Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme des Entwurfes .... 121 Stimmen
\nDagegen .... 31 Stimmen
\nArt. 2-5
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\nAusgabenbremse - Frein aux d\u00e9penses
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\n[NAM]
\nF\u00fcr Annahme der Ausgabe .... 113 Stimmen
\nDagegen .... 39 Stimmen
\n[VS]
\nDas qualifizierte Mehr ist erreicht
\nLa majorit\u00e9 qualifi\u00e9e est acquise
\n[PAGE 1560]
\nAbstimmung - Vote
\nF\u00fcr den Antrag der Mehrheit .... 112 Stimmen
\nF\u00fcr den Antrag der Minderheit .... 39 Stimmen
\nAntrag der Mehrheit
\nEintreten
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit
\n(Lang, Hollenstein)
\nNichteintreten
\n[VS]
\nProposition de la majorit\u00e9
\nEntrer en mati\u00e8re
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9
\n(Lang, Hollenstein)
\nNe pas entrer en mati\u00e8re
\nNamens der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates empfehle ich Ihnen, auf die Vorlage einzutreten. Mit der Immobilienbotschaft VBS 2006 werden f\u00fcr 25 neue Vorhaben in der Gesamth\u00f6he von 327 Millionen Franken Verpflichtungskredite aufgelegt. Damit f\u00e4llt das gesamte Paket rund 45 Millionen Franken tiefer aus als dasjenige des Vorjahres.
\nDie SiK hat die Immobilienbotschaft nach einer vertieften Diskussion klar, n\u00e4mlich mit 21 zu 2 Stimmen, gutgeheissen. Der St\u00e4nderat als Erstrat hat die Immobilienbotschaft in der Herbstsession einstimmig gutgeheissen, und auch die Finanzkommission des Nationalrates hat der vorliegenden Botschaft gr\u00fcnes Licht erteilt. Die Finanzkommission hat dieses Gesch\u00e4ft Ende September 2005 beraten und einen Mitbericht eingereicht. Darin wird unter anderem festgehalten, dass die Zahlungskredite durch die Finanzplanung f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre abgedeckt sind.
\nZur Erg\u00e4nzung einige kurze Bemerkungen zur Immobilienplanung, zu den Finanzen, zu einzelnen Vorhaben und zum Zusatzkredit f\u00fcr D\u00fcbendorf: Bei der R\u00fcstungsplanung ist die [PAGE 1555] Beschaffung von neuen Systemen auf die Streitkr\u00e4fte-Entwicklungsplanung abgestimmt. Diese wird j\u00e4hrlich nachgef\u00fchrt. Ver\u00e4nderte Rahmenbedingungen werden in die Planung einbezogen, so beispielsweise auch die Bundesratsbeschl\u00fcsse vom 11. Mai 2005 zu den n\u00e4chsten Entwicklungsschritten der Armee f\u00fcr die Jahre 2008 bis 2011. Bei der Immobilienplanung ist es \u00e4hnlich, auch diese wird periodisch nachgef\u00fchrt. Auch hier werden ver\u00e4nderte Rahmenbedingungen in der Planung ber\u00fccksichtigt.
\nWas hat Einfluss auf die Immobilienplanung?
\n1. Das Stationierungskonzept: Bekanntlich weist die \"Armee XXI\" einen markant gesunkenen Bestand an Armeeangeh\u00f6rigen und Truppenk\u00f6rpern aus. Dieser Reduktion der Armeebest\u00e4nde wurde mit dem Stationierungskonzept vom 1. Juli 2005 Rechnung getragen. Das Stationierungskonzept ist auf die milit\u00e4rischen und betriebswirtschaftlichen Interessen des VBS ausgerichtet. Die raumplanerische Umsetzung des Stationierungskonzeptes erfolgt mit der anstehenden Anpassung des Sachplanes Milit\u00e4r. Die Entwicklung der Armee zwingt zu einer Redimensionierung des Immobilienbestandes und zu einer Konzentration der finanziellen Mittel auf den Kernbestand. Dieser muss den quantitativen und qualitativen Bed\u00fcrfnissen der Armee entsprechen.
\nEinige Kennzahlen zu den Immobilien VBS: Die Armasuisse ist der gr\u00f6sste Immobilienbewirtschafter der Schweiz. Er besitzt 26 000 Objekte auf einer Fl\u00e4che von 26 000 Hektaren mit einem Wert von 26 Milliarden Franken.
\n2. Zur Weiterentwicklung der Armee: Die Weiterentwicklung der Armee erfordert stetige bauliche Massnahmen am bestehenden Kernbestand. Wenn immer m\u00f6glich, wird die Anpassung von bestehenden Geb\u00e4uden einem Neubau vorgezogen. Wesentlich ist weiter die Werterhaltung der f\u00fcr die Armee erforderlichen Infrastruktur; diese ist sicherzustellen. Gleichzeitig sind in einem sich rasch wandelnden Umfeld vermehrt flexible Gesamtkonzepte, etappierbare Vorhaben und modular aufgebaute L\u00f6sungen gefragt.
\n3. Die Ver\u00e4nderungen im Immobilienportfolio: Zu einem Umdenken und zu einer grundlegenden Neuorganisation des Immobilienmanagements im VBS haben gef\u00fchrt: die Ver\u00e4nderungen im Immobilienportfolio, die Sparvorgaben bei den Betriebskosten und Investitionen sowie die Revision des Finanzhaushaltgesetzes. Die Grundlage ist mit der Einf\u00fchrung einer professionellen Immobilienbewirtschaftung in der Armasuisse gelegt.
\n4. Schliesslich die Liquidation von Immobilien: Milit\u00e4risch nicht mehr genutzte Immobilien werden vom Kernbestand in den Dispositionsbestand \u00fcberf\u00fchrt. Soweit dies die Marktsituation und die raumplanerischen Rahmenbedingungen zulassen, sollen diese Liegenschaften verkauft werden. Gerade im Bereich des Dispositionsbestandes liegt ein grosses Sparpotenzial. Der Dispositionsbestand muss durch den Verkauf der marktf\u00e4higen Objekte beschleunigt abgebaut werden, denn es m\u00fcssen sp\u00fcrbare finanzielle Einsparungen erzielt werden k\u00f6nnen. Auch hier einige Zahlen: Etwa 100 Artillerie- bzw. Infanteriewerke sind im Dispositionsbestand, 8 Flugpl\u00e4tze, 40 Zeugh\u00e4user und Kasernen, 8 Pachtg\u00fcter, an die 300 Magazine und Baracken, 24 Truppenlager und ungef\u00e4hr 10 000 Kampf- und F\u00fchrungsbauten.
