Programm machen: Das Standortkonzept, das der Bundesrat am 6. Dezember 2004 der \u00d6ffentlichkeit vorgestellt hat, das wir in der Zwischenzeit mit den Kantonen besprochen und, ich darf auch sagen, bereinigt haben, tr\u00e4gt der kleineren Armee Rechnung. Es wird ja kaum jemand von mir verlangen, dass ich trotz Abbau der Armee um 600 000 oder 800 000 Einheiten - das war das urspr\u00fcngliche Konzept - die gleiche Infrastruktur erhalten soll. Konzentrieren heisst jetzt nat\u00fcrlich Verzicht, und Verzichte haben Betroffene zur Folge. Da muss ich mir immer Verschiedenstes anh\u00f6ren, das begreife ich auch, aber immerhin: Wir bemessen es nach den Bed\u00fcrfnissen, die wir nach der heutigen Lage eben haben. Das Ganze wird noch raumplanerisch im Vollzug schliesslich zu einem entsprechenden Auflage- und Genehmigungsverfahren f\u00fchren. In der Gesamtkonzeption entspricht es dem, was f\u00fcr die Ausbildung und den Betrieb der Armee heute n\u00f6tig ist.
\nEs war und ist auch, wie ich annehme, nach wie vor ein Ziel des Parlamentes, dass die Armee die Betriebskosten m\u00f6glichst herunterzufahren hat und die Investitionsanteile m\u00f6glichst optimieren soll. Wenn das aber mein Auftrag bleibt, dann m\u00fcssen Sie mir die Freiheit lassen, an diesen Betriebskosten einiges zu \u00e4ndern, und das gibt nat\u00fcrlich Einschnitte bei der gesamten Logistik. Die gesamte Logistik wird einer Pr\u00fcfung und auch einer Restrukturierung unterzogen. Wir tun eigentlich nichts anderes als das, was jeder grosse Konzern alle paar Jahre immer wieder von selber tut, und wir tun es nach 150 Jahren. Hier bin ich nicht nur bereit, sondern ich habe den beiden SiK bereits auch angek\u00fcndigt, dass wir dieses Thema aufwerfen werden. In Bezug auf die Verpflichtungskredite dieses Immobilienprogramms hat es insgesamt aber nicht die Wirkung, dass Sie bef\u00fcrchten m\u00fcssten, Sie w\u00fcrden etwas zementieren, das dann nicht mehr diskutiert werden k\u00f6nnte.
\nAllerdings ist es auch so, dass der Bundesrat seine Kompetenzen in diesem Zusammenhang zu nutzen hat. Immerhin k\u00f6nnen und wollen wir das auch nicht einfach im luftleeren Raum tun, sondern \u00fcber die Berichterstattung und dort, wo es n\u00f6tig ist - und das d\u00fcrfte in einzelnen Punkten der Fall sein -, auch \u00fcber die Diskussion der Milit\u00e4rorganisation oder der Parlamentsverordnung \u00fcber die Milit\u00e4rorganisation.
\nMit anderen Worten: Wir werden diese Diskussion noch mehrfach f\u00fchren, und ich darf Ihnen auch sagen, dass ich sie immer wieder f\u00fchre und mich auch immer wieder pr\u00e4sentiere. Ich war erst k\u00fcrzlich an der Universit\u00e4t Z\u00fcrich und habe dort \u00fcber das Konzept gesprochen. Es gab auch entsprechende M\u00f6glichkeiten, Fragen zu stellen und das zu kritisieren. Ich habe entsprechende Antworten geben k\u00f6nnen. Allerdings hat dann etwa zehn Tage sp\u00e4ter gleichwohl ein Teil der dort Anwesenden in einer Pressekonferenz etwas anderes gesagt. Nun, das ist ihr gutes Recht. Ich bewahre mich davor, das zu kritisieren.
\nDieser Austausch ist weiter zu intensivieren, weiterzuf\u00fchren, das weiss ich. Aber immerhin braucht es auch eine gewisse Offenheit, Fakten einmal anzuerkennen, und zu diesen Fakten geh\u00f6rt:
\n1. dass der Bundesrat ein Milizheer will;
\n2. dass der Bundesrat nicht von sich aus \u00fcber die Wehrpflicht spricht; diese Vorst\u00f6sse kommen aus dem Parlament;
\n3. dass der Bundesrat die Neutralit\u00e4t hochh\u00e4lt und keine B\u00fcndnisfreiheit will;
\n4. dass ich mich in Bezug auf die Auftr\u00e4ge ans Milit\u00e4rgesetz zu halten habe;
\n5. dass Sie mich \u00fcber die Budgethoheit ganz wesentlich bestimmen.
