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Ich m\u00f6chte versuchen, keine Wiederholungen zu machen. Herr Hess hat die Problematik dargelegt. Dennoch mache ich einige kurze Bemerkungen. Vorerst einmal: Warum sind touristische Kreise mit der aktuellen Situation unzufrieden? Und was ist eigentlich die Zielsetzung des Vorstosses Darbellay und meiner Interpellation? [PAGE 838]

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Bez\u00fcglich Interessenbindungen: Ich bin auch Touristiker in Graub\u00fcnden. Aber wenn Sie die asiatischen M\u00e4rkte und die Touristen aus dem ganzen asiatischen Raum betrachten, dann stellen Sie fest, dass es in der Schweiz doch die Schwerpunkte Luzern, Innerschweiz, Berner Oberland und Wallis sind, die hier tangiert sind. Selbstverst\u00e4ndlich werden wir uns auch bem\u00fchen, von diesem Kuchen etwas abzubekommen.

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Der Bundesrat hat immer wieder auf die wirtschaftliche und touristische Bedeutung des asiatischen Marktes hingewiesen, auf die Bedeutung dieser Visa. Schweiz Tourismus bem\u00fcht sich mit grossem Engagement, im asiatischen Raum Fuss zu fassen. Wir stehen dort in einer sehr harten Konkurrenz mit anderen europ\u00e4ischen Destinationen, und es geht im Moment darum, wer sich dort Marktanteile holt. Man kann schon einige Jahre warten, bis sich die \u00d6sterreicher und alle anderen L\u00e4nder etabliert haben, aber Sie wissen selbst, dass es ausserordentlich schwierig ist, einmal verteilte Marktanteile zur\u00fcckzuholen. Deshalb ist es von entscheidender Wichtigkeit, dass die Schweiz mit voller Kraft auf diesen M\u00e4rkten auftreten kann.

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Diesen Standpunkt hat der Bundesrat im Vorfeld der Schengen-Abstimmung mit aller Deutlichkeit vertreten. Die Touristiker haben das geglaubt und gesagt, jetzt gehe es endlich vorw\u00e4rts. Alle Touristiker haben bei der Schengen-Abstimmung mitgemacht. Man hat auch bei der Freiz\u00fcgigkeit mitgemacht. Jetzt hat das Volk zweimal Ja gesagt. Aber man hat bei diesen Abstimmungen nie von der Sicherheit gesprochen; und jetzt kommt der Bundesrat und sagt: Ja, all das, was wir im Fr\u00fchjahr erz\u00e4hlt haben, gilt nicht mehr; wir m\u00fcssen warten, bis wir ans Schengener Informationssystem (SIS) angeschlossen sind. 2007, eventuell 2008 k\u00f6nnen wir dann auch nachziehen. Das ver\u00e4rgert die Leute. Ich glaube, wir m\u00fcssen hier Wege suchen, um rascher voranzugehen, wenn wir auf diesen M\u00e4rkten Erfolg haben wollen.

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Ich habe es dargelegt: Der Zeitfaktor ist auf diesen M\u00e4rkten entscheidend f\u00fcr Erfolg oder Misserfolg. Wir sollten nicht nur von Deregulierung sprechen. Unsere Vortr\u00e4ge \u00fcber Deregulierung usw. sind zwar immer sch\u00f6n. Aber jedes Mal, wenn es darum geht, einen kleinen Schritt zu tun, geht es aus irgendeinem Grund nicht. Man kann ja immer alles begr\u00fcnden.

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Der Bundesrat zeigt einen gangbaren Weg auf: die l\u00e4nderspezifische Visumbefreiung f\u00fcr Inhaberinnen und Inhaber eines g\u00fcltigen Schengen-Visums, wobei die Frage der \u00dcberpr\u00fcfung f\u00fcr China im Vordergrund stehen soll. Ich frage mich nat\u00fcrlich: Warum tun wir das nicht rascher?

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Was heisst es, wenn Sie die Motion annehmen? Es heisst nicht, dass die Befreiung morgen erfolgt. Aber es ist ein Auftrag an den Bundesrat, nicht bis Mitte 2007 oder bis 2008 zu warten, sondern diesem Problem Priorit\u00e4t einzur\u00e4umen. Und ich erwarte nat\u00fcrlich, dass einzelne L\u00e4nder bis zur Sommersaison 2006 oder sp\u00e4testens bis zur Wintersaison 2006/07 befreit werden - so, wie es in der EU auch geregelt ist.

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Wir werden diese L\u00f6sung 2008 ja ohnehin haben. Es braucht in dieser Angelegenheit auch etwas Mut. Sie erteilen dem Bundesrat nur den Auftrag, in dieser Sache aktiv zu sein, anstatt einfach zuzuwarten. Vielleicht wird Schengen noch abgelehnt, dann stellt sich die Frage \u00fcberhaupt nicht mehr.

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Ich bitte Sie deshalb auch, dem Antrag Hess Hans zuzustimmen. Sie setzen damit ein richtiges Zeichen. Der Nationalrat hat das mit 151 zu 13 Stimmen getan. Und es ist f\u00fcr mich ganz selbstverst\u00e4ndlich - ich habe es gesagt -, dass der Bundesrat die Motion differenziert umsetzen kann, also nicht einfach morgen diese Umstellung macht.

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Deshalb bitte ich Sie, dem Antrag Hess Hans zuzustimmen und damit ein klares Signal zu setzen.

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