\nNun noch kurz zu den Finanzen: F\u00fcr die Immobilienbotschaft werden rund 327 Millionen Franken Verpflichtungskredite anbegehrt, also 45 Millionen weniger als im vorhergehenden Jahr. Was sind die Gr\u00fcnde daf\u00fcr? Budgetk\u00fcrzungen, Kreditsperren und die Entlastungsprogramme 2003 und 2004 reduzieren den finanzierbaren Verpflichtungskredit. Damit sind Verschiebungen von Vorhaben in sp\u00e4tere Botschaften oder die Sistierung von bereits bewilligten Projekten verbunden. In der Folge k\u00f6nnen f\u00fcr die Jahre 2006 bis 2008 nach dem heutigen Wissensstand Zahlungskredite von maximal je 329 Millionen Franken aufgelegt werden. Der Zahlungskredit wird von den eidgen\u00f6ssischen R\u00e4ten mit dem Voranschlag bewilligt. Er bestimmt das maximal finanzierbare und realisierbare Volumen.
\nVer\u00e4nderte Rahmenbedingungen f\u00fchren zu Planungsunsicherheiten. Vermehrt werden Vorhaben auf Dringlichkeit und N\u00fctzlichkeit gepr\u00fcft. Dieses Vorgehen hat zur Folge, dass in zunehmendem Masse Immobilienvorhaben auf sp\u00e4tere Jahre verschoben oder sogar sistiert werden. Damit w\u00e4chst aber der Druck bez\u00fcglich Instandstellung von bestehender und weiterhin genutzter Infrastruktur. Ebenfalls k\u00f6nnen Infrastrukturvorhaben nicht realisiert werden, bei denen in sp\u00e4teren Jahren dann doch zwingend nachgebaut werden muss. Es entsteht ein eigentlicher Vorhabensstau, der von Jahr zu Jahr gr\u00f6sser wird. Damit ist auch klar, warum bereits einmal aufgelegte Vorhaben erneut priorisiert werden.
\nEinige Bemerkungen zu den Rubriken: Die Differenz zur letztj\u00e4hrigen Immobilienbotschaft betr\u00e4gt 31 Millionen Franken. In den Jahren 1991 bis 2005 wurden Verpflichtungskredite von durchschnittlich 260 Millionen Franken bewilligt. Heute sind es 200 Millionen, also 23 Prozent weniger.
\nZu den einzelnen Vorhaben: Unsere Kommission hat festgestellt, dass alle mit der vorliegenden Immobilienbotschaft beantragten Vorhaben einem ausgewiesenen, gepr\u00fcften und anerkannten Bed\u00fcrfnis entsprechen. Wir haben Unterkommissionen eingesetzt, die von den Sachverst\u00e4ndigen auf den Pl\u00e4tzen Informationen erhalten haben.
\nDie Unterkommission Garbani war in Bure. Hier handelt es sich um einen Neubau eines Gefechtsausbildungszentrums im Betrag von 32,7 Millionen Franken.
\nDie Unterkommission B\u00fcchler war in Zimmerwald. Hier handelt es sich um einen Neubau eines B\u00fcrotechniktraktes f\u00fcr permanente Einsatzzentralen der F\u00fchrungsunterst\u00fctzungsbasis im Betrag von 17,4 Millionen Franken.
\nDie Unterkommission Borer war in Payerne. Dort geht es um den Neubau einer Waschhalle und die Erstellung einer Umz\u00e4unung im Betrag von 7,5 Millionen Franken.
\nUnd die Unterkommission unter meiner Leitung schliesslich war in D\u00fcbendorf. Dort geht es um einen Zusatzkredit von 11,5 Millionen Franken f\u00fcr den Transfer der EDV- und Kommunikationssysteme der Luftwaffe in den Neubau von Skyguide. Noch kurz zu diesem Zusatzkredit f\u00fcr D\u00fcbendorf. Er gab am meisten zu sprechen. Unsere Unterkommission wurde bei ihrer Besichtigung in D\u00fcbendorf von Armasuisse und Skyguide \u00fcber den Einsatz der Luftwaffe und den Flugbetrieb informiert. Dabei konnten wir feststellen, dass die Zusammenlegung der zivilen und milit\u00e4rischen Flugsicherungsorgane richtig ist. Auch die Beteiligung des VBS am Neubau von Skyguide auf dem Milit\u00e4rflugplatz in D\u00fcbendorf wurde nicht infrage gestellt.
\nAm 9. Dezember 2002 hatte das Parlament \u00fcber die Gesamtkosten und \u00fcber einen ersten Kredit in der H\u00f6he von 10 Millionen Franken f\u00fcr den Transfer der Systeme entschieden. In der SiK des Nationalrates ging man damals davon aus, dass mit diesem Kredit der Transfer aller Systeme finanziert w\u00fcrde. Wie sich nun gezeigt hat, ist dies nicht der Fall. Die SiK hat sich nach l\u00e4ngerer Diskussion f\u00fcr die Bewilligung des Zusatzkredites ausgesprochen. Sie hat sich dabei auf den Standpunkt gestellt, dass eine Verz\u00f6gerung der Arbeiten nur zus\u00e4tzliche Kosten verursachen w\u00fcrde.
\nAndererseits soll aber die Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungskommission des Nationalrates die ganze Angelegenheit \u00fcberpr\u00fcfen, denn wichtig ist, dass solches oder \u00c4hnliches in Zukunft vermieden werden kann.
\nDie Immobilienplanung ist auf den qualitativen und quantitativen Bedarf der Schweizer Armee ausgerichtet. Der Schwerpunkt der Immobilienbotschaft liegt auf der Verbesserung der Ausbildungsinfrastruktur. In der Kommission traf das Programm gesamthaft auf ein positives Echo.
\nDie SiK des Nationalrates beantragt Ihnen, auf die Immobilienbotschaft VBS 2006 einzutreten und den darin enthaltenen Vorhaben von insgesamt rund 327 Millionen Franken zuzustimmen.
\nLe rapporteur de langue allemande ayant \u00e9t\u00e9 exhaustif, mon rapport sera plus limit\u00e9. La Commission de la politique de s\u00e9curit\u00e9 s'est r\u00e9unie le 18 octobre dernier pour examiner le message sur l'immobilier militaire 2006. Faisant suite \u00e0 l'adoption par le Conseil des Etats durant la session d'automne, la commission vous propose \u00e9galement d'accepter le programme d'immobilier [PAGE 1556] militaire 2006. En effet, l'ayant examin\u00e9 sous l'angle de l'ad\u00e9quation avec \"Arm\u00e9e XXI\", elle a \u00e9t\u00e9 convaincue que ce cr\u00e9dit correspondait aux besoins de notre arm\u00e9e.