\nNun, innerhalb dieses Rahmens versuche ich immer wieder das System zu optimieren, und da bin ich dankbar f\u00fcr diese kritischen Auseinandersetzungen.
\nZu etwas Einfacherem als dem, wor\u00fcber Kollege Thomas Pfisterer gesprochen hat, zum Skyguide-Neubau in D\u00fcbendorf: Ich habe die Vorlage grob durchgelesen und auch dem Pr\u00e4sidenten der Kommission zugeh\u00f6rt. Da bin ich je l\u00e4nger, je mehr entt\u00e4uscht dar\u00fcber, dass Vorhaben derart unseri\u00f6s vorbereitet werden. Ich erinnere daran: Das Parlament hat im Jahre 2002 f\u00fcr dieses Geb\u00e4ude 38 Millionen Franken gesprochen. Rund drei Jahre sp\u00e4ter stellt man fest, dass offensichtlich 11,5 Millionen, also rund 25 Prozent, fehlen. Das ist doch keine seri\u00f6se Vorarbeit!
\nNun wird von einer Grobkostenannahme gesprochen. Ja, wenn bezogen auf rund 40 Millionen Franken 11,5 Millionen fehlen, dann ist das doch keine Grobkostenannahme, sondern eine Sch\u00e4tzung. Ich frage: Wie kommt man dazu? Ich weiss, dass das nicht der Deal des Bundespr\u00e4sidenten ist. Aber wie kommen die verantwortlichen Leute dazu, solche Grobkostenannahmen zu treffen? Das befremdet mich sehr, sehr stark. Ich erinnere daran, dass es Vorlagen gibt, bei denen es um 3 Millionen Franken geht. Die werden im Rat dreimal hin- und hergeschoben. Hier werden einfach weitere 11,5 Millionen unterschoben, zus\u00e4tzlich zu diesen 38 Millionen. Ich m\u00f6chte in diesem Rat in diesem Zusammenhang doch l\u00e4ngerfristig den Vorschlag machen, dass wir Objekte bewilligen. Nachher bezahlen wir einfach das, was es kostet. Dann m\u00fcssen wir gar nicht mehr \u00fcber Kredite diskutieren.
\nDas Gesch\u00e4ft zur\u00fcckzuweisen liegt mir fern. Aber das sollten die verantwortlichen Leute doch zur Kenntnis nehmen: So geht es nicht! Was w\u00fcrden Sie als Privater machen, wenn Sie 38 Millionen sprechen w\u00fcrden, und nachher kommen wie die \u00c4pfel im Sp\u00e4therbst von den B\u00e4umen 11,5 Millionen hinzu? Ich bin da sehr entt\u00e4uscht.
\nErleben wir einen schleichenden Umbau der Armee an Parlament und Volk vorbei? Was kaufen wir mit diesem Gesch\u00e4ft ein?
\nIm Ergebnis d\u00fcrfte diese Immobilienbotschaft einleuchten. Aber es dr\u00e4ngen sich Fragen zur Begr\u00fcndung auf, genau zu den Seiten, die der Herr Kommissionspr\u00e4sident vorhin erw\u00e4hnt hat. Sie dr\u00e4ngen dazu, Fragen zu stellen, vor allem zur Demokratie des Vorgehens. Ich sage das aus pers\u00f6nlicher Sorge und ohne irgendwelchen Auftrag.
\nZur Begr\u00fcndung beruft sich die Botschaft auf das Stationierungskonzept und die Weiterentwicklung der Armee. Zu diesem Stationierungskonzept finden Sie in dieser Botschaft aber kaum inhaltliche Angaben. Und zur Weiterentwicklung der Armee finden Sie Dinge drin, die nicht einfach unwidersprochen in diesem Raum stehen gelassen werden d\u00fcrfen.
