{"d":{"__metadata":{"id":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=167465L,Language='DE')","uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=167465L,Language='DE')","type":"itsystems.Pd.DataServices.DataModel.Transcript"},"Subjects":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=167465L,Language='DE')/Subjects"}},"MembersCouncil":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=167465L,Language='DE')/MembersCouncil"}},"Businesses":{"__deferred":{"uri":"https://ws.parlament.ch/OData.svc/Transcript(ID=167465L,Language='DE')/Businesses"}},"ID":"167465","Language":"DE","IdSubject":"30195","VoteId":null,"PersonNumber":471,"Type":1,"Text":"<pd_text><p>Ich bin Ihnen dankbar, wenn Sie noch Zeit f\u00fcr zwei, drei S\u00e4tze zu diesem Bericht haben, den Sie ja zur Kenntnis zu nehmen gebeten sind. Das gibt mir auch Gelegenheit, zwei, drei Worte zur Interparlamentarischen Union (IPU) zu sagen, die sozusagen unser interparlamentarischer Dachverband ist. Sie ist ja nicht besonders gut bekannt, obwohl sie eine sehr alte Einrichtung ist. Die IPU wurde n\u00e4mlich 1889 gegr\u00fcndet, und sie hatte ihren Sitz die l\u00e4ngste Zeit in Genf. Damit ist sie eigentlich eine der \u00e4ltesten, wenn nicht sogar die \u00e4lteste multilaterale Organisation, die es auf der Welt gibt, und mit ihrem Sitz in Genf auch eine schweizerische Einrichtung.</p>\n<p>Ihre IPU-Delegation wird nach einem klaren Schl\u00fcssel aus den beiden R\u00e4ten zusammengesetzt. Zurzeit geh\u00f6ren ihr neben dem Sprechenden die Kollegen B\u00fcrgi, David und Frau Seydoux an, die neben den nationalr\u00e4tlichen Kollegen in dieser Delegation Einsitz nehmen. </p>\n<p>Sie entnehmen dem Bericht, welche Themen jeweils behandelt werden. Ich verzichte nat\u00fcrlich darauf, diese Themen zusammenzufassen. Ich m\u00f6chte eigentlich nur sagen, dass die IPU aus der Sicht der Delegation in drei grossen Bereichen eine doch sehr interessante T\u00e4tigkeit entwickelt:</p>\n<p>Es sind erstens einmal die grossen inhaltlichen Themen, die die Parlamente weltweit besch\u00e4ftigen. In den letzten Konferenzen waren es etwa die Weltwirtschaftskrise, Fragen der internationalen Finanzarchitektur und der Entwicklungsfinanzierung, die eine grosse Rolle spielten. Aber auch aktuelle Themen wie Umweltpolitik und weitere spielen eine grosse Rolle.</p>\n<p>Ein zweiter wichtiger Bereich sind Themen, die mit den Menschenrechten zu tun haben. Das geht von Organ- bis zu Menschenhandel. Die IPU hat aber auch - das ist sehr wichtig, wenn auch in der \u00d6ffentlichkeit nicht bekannt - eine sehr bedeutende Rolle im Monitoring der Schicksale von Parlamentarierinnen und Parlamentariern aus anderen L\u00e4ndern, die verschollen sind, die in Gef\u00e4ngnissen landen. Es war f\u00fcr uns alle, glaube ich, eine sehr eindr\u00fcckliche Erfahrung, dass es weltweit Dutzende - Dutzende! - von Kolleginnen und Kollegen gibt, die ohne Nachricht verschwunden sind, die in Gef\u00e4ngnissen sitzen, ohne entsprechende Prozeduren [PAGE 823] festgehalten werden. Die IPU hat hier die wichtige, permanente Aufgabe, das Schicksal dieser Kollegen und Kolleginnen einem Monitoring zu unterziehen und nat\u00fcrlich dort, wo es m\u00f6glich ist, auch zu intervenieren.</p>\n<p>Ein zuk\u00fcnftiges Thema, das ebenfalls wichtig sein wird, ist das Verh\u00e4ltnis des internationalen Parlamentarismus zur Uno. Die IPU hat heute nur eine Beobachterstellung bei der Uno, aber es gibt eine grosse Debatte dar\u00fcber, ob die parlamentarische Komponente, die Zusammenarbeit mit der Uno nicht gest\u00e4rkt werden sollte.</p>\n<p>Ich schliesse mit einem aktuellen Hinweis: Ich durfte heute Morgen im Namen der Delegation vor der Verwaltungsdelegation erscheinen. Ihre IPU-Delegation hat der Verwaltungsdelegation den Antrag unterbreitet, dass die Schweiz zum 125-j\u00e4hrigen Jubil\u00e4um der IPU-Konferenzen im Jahre 2011 in der Schweiz selber eine Konferenz ausrichtet, und zwar hier in Bern. Die Herbstkonferenzen sind zwar immer in Genf, dort ist aber die Schweiz nicht wirklich Gastgeberland, Genf ist einfach der Sitz, und wir treten nicht als Gastgeber auf. Wir haben beantragt, dass die Bundesversammlung im Jahr 2011 f\u00fcr die internationalen Delegationen der anderen Parlamente Gastgeberin sein wird, um eben auch zu markieren, dass es im 125. Versammlungsjahr richtig ist, dass die Schweiz zeigt, dass sie diesen Sitz sch\u00e4tzt, dass sie dieser Bewegung eine Bedeutung zumisst, indem sie einmal die internationalen Delegationen hier in Bern willkommen heisst. Ich \u00fcberlasse es der Frau Vizepr\u00e4sidentin, falls sie es w\u00fcnscht, zu sagen, was das Resultat der Aussprache war. Jedenfalls haben wir das im Namen der Delegation beantragt. Ich bedanke mich f\u00fcr das Interesse; sollte es Fragen geben, stehe ich nat\u00fcrlich zur Verf\u00fcgung.</p>\n</pd_text>","MeetingCouncilAbbreviation":"S","MeetingDate":"20090908","MeetingVerbalixOid":1853,"IdSession":"4811","SpeakerFirstName":"Felix","SpeakerLastName":"Gutzwiller","SpeakerFullName":"Gutzwiller Felix","SpeakerFunction":"Mit-M","CouncilId":2,"CouncilName":"St\u00e4nderat","CantonId":1,"CantonName":"Z\u00fcrich","CantonAbbreviation":"ZH","ParlGroupName":"Freisinnig-demokratische Fraktion","ParlGroupAbbreviation":"RL","SortOrder":1,"Start":"\/Date(1252409773637)\/","End":"\/Date(1252410070437)\/","Function":"*","DisplaySpeaker":true,"LanguageOfText":"DE","Modified":"\/Date(1758882226650)\/","StartTimeWithTimezone":"\/Date(1252409773637+0120)\/","EndTimeWithTimezone":"\/Date(1252410070437+0120)\/","VoteBusinessNumber":null,"VoteBusinessShortNumber":null,"VoteBusinessTitle":null}}