\nDes critiques ont n\u00e9anmoins \u00e9t\u00e9 formul\u00e9es concernant le cr\u00e9dit additionnel n\u00e9cessaire au transfert des syst\u00e8mes informatiques et de communication des Forces a\u00e9riennes dans le nouveau b\u00e2timent Skyguide \u00e0 D\u00fcbendorf. En effet, alors qu'il y a trois ans, les informations communiqu\u00e9es au sujet d'une premi\u00e8re demande de cr\u00e9dit pour cet objet donnaient l'assurance que la premi\u00e8re tranche obtenue de quelque 10 millions de francs allait suffire, force est de constater aujourd'hui que ce n'est pas le cas. Ainsi, la Commission de la politique de s\u00e9curit\u00e9 a-t-elle d\u00e9cid\u00e9 de mandater la Commission de gestion pour examiner en d\u00e9tail l'ensemble du projet de d\u00e9m\u00e9nagement du contr\u00f4le a\u00e9rien militaire dans le b\u00e2timent Skyguide et de vous recommander ainsi, par 17 voix contre 7, d'approuver ce cr\u00e9dit, dans la mesure o\u00f9 ces travaux devront de toute fa\u00e7on \u00eatre effectu\u00e9s, leur n\u00e9cessit\u00e9 \u00e9tant par ailleurs reconnue.
\nLa construction de b\u00e2timents destin\u00e9s \u00e0 l'utilisation de simulateurs au centre d'instruction pour le combat en zone urbaine de la place d'armes de Bure, pour un montant de 32,7 millions de francs, a \u00e9galement fait l'objet de larges discussions. Si, pour une minorit\u00e9, la formation au combat en zones b\u00e2ties n'est ni utile ni n\u00e9cessaire, la majorit\u00e9 de la commission a soutenu la position inverse. Diff\u00e9rentes questions relatives \u00e0 la localisation des constructions n\u00e9cessaires, au prix de mise \u00e0 disposition des installations et \u00e0 l'int\u00e9r\u00eat pour RUAG de d\u00e9velopper de tels simulateurs, ont permis \u00e0 votre commission de vous recommander de soutenir ce projet, par 22 voix contre 2.
\nEnfin, une minorit\u00e9 a remis en cause la pertinence de l'ensemble du cr\u00e9dit affect\u00e9 \u00e0 l'immobilier militaire 2006, en raison de la nature des incertitudes existant, selon elle, quant \u00e0 l'avenir de l'arm\u00e9e. Cette position s'est traduite par une proposition de non-entr\u00e9e en mati\u00e8re, qui a \u00e9t\u00e9 rejet\u00e9e par 22 voix contre 2.
\nEn conclusion, c'est \u00e0 une tr\u00e8s forte majorit\u00e9 que la commission vous recommande d'entrer en mati\u00e8re, de lever le frein aux d\u00e9penses et d'adopter ce projet.
\nDie bundesr\u00e4tliche Botschaft zum Immobilienprogramm VBS 2006 hat eine grunds\u00e4tzlich gehaltene Einleitung. Diese Erw\u00e4gungen haben die st\u00e4nder\u00e4tliche Debatte vom 19. September 2005 st\u00e4rker bestimmt als die konkreten Bestandteile des Immobilienprogramms selber. Ich zitiere als Beispiel aus dem fragenreichen Votum des Aargauer Freisinnigen Thomas Pfisterer:
\n\"1. Was hat sich an der Bedrohungslage seit 2003 ge\u00e4ndert, die den Bundesrat nach nur zwei Jahren zu seinen ber\u00fchmten Beschl\u00fcssen vom 11. Mai 2005 gef\u00fchrt hat? ....
\n2. Soll die Armee schwergewichtig der inneren Sicherheit dienen? Soll sie mit Schwergewicht .... zu einer 'verst\u00e4rkten Hilfspolizei' werden? ....
\n3. Ist die B\u00fcndnisfreiheit noch gew\u00e4hrleistet?
\n4. Wollen wir \u00fcberhaupt den dauernden Einsatz von so viel Truppen f\u00fcr die innere Sicherheit? Ist das f\u00fcr die freiheitliche Ordnung gut?
\n5. .... Stellen heute nicht Kreise, die fr\u00fcher eindeutig hinter der Armee standen, Fragen? Macht es Sie, Herr Bundespr\u00e4sident, nicht nachdenklich, dass heute \u00fcber die Wehrpflicht diskutiert wird, wo dies fr\u00fcher undenkbar war? Wie gehen wir mit dieser Verunsicherung um?\"
\nDann fragte Herr Pfisterer weiter: \"Ist eine schleichende Ver\u00e4nderung ohne Parlament und \u00f6ffentliche Diskussion im Gang? .... Wie ist zu rechtfertigen, dass derart 'wichtige' Ver\u00e4nderungen vorgenommen werden, ohne ein Bundesgesetz zu \u00e4ndern?\" (AB 2005 S 672) Bekanntlich ist der St\u00e4nderat nicht besonders armee- und VBS-kritisch. Umso bemerkenswerter ist seine Verunsicherung \u00fcber die Orientierung bzw. Orientierungslosigkeit der Armee. Es ist eine Verunsicherung, die notabene in der Immobiliendebatte zum Ausdruck kam.
\nDie st\u00e4nder\u00e4tliche Debatte weist den Zweitrat darauf hin, dass es erstens falsch w\u00e4re, das Immobilienprogramm einfach durchzuwinken. Immerhin geht es um 327 Millionen Franken; diese 327 Millionen Franken werden uns n\u00e4chste Woche in der Budgetdebatte fehlen. Zweitens wirft die st\u00e4nder\u00e4tliche Debatte objektiv die Frage auf: Lohnt es sich, in einen Apparat, \u00fcber dessen Orientierung eine derartige Verunsicherung besteht, so viel Geld zu investieren?
\nDie gr\u00fcne Fraktion findet: Es braucht einen milit\u00e4rischen Marschhalt und konsequenterweise ein finanzielles Moratorium. Deshalb beantragen wir Ihnen, auf diese Vorlage nicht einzutreten.
\nEinen Einwand von Kollega Didier Burkhalter m\u00f6chte ich mit der Vorhand kontern: In einer rhetorischen Kurzformel, deren Brillanz ich neidlos anerkenne, hat er in der Herbstsession gesagt: Willensnation ja, Moratoriumsnation nein. Dort, wo sich die Sicherheitsfrage am dringendsten und am dramatischsten stellt, n\u00e4mlich beim Klimaschutz, schliesse ich mich Kollega Burkhalter ohne zus\u00e4tzliche Denkpause an. Was die CO2-Abgabe betrifft, ist sein Bonmot der einzige richtige Wegweiser.