\nIn welche Richtung entwickelt sich die Armee weiter? F\u00fcr die Kommission ist das sicher alles klar. Aber f\u00fcr uns als Nichtkommissionsmitglieder dr\u00e4ngen sich Fragen auf. Der Sicherheitspolitische Bericht 2000 ging von bestimmten Voraussetzungen aus. Unter diesen Voraussetzungen hat das Volk im Mai 2003 das Milit\u00e4rgesetz akzeptiert. Von diesen Voraussetzungen scheint mir die Botschaft abzuweichen, namentlich was die Reduktion der klassischen Verteidigung auf ein Minimum angeht, dann weiter und gewichtiger eine Verlagerung des Schwergewichts der Armee auf die innere Sicherheit. Die Botschaft spricht davon, dass 40 Prozent der WK-Formationen eingesetzt werden m\u00fcssten, um diesen Auftrag zu erf\u00fcllen: Botschaftsschutz, Schutz der Uno usw. Wir kennen alle Begehren an die Armee.
\nDazu dr\u00e4ngen sich nun ein paar Fragen auf, die ich mir erlaube, Ihnen vorzulegen.
\n1. Was hat sich an der Bedrohungslage seit 2003 ge\u00e4ndert, die den Bundesrat nach nur zwei Jahren zu seinen ber\u00fchmten Beschl\u00fcssen vom 11. Mai 2005 gef\u00fchrt hat? Darauf beruft er sich in dieser Botschaft. Wie sieht die Lagebeurteilung des Bundesrates heute aus?
\n2. Soll die Armee schwergewichtig der inneren Sicherheit dienen? Soll sie mit Schwergewicht - Sie gestatten mir den saloppen Ausdruck - zu einer \"verst\u00e4rkten Hilfspolizei\" werden? Entspricht dies noch Artikel 1 des Milit\u00e4rgesetzes und dem, was dahinter steht?
\n3. Ist die B\u00fcndnisfreiheit noch gew\u00e4hrleistet?
\n4. Wollen wir \u00fcberhaupt den dauernden Einsatz von so viel Truppen f\u00fcr die innere Sicherheit? Ist das f\u00fcr die freiheitliche Ordnung gut?
\n5. Wird dieser Wandel von unserer Bev\u00f6lkerung mitgetragen? Stellen heute nicht Kreise, die fr\u00fcher eindeutig hinter der Armee standen, Fragen? Macht es Sie, Herr Bundespr\u00e4sident, nicht nachdenklich, dass heute \u00fcber die Wehrpflicht diskutiert wird, wo dies fr\u00fcher undenkbar war? Wie gehen wir mit dieser Verunsicherung um?
\n6. Liegt nicht ein Grossteil der sicherheitspolitischen Verantwortung bei den Kantonen? Wurden Gespr\u00e4che gef\u00fchrt, damit sich die Kantone nicht dieser Verantwortung entziehen k\u00f6nnen, vor allem auch seit Mai 2003?
\nF\u00fcr mich ergeben sich daraus Fragen der Demokratie. Ist eine schleichende Ver\u00e4nderung ohne Parlament und \u00f6ffentliche Diskussion im Gang? Der Kommissionspr\u00e4sident hat auf diese Stelle in der Botschaft hingewiesen, in der Sie ausf\u00fchren, es f\u00e4nden k\u00fcnftig nicht mehr klar definierte Schritte der Armeereform statt, sondern es finde ein Prozess statt, in dem die Armee in ihrem dynamischen Umfeld stetig weiterentwickelt werde. Es brauche keine \u00c4nderung des Milit\u00e4rgesetzes, heisst es in dieser Botschaft. Offenbar gen\u00fcgt der bisherige Sicherheitspolitische Bericht, obwohl sich seither die Welt doch erheblich ver\u00e4ndert hat.
\nHeisst das, Herr Bundespr\u00e4sident, dass der Bundesrat, die Verwaltung und die Armeef\u00fchrung diesen Prozess allein f\u00fchren wollen? Das kann ich mir nicht vorstellen. Wollte das Parlament nicht gerade das vermeiden? Wir erinnern uns an mindestens zwei Beschl\u00fcsse:
\n1. Beim Entlastungsprogramm 2004 beschlossen beide R\u00e4te - und das entsprechende Gesetz d\u00fcrfte nach Ablaufen der Referendumsfrist am 6. Oktober 2005 in Kraft gesetzt werden -, dass genau diese Grundsatzfragen dem Parlament mit den entsprechenden Rechtsgrundlagen mit Frist bis 2006 vorgelegt werden. Der damalige Antragsteller jedenfalls stellte sich etwas anderes vor als das, was heute abl\u00e4uft.
