{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=111750L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=111750L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=111750L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=111750L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=111750L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"111750","Language":"DE","IdSubject":"18096","VoteId":null,"PersonNumber":146,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Ich danke Ihnen f\u00fcr die gute Aufnahme der vorliegenden Gesetzesrevision. Wie bereits ausgef\u00fchrt wurde, geht es um zwei Bundesgesetze, einerseits um das Bundesgesetz \u00fcber die F\u00f6rderung von Turnen und Sport, andererseits um das neue Bundesgesetz \u00fcber die Informationssysteme des Bundes im Bereich Sport. Diese Trennung in zwei Vorlagen war zum Ersten notwendig, um das Sportf\u00f6rderungsgesetz nicht mit allzu viel Fremdem zu beladen, und zum Zweiten ist es eigentlich ein Trend, dass man den ganzen Bereich des Datenschutzes separat regelt, ein Trend, der auch in andere Gesetzgebungsprozesse Eingang gefunden hat.</p>\n<p>Sie alle haben den grossen Stellenwert des Sports angesprochen, ich gehe darauf nicht mehr weiter ein. Sport begegnet uns t\u00e4glich im Alltag, sei es im Sportteil der Zeitungen, sei es in den Programmen von Medien wie Fernsehen und Radio. Die positiven Effekte des Sports sind uns durchaus bewusst. Sport wirkt sich positiv auf die Gesundheit, in der Bildung, auf die Leistungsf\u00e4higkeit ganz allgemein aus. Bei der Integration ist Sport ein wesentliches Element. Sport ist wichtig f\u00fcr das Standortmarketing der Schweiz - denken Sie an Grossanl\u00e4sse -, und Sport ist auch ein wirtschaftlicher Faktor, den man nicht ausser Acht lassen darf. </p>\n<p>Es gibt bei der Sportf\u00f6rderung Handlungsbedarf. Wir wissen, dass Kinder und Jugendliche oft an Bewegungsmangel leiden; sie haben \u00dcbergewicht und motorische Defizite. Viele haben heute eine verminderte Leistungsf\u00e4higkeit. Das wird uns unter anderem bei den Stellungspflichtigen bewusst. Den 80-Meter-Lauf beispielsweise absolvieren die 20-J\u00e4hrigen heute etwa eine Sekunde langsamer, als es vor zwanzig Jahren der Fall war. Mangelnde Bewegung stellen wir \u00fcberall fest. Die F\u00f6rderung von Sport und Bewegung bleibt daher eine Aufgabe im \u00f6ffentlichen Interesse. Wichtig ist auch in Zukunft: Der Staat f\u00f6rdert nur dann, wenn privates Engagement ausbleibt oder zu schwach ist. In erster Linie sind Gemeinden und Kantone f\u00fcr die Sportf\u00f6rderung zust\u00e4ndig, insbesondere auch im Bereich der Infrastruktur. Der Bund f\u00f6rdert nur subsidi\u00e4r. Die Aufgabe des Bundes ist es eigentlich, Bewegung und Sport f\u00fcr alle Alters- und Leistungsstufen zu f\u00f6rdern, optimale Bedingungen f\u00fcr die entsprechenden Aktivit\u00e4ten zu schaffen und die Bedeutung von regelm\u00e4ssiger Sport- und Bewegungsaktivit\u00e4t zu verankern.