\nSchliessen m\u00f6chte ich mit der Frage der Finanzkommission vom 29. September 2005, ob der vom VBS vorgegebene Immobilienbedarf im Hinblick auf die Weiterentwicklung der Truppenbest\u00e4nde noch gegeben sei. Wer immer wieder sagt, er oder sie sei f\u00fcr eine bedeutend kleinere Armee, kann diesem Immobilienprogramm in keinem Fall zustimmen, mindestens nicht in diesem Umfang. Vor allem m\u00fcsste er oder sie konsequenterweise den 33 Millionen Franken schweren Neubau auf dem Waffenplatz Bure ablehnen.
\nInsgesamt geht es bei der Immobilienbotschaft VBS 2006 um 25 Verpflichtungskredite mit einem Gesamtbetrag von 327 Millionen Franken. Es ist festzuhalten und schon erw\u00e4hnt worden, dass das gegen\u00fcber dem Vorjahr eine beachtliche Reduktion ist. Damals hatten wir 43 Projekte f\u00fcr 372 Millionen Franken. Gegen\u00fcber dem Vorjahr haben wir es also mit einer Reduktion der Ausgaben um 45 Millionen Franken zu tun. Dabei ist zu ber\u00fccksichtigen, dass bereits vom Immobilienprogramm 2004 auf das Immobilienprogramm 2005 ein Abbau um 74 Millionen stattgefunden hat.
\nIn der Position Immobilien sind zwei neue Einzelvorhaben sowie ein Zusatzkredit von mehr als 10 Millionen Franken eingestellt. Es geht einerseits um den Neubau f\u00fcr das Gefechtsausbildungszentrum West in Bure. Das ist ein Projekt des Heeres mit Kosten von 32,7 Millionen Franken, welches somit teurer als 20 Millionen Franken ist. Dieses Projekt unterliegt denn auch als einziges Projekt der Ausgabenbremse. Andererseits sind der Neubau eines B\u00fcrotechniktraktes f\u00fcr eine permanente Einsatzzentrale der F\u00fchrungsunterst\u00fctzungsbasis mit Kosten von 17,4 Millionen sowie ein Zusatzkredit von 11,5 Millionen Franken im Zusammenhang mit Investitionen f\u00fcr den Transfer von EDV- und Kommunikationssystemen der Luftwaffe in D\u00fcbendorf vorgesehen.
\nAuf dieses Projekt in D\u00fcbendorf m\u00f6chte ich kurz etwas n\u00e4her eingehen: Das Parlament stimmte im Jahr 2002 bei der Immobilienbotschaft 2003 einem Betrag des VBS von 38 Millionen Franken im Rahmen eines Verpflichtungskredites f\u00fcr das Zusammenlegen der zivilen und der milit\u00e4rischen Flugsicherungsdienste zu. Davon entfielen 28 Millionen Franken auf einen einmaligen Kredit f\u00fcr das neue Geb\u00e4ude der Skyguide in D\u00fcbendorf und 10 Millionen Franken auf den Transfer von EDV- und Kommunikationssystemen der Luftwaffe.
\nDiese Transferkosten basierten damals auf einer Grobkostenannahme. Im Laufe der detaillierten Projektierungsarbeiten im Jahr 2004 wurden Korrekturen notwendig. Die zus\u00e4tzliche Summe von 11,5 Millionen Franken f\u00fcr das Programm 2006 deckt ausschliesslich die milit\u00e4rischen Bed\u00fcrfnisse ab. Das Zusammenlegen der zivilen und milit\u00e4rischen Flugsicherungsdienste entspricht \u00fcbrigens einem Beschluss aus dem Jahr 1999. Wir durften an der letzten Sitzung der SiK zur Kenntnis nehmen, dass sich die GPK um die [PAGE 1557] Hintergr\u00fcnde dieser Angelegenheit k\u00fcmmern wird; das letzte Wort dazu ist also noch nicht gesprochen.
\nF\u00fcr die Position Vertragliche Leistungen, bei denen es vor allem um Beitr\u00e4ge f\u00fcr Bauvorhaben Dritter mit einem milit\u00e4rischen Bed\u00fcrfnis geht, liegt der beantragte Verpflichtungskredit um 18 Prozent unter dem Vorjahreswert.
\nWie fr\u00fcher zwingen gek\u00fcrzte Zahlungskredite auch in diesem Jahr, f\u00fcr den Immobilienunterhalt und Liquidationen - also f\u00fcr den dritten Bereich der Botschaft - tiefere Kredite zu beantragen. Dieses Mal sind es 10 Millionen Franken weniger als im Vorjahr. Der Betrag von rund 110 Millionen deckt die dringend notwendigen Instandhaltungsmassnahmen nicht mehr. Das ist nicht ganz unproblematisch. Geht man von den \u00fcblichen Instandhaltungskosten von 1 bis 2 Prozent des Anlagewertes aus, so m\u00fcssten vom VBS j\u00e4hrlich allein f\u00fcr Instandhaltungsmassnahmen 200 bis 300 Millionen Franken ausgegeben werden. Wie Sie der Botschaft entnehmen k\u00f6nnen, sind noch ganze 110 Millionen Franken f\u00fcr diesen Bereich vorgesehen. Man kann selbstverst\u00e4ndlich sparen, aber wir m\u00fcssen wissen, dass wir auf solche Art, wenn wir die Anlagen - Geb\u00e4ude usw. - nicht mehr ordnungsgem\u00e4ss instand halten, einfach unseren Nachkommen eine Aufgabe mehr zuschieben.
\nIm Namen der CVP-Fraktion beantrage ich Ihnen Eintreten auf die Vorlage und die Ablehnung des Minderheitsantrages Lang, anschliessend die Genehmigung der Botschaft \u00fcber Immobilien VBS 2006 und die Zustimmung zur Ausgabenbremse in Artikel 1. Wir werden uns in der Detailberatung nicht mehr zu Wort melden.
\nLe groupe radical-lib\u00e9ral rappelle tr\u00e8s bri\u00e8vement les missions de l'arm\u00e9e:
\n1. le soutien apport\u00e9 aux autorit\u00e9s civiles lorsque leurs moyens ne suffisent plus, essentiellement pour maintenir la s\u00e9curit\u00e9 int\u00e9rieure ou en cas de catastrophe;
\n2. la s\u00fbret\u00e9 sectorielle et la d\u00e9fense;
\n3. la promotion de la paix.
\nLorsqu'elle a \u00e9t\u00e9 r\u00e9form\u00e9e, l'arm\u00e9e a \u00e9t\u00e9 con\u00e7ue pour \u00eatre en mesure d'accomplir ces missions et de fournir imm\u00e9diatement les prestations pouvant \u00eatre exig\u00e9es d'elle sans d\u00e9lai, notamment dans le domaine du soutien apport\u00e9 aux autorit\u00e9s civiles.