\n2. Zu einem Beschluss im Milit\u00e4rgesetz sagte man uns immer wieder, wir w\u00fcrden ja am Ball bleiben. Es bestehe ein \"politisches Controlling\", damit k\u00f6nne das Parlament Einfluss nehmen.
\nMan kann diese Demokratiediskussion noch weitertreiben. Wie ist zu rechtfertigen, dass derart \"wichtige\" Ver\u00e4nderungen vorgenommen werden, ohne ein Bundesgesetz zu \u00e4ndern? Das Bundesgesetz ist nach unserer Verfassung der Weg, und daf\u00fcr ist das Referendum vorgesehen. Es geht doch um grundlegende Bestimmungen, \u00fcber Aufgaben und Leistungen des Bundes und Verpflichtungen der Kantone. Meines Erachtens stehen \"wichtige\" Fragen zur Diskussion.
\nIch kann mir vorstellen, dass die Begr\u00fcndung der Botschaft insofern nicht allzu streng beurteilt werden darf, als die Botschaft noch aus der Zeit vor dem Bundesgesetz \u00fcber das Entlastungsprogramm stammt. Ich hoffe das; denn sonst m\u00fcssten wir von einer \u00fcberhasteten Reform der Reformen sprechen.
\nIch erlaube mir daher, den Bundesrat zu bitten, heute zu erkl\u00e4ren, dass er immer noch gewillt ist, dem Parlament rechtzeitig eine Vorlage insbesondere zur \u00c4nderung des Milit\u00e4rgesetzes vorzulegen und \u00fcber seine sicherheitspolitische Beurteilung zu berichten.
\nEn tant que membre de la Commission de la politique de s\u00e9curit\u00e9 et Jurassienne, je me suis particuli\u00e8rement int\u00e9ress\u00e9e au projet concernant la place d'armes de Bure - qui est un des gros cr\u00e9dits d'engagement \u00e9num\u00e9r\u00e9 dans le message sur l'immobilier militaire 2006. Une visite du site et les explications qui ont \u00e9t\u00e9 donn\u00e9es ont permis \u00e0 la commission et \u00e0 moi de nous rendre compte tr\u00e8s pr\u00e9cis\u00e9ment du projet.
\nApr\u00e8s la construction du village au lieu-dit Nal\u00e9, particuli\u00e8rement am\u00e9nag\u00e9 pour exercer le combat de rue, ce projet en est le compl\u00e9ment naturel. Il s'agira de nouvelles constructions destin\u00e9es \u00e0 l'utilisation de simulateurs dans le centre d'instruction pour le combat de la place d'armes de Bure.
\nNous savons, et les officiers nous l'ont confirm\u00e9, l'utilit\u00e9 de ces instruments de formation au combat. Le message donne toutes les explications n\u00e9cessaires sur ce projet et je ne les r\u00e9p\u00e9terai pas. Ce projet correspond aux besoins et au concept actuel du stationnement de l'arm\u00e9e et \u00e0 sa planification dans le futur. Actuellement d\u00e9j\u00e0, la place d'armes de Bure est r\u00e9guli\u00e8rement occup\u00e9e et de mani\u00e8re importante et constante: plus de 180 000 nuit\u00e9es annuellement. Avec ce projet, Bure deviendra le centre d'instruction et de comp\u00e9tence pour la Suisse occidentale en ce qui concerne l'instruction au simulateur de combat tandis qu'un autre centre est pr\u00e9vu aux Grisons.
\nLes investissements propos\u00e9s sont, \u00e0 mon avis, l\u00e9gitimes. Il s'agit d'assurer les meilleures conditions-cadres possibles pour des exercices de combat et plus particuli\u00e8rement aussi en milieu urbain avec les syst\u00e8mes SIMUG et SIM KIUG. Du point de vue financier, le montant de 32,7 millions de francs du projet retenu - il y a eu un concours d'architecture et 16 projets \u00e9taient en concurrence - est en de\u00e7\u00e0 de la somme de 35 millions de francs pr\u00e9vue initialement. Je tiens \u00e0 souligner que ce projet est simple et polyvalent, deux crit\u00e8res importants vu les finances de la Conf\u00e9d\u00e9ration et l'\u00e9volution constante de l'arm\u00e9e.