</p>\n<p>Wenn wir hier mit anderen Staaten messen, stellen wir fest, dass das den Bund sehr wenig kostet. Der Bund gibt f\u00fcr die Sportf\u00f6rderung in der Schweiz wenig aus. Es ist festzuhalten, dass die jetzt gesprochenen Mittel grunds\u00e4tzlich auch in Zukunft reichen. Es geht darum, diese Mittel noch effektiver und effizienter einzusetzen. Was das Parlament bereits vorab beschlossen hat und was jetzt im Gesetz verankert werden soll, sind die zus\u00e4tzlichen Mittel f\u00fcr die F\u00f6rderung von \"J+S Kids\", wie das heisst, also die F\u00f6rderung von \"Jugend und Sport\" ab dem f\u00fcnften Altersjahr. Das wird im Endausbau gesch\u00e4tzte 20,5 Millionen Franken kosten und ist im Finanzplan entsprechend eingestellt.</p>\n<p>Einer der Hauptpunkte der Vorlage ist die allgemeine Sport- und Bewegungsf\u00f6rderung; dann geht es in dieser Vorlage um den Leistungssport und schlussendlich auch um Massnahmen gegen Doping.</p>\n<p>Zum Grundsatz der Bewegungsf\u00f6rderung f\u00fcr Erwachsene: Wir sind nicht der Meinung, dass der Bund jeden zum Sport bewegen soll. Es gibt hier eine Eigenverantwortung, die auch entsprechend wahrgenommen wird. Es geht darum, die Initiative dann zu ergreifen, wenn die Bewegungsf\u00f6rderung nicht ausreicht und von privaten Akteuren nicht wahrgenommen werden kann. Wir sprechen hier insbesondere von der Leiterausbildung.</p>\n<p>Zu \"J+S Kids\": Der f\u00fcnfj\u00e4hrige Pilotversuch wurde anl\u00e4sslich der Euro 2008 von Ihnen beschlossen. Er ist in der Entwicklungsphase. Bis Ende 2009 sind bereits 12 500 \"J+S Kids\"-Leiter ausgebildet worden. Zurzeit gibt es schweizweit rund 4000 Angebote f\u00fcr Jugendliche ab dem f\u00fcnften Altersjahr.</p>\n<p>Zu Sport in der Schule: Hier geht es insbesondere um die Qualit\u00e4t des Sportunterrichts in der Schule. Sport in der Schule soll Freude an der Bewegung wecken, Freude an der pers\u00f6nlichen Fitness und am k\u00f6rperlichen Wohlbefinden vermitteln. Die Qualit\u00e4t des Sportunterrichts in der Schule steht zweifellos im Vordergrund. Hier gibt es noch Handlungsbedarf. Sport soll in der Schule nicht nur ein Pflichtfach sein, sondern eben Freude vermitteln. Wir kommen dann bei den Artikeln 12 und 13 in Bezug auf die Verantwortlichkeiten ausf\u00fchrlich darauf zur\u00fcck.</p>\n<p>Ein paar Worte zum Leistungssport: Der Bund unterst\u00fctzt den Leistungssport seit vielen Jahren - nicht im gleichen Ausmass, wie uns das aus dem Ausland bekannt ist, sondern insbesondere mit der Unterst\u00fctzung im Bereich der Dienstleistungen, zum Beispiel bei der Forschung, der Leistungsdiagnostik, der Trainerausbildung und seit einigen Jahren auch im Bereich von Spitzensport-RS oder Spitzensport-WK in Magglingen. Mehrere Sportverb\u00e4nde haben ihre Leistungszentren in Magglingen oder in Tenero.</p>\n<p>Auch wenn wir in diesem Gesetz jetzt erstmals ein Bekenntnis zum Leistungssport ablegen, ist das nicht eine neue Aufgabe, die auf uns zukommt, sondern das entspricht eigentlich dem, was wir bisher gemacht haben. Es soll auch ein Bekenntnis dazu sein, dass sich der Staat f\u00fcr Spitzenleistungen engagiert und Sportler entsprechend unterst\u00fctzt.</p>\n<p>Spitzensportler sind eine Visitenkarte unseres Landes, das f\u00e4llt uns immer wieder auf. Pers\u00f6nlich freue ich mich dar\u00fcber, dass einige dieser Spitzensportler auch ihre Spitzensport-RS bei uns in Magglingen gemacht haben und im Milit\u00e4r entsprechend gef\u00f6rdert werden konnten.