\nAu vu de ce qui pr\u00e9c\u00e8de, le contenu du message sur l'immobilier du DDPS est conforme \u00e0 ces missions. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral accorde l'ouverture de cr\u00e9dits d'engagements pour un montant total de 326,978 millions de francs r\u00e9partis comme suit:
\n- les immeubles, pour 200,478 millions de francs, transformations et constructions;
\n- les prestations contractuelles, 16,5 millions de francs;
\n- un cr\u00e9dit pour l'entretien des immeubles et liquidations, pour un total de 110 millions de francs.
\nLe groupe radical-lib\u00e9ral propose d'approuver le programme immobilier 2006, ceci apr\u00e8s que le Conseil des Etats l'a d\u00e9j\u00e0 approuv\u00e9 lors de la session d'automne. Il juge que ce cr\u00e9dit r\u00e9pond aux besoins d'\"Arm\u00e9e XXI\" en mettant l'accent principal sur l'am\u00e9lioration de l'infrastructure d'instruction; il estime que tous ces projets r\u00e9pondent \u00e0 des besoins r\u00e9els.
\nDeux projets ont donn\u00e9 lieu \u00e0 quelques discussions au sein du groupe.
\nPremi\u00e8rement, le cr\u00e9dit additionnel de 11,5 millions de francs pour le transfert des syst\u00e8mes informatiques et de communication des Forces a\u00e9riennes dans le nouveau b\u00e2timent Skyguide \u00e0 D\u00fcbendorf. Nous estimons que le besoin est av\u00e9r\u00e9, et le transfert doit \u00eatre achev\u00e9.
\nNous ne remettons pas en cause les d\u00e9cisions politiques portant sur la fusion des organes civils et militaires des contr\u00f4les a\u00e9riens, ni la participation du DDPS \u00e0 la construction d'un nouveau b\u00e2timent de Skyguide sur l'a\u00e9rodrome de D\u00fcbendorf. En revanche, nous estimons lacunaires les informations re\u00e7ues en 2002 lorsqu'il s'agissait d'approuver un premier cr\u00e9dit de 10 millions de francs devant servir au d\u00e9m\u00e9nagement des syst\u00e8mes. A l'\u00e9poque, les informations re\u00e7ues indiquaient que le cr\u00e9dit permettrait de couvrir le d\u00e9m\u00e9nagement de tous les syst\u00e8mes, ce qui, aujourd'hui, se r\u00e9v\u00e8le ne pas \u00eatre le cas.
\nNous vous recommandons malgr\u00e9 tout d'approuver le cr\u00e9dit, estimant qu'un retard dans les travaux - qui de toute fa\u00e7on devront \u00eatre effectu\u00e9s - ne ferait qu'engendrer des co\u00fbts suppl\u00e9mentaires.
\nDeuxi\u00e8mement, et contrairement \u00e0 une proposition de minorit\u00e9 qui remet en cause la n\u00e9cessit\u00e9 de former la troupe au combat en zone urbaine, nous estimons que la r\u00e9alisation de ce projet permettra d'entra\u00eener les troupes aux dangers modernes, et ceci dans tous les types de sc\u00e9narios envisageables.
\nPour cette raison, nous recommandons l'approbation du cr\u00e9dit de construction de trois b\u00e2timents destin\u00e9s \u00e0 l'utilisation de simulateurs au centre d'instruction pour le combat en zone urbaine de la place de Bure pour un montant de 32,7 millions de francs.
\nEn conclusion, le groupe radical-lib\u00e9ral demande de maintenir notre arm\u00e9e \u00e0 un bon niveau, que ce soit dans l'\u00e9quipement, et plus particuli\u00e8rement dans l'immobilier, avec les r\u00e9novations, les nouvelles constructions, les prestations contractuelles pour l'entretien des b\u00e2timents et les liquidations; le groupe radical-lib\u00e9ral demande \u00e9galement que l'arm\u00e9e puisse garder et acqu\u00e9rir un savoir-faire continuellement adapt\u00e9 aux nouveaux dangers et aux missions qui lui sont attribu\u00e9es.
\nNous vous proposons donc d'accepter les 25 nouveaux cr\u00e9dits d'engagements pour la somme de 326 978 000 francs et l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral y relatif. Nous vous proposons \u00e9galement de rejeter les propositions de minorit\u00e9.
\nLe groupe socialiste vous demande d'entrer en mati\u00e8re et d'adopter l'arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur l'immobilier militaire 2006. Cependant, comme les porte-parole des autres groupes, nous tenons \u00e0 mettre en avant deux points qui sont apparus particuli\u00e8rement probl\u00e9matiques et que nous ne voudrions pas voir se r\u00e9p\u00e9ter.
\nLe premier point est en lien avec le cr\u00e9dit d'engagement pour le projet Bure, place d'armes. Il s'agit de construire, entre autres, une infrastructure permettant d'abriter les syst\u00e8mes de simulation SIMUG et SIM KIUG. Le syst\u00e8me SIMUG a \u00e9t\u00e9 accept\u00e9 par le Parlement dans le cadre du programme d'armement 2004; cela ne pose donc pas de probl\u00e8me. En revanche, le syst\u00e8me SIM KIUG, qui permet de simuler des combats en zone urbaine, ne devrait \u00eatre int\u00e9gr\u00e9 que dans le programme d'armement 2008. Ces deux syst\u00e8mes seront cependant plac\u00e9s dans le m\u00eame b\u00e2timent. Le groupe socialiste rel\u00e8ve un probl\u00e8me de proc\u00e9dure quant \u00e0 la construction de cet objet. Il nous semble v\u00e9ritablement t\u00e9m\u00e9raire, voire cavalier, de la part du Conseil f\u00e9d\u00e9ral, de demander la construction d'un b\u00e2timent cens\u00e9 abriter un simulateur dont le cr\u00e9dit n'a pas encore \u00e9t\u00e9 soumis \u00e0 l'aval du Parlement f\u00e9d\u00e9ral. Le groupe socialiste insiste ici pour dire que notre soutien \u00e0 cet arr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral n'est en tout cas pas un blanc-seing pour l'achat de ce syst\u00e8me SIM KIUG.
\nNous demandons aujourd'hui avec insistance que ce genre de proc\u00e9d\u00e9s ne se r\u00e9p\u00e8te pas. Si les approbations de cr\u00e9dits pour des construction et pour l'achat de mat\u00e9riel militaire rel\u00e8vent de deux proc\u00e9dures distinctes, ce n'est \u00e9videmment pas pour rien. En nous demandant de voter un cr\u00e9dit pour un achat dont nous n'avons pas encore vot\u00e9 la pertinence, le Conseil f\u00e9d\u00e9ral court-circuite quelque peu la proc\u00e9dure parlementaire. Nous ne voulons donc pas - j'insiste encore une fois sur ce point - entendre dire en 2008 que, comme nous avons vot\u00e9 le cr\u00e9dit de construction, il est logique de voter l'achat de ce simulateur.