\nA la lecture du projet, ou plut\u00f4t lorsque j'ai vu les dessins dans le message, j'avais quelques doutes quant \u00e0 l'int\u00e9gration des constructions dans le paysage, une impression de lourdeur et de rigueur toute militaire. Par la visite des lieux, nous avons pu constater que les trois b\u00e2timents propos\u00e9s par les architectes s'int\u00e9greront mieux au paysage vallonn\u00e9 qu'un seul, tel qu'imagin\u00e9 au d\u00e9part. C'est d'ailleurs aussi pour cela que ce projet a \u00e9t\u00e9 choisi. Le projet correspond aux crit\u00e8res du d\u00e9veloppement durable sur le plan de l'\u00e9nergie, de la s\u00e9curit\u00e9, de la protection des eaux et de la nature.
\nActuellement, 35 civils travaillent \u00e0 la place d'armes de Bure en plus des militaires de carri\u00e8re. Ce projet permettra de cr\u00e9er 35 nouveaux postes. Le message indique que ces postes pourront \u00eatre occup\u00e9s dans le cadre des contingents existant au sein du DDPS. J'insiste pour dire combien il est important de conserver des places pour des civils dans l'arm\u00e9e, ceci d'autant plus que les personnes \u00e0 engager s'occuperont de maintenance et de logistique puisqu'il est clair que les militaires et les officiers instructeurs viendront \u00e0 Bure avec leurs troupes pour faire de l'instruction. Ce Centre d'instruction et de combat est un outil perfectionn\u00e9 tr\u00e8s sp\u00e9cialis\u00e9 mis au service de l'arm\u00e9e, dont les civils assurent la bienfacture et la mise \u00e0 disposition optimale.
\nL'arm\u00e9e joue un r\u00f4le important du point de vue \u00e9conomique en Ajoie en ce qui concerne les emplois, le commerce, l'artisanat, mais aussi le respect de l'environnement. La pr\u00e9sence r\u00e9guli\u00e8re et importante de la troupe est appr\u00e9ci\u00e9e. Dans ce sens, on peut dire, selon l'expression admise, que l'arm\u00e9e est \"en terrain conquis\". Cependant, face \u00e0 ce projet, des questions ont \u00e9t\u00e9 pos\u00e9es, \u00e0 propos de l'installation des antennes 153 plus particuli\u00e8rement. Les riverains, en particulier ceux des communes du Fahy et de Bure, craignent la pollution \u00e9lectromagn\u00e9tique qui pourrait exister suite \u00e0 l'installation des m\u00e2ts qui assurent la communication lors des simulations de combat. Elles \u00e9mettent aussi des doutes quant \u00e0 leur int\u00e9gration dans le paysage. Si, d'une mani\u00e8re g\u00e9n\u00e9rale, on m'a assur\u00e9e que les personnes en charge des constructions tenaient toujours compte de l'avis des riverains et des autorit\u00e9s communales concern\u00e9es et les informaient de mani\u00e8re exhaustive, j'ai l'impression que dans ce cas, tout n'a pas \u00e9t\u00e9 fait dans ce sens. Des oppositions ont \u00e9t\u00e9 d\u00e9pos\u00e9es pour cette raison. Je demanderai donc aux responsables du projet d'\u00eatre tr\u00e8s attentifs \u00e0 cet aspect des choses et d'am\u00e9liorer l'information, notamment \u00e0 l'\u00e9gard des autorit\u00e9s communales. L'arm\u00e9e doit \u00eatre soucieuse de ne pas se consid\u00e9rer une fois pour toutes en terrain conquis. Une information pr\u00e9alable et concr\u00e8te aurait vraisemblablement pu \u00e9viter les oppositions et je vous remercie de tenir compte de ces remarques.
\nDernier point sur lequel j'aimerais insister en tant qu'\u00e9lue du canton du Jura: l'impact \u00e9conomique d'une telle construction. Le canton du Jura et l'Ajoie sont une r\u00e9gion p\u00e9riph\u00e9rique. L'arm\u00e9e choisit de rester dans le Jura, d'y investir et de faire de Bure un centre d'instruction et de comp\u00e9tence, et je vous en remercie. C'est extr\u00eamement important pour notre [PAGE 672] canton. Lors des constructions pr\u00e9c\u00e9dentes, le village au lieu-dit Nal\u00e9 par exemple, de nombreux mandats ont \u00e9t\u00e9 confi\u00e9s \u00e0 des entreprises jurassiennes; on parle d'environ 60 pour cent. Avec un montant de 32,7 millions de francs, il est facile de se repr\u00e9senter ce que cela peut signifier pour l'\u00e9conomie de la r\u00e9gion, ses entreprises et ses emplois.