</p>\n<p>Zu den Massnahmen gegen das Doping: Die Schweiz ist durch das internationale \u00dcbereinkommen zu Massnahmen gegen das Doping verpflichtet und muss deshalb auch entsprechende Massnahmen ergreifen. Bund und Swiss Olympic haben ihre Anstrengungen zur Bek\u00e4mpfung von Doping von Anfang an konzentriert; mit der Gr\u00fcndung der Stiftung Antidoping Schweiz wird die entsprechende Aufgabe heute von einer nationalen Anti-Doping-Agentur wahrgenommen. Das Gesetz enth\u00e4lt nicht nur die Grundlage f\u00fcr die \u00dcbertragung von staatlichen Aufgaben auf diese Stiftung, es soll auch f\u00fcr eine m\u00f6glichst effiziente Zusammenarbeit aller in der Dopingbek\u00e4mpfung involvierten Stellen sorgen, dies zum Beispiel durch den Austausch von relevanten Personendaten. Neu werden die Strafbestimmungen gegen das Dopingumfeld von Athleten versch\u00e4rft. In \u00dcbereinstimmung mit der internationalen Praxis soll jedoch der Sportler, der sich dopt, nicht durch den Staat, sondern durch den Sportverband sanktioniert werden. Solche Sanktionen sind f\u00fcr den betroffenen Sportler weitaus h\u00e4rter als eine allenfalls bedingt ausgesprochene Geldstrafe. </p>\n<p>Mit der Schaffung des Bundesamtes f\u00fcr Sport (Baspo) im Jahr 1999 wurde die Eidgen\u00f6ssische Sportschule Magglingen in ein Bundesamt \u00fcberf\u00fchrt. Im Betriebsalltag des Baspo sind Sportf\u00f6rderung, Sportpolitik, Lehre und Forschung unter einem Dach vereint. Auf diese Art und Weise werden die Synergien optimal genutzt. Das ist eine L\u00f6sung, um die uns andere Staaten durchaus beneiden. An dieser L\u00f6sung soll aus sport- und bildungspolitischen sowie aus betriebswirtschaftlichen Gr\u00fcnden festgehalten werden. Das jetzt vorliegende Gesetz schafft die Voraussetzungen, dass sich die Eidgen\u00f6ssische Hochschule f\u00fcr Sport Magglingen [PAGE 1250] akkreditieren kann. Die Akkreditierung soll im Rahmen des k\u00fcnftigen Bundesgesetzes \u00fcber die F\u00f6rderung der Hochschulen erfolgen, die Koordination im schweizerischen Hochschulbereich.</p>\n<p>Insgesamt ist es also eine Gesetzesvorlage, die Bestehendes neu regelt, Verantwortlichkeiten festlegt und Grundlagen legt, um der Bewegungsarmut zu begegnen, die Gesundheit zu f\u00f6rdern und den Sport entsprechend zu verankern, ohne \u00fcberdimensioniert in den Sport einzugreifen. Die Subsidiarit\u00e4t des Bundes bleibt gew\u00e4hrleistet.</p>\n<p>Ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen.</p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"N","MeetingDate":"20100915","MeetingVerbalixOid":1965,"IdSession":"4815","SpeakerFirstName":"Ueli","SpeakerLastName":"Maurer","SpeakerFullName":"Maurer Ueli","SpeakerFunction":"BR-M","CouncilId":99,"CouncilName":"Bundesrat","CantonId":1,"CantonName":"Z\u00fcrich","CantonAbbreviation":"ZH","ParlGroupName":null,"ParlGroupAbbreviation":null,"SortOrder":10,"Start":"\/Date(1284541703718)\/","End":"\/Date(1284542316210)\/","Function":"BR-M","DisplaySpeaker":true,"LanguageOfText":"DE","Modified":"\/Date(1774877735922)\/","StartTimeWithTimezone":"\/Date(1284541703717+0120)\/","EndTimeWithTimezone":"\/Date(1284542316210+0120)\/","VoteBusinessNumber":null,"VoteBusinessShortNumber":null,"VoteBusinessTitle":null}}