\nLe deuxi\u00e8me point que le groupe socialiste aimerait souligner, \u00e0 l'instar des autres porte-parole des groupes, a \u00e9videmment trait au cr\u00e9dit additionnel demand\u00e9 par le Conseil f\u00e9d\u00e9ral pour le transfert des syst\u00e8mes informatiques et de communication des Forces a\u00e9riennes sur l'a\u00e9rodrome militaire de D\u00fcbendorf. Comme on l'a d\u00e9j\u00e0 relev\u00e9, en d\u00e9cembre 2002, le Parlement a vot\u00e9 un cr\u00e9dit de construction de 28 millions de francs et un cr\u00e9dit de 10 millions de francs [PAGE 1558] pour la premi\u00e8re \u00e9tape du transfert des syst\u00e8mes informatiques et de communication dans le nouveau b\u00e2timent de Skyguide. Nous ne remettons pas en cause la pertinence de ce transfert puisque nous avons toujours plaid\u00e9 pour la r\u00e9union des services de navigation a\u00e9rienne civils et militaires. Nous n'avons donc sur le fond pas de doute sur le projet, mais sur la planification, sur la proc\u00e9dure budg\u00e9taire et sur la politique d'information \u00e0 l'\u00e9gard du Parlement. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral revient aujourd'hui devant nous en nous demandant un cr\u00e9dit additionnel de 11,5 millions de francs, arguant que l'estimation qui avait \u00e9t\u00e9 faite dans le cadre du message sur l'immobilier militaire 2003 n'\u00e9tait qu'une estimation globale. Que de pr\u00e9cisions pour une estimation globale! Je vous laisse juger. Le Conseil f\u00e9d\u00e9ral stipulait dans son message (p. 4836): \"Les co\u00fbts de transfert, de 10 millions de francs, comprennent le d\u00e9montage de tous les syst\u00e8mes militaires des b\u00e2timents actuels, le d\u00e9m\u00e9nagement et l'installation des syst\u00e8mes dans le nouveau b\u00e2timent, les adaptations de d\u00e9tail n\u00e9cessaires, la mise en oeuvre et l'ex\u00e9cution des proc\u00e9dures d'essai ainsi que la r\u00e9ception et l'autorisation d'exploitation des syst\u00e8mes.\" Cette liste para\u00eet bien pr\u00e9cise pour une estimation globale! A l'\u00e9poque, le message parlait du transfert de tous les syst\u00e8mes militaires et aujourd'hui, on nous dit en substance qu'il n'avait pas pu \u00e9valuer le montant du d\u00e9gagement indispensable de la parcelle constructible et le transfert des autres unit\u00e9s organisationnelles des Forces a\u00e9riennes, c'est-\u00e0-dire 25 syst\u00e8mes et pr\u00e8s de 220 postes de travail.
\nLe groupe socialiste estime qu'une telle erreur d'estimation n'est pas d\u00e9fendable en principe, puisque les co\u00fbts ont vari\u00e9 du simple au double. Nous soutenons donc la proposition de la commission de demander un rapport \u00e0 la sous-commission de gestion responsable du DDPS, dans lequel elle devra r\u00e9examiner en d\u00e9tail l'ensemble du projet de d\u00e9m\u00e9nagement du contr\u00f4le a\u00e9rien militaire dans le b\u00e2timent de Skyguide, et nous demandons qu'elle fasse rapport sur ce qui peut \u00eatre entrepris afin que les informations erron\u00e9es cessent et ne conduisent surtout pas \u00e0 des surco\u00fbts.
\nNotre coll\u00e8gue Barbara Haering avait propos\u00e9 en commission de geler le cr\u00e9dit de 11,7 millions de francs jusqu'\u00e0 la pr\u00e9sentation dudit corapport. Cette proposition a \u00e9t\u00e9 rejet\u00e9e. Le groupe socialiste a cependant d\u00e9cid\u00e9 de se rallier \u00e0 la majorit\u00e9 et votera donc tout de m\u00eame le cr\u00e9dit additionnel demand\u00e9, afin que des retards n'alourdissent pas davantage la facture finale. En ce qui concerne le dernier cr\u00e9dit de plus de 10 millions de francs, soit la construction d'une d\u00e9pendance de bureaux et de locaux techniques en faveur d'une centrale d'engagement de la base d'aide au commandement, le groupe socialiste le soutiendra, tout comme les autres cr\u00e9dits.
\nEnfin, le groupe socialiste tient \u00e0 saluer la baisse de pr\u00e8s de 45 millions de francs des demandes de cr\u00e9dits pour l'immobilier militaire et esp\u00e8re que cette tendance se confirmera.
\nIch beantrage Ihnen, das Immobilienprogramm gutzuheissen und den Minderheitsantrag abzulehnen.
\nLassen Sie mich in Erg\u00e4nzung zu den Ausf\u00fchrungen der Kommissionssprecher noch Folgendes unterstreichen: Der Zusatzkredit f\u00fcr den Transfer der EDV- und Kommunikationssysteme der Luftwaffe in D\u00fcbendorf macht tats\u00e4chlich keine Freude. In die Aussagen der Immobilienbotschaft 2003 zum Transferanteil von 10 Millionen Franken h\u00e4tte ein Hinweis auf die daf\u00fcr nur grob gesch\u00e4tzten Kosten ohne konkrete Kostenberechnung geh\u00f6rt. Im Sinne von zwei Postulaten aus der SiK des Nationalrates haben UVEK und VBS am 18. August 1999 das Zusammenlegen der zivilen und milit\u00e4rischen Flugsicherungsdienste beschlossen. Das Parlament hat dazu unter anderem im Jahre 2002, im Rahmen der Botschaft zu den milit\u00e4rischen Immobilien 2003, einem Verpflichtungskredit von 38 Millionen Franken f\u00fcr das Vorhaben Skyguide-Neubau zugestimmt. Von diesen 38 Millionen Franken entfielen 28 Millionen als einmaliger Beitrag an die Firma Skyguide f\u00fcr den Neubau sowie f\u00fcr den Transfer der 220 Arbeitspl\u00e4tze der Luftwaffe. Das Beitragsgesch\u00e4ft konnte auf soliden Grundlagen abgewickelt werden. 10 Millionen Franken waren f\u00fcr den Transfer von wenigen EDV- und Kommunikationssystemen bestimmt, unter anderem f\u00fcr die Einsatzzentrale Florako.