\nC'est pour toutes ces raisons que j'entre en mati\u00e8re et que je vous demande d'en faire de m\u00eame.
\nDer St\u00e4nderat ist bei diesem Infrastrukturgesch\u00e4ft der Erstrat. Ihre Sicherheitspolitische Kommission hat sich mit dieser Vorlage am 23./24. Juni 2005 befasst. Am ersten Tag haben wir mit Subkommissionen verschiedene Besichtigungen von einzelnen Projekten durchgef\u00fchrt.
\nDie Botschaft ist in f\u00fcnf Kapitel gegliedert. Ich m\u00f6chte darauf hinweisen, dass sicherheitspolitisch, obwohl das bei der Lekt\u00fcre vielleicht untergehen mag, das erste Kapitel \"Allgemeiner Teil\" eigentlich fast das interessanteste Kapitel der Botschaft ist. Sie finden n\u00e4mlich in den Unterkapiteln 1.1 \"Einleitung\" und 1.2 \"Weiterentwicklung der Armee\" die Grundlagen f\u00fcr die Immobilienbewirtschaftung, aber auch wesentliche Aussagen zur aktuellen sicherheitspolitischen Situation bez\u00fcglich der Armee. Es wird darauf hingewiesen, dass es \u00c4nderungen im politischen Prozess der Begleitung bei der Entwicklung der Armee gebe. Sie finden z. B. auf Seite 3641 der Botschaft im Abschnitt \"Bedarfs- und zeitgerechte Verf\u00fcgbarkeit von Immobilien\" in Kapitel 1.1 \"Einleitung\" einen Satz, der so lautet: \"Bisher wurde die Armee in regelm\u00e4ssigen Schritten reformiert. In Zukunft m\u00fcssen wir uns von solchen sequentiellen Armeereformen verabschieden. Die Armee soll sich in ihrem dynamischen Umfeld stetig weiterentwickeln.\" Hier stellt sich nat\u00fcrlich die Frage, wie weit bei diesem dynamischen Prozess der Weiterentwicklung der Armee die Mitwirkung des Parlamentes gesichert ist.
\nWir wissen aber auch, dass sicherheitspolitische Konzepte durch Finanzen bestimmt sind. So haben die Entlastungsprogramme, Kreditsperren usw. zur Folge, dass ab dem Jahre 2007 f\u00fcr das VBS, f\u00fcr die Armee, noch 3,85 Milliarden Franken zur Verf\u00fcgung stehen werden. Das ist immerhin eine halbe Milliarde Franken weniger, als seinerzeit bei der Planung von \"Armee XXI\" vorgesehen war.
\nDies, wie gesagt, kurz zur Einf\u00fchrung. Diese ersten Abschnitte der Botschaft sind sehr lesenswert f\u00fcr jene, welche sich besonders f\u00fcr sicherheitspolitische Belange interessieren.
\nNun zum eigentlichen Inhalt der Immobilienbotschaft: Die Sicherheitspolitische Kommission stellt fest, dass die beantragten Immobilienvorhaben den Bed\u00fcrfnissen entsprechen und dass vor allem auch dem Schwerpunkt des Armeeauftrages, n\u00e4mlich der F\u00e4higkeit zur F\u00fchrung und Aufkl\u00e4rung \u00fcber alle Lagen, mit den beantragten Vorhaben besonders Rechnung getragen wird. Wie \u00fcblich gliedern sich die Projekte in drei Kategorien, n\u00e4mlich einmal in Um- und Neubauten, dann in vertragliche Leistungen und schliesslich in Unterhalt und Liquidation. Insgesamt geht es um 25 Verpflichtungskredite mit einem Gesamtbetrag von 327 Millionen Franken. Es ist festzuhalten, dass das gegen\u00fcber dem Vorjahr eine beachtliche Reduktion ist. Damals hatten wir 43 Projekte f\u00fcr 372 Millionen Franken; gegen\u00fcber dem Vorjahr haben wir es hier also mit einer Reduktion der Ausgaben um 45 Millionen Franken zu tun. Dabei ist zu ber\u00fccksichtigen, [PAGE 671] dass bereits vom Immobilienprogramm 2004 bis zu demjenigen von 2005 ein R\u00fcckbau um 74 Millionen Franken erfolgt ist. Sie sehen also: Im Laufe der letzten beiden Jahre ist hier erheblich zur\u00fcckgefahren worden.