\nUm den durch Bundesratsbeschluss vom 24. Januar 2001 vorgegebenen Zeitplan zur Zusammenlegung ziviler und milit\u00e4rischer Flugsicherungsdienste nicht zu gef\u00e4hrden, mussten die erforderlichen Verpflichtungskredite bereits im Jahre 2001 f\u00fcr die Botschaft 2003 erhoben werden.
\nUmfang und Anforderungen f\u00fcr den Transfer der Systeme waren zu diesem Zeitpunkt aber nicht pr\u00e4zisiert. Entsprechend konnten die Kosten f\u00fcr den gesamten Systemtransfer nur auf Annahmen der Luftwaffe basieren. Auch konnte nicht auf fr\u00fchere vergleichbare oder \u00e4hnliche Projekte zur\u00fcckgegriffen werden. In dieser Situation hat die Luftwaffe die Kosten intern auf 10 Millionen Franken gesch\u00e4tzt.
\nErst im Laufe der detaillierten Projektierungsarbeiten im Jahre 2004 war es auch m\u00f6glich, das ganze Ausmass des Systemtransfers in Bezug auf Umfang und Kosten zu erkennen. In der Retrospektive muss nun in aller Deutlichkeit gesagt werden, dass die Aussagen in der Immobilienbotschaft 2003 zum Transferanteil von 10 Millionen Franken ungen\u00fcgend waren. Es gilt nun, insgesamt 26 Systeme zu transferieren. Heute liegt f\u00fcr den gesamten Systemtransfer ein konkretes Projekt mit einem detaillierten Kostenvoranschlag vor. Die gesamten Systemtransferkosten von 21,5 Millionen Franken decken ausschliesslich die milit\u00e4rischen Bed\u00fcrfnisse ab.
\nWir sprechen hier vom Verpflichtungskredit. Der Zusatzkredit von 11,5 Millionen Franken wird keine Erh\u00f6hung des Zahlungskredites nach sich ziehen. Das Problem ist also im Rahmen der Priorisierung der Luftwaffenvorhaben zu l\u00f6sen.
\nDie durch Ihre SiK beantragte \u00dcberpr\u00fcfung dieses Gesch\u00e4ftes begr\u00fcsse ich. Ich erwarte Ergebnisse, die k\u00fcnftig Verbesserungen bei \u00e4hnlichen Gesch\u00e4ften erm\u00f6glichen.
\nZum Waffenplatz Bure, dem Gefechtsausbildungszentrum West: Der Waffenplatz Bure ist in Zukunft einer der Hauptpl\u00e4tze f\u00fcr die Verbandsausbildung der Schweizer Armee. Die mit dem R\u00fcstungsprogramm 2004 genehmigte Beschaffung der sogenannten Simulationsunterst\u00fctzung f\u00fcr Gefechts\u00fcbungen sowie die f\u00fcr das R\u00fcstungsprogramm 2008 vorgesehene Simulationsunterst\u00fctzung von Gefechts\u00fcbungen f\u00fcr den Kampf im \u00fcberbauten Gebiet erfordern eine entsprechende bauliche Infrastruktur. In Bure k\u00f6nnen daf\u00fcr einige bestehende Geb\u00e4ude verwendet werden. Heute fehlende Infrastruktur muss noch erstellt werden.
\nF\u00fcr die Immobilienbotschaften 2007 und 2008 sind weitere Verpflichtungskredite f\u00fcr das Gefechtsausbildungszentrum Ost auf den Waffenpl\u00e4tzen St. Luzisteig, Mels und Walenstadt vorgesehen. Dieser Raum wird der zweite Schwerpunktstandort f\u00fcr die Verbandsausbildung werden.
\nZum Vorhaben Einsatzzentrale der F\u00fchrungsunterst\u00fctzungsbasis: Dieser B\u00fcrotechniktrakt beinhaltet neben dem Neubau auch verschiedene Anpassungsarbeiten an den bestehenden Geb\u00e4uden, so zum Beispiel den Bau eines unterirdischen Verbindungskorridors zwischen dem neuen und den bestehenden Geb\u00e4uden.
\nSchliesslich ein Wort zum Stationierungskonzept: Das vorliegende Immobilienprogramm ist auf das Stationierungskonzept abgest\u00fctzt. Dieses wurde am 6. Dezember 2004 der \u00d6ffentlichkeit vorgestellt, und im Juli dieses Jahres wurden die zwischen der Armee und den Kantonen vereinbarten Anpassungen genehmigt. Der Bundesrat wird im Laufe des Jahres 2006 definitiv \u00fcber dieses Konzept der Armee entscheiden. Basierend auf den neuesten Erkenntnissen dieses Konzeptes wurde im vergangenen Jahr wiederum eine Verzichtplanung durchgef\u00fchrt. Aufgrund dieser Verzichtplanung konnten von Ihnen in fr\u00fcheren Jahren bewilligte Verpflichtungskredite der Position Immobilien von \u00fcber 79 Millionen Franken und in allen drei Positionen insgesamt rund 97 Millionen Franken ungebraucht abgerechnet werden.
\nEin Wort noch zum Nichteintretensantrag, Herr Lang: Die Fragen von Herrn St\u00e4nderat Pfisterer wurden im St\u00e4nderat abgehandelt. Sie haben unmittelbar mit der Immobilienbotschaft h\u00f6chstens insoweit etwas zu tun, als darzulegen war, dass das Standortkonzept damit abgedeckt ist. Ich darf Ihnen mindestens auch noch sagen, dass Herr Pfisterer am Schluss der [PAGE 1559] Immobilienbotschaft zugestimmt hat.
\nIch bitte Sie, ein Gleiches zu tun.
\nIch m\u00f6chte nur zum Votum von Kollege Lang noch etwas sagen. Die Haltung von Kollege Lang ist eigentlich keine \u00dcberraschung, aber ich m\u00f6chte ihm trotzdem noch etwas erkl\u00e4ren. Er hat vor allem auf das Bauvorhaben in Bure fokussiert. In Bure geht es um das Gefechtsausbildungszentrum, um den Neubau f\u00fcr Simulatoren. Simulatoren belasten die Umwelt weniger als normale Ausbildung im Gel\u00e4nde. Ich verstehe also die Haltung der Gr\u00fcnen in diesem Fall \u00fcberhaupt nicht.
\nUnd vielleicht noch etwas: Die Armee wird immer kleiner, sie hat immer weniger Armeeangeh\u00f6rige. Die Armee hat immer komplexere Aufgaben auszuf\u00fchren, und die Ausbildung wird nicht l\u00e4nger. Also muss sie intakte, gute, moderne Infrastrukturen zur Verf\u00fcgung haben. Moderne Infrastrukturen erlauben eine effizientere und auch eine umweltschonendere Ausbildung; das wollte ich noch sagen.
\nLa pr\u00e9sidente (Meyer Th\u00e9r\u00e8se, C, FR): Nous votons sur la proposition de non-entr\u00e9e en mati\u00e8re de la minorit\u00e9 Lang.
\n[VS]
\nAbstimmung - Vote
\nF\u00fcr Eintreten .... 134 Stimmen
\nDagegen .... 20 Stimmen
\n[VS]
\n[VS]
\nBundesbeschluss \u00fcber Immobilien des VBS (Immobilienbotschaft VBS 2006)
\nArr\u00eat\u00e9 f\u00e9d\u00e9ral sur l'immobilier du DDPS (Message sur l'immobilier du DDPS 2006)
\n[VS]
\nDetailberatung - Discussion par article
\n[VS]
\nTitel und Ingress
\nAntrag der Kommission
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\n[VS]
\nTitre et pr\u00e9ambule
\nProposition de la commission
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats
\n[VS]
\nAngenommen - Adopt\u00e9
\n[VS]
\nArt. 1
\nAntrag der Mehrheit
\nZustimmung zum Beschluss des St\u00e4nderates
\n[VS]
\nAntrag der Minderheit
\n(Hollenstein, Lang)
\nStreichen
\n[VS]
\nArt. 1
\nProposition de la majorit\u00e9
\nAdh\u00e9rer \u00e0 la d\u00e9cision du Conseil des Etats
\n[VS]
\nProposition de la minorit\u00e9
\n(Hollenstein, Lang)
\nBiffer
\nIch hoffe, dass nach meinem Votum auch Herr Bezzola besser versteht, weshalb die Gr\u00fcnen diesen Kredit kritisieren und ablehnen.
\nNachdem unser Nichteintretensantrag abgelehnt wurde, bitte ich Sie, das Wunschprogramm wenigstens um die 33 Millionen Franken f\u00fcr den Waffenplatz Bure zu k\u00fcrzen. In der Botschaft ist zu lesen, dass es um das realit\u00e4tsnahe Gefechtstraining und um die Gefechts\u00fcbung in \u00fcberbautem Gebiet gehe. Diese Art von \u00dcbungstraining ist wohl f\u00fcr manchen jungen Mann wie \"R\u00e4uber und Poli\" und kann seine Faszination haben, das bestreite ich nicht.
\nAber es geht hier um eine sinnvolle Priorit\u00e4tensetzung beim Einsatz von finanziellen Mitteln. Wenn wir das Sparen ernst nehmen, muss es auch erlaubt sein, \u00fcber Priorit\u00e4ten nachzudenken. Wenn Bundespr\u00e4sident Schmid jeweils darauf hinweist, dass das VBS in den letzten Jahren den empfindlichsten Aderlass habe hinnehmen m\u00fcssen, ist dies kein stichhaltiges Argument. Diese Hinweise haben schon die fr\u00fcheren Milit\u00e4rminister Villiger und Ogi gemacht. Denn obwohl der Abbau weitergeht, ist die Schweiz sicher nicht deswegen unsicherer geworden.
\nZur\u00fcck zur Priorit\u00e4tensetzung: In der Kommission wurde argumentiert, Ausbildungspl\u00e4tze m\u00fcssten so gut wie m\u00f6glich eingerichtet werden. Es wurde auch argumentiert, dass etwa die Kampfformen des sogenannten realit\u00e4tsnahen Gefechtstrainings und der Gefechts\u00fcbung in \u00fcberbautem Gebiet durchaus nicht unrealistische Kampfformen seien, denn es gehe darum, unsere Bev\u00f6lkerung im eigenen Land zu verteidigen - so der Bundespr\u00e4sident in der Kommission.
\nErlauben wir uns doch, die Dringlichkeit einer solchen realit\u00e4tsnahen Gefechts\u00fcbung in \u00fcberbautem Gebiet infrage zu stellen! Und dann m\u00fcssen Mann und Frau zum Schluss kommen, dass die gew\u00fcnschten 33 Millionen Franken h\u00f6chstens in die Rubrik \"nice to have\" geh\u00f6ren, aber mit Dringlichkeit sicher nichts zu tun haben. Bei der Priorit\u00e4tensetzung m\u00fcssen wir uns fragen, weshalb sich Menschen in unserem Lande bedroht oder verunsichert f\u00fchlen. Ist es wirklich wegen einem unsichtbaren Feind, der unseren Alltag bedroht und auf den die Armee die Antwort sein k\u00f6nnte? Bedrohungen liegen vielmehr im \u00f6kologischen Bereich. Oder auch \u00c4ngste wegen sozialer Unsicherheit sind Bedrohungen f\u00fcr viele Menschen in unserem Land. Entsprechend sind ad\u00e4quate Antworten gefragt. Eine noch so gute Gefechts\u00fcbung oder Schulung bei Raumsicherungsaufgaben tr\u00e4gt nicht zu mehr Sicherheit in unserem Land bei.
\nWenn der Kommissionssprecher, Herr Bezzola, auf einen Vorhabensstau hinweist, dann ist hier mindestens auch festzuhalten, dass der Vorhabensstau bez\u00fcglich \u00f6kologischer Probleme viel, viel gr\u00f6sser ist.
\nSchlussendlich m\u00f6chte ich noch erw\u00e4hnen, dass dem Projekt auch lokal aus verschiedenen Bev\u00f6lkerungskreisen Widerstand erwachsen ist. Allerdings steht im Kanton Jura als armeekritischem Kanton das Argument der Arbeitspl\u00e4tze im Vordergrund. Aber das Arbeitsplatzargument darf doch nicht f\u00fcr jeden sonst nicht zu rechtfertigenden Wunsch herangezogen werden. Das kann nun wirklich keine Begr\u00fcndung sein.
\nIch bitte Sie, unserem Minderheitsantrag auf K\u00fcrzung um die 33 Millionen Franken f\u00fcr Bure zuzustimmen.
\nIch glaube, die Argumente sind ausgetauscht worden. Ich beantrage Ihnen nochmals, den Minderheitsantrag abzulehnen und bei der urspr\u00fcnglichen Fassung zu bleiben.
\nDass dieses Zentrum von eminenter Bedeutung ist, Frau Hollenstein, das haben wir mehrfach abgehandelt. Es geht um die modernen Risiken, die im \u00dcbrigen die wahrscheinlichsten sind. Jedes Sicherheitsinstrument hat glaubw\u00fcrdige Antworten auf die Fragen zu geben, die sich in Bezug auf die wahrscheinlichsten Einsatzformen stellen. Dazu geh\u00f6rt leider diese Kampfform.
\n