\nIn der Rubrik Immobilien sind zwei neue Einzelvorhaben sowie ein Zusatzkredit \u00fcber 10 Millionen Franken eingestellt. Es ist einerseits der Neubau f\u00fcr das Gefechtsausbildungszentrum West in Bure. Das ist ein Projekt des Heeres mit Kosten von 32,7 Millionen Franken; es ist also teurer als 20 Millionen Franken. Dieses Projekt unterliegt denn auch als einziges Projekt der Ausgabenbremse. Andererseits sind der Neubau eines B\u00fcrotechniktraktes f\u00fcr eine permanente Einsatzzentrale der F\u00fchrungsunterst\u00fctzungsbasis mit Kosten von 17,4 Millionen Franken sowie ein Zusatzkredit im Zusammenhang mit Investitionen f\u00fcr den Transfer von EDV und von Kommunikationssystemen der Luftwaffe in D\u00fcbendorf mit Kosten von 11,5 Millionen Franken vorgesehen.
\nIch m\u00f6chte ganz kurz einige Hinweise zum letzten Projekt machen. Das Parlament hat im Jahr 2002 bei der Immobilienbotschaft 2003 einem Betrag des VBS von 38 Millionen Franken im Rahmen eines Verpflichtungskredites f\u00fcr das Zusammenlegen der zivilen und milit\u00e4rischen Flugsicherungsdienste zugestimmt. Davon entfielen 28 Millionen Franken auf einen einmaligen Kredit f\u00fcr das neue Geb\u00e4ude der Skyguide in D\u00fcbendorf und 10 Millionen Franken auf den Transfer von EDV und Kommunikationssystemen der Luftwaffe. Diese Transferkosten basierten damals auf einer Grobkostenannahme. Im Lauf der detaillierten Projektierungsarbeiten 2004 wurden Korrekturen unumg\u00e4nglich. Die zus\u00e4tzliche Summe von 11,5 Millionen Franken f\u00fcr das Programm 2006 deckt ausschliesslich die milit\u00e4rischen Bed\u00fcrfnisse ab. Das Zusammenlegen der zivilen und milit\u00e4rischen Flugsicherungsdienste entspricht \u00fcbrigens einem Beschluss aus dem Jahr 1999.
\nF\u00fcr die Rubrik Vertragliche Leistungen, bei denen es vor allem um Beitr\u00e4ge f\u00fcr Bauvorhaben Dritter mit einem milit\u00e4rischen Bed\u00fcrfnis geht, liegt der beantragte Verpflichtungskredit um rund 18 Prozent unter dem Vorjahreswert. Wie fr\u00fcher zwingen gek\u00fcrzte Zahlungskredite auch in diesem Jahr, f\u00fcr Unterhalt und Liquidationen, also f\u00fcr den dritten Bereich, tiefere Verpflichtungskredite zu beantragen. Dieses Mal sind es 10 Millionen Franken weniger als im Vorjahr. Der Betrag von noch 110 Millionen Franken deckt die dringend notwendigen Instandhaltungsmassnahmen nicht mehr. Das ist nicht ganz unproblematisch: Geht man von \u00fcblichen Instandhaltungskosten von 1 bis 2 Prozent des Anlagewertes aus, so m\u00fcssten vom VBS j\u00e4hrlich allein f\u00fcr Instandhaltungsmassnahmen 200 bis 300 Millionen Franken aufgewendet werden, und wie Sie sehen, sind gem\u00e4ss Botschaft noch 110 Millionen Franken f\u00fcr diesen Bereich vorgesehen. Man kann selbstverst\u00e4ndlich sparen, aber wir m\u00fcssen wissen, dass wir auf solche Art, wenn wir die Anlagen - Geb\u00e4ude usw. - nicht mehr ordnungsgem\u00e4ss instand halten, k\u00fcnftige Generationen belasten.
\nIhre Sicherheitspolitische Kommission hat einstimmig Eintreten auf die Vorlage beschlossen und beantragt Ihnen ebenfalls einstimmig Zustimmung zum Bundesbeschluss.
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